CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Magdeburg, Wernigerode und Berlin
An diesen drei Orten war ich in dieser Woche haupt- und ehrenamtlich aktiv. Der Demokratiebus der Konrad-Adenauer-Stiftung machte am Montag Station in Magdeburg. Gemeinsam mit vielen anderen habe ich dort für Gespräche rund um das Thema Demokratie bereitgestanden. Am Nachmittag des gleichen Tages habe ich dann noch an einem Vorbereitungstreffen zur Kommunalwahl 2024 teilgenommen.
Diverse Online-Termine gab es am Dienstag, bevor es am Mittwoch mit Präsenzterminen weiterging. So mit der Konferenz „Neue demografische Realitäten – Chancen und Herausforderungen in einer digitalen Arbeitswelt“. Außerdem tagten der Kreisfachausschuss Stadtentwicklung und Verkehr sowie der Ortsverband Mitte an diesem Tag. Online trat der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie an diesem Tag zusammen. Am Donnerstag ging es zur Landesvertretung der Techniker Krankenkasse zum Dialog zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. Es gab weiterhin eine Gesprächsrunde zu der von der Bundesregierung geplanten Einstellung des Programms „Respect Coaches“. Am späten Nachmittag nahm ich an der offiziellen Einweihung der neuen Räumlichkeiten des Olympiastützpunktes Sachsen-Anhalt in Magdeburg teil.
Nach Wernigerode ging es am Freitag. Dort hielt ich beim Bundesgewerkschaftstag der Christlich Gewerkschaft Metall ein Grußwort für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend gab es dann eine Online-Konferenzen der CDU-Kreisvorsitzenden mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich-Merz MdB.
Zum Deutschlandtag der Jungen Union ging es am Samstag für mich nach Braunschweig. In unserer Partnerstadt trafen sich mehrere hunderte Delegierte der größten politischen Jugendorganisation Deutschlands von Freitag bis zum Sonntag. Immer wieder schön zu erleben, wie sich junge Menschen für das Gemeinwesen und die politische Entwicklung in unserem Land engagieren.
Zwischen Alltag und Sorgen um Israel
Diese Woche begann mit der Einweihung des neuen Prämonstratenser-Klosters in den Ökumenischen Höfen. Ein wirklich schönes Ereignis, was ich wohl nur einmal im Leben begleiten darf.
Am folgenden Dienstag konnten wir den Tag der Deutschen Einheit feiern. Unser Land wurde wiedervereinigt. Vor allem auch Dank des Mutes der Menschen die die friedliche Revolution 1989/90 betrieben haben. Wir sind schon weit gekommen. Aber es gibt noch einiges zu tun. Unterschiede zwischen den Regionen in Deutschland wird es immer geben. Aber wir sollten, gerade heute, das verbindende betonen. Ich freue mich, dass meine Söhne die deutsche Teilung nur als Teil der Geschichte kennen, und dass ich Menschen aus ganz Deutschland als meine Freunde bezeichnen darf.
Am folgenden Tag gab es dann für mich Beratungen mit der Caritas, der CDU-Fraktion im Landtag im Sachsen-Anhalt sowie mit den Mitgliedern des CDU-Ortsverbandes Am Neustädter Feld.
Zum Bundeskongress zum Glücksspielwesen des Behördenspiegels ging es für mich am Donnerstag nach Berlin. Dort habe ich mich gegen eine Werbeverbot für legale Sportwettangebote ausgesprochen. Von einem Werbeverbot würden nur die illegalen Angebote profitieren, wo kein Jugend- und Spielerschutz gewährleistet wird. Nach meiner Rückreise nach Magdeburg ging zu Sitzungen des CDU-Ortsverbandes Ostelbien und der Jungen Union Magdeburg.
Am Freitag hatte ich gleich Besuchergruppen im Landtag zu Gast. Zuerst eine vierte Klasse der Ottersleber Grundschule und anschließend eine Gruppe des Vereins Jugend aktiv Mitteldeutschland. Immer wieder spannend und schön meine Arbeit im Landtag zu erläutern und dann ins Gespräch zu kommen.
An einer Diskussionsrunde zum Thema „Wie lassen sich Psychedelika in der Psychotherapie einsetzen?“ habe ich am Samstagabend teilgenommen.
Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelisch Gesellschaft haben mich die Terrorangriffe auf Israel am Wochenende massiv beschäftigt. Auch in Sorge um meine Freunde und Bekannten im Heiligen Land. Hierzu meine Pressemitteilung zu diesem Thema:
„Solidarität mit Israel nach einem barbarischen Angriff der Terrormilizen aus dem Gazastreifen unter der Hamas Führung
Die Deutsch Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Magdeburg, ist schockiert und entsetzt nach der unfassbaren sowie barbarischen Attacke gegen Israelis.
Ab 6:30 Uhr am heiligen Samstag für Juden sowie kurz vor dem wichtigen jüdischen Feiertag „Simchat Tora“ gelang es Terrormilizen aus dem Gazastreifen die israelische Grenze zu überfallen.
Willkürlich und böswillig griffen die Terroristen mit allen verfügbaren Miteln Israelis an. Zu ihrer grausamen Art gehören hunderte Israelis zu entführen, in ihren Häusern zu töten, Geiseln zu nehmen sowie tausende Raketen beliebig auf israelische Städte abzufeuern.
Wir stehen völlig zusammen mit allen Organisationen und Staaten, die solidarisch mit Israel sind. Wir bedauern äußert schwer die Äußerungen des iranischen Regimes, wobei sie den Angriff begrüßen, und die Machtübernahme aller israelischen Regionen inkludiert Jerusalem befürworten.
Die Deutsche Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Magdeburg, versteht die Bedeutung für Israelis in dem souveränen Israel in Frieden und Sicherheit zu leben.
„Nie wieder“ bedeutet auch, dass Israelis und Juden in ihrer Heimat in Frieden und Sicherheit leben müssen und alle Verteidigungsmittel gegen die Terrormilizen aufbringen dürfen.
Wir wünschen uns Frieden für Israel und den ganzen Nahen Osten.“
Ausschüsse und Termine vor Ort
In diese Woche war ich gleich bei zwei Sitzungen von Landtagsausschüssen gefordert. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. In der Sitzung wurden unter anderem ein umfangreiches Anhörungsverfahren zu den geplanten Änderungen beim Bestattungsgesetz vereinbart sowie eine Änderung des Betreuungsrechts beschlossen. Am Donnerstag ging es dann im Innenausschuss unter anderem um das Thema der Verkehrssicherheit. Für mich als Vorsitzender der Landesverkehrswacht war dieser Tagesordnungspunkt natürlich von besonderem Interesse.
Der Montag begann für mich bei der Landesvereinigung für Gesundheit Sachsen-Anhalt, wo ein Fördermittelbescheid übergeben worden ist. Danach ging es direkt zur Preisverleihung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ gegen Alkoholmissbrauch der DAK-Gesundheit. Später nahm ich an der Verlegung von Stolpersteinen in Erinnerung an Opfer der NS-Diktatur teil. Danach ging es nach Merseburg zur Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt, zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms. Zuvor hatte dort der CDU-Landesvorstand getagt.
Auf Einladung meiner Landtagskollegin Angela Gorr besuchte ich im Rahmen einer auswärtigen Fraktionssitzung am Dienstag in Harzgerode. Dort war der Schwerpunkt für mich das Thema der gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum. Nach der Rückkehr nach Magdeburg ging es für mich direkt zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion und danach zur monatlichen Sitzung des CDU-Kreisvorstandes.
Nach den Beratungen des Sozialausschusses am Mittwoch habe ich noch ein familienpolitisches Fachgespräch mit den Familienverbänden aus Sachsen-Anhalt besucht. Weiter ging es dann zu einer Veranstaltung in Erinnerung an die Bücherverbrennung vor 90 Jahren. Der Abend endete mit einem Gedenkkonzert aus Anlass der Zerstörung Magdeburgs während des dreißigjährigen Kriegs im Jahre 1631.
Neben der Ausschussberatung am Donnerstag ging es für mich zur Vorstellung des Buches „Grenzschicksale“ in den Magdeburger Dom. Am Abend nahm ich am Frühlingsfest der Apotheker sowie zur Ausstellungseröffnung „Sex-Workers – das ganz normale Leben“ teil.
Am Freitag nahm ich an der Festveranstaltung „30 Jahre Psychiatrieausschuss“ sowie dem Richtfest des Blocks 3 des Müllheizkraftwerks Magdeburg teil. Gemeinsam luden die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt und die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft am Freitagabend zur Veranstaltung „Jüdisch jetzt! Junge Jüdinnen und Juden über ihr Leben in Deutschland“ ein. Nach einer Lesung der Autorin Andreas von Treuenfeld gab es eine Diskussion zum jüdischen Lebens im heutigen Deutschland.
Die Gesamtmitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg besuchte ich am Samstag.
Kurze Woche mit viel Programm
Für viele Menschen war diese diese Woche eine „kurze“ Arbeitswoche. Grund war der Feiertag aus Anlass des Tags der Arbeit, dem 01. Mai. Für mich ein ganz besonderer Feiertag, auch weil ich an diesem Tag meinen Geburtstag begehen darf. An dieser Stelle vielen Dank für die vielen Glückwünsche, dich mich aus diesem Anlass auf den unterschiedlichsten Wegen erreicht haben. Wie es Tradition für mich ist, habe ich an diesem Tag auch die DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt besucht. Dort findet sich auch immer ein gemeinsamer Stand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und der CDU Magdeburg.
Am Dienstag gab es zahlreiche Gespräche für mich bevor ich am Abend eine Festveranstaltung zu 160 Jahre SPD sowie einen Vortrag zum Thema „Strategische Souveränität für Europa“ besuchte.
Als Vertretung nahm ich am Mittwoch an der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz teil. Danach ging es für mich zum Austausch mit dem Allgemeinen Behindertenverband Sachsen-Anhalt nach Schönebeck bevor am Abend der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie die MIT Magdeburg tagten.
Die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien habe ich am Donnerstag besucht bevor ich noch kurz beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg vorbeigeschaut habe.
Zu einer Klausurberatung trafen sich am Freitag die Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen am Freitag.
Am Samstag besuchte dann die Sachsen-Anhalt Spiele auf dem Leichtathletikgelände des SCM. Hier werden vom Landessportbund, mit der Unterstützung zahlreicher Partner, die sportlichen Nachwuchstalente aus unserem Bundesland gesucht.
Zwischen Ostern und OB-Wahlkampf
Der Herr ist auferstanden – er ist wahrhaftig auferstanden. So begrüßen sich Christen am Ostermorgen. Ostern ist ein Fest der Hoffnung. Gerade in diesen bewegten Zeiten ist Hoffnung so wichtig. Sie gibt uns die Kraft daran zu glauben, dass bei allen Unwägbarkeiten, Problemen und bei der Betrachtung der Weltlage es auch positive Entwicklungen gibt. Gerade wenn es um Momente der Gemeinsamkeit geht. Bei den Osterfeuern die ich am Samstag besucht habe, habe ich es immer wieder gesprüht und gehört. Die Freude darüber, dass wieder solche Feste stattfinden. Solche Traditionen verbinden einfach Menschen.
Auch in dieser Woche gab es wieder zahlreiche Wahlforen im Zusammenhang mit der anstehenden OB-Wahl in Magdeburg. So am Montag im Online-Format vom Studierendenrat der Hochschule Magdeburg-Stendal zum Thema der Lage in der sozialen Arbeit. Am folgenden Tag gab es dann ein Gespräch in Präsenz mit den Aktiven und Besucherinnen und Besuchern der Bahnhofsmission Magdeburg. Die MDR-Wahlarena fand dann abends statt, diesmal im Onlineformat. Die ganze Sendung kann man sich unter https://m.youtube.com/watch?v=0oXjEtEQGRY&feature=youtu.be anschauen. Die Landeshauptstadt ist gemäß Kommunalverfassungsgesetz verpflichtet die Kandidatinnen und Kandidaten zur OB-Wahl im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung ihre Ideen vorstellen zu lassen. Dieses fand am Mittwoch in der Johanniskirche statt. Diese ist ebenfalls online verfügbar. Diesmal unter https://youtu.be/U_uTmXu9BbU . Ab 35:30 kann man meine Vorstellungsrede verfolgen.
Bei zahlreichen Infoständen habe ich den direkten Dialog mit den Menschen gesucht. So in der Magdeburger Innenstadt, in Diesdorf und in Sudenburg. Gerade dieser persönliche Austausch ist mir sehr wichtig. Besonders habe ich mich über die Unterstützung aus den Reihen der Jungen Union am Samstag gefreut.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem am Montag im Magdeburger Zoo die Auszeichnung von verschiedenen Einrichtungen in Magdeburg und der Landeshauptstadt selbst als Barrierefreier Tourismusort durch den Tourismusminister Sven Schulze. Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien am Dienstag und die Beratungen des Ortschaftsrates Randau-Calenberge am Donnerstag waren weitere Termine.
Mehrere Wahlkampfvideos von mir findet man übrigens unter Tobias Krull – YouTube.
Erinnerung bewahren und die Zukunft im Blick
Im November gibt es zahlreiche Gedenktage. So fand am Dienstag eine Gedenkstunde zum 83. Jahrestag des Reichspogromnacht statt. Auch die Magdeburger Synagoge wurde in dieser Nacht, genauso wie zahlreiche Geschäfte jüd. Besitzer, angegriffen und zerstört. Nach dem Beginn der Veranstaltung im Forum Gestaltung wurde am Denkmal für die zerstörte Magdeburger Synagoge noch Kränze niedergelegt. Nur zwei Tage später wurde in Magdeburg der 600. Stolperstein verlegt. Dieser erinnern an Opfer der NS-Diktatur. Mehr Informationen unter https://www.magdeburg.de/Start/index.php?NavID=37.459.1&object=tx|37.42299.1&La=1&.
Am Sonntag war Volkstrauertag. Nach einer Gedenkveranstaltung im kleinen Rahmen in der Staatskanzlei ging es zum Westfriedhof. Dort gab es die traditionelle Kranzniederlegung in Erinnerung an die Opfer von Gewalt und Krieg. Auf der Seite des Landtags findet man weitere Informationen (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ein-schritt-zum-frieden-in-der-welt).
Es gab auch zahlreiche Termine in dieser Woche die die Zukunft im Blick haben. So war ich dabei also die Firma HASOMED nicht nur ihr dreißigjähriges Jubiläum feierte, sondern auch die Einweihung eines neuen Firmensitzes. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagte am Dienstag. Am Abend ging es zur Eröffnung Interaktive Ausstellung „Globaler Supermarkt“.
Der Mittwoch startete mit dem digitalen Landespräventionstag. Außerdem wurde ging es noch zum Prominentenkegeln im VITANAS Demenzentrum und zur Wiederöffnung der Gruson-Gewächshäuser nach dem Umbau. Außerdem informierte ich mich beim Interkulturellen Beratungs- und Begegnungszentrum des Caritasverbandes für das Bistum Magdeburg über dessen vielfältige Arbeit.
In den Räumen der IHK Magdeburg besuchte ich am Donnerstag die Veranstaltung „4 Jahre Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Magdeburg“. Im Anschluss ging es unter anderem zur Sitzung des Ortschaftsrates Randau-Calenberge.
Am Freitag folgte ich sehr gerne der Einladung des Landeskommandos Sachsen-Anhalt zur Feierstunde 66 Jahre Bundeswehr. Herzliche Glückwünsche an alle aktiven und ehemaligen Angehörigen und Beschäftigten der Bundeswehr. Die Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft. An Nachmittag tagten dann die Gremien des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt sowie der Kommunalpolitischen Vereinigung selbst.
Zum digitalen Vereinsdialog luden die Landeszentrale für politische Bildung und der Landesheimatbund am Samstag ein. Dann ging es für mich zur Verleihung des Lothar-Kreyssig-Friedenspreises an der belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja. Die Mitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg besuchte ich im weiteren Verlauf des Tages. Dort wurde auch ein neuer Kreisvorstand gewählt. Herzliche Glückwünsche an alle Gewählten, ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Es geht um die Union, nicht um einzelne Personen
Am 15. und 16. Januar fand der 33. Bundesparteitag der CDU Deutschlands statt, an dem ich als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt teilnahm. Dieser Parteitag wurde faktisch, auf Grund der aktuellen Lage, digital durchgeführt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war zweifelsohne die Neuwahl des Bundesvorstandes. Zuvor hielt die scheidende Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine Rede, in der sie selbstkritisch auf die Zeit in diesem Amt zurückblickte. Aus meiner Sicht hat sich bei allen Schwierigkeiten und Problemen um die Partei verdient gemacht und dafür gebührt ihr Dank und Respekt. Bei der Wahl zum Bundesvorsitzenden setzte sich Schlussendlich in einer Stichwahl Armin Laschet, gegen seiner Mitbewerber Friedrich Merz und Norbert Röttgen, durch. Bei der Wahl zum Präsidium wurde Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff mit dem zweibesten Ergebnis in dieses Gremium gewählt. Die Magdeburgerin und Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt ,Anna Kreye, wurde als Beisitzerin, auf Vorschlag der Jungen Union Deutschland, in den Bundesvorstand gewählt. Mir ist bewusst, dass die Entscheidung zum Bundesvorsitzenden nicht unumstritten wird. Auch wenn man sich eine andere Person an der Spitze der Union vorgestellt hat. Als Mitglied der CDU hat man sich mit seinem Eintritt zu den Werten der Union bekannt, und diese sind unabhängig vom Spitzenpersonal. Deswegen gilt es jetzt zur Durchsetzung gemeinsamer politischer Ziele als Einheit zu arbeiten. Denn die Menschen wollen nicht das wir uns mit uns selbst beschäftigen, sondern dass wir die Probleme der Gegenwart und die Herausforderungen der Zukunft bewältigen. In diesem Sinne gilt es sich auf die konservativen, liberalen und christlich-sozialen Wurzeln zu besinnen und gemeinsam um das Vertrauen der Menschen zu werben.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem der Kreisvorstand der CDU Magdeburg, die Januar-Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration, eine Videokonferenz der Presse- und Internetbeauftragten der Landesgruppen mit der Pressestelle des Reservistenverbandes sowie eine Telefonkonferenz des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Außerdem war ich Gast der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt beim einem Insta-Live zur Thematik der aktuellen Einschränkung der Grundrechte. Selbstverständlich nahm ich auch an verschiedenen Veranstaltungen im Rahmen des 76. Jahrestag der Zerstörung Magdeburgs durch alliierte Bomberangriffe teil.
Bundesparteitag und vieles mehr
Ich hatte schon mehrfach die Ehre die CDU Sachsen-Anhalt als Delegierter bei Bundesparteitagen der CDU Deutschlands vertreten zu dürfen. Auch auf dem 31. Parteitag am Freitag und Samstag in der Freien und Hansestadt Hamburg durfte ich teilnehmen. Natürlich waren die Wochen zuvor vor allem von der Debatte geprägt, wer Dr. Angela Merkel an der Spitze der Union folgen sollte. Bevor es jedoch zur Entscheidung kam, sprach die scheidende CDU-Bundesvorsitzende Dr. Angela Merkel MdB noch ein letztes Mal in dieser Funktion zu den Anwesenden. In ihrer Rede gelang es ihr einen Bogen von ihrer Wahl zur Vorsitzenden der CDU im Jahr 2000 bis ins Heute zu schlagen. Es war für mich unheimlich beeindruckend, wie sie es geschafft hat ganz deutlich zu machen wofür die CDU steht. Ohne dabei jemand anderes abzuwerten, sondern einfach nur in dem sie auf unsere Werte eingegangen ist. Zehn Minuten stehende Ovationen der Delegierten zeigte die Dankbarkeit der CDU für das, was Angela Merkel in den letzten 18 Jahren für die Partei geleistet hat. Ein sehr emotionaler Moment. Auch wenn ich nicht in jeder Frage ihrer Meinung war und bin, kann ich nur Danke sagen und Anerkennung zollen für ihre Leistung als CDU-Bundesvorsitzende.
