CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Militär, Parteiarbeit und mehr
Der Donnerstag war für mich vom Thema Militär und Bundeswehr geprägt. So ging es am Vormittag zur Gedenkstele für den gebürtigen Magdeburg Henning von Tresckow. Er gehörte zu den führenden Köpfen des militärischen Widerstandes der schlussendlich mit seinem Attentat auf Hitler am 20. Juli 1944 scheitere. Im Rahmen der Gedenkveranstaltung sprachen Vertreter/innen der Bundeswehr, der Landeshauptstadt Magdeburg, des Landtags und der Kirchen zur Bedeutung dieses Widerstandes. Wieviel Leid wäre wohl erspart geblieben, wenn die Attentäter erfolgreich gewesen wären? Jede Form des Widerstandes, im Großen wie im Kleinen, verdient solche Aufmerksamkeit. Jede und jeder kann sich die Fragen stellen, ob man selbst den Mut gehabt hätte solchen Widerstand, und Gefahr für das Leib und Leben, auch für die Familie und Freunde, zu leisten. Mut und Einsatz in den dunkelsten Stunden. Danach ging es fast unmittelbar nach Burg in die Clausewitz-Kaserne. Dort fand ein feierliches Gelöbnis von Frauen und Männern statt die in der Bundeswehr dienen um unser Land zu verteidigen. Ein solches „Versprechen“ ist nicht leichtfertig gegeben, dass weiß ich aus eigener Erfahrung. Das Sinnspruch Wir Dienen Deutschland hat eine tiefe Bedeutung, auch für mich persönlich. Die Angehörigen der Bundeswehr kommen aus der Mitte der Gesellschaft und dort gehören sie auch hin.
Verschiedene Termine standen in dieser Woche auch im Zusammenhang mit der CDU und ihren Vereinigungen. So tagte am Dienstag der Kreisvorstand der CDU Magdeburg, einen Tag später lud der CDU-Ortsverband Mitte zu einem lockeren Sommertreff. Am Samstag ging es dann zum Sommergrillen der Jungen Union Magdeburg. So sieht eine lebendige Parteiarbeit vor Ort aus. Weitere Termine war eine Pressekonferenz zum Thema Telenotarzt, die Fördermittelübergabe für das Schiffshebewerk Magdeburg und die offizielle Freigabe der Straßenbahnstrecke im Bereich Magdeburg-Rothensee.
Dreimal Ausschussarbeit
Diese Woche tagten alle drei Ausschüsse, denen ich als ordentliches Mitglied angehöre. Am Montag traf sich der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum zweiten Mal. Es wurden Beweisanträge beschlossen und das weitere Vorgehen besprochen. Dazu gehört auch eine Besichtigung des Alten Marktes und des näheren Umfelds.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fand am Mittwoch statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine umfangreiche Anhörung zur Thema Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt. Dabei wurde deutlich, dass die zurückgehenden Kinderzahlen, auf Grund der demografischen Entwicklung, die Chance bieten Verbesserungen beim Betreuungsschlüssel zu erreichen.
Die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport habe ich am Donnerstag selbst in meiner Funktion als stellv. Ausschussvorsitzender geleitet. Neben zwei Gesetzesentwürfen gab es unter anderem mehrere Tagesordnungspunkte, bei denen durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang berichtet wurde.
Weitere Termine waren unter anderem eine Vortragsveranstaltung der Freiherr-vom-Stein-Gesellschaft zum Thema „Kommunale Eigenverantwortlichkeit – tragende Säule der Demokratie“. Eine Online-Sitzung des CDU-Landesvorstand und der monatliche Stammtisch der Jungen Union Magdeburg. Außerdem war ich dabei als zwei neue Ausstellungen im Landtag eröffnet worden. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zweie-neue-ausstellungen-im-landtag
Netzwerk gegen Kinderarmut, Ausschusssitzungen und Sprechertagung
Am Montag fand die zweite Jahrestagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut statt. Dort werden parteiunabhängig Vorschläge zur Verbesserung der Situation erarbeitet. Auch wenn die Vorschläge unterschiedlich sind, ihnen gemeinsam ist der feste Wille, allen Kindern und Jugendlichen im Land gute Startchancen in ein selbstbestimmtes Leben zu eröffnen. Mehr Informationen zum Netzwerk unter Netzwerk gegen Kinderarmut.
In dieser Woche tagten der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, aber auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Beim erstgenannten Ausschuss stand unter anderem der Beschluss zur Verwendung der Bundesmittel im Rahmen der Kinderbetreuung in Krippe, Kita und Hort auf der Tagesordnung. Insgesamt sehe ich weiterhin Reformbedarf beim Kinderförderungsgesetz, insbesondere im Sinne verbesserte Rahmenbedingungen für die Fachkräfte. Im Innenausschuss am folgenden Tag ging es um die Beratungen zum Doppelhaushalt 2025/26 sowie um die Zukunft des Spitzensports in unserem Land.
Am Freitag ging es für mich nach Berlin. Auf Einladung der Katharina Senge, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, fand dort die Tagung der integrationspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen statt. Neben Fragen der gesteuerten Zuwanderung, der Gestaltung der humanitären Hilfe ging es auch konkret darum, wie Integration vor Ort gestaltet werden kann. Wichtig ist das Thema weder zu dramatisieren noch schön zu reden. Sondern darum die Probleme und Herausforderungen offen anzusprechen und umsetzbare Lösungen zu erarbeiten.
Auf Einladung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Sachsen-Anhalt und der Klima Union e.V. habe ich am Montag zum Thema „Soziale Folgen des Klimawandels“ mitdiskutieren können. Am folgenden Tag ging es nach Halle/Saale. Unteranderem mit der CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Kerstin Godenrath MdL habe ich dort den Reformbedarf des Kinderförderungsgesetz besprochen. Zuvor war ich dabei, als die Preisträgerinnen und Preisträger eines Mal- und Zeichenwettbewerbs für Grundschülerinnen und Grundschüler ausgezeichnet wurden. Zwölf ihrer Werke sind nun Teil eines Kalenders.
Am Mittwoch fand nicht nur die Sitzung des Sozialausschusses statt, sondern auch die Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel statt. Als Servicekraft habe ich diese tolle Aktion sehr gerne unterstützt. Danach ging es zur gemeinsamen Weihnachtsfeier mehrerer Magdeburger CDU-Ortsverbände. An diesem Tag hat mich Cornelius Wohlgemuth begleitet. Er wollte sich einen Eindruck über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten verschaffen. Ich hoffe dies ist gelungen.
Schüler des Ökumenischen Domgymnasiums Magdeburg konnte ich am Donnerstag zu einem Meinungsaustausch begrüßen. Außerdem ging es noch zu Glühweinaktion für den guten Zweck, die alljährlich gemeinsam von der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg durchgeführt wird. Am Abend tagte die Mitgliederversammlung des Vereins Floris Pax, der sich zum Ziel gesetzt hat ein Friedensdenkmal in der Landeshauptstadt zu errichten.
Am Nikolaustag habe ich dann eine langjährige Tradition fortgesetzt und eine kleine Spende an die Magdeburger Bahnhofsmission übergeben. Die Arbeit dieser ökumenischen Einrichtung find ich extrem wichtig. Die CDU-Landtagsfraktion veranstaltete am Samstag eine Ehrung für ehrenamtlich Tätige.
Aus meinem Wahlkreis hatte ich hierfür Thomas Stieghahn von der Theaterkiste Magdeburg vorgeschlagen. Die Theaterkiste Magdeburg bringt mit ihrem Kulturzentrum Guck mal neue Impulse für die Leben in Ostelbien. Zum Abschluss des Tages ging es dann noch zum Adventsglühen nach Randau-Calenberge. Ein sehr liebevoll gestalteter Adventsmarkt.
Doppelhaushalt, Eingliederungshilfe und Deutschlandtag
Von Mittwoch bis Freitag fand die Oktober-Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Der Schwerpunkt war die Einbringung des Entwurfs des Doppelhaushalts für die Jahre 2025 und 2026. Insgesamt geht es um ein Finanzvolumen von mehr als 30 Milliarden Euro. Trotz dieser großen Summe gilt es bei den Ausgaben Prioritäten zu setzen. Bereits heute kann man feststellen, dass nicht alle Wünsche mit entsprechenden Finanzmitteln untersetzt werden können. Es stehen schwierige und herausfordernde Haushaltsberatungen in der kommenden Zeit an. Ich selbst habe für die CDU-Landtagsfraktion zu einer aktuellen Debatte zum Thema des Anstiegs der Krankenkassenbeiträge gesprochen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-ursachen-fuer-kostensteigerungen-bei-krankenversicherungen-klar-benennen/. Damit komme ich auf 249 Landtagsreden für meine Fraktion.
Am Donnerstag fand auch eine große Demonstration auf dem Domplatz statt. Anlass waren die Kündigung des Landesrahmenvertrages für die Eingliederungshilfe. Also für die staatlichen Unterstützung für Menschen mit Behinderung. Die geplanten Änderungen dürfen nicht dazu führen, dass die Menschen mit Behinderung eine Leistungsverschlechterung erleben. In diesem Sinne habe ich mich für faire Verhandlungen ausgesprochen.
Das höchste Gremium der Jungen Union Deutschlands, der Deutschlandtag, fand vom 25. bis 27. Oktober in Halle/Saale statt. Getreu dem Motto „Einmal JU, immer JU“ habe ich diesen am Samstag besucht. Der Parteinachwuchs in der Union ist extrem engagiert und mir ist nicht bange um die Zukunft der CDU/CSU was diesen Aspekt angeht.
Weitere Termine in dieser Woche waren unteranderem die Sitzung des Beirates für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit, die Verleihung des Eike-von-Repgow-Preises und des Eike-von-Repgow-Stipendiums und der parlamentarische Abend des Deutsch-Roten-Kreuzes. Außerdem habe ich noch an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Landesarmutskonferenz teilgenommen.
Jüdisches Leben, Berlin und Fördermittelübergabe
Am 07. Oktober wurde offiziell die Ausstellung „Zwischen Erfolg und Verfolgung – Jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“ eröffnet. Diese zeigt auf dem Domplatz 17 Silhouetten von Sportlerinnen und Sportlern. Das Spektrum reicht dabei von Menschen die wegen ihrer jüdischen Herkunft verfolgt, teilweise auch ermordet wurden. Bis hin zu Sarah Poewe, die als erste jüdische Sportlerin aus Deutschland im Jahr 2004 eine olympische Medaille gewann. Eine eindrucksvolle Ausstellung die ohne Eintritt besucht werden kann. Mehr Infos unter https://juedische-sportstars.de/. In Magdeburg wird sie bis zum 10. November zu sehen sein. Es handelt sich um ein gemeinsames Projekt der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, der Friedrich-Ebert-Stiftung und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG). Als deren DIG-Vorsitzender habe ich bei meiner Begrüßung natürlich auf den ersten Jahrestag der schrecklichen Anschläge der Hamas abgehoben. Israel hat ein Selbstverteidigungsrecht, es geht um Solidarität mit der israelischen Bevölkerung. Am nächsten Abend habe ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt zum Thema „Jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt: 1 Jahr nach dem Großangriff der Hamas auf Israel“ mitdiskutiert. Diese Veranstaltung ist online verfügbar unter https://www.youtube.com/watch?v=dfA9VknaKXU .
Am Mittwoch ging es für mich nach Berlin. Dort veranstaltete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Kommunalkonferenz. Als kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt nahm ich an dieser teil. In den Kommunen erleben die Menschen unmittelbar die Auswirkungen politischer Entscheidungen. Daher ist der Dialog mit kommunalen Vertreterinnen und Vertreter durch nichts zu ersetzen. Am Abend nutzte ich die Gelegenheit in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt an einer Veranstaltung zum Magdeburger Recht teilzunehmen.
Am Dienstag war ich dabei als der Staatssekretär Klaus Zimmermann an den Vertreter des Vereins BSV 79 Magdeburg einen Fördermittelbescheid für die Erneuerung der Flutlichtanlage übergeben könnte. Der Verein verfügt über eine sehr aktive Kinder- und Jugendarbeit. Wirklich gut angelegtes Geld zur Förderung des sportlichen Nachwuchses.
Weitere Termine in dieser Woche war der symbolische Spatenstich für das neue Zentralklinikum des Universitätsklinikum Magdeburg. Sicher ein Vorhaben mit großer Wirkung in vielerlei Hinsicht. Außerdem gab es eine Online-Sitzung zum Thema legales Glücksspiel und die Bekämpfung des illegalen Glücksspiels. Ich besuchte den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg und der Vorstand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG tagte online.
In dieser Woche habe ich auch zwei Pressemitteilungen herausgeben. So zur Einführung eines Telemedizinischen-Netzwerkes, welches ich ausdrücklich begrüße (Krull: Telemedizin-Netzwerk ist richtiger Schritt – weitere Reformen müssen folgen – CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt (cdufraktion.de)) und zu den Plänen einer Prämie für Bürgergeld-Empfänger die eine Arbeit aufnehmen. Diese lehne ich ab. Mehr unter Krull: Selbstverständlichkeit braucht nicht belohnt zu werden – CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt (cdufraktion.de).
Ausschüsse, Rotarier und mehr
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Zur umfangreichen Tagesordnung gehörte auch eine Anhörung zum Thema Vier-Tage-Woche. Mehr als ein Dutzenden Anzuhörende beleuchteten das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven. Aus meiner Sicht darf es hier keine gesetzlichen Vorgaben geben. Es bleibt eine Verhandlungssache zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Am nächsten Tag fand die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Dort gab es unter anderem ein Gespräch mit der neuen Landesdatenschutzbeauftragten Maria Christina Rost.
In dieser Woche gab es am Montag das Treffen des Rotary Clubs „Otto von Guericke“. Am Mittwoch hatte ich Gelegenheit bei einem Rotary Club in Berlin einen kleinen Vortrag zum Thema Sachsen-Anhalt zu halten und am Samstag gab es ein Strategiemeeting des Rotary Clubs dem ich angehöre. Mehr Infos unter https://magdeburg-otto-von-guericke.rotary.de/.
Die Woche startete mit dem Besuch der Willkommensveranstaltung der Teilnehmerinnen und Teilnehmern der FSJ Kultur in Magdeburg. Danach besuchte ich die Festveranstaltung zum 10jährigen Bestehen des Bildungszentrums für Gesundheitsberufe. Im Anschluss ging es in die Nordpark Apotheke wo ich mich mit dem Präsidenten der Landesapothekerkammer Jens-Andreas Münch und der Geschäftsführerin derselben, Michaela Gbur, zur aktuellen Lage der Apotheken verständigte. Mehr dazu unter Apothekerkammer Sachsen-Anhalt – Apothekerkammer im Gespräch mit CDU-Gesundheitspolitiker: Notfall-Gesetz schafft unnötige Doppelstrukturen (ak-sa.de) . Außerdem tagte der Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Am Dienstag trafen sich die Gremien der CDU-Landtagsfraktion. Ich war dabei als der Olympiasieger Lukas Märtens mit einer Platte auf dem auf dem Sport Walk of Fame geehrt wurde. Er ist in mehrfacher Hinsicht ein echtes Vorbild. Im Landtag fand eine Feierstunde zu 35 Jahre Friedliche Revolution statt (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/sehnsucht-nach-freiheit-unterschaetzt). Der Abend endete mit einer Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion.
