CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
OB-Wahlkampf, Hilfe wo Hilfe gebraucht wird und vieles mehr
Auch in dieser Woche gab es zahlreiche Termine im Zusammenhang mit dem Wahlkampf um das Oberbürgermeisteramt in der Landeshauptstadt. Dazu gehörten mehrere Diskussionsrunden. Am Montag zum Beispiel zum Thema des Öffentlichen Personennahverkehrs. Unter https://www.youtube.com/watch?v=b0rmnHS4sfY kann man sich die gesamte Diskussion anschauen. Der Runde Tisch der Politischen Frauen und Gleichstellung lud am Dienstag zur Diskussion ein und das Norbertusgymnasium am Donnerstag. Außerdem gab es wieder zahlreiche Infostände um die Menschen direkt über die anstehenden Wahlen zu informieren. Außerdem diverse Bürgergespräche vor Ort.
Nachdem ich in der letzten Woche die Sonntagsessen des Vereins Machdeburjer mit Herz besuchte hatte, habe ich in dieser Woche das Essen für diese Aktion selbst einkauft und den Verantwortlichen übergeben. Ein kleines Zeichen der Wertschätzung für diese Aktion. Am Samstag besuchte ich Elisabeth Albrecht und ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Liebknechtstraße. Von dort wird Hilfe für ukrainische Flüchtlinge in Magdeburg, aber vor allem Hilfe für Menschen in der Ukraine selbst organisiert. Selbstverständlich habe ich auch hier nicht nur Informationen gesammelt, sondern auch meinen bescheidenen Beitrag zur Unterstützung dieses ehrenamtlichen Engagements geleistet.
Bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Sudenburg/Friedenshöhe am Dienstag habe ich über verschiedene politische Entwicklungen informiert. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und GleichstellungSoziales, mit dem Schwerpunkt der Beratungen zum Haushalt 2022. Zum Runden Tisch Zuwanderung und Integration, zum Schwerpunkt der Herausforderung durch die ukrainischen Flüchtlinge, ging es am Nachmittag des gleichen Tages. Eine Friedensdemo des DGB Sachsen-Anhalts besuchte ich am Donnerstag bevor es zur Sitzung des Ortschaftsrates Pechau ging. Zur Eröffnung der diesjährigen Frühjahrsmesse auf dem Max-Wille-Messeplatz ging es am Freitag. Auf Einladung der Handwerkskammer Magdeburg nahm ich am Samstag an der Meisterfeier teil. Herzliche Glückwünsche an alle Jungmeisterinnen und Jungmeister sowie frischgebackenen Betriebswirtinnen und Betriebswirte nach der Handwerksordnung.
Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de
Eine Woche voller unterschiedlicher Eindrücke
In dieser Woche tagten die beiden Landtagsausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre. Am Mittwoch traf sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der aktuelle Psychiatriebericht, die Gesundheitliche Versorgung in Havelberg sowie die aktuelle Corona-Lage in Sachsen-Anhalt. Diese Sitzung haben wir am Dienstag auch in der zuständigen Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt vorbereitet. Der Ausschuss für Inneres und Sport beschäftigte sich am Donnerstag schwerpunktmäßig mit dem aktuellen Demonstrationsgeschehen in Sachsen-Anhalt. Unter https://www.cdufraktion.de/2022/demonstrationsgeschehen-krull-klare-kante-mit-augenmass-und-zur-richtigen-zeit/ findet man die entsprechende Pressemitteilung dazu. Dann ging es weiter zum Finanzausschuss wo es eine Anhörung zu den geplanten Änderungen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) gab. Das FAG ist eine wesentliche Finanzierungsquelle der Kommunen in unserem Land. Am Montag gab es Termine mit der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt sowie eine Online-Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen. Diese wurde für mich jäh unterbrochen, als wegen einer Bombendrohung der Landtag geräumt wurde. Schon ein merkwürdiges Gefühl, wenn man sein Büro wegen einer solcher Straftat schnellstmöglich verlassen muss. Auch wenn schlussendlich nicht gefunden wurde, bleibt doch ein ungutes Gefühl. Lasse ich mich aber durch solche Aktionen von meiner Tätigkeit als demokratisches gewähltes Mitglied des Hohen Hauses abhalten? Definitiv NEIN. Ich setze mich weiter für den demokratischen Diskurs ein. Man muss nicht einer Meinung sein, aber in der Lage einander zuzuhören, und das mit Respekt. Die Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion besuchte ich im weiteren Verlauf des Tages. Einen Tag später gab es unter anderem einen Online-Termin zu den geplanten jüdischen Kulturtagen in Sachsen-Anhalt. Den Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Magdeburg im Theater Magdeburg besuchte ich am Mittwochabend. Das Ökumenische Neujahrsgespräch fand am Donnerstag stand. Den Freitag nutze ich unter anderem dazu, einen Vor-Ort-Termin der GWA Ostelbien zu besuchen. Dort ging es um die mögliche Gestaltung des Geländes „Am Brellin“. Wir brauchen hier aus meiner Sicht einen Platz für alle Generationen. Zur Gedenkveranstaltung des Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 auf dem Magdeburger Westfriedhof ging es am Sonntag. Das Gedenken an die Opfer dieser schrecklichen Ereignisse darf nicht durch politische Extremisten missbraucht werden. In diesem Sinne beteiligte ich mich auch an dem Auftakt für die Aktionstage „Weltoffenes Magdeburg“ am gleichen Tag auf dem Alten Markt.
