CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Ehre und Auftrag zugleich
Diesen Mittwoch trafen sich die Mitglieder der CDU die im Bereich des Landtagswahlkreises Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) wohnen um die Person zu bestimmen, die um das Direktmandat in diesem Wahlkreis für die CDU kämpfen darf. Wie bereits für die Landtagswahlen 2016 und 2021 erhielt ich das Vertrauen der CDU-Mitglieder. Mit einem einstimmigen Votum darf ich gemeinsam mit vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern nun in den Wahlkampf eintreten. Das ist für mich Ehre und Auftrag zugleich. Wichtige Themen sind u.a. die wirtschaftliche Entwicklung, die Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und die Stärkung des sozialen Miteinanders. Voraussichtlich wird im September 2026 der neue Landtag gewählt.
Am Montag besuchte ich gemeinsam mit der Arbeitsgruppe „Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung“ der CDU-Landtagsfraktion die Seniorenhilfe Haldensleben. Weiter ging es dann nach Magdeburg zur Sitzung der AG Gesundheit des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Zu einer Veranstaltung im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Blickwinkel Medizin und Pflege“ ging es dann abends in das Hallenser Krankenhaus Martha-Maria.
Zur Einweihung des ersten öffentlichen Trinkwasserbrunnens in der Magdeburger Innenstadt ging es am Mittwoch. Dieser befindet sich an der Ecke Breiter Weg/Leiterstraße, in unmittelbarer Nähe der dortigen Filiale einer Bank. Solche öffentliche Trinkwasserbrunnen halte ich unteranderem im Rahmen der Gesundheitsvorsorge für sehr sinnvoll.
Zum 80. Jahrestag des Endes des zweiten Weltkriegs gab es am Donnerstag zahlreiche Veranstaltungen, die ich teilweise besucht habe. Wir brauchen eine aktive Erinnerungskultur, den Erinnerung erwächst Verantwortung. In diesem Zusammenhang sehe ich auch mit Mitarbeit im Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg, der an diesem Tag tagte. Abends ging es dann noch zum Stammtisch der Jungen Union.
Am Samstag ging es dann für mich zuerst Stadtausscheid der Kinderfeuerwehrstafette und danach zum Aktionstag „Schule mit Courage“. Dort habe ich einen Stand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mitbetreut.
Ausschussberatungen, Unterwegs und Wahlkampf
In dieser Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Sozial und Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Bei der Sitzung des Sozialausschuss am Mittwoch gab es unter anderem eine umfangreiche Anhörung zur Situation von ME/CFS-Erkrankten Menschen in unserem Land. Dieser Personenkreis, man geht insgesamt von rund 500.000 Betroffenen in Deutschland aus, leidet massiv an dauerhaften Erschöpfungszuständen. Die besonderen Bedürfnisse der Erkrankten müssen stärker als bisher berücksichtigt werden. Schwerpunkte des Innenausschusses waren die Themen Brand- und Katastrophenschutz sowie die Asservatenverwaltung bei der Polizei. Die Maßnahmen zur Beseitigung der vorhandenen Defizite sind fortzusetzen. Vielen Dank als Angehörigen der Polizei für ihren Dienst für unsere Gesellschaft.
Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags ging es für mich am Dienstag nach Tangermünde. Auf Einladung meines Landtagskollegen Thomas Staudt besuchte ich dort unter anderem die Kinder- und Jugendeinrichtung „Shalomhaus“ in der Hansestadt. Zum Aktionstag Kinderfeuerwehr der Jugendfeuerwehr Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Halle/Saale. Rund 500 Kinder und ihre Betreuerinnen und Betreuer hatten sich dort gemeldet um sich dem Wettbewerb zu stellen. Dank an alle Menschen die sich im Brand- und Katastrophenschutz engagieren.
Die Europa- und Kommunalwahl am 09. Juni waren der Schwerpunkt der Sitzungen des erweiterten CDU-Landesvorstandes und des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg in dieser Woche. In Vertretung der Europakandidatin Alexandra Mehnert habe ich am Mittwoch an einer gemeinsamen Diskussionsrunde des DGB Sachsen-Anhalt, der Landesfrauenrates sowie von Trägers Arbeit und Leben teilgenommen. Ebenso ging es um die Wahlen bei zwei Veranstaltungen zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit. Ich lehne jede Form von Menschenfeindlichkeit und Extremismus ab. Am Samstag war ich dann noch bei einem Infostand des CDU-Ortsverbandes Ostelbien in Cracau aktiv.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Preisverleihung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit zur Alkoholprävention, mein Besuch in der Kita Spielinsel zum Tag der Kinderbetreuung sowie ein Vor-Ort-Termin mit der CDU-Stadtratsfraktion in der Hyperschale und der Baustelle Stadthalle. Außerdem besuchte ich am Mittwoch noch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Am Freitag gab es eine Videokonferenz mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen sowie die feierliche Eröffnung des AlexA Wohn- und Pflegequartiers in der Neuen Neustadt.
Dankeschön, Wahlkampf und sicherer Radverkehr
An erster Stelle vielen Dank für die zahlreichen Glückwünsche die mich aus Anlass meines Geburtstages erreicht haben. Über jeden einzelnen habe ich mich sehr gefreut. Wenn nur die Hälfte der Wünsche in Erfüllung geht wird es ein sehr erfolgreiches, gesundes und positives Lebensjahr werden. Wie es gute Tradition ist war ich am 01. Mai auch auf der DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt zu Gast. Dort gab es den gemeinsamen Stand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Magdeburg, der CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Magdeburg.
Auch in diesen Tagen gab es zahlreiche Termine im Zusammenhang mit dem Europa- und Kommunalwahlkampf. So gab es Infostände in der Magdeburger Innenstadt und auf dem Olvenstedter Platz. Solche direkten Dialoge sind extrem wichtig. Das Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer körperlich angegriffen werden ist total inakzeptabel und ein unfassbarer Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung. Wir alle sind gefordert darüber nachzudenken, wie es zu dieser Verschärfung des politischen Klimas in unserem Land gekommen ist und was wir dagegen tun können. Den Verletzten die besten Wünsche für die baldigen Genesung.
Am Donnerstag ging es für mich nach Wittenberg. Dort in der Lutherstadt wurde ein neuer Übungsplatz zum Radfahren eingeweiht. Außerdem wurden Übungshefte übergeben die jetzt alle 3. Und 4. Klässler an Grundschulen erhalten. Dort wird Basiswissen über sicheres Radfahren vermittelt. Die Inhalte des Heftes werden durch Online-Angebote ergänzt. Solche Vermittlung von Wissen über sicheres Verhalten im Straßenverkehr ist aus meiner Sicht unverzichtbar.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung der AG Gesundheit des Netzwerkes gegen Kinderarmut, Termine in der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt inkl. Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt sowie von INTEL, sowie das Krankenhausforum der AOK Sachsen-Anhalt.
Am Samstag war ich dann auch beim Wettbewerb Kinderfeuerwehrstafette dabei. Dabei stellten die Jüngsten des Feuerwehrnachwuchses der Landeshauptstadt ihre Fähigkeiten zur Schau. Die gezeigte Freude und Leidenschaft haben mich tief beeindruckt. Außerdem ging es für mich an diesem Tag auch zur Grünen Messe in den Klosterberge Garten.