CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Fregatte SACHSEN-ANHALT, Synagoge Magdeburg, Innenausschuss und CDU/KPV
Mit diesen wenigen Schlagworten lassen sich die wesentlichen Schwerpunkte meiner Woche zusammenfassen. Als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT konnte ich, mit weiteren Mitstreitern, einen Teil der Delta-Besatzung der SACHSEN-ANHALT, unter ihrem Kommandanten Elmar Bornkessel, in Magdeburg begrüßen. In der Zeit von Montag bis Mittwoch gab es ein umfangreiches Programm. Darunter Gespräche mit der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch MdL im Landtag und mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL in der Staatskanzlei. Beim letzten genannten Termin war auch die Taufpatin des Schiffs, Dr. Gabriele Haseloff, anwesend. Außerdem gab es einige touristische Programmpunkte, inkl. Domführung sowie Betriebsbesichtigungen und Gespräch mit der IHK Magdeburg. Den Abschluss bildete ein Besuch beim MDR-Landesfunkhaus. Natürlich gab es auch die Gelegenheit zum persönlichen Austausch mit den Besatzungsmitgliedern. Ich bedanke mich bei allen externen und internen Unterstützerinnen und Unterstützern, für ihre Hilfe bei der Gestaltung und Durchführung des Besuchsprogramms. Aber vor allem vielen Dank der Besatzung für ihren Besuch in ihrem Patenland.
Am Dienstag konnte ich dabei sein, als offiziell der Vertrag zur Übertragung eines Grundstücks von der Landeshauptstadt Magdeburg an die Synagogen-Gemeinde Magdeburg abgeschlossen wurde. Ziel ist die Errichtung einer neuen Synagoge in der Magdeburger Innenstadt. Diesem Ziel hat sich auch der Förderverein Neue Synagoge Magdeburg verschrieben, der am Sonntag sein 20-jähriges Bestehen feiern konnte. Seit vielen Jahren engagiere ich mich auf unterschiedliche Art und Weise für dieses Projekt und freue mich sehr darüber, dass es nun sichtbar vorwärts geht.
Am Donnerstag tagte dann der Innenausschuss des Landtages. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Beratung zu Änderungen des Landeswahlgesetz in Vorbereitung der Landtagswahlen, die vermutlich am 06. Juni 2021 stattfinden werden.
Auch innerparteilich war die Woche sehr intensiv. Den Kreisvorstand der CDU Magdeburg leitete ich am Dienstagabend. Zur Funktions- und Mandatsträgerkonferenz der CDU nach Schkeuditz ging es am Donnerstagabend. Dazu waren die Mitglieder mehrerer Landesverbände, auch der CDU Sachsen-Anhalt, eingeladen. Am Freitag und Samstag ging es dann zum Kommunal-Kongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands nach Würzburg. Ich schätze die Möglichkeit zum Austausch mit kommunalpolitisch Aktiven aus ganz Deutschland sehr. Bei den Vorstandswahlen wurde der Bundesvorsitzende Christian Haase mit einem sehr guten Ergebnis wiedergewählt. Es freut mich ausdrücklich, als Landesvorsitzender dieser Vereinigung, dass auch Heike Brehmer mit rund 89 Prozent in ihrem Amt als stellv. KPV-Bundesvorsitzende bestätigt wurde. Inhaltlich wurde der Leitantrag unter dem Titel „Dezentral. Regional. Kommunal.“ beschlossen.
Weitere Termine in dieser Woche waren am Mittwoch die Eröffnung des Medizinisches Zentrums für Erwachsene mit Behinderung (MZEB) der Pfeiffersche Stiftungen sowie der Pflege-Dialog 2019 der AOK Sachsen-Anhalt am gleichen Tag. Diese Veranstaltung beschäftigte sich mit den Arbeitsbedingungen in der Pflege.
