CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Kurze Woche mit viel Programm
Für viele Menschen war diese diese Woche eine „kurze“ Arbeitswoche. Grund war der Feiertag aus Anlass des Tags der Arbeit, dem 01. Mai. Für mich ein ganz besonderer Feiertag, auch weil ich an diesem Tag meinen Geburtstag begehen darf. An dieser Stelle vielen Dank für die vielen Glückwünsche, dich mich aus diesem Anlass auf den unterschiedlichsten Wegen erreicht haben. Wie es Tradition für mich ist, habe ich an diesem Tag auch die DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt besucht. Dort findet sich auch immer ein gemeinsamer Stand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und der CDU Magdeburg.
Am Dienstag gab es zahlreiche Gespräche für mich bevor ich am Abend eine Festveranstaltung zu 160 Jahre SPD sowie einen Vortrag zum Thema „Strategische Souveränität für Europa“ besuchte.
Als Vertretung nahm ich am Mittwoch an der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz teil. Danach ging es für mich zum Austausch mit dem Allgemeinen Behindertenverband Sachsen-Anhalt nach Schönebeck bevor am Abend der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie die MIT Magdeburg tagten.
Die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien habe ich am Donnerstag besucht bevor ich noch kurz beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg vorbeigeschaut habe.
Zu einer Klausurberatung trafen sich am Freitag die Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen am Freitag.
Am Samstag besuchte dann die Sachsen-Anhalt Spiele auf dem Leichtathletikgelände des SCM. Hier werden vom Landessportbund, mit der Unterstützung zahlreicher Partner, die sportlichen Nachwuchstalente aus unserem Bundesland gesucht.
Unterwegs in Magdeburg
In dieser Woche war ich terminlich nur in Magdeburg unterwegs. Das bedeutet aber nicht, dass mein Terminplan weniger abwechslungsreich war. So nutzte ich den Montagvormittag, um aus Anlass des Tags der Kinderbetreuung die Kindertagesstätte Kumquats am Wasserfall zu besuchen. Nach der Übergabe einiger Geschenke, als kleines Dankeschön für die tägliche und wertvolle Arbeit, gab es noch eine Führung durch die Einrichtungsleiterin Ilona Hennings und ihre Mitarbeiterinnen sowie eine Gesprächsrunde zur Umsetzung des Kinderförderungsgesetz in der Praxis. Am gleichen Tag fand im Landtag das Landesfinale von „Jugend debattiert“ statt. Schon beeindruckend, was dort an sachlichen Argumenten mit unterschiedlichen rhetorischen Mitteln vorgetragen wurde. Mehr dazu findet man auch im Bericht auf der Seite des Landtages https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/debattensieger-fahren-zum-finale-nach-berlin/.
Am späten Nachmittag ging es dann noch zur Sitzung der CDU/FDP Ratsfraktion ins Alte Rathaus Magdeburg. Den Dienstag verbrachte ich bei unterschiedlichen Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bevor es zum MDR-Sommertreff auf den Werder ging.
Die Jahreskonferenz des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz 2019 bildet den Startpunkt meines Tagesprogramms am Mittwoch. Dort konnte ich leider nicht lange bleiben, da ich auf Einladung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt das Thema „offene Jugendarbeit“ im Rahmen ein Workshops diskutieren konnte. Ich glaube offene Jugendarbeit erfährt häufig nicht die Aufmerksamkeit und die Ressourcen, die sie braucht. Nach weiteren Terminen, so dem Besuch der Senioreneinrichtung Pro Vita in Stadtfeld die an diesem Tag ihr 20-jähriges Bestehen feierte, ging es dann noch gegen Abend zur Sitzung der Gemeinwesenarbeit Werder.
Bei der Übergabe von Fördermitteln an das Berufsbildungszentrum der Handwerkskammer Magdeburg in Höhe von 1,1 Millionen Euro für die überbetriebliche Lehrausbildung durch die Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne, war ich am Donnerstag mit dabei. Weiter mit Europäischen Themen ging es beim Frühjahrstreffen der Kooperationsplattform 2019 der EU Service-Agentur Sachsen-Anhalt in der Investitionsbank Sachsen-Anhalt. Den Abend verbrachte ich bei der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung ((.lkj) sachsen-anhalt e.V.)
