CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Kommunikation ist so wichtig
Unter diesem Leitsatz kann man viele meiner Termine in dieser Woche zusammenfassen. So konnte ich am Montag das Filmprojekt „Wallah… ich versteh nur Bahnhof“ des Magdeburger Spielwagen e.V. mit einem der Freistil-Jugendengagementpreise auszeichnen. Junge Menschen, mit und ohne Migrationshintergrund, haben sich in Form eines Videos mit Sprichwörtern aus Deutschland und aus anderen Teil der Welt auseinandergesetzt. Das ganze Video findet man unter https://youtu.be/xzev_Df_9bI.
Leider konnte ich nur kurz an der Veranstaltung „Mittelstand 4.0 – „…mit wem würden Sie zurück in die Zukunft gehen?“ teilnehmen, da es am Abend eine Sondersitzung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gab. Thema war das aktuelle Klima in der Kenia-Koalition. Mein klare Meinung dazu: Persönliche Angriffe und Ultimaten sind keine Instrumente der Zusammenarbeit in einer Koalition. Wir müssen zur Sacharbeit zurückkehren. Wir haben einen Regierungsauftrag bis zum regulären Ende der Wahlperiode im Jahr 2021 wahrzunehmen.
Am Dienstag tagten dann die Fraktionsgremien regulär, zuvor empfing ich zusammen mit meinem Landtagskollegen Lars-Jörn Zimmer eine Delegation der Aktion „Therapeuten am Limit“. Mit einer Radtour, mit dem Endpunkt Berlin, wollen sie auf die aktuellen Probleme der Physio- und Ergotherapeuten, der Logopäden und Podologen hinweisen. Im Anschluss an die Fraktionsberatungen, ging es für mich zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt. Anschließend ging es zur Mitgliederversammlung der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V.. Dort wurde ich erneut in den Vorstand gewählt. Mein klare Ziel, bis zum Jahr 2021 möchte ich durch die Pforte der neuen Magdeburger Synagoge schreiten.
Den 4. Magdeburger Pflegetag besuchte ich am Mittwoch im Alten Rathaus Magdeburg. Weiter ging es zu einem Termin mit dem Eine-Welt-Netzwerk Sachsen-Anhalt zur Nachhaltigskeitsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt. Danach zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Ostelbien und der Tag endete mit dem Besuch des Sommertreffs der Landesregierung.
Mit der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport begann der Donnerstag. Neben unterschiedlichen Gesetzesvorhaben ging es unter anderem, um den Bericht des Landesverfassungsschutzes für das Jahr 2018. Danach folgte ich der Einladung des CVJM Magdeburg zum Sommerfest. Besonderer Anlass war ein Jubiläum. Auf den Tag genau vor 175 Jahren wurde der CVJM gegründet. Die haupt- und ehrenamtlichen Aktiven tun viel für junge Menschen, für Familien und die Vertreter aller Generationen.
Politische Termine führten mich dann am Freitag nach Berlin. Bei der Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU ging es unter anderem, um die Ergebnisse der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse und die aktuelle Energiepolitik. Die Auswertung der Europa- und Kommunalwahlen war dabei durchaus kritisch und unterschiedliche negative Faktoren die zu schlechten abschneiden der CDU geführt haben, wurden debattiert. Ein Schönreden der Ergebnisse kann es nicht geben. Diese Woche hat mir wieder einmal gezeigt, wie wichtig eine angemessene und offene Kommunikation ist.
April-Sitzungen des Landtages von Sachsen-Anhalt
In dieser Woche traf sich der Landtag gleich an drei Tagen. Grund hierfür war vor allem die Änderung der Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt. Gemäß eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts war der Ausschluss von Menschen mit einer bestellten Betreuung und wegen Schuldunfähigkeit in einer entsprechenden Einrichtung untergebrachter Personen rechtswidrig. Rechtzeitig vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 haben wir jetzt das Wahlrecht für diesen Personenkreis geschaffen. Meine Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/demokratische-teilhabe-ermoeglichen/.
In einer weiteren Rede beschäftigte ich mich mit der Beschlussfassung zur Änderung der Krankenhausgesetzes und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Damit wurde die Grundlage zur Sicherung und Verbesserung der medizinischen Versorgung auf diesem Gebiet für die Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts gelegt. Meine gemeinsame Pressemitteilung mit meinem Fraktionskollegen Bernhard Bönisch findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/die-krankenhauslandschaft-in-sachsen-anhalt-zukunftsfaehig-machen/.
Es ist geplant in Sachsen-Anhalt eine Landarztquote einzuführen. Das bedeutet, dass 5% aller Studienplätze für Humanmedizin (20 von 400 Studienplätze) für junge Menschen reserviert werden sollen, die sich bereit erklären, 10 Jahre nach ihrem Studiumabschluss als Hausärztin bzw. als Hausarzt in einem unversorgten Gebiet zu arbeiten. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2019/landarztquote-ist-ein-wichtiger-baustein-wir-brauchen-aber-mehr/.
