CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Gesundheit im Fokus
In dieser Woche standen bei vielen Terminen das Thema Gesundheit im Fokus. Beginnend mit der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bei dem es eine umfangreiche Anhörung zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung in unserem Bundesland gab. Am gleichen Tag gab es ein digitales Treffen zur Fortschreibung des Konzepts für die Suchtberatung in der Landeshauptstadt und der Landfachausschuss für Gesundheit und Pflege tagte.
Mit dem Besuch, inkl. eines kurzen Grußwortes, bei einem Präventionsprojekts der AOK Sachsen-Anhalt an Grundschulen begann für mich der folgende Tag. Dort soll den Kindern per Theaterstück vermittelt werden, wie wichtig ein guter Umgang mit Stress und verlässliche Routinen sind. Danach ging es zur Sitzung der Sozialarbeitsgruppe der CDU-Landtagsfraktion, mit einem umfänglichen Gespräch mit Vertretern des Orthopädie-Technik-Handwerks. Rund 1.000 Menschen arbeiten in diesem Bereich in Sachsen-Anhalt. Abends ging es dann noch nach Merseburg zu einer Blickwinkel-Veranstaltung „Medizin und Pflege“.
Am Mittwoch habe ich beim AOK-Krankenhausforum einige Ausführungen zum Thema der geplanten Änderungen am Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt gemacht.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem Fachtage zum Thema der Bedeutung der Schulzsozialarbeit aus Sicht der Wirtschaft sowie zur Demokratiebildung an Schulen, beides in den Räumen der IHK Magdeburg. Der Tag der offenen Tür bei der Landesseniorenvertretung am Mittwoch. Ein Infostand zur Landtagswahl in Stadtfeld-Ost und der Besuch des 2. Stadtfelder Schrotelaufs am Samstag. Und am Sonntag zwei Aktionen zum IDAHOBIT, dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit.
Konzentration auf die Sacharbeit
Natürlich habe auch ich die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage zur politischen Stimmung in Sachsen-Anhat wahrgenommen. Ich erspare mit jetzt eine ausführliche Analyse. Wichtig ist vor allem eines für mich, es sind noch rund vier Monate bis zur Landtagswahl und diese Zeit gilt es intensiv zu nutzen um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Außerdem gilt es weiterhin die Sacharbeit zu betreiben.
So tagten in dieser Woche der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Inneres und Sport. Beide mit gut gefüllten Tagesordnungen. In den Landtagsausschüssen wird die Sacharbeit geleistet.
Am Montag wurden die Siegerinnen des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK-Gesundheit geehrt. Hier werden von Schülern Kunstwerke geschaffen, mit dem Ziel auf die Gefahren des Alkoholkonsums hinzuweisen. Der Landesfrauenrat erhielt an diesem Tag offiziell den Fördermittelbescheid für die weitere Arbeit. Ebenso wurden weitere Stolpersteine in Erinnerung an Opfer der NS-Diktatur verlegt. Weiter ging es dann zur Aufsichtsratssitzung der Harzklinikums und zur Online-Sitzung des CDU-Landesvorstandes.
Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag und die Europäische Bewegung lud zu einer Diskussionsveranstaltung in den Räumen der Stadtwerke Magdeburg ein. Außerdem hielt ich ein kurzes Grußwort bei der Zertifikatsübergabe für den hebammengeleiteten Kreißsaal beim St. Marienstift.
Einen Tag später war ich dabei als in der Uniklinik Magdeburg die Gründung eines Zentrums für Gehirngesundheit erfolgte. Am Donnerstag ging es für mich zu einem Handballspiel des SCM im Rahmen des EHF-Wettbewerbs. Ich erlebte echte Leidenschaft, sowohl auf dem Spielfeld als auch bei Zuschauerinnen und Zuschauern.
Am Freitag besuchte ich eine Aktion der AWO „Haus der Zukunft“ auf dem Bahnhofsvorplatz sowie die Eröffnung der neuen Geschäftsstelle des DRK Sachsen-Anhalt am Fischerufer.