Am Freitag durfte ich bei einer Diskussion des BVMW, teilweise unseren Europaabgeordneten Sven Schulze, vertreten. Thema war die anstehende Europawahl und vor welchen Herausforderung die Europäische Union in den kommenden Jahren stehen wird. Danach ging es zu der Übergabe von Fördermitteln des Landes Sachsen-Anhalt, durch Finanzminister André Schröder, für die Sanierung der beiden Kindertageseinrichtungen in der Astonstraße. Weiter ging es in die Moritzstraße, wo der neue Stadtteilladen eingeweiht wurde. Mit der dort eben befindlichen Außenstelle der Stadtordnungsdienstes sollen die Ansprechpartner für die Bürger und ihre Belange noch besser erreichbar sein. Am Freitagnachmittag durfte ich Grundschülern meine Arbeit als Landtagsabgeordneter erklären. Dann ging es zum Infostand der CDU zu den kommenden Wahlen, bevor ich bei einer Veranstaltung zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit sprechen durfte. Auch den Samstag verbrachte ich bei CDU-Infoständen in Mitte und Ostelbien.
Europa, Land und Kommunal
Alle drei politischen Ebenen haben in dieser Woche bei mir eine Rolle gespielt. So bin ich am Montagabend zu einem Europagespräch nach Halle/Saale gereist. Nach der Begrüßung durch den Landesvorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht sprachen der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei und von CDU/CSU zur Europawahl Manfred Weber MdEP und Generalsekretär der CDU Deutschlands Paul Ziemiak MdB dort. Der CDU-Generalsekretär und Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt zur kommenden Europawahl Sven Schulze MdEP moderierte anschließend eine Diskussionsrunde an der unter anderem auch Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL teilnahm. Am Dienstag gab es dann neben Fraktionsterminen und einem Gespräch mit Vertretern der Pflegeeltern in Sachsen-Anhalt eine Abendveranstaltung zum Thema eSport. Mitveranstalter waren unter anderem die Wirtschaftsjunioren Magdeburg sowie der Magdeburger eSport e.V.. Für mich ist eSport schon längst Teil der Sportlandschaft und das wird hoffentlich bald auch allen Verantwortlichen in der Sportfunktionärsebene klar. Zum Start in den Tag ging es am Mittwoch zur Sitzung des Finanzausschusses des Landtages und am Nachmittag zur Klausur der Sozialpolitiker der Koalition. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages. Dort gab es unter anderem eine nichtöffentliche Anhörung zum Thema allgemeine Dienstpflicht bzw. verpflichtender Gesellschaftsdienst. Es freute mich, den Vizepräsidenten für sicherheitspolitische Bildung des Reservistenverbandes, Christian Faul, hierzu im Landtag begrüßen zu können. Abends ging es dann noch in den Stadtteil Neue Neustadt wo Holger Stahlknecht auf Einladung des dortigen Ortsverbandes zum Thema Innere Sicherheit sprach. Seit rund einem Jahr ist das Projekt Medienkoffer „Geschlechtervielfalt in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung, in Grundschulen und Horten“ in Sachsen-Anhalt aktiv. An einem Abgeordnetengespräch in den Räumen des KgKJH Sachsen-Anhalt e.V. zur Auswertung der bisherigen Erfahrungen nahm ich am Freitag teil. Danach ging in den Herrenkrug, wo eine Informationstafel zum Thema Asiatischer Laubholzbockkäfer enthüllt wurde. Ich hoffe, dass wir sie in vier Jahren wieder abschrauben können, weil es keinen neuen Fund gab. In dieser Woche konnte ich auch einen Jahrestag begehen. Vor drei Jahren, am 13. März 2016, wählte mich eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis als ihren Abgeordneten in den Landtag von Sachsen-Anhalt. Ich bin jeden Tag dankbar und stolz für diese Chance unser Land mitgestalten zu können.
Mai-Landtagssitzung und vieles mehr
In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Tagesordnung umfasste diesmal 29 Tagesordnungspunkte. Es ging dabei unter anderem um den Ausbau der Möglichkeiten für Telearbeit, die Weiterentwicklung der Industriekultur in Sachsen-Anhalt oder die Bekämpfung des Ärztemangels. Für die CDU-Landtagsfraktion dürfte ich insgesamt dreimal ans Rednerpult treten. Als erstes sprach ich zum Antrag der regierungstragenden Fraktion mit dem Titel „Pflegende Angehörige stärken. Pflegende Angehörige verdienen Unterstützung und Anerkennung für ihre Arbeit, lautet der Kernsatz meiner Rede zu diesem Antrag. Auf der Seite der CDU Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt findet man meine Pressemitteilung hierzu und auch der Landtag hat zu der Debatte einen Bericht auf seiner Homepage veröffentlicht https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/situation-pflegender-angehoeriger-im-blick/.
In meiner zweiten Rede ging es um einen weiteren Antrag der regierungstragenden Fraktion. Diesmal um die Erarbeitung eines Konzeptes für ein Sonderprogramm für Kindertageseinrichtungen in Stadtteilen mit besonderen Herausforderungen. Meine Pressemitteilung hierzu findet man hier und dieser Link führt zum entsprechenden Bericht auf der Landtagsseite.
Am Freitag hielt ich eine Rede zu einer aktuellen Debatte unter dem Titel „Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt“. Ganz klar, die Bürger haben Anspruch auf die Sicherstellung ihrer medizinischen Grundversorgung. Ich zweifle aber ausdrücklich daran, dass eine Verstaatlichung von privaten Krankenhäusern hier zu einer Verbesserung der Situation führen würde. Meine vollständige Pressemitteilung ist hier zu finden . Über die aktuelle Debatte berichtete auch der Landtag auf seiner Seite https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/oeffentlich-oder-privat-kliniken-unter-druck/.
Die Anzahl meiner Landtagsreden beträgt inzwischen 58.
Neben der Landtagssitzung gab es noch weitere wichtige Termine. So führte mich die Jahrestagung des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz am Mittwoch nach Halle/Saale. Die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt informiert über diese Veranstaltung genauso wie auch der Landtag https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/wie-begegnen-wir-hass-und-verdruss/.
Am Dienstag tagte nicht nur die CDU-Landtagsfraktion sondern auch der CDU-Kreisvorstand. Auf der Tagesordnung stand auch die Vorbereitung der Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Europawahl 2019. Diese fand dann am Samstag statt und Als Grußwortredner konnten der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL und das CDU-Präsidiumsmitglied und Bundesgesundheitsministerin Jens Spahn begrüßt werden. Es freut mich das Sven Schulze erneut für den Listenplatz 1 zur Europawahl der CDU Sachsen-Anhalt gewählt wurde. Er war in den vergangenen Jahren eine starke Stimme für die Menschen aus unserem Bundesland auf europäischer Ebene und er wird dies mit Sicherheit auch weiter sein. Ich selbst wurde zur Vertrauensperson für den Wahlvorschlag der CDU Sachsen-Anhalt für diese Wahl benannt.
Dankbarkeit und voller Terminkalender
An erster Stelle möchte ich mich für die vielen Glückwünsche die mich aus Anlass meines 41. Geburtstag am vergangenen Dienstag, den 01. Mai 2018, erreichten bedanken. Über jeden Einzelnen habe ich mich wirklich sehr gefreut. Natürlich bin ich an diesem Tag auch kurz beim Infostand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und der CDU auf dem Alten Markt ,aus Anlass der DGB-Veranstaltung zum Internationalen Tag der Arbeit, vorbeigefahren.
Aber auch sonst war die Woche sehr abwechslungsreich. Am Mittwoch haben sich zwei meiner Termine um Menschen mit Behinderung gedreht. Erst beim Aktionstag des Paritätischen Sachsen-Anhalt zum europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung unter dem Titel „So klingt Inklusion“ im Gröninger Bad. Am Nachmittag dann beim Gespräch mit Mitgliedern des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Den Landtag im Blick – Wir diskutieren Sozialpolitik“. Zwischendurch dürfte ich mit Schülerinnen und Schülern der Berufsbildende Schule „Dr. Otto Schlein“ über die Zukunft Europas diskutieren. Hierzu findet sich auch ein Bericht auf der Schulhomepage (https://bbs-schlein.de/index.php/home-oben/aktuell-oben/72-europa-projekttag). Am Abend tagten dann noch der Freundeskreis der Korvette MAGDEBURG sowie der Vorstand der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg.
Bei der mehr als 8stündigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport am Donnerstag gab es auch eine sehr umfangreiche Anhörung zu den geplanten Änderungen der Kommunalverfassung und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften. Wichtig bei den Änderungen ist das richtige Verhältnis zwischen der Stärkung der Bürgerbeteiligung und der Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie in den Gemeinde- und Stadträten sowie Kreistagen finden. Gemeinsam mit dem innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Chris Schulenburg habe ich dazu auch eine Pressemitteilung herausgegeben (https://www.cdufraktion.de/2018/kommunen-sind-schulen-der-demokratie/).
Am Samstag hatte ich das Vergnügen ein Grußwort bei der Eröffnung des Tages der Retter beim Möbelhaus Höffner am Pfahlberg zu halten. Darin dankte ich allen die sich, vor allem ehrenamtlich, für die Gesellschaft in diesem Bereich engagieren. Zum Beispiel bei den Feuerwehren, beim Technischen Hilfswerk, beim DRK, den Johannitern, den Maltesern, dem ASB, der DLRG oder dem Verein Hilfe für Helfer in Not. Sie verdienen unseren Respekt und Dank und das an jedem Tag im Jahr. Auf der Facebook-Seite des Unternehmens findet am hierzu auch einen kleinen Bericht (Möbel Höffner Magdeburg-Pfahlberg) .
Das war natürlich nur eine Auswahl von Terminen die diese Woche für mich wieder sehr abwechslungsreich gestaltet haben.
Zwischen Bundesparteitag, Besuchergruppe im Landtag und Klausur in Schierke
Diese Woche war wieder abwechslungs- und ereignisreich. Am Montag reiste ich als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt zum 30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands nach Berlin. Zwei wesentliche Punkte standen auf der Tagesordnung. Zum einen der Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD. Nach der Vorstellung des Papiers durch die CDU-Bundesvorsitzende Dr. Angela Merkel gab es eine Diskussion mit mehr als 50 Wortmeldungen. In meinem Redebeitrag sprach ich mich, trotz alle Bedenken, für eine Zustimmung zum Entwurf aus. Ein solcher Koalitionsvertrag ist immer ein Kompromiss und es zählt das Gesamtpaket. Außerdem forderte ich, dass die Programme die sich mit den Herausforderungen in Ostdeutschland beschäftigen jetzt auch zeitnah und wie vereinbart umgesetzt werden. Nach der mehrstündigen Debatte stimmten rund 97 Prozent der fast 1000 anwesenden Delegierten dem Vertrag zu. Mit fast 99 Prozent wurde später am Tage Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin gewählt. Vorausgegangen war eine Bewerbungsrede die ich nur als sehr gut und mitreißend bezeichnen kann. Persönlich habe ich größten Respekt für ihre Entscheidung ihr Ministerpräsidentinamt für die neue Aufgabe aufzugeben. Das zeigt wie wichtig ihr die CDU ist. Außerdem wurde beschlossen bis 2021 ein neues CDU-Grundsatzprogramm zu verfassen. Weitere Information zum Bundesparteitag findet man unter https://www.cdu.de/berlin2018.
Nach der Zustimmung der SPD-Parteimitglieder ist nun der Weg frei für die Bildung einer neuen Bundesregierung.
Nach dem Bundesparteitag ging es zurück nach Magdeburg zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Hochwasserschutz in Ostelbien. Der Dienstag war dann wieder mit Fraktionsberatungen gut gefüllt bevor es abends zur Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost und zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte ging.
