Demonstration auf dem Domplatz zum Praktischen Jahr im Medizinstudium

Diese Woche endete die Weihnachtspause endgültig. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Ein Schwerpunkt war ein Fachgespräch zur Lage der Studentinnen und Studenten der Humanmedizin während des Praktischen Jahrs. Eine Möglichkeit zur Verbesserung ihrer Situation sehe ich in einer Pause zwischen dem Ende des Praktischen Jahrs und dem dritten Staatsexamen von mind. vier Wochen. Im Anschluss war ich noch beim Beginn einer Demonstration der Studentinnen und Studenten auf dem Magdeburger Domplatz dabei. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Mittwoch. Dort ging es unter anderem um Änderungen beim Kommunalverfassungsgesetz und die weitere Gesetzesvorhaben.

In dieser Woche gab es auch mehrere Neujahrsempfänge. So von der Industrie- und Handelskammer Magdeburg, von den Heilberufen Sachsen-Anhalt sowie von der Landeshauptstadt Magdeburg. Eine Menge Gelegenheiten ins Gespräch zu kommen.

Am Montag gab es eine Pressekonferenz der CDU Magdeburg zur anstehenden Kommunalwahl. Dort habe ich als Kreisvorsitzender die Einführung in unser Kommunalwahlprogramm übernommen sowie die Moderation. Das Video der Pressekonferenz kann unter https://www.youtube.com/watch?v=UHnzJSD6QYM gefunden werden. Außerdem habe ich am Mittwoch kurz bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost vorbeigeschaut. Am Donnerstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg zum ersten Mal in diesem Jahr. Auch hier Stand die Kommunalwahl im Mittelpunkt der Veranstaltung. An einer Online-Veranstaltung für CDU-Mitglieder im Nachgang zur Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes habe ich am Samstag teilgenommen.

Am Montag war ich dabei als auf dem Magdeburger Domplatz die Bauern und ihre Unterstützer für ihre Ziele demonstrierten. Dieser friedliche Protest war sehr eindrucksvoll und ihre Anliegen sind definitiv berechtigt. Der Vorstand des Vereins zur Errichtung des Magdeburger Friedensdenkmals Floris Pax tagte am Dienstag. Am Freitag gab es dann unter anderem einen Termin bei der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen. Anhalt.

Plakat bei der Uni-Blutbank Magdeburg

Diesen Wochenbericht möchte ich mit einem Spendenaufruf beginnen. Aktuell werden bundesweit dringend Blutspenderinnen und Blutspender gesucht. Fast jeder erwachsende Mensch kann Blut spenden. Daher meine dringende Bitte, beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen einen kleinen Teil des Lebenssaftes zu spenden. Ein kleiner Pieks mit großer Wirkung.  Ich bitte aber nicht nur darum, sondern war natürlich auch selbst spenden. Deshalb habe ich am Freitag wieder einmal die Uni-Blutbank in Magdeburg aufgesucht. Man verbringt mit einer Blutspende übrigens nicht nur eine gute Tat. Man bekommt auch Auskünfte über die eigene Gesundheit. Mehr Infos unter Institut für Transfusionsmedizin und Immunhämatologie mit Blutbank – Institut für Transfusionsmedizin und Immunhämatologie mit Blutbank (ovgu.de)

In dieser Woche habe ich an zwei Ausschusssitzungen teilgenommen. Sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport beschäftigten sich in ihren Sitzungen mit dem Entwurf des Landeshaushalts 2023. Dies ist derzeit für die Mitglieder des Landtags der Arbeitsschwerpunkt.

Nach zwei Jahren Pause fanden in dieser Woche auch wieder mehrere Neujahrsempfänge statt. So am Mittwoch der der Heilberufe sowie der der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Donnerstag lud die IHK Magdeburg zu ihrem Neujahrsempfang ein.

Auch ansonsten war das Programm diese Woche sehr abwechslungsreich. So tagte am Montag die CDU-Stadtratsfraktion sowie der Kreisvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft. Die unterschiedlichen Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion trafen sich am Dienstag, genauso wieder der CDU-Kreisvorstand. Mit Elternvertretern und Beschäftigten aus den kommunalen Magdeburger Kitas traf ich mich am Donnerstag zum Dialog.