Nach der Sitzung der CDU-Fraktion im Landtag am Donnerstag wurde in den Räumen des Landtages die Ausstellung „1989 – Dreißig Jahre Friedliche Revolution in Magdeburg“ eröffnet. In der Schau, die bis zum 20. Dezember im Landtag gezeigt wird, gibt es beeindruckende Bilder des Magdeburger Fotografen Mathias Pavel aus der damaligen Zeit zu sehen. Mehr Infos dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/friedliche-revolution-in-magdeburg-1989/. 30 Jahre Mauerfall! Ich bin stolz darauf Menschen aus ganz Deutschland, und darüber hinaus, zu meinen Freunden zählen zu dürfen. Dank den Mutigen, die durch ihren Einsatz bei der friedlichen Revolution all dies möglich gemacht haben.
Magdeburg, Merseburg und Halle
Das sind nur drei der Orte, in denen ich in dieser Woche aus unterschiedlichen Gründen aktiv war. Gleich am Montagvormittag ging es zur 2. Betriebs- und Personalrätekonferenz für Sachsen-Anhalt nach Halle/Saale. Diese wurde vom DGB Sachsen-Anhalt, dem Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration sowie dem QFC organisiert. Von dort aus ging es nach Magdeburg, wo eine wichtige Gesprächsrunde anstand. Am Abend ging es zum Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt sowie zur 2. Regionalkonferenz zum Thema der Kommission „Sachsen-Anhalt 2030“. Am Dienstag habe ich dann die Sitzung des CDU-Landesfachausschuss Arbeit, Soziales und Integration geleitet. Die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ tagte am Mittwoch. Es gab eine Anhörung zum Thema „Entwicklung und Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum“. Rund 75% der Menschen in unserem Bundesland leben im ländlichen Raum. Abends ging es dann noch zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Neustadt. Das diesjährige Spendenschwimmen des SC Magdeburg fand am Donnerstag statt. Auch im Jahr 2019 habe ich einen der dort startenden Nachwuchssportler mit einer kleinen Spende unterstützt. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Siegfried Borgwardt, sowie weiteren Vertretern, traf ich mich am Freitag mit Mitgliedern von Bürgeriniativen, die sich für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen einsetzen. Eine Abschaffung muss aus meiner Sicht nachhaltig gegenfinanziert sein. Später ging es noch zum Frauenstammtisch der Spätaussiedler, wo ich wieder herzliche Gastfreundschaft erlebte.
Landtagssitzung und viel mehr
Vom Mittwoch bis Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch wurde im Rahmen einer Sondersitzung der Terrorakt in Halle/Saale behandelt. Dabei ging es nicht nur um die Aufarbeitung des Polizeieinsatzes selbst, sondern vor allem auch um die Maßnahmen die gegen Menschenfeindlichkeit, Extremismus und Antisemitismus ergriffen werden müssen. Am Donnerstag und Freitag wurde dann die reguläre Landtagssitzung durchgeführt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem, der Beschluss zum Grünen Band, als Naturschutz, aber vor allem Erinnerungsprojekt an die Deutsche Teilung. Im Rahmen einer aktuellen Debatte wurde auch über die Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland diskutiert. Dort durfte ich den Redebeitrag für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt halten. Ich bekannte mich klar zu den 48 Krankenhäusern im Land, forderte aber gleichzeitig eine Profilierung der einzelnen Kliniken und eine verbesserte Zusammenarbeit, zwischen den unterschiedlichen Krankenhäusern. Mehr Informationen findet man in meiner Pressemitteilung (https://www.cdufraktion.de/2019/die-krankenhausstruktur-weiterentwickeln-versorgung-sichern/) sowie im Bericht auf der Seite des Landtages von Sachsen-Anhalt (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhaeuser-erhalten-aber-wie/).
Zu zwei weiteren Tagesordnungen dürfte ich ebenfalls reden. Dazu gehörten Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderarmut. Für mich ist wichtig, dass alle Kinder die Bildungschancen erhalten, damit sie später ein selbstbestimmtes Leben führen können. Zum anderen, ging es um die Bestellung eines Landesseniorenbeauftragten. Selbstverständlich brauchen die Seniorinnen und Senioren eine starke Interessensvertretung, ob dafür ein Landesbeauftragter notwendig ist, muss im zuständigen Landtagsausschuss diskutiert werden.
Nunmehr darf ich auf 111 Landtagsreden seit Beginn der Legislaturperiode zurückblicken.