Der Samstag war mit Terminen vollgepackt. Als erstes zum Kinderfest der Stiftung Evangelische Jugendhilfe in der Kulturfestung Mark. Danach ging es zum Aktionstag der Courage-Schulen in der Leiterstraße. Dort gab es auch einen gemeinsamen Stand der AG Stolpersteine und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Anschließend zur Grünen Messe im Klosterbergegarten. Den Abschluss des Tages bildete der Besuch beim 35. Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt. Getreu dem Motto „Einmal JU, immer JU“.
Parteitag der CDU, Ehrenamt, aktiv vor Ort
Am Freitag und Samstag fand der 38. Parteitag der CDU Deutschlands in Stuttgart statt. Als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt hatte ich das Privileg an dieser Veranstaltung teilnehmen zu können. Zugegeben, dass die elektronischen Wahlen nicht stattfinden konnten war kein ausgesprochener Ausweis dafür, dass die Digitalisierung wirklich beherrscht wird. Bei den dann per Wahlzettel durchgeführten Wahlen wurde Friedrich Merz mit 91 Prozent in seinem Amt als Bundesvorsitzender der CDU wiedergewählt, und unser Ministerpräsident Sven Schulze wurde mit dem besten Ergebnis in das Präsidium der CDU gewählt. Auf dem Parteitag wurde auch der ehemalige Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff offiziell verabschiedet und er wurde für sein langjähriges erfolgreiches Wirken für unser Land geehrt. Zahlreiche inhaltliche Anträge wurden behandelt und entschieden. Mehr Informationen unter www.cdu.de.
Im ehrenamtlichen Bereich war in dieser Woche wieder sehr viel los. Als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg war ich unter anderem dabei als am Montag, auf Einladung der Europaabgeordnete Alexandra Mehnert und der Senioren Union Magdeburg, der ehemalige Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert zu einer Veranstaltung in Magdeburg war.
Am Mittwoch ging es unter anderem zu einem Vortrag der Deutsch-Japanischen Gesellschaft und der Mitgliederversammlung der Werderaner Freunde e.V.. Es gab eine Online-Sitzung des Bundesvorstandes und der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Einen Tag zuvor gab es beim Offenen Kanal Magdeburg ein Stadtfelder Unternehmerfrühstück.
Ausschussarbeit, Inklusion und mehr
Am Mittwoch tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Weitere Zeugen wurden vernommen, diesmal mit dem Schwerpunkt SALUS GmbH, dem Arbeitgeber des Angeklagten, und dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Einen Tag später fand die monatliche Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Anhörungen zu dem Thema „Mädchen und Frauen im Sport“ sowie zum Entwurf für eine neues Rettungsdienstgesetz.
Bei der Politik für Menschen mit Einschränkungen gilt für mich vor allem ein Grundsatz: Keine Politik für Menschen mit Einschränkungen ohne Menschen mit Einschränkung. Am Samstag habe ich an der gemeinsamen Sitzung des Kuratoriums und des Vorstandes des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt in Schönebeck teilgenommen. Später habe ich noch einen Besuch der Sportministerin Dr. Tamara Zieschang bei einem Landesligaspiel der Rolling Baskets begleitet. Wirklich beeindruckend wie spannend ein solches Rollstuhlbasketball-Spiel ist und welche Leistung die Sportlerinnen und Sportler dort zeigen.
Hier eine kleine Übersicht der weiteren Termine in dieser Woche. Am Montag der Kita-Zukunftsdialog im Sozialministerium und abends die Sitzung des erweiterten CDU-Landesvorstand. Einen Tag später tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion und der Aufsichtsrat des Harzklinikums. Am Donnerstag habe ich die Sitzung der Ortschaftsrates Randau-Calenberge besucht. Zum Fachtag Glückspielsuchtselbsthilfe und zur Verleihung des Adelheid-Preises ging es am kommenden Tag.
