CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Wechselspiel zwischen Online-Termin und Präsenzsitzung
In dieser Woche erlebte ich wieder einen sehr intensiven Wechsel zwischen Videokonferenzen und Sitzung in tatsächlicher Anwesenheit. So gab es am Montag und Dienstag mehrstündige intensive Online-Beratungen zur Erarbeitung des Landtagswahlprogramms der CDU Sachsen-Anhalt.
Am Dienstag gab es dann noch eine Online-Konferenz zu den Perspektiven der Pflege. Weitere Beratungen von Arbeitsgruppen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gab es an diesem Tag ebenfalls. Online tagte am Mittwoch auch die Enquete-Kommission „Gesundheit und Pflege in Sachsen-Anhalt“. Im gleichen Format fand an diesem Tag der Mittelstandskongress der CDU/CSU Bundestagsfraktion statt. Weiter ging es am Donnerstag unteranderem mit einer Sitzung des Kreisvorstandes der Jungen Union Magdeburg sowie dem Frischlufttalk „Herausforderungen der Arbeits- und Sozialpolitik durch die Corona-Pandemie“ des Frischluft e.V., alles im Onlineformat.
Freitagsvormittag führte mich mein Terminplan zum Landesamt für Verbraucherschutz in Halle/Saale. Vor Ort informierte ich mich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Bernhard Bönisch über dessen Arbeit. Aber genauso über die Unterbringung. Hier muss es sicher in der neuen Wahlperiode Veränderungen geben. Mehr zur Arbeit dieser Einrichtung unter https://verbraucherschutz.sachsen-anhalt.de/. Zu einer Sondersitzung kam der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration am gleichen Tag zusammen. Thema war die Neufassung der Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt. Mehr dazu unter https://www.sachsen-anhalt.de/startseite/news-detail/news/teil-lockdown-verlaengert/. Am späten Nachmittag ging dann noch zur Landesvorstandssitzung des Jugendherbergswerks.
Freyburg, Magdeburg und Harz
In dieser Woche war ich wieder viel in Sachsen-Anhalt unterwegs. Von Sonntagabend bis Dienstagvormittag trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einer Klausurtagung in Freyburg. Unter anderem ging es um die politischen Vorhaben für die letzten Monate der aktuellen Wahlperiode. Mehr Informationen zur Tagung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2020/sommerklausur-cdu-fraktion-beraet-schwerpunkte-der-politischen-arbeit-der-kommenden-monate/. Nach meiner Rückkehr nach Magdeburg hatte ich das Vergnügen, für die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt eine kleine Onlineführung durch den Landtag durchzuführen. Neben einem Einblick in die Arbeitsweise des Parlaments äußerte ich mich auch zu aktuellen politischen Themen. Auf der Facebook-Seite der Stiftung kann man sich das rund einstündige Video ansehen (https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt).
