CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Intensiver und abwechslungsreicher Start nach der Sommerpause
In dieser Woche ist für mich nach meinem Sommerurlaub die politische und ehrenamtliche Arbeit wieder voll gestartet. Gleich am Montag ging es unter anderem zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Dienstag tagte dann auch der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Der Mittwoch war richtig intensiv. Der Tag startete mit der Einschulungsfeier für die Kinder der Magdeburger Tafel. Dann ging es zum Schiffhebewerk Magdeburg, wo Landesentwicklungsminister Thomas Webel einen Fördermittelbescheid über mehr als 125.000 Euro zum Erhalt dieses technischen Denkmals übergab. Anschließend weiter zum katholischen Krankenhaus St. Marienstift wo eine neuer OP-Saal eingeweiht und gesegnet worden ist. Die Einweihung Straßenbahntrasse der Magdeburger Verkehrsbetriebe in der Wiener Straße führte mich dann in den Süden der Stadt. Zum Abschluss des Arbeitstages bildete ein Treffen mit Funktionsträgern der CDU Magdeburg zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2019. Klares Ziel ist es, dass die CDU aus eigener Kraft die stärkste Fraktion im neuen Magdeburger Stadtrat wird.
Der Donnerstag war auch abwechslungsreich. Zuerst ging es zur Eröffnung des neuen Siftungsgymnasium der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis in der Agnetenstraße. Auf dem Alten Markt Magdeburg konnte ich dann im Anschluss bei der Eröffnung des Wünschewagens des ASB Sachsen-Anhalt mit dabei sein. Dort sprach unter anderem auch der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff MdL.
Die Eröffnung der CSD-Wochen führte mich am Freitag ins Alte Magdeburger Rathaus. Danach ging es zur Vorstellung der Ergebnisse eines Workcamps des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit 21 Jugendlichen/jungen Erwachsenen aus 11 Ländern. Dabei ging es auch um die Vorstellung eines Friedensdenkmal welches in Magdeburg errichtet werden soll.
Sportlich wurde es dann bei der 15. Unihockeynight der dvg-Jugend wo ich selbst als Mitglied einer Promi-Mannschaft zum Schläger greifen dürfte. Diese Veranstaltung stand unter dem Motto „Für Toleranz und Chancengleichheit – Zukunft gemeinsam gestalten“.
Am Samstag war ich dann noch bei der Landesschülertagung der Schüler Union Sachsen-Anhalt Magdeburg bevor es zum Dorffest nach Pechau ging. Ein intensiver und abwechslungsreicher Start nach der Sommerpause wie man sich ihn nur wünschen kann.
Gommern, Magdeburg, Halle/Saale und Berlin
Dies sind vier Orte in denen ich im Rahmen meines Landtagsmandats in dieser Woche aktiv war. Am Montag und Dienstag traf sich der Vorstand der CDU Landtagsfraktion in Gommern um die Aufstellung des Landeshaushalts für 2019 vorzubereiten. Neben eigenen Schwerpunkten der Fraktion ging es auch um den aktuellen Sachstand bei der Haushaltsaufstellung. Hier findet man die entsprechende Pressemitteilung der Fraktion.
Eine Schülergruppe aus Braunschweig dürfte ich dann am Dienstag begrüßen und eine sehr lebendige und interessante Diskussion erleben. Weiter ging es dann zur Verleihung des Kinder- und Jugendkulturpreises des Landes Sachsen-Anhalt. Anschließend dürfte ich bei der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Digitalisierung des Gesundheitswesens debattieren. Einige photographische Eindrücke findet man hier.
Am Mittwoch führte mich mein Terminplan dann nach Halle/Saale zum Krankenhaustag der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt. Natürlich habe ich dann auch noch Fußball geschaut und meine Gefühlswelt sah danach aus wie bei vielen deutschen Fußballfans.
Der Kongress 2018 des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) brachte mich dann am Donnerstag nach Berlin. Dort ging es darum wie der MDK seinen Beitrag für die Verbesserung der Qualität im Gesundheitswesen leisten kann. Abends ging es dann noch zur Sitzung des Ortschaftsrates in Pechau.
Freitag tagte dann in der Landeshauptstadt der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung. Dabei ging es unter anderem um die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Auch in der kommenden Woche werde ich wieder viel unterwegs sein.
Hochwasserschutz hat weiter Priorität
Wie sensibel und hochwichtig das Thema Hochwasser ist machen die aktuellen Diskussionen zum Deichbau im Bereich Pechau deutlich. Das konnte man nicht zuletzt bei der Ortschaftsratssitzung am Donnerstag, den 21. Juli erleben. Auch für mich ist das Thema des Schutzes des Menschen und ihres Eigentums vor Hochwassern sehr bedeutsam. Daher verfasste ich folgende kleine Anfrage an die Landesregierung:
Umsetzung der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Magdeburg Im Rahmen des Hochwasserschutzkonzeptes 2020 des Landes Sachsen-Anhalt sind konkrete Maßnahmen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Magdeburg vorgesehen.
Aufgrund aktueller Medienberichterstattung wird im Bereich der Ortslage Pechau die Standsicherheit des Deiches im Falle eines extremen Hochwassers infrage gestellt. Dies führt zur Unsicherheit nicht nur bei den unmittelbar Betroffenen.
Zwecks Richtigstellung der Medienberichte bitte ich die Landesregierung um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie werden von Seiten der Landesregierung die aktuellen Umsetzungsstände lt. Hochwasserschutzkonzept 2020 auf dem Gebiet der Landeshauptstadt zeitlich eingeschätzt?
- Bis wann ist die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen in Pechau geplant?
- Welche Schritte können in Pechau eingeleitet werden, um die notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen evtl. beschleunigend zu realisieren?
- Was wurde an konkreten Hochwasserschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Magdeburg bereits umgesetzt und was ist kurz- und mittelfristig geplant (Auflistung)?
- Wäre die Landeshauptstadt Magdeburg aktuell über die Gesamtfläche ihrer Gemarkung vor einem Hochwasser wie im Jahre 2013 geschützt?
- Welche Investitionen in den Hochwasserschutz finden in der Landeshauptstadt Magdeburg über den klassischen Deichbau hinaus statt?
- In welchem Umfang sind die Katastrophen- und Rettungsschutzmaßnahmen der Landeshauptstadt Magdeburg nach dem Hochwasser 2013 angepasst worden?
Osterfeuer faszinieren
Die Osterfeuer sind eine beliebte Tradition. Der Faszination des Feuers, verbunden mit dem geselligen Charakter der Veranstaltungen, ist nur schwer zu widerstehen. Diesmal habe ich auch Osterfeuer in Randau und in Pechau besucht. Schon beeindruckend was da ehrenamtlich auf die Beine gestellt worden ist, genauso wie bei vielen anderen Osterfeuern in Magdeburg und der Umgebung. Herzlichen Dank für das gezeigte Engagement. Auch im nächsten Jahr bin ich wieder gerne mit dabei.