Auf zum Jahresendspurt
Am Montag besuchte ich die Bahnhofsmission Magdeburg. Bereits seit Jahren statte ich dieser sozialen Einrichtung, bei der ich auch schon mal ein Praktikum absolvieren durfte, um oder am Nikolaustag herum einen Besuch ab um den dort Tätigkeiten ein kleines Dankeschön zu überreichen. Sowie auch eine Spende für den guten Zweck. Die Bahnhofsmission ist viel mehr als nur ein Anlaufpunkt für Bahnreisende die Hilfe brauchen. Gerade für Obdachlose gibt es hier nicht nur Verpflegung, sondern auch Unterstützung und jemanden der Ihnen zuhört. Weitere Termine an diesem Tag war die Sitzung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie ein Online-Forum der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Vorfeld der anstehenden Personalentscheidungen bei der Bundes CDU. Zuvor war ich dabei als an den Kinder- und Jugendchor Magdeburg ein Stage-Piana als Spende durch den Fraktionsvorsitzenden Siegfried Borgwardt übergeben wurde.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung führte am Dienstag eine Sondersitzung durch. Thema war das Kinderförderungsgesetz. Damit ist gesichert, dass die Geschwisterermäßigungen auch im kommenden Jahr gewährt werden können. Online tagte an diesem Tag der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. Zu einer Klausurtagung trafen sich am Mittwoch die Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen. Am Abend habe ich dann die letzte Kreisvorstandssitzung der CDU Magdeburg in diesem Jahr geleitet. Die Gremien der Stiftung „Familien in Not“ tagten am Donnerstag. Außerdem gab es die Gründung eines Vereins für das Zentrum für Mittelalterausstellungen sowie weitere Gespräche. Außerdem konnte ich dabei sein als Vincent Schwenke für den CDU-Ortsverband Olvenstedt eine Spende an den Förderverein der Kinder- und Jugendfeuerwehr Olvenstedt übergab und der Vorstand des CDU-Ortsverbandes Sudenburg tagte. Der SC Magdeburg wurde am Freitag mit einem weiteren Stern auf dem Sports Walk of Fame geehrt, diesmal für den Titel „Vereinsweltmeister 2021“. Ich habe das Gefühl und die Hoffnung, dass es bald wieder Anlass für eine solche Ehrung geben könnte.
Per Online-Konferenz war ich am Samstag dann bei einem Seminar für Reservistinnen und Reservisten der Politischen Bildungsstätte Helmstedt mit dabei, um meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu erläutern und mit den Anwesenden aktuelle politische Themen zu diskutieren. Am Abend nahm ich als Mitglied und Beisitzer im Vorstand an der Versammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG teil. Zu Gast war unter anderem die neue Kommandantin der Bravo-Besatzung, Korvettenkapitän Bianca Seifert.
Ausschussarbeit und Aktionen vor Ort
In dieser Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Wesentlicher Diskussionspunkt bei der Sitzung des erstgenannten Ausschusses war der Umgang mit der Corona-Pandemie und der aktuelle Sachstand zum Thema Impfung und der neuen Eindämmungsverordnung. Im Innenausschuss beschäftigten sich die Mitglieder ausführlich mit dem Cyber-Angriff auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Dieser hat deutlich gemacht, dass die IT-Systeme der öffentlichen Hand gut geschützt werden müssen. Am Montag folgte ich der Einladung des Synagogengemeinde Magdeburg zum Entzünden der ersten Chanukka-Lichtes. Nach der Sitzung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt am gleichen Tag hielt ich bei der Jahresversammlung des Landesverbandes der Freien Berufe Sachsen-Anhalt e.V. ein kleines Grußwort. Die freien Berufe sind mit über 100.000 Beschäftigten im Land ein wichtiger Faktor im Wirtschafts- und Arbeitsleben in Sachsen-Anhalt. Neben den Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt besuchte ich am Dienstag die Jahresversammlung der Verkehrswacht Magdeburg sowie die hybride Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Nach der Ausschusssitzung am Mittwoch ging es noch zu einem Treffen des Wirtschaftsverbandes BVMW. Am Freitag führte mich mein Weg nach Pechau, wo das Richtfest für den neuen Gemeindesaal gefeiert wurde. Die Aktion „Otto pflanzt“, die in diesem Jahr unter anderem mit dem Umweltpreis der Landeshauptstadt gewonnen haben, habe ich tatkräftig am Samstag bei einer Baumpflanzaktion unterstützt.
