CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Gespräche, Gespräche und Gespräche
Diese Woche war wieder voller Gespräche. Neben denen in den Gremiensitzung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gab es am Dienstag noch die Vorstandssitzung des Vereins Floris Pax. Danach ging es zur Erstaufführung einer Terra X Dokumention zum Thema „Kampf um die Freiheit“. Danach nahm ich online an der Sitzung des Landesvorstandes der CDA Sachsen-Anhalt teil.
Am folgenden Tag ging es bei den Gesprächen unter anderem um den Sport in Magdeburg und um die Bildungslandschaft in der Landeshauptstadt.
Die Änderung des Kommunalwahlgesetzes in Sachsen-Anhalt erläuterte ich am Donnerstag im Rahmen einer Tagung. Weitere Gespräche folgten auch an diesem Tag.
Am Freitag gab es Tagungen des Bildungswerkes sowie die Sitzung des Landesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt.
Weitere Termine in dieser Woche behandelten das legale Glücksspiel. Ich glaube an einen regulierten Glücksspielmarkt, bei dem der Spieler- und Jugendschutz gewährleistet wird. Daher wende ich mich auch gegen die Forderung eines Werbeverbotes für legale Sportwetten. Mehr dazu unter meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2023/werbeverbot-fuer-gluecksspiel-krull-forderung-nach-werbeverbot-nicht-zielfuehrend/.
Mainz, Magdeburg und Berlin
In dieser Woche haben mich meine Termine wieder in unterschiedliche Teile der Bundesrepublik geführt. Am Montag wurde die Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher in Mainz fortgesetzt. Dieses Thema hat für mich aus verschiedensten Gründen eine sehr hohe Bedeutung. Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Tim Teßmann habe ich dazu auch eine Pressemitteilung veröffentlicht. Diese ist unter https://www.cdufraktion.de/2023/kinderschutz-krull-tessmann-kinderschutzpolitiker-von-cdu-und-csu-fordern-mehr-kinderschutz-auf-allen-ebenen/ zu finden.
Am Dienstag ging es mit dem Fraktionstreffen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt weiter. Außerdem nahm ich an der Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost teil und im Anschluss führte mich mein Weg zu einer Veranstaltung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft zum kirchlichen Arbeitsrecht.
Am Mittwoch gab ich dem MDR ein Interview zu den Plänen zur Reform der Krankenhäuser im Deutschland. Zuvor hatte ich an einer Videokonferenz zum Thema Kinderkopftuch teilgenommen. Abends tagte dann der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..
Der Donnerstag begann mit der Sitzung des Finanzausschusses mit der Vorstellung eines Gutachtens zur Reform des Finanzausgleichgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt /FAG). Dieses regelt wie die Mittel des FAG, immerhin über 1,7 Mrd. Euro, unter den Kommunen, also kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städten aufgeteilt werden. Hier besteht aus meiner Sicht noch Diskussionsbedarf zur Reform.
Danach ging es nach Berlin. Dort fand in der Bundesgeschäftsstelle der CDU, dem Konrad-Adenauer-Haus, eine Veranstaltung zur Zukunft des öffentlichen Rundfunks statt. Als Vertreter der Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands gehöre ich der entsprechenden Kommission an. Wichtig ist, dass das gesamte Land in seiner Vielfalt im öffentlichen Rundfunk vorkommt. Ländliche Räume genauso wie Städte in allen Größenordnungen. Weiter ging es in den Bundestag. Dort hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz, zu einem Kommunalgipfel eingeladen. In zahlreichen Wortmeldungen machten die anwesenden Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker deutlich wo der Schuh vor Ort drückt. Es geht um Wohnraum, die Vermittlung in Arbeit, Finanzierungsfragen aber vor allem um die Steuerung der Zuwanderung. Gerade die Bundespolitik sollte auf die Bedenken hören, die die kommunale Praxis als Umsetzer vor Ort äußert.
Das Netzwerk gegen Kinderarmut tagte am Freitag. Schwerpunkte waren diesmal der Kinderschutz sowie die geplante Einführung der Kindergrundsicherung. Am Nachmittag wurde dann endlich der sogenannte Tunnel am Hauptbahnhof eröffnet. Diese städtebauliche Projekt war sicher nicht unumstritten, aber auch die größten Kritikerinnen und Kritiker sind jetzt sicher froh das es vollendet wurde.