Der Mittwoch begann der Vorbereitung der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration. Der Schwerpunkt der dann folgenden Sitzung dieses Gremiums waren vor allem kinder- und jugendpolitische Themen. Nach dem Ende der Sitzung hatte ich die Gelegenheit den Besuch des Korvettenkapitäns Philipp Wohlrab, dem Kommandanten der Korvette MAGDEBURG, und zwei weiteren Besatzungsmitgliedern im Magdeburger Rathaus zu begleiten. Dort übergaben sie eine Spende von 3.000 Euro für soziale Zwecke an die Landeshauptstadt Magdeburg, vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. Am Abend des gleichen Tages wurde ich bei der Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG erneut in den Vereinsvorstand gewählt. Mein großer Dank an den langjährigen Vorsitzenden und unverzichtbaren Impulsgeber Manfred Discher der nicht erneut zur Wahl antrat. Er erhielt an diesem Abend in Anerkennung seines herausragenden Engagements das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold verliehen. Einen Besuch des Ministers für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL bei der DLRG-Ortsgruppe Magdeburg begleitete ich an diesem Tag ebenfalls. Mit der Arbeitsgruppe Inneres und Sport ging es am Donnerstag in den Harz. Bei Terminen in Thale, Schierke und Wernigerode waren die Themen unter anderem die Herausforderungen bei der Bergwacht und der Brandschutz im Harz. Mehr Infos findet man im Bericht des Deutschen Roten Kreuzes Sachsen-Anhalt auf dessen Homepage (https://www.sachsen-anhalt.drk.de/aktuell/presse-service/meldung/cdu-signalisiert-unterstuetzung-fuer-bergwacht-drk-fordert-ganzheitliches-brandschutzkonzept-fuer-den.html). Abends gab es dann noch eine Onlinekonferenz zum Thema Gesundheit. Gespräche zum Thema Situation der Kommunen, zum Jubiläum 1700 Jahre jüdischen Leben in Deutschland und zur zahnärztlichen Versorgung in Sachsen-Anhalt prägten den Freitag. Abends besuchte ich dann noch das Spätsommerfest der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins Magdeburger Dommuseum führte ich mich am Samstag in den Remter dieses Sakralbaus. Herzliche Glückwünsche an dem gesamten Vorstand unter der Leitung von Thomas Nawrath und Rainer Kuhn zur Wahl an diesem Tag.
Normal ist in diesen Tagen wenig
An erster Stelle möchte ich mich für die vielen Glückwünsche aus Anlass meines Geburtstages am 01. Mai bedanken. Ich habe mich über jeden einzelnen sehr gefreut. Bei aller Freude an diesem Tag war es doch sehr ungewöhnlich für mich. Normalerweise gehörte für mich ein Besuch auf dem Alten Markt bei der dortigen Veranstaltung zum Internationalen Tag der Arbeit einfach zu meinem Geburtstagsprogramm. Gerne habe dort die Aktionen der CDU Magdeburg und des CDA Sachsen-Anhalt/CDA Magdeburg unterstützt. Aus bekannten Gründen fiel diese Veranstaltung aus. Auch deswegen bin ich gerne der Bitte des DGB Sachsen-Anhalt nachzukommen und habe ein Video aufgenommen zum Thema was für mich Solidarität bedeutet.
Aber natürlich gab es diese Woche auch noch andere Termine. Am Dienstag fanden Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Dort wurde auch ein Beschluss gefasst, wie ein Weg aus der aktuellen Krise gefunden werden soll. Sicher ist er nicht allumfassend aber er enthält auf jeden Fall wichtige Punkte. Hier findet sich die entsprechende Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/corona-krise-schrittweise-normalisierung-des-gesellschaftlichen-und-wirtschaftlichen-lebens-kuenftige-bewertung-der-corona-massnahmen-anhand-eines-flexiblen-hygienequotienten-vornehmen/. Im Rahmen einer Pressemitteilung äußerte ich mich auch zu den Ergebnissen einer Studie zum Antisemitismus in Sachsen-Anhalt. Diese hat den Titel „Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben“ und ist unter https://www.cdufraktion.de/2020/antisemitismus-darf-keinen-platz-in-unserer-gesellschaft-haben/ abrufbar.
Telefonkonferenzen fanden in dieser Woche unter anderem mit dem CDU-Ortsverband Mitte und dem Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt statt. Da ich immer wieder Nachfragen bekomme hier der Link zur Seite wo die aktuelle Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt sowie deren Begründung zu finden ist https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/amtliche-informationen/.
Die Lockerungen begrüße ich ausdrücklich aber bei einigen Punkten, wie die Öffnung von Gaststätten und Perspektiven für Veranstaltungen unter 1000 Teilnehmerinnen/Teilnehmern hätte ich mir weitergehende Regelungen gewünscht.
