CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Ausschussarbeit und im Wahlkreis unterwegs

Diese Woche startete mit der Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Diesmal waren die Psychosoziale Notversorgung (PSNV) und die polizeiliche Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nach dem Anschlag die behandelten Themen. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Es gab umfangreiche Anhörungen zu den geplanten Änderungen Kinder- und Jugendhilfegesetz sowie zur Sprachstandsfeststellung bei Vorschulkindern.
Gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion habe ich am Dienstag des Gefechtsübungszentrum des Heeres besucht. Eine beeindruckende Einrichtung, mit dem Ziel unseren Soldatinnen und Soldaten optimal auf ihre Aufgaben vorzubereiten.
Auch in diesen Tagen war ich wieder im Wahlkreis unterwegs. So habe ich den Infostand des Kreisverbandes Magdeburg der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und der CDU Magdeburg am 01. Mai unterstützt. Am gleichen Tag ging es auch noch zur Saisoneröffnung beim Steinzeitdorf in Randau. Wirklich sehr beeindruckend was dort mit viel, vor allem ehrenamtlichen Engagement, auf die Beine gestellt wird. Am Freitag ging es dann zum Heimspiel des 1. FC Magdeburg. Auch wenn es sportlich sehr bescheiden lief, die Leidenschaft der Fans für ihre Mannschaft war wie immer beeindruckend. Die 31. Landesmeisterschaft des Landesschwimmverbandes Sachsen-Anhalt habe ich am Samstag in der Elbe-Schwimmhalle besucht. Ebenfalls ging es zur Grünen Messe im Klosterberge-Garten und zum Glockentag im Magdeburger Dom.
An dieser Stelle ganz herzlichen Dank für die vielen Glückwünsche die mich aus Anlass meines Geburtstages erreicht haben. Wenn nur die Hälfte der guten Wünsche in Erfüllung geht, wird es ein sehr schönes Lebensjahr was mir bevorsteht.
Gedanken zu Ostern

An erster Stelle möchte ich den vielen Menschen danken die über die Feiertage, so auch an Ostern, für andere da sind. Nicht nur hauptamtlich, sondern auch im Ehrenamt, wie zum Beispiel bei den Kinder- und Jugendtelefonen. Während andere die Zeit im Kreise ihrer Lieben vollständig verbringen können, sorgen Sie für andere Menschen bzw. das funktionieren unserer Gesellschaft.
Gerade bei den zahlreichen ehrenamtlich organisierten Ostfeuern erlebt man wie Gemeinsinn vor Ort aktiv gelebt wird. Da wird einfach zusammen angepackt, um etwas für die Menschen auf die Beine zu stellen.
Ostern wird auch als das Friedensfest bezeichnet. Die aktuellen Unsicherheiten, Krisen und Kriege auf der Welt haben die Sehnsucht nach Frieden noch einmal mehr in das Bewusstsein vieler Menschen geholt. Es ist auch eines der bestimmenden Themen der Politik. Wir alle wollen Frieden. Die Europäische Union ist für mich auch ein Friedensprojekt. Frieden kann dauerhaft nur aus der Position aus der Stärke entstehen, dazu brauchen wir auch eine Bundeswehr die einsatz- und handlungsfähig ist, um das hoffentlich nie unter Beweis stellen zu müssen.
Das bestimmende Thema in Magdeburg in dieser Woche war zweifelsohne die Brückensperrung beim Magdeburger Ring am Damaschkeplatz. Zur Sicherheit der Menschen war diese offensichtlich unumgänglich. Jetzt muss alles getan werden um den notwendigen Abriss und Neubau schnellstmöglich durchzuführen und gleichzeitig während dieser Zeit die „Teilung“ der Stadt und damit die verbundenen Einschränkungen so gering wie möglich zu halten. Auf jeden Fall wird von allen Betroffenen viel Geduld und Planung gefragt sein.
3 x P: Putzen, Partei und Partizipation

