Landtagsrede am 12 März 2021 (Foto Antonia Fritsche)

Am Donnerstag und Freitag fand die Märzsitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt. Mehr als 30 Beratungspunkte umfasste die Tagesordnung. Natürlich war die aktuelle pandemische Lage und deren Folgewirkungen wieder ein bestimmender Themenkomplex. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich viermal ans Rednerpult getreten. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mit der Frage der Kinderarmut in unserem Bundesland. Auch wenn die Zahlen deutlich zurückgegangen sind, bleibt es eine Daueraufgabe Kindern und Jugendlichen einen bestmöglichen Start in ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Die Pressemitteilung hierzu hat die Überschrift „Kindern und Jugendlichen Chancen ermöglichen“ (https://www.cdufraktion.de/2021/kindern-und-jugendlichen-chancen-ermoeglichen/). Unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/corona-verstaerkt-kinder-und-jugendarmut ist der Bericht zur Debatte auf der Landtagsseite zu finden. Die Thematik meiner zweiten Rede war die Entwicklung der Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Wir brauchen eine bedarfsgerechte, qualitätsvolle und flächendeckende Krankenhausstruktur in unserem Bundesland. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2021/krankenhauslandschaft-weiterentwickeln/. Im Rahmen einer Aktuellen Debatte ging es um die Test- und Impfstrategie im Land. In meiner Rede plädierte ich für die Einbindung unter anderem von Apotheken aber auch privaten Testanbietern für eine umfassende Teststrategie. Für eine breite Impfkampagne ist die Beteiligung von Hausärztinnen und Hausärzten sowie der Betriebsärztlichen Dienste unabdingbar. Die Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/testkapazitaeten-ausbauen-und-impftempo-deutlich-erhoehen/. Der Bericht des Landtags ist unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/impfen-und-testen-wege-aus-der-krise-1 zu finden. Für die Fortsetzung der Angebote der Freiwilligen Sozialen Jahres und des Freiwilligen Ökologischen Jahres in Sachsen-Anhalt, auch über 2022 hinaus, sprach ich mich in meiner vierten Rede aus. Damit beträgt die Anzahl meiner Landtagsreden 164.

Am Montag war ich dabei als eine Spende von 2.500 Euro von Mitgliedern des Ortsverbandes Mitte an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. übergeben wurde. Die Pressemitteilung ist unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2021-03-08-spendenuebergabe.html zu finden. Ich bin dankbar, die Arbeit des Vereins sehr mehreren Jahren begleiten zu können. Die Antragskommission für das Regierungsprogramm der CDU Sachsen-Anhalt tagte am gleichen Tag. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg traf sich online am Dienstag. Am Donnerstag gab es weitere Videokonferenzen des Stadtjugendrings Magdeburg, von ELNET und vom Freundeskreis der Jungen Union Sachsen-Anhalt. Die Mitgliederversammlung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt fand am Samstag statt. Dort hatte ich die Gelegenheit mit Vertreterinnen und Vertretern von Jugendverbänden ins Gespräch zu kommen und deren Forderungen für die kommende Landtagswahlperiode aufzunehmen. Danke für die Gelegenheit zum Austausch. An diesem Tag konnte ich auch einen besonderen Jahrestag begehen. Genau vor fünf Jahren bekam ich das Vertrauen der Menschen im Wahlkreis MD II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und ostelbischen Stadtteile) und wurde als Wahlkreiskreisabgeordneter in den Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt. In dieser Zeit gab es unterschiedlichste Begegnungen, Diskussionen, schwierigen Debatten und die Notwendigkeit der Kompromissfindung. Für mich am wichtigsten ist und bleibt der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern und eine größtmögliche Transparenz meiner politischen Arbeit. Dazu gehören auch meine regelmäßigen Berichte in den sozialen Medien. Jeden Tag ist es mir eine Ehre und Auftrag zu gleich die Interessen der Menschen im Landtag vertreten zu dürfen. Meine Arbeit im Landtag für und mit den Menschen würde ich gerne auch nach der kommenden Landtagswahl 06. Juni 2021 fortsetzen. #fürunsermagdeburg

