CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Demokratie, Gesundheit und vieles mehr
Den gesamten Montagvormittag und -nachmittag habe ich mit Bürgergesprächen verbracht. Der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig. Am frühen Abend habe ich dann im Landesfachausschuss Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz der CDU Sachsen-Anhalt einen kurzen Bericht zur aktuellen Lage in der Landespolitik gegeben. Dann ging es zur Dankeschön-Veranstaltung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt für die Corona-Helfer. Auch ich hatte die Gelegenheit hierfür Personen zu benennen. Dafür suchte ich Menschen aus dem Rettungswesen, dem Einzelhandel sowie aus dem Bereich Kinder- und Jugendhilfe aus. Solche Aktionen sind sehr gut aber die Wertschätzung der Beschäftigten muss auch darüber hinaus erfolgen. Am Dienstag und am Mittwoch war ich dabei als die Bustour „Gemeinsam.Demokratie.Gestalten“ der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt auf dem Domplatz Station machte. Die Tour der Konrad-Adenauer-Stiftung führt durch alle Bundesländer und dient dazu den Wert der Demokratie zu verdeutlichen und den direkten Dialog darüber zu führen. Mehr Infos auf der Facebook-Seite der Stiftung. Daneben tagte am Dienstag auch der Kreisvorstand der CDU Magdeburg, der Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und dann noch online die Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands. Die Enquete-Kommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch. Am frühen Abend sprach ich ein Grußwort bei den „Hallenser Wirtschaftsgesprächen“, die diesmal in Magdeburg tagten. Es ging hier um die Auswirkungen von Corona auf die Krankenhäuser in unserem Land. Der Abend endete mit dem Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V.. Die Nominierung des CDU-Bewerbers für den Landtagswahlkreis Magdeburg Nord stand am Donnerstagabend auf meinem Programm. Am Freitag war ich dabei als es das Richtfest für den dringend benötigten Anbau beim VSB1980 gefeiert wurde. Mittlerweile ist dieser Sportverein 2.800 Mitglieder stark. Mittags nahm ich dann an einer Online-Diskussionsrunde des „Behörden Spiegels“ bezüglich des Glückspielstaatsvertrages teil. Meine klare Auffassung, wir brauchen Rechtssicherheit für alle Beteiligten und einen starken Jugend- und Spielerschutz. Später tagte dann noch der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU online. Zu Gast war der EVP-Fraktionsvorsitzender Manfred Weber. Zum Start in den Samstag ging es in die Johanniskirche zur Festveranstaltung 25 Jahre Herzchirurgie an der Universitätsklinik Magdeburg.
Danke für das Vertrauen!
Der wohl wichtigste Termin für mich persönlich in dieser Woche war die Mitgliederversammlung zur Aufstellung des CDU-Bewerbers als Direktkandidat für den Magdeburger Wahlkreis II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) für die Landtagswahl im kommenden Jahr. In meiner Bewerbungsrede zog ich eine Bilanz über meine Abgeordnetentätigkeit in den vergangenen 4,5 Jahren und schilderte die Herausforderungen vor denen unser Land steht und deren Bewältigung ich politisch unterstützen bzw. begleiten möchte. Mit 87 Prozent, bei einem Gegenkandidaten, wurde ich erneut zum Direktkandidaten der CDU für diesen Wahlkreis nominiert und dieses Ergebnis macht mich stolz und gleichzeitig bin ich sehr sehr dankbar für das ausgesprochene Vertrauen. Am Samstag gab es dann weitere Parteiveranstaltungen bei denen die anwesenden CDU-Mitglieder über ihre Delegierten für die Versammlungen zur Aufstellung der Landeslisten für die Landtagswahl sowie die Bundestagswahl im Jahr 2021 entschieden. Auch hier wurde ich jeweils mit einem sehr guten Ergebnis gewählt. Es freut mich das mir die CDU-Mitglieder auch hier ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Nun heißt es gemeinsam in den Wahlkampf zu ziehen um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen.