Woche intensiver Beratungen
Die Woche begann für mich mit einer gemeinsamen Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktionen Sachsen und Sachsen-Anhalt. Gemeinsam wurde ein inhaltliches Papier erarbeitet. Diese ist unter https://www.cdufraktion.de/wp-content/uploads/2026/01/Gemeinsames-Beschlusspapier_CDU-Fraktionen-Sachsen-Anhalt-und-Sachsen.pdf verfügbar. Am Montag tagten darüber hinaus auch die CDU-Landtagsfraktion und der CDU-Landesvorstand und stimmten jeweils einstimmig für die Wahl von Sven Schulze zum Ministerpräsidenten im Januar dieses Jahres. An dieser Stelle herzlichen Dank an Dr. Reiner Haseloff der als Ministerpräsident außerordentliches für unser Land geleistet hat.
Nach der Klausurtagung ging es noch zur Ehrung des Magdeburger des Jahres durch die Magdeburger Volksstimme, alle Vorgeschlagenen hätten die Ehrung für ihr ehrenamtliches Engagement wahrlich verdient.
Am Mittwoch tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Im Laufe des Tages ging es dann noch zum Neujahrsempfang der Heilberufe.
Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Am Nachmittag hatte ich die Gelegenheit mit Auszubildenden der AOK Sachsen-Anhalt ins Gespräch zu kommen. Solche Austausche sind immer wieder sehr lehrreich für mich.
Am folgenden Tag fand die Januarsitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Beratungen zum Thema Eingliederungshilfe und Kinderförderungsgesetz. Außerdem nahm ich an der Kranzniederlegung, in Erinnerung an die Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 durch alliierte Bomberangriffe, auf dem Magdeburger Westfriedhof teil. Am Abend folgte der Auftakt der Aktionstage „Eine Stadt für alle“ auf dem Alten Markt.
Der Samstag begann mit der Landestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dem Sozialflügel der CDU. Weiter ging es dann zur Mahnwache am Denkmal für die Alte Synagoge in der Julius-Bremer-Straße. Zum Abend nahm ich an einer Veranstaltung der CSD Sachsen-Anhalt teil, bzw. stellte mich einigen Fragen auf deren Bühne.
Viermal Ausschuss, Abschied und Unterwegs
Diese Woche war für mich von intensiver Ausschussarbeit geprägt. Zum Start in die Woche tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Zeugen waren diesmal unter anderem Beschäftigte der Ärztekammer Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch ging es mit dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung weiter. Auf der Tagesordnung stand auch eine Anhörung zum Kinderförderungsgesetz Sachsen-Anhalt. Als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport habe ich die Sitzung dieses Gremiums am Donnerstag geleitet. Als Vertretung habe ich am Freitag die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Digitales begleitet. Dort wurde unter anderem die 8. regionalisierte Bevölkerungsprognose vorgestellt.
Ein Gedenkakt für den kürzlich verstorbenen Ministerpräsidenten Prof. Dr. Wolfgang Böhmer fand am Dienstag im Kloster Unser Lieben Frauen statt. Worte des Gedenkens sprach Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und der Bundespräsident Joachim Gauck. Für mich war der Verstorbene ein wahrer Landesvater der mit seiner, manchmal sehr eigenwilligen, Art die Menschen wahr und ernst genommen hat. Ich habe größten Respekt vor eine persönlichen, beruflichen und politischen Lebensleistung. Möge die Erinnerung an Ihn uns ein Segen sein.
Diese Woche war ich viel unterwegs. Am Montag gab es noch die Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Magdeburger Stadtrat und am Abend habe ich beim Rotary Club Otto-von-Guericke einen kleinen Vortrag unter dem Titel „28 by 28 – Montenegro auf dem Weg zur EU“ gehalten.
Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Außerdem habe ich noch eine Diskussionsveranstaltung der CDU-Ortsverbände aus dem Wahlkreis Magdeburger-West mit dem CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze moderiert.
Nach der Ausschusssitzung am Mittwoch ging es zum Fachgespräch mit den Familienverbänden aus Sachsen-Anhalt, zum Verwaltungsrat des Jugendherbergsverband Sachsen-Anhalt und zur Besichtigung der GETEC-Arena mit dem CDU-Ortsverband Ostelbien.