Tobias Krull im Gespräch

Diese Woche gab es gleich mehrere Sondersitzungen. So tagte am Donnerstag der Landtag von Sachsen-Anhalt außerordentlich. Thema war die Bekämpfung der Covid19-Pandemie, die Ergebnisse der Beratungen der Länderchefinnen und Länderchefs mit der Bundeskanzlerin sowie der sogenannte Sachsen-Anhalt-Plan. Unter https://bit.ly/3sXfrL9 kann man die neuste Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt diesbezüglich finden. In einer weiteren Sondersitzung trat per Videokonferenz der Ausschuss für Inneres und Sport am Freitag zusammen. Thema waren Datenlöschungen beim Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt (LKA). Neben der Frage warum die Daten gelöscht worden sind wurde auch diskutiert ob die Daten zu Recht beim LKA noch gespeichert waren. Da weiterer Aufklärungsbedarf besteht, wird das Thema erneut im Ausschuss behandelt werden.

Regulär tagte am Mittwoch die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!". Am Montag trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt online, ebenso wie die Vorsitzenden der Landesvereinigungen der CDU Sachsen-Anhalt. Der Arbeitskreis Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU fand am Mittwoch online statt ebenso wie der Verbrauchertag Sachsen-Anhalt der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt. Im gleichen Format fand am Donnerstag der Leibnitz-Wirtschaftsgipfel - Die ökonomischen Folgen der Pandemie statt. Persönlich betroffen hat mich die Meldung das Mitglieder des Bundestages wirtschaftliche Vorteile im Rahmen der Corona-Pandemie erlangt haben. Ein solchen Verhalten ist für die Glaubwürdigkeit von Politik ein Bärendienst. Und Glaubwürdigkeit ist das höchste Gut für diejenigen die politische Arbeit leisten. Die Konsequenzen für ein solches Verhalten müssen schnell und umfassend sein. Alles andere würde weiteres Vertrauen, vielleicht unwiederbringlich, kosten.

Tobias Krull bei einer Landtagsrede

Am Donnerstag und Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt das erste Mal in diesem Jahr. Mit 38 Tagesordnungspunkten waren die beiden Tage gut gefüllt. Es gab unter anderem eine aktuelle Debatte rund um das Thema Impfen. Für meine Fraktion machte ich deutlich, dass die beste Impfstrategie nichts nützt, wenn der Impfstoff nicht in ausreichender Menge da ist. Daher ist es das wichtigste, dass die Hersteller ihre Verpflichtungen einhalten und die Lieferung der vereinbarten Mengen der unterschiedlichen Impfstoffe zeitnah erfolgt. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2021/das-a-und-o-ist-eine-ausreichende-versorgung-mit-impfstoff/. In meiner Rede zu beantragten Änderungen beim Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt forderte ich, bei einer Verlängerung des Lockdowns, eine Beitragsbefreiung für diejenigen, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen. Unter https://www.cdufraktion.de/2021/beitragsentlastung-fuer-eltern-bei-weiterem-lockdown/ findet man meine Pressemitteilung dazu. Bezüglich des Gesetzentwurfs zur Einführung der Amtsarztquote bei der Vergabe von Medizinstudienplätze führte ich aus, dass dies nur ein Mittel sein kann, um die personellen Engpässe im öffentlichen Gesundheitsdienst zu beseitigen. Derzeit sind rund 30 Prozent der Stellen für Ärztinnen und Ärzte in diesem Bereich in Sachsen-Anhalt nicht besetzt. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2021/oeffentlichen-gesundheitsdienst-nachhaltig-staerken/. Zum Thema des neuen Glückspielstaatsvertrages sprach ich mich für eine Regulierung des Marktes bei gleichzeitiger Stärkung des Jugend- und Spielerschutzes aus. Weitere Infos unter https://www.cdufraktion.de/2021/der-gluecksspielmarkt-muss-reguliert-werden/. In weiteren Reden beschäftigte ich mich mit der Absenkung der Anzahl der notwendigen Unterstützerunterschriften um bei den Landtagswahlen und den Direktwahlen antreten zu können sowie mit der Förderung von freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe durch das Land. Inzwischen habe ich für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt 159 Reden im Plenum gehalten.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Online-Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte, der zweitägige Online-eHealthCare-Summit 2021 Sachsen-Anhalt sowie die Jubiläumsveranstaltung 30 Jahre Kinder- und Jugendtelefon Halberstadt.