Blick über den Tellerrand
Der sprichwörtliche Blick über den Tellerrand hinaus ist auch für meine politische Arbeit wichtig. Daher bin gerne der Einladung meines Landtagskollegen Matthias Redlich in seinen Wahlkreis im Landkreis Mansfeld-Südharz gefolgt. Bei Terminen in Kelbra und in Sangerhausen gab es die Gelegenheit Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu besuchen und Gespräche mit kommunalpolitischen Verantwortungsträgerinnen und Verantwortungsträgern, sowie mit Personen aus dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie der stationären und ambulanten Pflege in Kontakt zu treten. Danke allen Beteiligten für den zielführenden Austausch. Ebenfalls sehr informativ war das Treffen der Vertreterinnen und Vertreter der mitteldeutschen Kinderschutzverbände am Freitag in Leipzig. Gemeinsam wurde unter anderem Pläne zum Thema Kinderrechte besprochen.
Auch die Gremien der CDU Sachsen-Anhalt waren in dieser Woche aktiv. So tagte am Dienstag der Landesvorstand unter der Leitung des Landesvorsitzenden Sven Schulze. Am Donnerstag hatte der Generalsekretär Mario Karschunke die Vorsitzenden der Landesvereinigungen zum Austausch eingeladen. An diesen Sitzungen hatte ich als CDU-Kreisvorsitzender bzw. Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung teilgenommen.
In dieser Woche habe ich außerdem an einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt zum Thema „Gewalt im heimischen Umfeld – Wie können Politik und Gesellschaft handeln?“ teilgenommen. Mit dabei war unteranderem die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang. Weitere Termine in dieser Woche waren Gespräche zum Thema legales Glücksspiel, der Vorstand des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt, die Mitgliederversammlung des Fördervereins FlorisPax für die Errichtung eines Friedensdenkmals in Magdeburg, der Stammtisch der Jungen Union Magdeburg sowie die Videokonferenz zum Tag der seltenen Erkrankungen.
Ursprünglich wollte ich noch weitere Termine wahrnehmen, aber unter anderem koalitionsinterne Beratungen zu Bildungsthemen erforderten eine entsprechende Prioritätensetzung. Nicht immer lassen sich alle avisierten Termine wie ursprünglich geplant umsetzen.
Das Jahr 2023 – eines voller Herausforderungen
Das Jahr 2023 hat begonnen. Zu einem Jahreswechsel gehört für viele der obligatorische Wunsch, dass das Jahr glücklich, erfolgreich aber vor allem bei guter Gesundheit ablaufen soll. Diesen guten Wünschen für das neue Jahr kann ich mich nur anschließen. Dabei ist klar, dass dieses Jahr für vielen Menschen voller unterschiedlicher Herausforderungen sein wird. Das betrifft auch mich selbst. Unabhängig von persönlichen Entwicklungen betrifft das insbesondere die politische Arbeit.
Als Landtagsabgeordneter beschäftigt mich gerade nicht nur der Landeshaushalt 2023 intensiv. Es geht auch um die Schaffung der Grundlagen für die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in unserem Land, die Anpassung der kommunalrechtlichen Regelungen um die Herzkammern der Demokratie zu stärken aber vor allem auch um die unterschiedlichen Anliegen der Menschen aus meinem Wahlkreis und darüber hinaus.
Als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg und Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt habe ich die Vorbereitung der anstehenden Kommunalwahlen im Jahr 2024 fest im Blick. Dabei gilt es den Anspruch der CDU stärkste kommunalpolitische Kraft in der Stadt und im Land zu bleiben umzusetzen. Das kann nur gelingen wenn die Menschen der Union weiter ihr Vertrauen schenken.
Bei meinen ehrenamtlichen Funktionen möchte ich meinen Beitrag zu einer funktionierenden Gesellschaft um Gedanken eines Miteinanders leisten.
Ich setze auf Kommunikation und Dialogbereitschaft. Das gegenseitige Zuhören und die Fähigkeit die eigenen Argumente immer wieder zu hinterfragen, ist teilweise in unserer Gesellschaft verkümmert. Auf Dauer für eine solche Sprachlosigkeit in der Gesellschaft dazu, dass Spaltungstendenzen weiter zu nehmen. Das ist gefährlich. Deswegen brauchen wir weiter den Austausch.
In diesem Sinne möchte ich mein Wirken im Jahr 2023 gestalten. Denn nur gemeinsam können positive Zukunftsperspektiven entstehen.
