Im Gespräch mit Studenten der FH Harz

Die Arbeitswoche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt im Landkreis Mansfeld-Südharz. Thema war neben dem aktuellen Sachstand zur Regierungsbildung, auch die weitere Arbeit der Fraktion in der kommenden Zeit. Nach der geplanten Wiederwahl von Dr. Reiner Haseloff MdL zum Ministerpräsidenten am kommenden Donnerstag heißt es schnellstmöglich wieder die parlamentarische Arbeit im vollen Umfang aufzunehmen. Mit der rund 92% Zustimmung der CDU-Mitglieder und dem Beschluss des FDP-Landesparteitages ist offiziell der Weg zur Bildung der sogenannten Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt endgültig frei. Eine virtuelle Sitzung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen aus Bund und Ländern fand am Dienstag statt. Danach ging es für mich zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost. Thema war unter anderem die Weiterentwicklung der Schullandschaft in der Landeshauptstadt. Auf Einladung nahm ich am Abend an der Kreisvorstandssitzung der Jungen Union Magdeburg teil. Sportlich startet der Mittwoch mit der Einweihung einer Bobanschubbahn. Eine deutschlandweit einmalige Trainingsanlage für die Bobsportler. Diese wurde mit Fördermitteln des Landes und der Stadt errichtet. Nach weiteren Gesprächen standen am Abend die Sitzung des Verwaltungsrates des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt, das offene gesundheitspolitisches Forum Sachsen-Anhalt sowie die Vorstellung der Festschrift 800 Jahre St. Thomaskirche an. Mit Studentinnen und Studenten der Hochschule Harz habe ich mich dann am Donnerstagvormittag ausgetauscht. Solche Dialoge gehören für mich zweifelsohne zu den schönsten und wichtigsten Aufgaben als Abgeordneter. Am Abend habe ich dann unter anderem an der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt teilgenommen. Dort wurde auch eie neuer Vorstand gewählt, an dieser Stelle herzlichen Glückwunsch allen Gewählten. Vorab hatte ich meinen Bericht als Kassenprüfer des Vereins gehalten.

Die Festveranstaltung zum 30jährigen Bestehens der IGS Willy Brandt führte mich am Freitag in diese Bildungseinrichtung. Als Vertreter der CDU nahm ich dann am Nachmittag an einer Diskussionsrunde des Deutschen Familienverbandes zum Thema „Familiengerechtes Wohnen und Bauen: Welche Weichen will und kann die Politik stellen?“ teil. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge.

Der 16. Magdeburger Freiwilligentag, federführend organisiert von der Magdeburger Freiwilligenagentur, fand am Samstag statt. So wie in den Vorjahren habe ich mich gerne aktiv in entsprechende Aktivitäten eingebracht. Außerdem habe ich das Magdeburger Down-Sportfestival besucht. Ich bin begeistert von den sportlichen Leistungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und das Engagement, welches dieses Ereignis erst möglich gemacht hat. Weiter ging es zum Spielplatzfest auf dem Zwergenspielplatz in Stadtfeld-Ost, welches vom Spielplatzpaten Vincent Schwenke, mit Unterstützung, organisiert wurde. Wirklich eine gelungene Veranstaltung. Genauso wie das Sommerfest des Tieranker Magdeburg sowie das Fest zum 30jährigen Bestehens des CVJM Magdeburg welche ich ebenfalls besuchte. Der Tag endete mit der Dankschön-Veranstaltung für die Teilnehmer des Magdeburger Freiwilligentages in der Stadtbibliothek Magdeburg. In dieser Woche, und auch die drei kommenden Wochen, begleitet mich der Magdeburger Student Chris Ahfeld im Rahmen eines freiwilligen Praktikums. 

Im Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL

Auch diese Woche war für mich wieder sehr vielfältig. Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch wenige Woche und so gab es einige Termine in diesem Zusammenhang für mich in den vergangenen Tagen. So war ich dabei als auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus MdB das Magdeburger Unternehmen HASOMED besuchte. Im Gespräch ging es unter anderem um die Themen Digitalisierung und Fachkräfte-Gewinnung. Am Freitag und Samstag war ich bei Infoständen dabei, um für eine Teilnahme an der Bundestagswahl bzw. Stimmen für die CDU zu werben. 

Die 18. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren Union besuchte ich am Montag. Diese fand bereits zum dritten Mal in Magdeburg statt. Für mich ist die CDU als Volkspartei politische Heimat für alle Generationen. Am gleichen Tag nahm ich noch an einer Vorstandssitzung der Verkehrswacht Sachsen-Anhalt teil, sowie an einer Beratung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Digital verfolgte ich am Dienstag den Bundes-Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates. Am Abend ging es zum Sommertreff des CDU-Ortsverbandes Ostelbien. Der Mittwoch begann mit der Tagung „Jüdische Juristen auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts“ an der ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft teilnahm. Weiter ging es zur Festveranstaltung 30 Jahre Apothekerkammer Sachsen-Anhalt/Landesapothekerverband. Bei der zweiten Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt zum Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU, SPD und FDP war ich am Abend des gleichen Tages anwesend. Dabei hatte ich auch die Gelegenheit ein kurzes Grußwort zu halten. Nach den Reden des CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze MdEP und des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL folgte eine lebendige Diskussion zu den Ergebnissen der Verhandlungen. Die Eröffnung der Ausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart“ besuchte ich am Donnerstagsabend im Eine-Welt-Haus. Anlass war der 80. Jahrestag der Vertreibung der Russlanddeutschen aus ihren ursprünglichen Siedlungsgebieten. Diesen Menschen ist viel Leid geschehen und die Erinnerung daran darf nicht verloren gehen. Am Freitagvormittag ging es dann nach Aschersleben zur 34. Landkreisversammlung des Landkreistag Sachsen-Anhalt. Es war spürbar, wie groß die Freude der kommunalen „Familie“ war sich wieder einmal direkt austauschen zu können. Für mich sind die Kommunen Herzkammern der Demokratie! Bei der Eröffnung des Einrichtungshauses Living Art in Magdeburg war ich am Freitagnachmittag dabei. Am Sonntag begann die Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in einem Hotel im Landkreis Mansfeld-Südharz.

Zum Besuch in der Kinderstadt Ottopia

In dieser Woche standen die meisten meiner Termine unter dem Schwerpunkt verschiedener sozialpolitischer Fragen. So gab es in dieser Woche zwei Onlineveranstaltungen der PKV zu den Themen „So gelangen medizinische Innovationen in die Versorgung“ sowie Healthtech-Investments in der Corona-Pandemie“. Ottopia, die europäische Kinderstadt Magdeburg, besuchte ich mit vielen weiteren Unterstützern am Dienstag. Schon beeindruckend was dort mit viel Engagement für die Kinder auf den Weg gebracht wurde. Am gleichen Tag hatte ich die Gelegenheit sowohl bei der Sitzung der Senioren Union Magdeburg als auch der vom Ortsverband Mitte über die Erarbeitung des Koalitionsvertrages und weitere aktuelle politische Entwicklungen zu informieren und zu diskutieren. Den parlamentarischen Abend der Ärztekammer Sachsen-Anhalt und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt besuchte ich am Mittwoch bevor es zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging. Auf Einladung von Heike Brehmer hatte ich am Donnerstag die Gelegenheit den Besuch des CDA-Bundesvorsitzenden Karl-Josef Laumann in Aschersleben zu begleiten. In der Gesprächsrunde in der Seniorenresidenz Stemmler ging es um die Zukunft der Pflege und vor welchen Herausforderungen wir auf diesem Gebiet stehen. Anschließend gab es ein Gespräch in der mittelständischen Druckerei Mahnert. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest der Handwerkskammer Magdeburg. Einige Terminplaner des Landtags für das kommende Schuljahr sowie weitere Sachspenden habe ich am Freitag an das Kinder- und Jugendzentrum “ KJH „Happy Station““ im Haus „Mutter Teresa“ übergeben. Der CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler veranstaltete am Freitagabend ein offenes Sommerfest. Mehr als 80 Mitglieder der CDU aus Magdeburg und der Region folgten der Einladung des Ortsverbandsvorsitzenden Ulf Steinforth zum lockeren Austausch. Am Samstagvormittag ging es für mich zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg – Olvenstedt. Anlass war ein Kinder- und Jugendzeltlagers. Mit Verantwortlichen und Besucherinnen und Besuchern des Zeltlagers kam ich ins Gespräch, wie sich die Situation in den Kinder- und Jugendfeuerwehren in den vergangenen Monaten entwickelt hat.

Besucher der ÖVP im Landtag

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt hatte ich am Mittwoch und Donnerstag die Gelegenheit zum Austausch mit Vertretern der Volkspartei Niederösterreich. In dem Dialog mit der Delegation unter der Leitung des Landtagsabgeordneten und Landesgeschäftsführer Ing. Bernhard Ebner MSc ging es nicht nur um die Erkenntnisse aus den zurücklegenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Sondern auch um welche Herausforderungen das Bundesland Niederösterreich und unser Bundesland jeweils stehen. Solche Austausche sind immer für beide Seiten von Interesse und wertvoll.

Am Montag war ich dabei als Landesentwicklungsminister Thomas Webel einen Fördermittelbescheid für das Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee übergeben hat. Die mehr als 160.000 Euro werden für notwendige Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen eingesetzt. Derzeit wird eine Bewerbung für die UNESCO-Weltkulturerbeliste vorbereitet um die besondere Stellung dieses technischen Denkmals hervorzuheben.

Am Dienstag ging es für mich nach den Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt nach Halle/Saale. Anlass war die Feier zum 10-jährigen Bestehen des Betriebsteils DRK Freiwilligen Dienste beim Deutsches Rotes Kreuz (DRK) Landesverband Sachsen-Anhalt sowie eine Ehrung von Corona-Helfern. Zur Ehrenveranstaltung zum 80zigsten Geburtstag des ehemaligen Magdeburger Baubeigeordneten Werner Kaleschky ging es am Mittwoch. Am Freitag war ich dabei als der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL „Das Elb – Boardinghouse Magdeburgs“ im Stadtteil Werder mit eröffnete. Weitere Termine in dieser Woche behandelten die Digitalisierung im Gesundheitswesen und die Arbeit der CDU Magdeburg.

Titel des Koalitionsvertrages

In dieser Woche wurde der Entwurf des Koalitionsvertrages mit dem Titel „WIR GESTALTEN SACHSEN-ANHALT.- STARK. MODERN. KRISENFEST.GERECHT“ für die geplante Koalition aus CDU, SPD und FDP vorgelegt. Auf 157 Seiten, in 19 Kapiteln geordnet, finden sich die Vorstellungen der beteiligten Partner für die Zukunft unseres Bundeslandes. Natürlich ist ein solches Papier auch immer von Kompromissen geprägt. Insgesamt ist aber deutlich zu erkennen, dass die CDU Sachsen-Anhalt die prägende politische Kraft, auf der Basis des Wahlergebnisses, in unserem Bundesland ist. Den gesamten Vertrag findet man unter https://www.cdulsa.de/sites/www.cdulsa.de/files/publikationen/entwurf_eines_koalitionsvertrages_2021.pdf . Diesmal sind auch die Mitglieder der CDU Sachsen-Anhalt selbst gefragt. Im Rahmen einer Mitgliederbefragung werden sie über diesen Vertragsentwurf abstimmen. Hierzu wird es in der 35. Kalenderwoche Regionalkonferenzen geben, auch eine in Magdeburg.