TV-Interview

Mit Wirkung zum 11. Januar treten die Änderungen zur Verordnung zur Eindämmung der Covid19-Pandemie in Kraft. Der bestehende Shutdown wird nicht nur bis zum 31. Januar verlängert, sondern es wurden auch bestehende Regelungen, zum Beispiel bei den Kontaktbeschränkungen, verschärft. Diese Maßnahmen sind sicher nicht unumstritten. Unbestritten ist aber auch, dass die Lage sich in den vergangenen Wochen eher verschärft hat. Das macht ein Blick auf die entsprechenden Zahlen deutlich, zum Beispiel auch bezüglich der noch verfügbaren Betten auf Intensivstationen. Jede Person die sich Gedanken macht welche Auswirkungen das auf das gesellschaftliche, wirtschaftliche und persönliche Leben hat tut dies mit Recht. Damit bestehende Zweifel nicht genährt werden müssen die versprochenen Hilfsprogramme jetzt wirklich Wirkung entfalten. Die Hoffnungen die durch die Impfungen geweckt wurden sind groß. Jetzt muss die Versorgung mit den unterschiedlichen Impfstoffen gesichert werden. Das es am Anfang Versorgungsengpässe gibt war zu erwarten. So ist es nur konsequent das Impfzentrum in Magdeburg erst zu öffnen wenn es auch genug Impfstoff gibt um tatsächlich auch ausreichend Impftermine vergeben zu können.

Für alle die mehr Informationen brauchen hier die Links zur Verordnung (https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/9._VO_Lesefassung_8.1..pdf) und die entsprechende Begründung (https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/9._VO_Begruendung.pdf).

Auch der Bundesparteitag spielte in dieser Woche eine Rolle. So gab es am Donnerstag eine Vorbesprechung der Delegierten die der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU angehören. Am Freitag habe ich mir auch die Kandidatenrunde angeschaut. Egal wer die Wahl für sich entscheidet, es ist wichtig, dass die gesamte Partei dann hinter dieser Person steht und sich auch die unterlegenen Kandidaten mit in die Verantwortung nehmen lassen. Es geht nicht nur darum zahlreiche Wahlen in diesem Jahr, darunter 6 Landtagswahlen und die Bundestagswahl, für die CDU erfolgreich zu gestalten. Es geht vielmehr auch darum, unser Land durch die aktuelle Situation zu führen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern.

Am Donnerstag hatte ich dann noch ein Interview mit dem ARD-Magazin KONTRASTE zur Thematik der Durchführung von Wahlen unter den aktuellen Bedingungen.

Blick auf die herbstliche Grüne Zitadelle vom Landtag aus
Die Woche begann für mich mit verschiedenen Terminen im Themenbereich Gesund und Pflege, unter anderem im Salzlandkreis, bevor es abends zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion der Landeshauptstadt Magdeburg ging. Am Dienstag gab es die normalen Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Während der Abend mit der Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V., einer Online-Diskussion der AOK Sachsen-Anhalt zum Reformbedarf im Bereich Pflege und der Sitzung der CDU-Ortsverbandes Mitte bunt gemischt war. Die Enquetekommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch. An diesem Tag verlor Magdeburger leider auch den Wettbewerb um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025. Gratulation nach Chemnitz aber vor allem ein großer Dank an alle die sich in die Bewerbung Magdeburg eingebracht haben. Es bleibt zu hoffen, dass das gezeigte Engagement nachhaltige Wirkung entfaltet und es auch ohne den Titel gelingt einige der geplanten Projekte zu realisieren. Der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie tagte im Online-Format am Nachmittag. Abends ging es dann noch für mich zur Frauen Union Magdeburg und zum Ortsverband Ottersleben/Lemsdorf. Auf Grund der Beschlüsse der Konferenz der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs des Bundesländer gab es am Donnerstag eine Sondersitzung der Landtagsfraktion. Es gab erheblichen Diskussionsbedarf zu den Regelungen die ab 02. November gelten. Der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau folgte ich dann abends. Denn Freitagabend verbrachte ich dann in der digitalen CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz. Auch hier war die Bekämpfung der Ausbreitung der COVID19-Infektionen eines der wichtigsten Themen. Die bereits erwähnten Beschlüsse vom Mittwoch und die Umsetzung in Sachsen-Anhalt im Rahmen der entsprechenden Eindämmungsverordnung sind für praktisch alle Menschen mit erheblichen Einschränkungen verbunden. Insbesondere für diejenigen die viel Zeit, Geld und Engagement in die Erstellung von Hygienekonzepten gesteckt haben und jetzt von der erneuten Schließung enttäuscht sind. Egal ob Gastronomie, Beherbergungsgewerbe, Kunst- und Kulturschaffende oder Fitnessstudios und Spielhallen bzw. all die Personen die durch ihre Arbeit hinter den Kulissen dies alles erst möglich machen. All diesen Frust kann ich nachvollziehen, aber genauso den Willen eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Wie schnell vermeintlich große Reserven in der Patientenversorgung schrumpfen können kann man in anderen europäischen Ländern sehr gut sehen und die Warnung vor fehlendem medizinischen Fachpersonal sollte man auch nicht ignorieren. Für die betroffenen Unternehmen ist es jetzt wichtig, dass die angekündigten Hilfen tatsächlich schnell und möglichst unbürokratisch fließen. Es ist auch richtig der Öffnung unserer Kindertageseinrichtung und Schulen aus unterschiedlichen Gründen eine sehr hohe Priorität einzuräumen. Bisher haben die Menschen in unserem Land zum ganz großen Teil die Maßnahmen zur Eindämmung mitgetragen. Damit dies so bleibt muss alles getan werden um die Maßnahmen gut zu erklären und die Verhältnismäßigkeit zu wahren.  An dem Anstieg der Zahlen tragen sehr viele von uns Mitschuld. In den Sommermonaten könnte man eine gewissen Vernachlässigung der bestehenden Gefahren bemerken. Sicher nicht mit Absicht aber es gilt jetzt mehr denn je für jeden Menschen sich an die AHA-Regeln (Abstand, Hygiene und Alltagsmaske) zu halten. Bleiben Sie gesund und voller Zuversicht.
Übergabe der Meisterschale an den MTV Stuttgart
Am Dienstag war ich dabei als der Fördermittelbescheid für das Projekt Ottos Zukunftslabor übergeben wurde. Im Projekt der Otto-von-Guericke Gesellschaft und der Otto-von-Guericke-Stiftung geht es um die Vermittlung von naturwissenschaftlichem und technischem Wissen in altersgerechte Form. Das Ziel ist es, dass Interesse von jungen Menschen für MINT-Themen zu gewinnen, gerade im Hinblick auf den späteren Berufsweg. Der Mittwoch begann für mich mit einer Vertretung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Außerdem besuchte ich noch ein lokales Unternehmen um mich mit Verantwortlichen über dessen Entwicklung und mögliche Zukunftsperspektiven zu unterhalten. Am Abend gab es dann noch eine Onlineveranstaltung der Junge Union Sachsen-Anhalt. Der Besuch des Magdeburger eSports e.V. stand unter anderem am Donnerstag an. Gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Sepp Müller informierte ich mich über die neusten Entwicklungen im Bereich eSport. Aus meiner Sicht muss eSport als gemeinnützig anerkannt werden. Vorurteile gegenüber dem eSport und dem Gaming rühren meist von fehlender persönlicher Erfahrung in diesem Bereich bzw. von Unkenntnis. Der Landesverbandstag des Deutschen Marinebundes führte mich Samstagvormittag nach Naumburg. Dort traf ich nicht nur auf den Naumburger Oberbürgermeister Bernward Küper und meinen Bundestagskollegen Dieter Stier sondern auch viele engagierte Menschen die sich dem Ehrenamt verschrieben haben. Als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT hatte ich auch die Gelegenheit ein kleines Grußwort zu halten. Zurück in Magdeburg war ich dabei als der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL verdiente Schützinnen und Schützen in der Staatskanzlei empfing. Spannend war das Finale der Blindenfußball-Bundesliga welches im Anschluss auf dem Domplatz stattfand. Das Spiel konnte schlussendlich der MTV Stuttgart mit einem drei zu null gegen den FC St. Pauli für sich entscheiden. Auch der Ministerpräsident stattete dem Spiel einen Besuch ab. Ich hatte die Ehre bei der Übergabe der Meisterschale dabei sein. Die Tage der jüdischen Kultur und Geschichte in Magdeburg wurden am Sonntagabend offiziell eröffnet. Das vollständige Programm findet man unter http://forum-gestaltung.de/wp-content/uploads/2020/10/Programm_TdjKG2020.pdf. Weitere geplante Termine in dieser Woche wurden auf Grund der aktuellen Lage abgesagt. Der Anstieg der Infektionszahlen mit dem SARS-CoV-2 Virus in Deutschland sind nicht allein mit den vermehrten Tests zu erklären. Der erwartete Anstieg im Herbst tritt nun auf. Bezogen auf die Fallzahlen ist die Quote derjenigen Erkrankten die im Krankenhaus behandelt werden müssen noch relativ gering. Doch das sollte uns nicht in falscher Sicherheit wiegen. Wir alle sind gefordert unseren jeweiligen Beitrag dazu zu leisten, dass es nicht wieder zu einem bundesweiten Lockdown kommt. Bereits jetzt sind die Folgen des ersten Lockdowns nur eingeschränkt erfassbar. Ein weiterer hätte kaum absehbare negative Wirkungen. Ein Großteil der Bevölkerung trägt die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus mit. Sie müssen aber immer wieder erklärt und nachvollziehbar begründet werden. Halten wir alle die AHA-Regeln (Abstand, Hygiene und Alltagsmaske) ein und nutzen die Corona-App. Dann bleiben uns hoffentlich dramatische Einschnitte und eine Überlastung des Gesundheitssystems wie in anderen Ländern erspart. Wir haben es selbst in der Hand.
Flaggen vor dem Landtag
Vom Mittwoch bis Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Unter der Leitung der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch berieten die Parlamentsmitglieder über rund 30 Tagesordnungspunkte. So gab der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL eine Regierungserklärung unter dem Titel „30 Jahre Einheit - 30 Jahre Sachsen-Anhalt - aus Verantwortung Zukunft gestalten“ ab. Auch diesmal durfte ich mehrfach, diesmal fünfmal, für die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ans Rednerpult treten. In meiner ersten Rede ging es um die Anpassung der Kommunalverfassung und anderer Rechtsvorschriften um auch in der aktuellen Lage die Handlungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung zu sichern. Neben der Zulässigkeit von Online-Beratungen und Abstimmungen ging es auch um Erleichterungen im Finanzwesen oder Anpassungen im Wahlrecht. Mehr dazu unter https://www.cdufraktion.de/.../wir-schaffen.../. Am 19. Oktober 2019 wurde in Halle/Saale und in Landsberg ein schrecklicher Terrorakt verübt. Ein Jahr danach debattierte der Landtag erneut dazu. Für meine Fraktion stellte ich klar, dass es keinen Platz für Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft geben darf. Der Titel der Pressemitteilung hierzu lautet „Aus Erinnerung erwächst Verantwortung“ (https://www.cdufraktion.de/.../aus-erinnerung-erwaechst.../), Die Themen meiner drei weiteren Reden waren die Durchführung eines Fachtags zum Thema der Auswirkungen der Covid19-Pandemie auf Kinder, Jugendliche und Familien, verlässliche Rahmenbedingungen in stationären Pflegeeinrichtungen sowie zur Umsetzung der Ergebnisse der 7. Kinder- und Jugendberichtes des Landes Sachsen-Anhalt. Mittlerweile kann ich auf 149 Landtagsreden zurückblicken. Am Mittwoch war ich im Magdeburger Dom dabei, als der Staatspräsidenten der Republik Rumänien, Klaus Iohannis, mit dem Kaiser-Otto-Preis der Landeshauptstadt Magdeburg ausgezeichnet wurde. Er wurde damit für seine pro europäische Haltung und seine bisherige politische Lebensleistung gewürdigt. Mehr dazu unter https://www.magdeburg.de/Start/index.php?a=3...|37.24409.1&La=1&. Am Dienstag tagte der Kreisvorstand der CDU Magdeburg unter meiner Leitung. Neben der Auswertung der Nominierungen für Landtag und Bundestag ging es auch um die Vorbereitung des Superwahljahres 2021. Daneben wurde auch die aktuelle politische Lage debattiert. Weitere Termine in dieser Woche war ein Besuch im Evangelisches Krankenhaus Paul Gerhardt Stift in Wittenberg. Die Mitgliederversammlung des Vereins Silberschlag e.V.. Sein Ziel die Errichtung eines Astrophysikalischen Zentrum in Magdeburg. Mehr Infos unter www.silberschlag.info. Am gleichen Tag gab es eine Videokonferenz des Netzwerk Integration der CDU. Eine kleine Festveranstaltung, unter Einhaltung der aktuellen Regelungen, „30 Jahre CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt“ gab es am Freitagabend.
Digitale Kreisvorsitzendenkonferenz

In dieser Woche erlebte ich eine bunte Mischung aus Sitzungen vor Ort und Online-Terminen in unterschiedlichen Formaten. Am Montag nahm ich an der Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt teil. Themenschwerpunkt war die Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag. Mit der Sitzung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt startete der Arbeitstag am Dienstag. Weiter ging es mit unterschiedlichen Beratungen bis hin zur Fraktionssitzung am Nachmittag. Dabei wurde deutlich, dass die Fraktion sich bei den Lockerungen an vielen Stellen mehr Mut von der Landesregierung gewünscht hätte. Dabei ging es nicht um ein Gegeneinander von Lockerungen und dem öffentlichen Gesundheitsschutz. Sondern um einen Kompromiss zwischen der gewünschten schrittweisen Rückkehr zur Normalität und der Bekämpfung der Ausbreitung der COVID-19-Pandemie zu finden.

Die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ tagte am Mittwoch als Videokonferenz, genauso wie der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt. Der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. führte seine Sitzung in Form einer Telefonkonferenz durch. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte dann am Donnerstag, diesmal im Landtagsrestaurant unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Es gab auch eine öffentliche Anhörung zur Fortentwicklung des Verfassungsschutzes und Sicherheitsüberprüfung im Landtag von Sachsen-Anhalt, in Form einer Videokonferenz. Am Freitag nahm ich an einer Digitalen Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands teil.

Als Kreisvorsitzender wendete ich mich am 14. Mai an die Mitglieder der CDU Magdeburg. Dabei ging es nicht nur um die aktuelle Lage, sondern auch um die Parteiarbeit in Zeiten wie diesen. Denn vollständigen Text findet man hier https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2020-05-14-kv-corona.html.

Außerdem äußerte ich mich im Rahmen einer Pressemitteilung zum Tag der Familien und machte darin deutlich, dass die Eltern in unserem Land wieder eine Perspektive für die Betreuung aller Kinder und den Kitas und Horten in Sachsen-Anhalt brauchen. Diese findet am unter https://www.cdufraktion.de/2020/tag-der-familie-familien-brauchen-anerkennung-und-unterstuetzung-kitas-und-horte-muessen-zeitnah-oeffnen/.

