CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Kommunales und Soziales
Diese Woche war wieder von beiden politischen Schwerpunkten, der Kommunal- und Sozialpolitik, geprägt. Am Montag tagte am Vormittag der Unterausschuss Jugendhilfeplanung der Landeshauptstadt Magdeburg. Nach weiteren Terminen ging es dann am frühen Abend noch zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt. Der Dienstag war vom Morgen bis zum späten Nachmittag den Beratungen in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gewidmet. Abends tagte dann der Vorstand der CDU Magdeburg, dabei ging es unter anderem um die Vorbereitung der Versammlung zur Aufstellung unserer Kommunalwahlkandidateninnen und -kandidaten am 02. März 2019. Von 9.30 bis ca. 15 Uhr tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtages von Sachsen-Anhalt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Behandlung des Psychiatrieberichtes. Nach dem Ausschuss ging es dann noch zum Fachgespräch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände und zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost. Den Abschluss des Tages bildete die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Süd. Die Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen der Ortschaftsräte und des Stadtrates der Gemeinde Stadt Wanzleben-Börde beschäftige mich am Donnerstag. Am Freitag führte mich die Sitzung des Bundesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU nach Berlin. Unter der Leitung des Vorsitzenden Christian Haase MdB gab es unter anderem Gespräche mit Katharina Reiche (Verband Kommunaler Unternehmen) und dem neuen CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak MdB. Zum Abschluss der Arbeitswoche ging es dann am Samstag noch nach Halle zum Landestag der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Sachsen-Anhalt. Dort wurde ein neuer Vorstand gewählt dem weiter Wigbert Schwenke aus Magdeburg vorsitzt. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten und vielen Dank an alle die auch bisher ihre Ressourcen im Sinne des CDA eingesetzt haben.
Kommunale Interessen fest im Blick
In dieser Woche standen die Kommunen bzw. deren Interessen im Fokus meiner Arbeit. Am Montag führte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt eine kommunalpolitische Konferenz, unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Siegfried Borgwardt, in Magdeburg durch. Dort sprachen unter anderem der Innenminister Holger Stahlknecht MdL und der Finanzminister André Schröder MdL. Ich selbst dürfte auch einen Diskussionspunkt zum Thema Kinderförderungsgesetz mitgestalten. Am Dienstag gab es dann diverse Beratungen und Termine der CDU-Landtagsfraktion. Der Tag der offenen Tür beim Jugendamt Magdeburg mit der Vorstellung der Räumlichkeiten am neuen Standort im Wilhelm-Höpfner-Ring stand dann am Mittwoch auf meiner Agenda. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Es ging unter anderem um die Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Sachsen-Anhalt. Abends ging es dann noch zur Mitgliederversammlung des Magdeburger Kreisverbandes der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft. Bei den regulär anstehenden Kreisvorstandswahlen wurde ich erneut zum stellv. CDA-Kreisvorsitzenden gewählt. Danke für das ausgesprochene Vertrauen. Am Freitag ging es dann nach Berlin zur Sitzung des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB konnte mit der CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie der Bundesbildungsministerin Anja Karliczek MdB und dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB viele politische Spitzenkräfte begrüßen. Entsprechend intensiv und abwechslungsreich waren auch die anschließenden Debatten. Die legendäre Schnitzelparty führte mich dann am Freitagabend nach Braunschweig. Gegenseitige Besuche sind ein Ausdruck der lebendigen Partnerschaft zwischen der CDU-Kreisverbänden der Löwenstadt und der Ottostadt. Seit 13 Jahren findet in Magdeburg der Freiwilligentag statt und dreizehnmal war ich mit dabei um mich für meine Stadt und ihre Bürger zu engagieren. Vorher ging es aber noch zur Eröffnung des Orientierungslaufs der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren. Kurz habe ich dann noch beim Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Tag der Demokratie vorbeigeschaut. Sportlich würde es dann am Sonntag mit meinem persönlichen Einsatz als Ruder beim Städteachter.
Kommunalwahl fest im Blick
In dieser Woche stand die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr bei vielen meiner Termine mit im Fokus. Gleich am Montag trafen sich die Mitglieder und Freunde der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Magdeburg um sich zur inhaltlichen, personellen und organisatorischen Vorbereitung dieser Wahl zu verständigen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Wigbert Schwenke erläuterte ich nicht nur die Aufgaben eines Stadtrates in der Landeshauptstadt, sondern es geht auch darum wie die Kandidatenfindung vor Ort und die Entwicklung des Kommunalwahlprogramms ablaufen kann bzw. wird. In der gleichen Besetzung, und weiterer Unterstützung, wurde auch beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg dieselbe Thematik besprochen. Ergänzt um den Aspekt wie junge Menschen für ein kommunalpolitisches Engagement zu gewinnen sind.