Eine digitale Forschungswerkstatt für Glücksspiel und Gesellschaft besuchte ich am Donnerstag online.
Mit einem Online-Gespräch mit dem Kompetenzzentrum für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe begann der Freitag. Weiter ging es nach Bernburg zur Verabschiedung von Klaus Roth als Vorstand des Stiftung Evangelische Jugendhilfe Dt. Johannis. Er hat als Vorstand über drei Jahrzehnte prägende Arbeit geleistet. Am Abend besuchte ich das Spätsommerfest der Deutsch-Japanischen Gesellschaft.
Den Sonnabend begann ich mit dem Besuch des Landesdelegiertentages der Frauen Union Sachsen-Anhalt. Nach 11 Jahren an der Spitze trat Sabine Wölfer nicht erneut an. An dieser Stelle ihr ganz herzlichen Dank für ihr unermüdliches Engagement. Dem neuen Landesvorstand der Frauen Uniojn Sachsen-Anhalt die besten Wünsche für die zukünftige Arbeit. Weiter ging es zum Sportfest „Down-Sport-in-Magdeburg“. Danke alle Beteiligten die dieses Fest ermöglichen. Am Nachmittag nahm ich an einer Diskussionsrunde teil die im Rahmen des Kulturbrückenfestivals teil. Zum Abschluss ging es zum Sommergrillen der Jungen Union.
Intensive Woche
Der Montag begann für mich bei einer Aktion an der Grundschule „Am Pechauer Platz“ zum Schulstart. Die Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, war vor Ort. Bei einer Geschwindigkeitsmessung gab es diesmal keine Strafzahlungen, sondern bei korrektem Verhalten ein kleines Geschenk und lobende Worte durch Viertklässler. Nach diversen Videokonferenzen ging es dann zur Fördermittelübergabe für die Erweiterung des Spielplatzes in der Motzstraße. Im Rahmen des Neumitgliedertreffens des CDU Magdeburg konnte ich mich als Kreisvorsitzenden mit Mitgliedern austauschen, die der Union in den vergangenen Monaten beigetreten sind. Solche Austausche sind wichtig um sich selbst und die bisherige Arbeit selbstkritisch zu evaluieren.
Am Dienstag tagten dann diverse Gremien der CDU-Landtagsfraktion. Außerdem hatte ich die Gelegenheit der frischgewählten Europaabgeordneten Alexandra Mehnert zum runden Geburtstag zu gratulieren. Außerdem gab es Gespräche zwischen den Sozialpolitikerinnen und -politiker der Koalitionsfraktionen.
Die Fördermittelübergabe für die Pfeifferschen Stiftungen konnte ich am folgenden Tag begleiten. Rund 30 Millionen Euro sollen in die Verbesserung der Lebensbedingungen für Menschen die dort in Einrichtungen der Altenhilfe- und Eingliederungshilfe leben fließen. Im späteren Verlauf des Tages tagte noch der Vorstand des Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt.
Zu ersten Sitzung nach der Sommerpause traf sich die Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Sport am Donnerstag. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Operationsplan Deutschland. Dieser beschäftigt sich mit den notwendigen Maßnahmen um auf eine Krisensituation schnell reagieren zu können. Außerdem verfolgte ich die Stolpersteinverlegung für Opfer der NS-Diktatur, begleitete einen Termin des CDU-Ortsverbandes Sudenburg/Friedenshöhe beim Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr und besuchte die Festveranstaltung 30 Jahre IG Innenstadt.
