Tobias Krull im Bürgergespräch

Der Herr ist auferstanden – er ist wahrhaftig auferstanden. So begrüßen sich Christen am Ostermorgen. Ostern ist ein Fest der Hoffnung. Gerade in diesen bewegten Zeiten ist Hoffnung so wichtig. Sie gibt uns die Kraft daran zu glauben, dass bei allen Unwägbarkeiten, Problemen und bei der Betrachtung der Weltlage es auch positive Entwicklungen gibt. Gerade wenn es um Momente der Gemeinsamkeit geht. Bei den Osterfeuern die ich am Samstag besucht habe, habe ich es immer wieder gesprüht und gehört. Die Freude darüber, dass wieder solche Feste stattfinden. Solche Traditionen verbinden einfach Menschen.

Auch in dieser Woche gab es wieder zahlreiche Wahlforen im Zusammenhang mit der anstehenden OB-Wahl in Magdeburg. So am Montag im Online-Format vom Studierendenrat der Hochschule Magdeburg-Stendal zum Thema der Lage in der sozialen Arbeit. Am folgenden Tag gab es dann ein Gespräch in Präsenz mit den Aktiven und Besucherinnen und Besuchern der Bahnhofsmission Magdeburg. Die MDR-Wahlarena fand dann abends statt, diesmal im Onlineformat. Die ganze Sendung kann man sich unter https://m.youtube.com/watch?v=0oXjEtEQGRY&feature=youtu.be anschauen. Die Landeshauptstadt ist gemäß Kommunalverfassungsgesetz verpflichtet die Kandidatinnen und Kandidaten zur OB-Wahl im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung ihre Ideen vorstellen zu lassen. Dieses fand am Mittwoch in der Johanniskirche statt. Diese ist ebenfalls online verfügbar. Diesmal unter https://youtu.be/U_uTmXu9BbU . Ab 35:30 kann man meine Vorstellungsrede verfolgen.

Bei zahlreichen Infoständen habe ich den direkten Dialog mit den Menschen gesucht. So in der Magdeburger Innenstadt, in Diesdorf und in Sudenburg. Gerade dieser persönliche Austausch ist mir sehr wichtig. Besonders habe ich mich über die Unterstützung aus den Reihen der Jungen Union am Samstag gefreut.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem am Montag im Magdeburger Zoo die Auszeichnung von verschiedenen Einrichtungen in Magdeburg und der Landeshauptstadt selbst als Barrierefreier Tourismusort durch den Tourismusminister Sven Schulze. Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien am Dienstag und die Beratungen des Ortschaftsrates Randau-Calenberge am Donnerstag waren weitere Termine.

Mehrere Wahlkampfvideos von mir findet man übrigens unter Tobias Krull – YouTube.

