Die Landesjury des Wettbewerbs "Bunt statt blau"

Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema der Wohnformen für Menschen mit Behinderung. Außerdem ging es um Fragen der medizinischen Versorgung sowie einen Antrag zur Thematik der Arbeitsmarktintegration.

In dieser Woche war ich dabei als der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt online tagte. In Präsenz trafen sich der Landesvorstand der CDA Sachsen-Anhalt sowie die CDU-Ortsverbände Am Neustädter Feld und Ostelbien.

Aber auch im weiteren Ehrenamt und als Landtagsabgeordneter gab es einiges zu tun. Am Montag tagte der geschäftsführende Vorstand der Landesverkehrswacht. Am gleichen Tag trafen sich auch die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion. Einen Tag später berieten unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.

Am Donnerstag gab es zuerst ein Online-Forum zum Thema Einsamkeit als Risikofaktor, danach das Kulturfrühstück der Netzwerkes Freie Kultur, bevor es zur Eröffnung des Wissenschaftliches Kongresses der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst ging. Im Anschluss fand dann die Regionalversammlung des Jugendherbergsverbandes statt.

Am Freitag war ich Teil der Landesjury des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit. Bei dem geht es um die künstlerische Auseinandersetzung von Schülerinnen und Schülern mit dem Thema Alkoholmissbrauch.

Beim gemeinsamen Infostand der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei der Schulmeile auf dem Alten Markt war ich am Samstag aktiv. Danach besuchte ich verschiedene Aktionen zum Tag der Städtebauförderung. Zu einer kleinen Feierstunde aus Anlass des 30jährigen Bestehens der Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Reservistenverband ging es dann am Abend in die Clausewitz-Kaserne.

Tobias Krull bei einer Diskussion

Nach den Ereignissen der vergangenen Tage war es sicher keine normale Woche für mich. Aber die Arbeit geht selbstverständlich weiter. So tagte am Montag der Vorstand der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Schwerpunkt war die Vorbereitung der Landtagssitzung am Donnerstag und Freitag.

Der Dienstag begann mit fraktionsinternen Beratungen sowie Gesprächen mit den Koalitionspartnern. Für die Fraktion nahm ich dann am Nachmittag an einer Veranstaltung von Verdi zu den aktuellen Tarifverhandlungen im Erzieher- und Sozialbereich teil. Danach ging zu einer Sondersitzung des CDU-Kreisvorstandes. Neben einer ersten Auswertung der OB-Wahl, weitere werden sicher folgen, wurde auch die Empfehlung ausgesprochen, dass die Magdeburgerinnen und Magdeburger bitte ihr Wahlrecht bei der Stichwahl am 08. Mai nutzen.

Der Aktionstag #MenschaufmRad der Polizei Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch auf dem Domplatz Magdeburg statt. Zu den unterstützenden Partnern gehörte auch die Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Ich selbst konnte neuen VR-Brillen der Landesverkehrswacht ausprobierten. Diese werden zukünftig von verschiedenen Orts- und Gebietsverkehrswachten Sachsen-Anhalts rund um das Projekt https://www.augenblickwinkel-360.de/ zum Einsatz kommen. Nach weiteren Beratungen ging es nach Berlin für dienstliche Gespräche.

Vor der Landtagssitzung am Donnerstag ging es für mich zur Synagogen-Gemeinde Magdeburg. Anlass war Yom HaShoah, der Gedenktag für die sechs Millionen jüdischen Menschen die im Holocaust ermordet wurden. Der Vorstandsvorsitzende der Synagogen Gemeinde zu Magdeburg Wadim Laiter und Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL entzünden zu ihrem Gedenken gemeinsam Kerzen.

Die Tagesordnung des Landtags umfasste 25 Tagesordnungspunkte. Schwerpunkt waren unter anderem die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine auf die Menschen und die Situation in unserem Land. Für meine Landtagsfraktion habe ich dreimal das Wort ergriffen. Bei der ersten Rede ging es um die geplante Änderung des Glückspielstaatsvertrages. Eine Gesetzesinitiative zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes thematisierte ich als Einbringer für die Koalitionsfraktionen. In meiner dritten Rede ging es um die Mindestbauverordnung des Wohn- und Teilhabegesetzes. Jetzt sind 193 Reden die ich im Hohen Hause halten durfte.

Im Rahmen des Zukunftstages hatte ich am Donnerstag auch ein Gespräch mit Kinder- und Jugendlichen um Sie über die Arbeit im Landtag zu informieren.

Am Samstag ging es dann nach Halberstadt zur Sitzung des Hartmannbundes, eine Organisation von Ärztinnen und Ärzten und zur Dankeschön-Veranstaltung für die Aktion „Magdeburg putzt sich“.

Am Sonntag nahm ich an der DGB Veranstaltung zum 01. Mai auf dem Alten Markt teil und unterstütze den dortigen Infostand von CDU und CDA. An dieser Stelle vielen Dank für die vielen Glückwünsche die mich zu meinem Geburtstag an diesem Tag erreicht haben.