In dieser Woche gab es auch einen historischen Jahrestag. Vor 60 Jahren, am 13. August, 1961, begann der Bau der Berliner Mauer. Sie ist der bekannteste Ausdruck des DDR-Grenzregimes. Zu diesem gehören nicht nur menschenverachtende technische Grenzsicherungen, wie Mauer, Stacheldraht und Todesstreifen. Sondern auch Zwangsumsiedlungen von vermeintlich unzuverlässigen Personen aus der Grenzregion mit dem zynischen Titel „Operation Ungeziefer“. Die friedliche Revolution von 1989/1990 hat diese Grenze mit zum Einsturz gebracht. Und ich bin so dankbar dafür, dass meine Söhne die Deutsche Teilung nur noch als Teil der (Familien)Geschichte kennenlernen werden.

Wortmeldung bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte

Die vorbereitenden Arbeiten für einen möglichen Koalitionsvertrag hat meine Woche im Wesentlichen geprägt. In unterschiedlichen Zusammensetzungen ging es um die potenziellen politischen Inhalte der angestrebten Koalition aus CDU, SPD und FDP. Mein Eindruck dabei war, dass es alle Beteiligten bei dem konstruktiven Dialog, bei allen kritischen Debatten und unterschiedlichen Positionen, daran gelegen ist eine gemeinsame Lösung zu finden. In der kommenden Woche werden die Debatten weitergeführt mit dem zeitlichen Ziel, dass in wenigen Tagen die Mitglieder von SPD und CDU den Koalitionsvertrag erhalten um im Rahmen von Mitgliederbefragungen ein entsprechendes Votum abzugeben. Wenn die zuständigen Gremien der FDP sowie die Mitglieder der SPD und der CDU positiv votieren könnte bei der geplanten Sitzung des Landtags Mitte September die erneute Wahl von Dr. Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt erfolgen. Im Anschluss würde die neue Landesregierung gebildet.

Bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte am Dienstag sprach ich über dieses Thema sowie zu weiteren politischen Fragestellungen. Beim Hissen der Regenbogenflaggen am Alten Rathaus, aus Anlass des Startes des CSD-Aktionswochen in Magdeburg, habe ich am Freitag begleitet und hielt ein kurzes Grußwort. 

Momentaufnahme beim E-Sport Sommerfest (Foto Maria Maria Manneck

In den vergangenen Tagen war ich weniger im Wahlkreis unterwegs als es für mich üblich ist. Das hat einen einfachen Grund. Ich habe das Privileg Teil der Verhandlungsteams der CDU Sachsen-Anhalt für die Erarbeitung eines Koalitionsvertrages zu sein. Das bedeutet nicht nur intensive inhaltliche Diskussionen mit den möglichen Koalitionspartnern, sondern auch eine gute interne Vorbereitung. Auch in der kommenden Woche werden die Koalitionsverhandlungen der Schwerpunkt meiner Arbeit sein. Selbstverständlich war ich aber auch anderweitig aktiv. So gab es am Montag eine Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Das Landeskommando Sachsen-Anhalt führte am 20. Juli eine Gedenkveranstaltung zum 77. Jahrestages des gescheiterten Anschlags des militärischen Widerstandes gegen die NS-Diktatur durch. Traditionell fand diese an der Gedenkstele für den gebürtigen Magdeburger und Widerstandskämpfer Henning von Tresckow statt. Die Festrede hielt in diesem Jahr die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker. Neben dem Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Bernd Albers, sprachen auch Bürgermeister Klaus Zimmermann und Oberkirchenrat Albrecht Steinhäuser.

Am Dienstagabend besuchte ich die Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost. Das E-Sport Sommerfest des E-Sport HUB Sachsen-Anhalt besuchte ich am Mittwoch. Für mich gehört eSport zur Sportlandschaft in Deutschland und muss genauso gefördert und steuerlich behandelt werden wie andere Sportarten. Die Sitzung des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft leitete ich am Donnerstag.