In dieser Woche traf sich auch der Landtag von Sachsen-Anhalt zur seiner dreitägigen Landtagssitzung. Insgesamt standen 35 Tagesordnungspunkte auf der Tagesordnung. Zu sechs davon dürfte ich für meine CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ans Rednerpult treten. Am Donnerstag zum Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 01.01.2020, zum zweiten über die Finanzierung von Kinder- und Jugendmedizinischen Angeboten im Land sowie als drittes zur Übernahme aller Elternbeiträge im Kitabereich für den Mai dieses Jahres. Zu den Themen Maskenpflicht abschaffen, einem Gesetzentwurf zur Absenkung des Wahlalters auf 14 Jahre und zur Situation der Kinderklinik Gardelegen äußerte ich mich am Freitag. Inzwischen kann ich auf 144 Landtagsreden zurückblicken. Die erweitere Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt führte mich Dienstag nach Ebendorf. Am Donnerstag hielt ich dann auch noch ein kurzes Grußwort beim 2. Präventionstag der Deutschen Automatenwirtschaft. Eine Lesung mit dem bekannten Autor Alexander Hosang zum Themenkomplex „Israel Aktuell“ besuchte ich am Donnerstag nach dem Landtag. Es war schon eine ganz besondere Woche für mich.
Unterstützung für die CDU der Löwenstadt
Seit der friedlichen Revolution 1989/90 verbinden die CDU-Kreisverbände aus der Löwenstadt Braunschweig und der Ottostadt Magdeburg eine enge Partnerschaft. Neben gegenseitigen Besuchen sowie dem regelmäßigen Austausch gehört dazu auch die Unterstützung im Wahlkampf. In diesem Sinne war es mir eine große Freude am Samstag, den 14. Oktober, nach Braunschweig zu reisen und den dortigen Landtagswahlkampf zu unterstützen. Beim Wahlkampfstand in der Innenstadt der Löwenstadt gab es zahlreiche gute Gespräche.
Neben dem Besuch in der Magdeburger Partnerstadt gab es natürlich zahlreiche weitere Veranstaltungen und Termine die diese Woche auf der Agenda standen. Am Montag wurde eine Ausstellung zum 20jährigen Jubiläum des City Carré Magdeburg eröffnet. Dabei wurde nicht nur die Geschichte dieses Komplexes in der Magdeburger Innenstadt dokumentiert sondern auch die des Grundstücks auf dem dieser heute steht in den vergangenen 400 Jahren.
Die Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Altstadt tagte dann am Dienstag. Auf Einladung meines Landtagskollegen Florian Philipp habe ich am Mittwoch an einer Diskussionsrunde zum Thema Kinderförderungsgesetz teilgenommen. Denn Donnerstag verbrachte ich dann im Wesentlichen bei der Fachtagung „Auf dem Weg zu einer modernen psychiatrischen Versorgung in Sachsen-Anhalt“. Für die Änderung des entsprechenden Gesetzes in Sachsen-Anhalt habe ich dabei wichtige Impulse mitgenommen.
In diesem Kontext habe ich zum Internationalen Tag der seelischen Gesundheit am 10. Oktober auch eine Pressemitteilung herausgegeben. Sie trägt den Titel „Seelisch Erkrankte und ihre Bedürfnisse ernst nehmen – Versorgung verbessern“ unter ist unter dem Link https://www.cdufraktion.de/2017/seelisch-erkrankte-und-ihre-beduerfnisse-ernst-nehmen-versorgung-verbessern/ vollständig abrufbar.
Am Freitag nahm ich am 2. Palliativ- und Hospizsymposium der Pfeifferschen Stiftungen teil. Für mich gehört ein würdevoller Tod auch so einem selbstbestimmten Leben mit dazu. Die Eröffnung der Wochen der jüdischen Kultur und Geschichte am Samstagabend bildete dann den Abschluss meiner offiziellen Termine in dieser Woche. Das vollständige Programm findet sich unter http://forum-gestaltung.de/wp-content/uploads/2017/09/170914_Flyer_Ansicht-1.pdf.
