CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zwischen Haupt- und Ehrenamt
Diese Woche hat sich der Vorstand der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Klausurtagung in Wernigerode getroffen. Schwerpunkt war die Debatte zum Nachtragshaushalt 2021 und das Corona-Sondervermögen. Es gilt das Gleichgewicht zwischen den notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landes zu finden. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport zum gleichen Thema. Als Vertreter nahm ich am Freitag an einer Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur teil. Auch dieser setzte sich mit dieser Thematik auseinander. Als Vertreter meiner Fraktion nahm ich am Montag an Vernetzungstreffen der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände Sachsen-Anhalt teil. Am gleichen Tag gab es, neben Gesprächen mit Wirtschaftsunternehmen, auch die Eröffnung der Magdeburger Lichterwelt, deren Besuch sich wahrlich lohnt, sowie die Mitgliederversammlung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch war ich dabei als der Ehrenpräsident der Verkehrswacht Sachsen-Anhalt, Erich Thiede, seinen 80zigsten Geburtstag feierte. Online tagte dann das Kuratorium der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannes Bernburg. Außerdem wurden an diesem Tag auch weitere Stolpersteine in Magdeburg verlegt. Am Abend durfte ich dann die Wahl eines neuen Kreisvorstandes der Frauen Union Magdeburg leiten. Herzliche Glückwünsche dem neuen Vorstand unter der Leitung von Luisa Kittner. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Der Preisverleihung des Umweltpreises der Landeshauptstadt wohnte ich am Donnerstag bei, bevor ich die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Ostelbien und Olvenstedt am Abend besuchte. Nach einer Webkonferenz mit Studentinnen und Studenten der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg am Freitag ging es dann zur Online-Tagung des Verwaltungsrates der Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Die 23. Ausgabe des Rettungsschwimmcup der DRK Wasserwacht Magdeburg e.V. führte mich am Samstag in der Elbeschwimmhalle. Teams von 13 Wasserwachten aus den „neuen“ Bundesländern zeigten dort ihre Fähigkeiten. Dann ging es zum Tannenfest des Heimatfestes Ottersleben. Diesem Stadtteil statte ich auch zur Einweihung des Ottersleber Otters, als Teil der Magdeburger Lichterwelt, am Mittwoch einen Besuch ab. Die Einweihung einer Gedenktafel für den großen Magdeburger Reformrabbiner Dr. Ludwig Philippson fand am Sonntag statt. Er wäre in diesem Jahr 210 Jahr alt geworden.
Auf dem Weg zum Koalitionsvertrag und im Wahlkreis unterwegs
Diese Woche drehte sich viel um die anstehenden Koalitionsgespräche mit SPD und FDP. Inzwischen haben die zuständigen Gremien dieser beiden Parteien der Aufnahme dieser zugestimmt. Als erstes hatte dies der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt am Donnerstagabend getan. An dieser Sitzung hatte ich als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung sowie als Magdeburger CDU-Kreisvorsitzender teilgenommen. Ich freue mich als Teil der entsprechenden Verhandlungsteams an der Erarbeitung des Entwurfs des Koalitionsvertrages mitwirken zu können. Die anstehende Koalitionsbildung war, neben der Vorbereitung der Bundestagswahl, auch das Hauptthema bei der Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg die ich am Dienstag geleitet habe. Am gleichen Tag fanden auch die Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Zum ersten Mal in dieser Wahlperiode habe ich dabei auch die Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration geleitet. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der neuen Fraktion zum Wohle der Menschen in unserem Land.
Am Montag war ich dabei, als die CDU-Ratsfraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt die kommende Stadtratssitzung vorbereitet hat. Anschließend ging es noch zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder. Als Mitglied des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis Bernburg hielt ich am Mittwoch ein kleines Grußwort zum fünfzehnjährigen Bestehen der dreisprachigen internationalen Grundschule Magdeburg. Mehr dazu unter https://www.stejh.de/seit-15-jahren-ein-weltoffener-und-interkultureller-lernort-unsere-dreisprachige-internationale-grundschule-feiert-jubilaeum . Ebenfalls ein Grußwort hielt ich bei einer Spendenveranstaltung von Ana Maria Winzerling am Freitag. Dank zahlreicher Unterstützer wurden 1.500 Euro an Spenden für zwei Kinderheime gesammelt. Herzlichen Dank allen Beteiligten. Danach ging es weiter nach Pechau, wo der SV Pechau einen neuen Reit- und Fahrplatz einweihen konnte. Das gezeigte Programm gab einen guten Einblick in die Vielfältigkeit des Pferdesports. Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Prester besuchte ich am Samstagmorgen. Gerade die aktuellen Hochwasserereignisse machen deutlich, dass man das Dienst in den sogenannten Blaulichtorganisationen gar nicht hoch genug schätzen kann. Im Verlauf des Tages ging es dann noch zur Tagung des Fördervereins Deutschen aus Russland Sachsen-Anhalt e.V. bei der ich an einer kleinen Diskussionsrunde teilnahm. Der direkte Dialog ist auch hier zum Informations- und Meinungsaustausch ist unersetzbar. Weitere Bürgergespräche vervollständigen mein Wochenprogramm.