Dann war es soweit. Nacheinander stellten Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn ihre Ideen für die Zukunft der CDU vor. Alle Reden machten deutlich, dass jede/r der genannten Personen das Amt gut ausfüllen könnte. Im ersten Wahlgang erhielt keiner der Bewerber die notwendige Mehrheit. Es kam zur einer Stichwahl zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz. Dabei wurde die ehemalige Ministerpräsidentin und CDU-Generalsekretärin mit 51,7 Prozent zur neuen CDU-Bundesvorsitzenden gewählt. Ein knappes, aber klares Ergebnis. Ich wünsche ihr von Herzen alles gute für diese wichtige Aufgabe. Aus meiner Sicht ist es jetzt wichtig, dass sich die unterschiedlichen Unterstützerlager der jeweiligen Kandidaten im Sinne der Union zusammenschließen, um gemeinsam an der Verwirklichung unserer politischen Ziele und Vorstellungen zu arbeiten. Bei den Wahlen für die Funktion der Beisitzerinnen und Beisitzer im Bundesvorstand wurde Dr. Reiner Haseloff mit dem zweitbesten Ergebnis gewählt. Keine Selbstverständlichkeit für einen Vertreter aus einem kleinen Landesverband. Außerdem wurde am zweiten Tag der Bundesvorsitzende der Jungen Union Paul Ziemiak zum neuen CDU-Generalsekretär gewählt. Es gab aber auch inhaltliche Debatten. So wurden ein Papier zum Thema Sozialer Marktwirtschaft beschlossen, genauso wie die Leitfragen für die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms. Mehr Informationen findet man unter www.cdu.de.
Im Vorfeld des Bundesparteitages gab ich gemeinsam mit meinem Schwiegervater dem Deutschlandfunk ein Interview. Es ging darum, dass wir beide als Delegierte zum Bundesparteitag fahren. Der Beitrag unter dem Titel „Zwei Familienmitglieder, zwei Delegierte, zwei Favoriten“ ist hier (https://www.deutschlandfunk.de/cdu-parteitag-zwei-familienmitglieder-zwei-delegierte-zwei.1769.de.html?dram:article_id=435353) zu finden.
Selbstverständlich gab es in dieser Woche noch andere Termine. So war ich am Montag dabei, als das erste Chanukka-Licht im Innenhof der Grünen Zitadelle entzündet wurde. Am gleichen Tag durfte ich bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema der Zukunft der Pflege reden. Einen Eindruck von der Veranstaltung gibt es auf der Facebookseite der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt. Nach den Fraktionsberatungen am Dienstag ging es für mich Abends dann nach Bitterfeld, wo ich mit einer Gruppe von Physiotherapeuten über die Zukunft und Herausforderungen ihres Berufes sprach.
Die Übergabe von städtebaulichen Landesfördermitteln an die Landeshauptstadt in der Höhe von 13,5 Millionen Euro habe ich am Mittwochvormittag begleitet. Das Geld wird unter anderem für die Sanierung der Gruson Gewächshäuser und die geplante Sanierung der Hyperschale verwendet werden. Außerdem war ich bei der gemeinsamen Aktion der Jungen Union Magdeburg und der Gastro Conzept GmbH dabei. In der Kaiser-Otto-Schenke wurde das traditionelle Glühweintrinken für den guten Zweck durchgeführt. Die Spenden kommen dieses Mal zu gleichen Teilen dem Kinderhospiz der Pfeiffersche Stiftungen und dem Wildwasser Magdeburg e.V. zugute. Einige Eindrücke finden sich hier (https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=2381063748589721&id=144269398935845).
Bei der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport am Donnerstag ging es unter anderem bei einer öffentlichen Anhörung um die geplanten Änderungen des Informationszuganggesetzes.