Am Dienstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Trotz Sommerferien war dieser sehr gut besucht und es wurden wichtige Weichen nicht nur in Richtung Kommunalwahl sondern auch für eine neues Veranstaltungsformat gestellt.
Der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung traf sich am Mittwoch in Magdeburg. Dort ging es auch um das Kommunalwahlprogramm welches derzeit auf Landesebene erarbeitet wird und woran selbstverständlich auch KPV-Mitglieder aktiv mitarbeiten.
Man kann kaum genug Wertschätzung den Menschen gegenüber zeigen die sich ehrenamtlich für ihre Kommunen und die Bürger engagieren.
Abwechslung pur – inklusive internationaler Gäste
Die letzte Arbeitswoche war wieder einmal sehr abwechslungsreich. So dürfte ich am Montag eine chinesische Besuchergruppe begrüßen. Mit dabei auch der Landesentwicklungsminister Thomas Webel der ebenso die zweite chinesische Besuchergruppe begrüßte die am Dienstag nach Magdeburg kam. Beide Gruppen kamen über die Vermittlung der IHK Magdeburg in die Landeshauptstadt. Am Montag dürfte ich dann auch noch im Landesjugendhilfeausschuss aus der Arbeit des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration berichten. Die gemeinsame Sitzung der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Finanzen sowie Inneres und Sport eröffnete dann den Dienstag den offiziellen Arbeitstag. Am gleichen Tag habe ich dann noch die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Diesdorf/Lindenweiler, Am Neustädter Feld und Mitte besucht. Die Frühjahrsakademie des Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt führte mich dann am Mittwoch in die Leopoldina nach Halle/Saale. Mittags ging es zurück nach Magdeburg zur Frühjahrstagung des Landesverbandes Erneuerbarer Energien. Vor dort direkt zum Denkmal für die zerstörte Magdeburger Synagoge um gemeinsam mit vielen anderen mit der Aktion „Magdeburg trägt Kippa“ gegen den wachsenden Antisemitismus zu demonstrieren. Von dort zur Landesvorstandssitzung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.
Als Mitglied der CDU Landtagsfraktion habe ich dann Jungs und Mädchen im Rahmen des Zukunftstages am Donnerstag die Arbeit eines Landtagsabgeordneten erklären dürfen. Bei der Eröffnung der RoboCup german open war ich dann am Freitag mit dabei. Mehr Infos zur diese Veranstaltung die wahrlich nicht nur etwas für Technikfreaks ist findet man unter https://www.facebook.com/robocupgermanopen/.
Sportlich aktiv wurde ich am Samstag im Rahmen des 7. Benefiz-Handballturniers des Magdeburger Presseclubs. Dabei stand vor allem der Spaß an der gemeinsamen sportlichen Betätigung im Vordergrund. Am Nachmittag habe ich dann bei der Siegerehrung des Wettbewerbs Löschangriff NASS der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren mitgewirkt.
Eine starke soziale Stimme in der Union – der CDA
Am vergangenen Mittwoch, den 17. August 2016, wählten die Mitglieder des Magdeburger Kreisverbandes der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) einen neuen Vorstand. Die CDA, oder auch Sozialausschüsse genannt, verstehen sich als Vereinigung der CDU als deren soziale Stimme. Dabei geht es nicht nur um Fragen wie Arbeitnehmerrechte oder die Einhaltung der Regeln der sozialen Marktwirtschaft sondern um den gesamten Bereich der Sozialpolitik.
Zum neuen Vorsitzenden wurden Vincent Schwenke gewählt. Er arbeitet als Angestellter in einer medizinischen Einrichtung in der Region Magdeburg. Die langjährige Vorsitzende Alexandra Mehnert trat aus persönlichen Gründen nicht erneut an, ihr danke ich ausdrücklich für die geleistete Arbeit.
Zu seiner Stellvertreterin wurde Friederike Lange gewählt. Mit den Beisitzern Stefan Feldt, Kathrin Sauss, Josef Schwenke und René Wiesenbach wird der Vorstand vervollständigt. Ich freue mich ebenfalls als Stellvertreter an der Arbeit des Magdeburger CDA mitzuwirken. Die Union als Volkspartei braucht eine starke soziale Stimme.