Gedenken an die Zerstörung Magdeburgs

Diese Woche war für mich von vielen unterschiedlichen Aspekten geprägt. Wie ich bereits in meinem letzten Wochenbericht kurz ausgeführt hatte, kamen die Mitglieder der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, vom vergangenen Sonntag bis zum Dienstag zu einer Klausurtagung in der Gemeinde Südharz zusammen. Es galt den Arbeitsplan für die kommenden Monate zu besprechen. Einer der Schwerpunkte war dabei der anstehende Doppelhaushalt 2020/2021 des Landes Sachsen-Anhalt. Für meinen Arbeitsbereich war das Thema „Krankenhaus“ prägend. Mehr Informationen zu dieser Tagung kann man der entsprechenden Pressemitteilung entnehmen https://www.cdufraktion.de/2020/winterklausur-cdu-fraktion-legt-schwerpunkte-des-neuen-parlamentsjahres-fest/.

Am Dienstagabend ging es dann gleich nach Berlin weiter. In der Bundesgeschäftsstelle der CDU, dem Konrad-Adenauer-Haus, gab es eine Veranstaltung der Vereinigungen und Sonderorganisationen meiner Partei. Unter dem Titel „Neun Blickwinkel, ein Ziel: Freiheit und Verantwortung verbinden“ wurden Themen der Debatte zum neuen CDU-Grundsatzprogramm diskutiert. Damit endete die zweite Phase zur Erarbeitung dieses Programm. Jetzt wird das Papier erstellt, welches auf dem Bundesparteitag im Dezember beschlossen werden soll. Weitere Infos gibt es auf der Seite der Bundes-CDU, https://www.cdu.de/artikel/cdu-grundsatzprogramm-debatte-der-vereinigungen.

In der Reihenfolge Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration, Ausschuss für Inneres und Sport und Finanzausschuss nahm ich von Mittwoch bis Freitag an Beratungen der genannten Gremien teil. Auch hier spielten die derzeitigen Diskussionen zum Doppelhaushalt eine große Rolle.

Am 16. Januar 1945 wurde Magdeburg durch alliierte Bomberangriffe schwerst zerstört. Tausende verloren ihr Leben, ungezählte Menschen wurden verletzt und/oder verloren ihre Unterkunft und die Infrastruktur der Stadt war praktisch nicht mehr vorhanden. Das jährliche Gedenken an diese schrecklichen Ereignisse ist traurige, aber mehr als notwendige, Tradition geworden. Dabei setze ich mich schon seit vielen Jahren für ein würdige und den Opfern angemessene Erinnerungskultur ein. So war ich selbstverständlich dabei, als am Donnerstag zum 75. Jahrestag dieser Ereignisse am entsprechenden Denkmal auf dem Westfriedhof eine Kranzniederlegung erfolgte. Am Abend des gleichen Tages sang ich mit ca. 3.000 anderen Menschen auf dem Alten Markt als Zeichen für ein weltoffenes Magdeburg. Es war eine der zahlreichen Aktion im Rahmen der Kampagne „Eine Stadt für Alle – Initiative weltoffenes Magdeburg“. Dabei geht es darum zum einen ein klares Signal gegen den politischen Missbrauch der Opfer der Zerstörung Magdeburg im II. Weltkrieg zu setzen. Zum anderen soll auch deutlich werden, dass unsere Stadt für ein friedliches Zusammenleben mit gegenseitigem Respekt, unter Einhaltung unserer Rechtsordnung, steht. Auch deshalb war ich bei weiteren Veranstaltungen am Freitag und Samstag dabei, darunter auch bei der Schulmeile.

Des Weiteren nahm ich in dieser Woche unter anderem am Neujahrsempfang der Heilberufe in Magdeburg teil.

Podium während der Klausurtagung (Quelle CDU Landtagsfraktion)

Die Woche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Dresden. Gemeinsam mit dem sächsischen Kollegen wurden unterschiedliche Themen behandelt. Für meinen Themenbereich ging es dabei auch um die Reform der Ausbildung zur Erzieherin bzw. zum Erzieher. Mehr Infos zur Tagung findet man unter diesem Link.

Am Mittwochmorgen ging es dann pünktlich zurück nach Magdeburg um rechtzeitig ab 10.30 Uhr an der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration des Landtags teilzunehmen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Befassung mit dem Programm BRAFO welches sich mit der Berufsorientierung von Schülerinnen und Schülern beschäftigt.

Weitere Termine am dem Tag waren ein Gespräch mit den Familienverbänden sowie der Empfang der Heilberufe.

Der Donnerstag startete dann mit der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Im Anschluß gab es ein mehr als zweistündiges Fachgespräch zum Vorschlag eines Prostitutionsschutzgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt. Mit der Sitzung des Vorstandes der Deutsch-Israelischen Gesellschaft endete dieser Tag.