In meiner Rede zum Thema Pflegekinderwesen in Sachsen-Anhalt machte ich deutlich, dass ich sehr großen Respekt vor der Arbeit der Pflegeeltern habe. Diese brauchen aber nicht nur gesellschaftliche Anerkennung, sondern auch die richtigen Rahmenbedingungen. Unter https://www.cdufraktion.de/2019/pflegeeltern-brauchen-mehr-als-nur-anerkennung/ findet man meine Pressemitteilung dazu.
In meiner fünften Rede beschäftigte ich mit der Information für Rentnerinnen und Rentern zum Thema Steuerpflicht. Inzwischen habe ich 92 Reden im Landtag von Sachsen-Anhalt gehalten.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung der CDU/FDP-Ratsfraktion am Montag, die Sitzungen der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt und des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg am Dienstag, am Mittwoch die Beratung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung und ein Vortrag über Prof. Herrmann Cohen bei der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Den Samstagvormittag verbrachte ich bei der Aktion der GWA Altstadt im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“. Mittags ging es dann in die Altmark-Kaserne. Im Rahmen des Reservistenverbandes hatte ich dort die Gelegenheit neue Informationen über die Arbeit des Gefechtsübungszentrums des Heeres und die Übungsstadt Schnöggersburg, inkl. Besichtigung derselben, zu erhalten. Aus meiner Sicht sind solche Übungsmöglichkeiten extrem wichtig, damit unsere Soldatinnen und Soldaten bestmöglich auf ihre Einsätze vorbereitet werden können.
Dankbarkeit und voller Terminkalender
An erster Stelle möchte ich mich für die vielen Glückwünsche die mich aus Anlass meines 41. Geburtstag am vergangenen Dienstag, den 01. Mai 2018, erreichten bedanken. Über jeden Einzelnen habe ich mich wirklich sehr gefreut. Natürlich bin ich an diesem Tag auch kurz beim Infostand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und der CDU auf dem Alten Markt ,aus Anlass der DGB-Veranstaltung zum Internationalen Tag der Arbeit, vorbeigefahren.
Aber auch sonst war die Woche sehr abwechslungsreich. Am Mittwoch haben sich zwei meiner Termine um Menschen mit Behinderung gedreht. Erst beim Aktionstag des Paritätischen Sachsen-Anhalt zum europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung unter dem Titel „So klingt Inklusion“ im Gröninger Bad. Am Nachmittag dann beim Gespräch mit Mitgliedern des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Den Landtag im Blick – Wir diskutieren Sozialpolitik“. Zwischendurch dürfte ich mit Schülerinnen und Schülern der Berufsbildende Schule „Dr. Otto Schlein“ über die Zukunft Europas diskutieren. Hierzu findet sich auch ein Bericht auf der Schulhomepage (https://bbs-schlein.de/index.php/home-oben/aktuell-oben/72-europa-projekttag). Am Abend tagten dann noch der Freundeskreis der Korvette MAGDEBURG sowie der Vorstand der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg.
Bei der mehr als 8stündigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport am Donnerstag gab es auch eine sehr umfangreiche Anhörung zu den geplanten Änderungen der Kommunalverfassung und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften. Wichtig bei den Änderungen ist das richtige Verhältnis zwischen der Stärkung der Bürgerbeteiligung und der Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie in den Gemeinde- und Stadträten sowie Kreistagen finden. Gemeinsam mit dem innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Chris Schulenburg habe ich dazu auch eine Pressemitteilung herausgegeben (https://www.cdufraktion.de/2018/kommunen-sind-schulen-der-demokratie/).
Am Samstag hatte ich das Vergnügen ein Grußwort bei der Eröffnung des Tages der Retter beim Möbelhaus Höffner am Pfahlberg zu halten. Darin dankte ich allen die sich, vor allem ehrenamtlich, für die Gesellschaft in diesem Bereich engagieren. Zum Beispiel bei den Feuerwehren, beim Technischen Hilfswerk, beim DRK, den Johannitern, den Maltesern, dem ASB, der DLRG oder dem Verein Hilfe für Helfer in Not. Sie verdienen unseren Respekt und Dank und das an jedem Tag im Jahr. Auf der Facebook-Seite des Unternehmens findet am hierzu auch einen kleinen Bericht (Möbel Höffner Magdeburg-Pfahlberg) .
Das war natürlich nur eine Auswahl von Terminen die diese Woche für mich wieder sehr abwechslungsreich gestaltet haben.