Besuch in der Kita Käferwiese

Auch diese Woche war alles andere als normal. Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen, auch für Magdeburg, haben mich intensiv beschäftigt. Nicht nur gedanklich, sondern auch handfest. So erreichten mich viele Nachrichten und Nachfragen wie und wo man helfen kann. Hierzu möchte ich auf die Sonderseiten des Landes (https://stk.sachsen-anhalt.de/staatskanzlei-und-ministerium-fuer-kultur/ukraine/) sowie der Stadt Magdeburg (https://www.magdeburg.de/Start/index.php?a=3&NavID=37.459.1&object=tx%7C37.45194.1&La=1&) hinweisen. Auch die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt bietet entsprechende Informationen an. Unter https://www.agsa.de/1289-spende-ukraine.html findet man diese. Am Sonntag besuchte ich die Hermann-Gieseler-Halle, die Notunterkunft in der Landeshauptstadt für die ankommenden Flüchtlinge. Durch die Helfer wird hier konkret wirklich großartige Hilfe geleistet, aber es bedarf einer schnellen Unterbringung der Flüchtlinge unter besseren Bedingungen. Neben diesem Thema gab es auch weitere Termine. Am Montag diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mit dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt Oberst Bernd Albers und dem Journalisten Christoph von Marschall das Thema „Die NATO und die transatlantische Sicherheit – Garant für Sicherheit und Frieden“. Durch die aktuelle Lage hatte diese Veranstaltung eine ganz neue Dynamik. Unter https://www.youtube.com/watch?v=jaEKWMd4Au0 kann man sich Veranstaltung noch einmal nachverfolgen. Am folgenden Tag stellte ich mich den Fragen von KulturMD zu meiner Person und meinen Zielen als Magdeburger Oberbürgermeisterkandidat. Das Video findet man unter https://www.youtube.com/watch?v=DAjvVvw67Hw. Zum Gedenken an die während der NS-Diktatur verfolgten Sinti und Roma ging es am Nachmittag zum Florapark. Dort stand ein sogenanntes Zigeuner-Lager. Der übergroße Teil der ehemaligen Bewohner wurde ermordet. Abends besuchte ich dann noch den CDU-Ortsverband Mitte. Ein Besuch bei der Kita Käferwiese eröffnete meinen Arbeitstag am Mittwoch. Hier wird großartige Arbeit geleistet, aber die baulichen Bedingungen sind alles andere als optimal. Hier besteht definitiv Handlungsbedarf. Nachmittags ging es zum BVMW – dem Mittelstandsverband. Dort wurde das Thema der Digitalisierung in der Aus- und Weiterbildung debattiert. Online verfolgte ich die konstituierende Sitzung des CDU-Landesfachaussschusses Bundes- und Europangelegenheiten und Kultur der CDU Sachsen-Anhalt. Zum Abschluss ging es noch zum CDU-Ortsverband Süd. Am Donnerstag besuchte ich die Baumpflanzung der GWA Ostelbien sowie eine Diskussionsveranstaltung der Frauen Union Magdeburg zur Thematik der Sichtbarkeit von Frauen in der Stadtgesellschaft. Leider nur kurz war ich dabei als auf Einladung der Junge Union Sachsen-Anhalt im Online-Format die aktuelle Lage in der Ukraine debattiert wurde. Das Ingenieurforum zum Weltingenieurtag für nachhaltige Entwicklung an der Hochschule Magdeburg-Stendal besuchte ich am Freitag. Das Thema Nachhaltigkeit wurde am Samstag handfest, als ich mich an einer Pflanzaktion des Vereins „Otto pflanzt“ beteiligte. Am Nachmittag sprach ich dann noch auf einer Demonstration gegen die Verharmlosung des Corona-Virus und forderte dort Dialogbereitschaft von allen Seiten. 

Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de

Rudern mit Stahlknecht

Die sogenannte Sommerpause endete für mich in dieser Woche mit einem recht intensiven Wochenprogramm. So konnte ich den Landesvorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalts Holger Stahlknecht MdL am Montag im Rahmen seiner „Zuhör-Tour“ in „meinem“ Wahlkreis begrüßen. Im Rahmen dieser Tour informiert er sich über die Auswirkungen der aktuellen Situation auf die unterschiedlichsten Bereiche. Der Besuchsprogramm startete beim Medizinproduktehersteller HASOMED. Weiter ging es zum Jugend- und Sozialzentrum „Mutter Theresa“. Den Aspekt des Sports konnten wir SCM Abteilung Rudern erleben. Bei dieser Station gab es dann für Holger Stahlknecht und mich selbst die Gelegenheit eine kleine Ruderrunde einzulegen. Den Abschluss bildete die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Die Besuchstour wurde unter anderem durch den Europaabgeordneten und Generalsekretär Sven Schulze, dem Bundestagsabgeordneten Tino Sorge und den Mitgliederbeauftragten der CDU Sachsen-Anhalt Mario Karschunke begleitet.

Gespräche mit Vertretern des Einzelhandels sowie umfangreiche Beratungen der Koalitionsarbeitsgruppe „Arbeit, Soziales und Integration“ prägten denn Dienstag.

Am Mittwoch standen unter anderem der Besuch des gemeinsamen parlamentarischen Abends der Ärztekammer Sachsen-Anhalt sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt auf dem Programm. Danach ging es noch zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien.

Am Donnerstag begann wieder der Schulunterricht in Sachsen-Anhalt. An diesem Tag hatte ich die Gelegenheit den Bildungsminister Marco Tullner bei einem Besuch des Werner-von-Siemens-Gymnasium Magdeburg zu begleiten. Im weiteren Verlauf des Tages hielt ich ein Grußwort bei einer Veranstaltung des IWK Magdeburg im Alten Rathaus Magdeburg. Anlass war die Begrüßung von 30 angehenden Pflegefachfrauen und Pflegefachmännern die am 01. September ihre anspruchsvolle Ausbildung beginnen. Des Weiteren tagte an diesem Tag der Ausschuss für Inneres und Sport.

Mehrere Bürgergespräche gab es am Freitag bevor ich bei der politischen Eröffnung der gamescom online mit dabei war. Am Sonntagnachmittag ging es nach Freyburg zur Sommerklausur der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.