Zahlreiche Gespräche und einige Büroarbeit prägte dann der Freitag. Am Samstag führte mich dann meine Termine zum Dorffest nach Calenberge und zur Magdeburger Zoonacht. Die Aktion „Rudern gegen Krebs“ fand am Sonntag beim Mückenwirt statt. Wieder mal eine abwechslungsreiche Woche.

Voller Terminkalender auch in 2018

In dieser Woche startet der politische Alltag wieder mit voller Kraft. So tagten am Dienstag die verschiedenen Arbeitsgruppen und die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt selbst. Am gleichen Abend dürfte ich dann die Sitzung des CDU-Kreisvorstandes leiten bei der unter anderem der Mitgliederbeauftragte der CDU Sachsen-Anhalt, Mario Karschunke, die Ergebnisse der Mitgliederumfrage vorstellte. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand die Beratung des 24. Tätigkeitsbericht (2016/2017) des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt sowie der Sachstand zum Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in unserem Bundesland.

Der Ausschuss für Inneres und Sport führte seine Januarsitzung am Donnerstag durch. Unter den 14 Tagesordnungspunkten wurden fanden sich unter anderem der Entwurf eines Gesetzes zur Organisationsfortentwicklung des Landesbeauftragten für den Datenschutz sowie eine Berichterstattung zum Landtagsbeschluss „Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen“.

Typisch für diese Zeit des Jahres finden natürlich auch zahlreiche Neujahrsempfänge statt. In dieser Woche habe ich beispielsweise die Neujahrsempfänge der Landeshauptstadt und der  Verbände der Heilberufe genutzt um entsprechende Kontakte zu pflegen und Projekte sowie Termine zu besprechen. Die Jahresversammlung der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft Sachsen-Anhalt stand dann am Samstag auf meinem Tagesplan. Natürlich ist da nur eine Auswahl meiner Termine in dieser Woche.

Die Ergebnisse der Sondierungen auf Bundesebene bewerte ich überwiegend positiv. Aus meiner Sicht eine gute Basis für die Koalitionsverhandlungen. Unser Land braucht eine stabile Regierung und wer zur Wahl antritt sollte grundsätzlich auch bereit sein Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Terminkalender 2017

Nachdem die letzte Woche vor allem der Vorbereitung verschiedener Projekte gewidmet war, ging es dann in dieser Woche mit voller Kraft und einem vollen Terminkalender ins neue Arbeitsjahr. Der Montag begann mit der Dienstberatung der Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten, am Nachmittag gab es eine Gespräch zur Vorbereitung einer Veranstaltung in Magdeburg, die Tagung der Innenpolitiker der Kenia-Koalition zur Vorbereitung Doppelhaushalt 2017/2018 und die Sitzung der Ratsfraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg bei den Magdeburger Verkehrsbetrieben. Zum Abend folgte ich der Einladung der Wohnungswirtschaft, der Architektenkammer sowie des Verbandes Kommunaler Unternehmen zum Neujahrsempfang. Grundsätzlich ist der Dienstag der Arbeit innerhalb der Landtagsfraktion gewidmet. Ab 8:30 gab es folgende Sitzungen: Fraktionsvorstand, Arbeitsgruppe Inneres und Sport, Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration und danach der gesamten CDU-Landtagsfraktion. Am Abend leitete ich dann noch die erste Sitzung des Magdeburger CDU-Kreisvorstandes in diesem Jahr. Der Landtagsausschuss Arbeit, Soziales und Integration traf sich am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung in 2017. Haupttagesordnungspunkt war die Debatte zur 23. Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt. Weiter ging mit dem Neujahrsempfang der Heilberufe und dann zur Festveranstaltung 10 Jahre Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr. Denn Abschluss des Tages bildete der Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Donnerstag gab es dann zu einem Unternehmensbesuch in den Norden der Landeshauptstadt, am Nachmittag nahm ich an einer Veranstaltung aus Anlass der Ausreichung einer Förderung von über 1 Mio. für einen Forschungsbereich an der hiesigen Medizinischen Fakultät teil. Das offizielle Tagesprogramm endete mit dem Neujahrsempfang der Landesregierung. Freitags ging es dann zur Festveranstaltung 25 Jahre Kommunaler Versorgungsverband und 20 Jahre Kommunale Zusatzversorgungskasse. Gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern von B90/Die Grünen und SPD im Sozialausschuss wurden dann am Nachmittag die weiteren Haushaltsberatungen vorbereitet. Am Sonntagnachmittag ging es dann zur Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in den Landkreis Mansfeld-Südharz. Wie man sieht, als Landtagsabgeordneter ist man viel unterwegs aber das ist gut so!