Empfang "Therapeuten am Limit" vorm Landtag

Unter diesem Leitsatz kann man viele meiner Termine in dieser Woche zusammenfassen. So konnte ich am Montag das Filmprojekt „Wallah… ich versteh nur Bahnhof“ des Magdeburger Spielwagen e.V. mit einem der Freistil-Jugendengagementpreise auszeichnen. Junge Menschen, mit und ohne Migrationshintergrund, haben sich in Form eines Videos mit Sprichwörtern aus Deutschland und aus anderen Teil der Welt auseinandergesetzt. Das ganze Video findet man unter https://youtu.be/xzev_Df_9bI.
Leider konnte ich nur kurz an der Veranstaltung „Mittelstand 4.0 – „…mit wem würden Sie zurück in die Zukunft gehen?“ teilnehmen, da es am Abend eine Sondersitzung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gab. Thema war das aktuelle Klima in der Kenia-Koalition. Mein klare Meinung dazu: Persönliche Angriffe und Ultimaten sind keine Instrumente der Zusammenarbeit in einer Koalition. Wir müssen zur Sacharbeit zurückkehren. Wir haben einen Regierungsauftrag bis zum regulären Ende der Wahlperiode im Jahr 2021 wahrzunehmen.
Am Dienstag tagten dann die Fraktionsgremien regulär, zuvor empfing ich zusammen mit meinem Landtagskollegen Lars-Jörn Zimmer eine Delegation der Aktion „Therapeuten am Limit“. Mit einer Radtour, mit dem Endpunkt Berlin, wollen sie auf die aktuellen Probleme der Physio- und Ergotherapeuten, der Logopäden und Podologen hinweisen. Im Anschluss an die Fraktionsberatungen, ging es für mich zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt. Anschließend ging es zur Mitgliederversammlung der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V.. Dort wurde ich erneut in den Vorstand gewählt. Mein klare Ziel, bis zum Jahr 2021 möchte ich durch die Pforte der neuen Magdeburger Synagoge schreiten.
Den 4. Magdeburger Pflegetag besuchte ich am Mittwoch im Alten Rathaus Magdeburg. Weiter ging es zu einem Termin mit dem Eine-Welt-Netzwerk Sachsen-Anhalt zur Nachhaltigskeitsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt. Danach zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Ostelbien und der Tag endete mit dem Besuch des Sommertreffs der Landesregierung.
Mit der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport begann der Donnerstag. Neben unterschiedlichen Gesetzesvorhaben ging es unter anderem, um den Bericht des Landesverfassungsschutzes für das Jahr 2018. Danach folgte ich der Einladung des CVJM Magdeburg zum Sommerfest. Besonderer Anlass war ein Jubiläum. Auf den Tag genau vor 175 Jahren wurde der CVJM gegründet. Die haupt- und ehrenamtlichen Aktiven tun viel für junge Menschen, für Familien und die Vertreter aller Generationen.
Politische Termine führten mich dann am Freitag nach Berlin. Bei der Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU ging es unter anderem, um die Ergebnisse der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse und die aktuelle Energiepolitik. Die Auswertung der Europa- und Kommunalwahlen war dabei durchaus kritisch und unterschiedliche negative Faktoren die zu schlechten abschneiden der CDU geführt haben, wurden debattiert. Ein Schönreden der Ergebnisse kann es nicht geben. Diese Woche hat mir wieder einmal gezeigt, wie wichtig eine angemessene und offene Kommunikation ist.

Besuch von Annegret Kramp-Karrenbauer in Magdeburg

Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich für mich. Zweifelsohne war der Höhepunkt die Veranstaltung mit der Bundesvorsitzenden der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwoch in Magdeburg. Trotz widriger Witterungsumstände kamen rund 150 Bürgerinnen und Bürger zu diesem Termin. Nach Reden des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht MdL und des CDU-Generalsekretärs und Europakandidaten Sven Schulze sprach sie über die Herausforderungen für die politischen Verantwortlichen. Ihre Ausführungen schloss sie mit den Worten „Am 26. Mai zählen drei Worte „26. Mai CDU““. Nach meinem Schlußwort hatte ich noch die Gelegenheit, ihr als kleine Erinnerung an diesen Besuch in der Landeshauptstadt unter anderem ein Modell der Magdeburger Halbkugeln zu überreichen. In dieser Woche nahm ich gleich an drei Ausschusssitzungen teil. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Dort gab es ein Fachgespräch zur Situation von Kindern mit besonderem Förderbedarf in Kita und Hort. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Das Thema der geforderten Abschaffung des Arrestes bei Nichtbezahlung von Ordnungsgeldern bei Schulschwänzerei beschäftigte dann am Freitag den Ausschuss für Bildung und Kultur. Auf Einladung des Mitglieds des Bundestagsinnenausschusses Christoph Bernstiel fuhr ich als Mitglied der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Montag nach Berlin. Dort besprachen wir Möglichkeiten zur Verbesserung der Zusammenarbeit von Bundes- und Landespolitik, bevor es beim Gespräch mit der Landesgruppe Sachsen-Anhalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, unter der Leitung von Heike Brehmer, um weitere unterschiedliche Vorhaben ging. Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die üblichen Fraktionsberatungen am Dienstag, der Besuch unterschiedlicher Wahlforen und Infostände zur anstehenden Kommunalwahl sowie die Tagung „Gesund in der Kommune – Vernetzung Leben“ des GKV-Bündnis für Gesundheit, des Kooperationsverbundes Gesundheitliche Chancengleichheit und der Landesvereinigung für Gesundheit Sachsen-Anhalt e.V. am Donnerstag. Am Samstagabend durfte ich dann in Halle das Projekt „Wallah, ich verstehe nur Bahnhof“ des Spielwagen e.V. aus Magdeburg beim 16. Freistil JugendEngagmentPreises auszeichnen. Es war mir eine Ehre, das Projekt in einer Laudatio zu würdigen und das Preisgeld für die Ehrung zu stiften.