CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Gremiensitzungen, Gedenken und Gespräche
Diese Woche zeigte einmal mehr die Vielschichtigkeit meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter und ehrenamtlich aktiver Mensch. Die Beratungen zum Entwurf des Landeshaushaltes 2019 beschäftigten mich mehrfach. So im Rahmen von Sitzungen des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion, der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration sowie bei der Novembersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Bei der letztgenannten Sitzung gab es auch eine umfangreiche Anhörung zum Thema Straßenausbaubeiträge. Aus meiner Sicht kann eine mögliche Abschaffung nur erfolgen, wenn unter anderem die Gegenfinanzierung für die Gemeinden für den Wegfall der entsprechende Beiträge geklärt ist und die Gerechtigkeitsfrage ausreichend debattiert wurde. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung.
Am Montag war ich dabei, als die Pfeifferschen Stiftungen einen Fördermittelbescheid für ein Café erhielten. Es wird am Heumarkt seinen Sitz haben und als Integrationsbetrieb Menschen mit und ohne Behinderungen Arbeitsplätze bieten. Im Rahmen eines Projektes der Konrad-Adenauer-Stiftung durfte ich gleich vor zwei Klassen über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter berichten. Als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung nahm ich am Dienstag an der Sitzung des CDU-Landesvorstandes teil, danach ging es dann noch zur einer Lesung der Landeszentrale für politische Bildung und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Magdeburg im Rahmen der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte. Nach der Ausschussberatung am Mittwoch ging es dann noch zur Sitzung des Kuratoriums Neue Synagoge Magdeburg sowie zur Ausstellungseröffnung „Marschall Jozef Pilsudski“ im Ravelin II. Bei einem Fachgespräch „Faire Beschäftigung für migrantische Arbeitskräfte sichern“ durfte ich die CDU-Landtagsfraktion ebenso vertreten, wie bei der Festveranstaltung 10 Jahre Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt e.V. welche mich am Freitag nach Dessau führte. Auf Einladung der Landtagspräsidentin nahm ich am Donnerstag an einem Abendgespräch mit Vertretern des flämischen Parlaments teil, ein wirklich schöner Abend mit vielen interessanten Gesprächen. Am Samstag hielt ich dann ein Grußwort beim der ordentlichen Bezirkskonferenz Sachsen-Anhalt der Gewerkschaft ver.di und den Sonntag verbrachte ich teilweise bei einem eSport-Event in der Festung Mark.
Der 9. November ist ein wahrlich historischer Tag in der deutschen Geschichte. Von der Ausrufung der Demokratie im Jahr 1918, über die schrecklichen Ereignisse der Reichspogromnacht vor 80 Jahren, bis zum Fall der Berliner Mauer vor 29 Jahren. Für mich ist an solchen Gedenktagen sehr wichtig nicht nur zu Erinnern, sondern auch deutlich zu machen, dass man die Verpflichtung hat, Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen, um die Zukunft besser zu gestalten. Daher ist es für mich nicht nur selbstverständlich zu den Gedenkfeiern zu gehen, sondern vor allem auch zu zeigen, dass jüdisches Leben in Deutschland nicht nur willkommen ist, sondern auch eine Zukunft hat.