Vorsicht, Existenzangst und Zuversicht
Selbstverständlich war auch diese Woche von den vielen Herausforderungen durch die Bekämpfung der Ausbreitung der Covid19-Pandemie bestimmt. Ein wichtiger Punkt war dabei, der Beschluss der Landesregierung eine Tragepflicht für Mund-Nasen-Schutz bei der Benutzung des ÖPNV und beim Einkaufen einzuführen. Es gibt durchaus unterschiedliche Ansichten inwieweit diese Maßnahme sinnvoll und verhältnismäßig ist. Schlussendlich gilt es jetzt die Regelungen umzusetzen. Dabei entbindet das tragen eines solchen Schutzes nicht von der Einhaltung der anderen Hygieneregeln, insbesondere was das Abstandsgebot angeht. Derzeit ist das tragen des entsprechenden Schutzes ab dem zweiten vollendeten Lebensjahr, bei den beschriebenen Anlässen, vorgeschrieben. Hier muss aus meiner Sicht geprüft werden ob diese Altersgrenze auf sechs Jahre heraufgesetzt werden und ob es Ausnahmebestimmungen wegen gesundheitlicher Einschränkungen bei Betroffenen geben kann.
Als Mitglied der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war ich am Freitag dabei als Gastronomen auf dem Domplatz hunderte leere Stühle aufstellten und symbolisch die Gastronomie zu Grabe trugen. Die Gastronomiebetriebe sind von den aktuellen Einschränkungen mit am härtesten betroffen, es geht häufig um die wirtschaftliche Existenz. Ihre Forderungen sind deshalb nachvollziehbar. Wir brauchen auch hier unter anderem einen Fahrplan, wie sie wieder ihren Betrieb aufnehmen können. Erste Lockerungen müssen zeitnah erfolgen, natürlich unter Einhaltung der Hygieneregeln.
Auch bei Soloselbstständigen, darunter viele Künstlerinnen und Künstler, gibt es die Existenzangst. Deshalb ist es richtig, hier nach Wegen zu suchen neben dem Verweis auf den Anspruch auf HARTZ IV einen fiktiven Unternehmerlohn bzw. ein fiktives Einkommen als Direkthilfe an die Betroffenen zu zahlen.
Was ich auch erlebe, ist der Wille wieder aktiv zu werden und etwas zu bewegen. Gipfelnd in der Aussage „Lass mich einfach meine Arbeit machen“. Wir müssen weiter vorsichtig sein aber wir müssen auch Zuversicht ausstrahlen. Den gerade in solchen Zeiten ist ein positives Denken nicht nur für die eigene Gesundheit bedeutsam, sondern auch ein wichtiger psychologischer Faktor für das Wirtschaftsleben in unserem Land. Daher waren die ersten Lockerungen, die in dieser Woche in Kraft traten, sehr wichtig. Hier und bei weiteren Maßnahmen müssen die Einhaltung der Hygieneregeln und der entsprechenden Schutzmaßnahmen das entscheidende Kriterium sein. Das gilt übrigens auch für die Möglichkeit von Gottesdiensten.
Pflege, Gesundheit und viel Parteiarbeit
Am Montag startete die Woche für mich mit einem Besuch des Bildungszentrums für Gesundheitsberufe , welches seinen Sitz auf dem Gelände der Pfeifferschen Stiftungen, hat. Dort begann an diesem Tag der erste Jahrgang der generalisierten Pflegeausbildung, der mit dem Abschluss Pflegefachfrau/Pflegefachmann abschließen wird. Dort sprach neben der Ministerin Petra Grimm-Benne auch der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung Staatssekretär Andreas Westerfellhaus. Nach einem kurzen Zwischenstopp ging es in das Vitanas Demenz Centrum „Am Schleinufer“ wohin der Bundestagsabgeordnete Tino Sorge zu einem Runden Tisch Pflege mit dem Pflegebevollmächtigten eingeladen hatte. Mit der Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg ging es dann für mich weiter bis mit der Beratung des Landesfachausschusses Gesundheit und Verbraucherschutz der CDU Sachsen-Anhalt der offizielle Tag für endete.