Tobias Krull MdL bei einer Landtagsrede (Foto Stefan Haessler)

Januarsitzung des Landtags und vieles anderes

Am Donnerstag und Freitag trafen sich die Mitglieder des Landtags zu ihrer Januarsitzung. Auf der Tagesordnung standen 19 Tagesordnungspunkte. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war ich viermal als Redner aktiv. In einer aktuellen Debatte ging es um die Auswirkungen der aktuellen Lage auf Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Bei meinem Redebeitrag machte ich deutlich, dass die Interessen der Jüngeren unbedingt mehr Beachtung finden müssen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2022/corona-pandemie-krull-die-interessen-der-jungen-generation-muessen-staerker-beruecksichtigt-werden/.  Auch auf der Seite des Landtags von Sachsen-Anhalt findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/corona einen Bericht zu dieser Debatte. Meine nächste Rede beschäftigte sich mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des sogenannten Bestattungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Dieser wurde in die Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Ebenso ein Antrag zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung durch die Etablierung sektorübergreifende Versorgungsmodelle in Sachsen-Anhalt. Meine vierte Rede beschäftigte sich mit der Etablierung eines Pandiemiebeirates. Dabei setzte ich mich dafür ein, dass wir die Ereignisse und Entscheidungen im Kontext der Pandemiebekämpfung sehr gründlich aufarbeiten müssen. Die Anzahl meiner Landtagsreden beträgt damit in dieser Wahlperiode 13.

Am Montag war ich Teilnehmer des Landeskonferenz „Gesund in Kommune“ der Landesvereinigung für Gesundheit. Dann tagte der Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion, bevor es zur Sitzung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt ging. Am Abend nahm ich an einer Diskussionsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema „Leben mit Auschwitz – Momente der Geschichte und Erfahrungen der Dritten Generation“ teil. Diese kann man sich unter https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt/videos/648662276240002 anschauen. Die Gremien der Landtagsfraktion tagten dann am Dienstag. Zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Neustädter Feld ging es an diesem Abend in die KJFE Bauarbeiter. An Sitzungen der CDU-Ortsverbände Nord, Neustadt und Sudenburg/Friedenshöhe nahm ich am Mittwoch teil.

 Am 27. Januar 1945, also vor 77 Jahren, wurde das KZ Auschwitz befreit. Seit einigen Jahren ist dieser Jahrestag der Internationale Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. An einer Gedenkveranstaltung am Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers MAGDA in Magdeburg-Rothensee nahm ich aus diesem Anlass am Donnerstag teil. Der Ortsverband Olvenstedt traf sich am Abend dieses Tages zu einer Sitzung. Der Gesamtvorstand der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt traf sich am Samstag. Verkehrssicherheit ist für alle Generationen ein wichtiges Thema.

Weihnachtsstern in einer Kirche

Kurz vor Weihnachten gab es noch einiges an Terminen für mich. So war ich am Montag dabei, als der heutige Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport, Klaus Zimmermann, eine Spende von 3.000 Euro an den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. übergab. Er hatte aus Anlass seiner Verabschiedung als Bürgermeister der Landeshauptstadt um Spenden für diesen guten Zweck gebeten. Schlussendlich kamen 2.900 Euro zusammen, die ich dann auf 3.000 Euro aufstockte. Der Vorstand der Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt tagte am gleichen Tag Digital. Am folgenden Tag hatte ich die Gelegenheit dabei zu sein, als der neue Dienstsitz des Bundesverwaltungsamtes, im ehemaligen Fernmeldeamt, vorgestellt wurde. Schlussendlich werden dort 500 Arbeitsplätze entstehen. Damit ist dies dann der drittgrößte Standort dieser Bundesbehörde. Mit einem Arbeitsgespräch mit Vertretern des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt begann mein Mittwoch. Ein weiterer Termin fand mit der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt statt. Bei der Eröffnung der neuen Straßenbahntrasse der Magdeburger Verkehrsbetriebe in Ostelbien war ich am Freitag mit dabei.

Im Rahmen meiner traditionellen Dankeschön-Tour besuchte ich in diesem Jahr die Feuerwache Nord, das Polizeirevier Magdeburg sowie die Notaufnahme des städtischen Klinikums. Mit Kalendern des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums und ein paar Süßigkeiten wollte ich stellvertretend Danke sagen für den Dienst der dort geleistet wird. Meinen Wochenbericht möchte ich ebenfalls mit einem Dank beenden. Ein großer Dank an alle die über die Feiertage arbeiten. Egal ob in der Gastronomie, im Bereich der Ver- und Entsorgung, im Gesundheits- und Pflegebereich, bei den Sicherheitsbehörden, Verkehrsunternehmen usw..