Aktuell läuft wieder die Kampagne „Magdeburg putzt sich“. Freiwillige werden gesucht, die das Stadtbild durch Putz- bzw. Reinigungsaktionen verbessern wollen. Diese Woche habe ich mich an zwei solchen Terminen beteiligt. Am Mittwoch, gemeinsam mit Mitgliedern der Jungen Union Magdeburg, wurde das Umfeld des Parkplatzes an der Sternbrücke gereinigt. Und am Freitag die Grünanlagen entlang der Schrote in der Goethestraße. Diesmal auf Einladung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost.
Diese Woche erfolgte die Spendenübergabe des Ortsverbandes Mitte an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Wenn man alles zusammenrechnet kamen bei einer vorweihnachtlichen Aktion rund 2.000 Euro für die wichtige Arbeit des Vereins zusammen. Gerne habe ich die traditionelle Spendensammlung wieder tatkräftig unterstützt. Außerdem habe ich an einem digitale CDU-Kreisvorsitzenden-Treffen, mit dem CDU-Bundesvorsitzenden und baldigen Bundeskanzler Friedrich Merz, teilgenommen.
Unter dem Stichwort Partizipation würde ich meine Besuche bei der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Altstadt, dem Mitgliedertreff der Vereins Werderaner Freunde e.V. sowie der Sitzung des Ortschaftsrates Randau-Calenberge einordnen.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Verleihung des „Quality Label for Youth Centres“ an die Europäische Jugendbildungsstätte Magdeburg (EJBM) sowie die CSD Gala.
Viel Dialogbedarf

Der Montag stand bei mir im Zeichen des Sports. An diesem Tag wurde das Magdeburger Schachhaus eröffnet. Der Trägerverein, die Schachzwerge Magdeburg, ist nicht nur der größte Sportverein dieser Art in Deutschland. Sondern darüber hinaus sind seine Mitglieder auch auf unterschiedliche Weise sehr aktiv. Mehr Informationen unter www.schachzwerge.org. Am Nachmittag war ich dabei als die Sportministerin Dr. Tamara Zieschang einen Fördermittelbescheid an den 1. FC Magdeburg für die Errichtung eines neuen Nachwuchsleistungszentrums übergeben hat. Weitere Infos findet man unter dem Link https://1.fc-magdeburg.de/news/detail/foerdermittelbescheid-uebergeben. Außerdem habe ich die Sitzung des CDU-Landesfachausschusses Arbeit, Soziales und Gesundheit geleitet. Schwerpunkt war dort das Thema Eingliederungshilfe.
Beratungen der CDU-Landtagsfraktion prägten meinen Dienstag bevor es abends noch zu einem umfänglichen Gespräch mit der Spitze der CDU Sachsen-Anhalt mit den Vorsitzenden der Landesvereinigungen der Partei kam. Dort war ich als Landesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt mit dabei.
Am Mittwoch konnte ich die Preisverleihung des bundesweiten Wettbewerbs „Die Gelbe Hand“ in der Staatskanzlei persönlich verfolgen. Mehr Informationen hierzu unter https://www.gelbehand.de/meldung/mit-kreativitaet-und-hingabe-gegen-rassismus-5. Die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte besuchte ich am Abend dieses Tages.
Der Donnerstag war sehr abwechslungsreich. Er startet mit LIGA – Fachtag „Jugendhilfe in Schule macht den Unterschied“. Weiter ging es zu einem Gespräch im Rahmen meines Ehrenamtes als Präsident der Landesverkehrswacht. Danach ging es zur Sitzung des Ältestenrates des Landtags zur Vorbereitung der kommenden Landtagssitzung, und im Anschluss zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt in das Alte Rathaus. Am Abend ging es dann zu den Sitzungen der CDU-Ortsverbände Ostelbien und Olvenstedt.
Am Freitag war ich zur Geburtstagsfeier des ehemaligen Magdeburger Wirtschaftsbeigeordneten und äußerst aktiven Unionsfreund Rainer Nitsche eingeladen. Auch an dieser Stelle herzlichste Glückwünsche zum Geburtstag. Gemeinsam mit der Staatssekretärin Stefanie Pötsch besuchte ich eine Schulungsveranstaltung der Notfallseelsorge Magdeburg.
Wolmirstedt, Oebisfelde-Weferlingen, Quedlinburg