Zu Besuch in Erfurt
Die Arbeitsgruppen Bildung und Kultur sowie Arbeit, Soziales und Integration der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt besuchten am Donnerstag und Freitag die CDU-Landtagsfraktion in Thüringen. Im Rahmen des Programms gab es unter anderem einen Besuch in der Volkshochschule Erfurt. Beim gegenseitigen Informationsaustausch wurden dabei Themen wie die Reform der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung oder die Verbesserung der Personalsituation an den Schulen aufgegriffen. Solche Austausche sind immer bereichernd, denn der Blick über den eigenen Tellerrand nützt allen Beteiligten. Aber auch die restliche Woche war wieder mit interessanten Terminen vollgepackt. So tagte am Montag unter anderem die Antragskommission in Vorbereitung des kommenden CDU-Landesparteitags. Am Reformationstag besuchte ich das SCM Spendenschwimmen, wo Mittel für den sportlichen Schwimmernachwuchs gesammelt worden sowie den Tag der offenen Tür beim Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee, welches vor 80 Jahren in Betrieb ging. Die Jahrestagung des Reservistenverbandes führte mich am Samstag nach Landsberg und am Nachmittag konnte ich dabei sein, als das Magdeburger Dommuseum offiziell eröffnet wurde. Ein großes Thema war natürlich die Ankündigung von Dr. Angela Merkel am Montag beim kommenden Bundesparteitag nicht erneut als CDU-Bundesvorsitzende zu kandidieren. Diese Entscheidung kann ich nur mit Respekt zur Kenntnis nehmen. Bei aller berechtigter Kritik schuldet ihr die CDU auch großen Dank und Anerkennung für das was sie für die Partei geleistet hat. Gerade wenn man sich anschaut in welcher Lage sich die CDU befand, als sie den Vorsitz übernahm. Beim kommenden Parteitag wird es eine neue Person an der Spitze der CDU geben. Als Delegierter beim Bundesparteitag werde ich meine persönliche Entscheidung von einer Vielzahl von Kriterien abhängig machen, dazu zählt nicht nur die Wirkung nach Innen, sondern auch das Meinungsbild der Bevölkerung zu denen die kandidieren werden. Dabei muss deutlich werden, dass wir uns als Volkspartei inhaltlich breit aufstellen müssen.
Magdeburg, Rostock und Wernigerode
Das sind drei meiner Stationen in dieser Woche. Am Montag tagte der Landesjugendhilfeausschuss wo ich auch den Bericht für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtages halten dürfte. Am Nachmittag hatte ich die Gelegenheit mit der CDU/FDP/BfM-Ratsfraktion das Ravelin II zu besichtigen und mich über die Arbeit zu informieren die dort zum Erhalt und zur Nutzung dieser historischen Festungsanlagen geleistet wird. Am Dienstag war ich bei der Eröffnung einer Ausstellung im Alten Rathaus zu Ehren von Wladyslaw Bartoszewski mit dabei. Eine wirklich große polnische und europäische Persönlichkeit und seine Auszeichnung mit dem Kaiser-Otto-Preis im Jahr 2009 mehr als verdient. Mehr Infos zur Ausstellung aus der Seite der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt. Weiter ging es dann mit der Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg. Die Herbsttagung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Prävention und Deradikalisierung“ habe ich dann am Mittwoch besucht sowie auch den Verbandstag der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt. Abends tagten dann die AG Kommunalwahl zusammen mit der Kampagnenakademie der CDU Sachsen-Anhalt. Der Kommandantenwechsel auf der Korvette MAGDEBURG führte mich dann am Donnerstag zum Marinestandort Rostock – Hohe Dünne. Als Mitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG war es mir eine Ehre bei dem Wechsel des Kommandanten von Fregattenkapitän Rüdiger Fitz auf Korvettenkapitän Philipp Wohlrab mit dabei zu sein. Einen kurzen Bericht findet man unter anderem auf der Facebookseite des Reservistenverbandes Sachsen-Anhalt. Das zehnjährige Bestehen des Fanprojekts für die Fans des 1. FC Magdeburg stand dann am Freitag unter anderem auf der Agenda genauso wie ein Mittagsgespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema „Bürgernahe Verwaltung: Vereinfacht und Modern“. Die Jahresversammlung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt führte dazu, dass ich am Samstag die bunte Stadt im Harz also Wernigerode besuchte. Dem Landesvorstand dieses Gremiums gehöre ich seit rund einem Jahr an.
Augustsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt
Am Donnerstag und Freitag traf sich der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung umfasste 28 Tagesordnungspunkte. Darunter unter anderem eine Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt“ des Sport- und Innenministers Holger Stahlknecht. Es ging um einem handlungsfähigen Staat, der die Rechtsordnung auch durchsetzen kann, aber ebenso um starke Kommunen und den Begriff Heimat. Aus meiner Sicht ist der Begriff Heimat sehr vielschichtig zu betrachten. Dies gilt auch für mich. Heimat ist wo ich geboren wurde aber genauso wo meine Familie zu Hause ist, meine politische Heimat ist die Union und ich bin daheim wo sich mein Mobilfunkgerät automatisch im WLAN anmeldet um nur einige Beispiele zu nennen. Begriffe wie Heimatstolz grenzen aus meiner Sicht nicht aus sondern machen klar woher ich komme und wo ich meine Wurzeln sehe.