Aus Erinnerung erwächst Verantwortung
Am 09. Oktober jährte sich der schreckliche Terroranschlag in Halle, mit zwei Toten und vielen an Körper und/oder Seele Verletzen. Es gab unterschiedliche Gedenkveranstaltungen um an dieses traurige Ereignis zu erinnern, gleichzeitig wurde in dieser Woche auch das Landesprogramm gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben durch die Landesregierung beschlossen. Das ist der richtige Ansatz. Wir sind es den Opfern schuldig nicht nur an sie zu gedenken. Sondern wir müssen gleichzeitig aktiv gegen jede Form und Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit arbeiten. Wir brauchen auch eine lebendige Erinnerungskultur. Die Lesung mit der Journalistin Andrea von Treuenfeld zu ihrem Buch „Leben mit Auschwitz: Momente der Geschichte und Erfahrungen der dritten Generation“, in Kooperation der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt, der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V., Arbeitsgemeinschaft Magdeburg am Donnerstag dieser Woche war ein gutes und gelungenes Beispiel dafür.
Diese Woche gab es aber auch noch andere Termine. So am Montag die Gremiensitzung der Stiftung „Familien in Not“ sowie die Sitzung der CDU/FDP Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg zur Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag. Die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten am Dienstag. Zwischenzeitlich nahm ich an der Kuratoriumssitzung der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis in den Räumen des Internationalen Stiftungsgymnasiums teil. Abends war ich Teilnehmer der Ausstellungseröffnung „Voll der Osten“ die die CDU-Landtagsfraktion in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt in ihren Räumen im Landtag zeigt. Die Tagung „Entwicklungspolitik to go“ besuchte ich Mittwoch bevor es abends zum CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler ging. Am Donnerstag war ich unter anderem im Petitionsausschuss des Landtags aktiv. Am Freitag ging es aus dienstlichen Gründen nach Berlin zu verschiedenen Terminen und zwischendurch gab es dann noch eine Webkonferenz der mit familienpolitischen Themen befassten CDU und CSU Abgeordneten aus Bund und Ländern.
Karwoche und Ostern
Die Tage unmittelbar vor Ostern nennt man auch Karwoche. Auf Grund der derzeitigen Osterferien tagen zwar keine Landtagsaussschüsse, aber es gab trotzdem keinen Mangel an Terminen. Aber der Reihe nach. Die CDU Sachsen-Anhalt eröffnete am Montag offiziell ihre Großflächenplakatierung und ich war dabei, als dies am Plakat der CDU Magdeburg symbolisch erfolgte. Bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt wurde am gleichen Tag eine Ausstellung eröffnet, die Anhand konkreter Beispiele die Erfolge arbeitsmarktpolitische Programme zeigt.
Weiter ging es dann zur Jurysitzung zum Plakatwettbewerb „Bunt statt Blau“ der DAK Sachsen-Anhalt. Damit möchte diese Krankenkasse auf die Gefahren von Alkoholkonsum hinweisen. Nach einem kurzen Zwischenstopp im Landtagsbüro machte ich mich auf den Weg zur Jugendherberge Magdeburg. Als Mitglied des Landesvorstandes des Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt konnte ich dabei sein, als die Jugendherberge Magdeburg erneut für ihre Barrierefreiheit ausgezeichnet und für die Umsetzung freies WLAN in allen Jugendherbergen des Landes vorgestellt wurde. Am Nachmittag ging es nach Colbitz, wo ich Referent bei einer Veranstaltung der dortigen CDU und Mittelstandsvereinigung zum Kinderförderungsgesetz war. Zurück in Magdeburg durfte ich die Wahl zum neuen Kreisvorstand der Frauen Union Magdeburg leiten. Eine ausführliche Presseinformationen zu dieser Veranstaltung findet man hier ( https://www.fulsa.de/lokalas_1_1_180_Frauen-Union-Magdeburg-hat-neuen-Vorstand-gewaehlt.html).