KPV Landesvorstand tagte in Magdeburg
Am Dienstag, den 22. März, dürfte ich als Vorsitzender die Sitzung des Landesvorstandes der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt (KPV) leiten. Natürlich stand die Auswertung der Landtagswahl mit auf der Tagesordnung. Bei der Debatte der Wahlergebnisse wurde deutlich, dass die Interessen der Kommunen in Sachsen-Anhalt bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit berücksichtigt werden müssen. Bei einem Teil der Menschen ist offensichtlich das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates verloren gegangen. Durch ein entsprechendes konsequentes Handeln müssen wir deutlich machen, dass der Staat jederzeit in der Lage ist sich den Belangen der Menschen anzunehmen.
Die stellv. KPV-Landesvorsitzende Heike Brehmer berichtet über aktuelle Bundesthemen. Auch dort werden die Wahlergebnisse vom 13. März genau beobachtet.
Ich bleibe bei meiner Ansicht: Ein starkes Land braucht starke Kommunen.
KPV Bundesvorstand in Berlin
Als Landesvorsitzender der Kommunalpoltischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt nahm ich am Freitag, den 18. März, an der Bundesvorstandssitzung der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) in Berlin teil. Unter der Leitung des KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing wurden aktuelle Themen besprochen. Die Themen Einwanderung und Integration nahmen dabei einen großen Raum ein. Nicht nur in der allgemeinen Debatte sondern auch bei dem Vortrag des Vizechefs und Amtschefs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Michael Griesbeck. Daneben wurde auch ein Papier mit dem Titel „Eckpunkte für ein erfolgreiches Zusammenleben: So gelingen Integration und Einwanderung“ beschlossen. Darin wird unter anderem ein Integrationspflichtgesetz mit Konsequenzen, die Abschluss verbindlicher Eingliederungsvereinbarungen sowie die Ausstattung der Kommunen mit ausreichenden Finanzierungsmitteln gefordert.
Auf der Tagesordnung stand auch die Auswertung der Kommunalwahlen in Hessen sowie der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und in unserem Bundesland. Nach einer umfassenden Analyse müssen hier auch entsprechende Konsequenzen gezogen werden.
Mehr Infos unter www.kpv.de
Dankschön! Die Arbeit beginnt jetzt!
Ich möchte mich an erster Stelle bei den Wählerinnen und Wählern bedanken, die mir mit ihrem Vertrauen und ihrer Stimme den Gewinn des Direktwahlkreises Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Mitte und Ostelbien) ermöglicht haben. Dieses starke Votum ist zugleich für mich Auftrag und Verpflichtung zugleich. Die Entscheidung der Wählerschaft in Sachsen-Anhalt erteilt der CDU einen klaren Wählerauftrag unter zugleich schwierigen Rahmenbedingungen.
Unser Land und seine Bürger brauchen eine verlässliche Regierung und stabile Rahmenbedingungen. Daran muss jetzt intensiv gearbeitet werden. Dabei muss sich bei der Regierungsbildung auch das Wahlergebnis wiederspiegeln. Es geht dabei nicht vorrangig um Posten sondern um politische Inhalte.
Das Gesamtergebnis macht aber auch deutlich, dass auch die CDU, gemeinsam mit vielen anderen, gefordert ist politische Fragestellungen und Herausforderungen klarer und deutlicher zu formulieren. Es geht dabei nicht darum, sich mit populistischen Forderungen gegenseitig zu übertrumpfen. Vielmehr muss deutlich werden, dass es für schwierige Probleme nur selten einfache Antworten gibt die auch funktionieren.
Ich werde eine starke Stimme für das Land, insbesondere Magdeburg, und seine Menschen sein. Nicht alle Probleme werde ich lösen können aber als verlässlicher und engagierter Landtagsabgeordneter werde ich mein bestes dafür tun.
Ein besonderer Dank an alle Personen die mich auf vielfältige Art und Weise im Wahlkampf unterstützt haben. Ohne diese Hilfe wäre dieser Wahlsieg nicht möglich gewesen.
