CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Eine Woche voller Abwechslung
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. Sie begann mit der Tagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut zum Thema Kinderschutz. Der Schutz der Schwächste beschäftigt mich schon seit vielen Jahren. Die Vorträge und Diskussionen bei dieser Tagung haben mich in dieser Arbeit noch einmal bestärkt. Am Abend war ich dann online dabei als sich die Kommission Öffentlich-rechtlicher Rundfunk der CDU Deutschland konstituierte. Die Reform des öffentlichen Rundfunks ist aus meiner Sicht aus unterschiedlichen Gründen wichtig, nicht zuletzt um die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit dieser Medien sicherzustellen.
Am Dienstag tagte die CDU-Landtagsfraktion zum Entwurf des Landeshaushalt 2023. Dieser hat einen Umfang von rund 13,5 Mrd. Euro, und ist damit der Größte in der Landesgeschichte. Am Nachmittag war ich Diskussionspartner bei einer Debatte zum Thema Antisemitismus. Anlass war die Gründung des Instituts für demokratische Kultur an der Hochschule Magdeburg-Stendal. Der Tag endete mit der Dezembersitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg.
Mit einem Tag Verspätung habe ich dann am Mittwoch meine Nikolausspende bei der Bahnhofsmission Magdeburg vorbeigebracht. Seit vielen Jahren nutze ich diese Gelegenheit um mit dem Verantwortlichen die aktuelle Lage dort zu besprechen. Zu einem Gespräch mit dem CSD Magdeburg traf ich mich am Nachmittag dieses Tages. Außerdem tagte an diesem Tag auch der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..
Als Krankheitsvertretung nahm ich am Donnerstag an der Sitzung des Petitionsausschusses teil. Jeder Mensch in unserem Land hat die Chance sich an dieses Gremium zu wenden um sein Anliegen vorzutragen. An diesem Tag erhielt ich außerdem meine Botschafterurkunde für den Verein tierisch geborgen. Ein Verein der unter anderem mit Therapiehunden arbeitet. Mehr Informationen unter http://tierisch-geborgen.de/. Außerdem nahm ich online am AOK-Pflegedialog teil.
Der nächste Tag startete mit Gespräch der Mitglieder der Koalition aus dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zum kommenden Landeshaushalt. Die Besichtigung von Teilen der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Grünen Zitadelle konnte ich am Nachmittag begleiten. Danach ging es zum Stadtfelder Weihnachtsspektakel, wo ich am Stand der CDU nicht nur Bratapfelglühwein und Kinderpunsch ausschenkte, sondern vor allem Spenden für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. sammelte.
Am Samstag habe ich nicht nur den Stand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG auf dem Weihnachtsmarkt besucht, der im Wesentlichen von den Besatzungsmitgliedern betrieben wurde. Ich empfing die Besatzungsmitglieder auch im Landtag von Sachsen-Anhalt und begleitete den Besuch dieser im Magdeburger Dom. Danach ging es noch zum Adventsmarkt der Kinder- und Jugendfeuerwehr Prester.
Israel, jüdisches Leben und Antisemitismus
Diese Woche war von einigen Terminen aus dem Themenbereich der drei oben genannten Stichworte geprägt. So habe ich als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) die Mitgliederversammlung dieses Vereins geleitet. Neben der Bilanz über die Arbeit in den vergangenen Jahren galt es auch Pläne für die kommende Zeit zu besprechen. So wird die AG Magdeburg der DIG im kommenden Jahr ihr dreißigjähriges Bestehen begehen können. Nach dieser Veranstaltung gab es eine Lesung mit Sandra Kreisler. Im Rahmen der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte trug sie aus ihrem Buch „Jude sein – Ansichten über das Leben in der Diaspora“ vor. Am Mittwoch veranstaltete die Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt ein Forum gegen Antisemitismus. Neben Vorträgen gab es auch eine Diskussionsrunde in der unter anderem debattiert wurde, wie man Antisemitismus im Alltag begegnen kann. Einen Tag später gab es eine Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag von Sachsen-Anhalt mit der Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding. Diese trägt den Titel „Haus der Ewigkeit – jüdische Friedhöfe im mitteleuropäischen Kulturraum 2004-2021“. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ausstellung-zum-haus-der-ewigkeit.
Meine Woche war thematisch aber auch sonst wieder sehr vielfältig. So gab es am Montag einen Online-Fachtag zum Thema Nichtraucherschutz sowie ein Gespräch zur Jungenarbeit in Sachsen-Anhalt. Der Dienstag begann mit dem Dialogforum „Bürgerschaftliches Engagement in Sachsen-Anhalt“ im Online-Format. Ein Infostand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt folgte am Nachmittag bevor es zur Sitzung des Landesvorstandes der CDA Sachsen-Anhalt ging. Am Mittwochmorgen begleitete ich den Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten, Sven Schulze, beim Besuch der Förderschule Anne Frank, im Rahmen der Aktion „Milch für alle“. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins Peacemonument „Floris Pax“ (Förderverein Peacemonument FLORIS PAX e.V. – Startseite (florispax-md.de) fand am gleichen Tag im Alten Rathaus statt. Zum Abschluss des Tages ging es zur Feierstunde 30 Jahre Verband der Privatschulen Sachsen-Anhalt. Die Bosch-Stiftung veranstaltete am Donnerstag online das Fachsymposium 360 Grad Pflege. Der Verein Tierisch-Geborgen eröffnete am gleichen Tag eine neue Außenstelle im Milchweg 31a. Neben unterschiedlichen Gesprächen am Freitag tagte an diesem Tag auch der Vorstand des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt.