CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Volksaufstand, Sozialausschuss und sommerliche Veranstaltungen

Am 17. Juni 1953 gab es an zahlreichen Orten auf dem Gebiet der damaligen DDR Demonstrationen und Proteste, vordergründig gegen erhöhte Arbeitsnormen. Tatsächlich ging es aber um Freiheitsrechte. So auch in Magdeburg. Der Ruf nach Freiheit ging im Donnern der sowjetischen Panzerketten und dem Schreien der Angehörigen der DDR-Sicherheitsorgane unter. Aus Anlass des Jahrestages fanden im Moritzhof und in der benachbarten Gedenkstätte Moritzplatz, einem ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis, eine Gedenkveranstaltung statt. Die damaligen Protestierenden, die ihre Teilnahme am Volksaufstand häufig mit persönlichen Nachteilen, Verhaftungen und sogar dem eigenen Tod bezahlten, sind die geistigen Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90.
Am Donnerstag fand die letzte Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vor der parlamentarischen Sommerpause statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Debatte zum aktuellen Sachstand zum Landesrahmenvertrag für die Eingliederungshilfe. Aber auch eine Petition zur Lage der Menschen die an Post-Covid, Long-Covid, Post-Vac sowie ME/CFS erkrankt sind. Hier sind Verbesserungen notwendig. Zwei Tage zuvor hatte die AG Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, auf Einladung von Dr. Anja Schneider MdL, Dessau besucht. Unter anderem ging es um die Beratung von Opfern von sexueller Gewalt sowie die Förderung ehrenamtlichen Engagements.
In der letzten regulären Schulwoche vor den Ferien gab es auch einige sommerliche Veranstaltungen. Zum Beispiel das Sommerfest des Stadtmarketings-Vereins ProM am Mittwoch sowie der Tag der offenen Tür bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung am gleichen Tag. Der Jugendhilfeverbund Magdeburg feierte am Donnerstag ein Sommerfest. Am Freitag folgte das Sommerfest des CDU-Bundestagsabgeordneten Tino Sorge und am folgenden Tag gab das Stadtteilfest auf dem Werder, das Telemann-Sommerfest im Klosterbergegarten und im Gesellschaftshaus. Eine Vorstellung der Show 2024 von Jugendlichen der Villa Wertvoll besuchte ich am Wochenende ebenfalls.
Weitere wichtige Termine waren die Nominierung von Martin Stichnoth für seine Wiederwahl zum Landrat des Landkreises Börde am Montag. Die konstituierende Sitzung der neuen CDU-Stadtratsfraktion am Dienstag, die ich leiten durfte. Die Verleihung des Landesintegrationspreises verfolgte ich am Mittwoch.
Ausschussberatungen, Unterwegs und Wahlkampf

In dieser Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Sozial und Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Bei der Sitzung des Sozialausschuss am Mittwoch gab es unter anderem eine umfangreiche Anhörung zur Situation von ME/CFS-Erkrankten Menschen in unserem Land. Dieser Personenkreis, man geht insgesamt von rund 500.000 Betroffenen in Deutschland aus, leidet massiv an dauerhaften Erschöpfungszuständen. Die besonderen Bedürfnisse der Erkrankten müssen stärker als bisher berücksichtigt werden. Schwerpunkte des Innenausschusses waren die Themen Brand- und Katastrophenschutz sowie die Asservatenverwaltung bei der Polizei. Die Maßnahmen zur Beseitigung der vorhandenen Defizite sind fortzusetzen. Vielen Dank als Angehörigen der Polizei für ihren Dienst für unsere Gesellschaft.
Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags ging es für mich am Dienstag nach Tangermünde. Auf Einladung meines Landtagskollegen Thomas Staudt besuchte ich dort unter anderem die Kinder- und Jugendeinrichtung „Shalomhaus“ in der Hansestadt. Zum Aktionstag Kinderfeuerwehr der Jugendfeuerwehr Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Halle/Saale. Rund 500 Kinder und ihre Betreuerinnen und Betreuer hatten sich dort gemeldet um sich dem Wettbewerb zu stellen. Dank an alle Menschen die sich im Brand- und Katastrophenschutz engagieren.
Die Europa- und Kommunalwahl am 09. Juni waren der Schwerpunkt der Sitzungen des erweiterten CDU-Landesvorstandes und des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg in dieser Woche. In Vertretung der Europakandidatin Alexandra Mehnert habe ich am Mittwoch an einer gemeinsamen Diskussionsrunde des DGB Sachsen-Anhalt, der Landesfrauenrates sowie von Trägers Arbeit und Leben teilgenommen. Ebenso ging es um die Wahlen bei zwei Veranstaltungen zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit. Ich lehne jede Form von Menschenfeindlichkeit und Extremismus ab. Am Samstag war ich dann noch bei einem Infostand des CDU-Ortsverbandes Ostelbien in Cracau aktiv.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Preisverleihung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit zur Alkoholprävention, mein Besuch in der Kita Spielinsel zum Tag der Kinderbetreuung sowie ein Vor-Ort-Termin mit der CDU-Stadtratsfraktion in der Hyperschale und der Baustelle Stadthalle. Außerdem besuchte ich am Mittwoch noch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Am Freitag gab es eine Videokonferenz mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen sowie die feierliche Eröffnung des AlexA Wohn- und Pflegequartiers in der Neuen Neustadt.
Ehrenamt, Ausschussarbeit und unterwegs

Diese Woche war ich vielfach ehrenamtlich unterwegs. So tagte am Dienstag der Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dem ich als kooptiertes Mitglied angehöre. Diese Woche tagten der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg, die Mitglieder der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sowie des Landesverbandes des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt trafen sich zu Versammlungen und auch der Freundeskreis der Fregatte SACHSEN-ANHALT tagte. Für mich gehört ehrenamtliches Engagement einfach mit zum Leben mit dazu.
Diese Woche tagte auch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Es gab eine mehrstündige Anhörung zum Thema der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. Außerdem ging es unter anderem um die einseitige Kündigung des Landesrahmenvertrages für die Eingliederungshilfe durch das Sozialministerium. Hier ist mir besonders wichtig, dass schnellstmöglich Verhandlungen aufgenommen wird, und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Beteiligten etabliert wird.
Weitere Termine waren in dieser Woche die Sitzungen der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit Ostelbien sowie Altstadt. Außerdem ging es zu einer Veranstaltung der FDP Magdeburg zum Thema der Krankenhausstruktur in der Landeshauptstadt. Daneben gab es Termine zu den geplanten Änderungen zum Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt sowie zur Neugestaltung des Sachsen-Anhalt Monitors der Landeszentrale für politische Bildung. Am Samstag war ich bei der Eröffnung der Sachsen-Anhalt-Spiele des Landessportbunds mit dabei. Dort werden die sportlichen Talente unter den Grundschülerinnen und Grundschülern gesichtet, mit dem Ziel sie verschiedene Sportarten aufmerksam zu machen.
Zwischen Ausschüssen, Neujahrsempfängen und Parteiarbeit.

Diese Woche endete die Weihnachtspause endgültig. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Ein Schwerpunkt war ein Fachgespräch zur Lage der Studentinnen und Studenten der Humanmedizin während des Praktischen Jahrs. Eine Möglichkeit zur Verbesserung ihrer Situation sehe ich in einer Pause zwischen dem Ende des Praktischen Jahrs und dem dritten Staatsexamen von mind. vier Wochen. Im Anschluss war ich noch beim Beginn einer Demonstration der Studentinnen und Studenten auf dem Magdeburger Domplatz dabei. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Mittwoch. Dort ging es unter anderem um Änderungen beim Kommunalverfassungsgesetz und die weitere Gesetzesvorhaben.
In dieser Woche gab es auch mehrere Neujahrsempfänge. So von der Industrie- und Handelskammer Magdeburg, von den Heilberufen Sachsen-Anhalt sowie von der Landeshauptstadt Magdeburg. Eine Menge Gelegenheiten ins Gespräch zu kommen.
Am Montag gab es eine Pressekonferenz der CDU Magdeburg zur anstehenden Kommunalwahl. Dort habe ich als Kreisvorsitzender die Einführung in unser Kommunalwahlprogramm übernommen sowie die Moderation. Das Video der Pressekonferenz kann unter https://www.youtube.com/watch?v=UHnzJSD6QYM gefunden werden. Außerdem habe ich am Mittwoch kurz bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost vorbeigeschaut. Am Donnerstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg zum ersten Mal in diesem Jahr. Auch hier Stand die Kommunalwahl im Mittelpunkt der Veranstaltung. An einer Online-Veranstaltung für CDU-Mitglieder im Nachgang zur Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes habe ich am Samstag teilgenommen.
Am Montag war ich dabei als auf dem Magdeburger Domplatz die Bauern und ihre Unterstützer für ihre Ziele demonstrierten. Dieser friedliche Protest war sehr eindrucksvoll und ihre Anliegen sind definitiv berechtigt. Der Vorstand des Vereins zur Errichtung des Magdeburger Friedensdenkmals Floris Pax tagte am Dienstag. Am Freitag gab es dann unter anderem einen Termin bei der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen. Anhalt.
Ausschussarbeit, kommunalpolitisches Familientreffen und verdiente Ehrung

Diese Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Also die beiden Ausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre. Auf Grund der aktuellen Erkältungswelle hatte ich darüber hinaus die Gelegenheit im Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt sowie im Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz Mitglieder meiner Fraktion zu vertreten. Immer wieder interessant einen Blick über den eigenen fachpolitischen Tellerrand zu werfen.
Vom 24. bis 25. November traf sich die kommunale Familie der Union beim Kongress-kommunal 2023 der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) in Kassel. Der Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase MdB, konnte dazu am Freitag unter anderem den Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei und der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber MdEP, sowie die stellv. Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Christian Stumpp MdB, begrüßen. Nach einer ersten Diskussionsrunde wurde die Debatte in sechs Fachforen fortgesetzt. Am nächsten Tag hielt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Carsten Linnemann MdB, eine begeisternde Rede mit die viel Applaus honoriert wurde. Zahlreiche Sachanträge, unter anderem zur kommenden Europawahl und zu den kommunalpolitischen Aspekten für das neue CDU-Grundsatzprogramm, wurden beschlossen.
So wie die Kommunalpolitik vom Ehrenamt lebt, ist dieses Engagement für das Gemeinwesen im Sport unverzichtbar. Die CDU-Landtagsfraktion hat am Dienstag das sportliche Ehrenamt gewürdigt. Auch ich hatte die Ehre zwei Personen vorzuschlagen. Zum einen den Präsidenten des Polizeisportvereins Magdeburg, Rigo Klapa, und zum anderen den Vorsitzenden des SV Pechau e.V., Dr. Gerd Petzoldt. Sie stehen für die viele Menschen, die durch ihre ehrenamtliche Arbeit, zum Beispiel als Trainer/in der Platzwart/in, sportliche Betätigung erst möglich machen. An dieser Stelle herzlichen Dank an alle Menschen die sich auf diesem Feld engagieren.
Weitere Termine in dieser Woche war unter anderem die Verleihung der Anerkennungsmedaille des Landtags an Angehörige von Bundeswehr und Polizei aus Sachsen-Anhalt, die über die Feiertage im Auslandseinsatz sind. Eine wichtige Anerkennung für ihren Einsatz für unser Land. Am Mittwoch ging es zu einer Veranstaltung der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft sowie zum Vorstand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG. Am Freitag hatte ich eine Gruppe angehender Pflegefachkräfte aus dem Städtischen Klinikum Magdeburg zu Gast.
Ausschussarbeit, Kommunalpolitik und Verkehrssicherheit

