CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Kurze Woche mit viel Programm
Für viele Menschen war diese diese Woche eine „kurze“ Arbeitswoche. Grund war der Feiertag aus Anlass des Tags der Arbeit, dem 01. Mai. Für mich ein ganz besonderer Feiertag, auch weil ich an diesem Tag meinen Geburtstag begehen darf. An dieser Stelle vielen Dank für die vielen Glückwünsche, dich mich aus diesem Anlass auf den unterschiedlichsten Wegen erreicht haben. Wie es Tradition für mich ist, habe ich an diesem Tag auch die DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt besucht. Dort findet sich auch immer ein gemeinsamer Stand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und der CDU Magdeburg.
Am Dienstag gab es zahlreiche Gespräche für mich bevor ich am Abend eine Festveranstaltung zu 160 Jahre SPD sowie einen Vortrag zum Thema „Strategische Souveränität für Europa“ besuchte.
Als Vertretung nahm ich am Mittwoch an der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz teil. Danach ging es für mich zum Austausch mit dem Allgemeinen Behindertenverband Sachsen-Anhalt nach Schönebeck bevor am Abend der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie die MIT Magdeburg tagten.
Die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien habe ich am Donnerstag besucht bevor ich noch kurz beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg vorbeigeschaut habe.
Zu einer Klausurberatung trafen sich am Freitag die Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen am Freitag.
Am Samstag besuchte dann die Sachsen-Anhalt Spiele auf dem Leichtathletikgelände des SCM. Hier werden vom Landessportbund, mit der Unterstützung zahlreicher Partner, die sportlichen Nachwuchstalente aus unserem Bundesland gesucht.
Endspurt vor Weihnachten
Kurz vor Weihnachten gab es noch einiges an Terminen für mich. So war ich am Montag dabei, als der heutige Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport, Klaus Zimmermann, eine Spende von 3.000 Euro an den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. übergab. Er hatte aus Anlass seiner Verabschiedung als Bürgermeister der Landeshauptstadt um Spenden für diesen guten Zweck gebeten. Schlussendlich kamen 2.900 Euro zusammen, die ich dann auf 3.000 Euro aufstockte. Der Vorstand der Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt tagte am gleichen Tag Digital. Am folgenden Tag hatte ich die Gelegenheit dabei zu sein, als der neue Dienstsitz des Bundesverwaltungsamtes, im ehemaligen Fernmeldeamt, vorgestellt wurde. Schlussendlich werden dort 500 Arbeitsplätze entstehen. Damit ist dies dann der drittgrößte Standort dieser Bundesbehörde. Mit einem Arbeitsgespräch mit Vertretern des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt begann mein Mittwoch. Ein weiterer Termin fand mit der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt statt. Bei der Eröffnung der neuen Straßenbahntrasse der Magdeburger Verkehrsbetriebe in Ostelbien war ich am Freitag mit dabei.
Im Rahmen meiner traditionellen Dankeschön-Tour besuchte ich in diesem Jahr die Feuerwache Nord, das Polizeirevier Magdeburg sowie die Notaufnahme des städtischen Klinikums. Mit Kalendern des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums und ein paar Süßigkeiten wollte ich stellvertretend Danke sagen für den Dienst der dort geleistet wird. Meinen Wochenbericht möchte ich ebenfalls mit einem Dank beenden. Ein großer Dank an alle die über die Feiertage arbeiten. Egal ob in der Gastronomie, im Bereich der Ver- und Entsorgung, im Gesundheits- und Pflegebereich, bei den Sicherheitsbehörden, Verkehrsunternehmen usw..
Sozialpolitik ist Vielfältig
In dieser Woche war ich wieder viel unterwegs bzw. bei unterschiedlichen Veranstaltungen in verschiedenen Rollen dabei. Diesmal lag der Schwerpunkt vor allem im Bereich der Sozialpolitik. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtages von Sachsen-Anhalt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Beratungen bzw. Beschlussfassungen zum Krankenhausgesetz und zum Behindertengleichsstellungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Am Abend desselben Tages dürfte ich an der Ehrenteddyverleihung der Aids-Hilfe Sachsen-Anhalt Nord e.V. teilnehmen. Eine, aus meiner Sicht, gelungene Veranstaltung. Das Thema Schulabsentismus wurde am Donnerstag im Rahmen einer Fachtagung behandelt. Es ging um die Gründe warum Schülerinnen und Schüler nicht zum Unterricht gehen und wie die Akteure vor Ort zusammenarbeiten können, um entsprechend Hilfe bzw. Unterstützung zu geben. Die Eröffnung des 8. Krebskongresses Sachsen-Anhalt in Magdeburg besuchte ich am Freitag. Danach ging es für mich zum Rechtsausschuss des Landtages, wo es eine öffentliche Anhörung zur Neuregelung des § 219a des Strafgesetzbuches bzgl. des Verbots der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche gab. Den Samstagvormittag verbrachte ich bei der Festveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt (ABISA e.V.) in Schönebeck. Es wurden nicht nur Personen und Institutionen geehrt die sich um Menschen mit Behinderung verdient gemacht haben, sondern auch 30 Jahre ABISA und 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention gefeiert. Natürlich waren das nicht alle Termine in dieser Woche. So war ich am Montag bei der Sitzung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg mit dabei. Am Dienstag habe ich die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes geleitet. Und am Freitag die Sitzung des Landesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt. Dort wurde auch folgender Beschluss gefasst:
Keine Kürzung der Bundeszuschüsse an den Integrationskosten
Die Kommunen in unserem Land leisten bereits jetzt hervorragende Arbeit im Bereich der Integration. Diese Anstrengungen werden jedoch noch viele Jahre notwendig sein, um das Erreichte zu verstetigen und auszubauen. Aus diesem Grund sind die bekanntgewordenen Bestrebungen des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, die Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten drastisch zu kürzen, aus Sicht des Landesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalts weder nachvollziehbar noch hinnehmbar. Der Bund steht hier in der Verantwortung und darf die Kosten für die Integration von Flüchtlingen nicht auf die Kommunen abwälzen. Mit diesem Beschluss unterstützt der Landesvorstand der KPV ausdrücklich unseren Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff in seinen Bestrebungen, die Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten mindestens auf dem bisherigen Niveau zu erhalten und spricht sich gegen jegliche Kürzungen in diesem Bereich aus.