Ausschussberatungen und viel Ehrenamt
Die Woche begann für mich im Magdeburger CinemaxX. Dort wurden die Gewinnerinnen und Gewinnern des Mal- und Zeichenwettbewerbs für Grundschüler für die Gestaltung eines Kalenders zum Thema Verkehrssicherheit ausgezeichnet. Nach der Begrüßung durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang wurden die Preisträgerinnen und Preisträger geehrt. Zu den Mitveranstaltern gehört auch die Landesverkehrswacht, und als deren Präsident konnte ich die Auszeichnung mit vornehmen. Danke an alle Künstlerinnen und Künstler und allen Beteiligten die zum Gelingen des Projekts beigetragen haben. Danach durfte ich dabei sein als die Holocaust Überlebende Batsheva Dagan aus ihrem bewegten Leben berichtete. Immer wieder ein Erlebnis Zeitzeugen zu hören, gerade wenn diese selbst die Schrecken und Unmenschliche der KZ erlebt und überlebt haben. Mehr dazu auf der Seite der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt unter https://www.facebook.com/lpb.lsa.
Weiter ging es zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion und im Anschluss zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Olvenstedt. Dort hatte ich das Vergnügen bei der ersten Verleihung der Kinderflamme Stufe 3 der Kinderfeuerwehr in Magdeburg dabei sein zu können.
Der Dienstag begann mit der Beratung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion. Danach ging es nach Bernburg zur Sitzung des Kuratoriums der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis. Danach zurück nach Magdeburg zur Fraktionssitzung. Dann hatte ich die Gelegenheit dabei zu sein als der Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger stellvertretend an fünf Familien die Anerkennungsmedaillen des Landtags für Angehörige von Bundeswehr und Polizei übergab die sich über die Feiertage im besonderen Auslandseinsatz befinden. Diese Würdigung ist einmalig in Deutschland und aus meiner Sicht absolut richtig. Mehr Information dazu unter folgendem Link https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/anerkennungsmedaille. Der Abend endete mit einer Informationsveranstaltung der CDA Sachsen-Anhalt zur geplanten Intel-Ansiedlung in der Region Magdeburg mit dem Wirtschaftsminister Sven Schulze.
Am Mittwoch fand die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Neben der Beratung zum Entwurf des Landeshaushalts 2023 standen auch zwei Fachgespräche auf der Tagesordnung. Einmal zur Lage der Tafeln im Land und zum anderen zur Jugendbeteiligung bei der Gestaltung des Strukturwandels in der Braunkohleregion. Fast direkt danach hatte ich die Gelegenheit mit Studentinnen und Studenten der Otto von Guericke Universität ins Gespräch zu kommen. Weiter ging es zur Einwohnerversammlung der Oberbürgermeisterin für die Stadtteile Altstadt und Werder. Zum Abschluss des Tages ging es zur Weihnachtsfeier des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf.
Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Auch hier war die Vorstellung des Entwurfs des Landeshaushalts auf der Tagesordnung. Weiterhin besuchte ich an diesem Tag unter anderem eine Aktion zum Welt-Aids-Tag.
Die Drei spielte eine große Rolle
Die Zahl Drei spielte in dieser Woche eine besondere Rolle. So war ich bei drei Veranstaltungen des politischen Bildungsforums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung aktiv. Es gab Informationsstände am Montag im direkten Stadtzentrum und am Donnerstag auf dem Bahnhofsvorplatz. Außerdem nahm in an der hybriden Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Wie viel Europa darf es sein? Neue Wege und Möglichkeiten in der europäischen Gesundheitspolitik“ teil. Diese wurde auch aufgezeichnet ist online unter folgendem Link zu finden https://www.youtube.com/channel/UCm7w_dIYM273fsBG6RTT1ig .
In dieser Woche tagen auch drei Landesfachausschüsse. Das waren der für Gesundheit und Pflege, der für Arbeit, Soziales und Integration sowie der für Inneres und Sport. Alle drei beschäftigten sich mit dem aktuellen Stand zur Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt.
Nach drei Jahren fand am Samstag auch wieder der Wettbewerb Löschangriff Nass der Kinder- und Jugendfeuerwehren der Landeshauptstadt statt. Insgesamt 16 Mannschaften traten an. In beiden Altersgruppen, 10-14 Jahre und 15-18 Jahre, konnten sich Mannschaften der Freiwillige Feuerwehr Ottersleben durchsetzen.