Am Samstag und Sonntag tagte die Hauptversammlung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Magdeburg. Rund 200 Delegierte und Gäste aus dem gesamten Bundesgebiet setzen ein klares Signal für die Deutsch-Israelische Freundschaft und gegen Antisemitismus. Neben der Neuwahl des Präsidiums wurde auch zahlreiche Sachanträge behandelt.
Weitere Termin waren zum Beispiel am Montag die Beiratssitzung „Jugend + Kommune“, eine Tagung zur Selbsthilfe in der Pflege und eine Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt zum Thema öffentliche Sicherheit. Dort sprach unter anderem der Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL.
Neben den üblichen Fraktionsterminen am Dienstag, nahm ich noch an einem offiziellen Trauerakt für den kürzlichen verstorbenen ehemaligen Landtagspräsidenten Prof. Dr. Adolf Spotka sowie an der Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. teil.
Neben der Landtagssitzung am Mittwoch standen auf meinem Terminplan für diesen Tag ein fachpolitisches Forum „ZUKUNFT GEMEINSAM GESTALTEN“ Freiwilligendienste in Sachsen-Anhalt sowie die Eröffnung der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte. Zum Abschluss des Tages ging es noch zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Nord. Nach der Landtagssitzung am Donnerstag, ging es noch zum einer gemeinsamen Veranstaltung des CDU-Ortverbandes Magdeburg-Olvenstedt und der Jungen Union Magdeburg zum Thema Breitensport in Magdeburg. Am Freitagnachmittag schaute ich noch bei dem neueröffneten Ladengeschäft „Zweimalschön“ am Ulrichsplatz vorbei. Mehr Infos zum nachhaltigen Konzepts dieses Geschäfts unter http://www.zweimalschoen.de.
Ohne Dialog geht es nicht
Zum meiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter gehört es, auf unterschiedlichste Art und Weise zu kommunizieren. Das war auch in dieser Woche nicht anders. Am Montag gab es eine Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Mehr als 3 Stunden wurde über den Terrorakt in Halle/Saale und Umgebung informiert und diskutiert. Die Aufarbeitung der Ereignisse und die Umsetzung der Schlussfolgerungen wird die Politik und die Sicherheitsorgane noch lange beschäftigen. Am Nachmittag informierte ich eine Besuchergruppe der Staatspolitischen Gesellschaft Hamburg über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter. Dann ging zum offenen Kanal Magdeburg, wo ich ein Kurzinterview zum Thema Weltoffenes Magdeburg gab. Abends leitete ich die Vorstandssitzung des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT. Die Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt prägten einen großen Teil des Dienstags. Zwischendurch ging es zur Landeskonferenz „Die neue Pflegeausbildung gemeinsam gestalten“. Zweifelsohne bietet die generalisierte Pflegeausbildung Chancen, aber es gibt auch Risiken bzw. Unwägbarkeiten. Nach einem Besuch der Sitzung der Gemeinwesensarbeitsgruppe Stadtfeld ging es zu „Einfach reden“, einem Treffen der regierungstragenden Landtagsfraktionen mit den Akteuren der Zivilgesellschaft. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch, es ging unter anderem um die Entwicklung der Kosten, insbesondere der Eigenanteile, in stationären Pflegeeinrichtungen. Weiter ging es zu einem Gespräch mit den Familienverbänden. Den Abschluss des Tages bildete die Mitgliederversammlung der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU Magdeburg. Am Donnerstag und Freitag empfing ich chinesische Besuchergruppen im Landtag, einmal vom Volkskongress der Provinz Qinghai und zum anderen Mitarbeiter der Stadt Jinan (Hauptstadt der Provinz Shandong). Beim Richtfest des neuen Verwaltungssitzes der Städtischen Werke Magdeburg in der Magdeburger Innenstadt war ich am Freitagnachmittag dabei. Am Freitag und Samstag führte die CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg eine Klausurtagung durch. Es ging auch darum, wie sich die neue Fraktion zukünftig für ihre Arbeit im Stadtrat und in den Ausschüssen aufstellen will. Am Samstag war ich dann zu Gast beim Orientierungslauf 2019 der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren. Ich war wirklich begeistert, wie engagiert diese junge Menschen den Wettkampf angingen. Ich besuchte unter anderem die Veranstaltung „eSport-Event City Fight – offline edition!“ mit der Jungen Union Sachsen-Anhalt und der Jungen Union Magdeburg. Der Veranstalter Magdeburg eSports e.V. kombinierte dabei den eSport-Wettkampf mit einem echten Hallenfußballturnier. Für mich ist eSport eindeutig ein Sport und die Gamerszene darf nicht unter Generalverdacht gestellt werden.