Am Mittwoch konnte ich dann eine Besuchergruppe von Viertklässlern der Grundschule „Am Elbdamm“ im Landtag begrüßen. Nach einer Führung durch den Landtag hatte ich das Vergnügen fast eine Stunde lebhafter Diskussionen mit den Kindern zu erleben. Ein kurzer Bericht über den Besuch findet man auch auf der Schulseite (http://www.leseschule-elbdamm.de/neues/index.php). Ebenfalls an diesem Tag besuchte ich einen Fachvortrag des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt zur Interkommunalen Zusammenarbeit. Außerdem tagte die Arbeitsgruppe Kommunalwahl 2019 der CDU Sachsen-Anhalt zum ersten Mal. Als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung darf ich dort mitarbeiten mit dem Ziel das die CDU auch 2019 die Kommunalpartei in Sachsen-Anhalt bleibt.
Am Donnerstag tagten unter anderem das Netzwerk gegen Kinderarmut sowie der Beirat des House of Ressources. Am Nachmittag wurde das EUROPE DIRECT Informationsbüro eröffnet. Es ist bei der Landeszentrale für politische Bildung des Landes Sachsen-Anhalt angesiedelt. Europa ist wahrlich nicht immer einfach zu verstehen aber für unser Land und seine Menschen von großer Bedeutung. Jetzt gibt es zwei dieser Informationsbüros in Sachsen-Anhalt. Ein besonderer Dank an die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt die bisher wirklich gute Informationsarbeit auf diesem Gebiet geleistet hast. Mehr Informationen unter http://edic-md.eu.
Am Freitag besuchte auf Einladung meines Landtagskollegen Bernhard Daldrup eine integrative Kindertageseinrichtung in Blankenburg. Danach ging es in die Jugendherberge in Schierke zur Klausurtagung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt. Neben zahlreichen Berichten und die Beschlussfassung zu verschiedenen Anträgen gab es einen sehr interessanten Vortrag von Paul Unterhuber. Der österreichische Demoskop stellte die Wahlkampagne der ÖVP und des heutigen österr. Bundeskanzlers Sebastian Kurz vor. Ich denke die CDU Sachsen-Anhalt ist gut für das Polit-Jahr 2018 gerüstet. Infos hierzu finden sich unter anderem unter www.cdulsa.de.
Gespräche und Begegnungen
In dieser Woche war ich wieder viel im Wahlkreis, und darüberhinaus, unterwegs. Dabei ergaben sich zahlreiche Gespräche und Begegnungen. So gab im Rahmen einer Sitzung Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt die Gelegenheit die Polizeidirektion Nord in der Sternstraße zu besichtigen, inkl. eines Blickes in den Polizeigewahrsam. Am Dienstag gab es dann ein Gespräch zum Thema Fachkräftebedarf im Gesundheitswesen. Der gemeinsame Neujahrsempfang des CDU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, der CDU Salzlandkreis und des Europaabgeordneten Sven Schulze führte mich dann abends nach Schönebeck.
Mit der Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung begann der Mittwoch. Danach gab es unter anderem noch die Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie in Magdeburg. Abends war ich dann noch bei der Sitzung des Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung sowie des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf zu Gast.
Den Donnerstagabend verbrachte ich beim Neujahrsempfang der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e.V. sowie beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg. Am Freitag ging es dann am Nachmittag zu einem Treffen mit Aussiedlern. Abends dann noch nach Halle zum Europäischen Bürgerform. Mir ist wichtig vor Ort präsent und als Ansprechpartner verfügbar zu sein.