Kommunalwahl fest im Blick
In dieser Woche stand die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr bei vielen meiner Termine mit im Fokus. Gleich am Montag trafen sich die Mitglieder und Freunde der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Magdeburg um sich zur inhaltlichen, personellen und organisatorischen Vorbereitung dieser Wahl zu verständigen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Wigbert Schwenke erläuterte ich nicht nur die Aufgaben eines Stadtrates in der Landeshauptstadt, sondern es geht auch darum wie die Kandidatenfindung vor Ort und die Entwicklung des Kommunalwahlprogramms ablaufen kann bzw. wird. In der gleichen Besetzung, und weiterer Unterstützung, wurde auch beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg dieselbe Thematik besprochen. Ergänzt um den Aspekt wie junge Menschen für ein kommunalpolitisches Engagement zu gewinnen sind.
Am Dienstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Trotz Sommerferien war dieser sehr gut besucht und es wurden wichtige Weichen nicht nur in Richtung Kommunalwahl sondern auch für eine neues Veranstaltungsformat gestellt.
Der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung traf sich am Mittwoch in Magdeburg. Dort ging es auch um das Kommunalwahlprogramm welches derzeit auf Landesebene erarbeitet wird und woran selbstverständlich auch KPV-Mitglieder aktiv mitarbeiten.
Man kann kaum genug Wertschätzung den Menschen gegenüber zeigen die sich ehrenamtlich für ihre Kommunen und die Bürger engagieren.
Unterwegs für die gute Sache – Jahresendspurt
Bevor in der kommenden Woche die letzte Landtagssitzung des Jahres stattfindet gab es in dieser Woche noch einige Termine zu absolvieren. In der Vorweihnachtszeit gehören dazu auch immer einige für den guten Zweck, viele davon mit Tradition. So die längste Magdeburger Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel, die am vergangenen Dienstag stattfand. Kunden dieser sozialen Einrichtung erleben an diesem Tag, dank dem Engagement von Firmen und Privatpersonen, einen schönen Abend mit kulinarischen Genüssen und Geschenken für die Kinder. Als Servicekräfte sind dabei auch einige bekannte Persönlichkeiten im Einsatz, zum wiederholten Male auch ich. Ebenfalls eine echte Traditionsveranstaltung ist der Glühweinverkauf in der Kaiser-Otto Schänke, der gemeinsam von der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg organisiert wird. Dieser fand am vergangenen Donnerstag statt und die generierten Einnahmen gehen an das Kinderheim „Erich Weinert“ und die Pfeifferschen Stiftungen. Der Ortsverbands Mitte der CDU Magdeburg beteiligte sich am Freitag erneut am Stadtfelder Weihnachtsspektakel. Die Einnahmen des Verkaufs der Bratapfelglühweins und Kinderpunsches gehen an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Vertreterinnen des Vereins verkauften vor Ort auch ihre Nudelengel. Mehr über die Arbeit dieses Vereins findet man unter www.kinderkleeblatt.de.
Selbstverständlich gab es noch „normale“ Termine. So die Übergabe eines Fördermittelbescheides von über 7,3 Millionen Euro durch den Staatssekretär Dr. Sebastian Putz an die Landeshauptstadt am Montag. Am selben Tag fand auch eine Tagung der Techniker Krankenkasse zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen statt. Am Dienstag tagte die Landtagsfraktion ebenso wie der CDU-Kreisvorstand. Neben der Dezembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch auch die „Entzündung“ des ersten Lichts zum jüd. Chanukka-Fest statt. Weitere Termine an diesem Tag waren die Jahresversammlung der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt und die Beratung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt und die gemeinsame Tagung der Ortschaftsräte von Randau-Calenberge und Pechau standen dann am Donnerstag auf meinem Terminplan. Am Freitag konnte ich eine Besuchergruppe vom Studieninstitut für kommunale Verwaltung Sachsen-Anhalt im Landtag begrüßen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden im Mai ihre Prüfungen zur/zum Verwaltungsfachangestellten absolvieren. Bei dem Gespräch kamen natürlich auch Erinnerungen an meine eigene Zeit an dieser Bildungseinrichtung hoch. Dort habe ich nebenberuflich erfolgreich Ausbildungen zum Verwaltungsfachangestellten und zum Verwaltungsfachwirt absolviert. Eine intensive und lehrreiche Zeit die mir ein gutes fachliches Fundament für meine politische Arbeit mitgegeben hat.