Am Freitag gab es einen Austausch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen Sachsen-Anhalt e.V.. An diesem Tag wurde auch die Regenbogenflaggen vor dem Magdeburger Rathaus gehisst und damit der Startschuss zu den CSD-Aktionswochen gegeben. Höhepunkt ist hier sicher der CSD Magdeburg am 24. August. Außerdem ging es noch zum Austausch zum zweiten Wirtschaftscup beim Golfclub Magdeburg sowie zum Sommerfest der CDU Börde. An diesem Tag wurde ich teilweise von Franziska Gerbig vom BVMW begleitet. Sie wollte sich einen Eindruck über die Arbeit eines Abgeordneten verschaffen.
In alter Verbundenheit besuchte ich am Samstag den 33. Landestag des Jungen Union Sachsen-Anhalt der diesmal in der Landeshauptstadt stattfand. Als CDU-Kreisvorsitzender hatte ich die Gelegenheit ein kleines Grußwort zu halten. Einmal JU, immer JU!.
Zur Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion ging es am Sonntag in den Landkreis Mansfeld-Südharz.
Sommerpause geht zu Ende
Diese Woche ging die Sommerpause für mich faktisch zu Ende. So gab es eine Klausurtagung der Arbeitsgruppe der Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion. Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Ostelbien trafen sich zu einem sommerlichen Austausch um sich über die aktuelle Lage austauschen. Gleiches fand beim monatlichen Treff der Jungen Union Magdeburg statt. Bei beiden Terminen stand ich als Gesprächspartner zur Verfügung.
Außerdem besuchte ich den Sommertreff der ehemaligen Europaabgeordneten Karolin Braunsberger-Reinhold sowie den Elbebadetage am Sonntag.
Magdeburg, Wernigerode und Berlin
An diesen drei Orten war ich in dieser Woche haupt- und ehrenamtlich aktiv. Der Demokratiebus der Konrad-Adenauer-Stiftung machte am Montag Station in Magdeburg. Gemeinsam mit vielen anderen habe ich dort für Gespräche rund um das Thema Demokratie bereitgestanden. Am Nachmittag des gleichen Tages habe ich dann noch an einem Vorbereitungstreffen zur Kommunalwahl 2024 teilgenommen.
Diverse Online-Termine gab es am Dienstag, bevor es am Mittwoch mit Präsenzterminen weiterging. So mit der Konferenz „Neue demografische Realitäten – Chancen und Herausforderungen in einer digitalen Arbeitswelt“. Außerdem tagten der Kreisfachausschuss Stadtentwicklung und Verkehr sowie der Ortsverband Mitte an diesem Tag. Online trat der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie an diesem Tag zusammen. Am Donnerstag ging es zur Landesvertretung der Techniker Krankenkasse zum Dialog zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. Es gab weiterhin eine Gesprächsrunde zu der von der Bundesregierung geplanten Einstellung des Programms „Respect Coaches“. Am späten Nachmittag nahm ich an der offiziellen Einweihung der neuen Räumlichkeiten des Olympiastützpunktes Sachsen-Anhalt in Magdeburg teil.
Nach Wernigerode ging es am Freitag. Dort hielt ich beim Bundesgewerkschaftstag der Christlich Gewerkschaft Metall ein Grußwort für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend gab es dann eine Online-Konferenzen der CDU-Kreisvorsitzenden mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich-Merz MdB.
Zum Deutschlandtag der Jungen Union ging es am Samstag für mich nach Braunschweig. In unserer Partnerstadt trafen sich mehrere hunderte Delegierte der größten politischen Jugendorganisation Deutschlands von Freitag bis zum Sonntag. Immer wieder schön zu erleben, wie sich junge Menschen für das Gemeinwesen und die politische Entwicklung in unserem Land engagieren.
Zwischen Alltag und Sorgen um Israel
Diese Woche begann mit der Einweihung des neuen Prämonstratenser-Klosters in den Ökumenischen Höfen. Ein wirklich schönes Ereignis, was ich wohl nur einmal im Leben begleiten darf.