Klausur, Innenausschuss und Kreisparteitag
Diese Woche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Einer der Schwerpunkte war die Vorbereitung der Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/21 des Landes Sachsen-Anhalt. Am Dienstag ging es für mich unter anderem zu einer Demokratiekonferenz nach Wolmirstedt. Aktuelle Informationen zur Lage der Wohnungswirtschaft in unserem Bundesland bekam ich beim Verbandstag derselben am Mittwoch. Am Abend ging es nach Dessau. Dort diskutierte ich in der jüdischen Gemeinde mit Vertretern unterschiedlicher Herkunft über das Thema Antisemitismus und wie wir ihn bekämpfen können. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Den Freitagvormittag verbrachte ich bei einer Tagung zum Thema „Vernetzung im Sinne des Kinderschutzes“. Dort ging es auch darum, wie Zahnärztinnen und Zahnärzte hier ihren Beitrag leisten können. Nachmittags tagte dann der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung und der Vorstand des KPV Bildungswerkes. Der Samstag war richtig vollgepackt. Um 10 Uhr konnte ich den Kreisparteitag der CDU Magdeburg eröffnen. Neben der Debatte zu den Sachanträgen, wurden auch Delegierte gewählt. Ich freue mich, über das Vertrauen der Mitglieder und die Wahl zum Delegierten für den Landesparteitag und den Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt. Dann durfte ich am Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt für Fragen zur Verfügung stehen. Dort machte das Info-Mobil „Adenauer On Tour“ im Rahmen des Projektes „Demokratie stärken“ halt. Im Rahmen des 14. Magdeburger Freiwilligentages der Magdeburger Freiwilligenagentur reinigte ich im Anschluss den Parkplatz an der Sternbrücke. Den Abschluss bildete die Dankeschönveranstaltung zum Freiwilligentag, die mit der Eröffnung der Interkulturellen Woche kombiniert wurde.
Unterschiedlichste Termine und eine große Ehre/ Verantwortung
Diese Woche war wieder einmal sehr abwechslungsreich. So ging es zum Beispiel zweimal zum Rudertraining in Vorbereitung zum Städteachter, der am Sonntag stattfand. Mein Tagesprogramm am Dienstag sah so aus: Sitzung der Koalitions-AG Finanzen im Landtag, Energieforum der Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt in Oschersleben, 20 Jahre ProMann im Hundertwasserhaus, Gesundheitspolitisches Symposium der BARMER und dann zum CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Am Mittwoch ging es nach Bitterfeld. Grund war eine Fachtagung „Schulsozialarbeit muss man erfahren, um zu erkennen“. Wieder eine gute Gelegenheit mit den Praktikerinnen und Praktikern ins Gespräch zu kommen. Das Schulentwicklungscamp führte mich am Donnerstagvormittag nach Halberstadt. Weiter ging es zu den Gremiensitzung der Stiftung „Familien in Not“ ins Sozialministerium. Diese hilft mit relativ wenig bürokratischen Aufwand den Betroffenen. Der nächste Termin war der Sommertreff des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, an dem ich als bundeswehrpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gern teilnahm. Zur Eröffnung der Ausstellung „Alphabetisierung und Grundbildung Sachsen-Anhalt“ ging es in den Landtag. An diesem Abend wählten mich die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, mit Wirkung zum 01. November, zum neuen Vorsitzenden. Ich darf damit die Nachfolge von Gerhard Miesterfeldt antreten, der die AG 14 Jahre lang leitete. Vielen Dank dafür. Zur neuen Stellvertreterin wurde Beate Seibert gewählt. In seinem Amt als Schatzmeister wurde Christian Held bestätigt. Wieder- bzw. neugewählt zu Beisitzerinnen und Beisitzern wurden Angelika Haegebarth, Marten Grimke, Thomas Kluger, Nir Lasri und Andreas Schomaker. Ich danke für das ausgesprochene Vertrauen und freue mich auf die Zusammenarbeit, sowohl innerhalb der Arbeitsgemeinschaft, als auch mit Dritten. Israel ist einfach ein faszinierendes Land. Dem stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt Stadtrat Frank Schuster konnte ich am Freitag nachträglich zum 60. Geburtstag gratulieren, genauso wie am Nachmittag der Firma Dach-Service Ost zum 25-jährigen bestehen. Das Downfestival führte mich am Samstag in die Hermann-Gieseler-Halle. Mehr als 100 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer haben mit viel Unterstützung dieses tolle Veranstaltung auf die Beine gestellt. Die Eröffnung erfolgte unter anderem durch die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch.