Sitzung der AG Arbeit, Soziales und Integration

Diese Woche drehte sich viel um die anstehenden Koalitionsgespräche mit SPD und FDP. Inzwischen haben die zuständigen Gremien dieser beiden Parteien der Aufnahme dieser zugestimmt. Als erstes hatte dies der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt am Donnerstagabend getan. An dieser Sitzung hatte ich als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung sowie als Magdeburger CDU-Kreisvorsitzender teilgenommen. Ich freue mich als Teil der entsprechenden Verhandlungsteams an der Erarbeitung des Entwurfs des Koalitionsvertrages mitwirken zu können. Die anstehende Koalitionsbildung war, neben der Vorbereitung der Bundestagswahl, auch das Hauptthema bei der Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg die ich am Dienstag geleitet habe. Am gleichen Tag fanden auch die Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Zum ersten Mal in dieser Wahlperiode habe ich dabei auch die Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration geleitet. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der neuen Fraktion zum Wohle der Menschen in unserem Land.

Am Montag war ich dabei, als die CDU-Ratsfraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt die kommende Stadtratssitzung vorbereitet hat. Anschließend ging es noch zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder. Als Mitglied des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis Bernburg hielt ich am Mittwoch ein kleines Grußwort zum fünfzehnjährigen Bestehen der dreisprachigen internationalen Grundschule Magdeburg. Mehr dazu unter https://www.stejh.de/seit-15-jahren-ein-weltoffener-und-interkultureller-lernort-unsere-dreisprachige-internationale-grundschule-feiert-jubilaeum . Ebenfalls ein Grußwort hielt ich bei einer Spendenveranstaltung von Ana Maria Winzerling am Freitag. Dank zahlreicher Unterstützer wurden 1.500 Euro an Spenden für zwei Kinderheime gesammelt. Herzlichen Dank allen Beteiligten. Danach ging es weiter nach Pechau, wo der SV Pechau einen neuen Reit- und Fahrplatz einweihen konnte. Das gezeigte Programm gab einen guten Einblick in die Vielfältigkeit des Pferdesports. Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Prester besuchte ich am Samstagmorgen. Gerade die aktuellen Hochwasserereignisse machen deutlich, dass man das Dienst in den sogenannten Blaulichtorganisationen gar nicht hoch genug schätzen kann. Im Verlauf des Tages ging es dann noch zur Tagung des Fördervereins Deutschen aus Russland Sachsen-Anhalt e.V. bei der ich an einer kleinen Diskussionsrunde teilnahm. Der direkte Dialog ist auch hier zum Informations- und Meinungsaustausch ist unersetzbar. Weitere Bürgergespräche vervollständigen mein Wochenprogramm. 

Der neue Vorstand der CDU Landtagsfraktion

In dieser Woche trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in der VIII. Wahlperiode am Dienstag. Während in der Woche zuvor bereits der Fraktionsvorsitzende und der parlamentarische Geschäftsführer bestimmt wurden ging es diesmal um die Wahl der Stellvertreter/innen und der Vorsitzenden der Arbeitsgruppen. Bei der Abstimmung erhielt ich die Mehrheit und wurde erneut zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration gewählt. Danke für das ausgesprochene Vertrauen durch die Fraktionsmitglieder und ich freue mich auf die Arbeit in der Fraktion und im Fraktionsvorstand.

Die Arbeitswoche begann am Montag mit einer Digitalen Fachkonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Verbraucherschutz. Weiter ging zu einer Gedenkveranstaltung am Denkmal für die Häftlinge, die in der damaligen Munitionsfabrik Polte während der NS-Diktatur Zwangsarbeit leisten mussten. Am Abend tagte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt der VII. Wahlperiode letztmalig. Vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen für die vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit in den vergangenen mehr als fünf Jahren.

Am nächsten Morgen gab es eine Online-Veranstaltung zum Krankenhaus der Zukunft. Schwerpunktmäßig ging es um Fragen der Digitalisierung. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg traf sich am Abend. Neben der Auswertung der für die CDU sehr erfolgreiche Landtagswahl und den aktuellen Schritten für die Bildung einer Koalition ging es auch um die Vorbereitung der anstehenden Bundestagswahl.  