Unterwegs für die gute Sache – Jahresendspurt
Bevor in der kommenden Woche die letzte Landtagssitzung des Jahres stattfindet gab es in dieser Woche noch einige Termine zu absolvieren. In der Vorweihnachtszeit gehören dazu auch immer einige für den guten Zweck, viele davon mit Tradition. So die längste Magdeburger Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel, die am vergangenen Dienstag stattfand. Kunden dieser sozialen Einrichtung erleben an diesem Tag, dank dem Engagement von Firmen und Privatpersonen, einen schönen Abend mit kulinarischen Genüssen und Geschenken für die Kinder. Als Servicekräfte sind dabei auch einige bekannte Persönlichkeiten im Einsatz, zum wiederholten Male auch ich. Ebenfalls eine echte Traditionsveranstaltung ist der Glühweinverkauf in der Kaiser-Otto Schänke, der gemeinsam von der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg organisiert wird. Dieser fand am vergangenen Donnerstag statt und die generierten Einnahmen gehen an das Kinderheim „Erich Weinert“ und die Pfeifferschen Stiftungen. Der Ortsverbands Mitte der CDU Magdeburg beteiligte sich am Freitag erneut am Stadtfelder Weihnachtsspektakel. Die Einnahmen des Verkaufs der Bratapfelglühweins und Kinderpunsches gehen an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Vertreterinnen des Vereins verkauften vor Ort auch ihre Nudelengel. Mehr über die Arbeit dieses Vereins findet man unter www.kinderkleeblatt.de.
Selbstverständlich gab es noch „normale“ Termine. So die Übergabe eines Fördermittelbescheides von über 7,3 Millionen Euro durch den Staatssekretär Dr. Sebastian Putz an die Landeshauptstadt am Montag. Am selben Tag fand auch eine Tagung der Techniker Krankenkasse zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen statt. Am Dienstag tagte die Landtagsfraktion ebenso wie der CDU-Kreisvorstand. Neben der Dezembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch auch die „Entzündung“ des ersten Lichts zum jüd. Chanukka-Fest statt. Weitere Termine an diesem Tag waren die Jahresversammlung der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt und die Beratung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt und die gemeinsame Tagung der Ortschaftsräte von Randau-Calenberge und Pechau standen dann am Donnerstag auf meinem Terminplan. Am Freitag konnte ich eine Besuchergruppe vom Studieninstitut für kommunale Verwaltung Sachsen-Anhalt im Landtag begrüßen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden im Mai ihre Prüfungen zur/zum Verwaltungsfachangestellten absolvieren. Bei dem Gespräch kamen natürlich auch Erinnerungen an meine eigene Zeit an dieser Bildungseinrichtung hoch. Dort habe ich nebenberuflich erfolgreich Ausbildungen zum Verwaltungsfachangestellten und zum Verwaltungsfachwirt absolviert. Eine intensive und lehrreiche Zeit die mir ein gutes fachliches Fundament für meine politische Arbeit mitgegeben hat.
Jugendengagement, Reformationsjubiläum und Kommunalpolitik
Die vergangenen Tage haben mir erneut gezeigt, wie vielfältig unser Land und unterschiedlich die Herausforderungen sind. Am Montag führte mich die Abschlussveranstaltung des Jugendengagement-Kampagne „Why Not!?“ in die Weltkulturerbestadt Quedlinburg. Schon beeindruckend wie zahlreich und differenziert die Projekte waren die hier vorgestellt wurde. Am Reformationstag ging es dann gleich um 8 Uhr morgens in die Elbe-Schwimmhalle. Grund war das Spendenschwimmen der Abteilung Schwimmen des SCM, gerne habe ich eines der jungen Sporttalente mit einer kleinen Spende unterstützt. Natürlich darf an einem solchen Tag auch der Besuch eines Gottesdienstes nicht fehlen. Ich entschied mich für die Ökumenischen Gottesdienst in der Johanniskirche. Ein würdiger Abschluss für das Reformationsjubiläum aus meiner Sicht. Die Termindichte am Mittwoch und Donnerstag war sehr hoch und deswegen hier nur in Anstrichen eine Auswahl der Termine
- Ehrung eines CDU-Mitgliedes für 40 Jahre Mitgliedschaft in der Union
- Mittagsgespräch zum Thema der Rolle Deutschlands in der Zukunft Europas bei der Konrad-Adenauer-Stiftung u.a. mit dem Europaabgeordneten Sven Schulze
- Begleitausschuss für die Partnerschaft für Demokratie Magdeburg
- Ethikforum der Pfeifferschen Stiftung
- Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder
- Vorstand Förderverein Neue Synagoge Magdeburg
- Gespräche bei der Berufsbildenden Schule Dr. Otto Schlein
- Landesfachausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten
Am Freitag dürfte ich unter anderem mit dem Innenminister Holger Stahlknecht an Kinder einer Kindertageseinrichtung von der ÖSA gespendete Warnwesten verteilen. Gerade in der dunklen Jahreszeit ist eine gute Sichtbarkeit von Kindern im öffentlichen Verkehrsraum sehr wichtig. Freitagnachmittag und Samstagvormittag habe ich dann einem Seminar der KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt teilgenommen. Dabei ging es auch darum wie wir kommunalpolitische Inhalte und Entscheidungen den Menschen besser vermitteln können. Zu einer Gesprächsrunde mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB und dem Chef des Bundeskanzleramtsminister Peter Altmaier MdB ging es dann am Sonntag nach Berlin. Hauptpunkt war natürlich die aktuelle Sachstand zur Bildung einer Jamaika-Koalition im Bund.
