Landtagssitzung, Weihnachtsmärkte und mehr

Tobias Krull bei einer Landtagsrede

In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt letztmalig im Jahr 2023. Von Montag bis Donnerstag versammelten sich die Mitglieder des Hohen Hauses hierzu. Der Schwerpunkt lag diesmal bei den Finanzthemen. So mit der Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt 2023 sowie zum Landeshaushalt 2024. Auch das Finanzausgleichsgesetz wurde beschlossen. Es regelt die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den über 200 Kommunen in Sachsen-Anhalt. Fast 2,1 Mrd. Euro beträgt das Volumen dieser gesetzlichen Regelung. Insgesamt habe ich für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt diesmal vier Redebeiträge übernommen. Bei der ersten Rede ging es um eine aktuelle Debatte zum Thema der Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Hier habe ich dafür plädiert die richtigen Rückschlüsse zu ziehen, und die Vorbereitung auf solche Ereignisse in den Fokus zu nehmen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2023/aufarbeitung-pandemiebekaempfung-krull-schlussfolgerungen-fuer-die-zukunft-ziehen/.

Meine zweite Rede beschäftigte sich mit dem generellen Verbot von Stromsperren. Als Ultima Ratio für die Versorgungsunternehmen um ihre berichtigten Forderungen durchzusetzen habe ich das abgelehnt.

Die dritte Rede beschäftigte sich mit den geplanten Änderungen beim Kommunalverfassungsgesetz und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften. Die vierte und letzte Rede hatte die beantragte Etablierung einer Grünen Liste Prävention. Damit komme ich auf insgesamt 231 Landtagsreden.

Daneben habe ich eine Frage im Rahmen der Regierungsbefragung gestellt sowie eine Berichterstattung aus dem Ausschuss für Inneres und Sport vorgenommen.

Am Rande der Sitzung gab es unter anderem Gespräche mit dem Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt.

Am Freitag fand das Stadtfelder Weihnachtsspektakel auf dem Wilhelmstädter Platz statt. Dort hat der CDU-Ortsverband Mitte Spenden für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern gesammelt. Nach Kräften habe ich diese Aktion unterstützt. Am gleichen Tag habe ich auch das Winterfest der Magdeburger Freiwilligenagentur auf dem Spielplatz in der Hegelstraße besucht. Am Samstag war ich beim Weihnachtsmarkt unter Blaulicht der Freiwilligen Feuerwehr Prester dabei. Später war ich dann noch beim Stand CDU-Ortsverband Süd auf dem Weihnachtsmarkt im Hopfenplatz. Dort wurden Spenden gesammelt für die Förderschule Hugo Kükelhaus.

Weitere Termine waren unter anderem mein Grußwort beim Landesverband der Freien Berufe Sachsen-Anhalt am Montag. Am Donnerstag war ich nach der Landtagssitzung noch als Servicekraft bei der Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel aktiv. Bei einer Lesung gegen Antisemitismus in der Stadtbibliothek war ich am Freitag aktiv. Darüber hinaus habe ich unterschiedliche Termine im Rahmen des Besuchs von Teilen der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Landeshauptstadt begleitet.

Landtagssitzung August 2017

Der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes

Diese Woche war natürlich von der Landtagssitzung geprägt. Auf der Tagesordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt standen insgesamt 27 Tagesordnungspunkte. Darunter die Regierungserklärung mit dem Titel „Die Schöpfung bewahren: ökologische Verantwortung zum Wohle der Menschen in unserem Land“. Auch die Themen Hochwasserschutz sowie der Umgang mit dem sogenannten Dieselskandal wurden behandelt.

Insgesamt dürfte ich viermal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult treten. Und zwar zu folgenden Tagesordnungspunkten:

Beim letztgenannten Tagesordnungspunkt sprach ich mich in meiner Rede gegen ein gesetzliches Verbot der Stromsperre aus. Vielmehr muss den Betroffenen geholfen werden damit diese die vorhandenen Informations- und Unterstützungsangebote auch nutzen um die Sperren zu vermeiden.

Damit erhöhte sich die Anzahl meiner Landtagsreden auf nun mittlerweile 32.

Im Rahmen der Landtagssitzung hatte ich auch die Gelegenheit mit 2 Schulklassen des Norbertusgymnasium über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu informieren und vor allem auf deren Fragen zu antworten.

Aber es standen auch viele weitere wichtige Termine in meinem Kalender. So unter anderem die Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion. Ebenso der Besuch eines Pflegeheimes in Aschersleben mit der Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer, dem Sozialminister des Landes Nordrhein-Westfalen Karl-Josef Laumann, der auch Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft ist, sowie meinem Kollegen im Landtag Detlef Gürth und dem CDA-Landessozialsekretär Mario Karschunke. Da mir das Wohl der Kinder sehr wichtig ist freue ich mich über die Wahl in den Landesvorstand Sachsen-Anhalt des Deutschen Kinderschutzbundes welche am Samstag erfolgte. Wieder eine ereignis- und erkenntnisreiche Woche.