Kickoff 2030 der CDU

Auch in der vergangenen Woche hatte ich wieder ein abwechslungsreiches Programm. Bei der Verabschiedung der Magdeburger Beigeordneten Rainer Nitsche (Wirtschaft, Tourismus und Regionale Zusammenarbeit) und Prof. Dr. Matthias Puhle (Kultur, Schule und Sport) am Montag im Alten Rathaus in den Ruhestand war ich dabei. Beide haben ihre Spuren in der Stadt hinterlassen, vielen Dank für ihre Arbeit. Anschließend ging es in einer Videokonferenz des Landesfachausschuss Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz der CDU Sachsen-Anhalt um die Erarbeitung der Inhalte für das Landtagswahlprogramm 2021. Am Dienstag tagte dann unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Außerdem stand noch die Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt auf der Agenda. Zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien ging es dann am Abend. Als besonderen Gast konnte dort der Landesvorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL begrüßt werden. Er schilderte nicht nur die aktuelle Lage in der Partei und in der Landespolitik. Sondern er machte auch deutlich vor welchen Herausforderungen wir als Land und Partei stehen, insbesondere im Hinblick auf die Bewältigung der aktuellen Krise. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung standen unter anderem zwei Fachgespräche. Zum einen zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie und zum anderen zu einer möglichen Einführung einer Pflegekammer in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen einer Pressekonferenz durfte ich dann die Pläne der Koalitionsfraktionen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorstellen. Die vollständige Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2020/koalition-verstaendigt-sich-auf-gesetzentwurf-zur-abschaffung-von-strassenausbaubeitraegen-2/.

An der Sitzung des Ältestenrates des Landtages von Sachsen-Anhalt nahm ich am Donnerstag teil. Der Ältestenrat ist unter anderem für die Vorbereitung der Landtagssitzungen mitverantwortlich. Dort sind neben der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch, auch ihre Vizepräsidenten sowie Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen aktiv. Zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf ging es dann zum Abschluss meines Arbeitstages. Mit einer Abschlussveranstaltung endete am Samstag die Kampagne Kickoff2030 der CDU. Online wurden die Ideen und Vorschläge diskutiert, die in den vergangenen Wochen gesammelt worden. Dabei spielten die aktuellen Erfahrungen und Erkenntnisse bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie natürlich eine wichtige Rolle.

Foto: Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak MdB.

Unsere Landesflagge

In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Auf der Tagesordnung standen mehr als 20 Punkte. Darunter eine aktuelle Debatte zur Verlegung eines Konzertes in Dessau. Insgesamt durfte ich diesmal viermal ans Rednerpult für die CDU-Landtagsfraktion treten. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mich mit dem Antrag „Für eine bedarfsorientierte und nachhaltige Verbesserung der Personalsituation im Pflegedienst der Krankenhäuser“. In meiner Pressemitteilung mache ich deutlich, dass die Beseitigung der Defizite im Bereich Pflege ein Gesamtpaket erfordern. Besonders froh bin ich darüber, dass ich in meiner zweiter Rede einen Gesetzentwurf einbringen konnte, der die Erhöhung des Blindengeldes in Sachsen-Anhalt vorsieht. In meiner Pressemitteilung mache ich dazu noch nähere Ausführungen. Meine dritte Rede beschäftigte sich mit den geplanten Änderungen beim Kommunalabgabengesetz. Es geht dabei unter anderem um die Etablierung bzw. die Änderungen beim Gäste- und Tourismusbeitrag. In meiner vierten Rede ging es um einen Antrag mit dem Titel „Kommunen entlasten – Sozialbetrug verhindern“. Dabei sprach ich mich deutlich für die europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit aus und forderte zugleich, dass Schlupflöcher zum Missbrauch derselben geschlossen werden müssen. Damit liegt die Anzahl meiner Landtagsreden inzwischen bei 73.
Neben der Landtagssitzung gab es natürlich noch andere Termine. Am Montag dürfte ich am 4. Demografiekongress des Landes Sachsen-Anhalt teilnehmen. Abends tagte der Landesfachausschuss Arbeit, Soziales und Integration zu den geplanten Änderungen des Kinderförderungsgesetzes. Am Dienstag dürfte ich bei den CDU-Ortsverbänden Ostelbien und Süd über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik und der CDU Magdeburg berichten. Bei zwei parlamentarischen Begegnungen des Verbandes Beratender Ingenieure und der medizinischen Fakultät der Otto-von-Guericke-Universität konnte ich viele neue Informationen mitnehmen. Am Samstag ging es dann zum Landesverbandstag des Marinebundes und zur Tagung des Hospiz- und Paliativverbandes Sachsen-Anhalt zum Thema „Charta zur Betreuung schwerstkranker Menschen“.