Am Freitag habe ich dann die Eröffnung der Magdeburger Herbstmesse auf dem Messeplatz Max Wille besucht. Außerdem hatte ich die Möglichkeit mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Seminarwochenendes des Vereins Jugend Aktiv in Mitteldeutschland e.V. ins Gespräch zu kommen.
Das Wochenende starte die mit der Hauptversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Auf Grund der beruflichen Belastung habe ich auf eine erneute Kandidatur als Präsident verzichtet. Ich gehöre dem Vorstand weiterhin als Beisitzer an und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bleibt weiter für mich eine Herzensangelegenheit. Danach ging es zum Tag der Offenen Tür im Magdeburger Rathaus. Am Abend ging es noch zu einer Veranstaltung der Caritas zu den aktuellen Herausforderungen in der Sozialpolitik. Am Sonntag habe ich dann an einem Gottesdienst und dem Caritasspaziergang teilgenommen und auch einen aktiven Part übernommen.
Delegationsreise nach Wien
Neben Vollausschussreisen, also Reisen an denen alle Mitglieder eines Landtagsausschusses teilnehmen können, gibt es noch sogenannte Delegationsreisen. An denen nimmt, neben der/dem Vorsitzenden, aus jeder Fraktion ein Landtagsausschuss-Mitglied teil. Eine solche Reise fand vom Mittwoch bis Samstag für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung nach Wien statt.
Das Programm in der österreichischen Hauptstadt war umfangreich. Dazu gehörten unter anderem ein Austausch mit dem Wiener Gesundheitsamt zum Thema Hitzeschutzplan bzw. Gesundheitsschutz bei Hitzeperioden. Es gab einen Besuch in einem Wohnprojekt wo ehemalige Obdachlose mit Studentinnen/Studenten gemeinsam in WGs leben, inkl. eines angeschlossenen Restaurants welches auch Arbeitsmöglichkeiten bietet. Dann ging es zur Deutschen Botschaft für eine Einführung in das soziale Sicherungssystems in Österreich. Beim Österreicher Integration Fonds ging es um die Integrationspolitischen Maßnahmen in dem Alpenstaat. Weiter Termine gab es beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. Hier war der Schwerpunkt die Organisation der Pflege in Österreich, dort gibt es zum Beispiel keine Pflegeversicherung wie in Deutschland, sowie die Behindertenpolitik. Außerdem gab es einen langen Austausch zum Thema Trinkwasserversorgung, auch durch öffentliche Trinkbrunnen im öffentlichen Raum. Hier wurden ganz pragmatische Lösungen gefunden, zum Beispiel durch die Nutzung von Hydranten die im Bedarfsfall die Feuerwehr mit Löschwasser versorgen. Natürlich ist nicht alles vergleichbar, aber es gibt doch einige Vorschläge die verändert auch in Sachsen-Anhalt umsetzbar sind. Solche Reisen in vergleichbare Länder erweitern nicht nur den eigenen Horizont, sondern zeigen auch Lösungsmöglichkeiten für Herausforderungen die wir in unserem Land haben.
Bevor es nach Österreich ging und nach der Rückkehr gab es Termine in Magdeburg. Am Montag tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss sowie der CDU-Landesfachausschuss für Gesundheit und Pflege. Dann ging es noch zu einer Veranstaltung des Verbandes der Unternehmerinnen in Deutschland. Tagsüber habe ich dem Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Tag der Demokratie einen Besuch abgestattet. Das Treffen der Magdeburger Partnerschaft für Demokratie sowie des CDU-Kreisvorstandes fanden am folgenden Tag statt. Nach meiner Rückkehr ging es am Samstagnachmittag noch zum Begegnungsfest zur Eröffnung der Interkulturellen Woche sowie zum Start der Magdeburger Kulturnacht. Am Samstag fand der World CleanUp Day statt. In Magdeburg im Rahmen des Magdeburger Freiwilligentages der Magdeburger Freiwilligenagentur. Da ich auf Grund der Delegationsreise am Samstagvormittag verhindert war, habe ich wenige Tage zuvor am Parkplatz an der Sternbrücke meinen Beitrag für ein sauberes Magdeburg geleistet.