Respekt und Dank an alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen sowie für die Menschen, die diese Veranstaltung erst möglich gemacht haben. Gerne war ich dabei und habe auch gerne die Siegerpokale übergeben. Einen davon habe übrigens auch gestiftet.
Am Montag besuchte ich das sanierte Kloster Unser Lieben Frauen im Rahmen einer Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion. Die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg habe ich am Dienstag geleitet. Am Mittwoch war ich dabei, als der Grundstein für die Neue Magdeburger Synagoge gelegt wurde. Für mich ein ganz besonderer Moment, denn dieses Projekt begleite ich seit mittlerweile über 20 Jahren. Auch als Mitglied des Vorstandes des entsprechenden Fördervereins. Danach ging es zu einer Diskussionsrunde bei der AWO zur Zukunft der Migrationsberatungsstellen. Weitere Termine an diesem Tag waren der erste Magdeburger Seniorentag sowie die offizielle Übergabe des sanierten Ravelins 2.
Am Freitag war ich dabei als die angehenden Landärztinnen und Landärzte begrüßt worden. Den Samstag nutze ich unter anderem für meine Beteiligung an einer Putzaktion in Stadtfeld-Ost, zum Besuch der Veranstaltung zum 292. Geburtstag des gebürtigen Magdeburgers und US-Unabhängigkeitshelden General von Steuben und bei der Festveranstaltung 30 Jahre Vaters Haus. Auf Grund der Wetterbedingungen wurde das Ruderrennen zwischen SPD- und CDU-Landtagsfraktionen am Sonntag aufs trockene verlegt. Beim virtuellen Rennen auf dem Ergometer setze sich die Mannschaft der CDU-Landtagsfraktion erfolgreich durch.
Normalität sieht anders aus
Auch diese Woche war alles andere als normal. Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen, auch für Magdeburg, haben mich intensiv beschäftigt. Nicht nur gedanklich, sondern auch handfest. So erreichten mich viele Nachrichten und Nachfragen wie und wo man helfen kann. Hierzu möchte ich auf die Sonderseiten des Landes (https://stk.sachsen-anhalt.de/staatskanzlei-und-ministerium-fuer-kultur/ukraine/) sowie der Stadt Magdeburg (https://www.magdeburg.de/Start/index.php?a=3&NavID=37.459.1&object=tx%7C37.45194.1&La=1&) hinweisen. Auch die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt bietet entsprechende Informationen an. Unter https://www.agsa.de/1289-spende-ukraine.html findet man diese. Am Sonntag besuchte ich die Hermann-Gieseler-Halle, die Notunterkunft in der Landeshauptstadt für die ankommenden Flüchtlinge. Durch die Helfer wird hier konkret wirklich großartige Hilfe geleistet, aber es bedarf einer schnellen Unterbringung der Flüchtlinge unter besseren Bedingungen. Neben diesem Thema gab es auch weitere Termine. Am Montag diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mit dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt Oberst Bernd Albers und dem Journalisten Christoph von Marschall das Thema „Die NATO und die transatlantische Sicherheit – Garant für Sicherheit und Frieden“. Durch die aktuelle Lage hatte diese Veranstaltung eine ganz neue Dynamik. Unter https://www.youtube.com/watch?v=jaEKWMd4Au0 kann man sich Veranstaltung noch einmal nachverfolgen. Am folgenden Tag stellte ich mich den Fragen von KulturMD zu meiner Person und meinen Zielen als Magdeburger Oberbürgermeisterkandidat. Das Video findet man unter https://www.youtube.com/watch?v=DAjvVvw67Hw. Zum Gedenken an die während der NS-Diktatur verfolgten Sinti und Roma ging es am Nachmittag zum Florapark. Dort stand ein sogenanntes Zigeuner-Lager. Der übergroße Teil der ehemaligen Bewohner wurde ermordet. Abends besuchte ich dann noch den CDU-Ortsverband Mitte. Ein Besuch bei der Kita Käferwiese eröffnete meinen Arbeitstag am Mittwoch. Hier wird großartige Arbeit geleistet, aber die baulichen Bedingungen sind alles andere als optimal. Hier besteht definitiv Handlungsbedarf. Nachmittags ging es zum BVMW – dem Mittelstandsverband. Dort wurde das Thema der Digitalisierung in der Aus- und Weiterbildung debattiert. Online verfolgte ich die konstituierende Sitzung des CDU-Landesfachaussschusses Bundes- und Europangelegenheiten und Kultur der CDU Sachsen-Anhalt. Zum Abschluss ging es noch zum CDU-Ortsverband Süd. Am Donnerstag besuchte ich die Baumpflanzung der GWA Ostelbien sowie eine Diskussionsveranstaltung der Frauen Union Magdeburg zur Thematik der Sichtbarkeit von Frauen in der Stadtgesellschaft. Leider nur kurz war ich dabei als auf Einladung der Junge Union Sachsen-Anhalt im Online-Format die aktuelle Lage in der Ukraine debattiert wurde. Das Ingenieurforum zum Weltingenieurtag für nachhaltige Entwicklung an der Hochschule Magdeburg-Stendal besuchte ich am Freitag. Das Thema Nachhaltigkeit wurde am Samstag handfest, als ich mich an einer Pflanzaktion des Vereins „Otto pflanzt“ beteiligte. Am Nachmittag sprach ich dann noch auf einer Demonstration gegen die Verharmlosung des Corona-Virus und forderte dort Dialogbereitschaft von allen Seiten.
Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de
Dona nobis pacem! – Gib uns Frieden!
Die Kriegsereignisse in der Ukraine prägen nicht nur die öffentlichen Nachrichten, sondern auch meine Gedanken in den vergangenen Tagen. Die Bilder dieses Angriffs sind einfach schrecklich. Ja im Vorfeld wurde von allen Beteiligten Fehler bei der Umsetzung der Minsker Abkommen gemacht, aber es gibt keinerlei Grund für diesen aggressiven militärischen Akt. Es bleibt ein Bruch des Völkerrechts durch den russischen Staat. Daher habe ich in dieser Woche an mehreren Veranstaltungen teilgenommen, um meine Solidarität mit dem ukrainischen Volk auszudrücken. Aber das reicht natürlich nicht. Es braucht handfeste Hilfe. Im Rahmen meiner Möglichkeiten leiste ich diese und werde dies auch weitertun. Offensichtlich gibt es in Fragen der Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik auch ein Umdenken in Deutschland. Man wird sich bewusst, dass das eintreten für die eigenen Werte und die Demokratie, leider, auch mit militärischen Fähigkeiten untermauert werden muss. Nichts sehnlicher wünsche ich mir als Frieden, daher dürfen die diplomatischen Kanäle nicht abgebrochen werden um für mögliche Friedensverhandlungen die Basis zu haben. Aber eines ist klar, der Erhalt staatliche Eigenständigkeit der Ukraine steht außer Frage. Daneben gilt es die humanitäre Hilfe zu koordinieren und sicherzustellen.
Ehrlich gesagt fällt es mir unter diesen Umständen schwer einen „normalen“ Wochenbericht zu schreiben. Daher meiner Aktivitäten dieser Woche in Anstrichen.
- konstituierende Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss
- Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion
- Online-Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt
- Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
- Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg
- Besuch des Landwirtschaftsbetriebs Haase
- Fachtreffen mit den Jugendbildungseinrichtungen aus Sachsen-Anhalt
- Moderator bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Titel „Instrumentalisierter Antifaschismus? Die SED und der Antifaschismus“
- Teilnahme an der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Am Neustädter Feld
- Landtagssitzung mit drei eigenen Redebeiträgen (16 Landtagsreden in dieser Wahlperiode)
- Online-Gespräch mit der freien Kulturszene der Landeshauptstadt
- Teilnahme an der Verleihung des Adelheid-Preises an der Rüdiger Jeziorski und das Elterntelefon Magdeburg
- Online-Tagung zum Tag der seltenen Erkrankungen
- Besuch des Einsatzes der Barber Angels Brotherhood am Sonntag in der Walloner Kirche
Auf zum Jahresendspurt
Am Montag besuchte ich die Bahnhofsmission Magdeburg. Bereits seit Jahren statte ich dieser sozialen Einrichtung, bei der ich auch schon mal ein Praktikum absolvieren durfte, um oder am Nikolaustag herum einen Besuch ab um den dort Tätigkeiten ein kleines Dankeschön zu überreichen. Sowie auch eine Spende für den guten Zweck. Die Bahnhofsmission ist viel mehr als nur ein Anlaufpunkt für Bahnreisende die Hilfe brauchen. Gerade für Obdachlose gibt es hier nicht nur Verpflegung, sondern auch Unterstützung und jemanden der Ihnen zuhört. Weitere Termine an diesem Tag war die Sitzung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie ein Online-Forum der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Vorfeld der anstehenden Personalentscheidungen bei der Bundes CDU. Zuvor war ich dabei als an den Kinder- und Jugendchor Magdeburg ein Stage-Piana als Spende durch den Fraktionsvorsitzenden Siegfried Borgwardt übergeben wurde.