Novembersitzung des Landtags und viel unterwegs
Die Novembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt fand am Donnerstag und Freitag statt. Beraten wurde unter anderem der Entwurf eines Nachtragshaushaltes, inkl. eines Corona-Sondervermögens. Damit sollen die benötigten Finanzmittel bereitgestellt werden um die Folgen der Pandemie und der daraus resultierenden Rückschlüsse für notwendige Investitionen zu finanzieren. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war ich dreimal als Redner gefragt. Bezüglich eines Antrags zum Thema Kita- und Schulverpflegung machte ich die Bedeutung einer gesunden Ernährung deutlich. In meiner zweiten Rede ging es um die aktuelle Pandemische Lage. In meiner Rede ging ich auf die aktuelle hoch dynamische Situation ein und warb dafür die Lage zu ernst zu nehmen wie sie ist. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2021/corona-pandemie-krull-die-lage-ist-ernst-wir-muessen-handeln/. Die Dritte Rede behandelte ich das Thema der Informationen über das Bildungs- und Teilhabepaketes. Ich sprach mich hier für eine sehr niedrigschwelliges Informationsangebot für alle Anspruchsberichtigten aus.
In der „Mittagspause“ der Landtagssitzung am Freitag tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zur Behandlung der Änderung des Kinderförderungsgesetzes mit dem Ziel die Geschwisterermäßigungen auch im kommenden Jahr gewähren zu können. Danach ging es in den Innenhof des Landtags wo eine Veranstaltung zum Tag gegen Gewalt an Frauen stattfand. Zum Informations- und Meinungsaustausch besuchte ich auch parlamentarische Abende im Umfeld der Plenarsitzung.
Weitere Termine waren am Montag die Sitzung des Vorstandes des Landesverkehrswacht sowie der Eröffnung der Ausstellung Umbruch Ost – Lebenswelten im Wandel. Am Dienstag fand dann die Abschlussveranstaltung Kompetenzzentrum Soziale Innovation LSA online statt. Die konstituierende Sitzung des neugewählten Kreisvorstandes der CDU Magdeburg habe ich dann am Abend dieses Tages geleitet. Der bundesweite Vorlesetag fand am 19. November statt. Auf Grund der aktuellen Lage habe ich von einem solchen Vorlesetermin vor Ort schweren Herzens Abstand genommen. Anstelle dessen habe ich am Mittwoch jeweils ein Bücherpaket an die Kindertagesstätte der evangelische Trinitatisgemeinde und die Grundschule Weitlingsstraße übergeben. Als, ehemals, vorlesender Vater und bekennender Bücherfreund hoffe ich, dass dieses kleine Geschenk, welches Mithilfe der Buchhandlung Fritz Wahle zusammengestellt wurde, die Freude am Lesen weckt oder steigert. Per Online nahm ich dann an der Konferenz der Betriebs- und Personalräte teil. Weiter ging es zur Auftaktveranstaltung des Gesundheitsnetzwerkes Magdeburg sowie zum 14. Ethikforum der Pfeifferschen Stiftungen. Beide Termine fanden im Alten Rathaus statt. Bevor es dann zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Süd ging besuchte ich die Abschlussveranstaltung des „Kultursommer Magdeburg“ in der Festung Mark. Bei der Veranstaltung „Menschenwürde in Afrika – Was ist ein Leben wert?“ der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt am Donnerstag hielt ich ein Grußwort. Am Freitag tagte dann auch der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Den Samstag verbrachte ich dann bei der Jahrestagung des Reservistenverbandes Sachsen-Anhalt. Denn Reserve hat niemals ruh. Zum Tagesabschluss ging es nach Lemsdorf wo ein Teil der Lichterwelt eröffnet wurde.