Meile der Demokratie
An diesem Samstag fand wieder die Meile der Demokratie in Magdeburg statt. Diese Aktion wurde mit dem Ziel ins Leben gerufen, denn Missbrauch des Gedenkens an die Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 und deren Opfer durch Extremisten zu verhindern.
Während der letzten Jahre gab es immer einen gemeinsamen Stand des CDU-Kreisverbandes und der Ratsfraktion. In diesem Jahr war die Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt für die Standbetreuung verantwortlich und wurde aber dabei auch tatkräftig aus den Reihen der CDU Magdeburg unterstützt, auch von meiner Person.
Auf den Bühnen und an zahlreichen Ständen wurden Angebote und Informationen rund um die Themen Demokratie, Toleranz und Menschenrechte präsentiert. Die zahlreichen Akteure stammten aus allen Gebieten der Gesellschaft. Besonders auch die Schulmeile, auf der sich zahlreiche Bildungseinrichtungen präsentierten, lohnte den Besuch.
Als Mitglied des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg konnte ich bei einer Spendenübergabe der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, vertreten durch die Bischöfin Ilse Junkermann, an diesen Verein mit dabei sein.
Ich bin dankbar dafür, dass sich so viele Menschen für die Meile engagieren und damit zeigen welchen Wert für Sie unser demokratisches Gemeinwesen hat.
Warum braucht Magdeburg eine Neue Synagoge?
Warum bin ich im Förderverein Neue Synagoge aktiv? Aus meiner Sicht brauchen Menschen die ihre Religion ausüben wollen und in einer relevanten Zahl an einem Ort aktiv sind angemessene Möglichkeiten hierfür. Dazu gehören in Magdeburg auch die Menschen jüdischen Glaubens. Dazu kommt, dass es in Magdeburg auch eine Synagoge gab die in Folge der Nationalsozialistischen Diktatur zerstört wurde. Deshalb, auch aus historischer Verantwortung, ist es mir wichtig, dass es wieder in Magdeburg eine solche Heimstatt des jüd. Glaubens gibt. Nicht nur als religiöser Ort sondern auch als Informations- und Kommunikationsort an dem Menschen, egal ob religiös gebunden oder nicht, miteinander über die Geschichte, Fragen des Glaubens und ihre Werte ins Gespräch kommen können.
Die derzeitige Raumsituation der Synagogengemeinde kann man nur als unzureichend und nicht wirklich würdig bezeichnen. Ich bin deshalb sehr froh, dass das Thema des Neubaus einer Synagoge auch im Koalitionsvertrag zu finden ist.
Deshalb engagiere ich mich im Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V.
Zwischen Landtagsfraktion und Wahlkreis
Die vergangene Woche war wieder einmal sehr ereignisreich, sowohl was die Arbeit im Landtag selbst als auch was die Aktivitäten im Wahlkreis angeht. Gleich zum Start in die Woche gab es eine Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion bei der unter anderem die Vorhaben für das Jahr 2016 besprochen worden. Am Dienstagmorgen könnte ich dem Projekt „Schüler Helfern Schülern“ die verdiente Auszeichnung im Rahmen des Freistil! Jugendengagementwettbewerbs übergeben. Dann ging es zu insgesamt 3 Sitzungen von Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion und dann tagte die Fraktion noch einmal in Gänze. Am Mittwoch traf sich dann der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung sowie der der CDU Sachsen-Anhalt. Anschließend ging es dann noch zum Förderverein Neue Synagoge Magdeburg. Am Donnerstag stand dann unter anderem die Sitzung des Jugendhilfeausschusses auf der Agenda. Am Freitag dürfte ich eine Besuchergruppe der CDU-Halle in Magdeburg begrüßen und über die Arbeit des Landtages informieren. Am Samstag ging es dann unter anderem zum Festempfang aus Anlass der Verabschiedung des Dompredigers Giselher Quast in den Ruhestand und zum lebendigen Willkommensfest auf den Schellheimer Platz. Denn Sonntag habe ich der Familie gewidmet. Die Arbeit und Aufgaben als Mitglied des Landtages sind wirklich vielfältig und spannend.