Für die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt dürfte ich selbst zweimal ans Rednerpult treten. Zum einen zur aktuellen Debatte „Das Ende des Billiglohnlands: qualifizierte Arbeit stärken und gut bezahlen, Einkommensgefälle abbauen“. Wir brauchen mehr gut bezahlte Arbeitsplätze für die Menschen in unserem Land aber dürfen nicht die bisher erreichten Erfolge vernachlässigen machte ich in meinem Redebeitrag meine Position klar. Meine Pressemitteilung hierzu findet man unter diesem Link und auf der Homepage des Landtags von Sachsen-Anhalt gibt es ebenfalls einen Bericht. Im Rahmen meiner Rede zum Antrag „Datenschutz für Wähler – Mehr Sicherheit für Kandidaten zu kommunalen Vertretungen“ machte ich deutlich, dass ich jegliche Form von Straftaten gegen politisch Aktive auf schärfste Vorurteile. Gleichzeitig müssen sich die Personen, die sich dankenswerterweise für eine Kandidatur für eine kommunale Vertretungen entschlossen haben, auch öffentlich dazu bekennen.
Neben der Vorbereitung der Landtagssitzung habe ich in dieser Woche die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Mitte und Ostelbien sowie eine Veranstaltung des Vereins Verantwortung und Werte die den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB besucht. Er sprach zum Thema „Religionsfreiheit und verfolgte Christen“. Bei einem Fachtag ging es um den Stand und die Verbesserungsmöglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung in unserem Land. Außerdem war ich beim Stadtteilspaziergang des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt dabei genauso wie am Stand des Fördervereins des Magdeburger Dommuseum auf dem Kaiser-Otto-Fest. Im Rahmen dieses Festes hatte ich die Ehre der neuen Magdeburger Jungfrau Christina zu ihrem neuen Amt zu gratulieren und der bisherigen Amtsinhaberin Sophie für ihre bisherige Arbeit zu danken. Die Magdeburger Jungfrau vertritt die Stadt bei verschiedenen Anlässen sowohl innerhalb der Stadtgrenzen als auch weit darüber hinaus.
Intensiver und abwechslungsreicher Start nach der Sommerpause
In dieser Woche ist für mich nach meinem Sommerurlaub die politische und ehrenamtliche Arbeit wieder voll gestartet. Gleich am Montag ging es unter anderem zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Dienstag tagte dann auch der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Der Mittwoch war richtig intensiv. Der Tag startete mit der Einschulungsfeier für die Kinder der Magdeburger Tafel. Dann ging es zum Schiffhebewerk Magdeburg, wo Landesentwicklungsminister Thomas Webel einen Fördermittelbescheid über mehr als 125.000 Euro zum Erhalt dieses technischen Denkmals übergab. Anschließend weiter zum katholischen Krankenhaus St. Marienstift wo eine neuer OP-Saal eingeweiht und gesegnet worden ist. Die Einweihung Straßenbahntrasse der Magdeburger Verkehrsbetriebe in der Wiener Straße führte mich dann in den Süden der Stadt. Zum Abschluss des Arbeitstages bildete ein Treffen mit Funktionsträgern der CDU Magdeburg zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2019. Klares Ziel ist es, dass die CDU aus eigener Kraft die stärkste Fraktion im neuen Magdeburger Stadtrat wird.
Der Donnerstag war auch abwechslungsreich. Zuerst ging es zur Eröffnung des neuen Siftungsgymnasium der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis in der Agnetenstraße. Auf dem Alten Markt Magdeburg konnte ich dann im Anschluss bei der Eröffnung des Wünschewagens des ASB Sachsen-Anhalt mit dabei sein. Dort sprach unter anderem auch der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff MdL.