Bundesforschungsministerin Prof. Dr. Wanka in Magdeburg
Auf Initiative des Bundestagesabgeordneten Tino Sorge besuchte die Bundesforschungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka die Medizinische Fakultät bzw. das Universitätsklinikum Magdeburg. Ich dürfte Sie dann bei ihrem Besuch des Deutschen Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen der Helmholtz-Gemeinschaft (DZNE) begleiten. Dieses hat seinen Magdeburger Sitz ebenfalls in der Leipziger Straße. Wirklich beeindruckend welche Spitzenforschung, zusammen mit vielen Partnern, hier auf den Gebieten Demenz und kognitiven Erkrankungen geleistet wird. Und das mit einem internationalen Team von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.
Magdeburg als Forschungs- und Wissenschaftsstandort muss weiter gestärkt werden. Das ist auch eine Frage der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Dafür setze ich mich ein.
Ansprechbar vor Ort
Im und vor dem Allee-Center, Supermärkte in Ostelbien und vorm Sonntagsbäcker in Stadtfeld-Ost. Das waren die Stationen meiner Infostände am vergangenen Wochenende. Die vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern haben mir deutlich gemacht, dass es gilt bis zum 13. März immer wieder für die Positionen der CDU zu werben. Ich will Ansprechpartner der Menschen vor Ort sein, vor und nach der Wahl. Außerdem möchte ich mal ein ganz großes Dankschön loswerden für die vielen fleißigen Helfer ohne die ich keinen Wahlkampf führen könnte.
Diskussion mit Jens Spahn über Asyl-, Flüchtlings- und Integrationsfragen
Am letzten Freitag stellte sich der Staatssekretär Jens Spahn MdB für eine Informationsveranstaltung rund um die Themen Asyl, Flüchtlinge und Integration im Magdeburger Roncalli-Haus zur Verfügung. In seiner Rede machte er deutlich, unter welchen Rahmenbedingungen die vorhandenen Herausforderungen bewältigt werden können. Einfache Lösungen wird es bei diesen komplizierten Zukunftsfragen wohl nicht geben. Vielmehr geht es darum aktiv zu handeln und gefasste Beschlüsse auch umzusetzen mit dem klaren Ziel den Zustrom zu regulieren. Integration ist dabei nur möglich wenn beide Seiten ihren Beitrag dazu leisten. In der anschließenden Diskussion wurden offen Probleme angesprochen ohne zu verharmlosen oder zu dramatisieren. Auch wenn dieser Themenkomplex momentan die öffentliche Debatte sehr bestimmt, geht es am 13. März bei der Landtagswahl vor allem um die Fragen der Landespolitik. Dazu gehören die richtigen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, eine verlässliche Bildungspolitik, die Stärkung der Inneren Sicherheit und ein soziales Miteinander in der Gesellschaft. Mehr Infos zu Jens Spahn unter www.jens-spahn.de
Besuch beim der Magdeburger Freiwilligenagentur
Gemeinsam mit dem CDU-Präsidiumsmitglied Staatsekretär Jens Spahn MdB besuchte ich am vergangenen Freitag die Magdeburger Freiwilligenagentur. Dabei konnte sich Jens Spahn von dem vielfältigen Angebot dieser Einrichtung überzeugen. Besonders interessant war das Gespräch mit Edeltraut Schochert und Christa Raths von der AG Dialog der Generationen. Ein soziales Projekt welches zu Recht mit dem Adelheid-Preis der Landeshauptstadt ausgezeichnet wurde. Auch die Geschäftsführerin der Freiwilligenagentur, Birgit Bursee, nutze die Gelegenheit die Anliegen der Freiwilligenagenturen vorzutragen. Als Sprecherin des Bundesarbeitskreises dieser verfügt Sie über die entsprechenden Hintergrundinformationen. Seit Jahren unterstütze ich die Magdeburger Freiwilligenagentur bei ihren Vorhaben, auch ganz praktisch wie bei jährlichen Frühjahrsputz des Spielplatzes in der Hegelstraße. Ehrenamtliches Engagement braucht verlässliche, auch hauptamtliche, Strukturen. Mehr Infos zur Magdeburger Freiwilligenagentur unter http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/ .