Ein Teil der Magdeburger Lichterwelt auf dem Domplatz

Diese Woche hat sich der Vorstand der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Klausurtagung in Wernigerode getroffen. Schwerpunkt war die Debatte zum Nachtragshaushalt 2021 und das Corona-Sondervermögen. Es gilt das Gleichgewicht zwischen den notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landes zu finden. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport zum gleichen Thema. Als Vertreter nahm ich am Freitag an einer Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur teil. Auch dieser setzte sich mit dieser Thematik auseinander. Als Vertreter meiner Fraktion nahm ich am Montag an Vernetzungstreffen der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände Sachsen-Anhalt teil. Am gleichen Tag gab es, neben Gesprächen mit Wirtschaftsunternehmen, auch die Eröffnung der Magdeburger Lichterwelt, deren Besuch sich wahrlich lohnt, sowie die Mitgliederversammlung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch war ich dabei als der Ehrenpräsident der Verkehrswacht Sachsen-Anhalt, Erich Thiede, seinen 80zigsten Geburtstag feierte. Online tagte dann das Kuratorium der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannes Bernburg. Außerdem wurden an diesem Tag auch weitere Stolpersteine in Magdeburg verlegt. Am Abend durfte ich dann die Wahl eines neuen Kreisvorstandes der Frauen Union Magdeburg leiten. Herzliche Glückwünsche dem neuen Vorstand unter der Leitung von Luisa Kittner. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Der Preisverleihung des Umweltpreises der Landeshauptstadt wohnte ich am Donnerstag bei, bevor ich die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Ostelbien und Olvenstedt am Abend besuchte. Nach einer Webkonferenz mit Studentinnen und Studenten der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg am Freitag ging es dann zur Online-Tagung des Verwaltungsrates der Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Die 23. Ausgabe des Rettungsschwimmcup der DRK Wasserwacht Magdeburg e.V. führte mich am Samstag in der Elbeschwimmhalle. Teams von 13 Wasserwachten aus den „neuen“ Bundesländern zeigten dort ihre Fähigkeiten. Dann ging es zum Tannenfest des Heimatfestes Ottersleben. Diesem Stadtteil statte ich auch zur Einweihung des Ottersleber Otters, als Teil der Magdeburger Lichterwelt, am Mittwoch einen Besuch ab. Die Einweihung einer Gedenktafel für den großen Magdeburger Reformrabbiner Dr. Ludwig Philippson fand am Sonntag statt. Er wäre in diesem Jahr 210 Jahr alt geworden.

Bei der Siegerehrung des Wettbewerbs "Bunt statt Blau" der DAK Gesundheit (Quelle MDF1.)

Die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt traten am Donnerstag und Freitag zur Oktobersitzung zusammen. Der wiedergewählte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff nutze die Gelegenheit um eine Regierungserklärung unter dem Titel „Wir gestalten Sachsen-Anhalt.

Stark. Modern. Krisenfest. Gerecht. Chancen nutzen, Risiken minimieren – für ein modernes und krisenfestes Land“ abzugeben. Darin stellte er den politischen „Fahrplan“ der Koalition aus CDU, SPD und FDP für die neue Wahlperiode vor. Die gesamte Rede ist unter https://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/StK/STK/Startseite_pdf_Dokumente/10-14-Regierungserklaerung.pdf abrufbar.

Als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich dreimal ans Rednerpult getreten. So sprach ich zu einem Antrag, welcher das Verbot der sogenannten 2G-Regel forderte. In meinem Redebeitrag machte ich deutlich, dass dieses als Option erhalten bleiben soll. Gleichzeitig warb ich weiterhin für die Nutzung der Impfmöglichkeiten gegen den COVID-19-Virus und lehnte gleichzeitig einen grundsätzlichen Impfzwang ab. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2021/2-g-regelung-krull-impfen-bleibt-das-beste-mittel-der-wahl/ sowie im Bericht des Landtags zu dieser Debatte (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/2-g-regell). In meiner zweiten Rede ging es um einen Antrag zum Thema Willkommenskultur. Mit war wichtig klar zu machen, dass eine erfolgreiche Integration nur funktionieren kann, wenn alle Beteiligten sich entsprechend anstrengen und das auf der Basis der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung. Die Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/krull-integration-erfordert-anstrengungen-aller-beteiligten/. Der Bericht des Landtags zur Diskussion ist unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/willkommen-in-sachsen-anhalt abrufbar. In der dritten und letzten Rede für diese Plenarsitzung ging es um die Briefwahlen. Für mich ein legitimes Mittel sein demokratisches Wahlrecht wahrzunehmen.

Daneben gab es in dieser Woche natürlich auch noch weitere Termine. So gab es am Montag zwei Online-Termine. Zum einen Fachtag „Suchberatung digital verstärken“ sowie eine Vorstandssitzung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Am gleichen Tag war ich dabei als im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung die Landessieger des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit verkündet wurden. Als Teil der Jury hatte ich an dieser Entscheidung mitgewirkt. Am Dienstag tagten die unterschiedlichen Gremien der CDU-Landtagsfraktion und ich war dabei, als für die Sanierung der Magdeburger Hyperschale Richtfest gefeiert wurde. Der Mittwoch begann mit dem Fachtag „10 Jahre eigenständige Jugendpolitik in Sachsen-Anhalt“ bevor es zum KITU-Tag nach Barleben ging.

Zur Mitgliederversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt ging es am Samstag, und ich bin dankbar hier Verantwortung übernehmen zu können. Außerdem war ich Gast beim Orientierungslauf der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren. In beiden Organisationen wird tolle Arbeit geleistet. Zwischendurch ging es noch zur Magdeburger Schulmesse in der Messe Magdeburg.