Am Dienstag nahm ich an einer Beratung der Vorsitzenden der Vereinigungen und der CDU-Landesfachausschüsse teil, in der es um die Erarbeitung eines neuen Landtagswahlprogramms ging. In knapp 15 Monaten sollen die Bürger unseres Landes Sachsen-Anhalt geplant an die Wahlurnen gerufen werden um über die Zusammensetzung des neuen Landtags zu entscheiden. Im weiteren Verlauf des Abends durfte ich dann noch Mitglieder und Gäste der Reservistenkameradschaft Leopold I, der ich selbst angehöre, im Landtag begrüßen und diese im Rahmen einer Führung und eines Gespräch über die Parlamentsarbeit im allgemeinen und meine Abgeordnetentätigkeit im Besonderen informieren.
Denn Familienfachtag: Armutsrisiken und Chancengleichheit der Landeshauptstadt Magdeburg besuchte ich am Mittwoch. Abends ging es dann noch zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..
Neben diversen Bürgergesprächen besuchte ich am Donnerstag noch die Veranstaltung „DAK im Dialog – Depressiv und unterversorgt – Kinder und Jugendliche in Not“ auf der Agenda. Die seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ist ein wichtiges Thema welches, aus meiner Sicht, noch zu wenig öffentlich wahrgenommen wird.
Die Sitzung des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU führte mich am Freitag ins Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Auf der Tagesordnung standen neben Berichten des KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase auch Impulse der Staatsministerin Annette Widmann-Mauz zum Thema Integration und vom Präsidenten des Deutschen Landkreistages Reinhard Sager zum Thema gleichwertige Lebensverhältnisse. Vor Ort gab es dann auch Gelegenheit zum Austausch mit der stellv. KPV-Bundesvorsitzenden und stellv. CDU-Landesvorsitzenden Heike Brehmer MdB sowie dem Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze MdEP, der aus anderem Anlass vor Ort war.
Die Klausurtagung des CDA Sachsen-Anhalt, unter der Leitung des CDA-Landesvorsitzenden Wigbert Schwenke und des CDU-Landesgeschäftsführers Mario Karschunke, prägte dann meinen Samstagsprogramm. Dort ging es auch darum, dass Stimme der christlich-sozialen Vertreterinnen und Vertreter in der Union noch deutlicher hörbar sein muss.
Landtagssitzung, Ortsverbände und erster Spatenstich
Der Landtag von Sachsen-Anhalt traf sich in dieser Woche zu seiner dreitägigen Februarsitzung. Gleich zweimal ging es um die Parlamentsreform und die damit verbundene Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt sowie weiterer Rechtsvorschriften. Beschlossen wurde unter anderem ein Absenken der Quoren für die Einbringung von Volksbegehren, die Aufnahme weitere Staatsziele sowie ein Diskriminierungsverbot wegen der sexuellen Orientierung. Zusätzlich sollen die Ausschüsse des Landtags zukünftig grundsätzlich öffentlich tagen. Außerdem ging es in aktuellen Debatten um die politische Situation im Freistaat Thüringen und die Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt.
Bei drei der insgesamt 23 Tagesordnungspunkten dürfte ich für die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt das Wort ergreifen. So sprach ich zum Antrag „Die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt bedarfsgerecht ausrichten“. Mein Fazit: Die medizinische Versorgung muss in ganz Sachsen-Anhalt sichergestellt sein.
Meine nächste Rede beschäftigte sich mit dem NATO-Manöver DEFENDER 2020. Ich betonte in meinen Ausführungen, dass wir als CDU zur Bundeswehr stehen und die Durchführung dieses Manövers, als Zeichen der Lebendigkeit des Verteidigungsbündnisses, ausdrücklich zu unterstützen.
In meiner letzten Rede beschäftigte ich mich mit der zahnärztlichen und kieferorthopädischen Versorgung in Sachsen-Anhalt. Auch bei der Versorgung mit zahnmedizinischen Leistungen gilt, es darf im Land keine weißen Flecken geben. Inzwischen kann ich auf 125 Landtagsreden zurückblicken.