Die Eröffnung der CSD-Wochen führte mich am Freitag ins Alte Magdeburger Rathaus. Danach ging es zur Vorstellung der Ergebnisse eines Workcamps des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit 21 Jugendlichen/jungen Erwachsenen aus 11 Ländern. Dabei ging es auch um die Vorstellung eines Friedensdenkmal welches in Magdeburg errichtet werden soll.
Sportlich wurde es dann bei der 15. Unihockeynight der dvg-Jugend wo ich selbst als Mitglied einer Promi-Mannschaft zum Schläger greifen dürfte. Diese Veranstaltung stand unter dem Motto „Für Toleranz und Chancengleichheit – Zukunft gemeinsam gestalten“.
Am Samstag war ich dann noch bei der Landesschülertagung der Schüler Union Sachsen-Anhalt Magdeburg bevor es zum Dorffest nach Pechau ging. Ein intensiver und abwechslungsreicher Start nach der Sommerpause wie man sich ihn nur wünschen kann.
Kommunalwahl fest im Blick
In dieser Woche stand die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr bei vielen meiner Termine mit im Fokus. Gleich am Montag trafen sich die Mitglieder und Freunde der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Magdeburg um sich zur inhaltlichen, personellen und organisatorischen Vorbereitung dieser Wahl zu verständigen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Wigbert Schwenke erläuterte ich nicht nur die Aufgaben eines Stadtrates in der Landeshauptstadt, sondern es geht auch darum wie die Kandidatenfindung vor Ort und die Entwicklung des Kommunalwahlprogramms ablaufen kann bzw. wird. In der gleichen Besetzung, und weiterer Unterstützung, wurde auch beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg dieselbe Thematik besprochen. Ergänzt um den Aspekt wie junge Menschen für ein kommunalpolitisches Engagement zu gewinnen sind.
Am Dienstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Trotz Sommerferien war dieser sehr gut besucht und es wurden wichtige Weichen nicht nur in Richtung Kommunalwahl sondern auch für eine neues Veranstaltungsformat gestellt.
Der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung traf sich am Mittwoch in Magdeburg. Dort ging es auch um das Kommunalwahlprogramm welches derzeit auf Landesebene erarbeitet wird und woran selbstverständlich auch KPV-Mitglieder aktiv mitarbeiten.
Man kann kaum genug Wertschätzung den Menschen gegenüber zeigen die sich ehrenamtlich für ihre Kommunen und die Bürger engagieren.
Ferienwoche voller Begegnungen
In dieser Woche konnten die Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt ihre verdienten Pfingstferien genießen. Meine Arbeit als Landtagsabgeordneter ging natürlich weiter.
Am 14. Mai wird seit einigen Jahren der Tag der Kinderbetreuung begangenen. Dieser hat zum Ziel über die wichtige Arbeit von Frauen und Männern in der Kinderbetreuung zu informieren und Ihnen auch für ihre so wichtige Arbeit zu danken. Aus diesem Anlass besuchte ich zwei Kindertageseinrichtungen in meinem Wahlkreis. Zum einen die Kita Pinocchio in Stadtfeld-Ost und zum anderen die Kita Prester in der Nähe des Pechauer Platzes. Neben der Übergabe eines kleinen Präsentkorbes ging es mir vor allem um Gespräche mit den Beschäftigten. Dabei wurde auch das vor kurzem vorgestellte Eckpunktepapier für das neue Kinderförderungsgesetz besprochen. Am Abend ging es dann noch in die Staatskanzlei zu einer Veranstaltung zum Thema der Entwicklung Europas bei der die Deutsch-Atlantische Gesellschaft als Mitveranstalter auftrat. Gemeinsam mit einigen meiner Landtagskollegen dürfte ich am Dienstag zahlreiche CDU-Kommunalpolitikerinnen und -Kommunalpolitiker im Landtag begrüßen. Thema waren die geplanten Änderungen den Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften. Einige photographische Eindrücke findet man auf der Facebook-Seite der CDU-Landtagsfraktion (https://www.facebook.com/CDULandtagsfraktionSachsenAnhalt/).