Regional bis International
In dieser Woche erlebte ich wieder einmal die ganze Bandbreite der politischen Felder, die ich als Landtagsabgeordneter bearbeiten darf. Den Montag verbrachte ich nicht nur bei CDU-internen Beratungen, sondern auch bei der Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt. Am Dienstag tagte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie die entsprechenden Arbeitsgruppen. Die Landesvorstandssitzung der CDA Sachsen-Anhalt am gleichen Tag habe ich ebenfalls zeitweise begleitet. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand auch das sogenannte Landarztgesetz. Hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/landarztgesetz-nimmt-weitere-huerde/ eine Pressemitteilung von mir. Am Abend ging es dann für mich unter anderem zum Sommerfest der IG Innenstadt. Eine chinesische Delegation konnte ich am Donnerstag im Landtag begrüßen. Neben allgemeinen Punkten ging es im Gespräch auch um Fragen der Informationspolitik von staatlichen Stellen und den Parteien. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt hielt ich am Abend ein Grußwort bei der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Moderner Industriestaat? Vollbeschäftigung? Planüberfüllung? – Mythenbildung zur DDR-Planwirtschaft“. Am Freitagvormittag war ich bei der Landkreisversammlung in Wittenberg. Für mich gilt der Grundsatz „Starke Kommunen = Starkes Land“. Nachmittags nahm am Sommerfest des Vereins Refugium e.V. teil. Samstags fand dann der CSD in Magdeburg statt. Abends gings zur Magdeburger Zoonacht. Der Zoo Magdeburg liegt mir besonders am Herzen und deswegen bin ich gerne Mitglied im Förderverein Zoofreunde Magdeburg.
Juni-Sitzung des Landtages
In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Doch bevor das Plenum am Mittwoch zusammentrat, gab es bereits einige Termine davor. So nahm ich am Montag an der 58. Kreisvorstandskonferenz des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt in Löbejün teil. Danach ging es zurück nach Magdeburg, wo eine Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Moritzplatz stattfand. Anlass war der 66. Jahrestag der Niederschlagung des Volksaufstandes in der ehemaligen DDR. Dieser Volksaufstand ist das historische Fundament der friedlichen Revolution von 1989/90. Außerdem durfte ich die konstituierende Sitzung der CDU-Ratsfraktion im neuen Stadtrat leiten. Dabei wurden Wigbert Schwenke zum Fraktionsvorsitzenden und zu seinen Stellvertreten Andreas Schumann MdL und Frank Schuster gewählt. Der Vorstand wird mit den Beisitzern Bernd Heynemann und Reinhard Stern vervollständigt. Für das Amt des Stadtratsvorsitzenden schlägt die Fraktion Michael Hoffmann vor. Die wichtige Funktion des Kassenprüfers übernimmt Tim Rohne.
Am Dienstag fand die Fachtagung Baustelle „Kinderarmut – IdeenREICH gegen KinderARMUT“ statt. Neben einer allgemeinen Feststellung der aktuellen Situation wurden auch mögliche Strategien zur Bekämpfung der Kinderarmut vorgestellt. Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Eva von Angern hatte ich das Vergnügen die Veranstaltung zu moderieren. Beim Forum mit Bundespolitikern machte der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marcus Weinberg deutlich, dass es um einen effektiven und effizienten Mitteleinsatz geht. Einen ausführlichen Bericht zur Tagung findet man auch auf der Seite des Landtages von Sachsen-Anhalt (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/gemeinsam-aktiv-gegen-kinderarmut/).