In dieser Woche besuchte ich die Sitzungen des CDU-Ortsverbandes Ostelbien, des CDU-Ortsverbandes Mitte und des CDU-Ortsverbandes Magdeburg-Süd. Immer wieder begegneten mir dabei Fragen zur aktuellen Verfassung der CDU. Bei allen Personaldiskussionen ist es wichtig, dass wir uns auch mit Inhalten beschäftigen.
Am Montag wurde in Anwesenheit des Ministers für Landesentwicklung und Verkehrs Thomas Webel der ersten Spatenstich für den neuen Strombrückenzug vollzogen. Nach einer sehr langen Vorgeschichte hat dieses wichtige Projekt endlich Fahrt aufgenommen. Mehr Infos unter https://www.magdeburg.de/Start/index.php?NavID=37.459.1&object=tx|37.22119.1&La=1&.
Als Vorstandsmitglied des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. war ich am Dienstag mit dabei als die Firma GETEC eine Spende über 5.000 Euro für das Vorhaben übergab. Ich bin dankbar für jede Art von Unterstützung damit Magdeburg wieder eine neue Synagoge bekommt.
Die CDU in ihren unterschiedlichen Aspekten und viel Medienarbeit
Die Arbeit der CDU auf den unterschiedlichen Ebenen hat diese Woche für mich im Wesentlichen geprägt. So war ich am Montag bei der Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt dabei. Am Dienstagabend leitete ich die Sitzung des CDU-Kreisvorstandes, nach dem der restliche Tag von Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bestimmt war. Die Beratungen zum Haushalt des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration standen am Mittwoch auf der Agenda.
Der Landesvorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL und der Generalsekretär Sven Schulze hatten am Freitag die Vorsitzenden der Vereinigungen und CDU-Landesfachausschüsse eingeladen um den Arbeitsplan für die Erarbeitung des Landtagswahlprogramms zu beraten. Als Landesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung und Vorsitzender des Landesfachausschusses für Arbeit und Soziales nahm ich an diesem Tag gleich in doppelter Funktion an der Veranstaltung teil. Der Einladung zum Neujahrsempfang der CDU Barleben folgte ich dann am Sonntag. Ich bin dankbar und stolz in dieser Volkspartei mitarbeiten zu dürfen.
Diese Woche hatte ich dazu auch unterschiedliche Medienanfragen zu beantworten, Stichworte hier Organspende, Krankenhauslandschaft, Altersarmut, Leiharbeit in der Pflege und Straßenausbaubeiträge.
Weitere Termine in der Woche waren unter anderem die Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Am Donnerstag dürfte ich bei der Eröffnung der Ausstellung „Justiz im Nationalsozialismus“ bei der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt ein Grußwort sprechen. Die Verabschiedung des Diözesan-Caritasdirektors Klaus Skalitz in den (Un)Ruhestand konnte ich am Freitag begleiten.
Zwischen Ausschussberatungen, Bürgergesprächen und Neujahrsempfängen
In dieser Woche hat auch die parlamentarische Arbeit in Sachsen-Anhalt im Jahr 2020 begonnen. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Schwerpunkt der Sitzung war die mehrstündige Einbringung des Doppelhaushaltes 2020/21 für diesen Bereich. Im Rahmen einer Sondersitzung Endes dieses Monats wird sich der Ausschuss erneut mit diesem Thema beschäftigen. Am gleichen Tag konnte ich von der Hochschule Anhalt/Bernburg Prof. Cornelia Scott und Prof. Markus Holz mit einer Gruppe koreanischen Ingenieur-Studenten im Landtag begrüßen. Neben der Parlamentsarbeit ging es unter anderem um das Thema berufliche Qualifizierung. Am Tag zuvor, also am Dienstag, hatte ich das Vergnügen, rund 200 Gäste beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU Magdeburg und des CDU-Kreisverbandes Magdeburg willkommen heißen zu dürfen. Diesmal durfte wir auf Einladung der Firma Max Schlutius den Empfang in deren Firmenräumlichkeiten durchführen. Ein gutes Zeichen, dass die lokale Wirtschaft und die CDU der Landeshauptstadt im engen Dialog stehen. Nach verschiedenen Reden und einem inhaltlichen Impuls der Ministerin für Justiz- und Gleichstellung Anne-Marie Keding gab es reichlich Gelegenheit zum Austausch in unterschiedlichen Runden. Danke an alle die durch ihr Engagement diesen Empfang möglich gemacht haben.
