CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Landtag, Parteiarbeit und ein blau-weißer Traum geht in Erfüllung
Am Donnerstag und Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Rund 25 Tagesordnungspunkte standen auf der Tagesordnung. Darunter unter anderem eine aktuelle Debatte zu NATURA2000. Ich selbst dürfte zu drei Tagesordnungspunkten für die CDU-Landtagsfraktion reden. Zum einen zu einer aktuellen Debatte zum Thema der betrieblichen Mitbestimmung. Aus meiner Sicht ist die betriebliche Mitbestimmung einer der Erfolgsgaranten der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Meine Pressemitteilung findest man unter https://www.cdufraktion.de/2018/betriebliche-mitbestimmung-fit-machen-fuer-die-zukunft/. Weitere Berichte beim MDR (https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landespolitik/landtag-debatte-betriebliche-mitbestimmung-100.html) und auf der Seite des Landtages (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/arbeit-der-betriebsraete-soll-unterstuetzt-werden/).
In meiner zweiten Rede beschäftigte ich mit der Forderung der Abschaffung von Hartz IV. Hier sprach ich mich klar dagegen aus. Es gibt Reformbedarf aber die Kombination von fördern und fordern bleibt richtig und wichtig. In meiner dritten und letzten Rede ging um die Forderung der Befreiung von der Zuzahlung für die Mittagsversorgung bei Kindern und Jugendlichen im SGBII-Bezug besser bekannt als Hartz IV. In meiner Rede sprach ich mich für einen umfassenderen Ansatz aus. Dazu gehört auch die Befreiung von der Zuzahlung bei der Schülerbeförderung. Meine Pressemitteilung hierzu findet sich unter https://www.cdufraktion.de/2018/bildungs-und-teilhabepaket-muss-zeitnah-ueberarbeitet-werden/.
Damit beträgt die Anzahl meiner Landtagsreden 55.
In dieser Woche gab es auch zahlreiche Veranstaltungen der CDU. Am Montag dürfe ich die Sitzung des Landesfachausschusses für Arbeit, Soziales und Integration leiten. Am Dienstag tagte der Kreisvorstand und am Samstag fand ein Kreisparteitag bzw. eine Mitgliederversammlung der CDU Magdeburg statt. Schwerpunkt waren die Wahlen der Delegierten für die Landesvertreterversammlung, den Landesparteitag und den Landesausschuss. Ich bin dankbar dafür, dass mir die Anwesenden ihr Vertrauen aussprachen und mich jeweils als Vertreter der CDU Magdeburg für diese Gremien wählten. Als Ehrengäste konnten wir den stellv. CDU-Landesvorsitzenden und Minister für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL sowie den Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze MdEP begrüßen. Außerdem wurden auch die Kommunal- und Europawahlen thematisiert, die am 26. Mai des kommenden Jahres stattfinden werden.
Als Fan des 1. FC Magdeburg schlug mein blau-weißes Herz natürlich am Samstag besonders hoch und schnell. Ich freue mich über alle fröhlichen und friedlichen Feiern der übergroßen Mehrheit von Fans zum Aufstieg des 1. FC Magdeburg in die 2. Bundesliga.
Keine Toleranz kann und darf es aber für die Ausschreitungen rund um den Hasselbachplatz gestern Abend bzw. gestern Nacht geben. Das hat nichts mit der positiven Fankultur zu tun für die der FCM und seine Fans bekannt sind. Solche Ereignisse und Bilder schaden nicht nur den direkt Betroffenen selbst sondern werfen auch dunkle Schatten auf diesen für die Sportstadt Magdeburg so bedeutsamen Tag.
Sitzungsfrei bedeutet nicht arbeitsfrei
Derzeit befindet sich der Landtag von Sachsen-Anhalt in der Sommerpause, also es finden grundsätzlich keine Sitzungen statt. Doch sitzungsfrei bedeutet nicht arbeitsfrei. Vielmehr besteht die Gelegenheit einige Gespräche und Termine nachzuholen die in der Vorsommerzeit nicht realisiert werden konnten. So hatte ich am Montag ein Informationsgespräch beim Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Halvor Adrian. Neben der Besichtigung der neuen Liegenschaft am Buckauer Tor besprachen wir auch die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Rahmen des Reformationsjubiläums. Aus meiner Sicht ist es gut wenn Du Bundeswehr direkt im lebendigen Herzen Magdeburgs ihren Sitz hat. Die Bundeswehr gehört genau dahin, in die Mitte der Gesellschaft.
Am Dienstag gab es dann eine Sommersitzung des CDU-Kreisvorstandes bei der auch ohne feste Tagesordnung intensiv über die aktuelle politische Lage gesprochen wurde. Am Mittwoch ging es dann unter anderem zum Sommerfest des DRK in Bürgerhaus Alt-Olvenstedt.
Das Kinderförderungsgesetz war das Thema bei zwei Terminen am Donnerstag. Denn Freitag habe ich dann mal genutzt um in meinem Landtagsbüro einigen Papierkram zu erledigen. Wie man sieht es gibt immer etwas zu tun.
Wiederwahl zum CDU-Kreisvorsitzenden – nur als Team stark
Am 22. Oktober fand ein Kreisparteitag der CDU Magdeburg statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Neuwahl des Kreisvorstandes. Bei der entsprechenden Abstimmung würde ich mir über 88 Prozent erneut zum Kreisvorsitzenden der CDU Magdeburg wiedergewählt. Seit November 2010 darf ich dieses wichtige Amt ausüben. Ich bin dankbar für dieses deutliche Votum für die Fortsetzung meiner bisherigen Arbeit in dieser Funktion. Mit der Ministerin Anne-Marie Keding und Tino Sorge MdB wurde meine Stellvertreterin bzw. mein Stellvertreter in ihren Ämtern bestätigt. Ebenso der Schatzmeister Klaus-Dieter Theise. Gemeinsam mit den elf Beisitzerinnen und Beisitzern und dem Ratsfraktionsvorsitzenden Wigbert Schwenke und dem Mitgliederbeauftragten André Nollmann werde ich an der Realisierung unserer gemeinsamen Ziele mit voller Kraft arbeiten. Das ist die Umsetzung unserer Wahlprogramme genauso wieder die Vorbereitung der anstehenden Wahlen zum Bundestag im kommenden Jahr und der Kommunal- und Europawahlen im Jahr 2019. Nur gemeinsam kann es gelingen die erfolgreiche Arbeit der CDU Magdeburg für die Bürger fortzusetzen.