Nach obligatorischen Sitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Vorbereitung der Landtagssitzung habe ich am Abend die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg geleitet.
Am Mittwoch startete der Landtag dann zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Schwerpunkt war unter anderem das Thema Umweltschutz und Nachhaltigkeit. So mit der Regierungserklärung „Klimaschutz konkret!“ und der Einbringung der Gesetzesvorlage „Grünes Band“, als Naturmonument entlang der ehemaligen Innerdeutschen Grenze. Sowohl als Naturschutzprojekt, aber auch als Erinnerungsprojekt an die Schrecken der Deutschen Teilung. Ich selbst durfte auch auch wieder fünfmal ans Rednerpult treten. So sprach ich zum Antrag „Gute Arbeit“ in der Jugendarbeit“. Mein Fazit „Die Beschäftigten in der Kinder- und Jugendarbeit, als gesuchte Fachkräfte, brauchen gute Arbeitsbedingungen.“. Meine Pressemitteilung hierzu findet man hier (https://www.cdufraktion.de/2019/kinder-und-jugendarbeit-braucht-gute-arbeitsbedingungen/) und auch der Landtag hat dazu einen Online-Artikel verfasst (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/jugendarbeit-qualitaet-sichern-und-foerdern/).
Meine Zweite Rede behandelte den Antrag „Freiwilligendienstleistende in ihrer Mobilität besser finanziell unterstützen“. Ich stellte in meiner Rede klar, dass wir uns uns für eine Verbesserung der Möglichkeiten der Mobilität von Freiwilligdienstleistenden einsetzen. Den Online-Artikel des Landtages findet man unter (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/freiwilligendienstlern-unter-die-arme-greifen/)
Meine hundertste Landtagsrede beschäftigte sich mit der Demokratieförderung durch das Land. Aus meiner Sicht, darf es keinen Cent öffentliche Mittel für Extremisten geben. Ich lehne jegliche Zusammenarbeit mit Extremisten strikt ab. Auf der Seite der CDU-Landtagsfraktion findet man auch eine Pressemitteilung hierzu (https://www.cdufraktion.de/2019/nicht-einen-cent-oeffentliches-geld-fuer-extremisten/)
Die Situation der Kinderhospize und betroffenen Familien im Land war das Thema meiner vierten Rede. Meiner Meinung nach wird in Kinderhospizen mehr als medizinische Hilfe geleistet. Ihre Arbeit verdient Anerkennung und die richtigen Rahmenbedingungen. Zur weiteren Beratung wurde der Antrag in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen.
Das Thema Pflege beschäftigte mich in meiner fünften Rede. In Sachsen-Anhalt gibt es mehr als 110.000 Pflegebedürftige. Ihre angemessene Versorgung und gute Bedingungen für die Pflegenden sind für meine Fraktion Dauerthema. Hier meine Pressemitteilung hierzu (https://www.cdufraktion.de/2019/wir-brauchen-gute-rahmenbedingungen-fuer-die-pflege/). Insgesamt beträgt die Anzahl meiner Landtagsreden 102.