Eine Putzaktion der Freiwilligenagentur Magdeburg auf dem Spielplatz Schellheimer Platz habe ich am Mittwoch unterstützt bevor es in eine Online-Sitzung zum Thema der Schutz pflegebedürftiger Menschen ging. Der Tag endete mit der Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Eine digitale Veranstaltung zur Rolle des DRK im Bevölkerungsschutz eröffnete den Donnerstag. Weiter ging es zu deiner Gedenkveranstaltung zum 68. Jahrestag der brutalen Niederschlagung des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953. Weitere Termine waren die digitale Jahresversammlung der Privaten Krankenversicherung sowie eine digitale Tagung zum Thema Demenz.

Am Freitag und Samstag tagten die Gremien des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt in Nebra. Daneben fand an diesem Wochenende auch der Kongress-kommunal 2021 der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU statt. In digitaler Form tauschten sich dort kommunalpolitische Aktive aus ganz Deutschland aus. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie.

Eine der Großflächen zur Landtagswahl

Die Wahl liegt nun eine Woche zurück und ich bin immer noch sehr sehr dankbar für den Vertrauensbeweis durch die Wählerinnen und Wähler. Aber die Zeit zu feiern ist vorbei und die Arbeit muss fortgesetzt werden. Direkt am Montag ging es zum Online-Treffen der REUNION an dem ich als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt teilnahm. Ebenso war ich dabei als der BSVSA Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen Anhalt e.V. eine Aktion am Domplatz durchführte. Ziel war es auf die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Sehschwäche hinzuweisen. Weiter ging es zu einem Termin bzgl. der verbesserten Breitbandversorgung in der Altstadt. Eine ausreichende Breitbandversorgung gehört heute genauso zur Daseinsversorgung wie die Versorgung mit Wasser und Strom. Am Nachmittag gab es ein erstes Treffen der neuen Abgeordneten der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode. Am Abend tagte der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. In der Diskussion wurde deutlich, dass dieses Wahlergebnis vor allem dem Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff zu verdanken ist, und aus dem Wahlergebnis große Verantwortung erwächst.

Am Dienstag tagte dann die CDU-Landtagsfraktion in ihrer neuen Zusammensetzung das erste Mal regulär. Weitere Termine an diesem Tag war eine Runde der CDU- und CSU-Sprecher für Kinderschutz aus den Bundesländern, auf Einladung der NRW-Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking. Danach ging es zu einer Online-Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt. Wo unter anderem der ehemalige Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Halvor Adrian, über die Wahrnehmung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit diskutierte. Der Mittwoch begann mit einem virtuellen parlamentarischen Frühstück zum Thema Pflegeausbildung. Der Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates dauerte fast den gesamten Tag und beschäftigte sich im Schwerpunkt mit Themen rund um das Stichwort „Innovation“. Das Symposium „Umwelt und Gesundheit – Ressourcenschonung im Gesundheitssektor“ eröffnete den Donnerstag. Weiter ging es mit einer gemeinsamen Online-Veranstaltung der Landesbehörden für den Verfassungsschutz der „neuen“ Bundesländer, inkl. Berlin, zum Thema „Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Netz“. Abends habe ich dann noch den Ortschaftsrat in Randau-Calenberge besucht. Die Präsenz vor Ort ist für mich, unabhängig von Wahlterminen, sehr wichtig. Am Freitag folgten dann weitere Abstimmungen mit den gewählten Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten. Der letzten Online-Veranstaltung zur Erarbeitung des neuen CDU-Bundestagswahlprogramms, unter anderem mit dem Bundesvorsitzenden Armin Laschet und Friedrich Merz, folgte ich am Samstag. Bei allem was die kommende Zeit noch bringen wird, als Abgeordneter will ich meine Arbeit für die Menschen ohne Unterbrechung fortsetzen.

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