Domblick von der Sternbrücke
Am Donnerstag und Freitag traten die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Maisitzung zusammen. Die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und die Auswirkungen der entsprechenden Maßnahmen, bildeten den Schwerpunkt der Debatten. Dabei wurde auch intensiv diskutiert ob die beschlossen Lockerungen ausreichend sind oder ob sie vielleicht schon zu weit gehen. Sicher ist die Abwägung zwischen den unterschiedlichen Interessen nicht einfach. Es gilt die öffentlichen Gesundheitsschutz und die Rückkehr zur, veränderten, Normalität in Einklang zu bringen. Eines ist klar, die Folgen für unsere Gesellschaft sind erheblich und werden uns noch sehr lange beschäftigen. Die politischen Verantwortungsträger stehen hier vor Herausforderungen, aber nicht nur sie sondern unsere ganze Gesellschaft. Wichtig ist dabei, Signale der Hoffnung und des Aufbruchs zu senden. Neben einer kritischen Aufarbeitung der Ereignisse und Maßnahmen muss auch deutlich werden, dass vielleicht nicht alles richtig gemacht wurde aber doch sehr vieles. Gerade wenn man es mit anderen Ländern weltweit vergleicht. Aber eines ist auch klar, die Einschränkung von Grundrechten muss zeitlich streng begrenzt und gut begründet sein! Bei sechs der einundzwanzig Tagesordnungspunkte dieser Landtagssitzung dürfte ich für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt das Wort ergreifen. Beim Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit machte ich deutlich, dass es unser Ziel ist es die Abwasserbeseitigung in Burgenlandkreis auf ein rechtlich sicheres Fundament zu stellen. Bezüglich des Antrags „Klare Regelungen für den Arbeitsschutz und Arbeiternehmer*innenrechte“ macht ich deutlich, dass die Beschäftigten eine Recht, auch in Krisenzeiten, auf einen effektiven Arbeitsschutz haben und das die Anpassung des Kurzarbeitergeldes richtig ist.  Beim Antrag „Kommunale Demokratie nicht außer Kraft setzen“ führte ich aus, dass die kommunale Demokratie auch von der lebendigen Debatte und der Beteiligung der Öffentlichkeit lebt. Schriftliche Umlaufbeschlüsse müssen die absolute Ausnahme bleiben. Bezüglich des Antrags „Handlungsfähigkeit entwickeln, um eine gesteuerte Reaktivierung des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens herstellen zu können - Maßnahmen eine Normalisierung weiter voran treiben“ führte ich aus, dass es um ein Miteinander der Rückkehr zur Normalität und dem Gesundheitsschutz für die Bevölkerung geht. Beim Antrag „Beitragsmoratorium zu Straßenausbaubeiträgen sofort umsetzen“ machte ich klar, dass wir intensiv an einer Lösung arbeiten und das im Doppelhaushalt bereits entsprechende Mittel eingestellt sind. Bezüglich der Arbeit der Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern“ führte ich aus, dass wir die Lehren aus der COVID19-Pandemie für die Zukunft der Gesundheit und Pflege in Sachsen-Anhalt mit berücksichtigen müssen. Inzwischen kann ich auf 131 Landtagsreden zurückblicken. Am Freitag jährte sich das Ende des II. Weltkriegs zum fünfundsiebzigsten Mal. Die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch erinnerte am Beginn der Landtagssitzung am Freitag daran. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/lehren-aus-dem-tag-der-befreiung-ziehen/. Zusammen mit dem Europatag am Samstag haben wir in dieser Woche zwei historische Ereignisse die unterschiedlicher nicht sein könnten und doch zusammengehören. Auf der einen Seite eine grausame und schreckliche Zäsur der Menschheitsgeschichte mit Millionen von Toten und Schäden die nicht mehr rational zu erfassen sind. Auf der anderen Seite den Willen aus ehemaligen Kriegsgegnern Partner zu machen und den Weg für eine friedliches Europa zu ebnen, und das nur fünf Jahre nach Kriegsende. Wahrhaft historische Jubiläen. Es geht aber nicht nur um die Erinnerung und Würdigung sondern auch darum sich für ein starkes und friedliches Europa einzusetzen.
Blick auf das Kloster Unser Lieben Frauen vom Schleinufer
An erster Stelle möchte ich mich für die vielen Glückwünsche aus Anlass meines Geburtstages am 01. Mai bedanken. Ich habe mich über jeden einzelnen sehr gefreut. Bei aller Freude an diesem Tag war es doch sehr ungewöhnlich für mich. Normalerweise gehörte für mich ein Besuch auf dem Alten Markt bei der dortigen Veranstaltung zum Internationalen Tag der Arbeit einfach zu meinem Geburtstagsprogramm. Gerne habe dort die Aktionen der CDU Magdeburg und des CDA Sachsen-Anhalt/CDA Magdeburg unterstützt. Aus bekannten Gründen fiel diese Veranstaltung aus. Auch deswegen bin ich gerne der Bitte des DGB Sachsen-Anhalt nachzukommen und habe ein Video aufgenommen zum Thema was für mich Solidarität bedeutet. Aber natürlich gab es diese Woche auch noch andere Termine. Am Dienstag fanden Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Dort wurde auch ein Beschluss gefasst, wie ein Weg aus der aktuellen Krise gefunden werden soll. Sicher ist er nicht allumfassend aber er enthält auf jeden Fall wichtige Punkte. Hier findet sich die entsprechende Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/corona-krise-schrittweise-normalisierung-des-gesellschaftlichen-und-wirtschaftlichen-lebens-kuenftige-bewertung-der-corona-massnahmen-anhand-eines-flexiblen-hygienequotienten-vornehmen/. Im Rahmen einer Pressemitteilung äußerte ich mich auch zu den Ergebnissen einer Studie zum Antisemitismus in Sachsen-Anhalt. Diese hat den Titel „Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben“ und ist unter https://www.cdufraktion.de/2020/antisemitismus-darf-keinen-platz-in-unserer-gesellschaft-haben/ abrufbar. Telefonkonferenzen fanden in dieser Woche unter anderem mit dem CDU-Ortsverband Mitte und dem Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt statt. Da ich immer wieder Nachfragen bekomme hier der Link zur Seite wo die aktuelle Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt sowie deren Begründung zu finden ist https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/amtliche-informationen/. Die Lockerungen begrüße ich ausdrücklich aber bei einigen Punkten, wie die Öffnung von Gaststätten und Perspektiven für Veranstaltungen unter 1000 Teilnehmerinnen/Teilnehmern hätte ich mir weitergehende Regelungen gewünscht.
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