Augustsitzungen des Landtags

Tobias Krull bei einer Landtagsrede

Am Donnerstag und Freitag fand die Augustsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Rund 30 Tagesordnungspunkte wurden diesmal aufgerufen. Unter anderem wurde ein Gesetzentwurf zum neuen Landesentwicklungsplan, dieser legt unteranderem fest wo Ansiedlungsflächen ausgewiesen werden, eingebracht. Es ging aber auch um den Umgang mit den Flächen die für die INTEL-Ansiedlung vorgesehen waren oder die Elbe als Bundeswasserstraße.

Diesmal habe ich dreimal das Wort für die CDU-Landtagsfraktion ergriffen. In meiner ersten Rede ging es um das Bürgergeld. Aus meiner Sicht ist die Stärkung des Ansatzes von „fördern und fordern“ wichtig und das Verständnis des aktivierenden Sozialstaates. Weiter ging es dann mit einer Rede zum Entwurf eines Ehrenamtsgesetzes. Dieser wurde in die Landtagsausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Das Ehrenamt ist unbezahlbar und unverzichtbar. Vielen Dank an alle Menschen die sich ehrenamtlich engagieren. Meine Dritte behandelte das Thema Wehrpflicht. Aktuell ist eine Wehrpflicht für alle jungen Männer, auf Grund der fehlenden Rahmenbedingungen, nicht umsetzbar. Langfristig spreche ich mich für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle Geschlechter aus. Das kann dann selbstverständlich zum Beispiel im sozialen und kulturellen Bereich abgeleistet werden, aber ebenso bei der Bundeswehr, dem THW oder andere Blaulichtorganisationen. Damit komme ich auf 267 Landtagsreden in den vergangenen neun Jahren.

Auch ansonsten war meine Woche wieder sehr abwechslungsreich. Hier ein kleiner Überblick über Veranstaltungen die ich in dieser Woche unter anderem besucht habe

  • Empfang einer Besuchergruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung im Landtag von Sachsen-Anhalt
  • Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt
  • Treffen der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost
  • Grundsteinlegung für Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Magdeburg
  • Feierliche Eröffnung des Humanas-Wohnparkes in Magdeburg-Diesdorf
  • Sommerempfänge der AOK Sachsen-Anhalt und der Handwerkskammer Magdeburg
  • Ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Jungen Union Sachsen-Anhalt
  • Sowie Veranstaltungen im Rahmen der CSD-Wochen in der Landeshauptstadt
  • Besuch des Hoffnungsfestivals in der Festung Mark
  • Verschiedene Termine in den ostelbischen Stadtteilen 

Landtagssitzung mit besonderen Einlagen

Tobias Krull beim Grußwort zum 75. israelischen Unabhängigkeitstag

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag und Freitag getagt. Die rund 30 Tagesordnungspunkte umfassende Tagesordnung beinhaltete unter anderem eine aktuelle Debatte zur wirtschaftlichen Lage sowie bildungspolitische Themen. Auch unterschiedliche sozialpolitische Anträge und Gesetze wurden debattiert. Daher war ich auch mehrfach als Redner für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gefordert. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mich dem Antrag eine Kommission zur Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland einzusetzen. Ich lehnte dieses Ansinnen ab. Wir brauchen keine zusätzlichen Gremien, sondern müssen ins handeln kommen. Als erster Schritt muss die finanzielle Situation der Krankenhäuser stabilisiert werden. Meine Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2023/gesundheit-krull-krankenhausfinanzierung-muss-gesichert-werden/. Auch der Landtag berichtet auf seiner Seite dazu https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhauslandschaft. In meiner Rede zu einem Antrag aus Anlass des Tags der Arbeit, dem 01. Mai, sprach ich mich für starke Tarifparteien und die Beibehaltung des Streikrechts aus. Meine dritte Rede beschäftigte sich mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Bestattungsgesetz. Darin machte ich deutlich, dass es um die Wahrung der Bestattungskultur gehen muss. Mehr dazu unter https://www.cdufraktion.de/2023/bestattungsgesetz-sachsen-anhalt-krull-wuerdevoller-umgang-muss-unser-leitbild-bei-bestattungen-bleiben/. Meine vierte Rede behandelte die Einführung eines anonymen Behandlungsscheins für Personen ohne Krankenschein. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 216 Landtagsreden.

Diese Sitzungsperioden bot aber auch ungewöhnliches. Am Donnerstag konnten rund 60 junge Menschen im Rahmen des Zukunftstages in der CDU-Landtagsfraktion begrüßt werden. Beim Abgeordnetengespräch, das Teil des Programms war, hatte ich auch die Gelegenheit mit diesen ins Gespräch zu kommen. Ich bin dankbar für diesen Dialog und dem Interesse an der Landtagsarbeit. Am Freitag um 11 Uhr, mitten in einer Debatte, wurde dann der Feueralarm ausgelöst. Per Durchruf wurden alle Anwesenden aufgefordert das Gebäude zu verlassen. Relativ schnell wurde klar, es handelt sich, Gott sei Dank, nur um einen Probealarm.

Auch die restliche Woche bot ein abwechslungsreiches Programm. Die feierliche Einweihung der Kindertageseinrichtungen Spielinsel und Storchennest in der Oststraße besuchte ich am Montagvormittag bevor es zum Runden Tisch KiföG von ver.di ging.

Neben des Gremiensitzungen der CDU-Landtagsfraktion fand am Dienstag eine Baumpflanzaktion der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald im Biederitzer Busch statt, die ich gerne unterstützt habe. Das ist aktives Handeln für den Umweltschutz. Am Abend nahm ich an einer Veranstaltung es Verbandes der Ersatzkassen zum Thema Sozialwahlen teil. Dort habe ich dann auch ein kurzes Grußwort gehalten.

Aus Anlass des dreijährigen Bestehens des Medizinischen Zentrums für Erwachsene mit Behinderung besuchte ich am Mittwoch die Pfeifferschen Stiftungen. Danach ging es für mich in die Staatskanzlei. Dort veranstalteten die Synagogen-Gemeinde Magdeburg und die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine Feierstunde aus Anlass des 75. Unabhängigkeitstages des Staates Israel. Die rund 100 Gäste konnten nicht nur diversen Grußworten lauschen, sondern auch ein wunderbares Konzert erleben.

Neben der Landtagssitzung stand ich am Donnerstag bei einer Veranstaltung des Bildungszentrums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Gesellschaftsjahr bzw. ChancenZeit Rede und Antwort. Danach ging es zum parlamentarischen Abend des Landessportbundes Sachsen-Anhalt.

Den Samstag startete ich mit einem Besuch des Wettbewerbs Feuerwehrstafette der Kinderfeuerwehren der Landeshauptstadt. Im Anschluss zu Dankeschön-Veranstaltung der Kampagne Magdeburg putzt sich. Danach zu Grünen Messe im Klosterbergegarten. Sportlich endete das Tagesprogramm mit einem Besuch des American Football-Spiels der Salzland Racoons gegen die Leipzig Hawks.