Natürlich gab es auch zwei Themen die die Sitzung ganz massiv beeinflusst haben, ohne dass sie auf der Tagesordnung standen. Das erste war der Wechsel an der Spitze des Finanzministeriums. Ich möchte die Gelegenheit nutzen André Schröder für seinen Dienst für das Land danken und zum Ausdruck bringen, dass ich auf die weitere Zusammenarbeit innerhalb der CDU-Landtagsfraktion freue. Gratulation an Michael Richter zur seiner Berufung zum neuen Finanzminister unseres Landes. Für mich ist es wichtig noch einmal klarzustellen, dass es auch bei Personalentscheidung extrem wichtig ist darauf zu achten, dass alle Beteiligten mit erhobenen Hauptes aus der Sache gehen und die Regeln des fairen Umgangs untereinander gelten. Der zweite Punkt ist eine Denkschrift zwei Mitglieder meiner Landtagsfraktion. Man kann über dieses Papier denken was man möchte, mancher der dort aufgeführten Punkte ist sicher diskussionswürdig, aber eine Koalition mit der AfD ist unter den heutigen Bedingungen für mich persönlich undenkbar. Allein die Debattenkultur im Landtag macht dies für mich mehr als deutlich, es gilt der Grundsatz „Abgrenzen ohne Auszugrenzen“. Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Süd, die Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für die Politischer Bildung Sachsen-Anhalt sowie die Vorstandssitzung und Hauptversammlung des Landesverbandes Sachsen-Anhalt im Deutschen Jugendherbergswerk. Dazu kamen Sommerfeste wie das der Lebenshilfe Magdeburg, der GWA Gemeinwesenarbeit Magdeburg Werder und der Pfeifferschen Stiftungen. Außerdem war ich bei der 2. Ausgabe der Kinderfeuerwehrstafette am Samstag mit dabei. Das Engagement in der Feuerwehr kann man gar nicht genug wertschätzen.
Kommunikation ist so wichtig
Unter diesem Leitsatz kann man viele meiner Termine in dieser Woche zusammenfassen. So konnte ich am Montag das Filmprojekt „Wallah… ich versteh nur Bahnhof“ des Magdeburger Spielwagen e.V. mit einem der Freistil-Jugendengagementpreise auszeichnen. Junge Menschen, mit und ohne Migrationshintergrund, haben sich in Form eines Videos mit Sprichwörtern aus Deutschland und aus anderen Teil der Welt auseinandergesetzt. Das ganze Video findet man unter https://youtu.be/xzev_Df_9bI.
Leider konnte ich nur kurz an der Veranstaltung „Mittelstand 4.0 – „…mit wem würden Sie zurück in die Zukunft gehen?“ teilnehmen, da es am Abend eine Sondersitzung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gab. Thema war das aktuelle Klima in der Kenia-Koalition. Mein klare Meinung dazu: Persönliche Angriffe und Ultimaten sind keine Instrumente der Zusammenarbeit in einer Koalition. Wir müssen zur Sacharbeit zurückkehren. Wir haben einen Regierungsauftrag bis zum regulären Ende der Wahlperiode im Jahr 2021 wahrzunehmen.
Am Dienstag tagten dann die Fraktionsgremien regulär, zuvor empfing ich zusammen mit meinem Landtagskollegen Lars-Jörn Zimmer eine Delegation der Aktion „Therapeuten am Limit“. Mit einer Radtour, mit dem Endpunkt Berlin, wollen sie auf die aktuellen Probleme der Physio- und Ergotherapeuten, der Logopäden und Podologen hinweisen. Im Anschluss an die Fraktionsberatungen, ging es für mich zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt. Anschließend ging es zur Mitgliederversammlung der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V.. Dort wurde ich erneut in den Vorstand gewählt. Mein klare Ziel, bis zum Jahr 2021 möchte ich durch die Pforte der neuen Magdeburger Synagoge schreiten.
Den 4. Magdeburger Pflegetag besuchte ich am Mittwoch im Alten Rathaus Magdeburg. Weiter ging es zu einem Termin mit dem Eine-Welt-Netzwerk Sachsen-Anhalt zur Nachhaltigskeitsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt. Danach zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Ostelbien und der Tag endete mit dem Besuch des Sommertreffs der Landesregierung.
Mit der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport begann der Donnerstag. Neben unterschiedlichen Gesetzesvorhaben ging es unter anderem, um den Bericht des Landesverfassungsschutzes für das Jahr 2018. Danach folgte ich der Einladung des CVJM Magdeburg zum Sommerfest. Besonderer Anlass war ein Jubiläum. Auf den Tag genau vor 175 Jahren wurde der CVJM gegründet. Die haupt- und ehrenamtlichen Aktiven tun viel für junge Menschen, für Familien und die Vertreter aller Generationen.