In dieser Woche habe ich übrigens auch noch die Neujahresempfänge der Landeshauptstadt, der Landesregierung, der IHK Magdeburg sowie des Magdeburger Kreisverbandes B90/DieGrünen besucht. So unterschiedlich der jeweilige Charakter eint sie doch eins, die Chance mit Menschen ins Gespräch zu kommen.
Bei der Vorstellung MemoreBox der BARMER Sachsen-Anhalt, im ASB-Altenpflegeheim „Am Birnengarten“, am Donnerstagsvormittag konnte ich erleben welche Vorteile der Einsatz von Computerspielen auch für Senioren bietet. Mehr Infos darunter unter https://www.barmer.de/presse/bundeslaender-aktuell/sachsen-anhalt/aktuelles/training-senioren-pflegeheim-222286.
Danach ging zur festlichen Amtseinführung des neuen Direktors der Leibniz-Institut für Neurobiologie (LIN) Prof. Dr. Stefan Remy. Bevor er seine Antrittsvorlesung hielt, wurde dem scheidenden Direktor Prof. Dr. Eckart Gundelfinger für seine hervorragende Arbeit an der Spitze des Instituts gedankt. Er hat entscheidenden Anteil daran, dass das Institut mit seinen rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus 27 Nationen zur Weltspitze in der Neurowissenschaften zählt.
Am Freitag traf ich dann Martin Hoffmann vom ADFC Sachsen-Anhalt. Natürlich ist das Fahrrad ein wichtiger Bestandteil im Verkehrsmix um Mobilität zu ermöglichen. Außerdem tauschte ich mich noch mit einer niedergelassenen Hausärztin zu deren Arbeitsbedingungen aus. Auf dem Programm stand ebenso die Sitzung des Landesfachausschuss Bundes- und Europaangelegenheiten der CDU Sachsen-Anhalt unter der Leitung von Christoph Bernstiel. Zu Gast war auch der Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt und Europaabgeordnete Sven Schulze.
Am Sonntag ging es dann zur Winterklausur der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Mehr zu diesem Termin dann in meinem nächsten Wochenbericht.
Weihnachten und Jahresrückblick
Jetzt liegt Weihnachten 2019 hinter uns. Ich hoffe alle meine Leserinnen und Leser hatten die Gelegenheit diese Tage im Kreise ihrer Lieben zu verbringen. An dieser Stelle ein großer Dank an all die Menschen, die auf Grund ihrer beruflichen oder ehrenamtlichen Verpflichtungen an diesen Tagen für andere Menschen da waren, egal ob im Im- oder Ausland. Bevor ich mich selbst in den Weihnachtsurlaub verabschiedet habe, nahm ich am Montag noch an der Entzündung des Chanukka-Lichts im kleinen Innenhof der Grünen Zitadelle teil. Außerdem begleitete ich den Besuch des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff, und seiner Gattin, am 24. Dezember im Krankenhaus St. Marienstift.