Landtagsarbeit – so vielfältig wie das Leben
Die zweite Woche der Herbstferien war für mich selbstverständlich nicht terminfrei. So lud ich am Montag die Mitglieder des CDU-Kreisfachausschusses Finanzen ein, um die Zuarbeit für das Kommunalwahlprogramm der CDU Magdeburg zu besprechen. Am Dienstag ging es bei Terminen unter anderem um den Entwurf des Landeshaushaltes 2019. Außerdem tagte der CDU-Kreisvorstand. Es war die letzte Sitzung dieses Gremiums vor der Neuwahl am kommenden Samstag beim Kreisparteitag der CDU Magdeburg. An dieser Stelle vielen Dank für die Zusammenarbeit in den vergangenen zwei Jahren. Am Mittwoch hatte ich die Gelegenheit beim Empfang der besten Pflegeschüler Sachsen-Anhalts, Lisa Hilbenz, durch die Landtagspräsidentin mit dabei zu sein. Ein kurzer Bericht findet sich auf der Seite des Landtags. Abends ging es dann noch nach Gerwisch, wo ich auf Einladung des CDU-Ortsverbandes Biederitz an einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Kinderförderungsgesetz teilnahm. Übrigens ein Thema welches mich auch noch bei weiteren Terminen in dieser Woche begleitete. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte dann am Donnerstag. Neben weiteren Themen standen auch zwei Anhörungen auf der Tagesordnung. Zur geplanten Polizeistrukturreform in Sachsen-Anhalt und zur Änderung des Aufnahmegesetzes des Landes. Den Freitag verbrachte ich unter anderem bei der Festveranstaltung 25 Jahre Multikulturelles Zentrum Dessau in der Bauhausstadt und die Kuratoriumssitzung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt führte mich nach Schönebeck. Eintönig ist meine Arbeit als Landtagsabgeordneter auf keinen Fall.
Praktikum bei der Bahnhofsmission
Die ökumenische Bahnhofsmission Magdeburg kann nach ihrer Wiedergründung nach der friedlichen Revolution auf eine mittlerweile 26jährige Geschichte zurückblicken. Bereits seit vielen Jahren begleite ich die Arbeit dieser Einrichtung auf verschiedene Weise. Deshalb habe ich nicht lange gezögert als die Anfrage des Leiters der Bahnhofsmission Florian Sosnowski kam ob ich nicht ein „Praktikum“ dort machen möchte. Am 13. März dürfte ich mehrere Stunden bei der Versorgung bzw. Betreuung, inkl. Brötchen schmieren, der Nutzer mithelfen. Das ist natürlich nichts gegen den Einsatz der hauptamtlichen und ungefähr dutzend ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bahnhofsmission. Aber es verschafft schon einen Eindruck wie es Menschen geht die hier Hilfe und Unterstützung suchen. Dabei geht es nicht nur um Beistand für Reisende sondern auch um diejenigen die am Bahnhof „gestrandet“ sind. Neben einem warmen Getränk und einer Mahlzeit gegen kleines Geld geht es vor allem um Beratung und Unterstützung. Dazu gehört neben unterschiedlichen Hilfsangeboten, auch ganz praktischen wie die Möglichkeit sich zu duschen, auch die Vermittlung zu weiteren Sozialangeboten. Gerade in Anbetracht aktueller Debatten ist es aus meiner Sicht wichtig sich vor Ort über die Lage der Menschen zu informieren die das vorhandene soziale Netz zur Existenzsicherung brauchen. Mich hat die Arbeit die dort geleistet wird beeindruckt und sie verdient aus meiner Sicht Respekt, Anerkennung und Unterstützung. Mehr Infos zur Arbeit der Magdeburger Bahnhofsmission findet man unter http://www.magdeburgerstadtmission.de/arbeitsgebiete/oekumenische-bahnhofsmission/.
Daneben gab es natürlich noch weitere Termine. So war ich am Montag bei einer Veranstaltung zur Digitalen Agenda des Landes Sachsen-Anhalt in der Johanniskirche (mehr Infos unter https://digital.sachsen-anhalt.de). Am Mittwoch ging es dann zum acatech Akademietag „Arbeit mit Zukunft“. Die acatech ist die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften. Abends dann noch zum Frühlingsempfang des bpa Arbeitgeberverband und bpa Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. nach Berlin. Am Donnerstag tagte der Innenausschuss des Landtages inkl. einer Anhörung zum eGouverment-Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Einen Bericht hierzu findet man unter (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/verwaltung-effizienter-und-buergerfreundlicher/). Am Freitag trafen sich die Mitgliederbeauftragten der CDU Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Den offiziellen Abschluss der Woche bildete die Ehrenveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt in Schönebeck.