Rückblick auf die Landtagswoche

Am 27. und 28. Oktober tagte wieder der Landtag von Sachsen-Anhalt. Im Rahmen der Debatten dürfte ich drei Reden halten.

Zum ersten zum Antrag zur Stärkung der direkten Demokratie. In meiner Rede vertrat ich die Auffassung, dass die Elemente direkter Demokratie, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, gestärkt werden sollen. Dazu soll der aktuelle Stand in Sachsen-Anhalt diesbezüglich überprüft und entsprechende Vorschläge erarbeitet werden. Gleichzeitig habe ich vor der Unterhöhlung der demokratischen Kommunalvertretungen, wie Kreistage und Stadt- und Gemeinderäte, gewarnt. Hier gilt es das richtige Maß zu finden und gleichzeitig Wertschätzung für die ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zum Ausdruck zu bringen.

Meine entsprechende Pressemitteilung findet sich hier

http://www.cdufraktion.de/2016/zivilgesellschaftliches-engagement-foerdern/#more-15313

In meinen beiden anderen Reden habe ich mich mit einer weiteren Änderung des Kinderförderungsgesetzes und der fristgerechten Auszahlung von Landesfördermitteln an die freien Träger in der Kinder- und Jugendarbeit beschäftigt.

Außerdem habe ich, neben anderen Terminen, auch an den parlamentarischen Abenden des Verbandes der Familienunternehmen, des Verbandes Physikalische Therapie und des Kinder- und Jugendringes Sachsen-Anhalt teilgenommen.