An den Tagen zwischen den Jahren kommt man ja auch ein wenig zum Durchatmen und dazu sich Gedanken zu machen. Keine Angst es kommt jetzt kein Jahresrückblick wie viele Reden ich im Landtag gehalten habe oder die Anzahl der Termine die ich absolviert habe. Es geht viel mehr darum was mich in diesem Jahr besonders bewegt hat. Dabei muss ich mich auf wenige Punkte beschränken. Politisch war das zum einen die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Die Ergebnisse entsprachen natürlich nicht den eigenen Ansprüchen und Hoffnungen. Schlussendlich ist die CDU stärkste Kraft in Magdeburger Stadtrat geworden. Gleichzeitig führt der Zersplitterung des Stadtrates zu schwierigen und knappen Mehrheitsverhältnissen. Hier wird es in den kommenden 4,5 Jahren sicher zu intensiven Diskussionen kommen werden. Das lassen zumindest die Erfahrungen der ersten Monate des neuen Stadtrates vermuten. Gleichzeitig wird in der CDU sehr intensiv debattiert, ob wir noch konservativ genug sind. Aus meiner Sicht müssen alle drei politischen Säulen der CDU, also liberal, konservativ und christlich-sozial gleichberechtigt gepflegt werden. Nur so bleiben wir tatsächlich Volkspartei. Einseitige Schwerpunktesetzungen sind in diesem Sinne nicht hilfreich. Auch wenn die Arbeit in der KENIA-Koalition nicht einfach ist, halte ich es für richtig, dass wir diese bis zum Ende der regulären Wahlperiode aufrechterhalten. Dazu Bedarf es aber eines fairen Umgangs miteinander. Wir dürfen nicht vergessen, die Menschen erwarten zu Recht, dass wir uns mit den Herausforderungen und Problemen beschäftigen und nicht vorrangig mit uns selbst und den politischen Mitbewerbern.
Schreckliche Ereignisse wie der antisemitische Anschlag in Halle/Saale oder der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidentin Walter Lübcke zeigten auf schlimmste Art und Weise, dass aus Worten Taten werden können. Deswegen muss der Kampf gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit intensiv geführt werden.
Im Ehrenamt bleibt mir die Verlegungsfahrt der Fregatte SACHSEN-ANHALT, an der ich als Vorsitzender des Freundeskreises teilnehmen durfte, in besonderer Erinnerung. Genauso wie der Besuch eines Teils der Deltabesatzung im November in Magdeburg. Außerdem meine Wahl zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sowie die Hauptversammlung dieser Gesellschaft im Oktober in der Landeshauptstadt.
All meine Arbeit und Engagement wäre ohne die Menschen die mich unterstützen nicht möglich. Großen Dank dafür!
Im kommenden Bericht werde ich einen kleinen Ausblick auf das Jahr 2020 geben.
Magdeburg, Merseburg und Halle
Das sind nur drei der Orte, in denen ich in dieser Woche aus unterschiedlichen Gründen aktiv war. Gleich am Montagvormittag ging es zur 2. Betriebs- und Personalrätekonferenz für Sachsen-Anhalt nach Halle/Saale. Diese wurde vom DGB Sachsen-Anhalt, dem Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration sowie dem QFC organisiert. Von dort aus ging es nach Magdeburg, wo eine wichtige Gesprächsrunde anstand. Am Abend ging es zum Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt sowie zur 2. Regionalkonferenz zum Thema der Kommission „Sachsen-Anhalt 2030“. Am Dienstag habe ich dann die Sitzung des CDU-Landesfachausschuss Arbeit, Soziales und Integration geleitet. Die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ tagte am Mittwoch. Es gab eine Anhörung zum Thema „Entwicklung und Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum“. Rund 75% der Menschen in unserem Bundesland leben im ländlichen Raum. Abends ging es dann noch zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Neustadt. Das diesjährige Spendenschwimmen des SC Magdeburg fand am Donnerstag statt. Auch im Jahr 2019 habe ich einen der dort startenden Nachwuchssportler mit einer kleinen Spende unterstützt. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Siegfried Borgwardt, sowie weiteren Vertretern, traf ich mich am Freitag mit Mitgliedern von Bürgeriniativen, die sich für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen einsetzen. Eine Abschaffung muss aus meiner Sicht nachhaltig gegenfinanziert sein. Später ging es noch zum Frauenstammtisch der Spätaussiedler, wo ich wieder herzliche Gastfreundschaft erlebte.