Politische Termine führten mich dann am Freitag nach Berlin. Bei der Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU ging es unter anderem, um die Ergebnisse der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse und die aktuelle Energiepolitik. Die Auswertung der Europa- und Kommunalwahlen war dabei durchaus kritisch und unterschiedliche negative Faktoren die zu schlechten abschneiden der CDU geführt haben, wurden debattiert. Ein Schönreden der Ergebnisse kann es nicht geben. Diese Woche hat mir wieder einmal gezeigt, wie wichtig eine angemessene und offene Kommunikation ist.
Unterwegs in Magdeburg
In dieser Woche war ich terminlich nur in Magdeburg unterwegs. Das bedeutet aber nicht, dass mein Terminplan weniger abwechslungsreich war. So nutzte ich den Montagvormittag, um aus Anlass des Tags der Kinderbetreuung die Kindertagesstätte Kumquats am Wasserfall zu besuchen. Nach der Übergabe einiger Geschenke, als kleines Dankeschön für die tägliche und wertvolle Arbeit, gab es noch eine Führung durch die Einrichtungsleiterin Ilona Hennings und ihre Mitarbeiterinnen sowie eine Gesprächsrunde zur Umsetzung des Kinderförderungsgesetz in der Praxis. Am gleichen Tag fand im Landtag das Landesfinale von „Jugend debattiert“ statt. Schon beeindruckend, was dort an sachlichen Argumenten mit unterschiedlichen rhetorischen Mitteln vorgetragen wurde. Mehr dazu findet man auch im Bericht auf der Seite des Landtages https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/debattensieger-fahren-zum-finale-nach-berlin/.
Am späten Nachmittag ging es dann noch zur Sitzung der CDU/FDP Ratsfraktion ins Alte Rathaus Magdeburg. Den Dienstag verbrachte ich bei unterschiedlichen Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bevor es zum MDR-Sommertreff auf den Werder ging.
Die Jahreskonferenz des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz 2019 bildet den Startpunkt meines Tagesprogramms am Mittwoch. Dort konnte ich leider nicht lange bleiben, da ich auf Einladung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt das Thema „offene Jugendarbeit“ im Rahmen ein Workshops diskutieren konnte. Ich glaube offene Jugendarbeit erfährt häufig nicht die Aufmerksamkeit und die Ressourcen, die sie braucht. Nach weiteren Terminen, so dem Besuch der Senioreneinrichtung Pro Vita in Stadtfeld die an diesem Tag ihr 20-jähriges Bestehen feierte, ging es dann noch gegen Abend zur Sitzung der Gemeinwesenarbeit Werder.
Bei der Übergabe von Fördermitteln an das Berufsbildungszentrum der Handwerkskammer Magdeburg in Höhe von 1,1 Millionen Euro für die überbetriebliche Lehrausbildung durch die Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne, war ich am Donnerstag mit dabei. Weiter mit Europäischen Themen ging es beim Frühjahrstreffen der Kooperationsplattform 2019 der EU Service-Agentur Sachsen-Anhalt in der Investitionsbank Sachsen-Anhalt. Den Abend verbrachte ich bei der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung ((.lkj) sachsen-anhalt e.V.)
Am Freitag durfte ich bei einer Diskussion des BVMW, teilweise unseren Europaabgeordneten Sven Schulze, vertreten. Thema war die anstehende Europawahl und vor welchen Herausforderung die Europäische Union in den kommenden Jahren stehen wird. Danach ging es zu der Übergabe von Fördermitteln des Landes Sachsen-Anhalt, durch Finanzminister André Schröder, für die Sanierung der beiden Kindertageseinrichtungen in der Astonstraße. Weiter ging es in die Moritzstraße, wo der neue Stadtteilladen eingeweiht wurde. Mit der dort eben befindlichen Außenstelle der Stadtordnungsdienstes sollen die Ansprechpartner für die Bürger und ihre Belange noch besser erreichbar sein. Am Freitagnachmittag durfte ich Grundschülern meine Arbeit als Landtagsabgeordneter erklären. Dann ging es zum Infostand der CDU zu den kommenden Wahlen, bevor ich bei einer Veranstaltung zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit sprechen durfte. Auch den Samstag verbrachte ich bei CDU-Infoständen in Mitte und Ostelbien.