Als Landtagsabgeordneter ist es für mich eine Selbstverständlichkeit nicht nur in „meinem“ Wahlkreis unterwegs zu sein, sondern im ganzen Land. So ging es am Dienstag nach Wolmirstedt. Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung habe ich dort Gespräche mit Vertretern des Bodelschwingh-Haus geführt. Dieser Träger der Eingliederungshilfe, als von besonderen Wohnformen und Werkstätten für Menschen mit Behinderung, befindet sich in einer sehr schwierigen wirtschaftlichen Situation. Als CDU-Landtagsfraktion wollen wir dafür sorgen, dass die Träger der Einrichtungen der Eingliederungshilfe ihre Arbeit im Sinne der Menschen mit Behinderung weiter fortsetzen können.
Einen Tag später ging es nach Oebisfelde-Weferlingen. Dort fand ein Blickwinkel „Gesundheit und Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion statt. Auf Einladung meiner Landtagskollegin Sandra Hietel-Heuer wurde dort intensiv Möglichkeiten zur Stabilisierung und Verbesserung der medizinischen und pflegerischen Versorgung diskutiert.
Am Samstag ging es für mich in die Welterbestadt Quedlinburg. Als Referent des KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt hatte ich dort die Gelegenheit Interessierte den aktuellen Stand der kommunalrechtlichen Grundlagen, insbesondere des Kommunalverfassungsgesetzes, zu vermitteln. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie.
Auch ansonsten bot diese Woche wieder viel Abwechslung. So startete die Woche mit einer Veranstaltung der BARMER zur Thema Rettungswesen, insbesondere zum Telenotarzt und zum Gemeindenotfallsanitäter. Am Abend ging es zur Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion und zur Sitzung des erweiterten CDU-Landesvorstandes zur Auswertung der Bundestagswahl. Auf Gesamtdeutschland bezogen ist die Union klarer Wahlsieger. In den „neuen“ Bundesländern konnte die Union, außerhalb Berlins, kein Direktmandat erringen. Gerade im Hinblick auf die kommende Landtagswahl besteht hier erheblicher Beratungs- und Handlungsbedarf.
Am folgenden Tag war ich bei einer Veranstaltung von ver.di zu Gast. Dort habe ich mich auch in ein Kondolenz-Buch für die Opfer des Anschlags in München auf eine ver.di Demonstration eingetragen. Den Stammtisch des CDA Magdeburg besuchte ebenfalls an diesem Tag.
Der Mittwoch begann mit der Abschlussveranstaltung zur Überarbeitung des Bildungsprogramms „Bildung elementar – Bildung von Anfang an“ für Kindertageseinrichtungen. Diese fand im Standort Magdeburg der Hochschule Magdeburg-Stendal statt. Derzeit wird an der Endfassung gearbeitet. Weiter ging es dann zu einem Infostand des Bildungszentrum Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung wo ich Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stand. Am späteren Nachmittag hatte ich dann noch das Privileg eine Gruppe von Frauen in Führungsverantwortung im Landtag zu einer Führung, inkl. Gespräch, begrüßen zu können.
Am Donnerstag war ich dabei als Fördermittel über rund 400.000 Euro zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch den Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL übergeben worden. Auf dem Terminplan am Freitag stand unter anderem die Sitzung des erweiterten Bundesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Hybrid-Format sowie der Besuch der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Pechau.
Am Wochenende besuchte ich eine Gedenkveranstaltung in Erinnerung an die Verfolgung von Sinti und Roma während der NS-Diktatur in unmittelbarer Nähe Flora-Park. Dort befand sich das sogenannte Zigeuner-Lager wo Menschen unter unwürdigen Bedingungen leben mussten. Vermutlich wurde rund 500.000 Sinti und Roma während der Nazi-Diktatur ermordet. Der Georg-Philipp-Telemann-Preis wurde am Sonntag vergeben. Diesen erhielt der Musikwissenschaft Prof. Dr. Wolfgang Hirschmann in der Würdigung seiner Arbeit über diesen bedeutsamen Barockkomponisten.