Am folgenden Dienstag konnten wir den Tag der Deutschen Einheit feiern. Unser Land wurde wiedervereinigt. Vor allem auch Dank des Mutes der Menschen die die friedliche Revolution 1989/90 betrieben haben. Wir sind schon weit gekommen. Aber es gibt noch einiges zu tun. Unterschiede zwischen den Regionen in Deutschland wird es immer geben. Aber wir sollten, gerade heute, das verbindende betonen. Ich freue mich, dass meine Söhne die deutsche Teilung nur als Teil der Geschichte kennen, und dass ich Menschen aus ganz Deutschland als meine Freunde bezeichnen darf.
Am folgenden Tag gab es dann für mich Beratungen mit der Caritas, der CDU-Fraktion im Landtag im Sachsen-Anhalt sowie mit den Mitgliedern des CDU-Ortsverbandes Am Neustädter Feld.
Zum Bundeskongress zum Glücksspielwesen des Behördenspiegels ging es für mich am Donnerstag nach Berlin. Dort habe ich mich gegen eine Werbeverbot für legale Sportwettangebote ausgesprochen. Von einem Werbeverbot würden nur die illegalen Angebote profitieren, wo kein Jugend- und Spielerschutz gewährleistet wird. Nach meiner Rückreise nach Magdeburg ging zu Sitzungen des CDU-Ortsverbandes Ostelbien und der Jungen Union Magdeburg.
Am Freitag hatte ich gleich Besuchergruppen im Landtag zu Gast. Zuerst eine vierte Klasse der Ottersleber Grundschule und anschließend eine Gruppe des Vereins Jugend aktiv Mitteldeutschland. Immer wieder spannend und schön meine Arbeit im Landtag zu erläutern und dann ins Gespräch zu kommen.
An einer Diskussionsrunde zum Thema „Wie lassen sich Psychedelika in der Psychotherapie einsetzen?“ habe ich am Samstagabend teilgenommen.
Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelisch Gesellschaft haben mich die Terrorangriffe auf Israel am Wochenende massiv beschäftigt. Auch in Sorge um meine Freunde und Bekannten im Heiligen Land. Hierzu meine Pressemitteilung zu diesem Thema:
„Solidarität mit Israel nach einem barbarischen Angriff der Terrormilizen aus dem Gazastreifen unter der Hamas Führung
Die Deutsch Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Magdeburg, ist schockiert und entsetzt nach der unfassbaren sowie barbarischen Attacke gegen Israelis.
Ab 6:30 Uhr am heiligen Samstag für Juden sowie kurz vor dem wichtigen jüdischen Feiertag „Simchat Tora“ gelang es Terrormilizen aus dem Gazastreifen die israelische Grenze zu überfallen.
Willkürlich und böswillig griffen die Terroristen mit allen verfügbaren Miteln Israelis an. Zu ihrer grausamen Art gehören hunderte Israelis zu entführen, in ihren Häusern zu töten, Geiseln zu nehmen sowie tausende Raketen beliebig auf israelische Städte abzufeuern.
Wir stehen völlig zusammen mit allen Organisationen und Staaten, die solidarisch mit Israel sind. Wir bedauern äußert schwer die Äußerungen des iranischen Regimes, wobei sie den Angriff begrüßen, und die Machtübernahme aller israelischen Regionen inkludiert Jerusalem befürworten.
Die Deutsche Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Magdeburg, versteht die Bedeutung für Israelis in dem souveränen Israel in Frieden und Sicherheit zu leben.
„Nie wieder“ bedeutet auch, dass Israelis und Juden in ihrer Heimat in Frieden und Sicherheit leben müssen und alle Verteidigungsmittel gegen die Terrormilizen aufbringen dürfen.
Wir wünschen uns Frieden für Israel und den ganzen Nahen Osten.“