Am Montag galt es die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bei verschiedenen Sitzungen vorzubereiten. Diese fand dann am Mittwoch statt. Schwerpunkt war der Haushalt 2024. Ich muss zugeben, nicht alle politische Vorstellungen konnten darin umgesetzt werden. Daher wird es noch eine anstrengende Zeit bis zum endgültigen Beschluss.
Am gleichen Tag war ich als Gast bei der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz dabei. Thema war die Situation der Jugendkriminalität in Halle/Saale und welche Möglichkeiten es gibt dagegen vorzugehen. Sowohl präventiv wie auch repressiv. Außerdem tagte an diesem Tag die Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost.
Der Donnerstag begann für mich mit einem Interview mit Schülerinnen und Schülern der Berufsbildenden Schulen „Hermann Beims“. Immer wieder ein Vergnügen solche Termine wahrzunehmen und in den Austausch zu treten. Außerdem ging es an diesem Tag noch zu einer Veranstaltung des Landeszentrum Jugend und Kommune zum Thema „Kommune mit jungen Menschen attraktiv gestalten“.
Weiter ging es zum Kommunalkongress des KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt mit dem Titel „Unter erschwerten Bedingungen – Gemeinsam Kurs halten“. In drei Panels mit hochkarätigen Mitdiskutanten wurde aktuelle Herausforderungen für die Kommunen debattiert. Eine wirklich gelungene Veranstaltung, die ich unteranderem als Moderator unterstützen konnte.
Am Freitag nahm ich in Berlin an der Bundesvorstandssitzung des Verkehrswacht teil. Weiter ging es in der Bundeshauptstadt mit einem Medienseminar des Reservistenverbandes. Die Jahreshauptversammlung der Landesverkehrswacht habe ich dann am Samstag als deren Präsident geleitet. Diese fand in der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben statt. Abends konnte ich dann an einer Veranstaltung von „jugend aktiv mitteldeutschland“ teilnehmen.
Ausschüsse und Termine vor Ort

In diese Woche war ich gleich bei zwei Sitzungen von Landtagsausschüssen gefordert. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. In der Sitzung wurden unter anderem ein umfangreiches Anhörungsverfahren zu den geplanten Änderungen beim Bestattungsgesetz vereinbart sowie eine Änderung des Betreuungsrechts beschlossen. Am Donnerstag ging es dann im Innenausschuss unter anderem um das Thema der Verkehrssicherheit. Für mich als Vorsitzender der Landesverkehrswacht war dieser Tagesordnungspunkt natürlich von besonderem Interesse.
Der Montag begann für mich bei der Landesvereinigung für Gesundheit Sachsen-Anhalt, wo ein Fördermittelbescheid übergeben worden ist. Danach ging es direkt zur Preisverleihung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ gegen Alkoholmissbrauch der DAK-Gesundheit. Später nahm ich an der Verlegung von Stolpersteinen in Erinnerung an Opfer der NS-Diktatur teil. Danach ging es nach Merseburg zur Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt, zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms. Zuvor hatte dort der CDU-Landesvorstand getagt.
Auf Einladung meiner Landtagskollegin Angela Gorr besuchte ich im Rahmen einer auswärtigen Fraktionssitzung am Dienstag in Harzgerode. Dort war der Schwerpunkt für mich das Thema der gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum. Nach der Rückkehr nach Magdeburg ging es für mich direkt zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion und danach zur monatlichen Sitzung des CDU-Kreisvorstandes.
Nach den Beratungen des Sozialausschusses am Mittwoch habe ich noch ein familienpolitisches Fachgespräch mit den Familienverbänden aus Sachsen-Anhalt besucht. Weiter ging es dann zu einer Veranstaltung in Erinnerung an die Bücherverbrennung vor 90 Jahren. Der Abend endete mit einem Gedenkkonzert aus Anlass der Zerstörung Magdeburgs während des dreißigjährigen Kriegs im Jahre 1631.
Neben der Ausschussberatung am Donnerstag ging es für mich zur Vorstellung des Buches „Grenzschicksale“ in den Magdeburger Dom. Am Abend nahm ich am Frühlingsfest der Apotheker sowie zur Ausstellungseröffnung „Sex-Workers – das ganz normale Leben“ teil.
Am Freitag nahm ich an der Festveranstaltung „30 Jahre Psychiatrieausschuss“ sowie dem Richtfest des Blocks 3 des Müllheizkraftwerks Magdeburg teil. Gemeinsam luden die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt und die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft am Freitagabend zur Veranstaltung „Jüdisch jetzt! Junge Jüdinnen und Juden über ihr Leben in Deutschland“ ein. Nach einer Lesung der Autorin Andreas von Treuenfeld gab es eine Diskussion zum jüdischen Lebens im heutigen Deutschland.
Die Gesamtmitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg besuchte ich am Samstag.