Jugendengagement, Reformationsjubiläum und Kommunalpolitik
Die vergangenen Tage haben mir erneut gezeigt, wie vielfältig unser Land und unterschiedlich die Herausforderungen sind. Am Montag führte mich die Abschlussveranstaltung des Jugendengagement-Kampagne „Why Not!?“ in die Weltkulturerbestadt Quedlinburg. Schon beeindruckend wie zahlreich und differenziert die Projekte waren die hier vorgestellt wurde. Am Reformationstag ging es dann gleich um 8 Uhr morgens in die Elbe-Schwimmhalle. Grund war das Spendenschwimmen der Abteilung Schwimmen des SCM, gerne habe ich eines der jungen Sporttalente mit einer kleinen Spende unterstützt. Natürlich darf an einem solchen Tag auch der Besuch eines Gottesdienstes nicht fehlen. Ich entschied mich für die Ökumenischen Gottesdienst in der Johanniskirche. Ein würdiger Abschluss für das Reformationsjubiläum aus meiner Sicht. Die Termindichte am Mittwoch und Donnerstag war sehr hoch und deswegen hier nur in Anstrichen eine Auswahl der Termine
- Ehrung eines CDU-Mitgliedes für 40 Jahre Mitgliedschaft in der Union
- Mittagsgespräch zum Thema der Rolle Deutschlands in der Zukunft Europas bei der Konrad-Adenauer-Stiftung u.a. mit dem Europaabgeordneten Sven Schulze
- Begleitausschuss für die Partnerschaft für Demokratie Magdeburg
- Ethikforum der Pfeifferschen Stiftung
- Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder
- Vorstand Förderverein Neue Synagoge Magdeburg
- Gespräche bei der Berufsbildenden Schule Dr. Otto Schlein
- Landesfachausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten
Am Freitag dürfte ich unter anderem mit dem Innenminister Holger Stahlknecht an Kinder einer Kindertageseinrichtung von der ÖSA gespendete Warnwesten verteilen. Gerade in der dunklen Jahreszeit ist eine gute Sichtbarkeit von Kindern im öffentlichen Verkehrsraum sehr wichtig. Freitagnachmittag und Samstagvormittag habe ich dann einem Seminar der KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt teilgenommen. Dabei ging es auch darum wie wir kommunalpolitische Inhalte und Entscheidungen den Menschen besser vermitteln können. Zu einer Gesprächsrunde mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB und dem Chef des Bundeskanzleramtsminister Peter Altmaier MdB ging es dann am Sonntag nach Berlin. Hauptpunkt war natürlich die aktuelle Sachstand zur Bildung einer Jamaika-Koalition im Bund.
Tag im Zeichen Europas
Der vergangene Freitag stand bei mir unter dem Zeichen Europas. So dürfte ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion am Europäischen Jugendforum teilnehmen. Gemeinsam mit anderen Parlamentariern, wie dem Europaabgeordneten Sven Schulze, konnte ich mit rund 80 Schülerinnen und Schülern zu verschiedenen europäische Themen diskutieren. Es ging dabei genauso um Umweltschutz wie um den digitalen Austausch. Schön zu sehen wie engagiert diese jungen Menschen sich mit Europa, mit seinen Vorteilen und Defiziten, beschäftigen. Ein Bericht zu dieser Veranstaltung findet sich auch auf der Homepage des Landtages unter http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/jugendliche-diskutieren-ueber-europa-themen/.
Am Abend ging es dann zu einer gemeinsamen Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung, des Informationsbüros Europe direkt Magdeburg und der Europa-Union.
Gemeinsam und mit dem Publikum diskutierten der Magdeburger Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper, Uwe Zimmermann (Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Dt. Städte- und Gemeindebundes) sowie der bereits erwähnte Sven Schulze MdEP zum Thema „Europa braucht starke Kommunen“. Natürlich haben die Kommunen und die Bürger viel von Europa profitiert. Es gibt aber auch immer wieder Kritik die geäußert wird. Dazu gehören eine gewisse Überregulierung und eine vermeintliche Ferne der europäischen Institutionen von der Lebensrealität. Persönlich bin ich ein großer Verfechter des Subsidiaritätsprinzips. Das heißt, dass Aufgaben auf der Ebene erledigt werden, die dafür die meiste Kompetenz besitzt. Damit kommt den Kommunen eine besondere Rolle zu. Erst wenn diese Ebene mit der Aufgabenerledigung „überfordert“ wäre oder ein größerer Handlungsrahmen zum Tragen kommt sind die anderen staatlichen Ebenen (Land/Bund/Europa) gefragt. Bei allen vorhandenen Problem bleibt für mich die Europäische Union bzw. die Europäische Idee wertvoll und positiv.