Ausschussarbeit, Landes- und Kommunalpolitik und viel Ehrenamt
Inzwischen arbeiten die Ausschüsse im Landtag von Sachsen-Anhalt wieder regulär. So tagten am Donnerstag sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres uns Sport. Gott sei Dank zeitlich verschoben, so dass ich die Gelegenheit hatte an beiden Sitzungen teilzunehmen. Beide Sitzungen wurden unter anderem in den Beratungen der entsprechenden Arbeitsgruppen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Dienstag vorbereitet. Als Vorsitzender der Sozialarbeitsgruppe konnte ich an diesem Tag Vertreterinnen und Vertreter der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zum Dialog begrüßen.
Die Woche begann für mich mit einem Termin an der Grundschule „Am Westring“. Die Bildungsministerin Eva Feußner stattete der Schule einen Besuch ab und die Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding und ich begleiteten Sie dabei. Dieser Termin bot mir die Gelegenheit mein Versprechen einzulösen, welches ich bei der offiziellen Einweihung der Schule gegeben hatte. Eine Bücherspende für die Schulbibliothek. An diesem Tag war ich bei den Beratungen der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt dabei bevor es zur Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt ging. Nach umfänglichen Diskussionen, unter anderem in Auswertung der CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz, ging es auch um die Bestellung der Vorsitzenden der CDU-Landesfachausschüsse. Ich bin dankbar für das erneute Vertrauen und die Bestimmung zum Vorsitzenden des Landesfachausschusses „Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung“. Die Gesamtmitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg fand am Dienstag statt. Nach aktuellem Stand wird diese Ende 2023 voraussichtlich offiziell eröffnet. Wie langfristig dieses Vorhaben bereits verfolgt wird macht die Tatsache deutlich, dass dieser Verein bereits seit mehr als 20 Jahren existiert. Ein Forum der Techniker Krankenkasse und der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch statt. Thema war die Zukunft der Krankenhäuser im Land. Für mich ist es klar. Wir brauchen die heutigen Krankenhausstandorte definitiv als Orte wo medizinische Leistungen angeboten werden. Als Mitglied des Verwaltungsrates der Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt nahm ich am Abend an einer Sitzung dieses Gremiums teil. Ebenso wie am Klimadialog in der Johanniskirche Magdeburg. Bei einer Diskussionsrunde an der Hochschule Magdeburg-Stendal debattierte ich am Donnerstag das Thema „Neue Rechte und Erinnerungskultur“ bevor ich den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg besuchte. Am Freitag ging es für mich unter anderem nach Halle/Saale wo ich im Rahmen der Landeskonferenz von LAMSA (Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt) Partizipationsmöglichkeiten von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in Parteien debattierte. Zurück in Magdeburg habe ich am Samstag an einer Pflanzaktion auf dem Werder teilgenommen.
Landtagsarbeit nimmt Fahrt auf
In dieser Woche nahmen zahlreiche Ausschüsse des Landtags von Sachsen-Anhalt ihre Arbeit auf. Auch die beiden Landtagsausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre haben sich konstituiert. So tagte am Mittwoch erstmalig in der VIII. Wahlperiode der Ausschuss für Inneres und Sport. Damit wurde auch meine Berufung zum stellv. Vorsitzenden dieses Ausschusses offiziell. Zwei Tage später, also am Freitag, trafen sich zum ersten Mal die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Hier darf ich als Vorsitzender der entsprechenden Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt erneut Verantwortung übernehmen. Im Rahmen meiner Funktion als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion habe ich am Montag auch die Evangelischen Stiftung Neinstedt besucht. Hier wird sehr wertvolle Arbeit für und mit Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen geleistet. Die verschiedenen Gremien der Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Einer Einladung von Pro Familia zu einer Diskussionsrunde folgte ich am gleichen Tag. Abends ging es dann noch zu Sitzungen der CDU-Ortsverbände Sudenburg und Mitte. Am folgenden Tag verfolgte ich Online eine Tagung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf lokaler Ebene und war dabei als angehende Landärztinnen und Landärzte im Sozialministerium empfangen wurden. Im Anschluss diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mit den Initiatoren des Vorhabens „Digitialpakt Kita“. Die Sitzung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. beendete meinen Tag. Das offizielle Programm am nächsten Tag begann mit der Jury-Sitzung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit. Das Netzwerk gegen Kinderarmut tagte am gleichen Tag im Landtag von Sachsen-Anhalt. Abends gab es dann noch eine Sondersitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg im Zusammenhang mit der im kommenden Jahr anstehenden Wahl für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt. Der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU tagte am Freitag als Hybrid-Veranstaltung. In Leuna fand am Samstag der 31. Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Neuwahl des Landesvorstandes. Dabei wurde Sven Schulze in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt. Neuer Generalsekretär wurde Mario Karschunke. Bei den Wahlen für die Delegierten für die kommenden CDU-Bundesparteitage erhielt ich das Vertrauen der Anwesenden und darf dort weiter den Landesverband vertreten.