Am Donnerstag nahm ich an einer Beratung der Geschäftsführer der CDU und deren Vereinigungen in Magdeburg teil. Als KPV-Landesvorsitzender war mir natürlich der Punkt der Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr besonders wichtig. Am Nachmittag dürfte ich dann bei einer Aktion zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie reden. Infos und einige Fotos hierzu findet man hier.
Abends ging es dann noch zum Ortschaftsrat Randau/Calenberge. Wieder eine Woche voller spannender Begegnungen. Danke dafür.
Abwechslung pur – inklusive internationaler Gäste
Die letzte Arbeitswoche war wieder einmal sehr abwechslungsreich. So dürfte ich am Montag eine chinesische Besuchergruppe begrüßen. Mit dabei auch der Landesentwicklungsminister Thomas Webel der ebenso die zweite chinesische Besuchergruppe begrüßte die am Dienstag nach Magdeburg kam. Beide Gruppen kamen über die Vermittlung der IHK Magdeburg in die Landeshauptstadt. Am Montag dürfte ich dann auch noch im Landesjugendhilfeausschuss aus der Arbeit des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration berichten. Die gemeinsame Sitzung der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Finanzen sowie Inneres und Sport eröffnete dann den Dienstag den offiziellen Arbeitstag. Am gleichen Tag habe ich dann noch die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Diesdorf/Lindenweiler, Am Neustädter Feld und Mitte besucht. Die Frühjahrsakademie des Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt führte mich dann am Mittwoch in die Leopoldina nach Halle/Saale. Mittags ging es zurück nach Magdeburg zur Frühjahrstagung des Landesverbandes Erneuerbarer Energien. Vor dort direkt zum Denkmal für die zerstörte Magdeburger Synagoge um gemeinsam mit vielen anderen mit der Aktion „Magdeburg trägt Kippa“ gegen den wachsenden Antisemitismus zu demonstrieren. Von dort zur Landesvorstandssitzung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.
Als Mitglied der CDU Landtagsfraktion habe ich dann Jungs und Mädchen im Rahmen des Zukunftstages am Donnerstag die Arbeit eines Landtagsabgeordneten erklären dürfen. Bei der Eröffnung der RoboCup german open war ich dann am Freitag mit dabei. Mehr Infos zur diese Veranstaltung die wahrlich nicht nur etwas für Technikfreaks ist findet man unter https://www.facebook.com/robocupgermanopen/.
Sportlich aktiv wurde ich am Samstag im Rahmen des 7. Benefiz-Handballturniers des Magdeburger Presseclubs. Dabei stand vor allem der Spaß an der gemeinsamen sportlichen Betätigung im Vordergrund. Am Nachmittag habe ich dann bei der Siegerehrung des Wettbewerbs Löschangriff NASS der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren mitgewirkt.
Aktiv in den Frühling
Von vielen, auch von mir, sehnlich erwartet hat nun der Frühling fühlbar begonnen. Die steigenden Temperaturen geben neuen Schwung für die anstehenden Aufgaben. In dieser Woche gehörten neben Fraktionsberatungen zahlreiche weitere Termine zu meinem Programm. Darunter die Sitzung des Vorstandes der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Magdeburg. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema Ärztemangel. Aus meiner Sicht gibt es auch dort nicht die Patentlösung sondern es Bedarf eines ganzen Maßnahmenpaktes um den Bedarf an medizinischem Personal zur Sicherung der guten medizinischen Versorgung überall im Land zu gewährleisten. Außerdem habe ich an einer Diskussionsrunde von ver.di unter dem Titel „Politik/Macht/Sprache“ am gleichen Tag teilgenommen. Den Donnerstag haben dann zwei Fachgespräche geprägt. Eines mit Vertretern der Unikliniken im Land Sachsen-Anhalt und ein weiteres zur Personalgewinnung für Kindertageseinrichtungen. Am Freitag habe ich dann den Staatssekretär Dr. Gunnar Schellenberger bei der Übergabe von Fördermitteln an das Theater an der Angel sowie den Kultur- und Heimatverein Magdeburg begleitet. Die Frühlingssonne konnte ich dann beim Putzeinsatz der Gemeinwesenarbeit Altstadt im Rosengarten am Samstag richtig genießen. Dieser fand im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ statt bei der ich seit vielen Jahren aktiv mitwirke.