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung führte am Dienstag eine Sondersitzung durch. Thema war das Kinderförderungsgesetz. Damit ist gesichert, dass die Geschwisterermäßigungen auch im kommenden Jahr gewährt werden können. Online tagte an diesem Tag der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. Zu einer Klausurtagung trafen sich am Mittwoch die Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen. Am Abend habe ich dann die letzte Kreisvorstandssitzung der CDU Magdeburg in diesem Jahr geleitet. Die Gremien der Stiftung „Familien in Not“ tagten am Donnerstag. Außerdem gab es die Gründung eines Vereins für das Zentrum für Mittelalterausstellungen sowie weitere Gespräche. Außerdem konnte ich dabei sein als Vincent Schwenke für den CDU-Ortsverband Olvenstedt eine Spende an den Förderverein der Kinder- und Jugendfeuerwehr Olvenstedt übergab und der Vorstand des CDU-Ortsverbandes Sudenburg tagte. Der SC Magdeburg wurde am Freitag mit einem weiteren Stern auf dem Sports Walk of Fame geehrt, diesmal für den Titel „Vereinsweltmeister 2021“. Ich habe das Gefühl und die Hoffnung, dass es bald wieder Anlass für eine solche Ehrung geben könnte.
Per Online-Konferenz war ich am Samstag dann bei einem Seminar für Reservistinnen und Reservisten der Politischen Bildungsstätte Helmstedt mit dabei, um meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu erläutern und mit den Anwesenden aktuelle politische Themen zu diskutieren. Am Abend nahm ich als Mitglied und Beisitzer im Vorstand an der Versammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG teil. Zu Gast war unter anderem die neue Kommandantin der Bravo-Besatzung, Korvettenkapitän Bianca Seifert.
Landtagsarbeit nimmt Fahrt auf
In dieser Woche nahmen zahlreiche Ausschüsse des Landtags von Sachsen-Anhalt ihre Arbeit auf. Auch die beiden Landtagsausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre haben sich konstituiert. So tagte am Mittwoch erstmalig in der VIII. Wahlperiode der Ausschuss für Inneres und Sport. Damit wurde auch meine Berufung zum stellv. Vorsitzenden dieses Ausschusses offiziell. Zwei Tage später, also am Freitag, trafen sich zum ersten Mal die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Hier darf ich als Vorsitzender der entsprechenden Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt erneut Verantwortung übernehmen. Im Rahmen meiner Funktion als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion habe ich am Montag auch die Evangelischen Stiftung Neinstedt besucht. Hier wird sehr wertvolle Arbeit für und mit Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen geleistet. Die verschiedenen Gremien der Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Einer Einladung von Pro Familia zu einer Diskussionsrunde folgte ich am gleichen Tag. Abends ging es dann noch zu Sitzungen der CDU-Ortsverbände Sudenburg und Mitte. Am folgenden Tag verfolgte ich Online eine Tagung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf lokaler Ebene und war dabei als angehende Landärztinnen und Landärzte im Sozialministerium empfangen wurden. Im Anschluss diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mit den Initiatoren des Vorhabens „Digitialpakt Kita“. Die Sitzung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. beendete meinen Tag. Das offizielle Programm am nächsten Tag begann mit der Jury-Sitzung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit. Das Netzwerk gegen Kinderarmut tagte am gleichen Tag im Landtag von Sachsen-Anhalt. Abends gab es dann noch eine Sondersitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg im Zusammenhang mit der im kommenden Jahr anstehenden Wahl für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt. Der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU tagte am Freitag als Hybrid-Veranstaltung. In Leuna fand am Samstag der 31. Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Neuwahl des Landesvorstandes. Dabei wurde Sven Schulze in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt. Neuer Generalsekretär wurde Mario Karschunke. Bei den Wahlen für die Delegierten für die kommenden CDU-Bundesparteitage erhielt ich das Vertrauen der Anwesenden und darf dort weiter den Landesverband vertreten.