Das Bildungszentrum der Gesundheitsberufe auf dem Gelände der Pfeifferschen Stiftungen besuchte ich am Dienstag. Mein erneuter Aufenthalt dort fand im Rahmen eines Besuchs der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Landessozialministerin Petra Grimm-Benne dort statt. Immer wieder beeindruckend zu erleben, wie sich die jungen Menschen dort auf ihre spätere Arbeit vorbereiten. Ich blieb dann auf der ostelbischen Seite der Stadt, als endlich das neue Funktionsgebäude auf dem Gelände des Sportplatzes Seilerwiesen eingeweiht wurde. Der Vorgängerbau wurde während des Elbhochwasser 2013 faktisch zerstört. Am Abend leitete ich dann den Kreisvorstand der CDU Magdeburg.
Das Dailogforum bürgerschaftliches Engagement, die Sitzung des Kuratoriumssitzung der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg, ein Hintergrundgespräch zum Thema frühkindliche Karies und die Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft prägten meinen Mittwoch.
Den Samstag begann ich mit der Unterstützung der Osteraktion der CDU Wanzleben. Diese wurde bereits zum 20. Mal durchgeführt. Am Nachmittag besuchte ich dann wieder einige Osterfeuer in meinem Wahlkreis. Überall traf ich nicht nur auf gute Stimmung, sondern vor allem auf viele engagierte Menschen ohne die solche Aktionen gar nicht möglich wären.
Unterwegs in Sachsen-Anhalt
In dieser Woche durfte ich wieder erleben, wie facettenreich unser schönes Sachsen-Anhalt ist. Am Montag ging es für mich nach Bernburg, wo ich an der Kuratoriumssitzung der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis Bernburg teilnahm. Im Rahmen einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung informierte ich am Dienstag, im Alten Rathaus der Landeshauptstadt, eine Schülergruppe über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter. Am gleichen Ort wurde bereits zum 12-mal ein Wunschweihnachtsbaum aufgestellt. Ich nutze die Gelegenheit einen Wunsch zu pflücken, um einem sozialbenachteiligten Kind eine kleine Freude zum anstehenden Weihnachtsfest zu machen. An diesem Abend fand auch die erste Sitzung des CDU-Landesvorstandes unter dem neuen Vorsitzenden Holger Stahlknecht MdL statt. Bei der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration am Mittwoch gab es unter anderem ein längeres Fachgespräch zur aktuellen Situation der Sozialagentur Sachsen-Anhalt. Weitere Termine am Mittwoch waren die offizielle Wiederöffnung des REWE-Marktes im Allee-Center, die Eröffnung einer Ausstellung zu 1050 Jahre Erzbistum Magdeburg im Landtag und die Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..
Der Sitz der ÖHMI-Unternehmensgruppe liegt in meinem Wahlkreis und so war es mir eine große Freude am Donnerstag mit dabei sein zu können, als dort die Erweiterung eines Laborbaus erfolgte. Das Unternehmen ist ein gutes Beispiel dafür, wie durch Fleiß und Innovationsbereitschaft wirtschaftlicher Erfolg möglich wird. Nach der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am gleichen Tag, ging es dann für mich nach Köthen. Dort nahm ich als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt an einer Diskussionsveranstaltung des Landtages zum Thema Cannabislegalisierung teil. Ich bin für die Nutzung von Cannabis aus medizinischen Gründen und die wirtschaftliche Verwendung von Hanf, aber klar gegen die Freigabe bzw. Legalisierung von Cannabis als Droge. Ein umfänglicher Bericht findet sich auch auf der Seite des Landtages unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/cannabislegalisierung-in-der-diskussion/.
Am Freitagvormittag war ich dann bei einem Kongress der Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Titel „Zukunft für Afrika“ zu Gast. Dort habe ich unter anderem zum Marshallplan der Bundesregierung für Afrika gesprochen. Die Sitzung des Landesvorstandes des Deutschen Jugendherbergsverbandes führte mich dann am Freitag nach Kelbra, ganz in den Süden von Sachsen-Anhalt. Den Pechauer Weihnachtsmarkt besuchte ich am Samstag. Vielleicht nicht der größte dieser Art in Magdeburg, aber auf jeden Fall sehr liebevoll und mit viel Engagement gestaltet. Zum Sonntag ging es auch noch zum Weihnachtsbasar der Magdeburger Lebenshilfe.