Märzsitzung des Landtages
Am 08. und 09. März trat der Landtag von Sachsen-Anhalt erneut zu einer Sitzung zusammen. Mehr als 30 Tagesordnungspunkten wurden debattiert. Passend zum Internationalen Frauentag darunter auch eine aktuelle Debatte zu 100 Jahren Frauenwahlrecht. Weitere aktuelle Debatten beschäftigten sich mit den möglichen Dieselfahrverboten oder mit dem ticketfreien Nahverkehr. Auf Grund fehlender Mehrheiten erfolgte keine Neuwahl für das Amt des Landesbeauftragten für Datenschutz. Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Frau Neumann-Becker, wurde dagegen mit der erforderlichen Mehrheit in ihrem Amt bestätigt.
Als kommunalpolitischer Sprecher dürfte ich bei der Einbringung der Änderung der Kommunalverfassung und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften sprechen. Der vorliegende Entwurf der Landesregierung setzt dabei auf die richtige Balance zwischen der Verbesserung der Möglichkeiten der direkten Demokratie und der Stärkung der repräsentativen Demokratie in den Kommunen. Meine Pressemitteilung findet sich unter (https://www.cdufraktion.de/2018/kommunen-sind-herz-der-demokratie/).
Auch im sozialpolitischen Bereich gab es wieder diverse Tagesordnungspunkte. So einen Antrag zum Thema Pflegeversicherung. In meinem Wortbeitrag habe ich deutlich gemacht, dass die Pflegeversicherung vor vielen Herausforderungen steht. Dazu gehört die Personalsituation, die Sicherung der Qualität aber natürlich auch die Finanzierung. Neben landespolitischen Maßnahmen wird es auch darauf ankommen wie die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages auf Bundesebene hierzu umgesetzt werden.
In meiner Rede zum Antrag „Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis“ sprach ich mich gegen die Verharmlosung von Cannabis-Konsum aus. Denn die Nutzung von Cannabis zur Rauschzwecken ist nicht harmlos sondern mit Gefahren verbunden. Die entsprechende Veröffentlichung findet man unter (https://www.cdufraktion.de/2018/cannabiskonsum-darf-nicht-verharmlost-werden/)
Meine vierte Rede beschäftigte sich mit der Anpassung der Honorarsätze für Gebärdendolmetscherinnen und -dolmetschern. Diese sollten auch aus meiner Sicht an den Durchschnitt anderer Bundesländer angepasst werden. Bei diesem Themenkomplex muss ich mich immer an eine Aussage der taubblinden Helen Keller erinnern. Sie sagte: Wer nichts siehst, verliert die Dinge, wer nicht hört, die Menschen. Eindringlicher kann man die Situation von Menschen die schwerhörig oder taub sind kaum formulieren.
Damit habe ich in den vergangenen 2 Jahren, in denen ich dem Landtag von Sachsen-Anhalt angehöre, insgesamt 52 Landtagsreden gehalten.
Neben der Landtagssitzung gab es natürlich noch weitere Termine. Am Montag führte mich eine Diskussion zum Kinderförderungsgesetz nach Barleben. Diese wurde von Frank Nase veranstaltet der sich am 18. März um das Amt des Bürgermeisters von Barleben bewirbt. Zuvor hatte ich an einer Sitzung der Frauen Union Magdeburg teilgenommen.
Eine fast 2,5 stündige Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg dürfte ich am Dienstag leiten. Interessante Einblicke ermöglichte mit der parlamentarische Abend der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina unter dem Titel „Digitalisierung in Wissenschaft und Gesellschaft“ am Mittwoch.
Auf Einladung des DGB habe ich mich am Freitagmittag im Rahmen einer Pressekonferenz zu den aktuell laufenden Betriebsratswahlen geäußert. Für mich gehört die betriebliche Mitbestimmung zu den Garanten des Erfolgs der sozialen Marktwirtschaft und daher werbe ich für eine Teilnahme an diesen Wahlen.
Die Mitgliederversammlung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt habe ich dann am Samstag besucht und ein kurzes Grußwort gehalten.