Tobias Krull bei einer Landtagsrede

Am Donnerstag und Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt das erste Mal in diesem Jahr. Mit 38 Tagesordnungspunkten waren die beiden Tage gut gefüllt. Es gab unter anderem eine aktuelle Debatte rund um das Thema Impfen. Für meine Fraktion machte ich deutlich, dass die beste Impfstrategie nichts nützt, wenn der Impfstoff nicht in ausreichender Menge da ist. Daher ist es das wichtigste, dass die Hersteller ihre Verpflichtungen einhalten und die Lieferung der vereinbarten Mengen der unterschiedlichen Impfstoffe zeitnah erfolgt. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2021/das-a-und-o-ist-eine-ausreichende-versorgung-mit-impfstoff/. In meiner Rede zu beantragten Änderungen beim Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt forderte ich, bei einer Verlängerung des Lockdowns, eine Beitragsbefreiung für diejenigen, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen. Unter https://www.cdufraktion.de/2021/beitragsentlastung-fuer-eltern-bei-weiterem-lockdown/ findet man meine Pressemitteilung dazu. Bezüglich des Gesetzentwurfs zur Einführung der Amtsarztquote bei der Vergabe von Medizinstudienplätze führte ich aus, dass dies nur ein Mittel sein kann, um die personellen Engpässe im öffentlichen Gesundheitsdienst zu beseitigen. Derzeit sind rund 30 Prozent der Stellen für Ärztinnen und Ärzte in diesem Bereich in Sachsen-Anhalt nicht besetzt. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2021/oeffentlichen-gesundheitsdienst-nachhaltig-staerken/. Zum Thema des neuen Glückspielstaatsvertrages sprach ich mich für eine Regulierung des Marktes bei gleichzeitiger Stärkung des Jugend- und Spielerschutzes aus. Weitere Infos unter https://www.cdufraktion.de/2021/der-gluecksspielmarkt-muss-reguliert-werden/. In weiteren Reden beschäftigte ich mich mit der Absenkung der Anzahl der notwendigen Unterstützerunterschriften um bei den Landtagswahlen und den Direktwahlen antreten zu können sowie mit der Förderung von freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe durch das Land. Inzwischen habe ich für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt 159 Reden im Plenum gehalten.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Online-Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte, der zweitägige Online-eHealthCare-Summit 2021 Sachsen-Anhalt sowie die Jubiläumsveranstaltung 30 Jahre Kinder- und Jugendtelefon Halberstadt.

Das Magdeburger Rathaus im Winterkleid

Am Montag stand auf meinem Tagesplan eine Videokonferenz des Netzwerkes Integration der CDU, in der ich „meinen“ Landesverband die CDU Sachsen-Anhalt vertreten darf. Am Abend nahm ich dann an meiner ersten Clubhouse Diskussionsrunde teil. Eine interessante Möglichkeit im direkten Dialog die Stärke der eigenen Meinung bzw. Argumente mit Menschen aus Deutschland und darüber hinaus zu prüfen. Die Sitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bzw. deren Gremien fand dann am Dienstag per Videokonferenz statt. Zuvor aber gab es ein „parlamentarisches Frühstück“ der Tafeln im Online-Format. Thema waren die Gemeinsamkeiten aber auch Unterschiede beim „Tafelsystem“ in den beiden Ländern. Die Enquetekommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch in Hybridsitzung. Im Rahmen von Videokonferenzen tagte unter anderem der Runde Tisch seltene Erkrankungen, der Landesvorstand der CDA Sachsen-Anhalt sowie eine Runde zum Thema Kinderschutz. Am Donnerstag gab es ein virtuelles Treffen des CDU-Ortsverbandes Ostelbien. Am Freitag gab es unter anderem Termine rund um den neuen Glückspielstaatsvertrag sowie zur Impfstoffversorgung. Selbstverständlich beschäftigten mich auch die Äußerungen des Stadtratsvorsitzenden Michael Hoffmann in sozialen Medien. Für mich ist klar, Kritik muss möglich aber in Form, Art und Inhalt angemessen sein. Das war ganz offensichtlich nicht der Fall. Zu allen weiteren Konsequenzen wird es Beratungen der CDU-Ratsfraktion und anderen Gremien geben.

Domtürme mit klarem Winterhimmel

Auch wenn die Umstände die Arbeit im Landtag stark beeinflussen geht diese selbstverständlich ungeachtet weiter. Gemeinsam mit dem stellv. Landesvorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalt Marco Tullner sowie der Landesvorsitzenden der Jungen Union Sachsen-Anhalt und CDU-Bundesvorstandsmitglied Anna Kreye diskutierte ich am Montag mit Vertreterinnen und Vertretern ded Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt. Themenschwerpunkt waren die Vorstellungen der CDU für die Kinder- und Jugendpolitik in der kommenden Wahlperiode sowie die Erwartungshaltung der Verbandsmitglieder an die neue Landesregierung, Am Nachmittag ging es dann noch zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion im Magdeburger Stadtrat.

Rein online tagten am Dienstag die unterschiedlichen Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt.

Am Mittwoch gab es dann Videokonferenzen, unter anderem zu den Präsidentschaftswahlen in den USA sowie von ELNET Deutschland zum geplanten Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge in Hamburg.

Die Januarsitzung des Ausschusses für Inneres und Sport fand am Donnerstag statt. Der Arbeitstag endete mit einer Videositzung der Frauen Union Magdeburg.

Am Freitag hatte ich die Gelegenheit in einem Beitrag für den Deutschlandfunk meine Einschätzung zum Polizeieinsatz am vergangenen Wochenende in der Landeshauptstadt abzugeben. Denn ganzen Beitrag kann man unter https://bit.ly/3sVH0FJ nachhören.

33. Bundesparteitag

Am 15. und 16. Januar fand der 33. Bundesparteitag der CDU Deutschlands statt, an dem ich als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt teilnahm. Dieser Parteitag wurde faktisch, auf Grund der aktuellen Lage, digital durchgeführt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war zweifelsohne die Neuwahl des Bundesvorstandes. Zuvor hielt die scheidende Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine Rede, in der sie selbstkritisch auf die Zeit in diesem Amt zurückblickte. Aus meiner Sicht hat sich bei allen Schwierigkeiten und Problemen um die Partei verdient gemacht und dafür gebührt ihr Dank und Respekt. Bei der Wahl zum Bundesvorsitzenden setzte sich Schlussendlich in einer Stichwahl Armin Laschet, gegen seiner Mitbewerber Friedrich Merz und Norbert Röttgen, durch. Bei der Wahl zum Präsidium wurde Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff mit dem zweibesten Ergebnis in dieses Gremium gewählt. Die Magdeburgerin und Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt ,Anna Kreye, wurde als Beisitzerin, auf Vorschlag der Jungen Union Deutschland, in den Bundesvorstand gewählt. Mir ist bewusst, dass die Entscheidung zum Bundesvorsitzenden nicht unumstritten wird. Auch wenn man sich eine andere Person an der Spitze der Union vorgestellt hat. Als Mitglied der CDU hat man sich mit seinem Eintritt zu den Werten der Union bekannt, und diese sind unabhängig vom Spitzenpersonal. Deswegen gilt es jetzt zur Durchsetzung gemeinsamer politischer Ziele als Einheit zu arbeiten. Denn die Menschen wollen nicht das wir uns mit uns selbst beschäftigen, sondern dass wir die Probleme der Gegenwart und die Herausforderungen der Zukunft bewältigen. In diesem Sinne gilt es sich auf die konservativen, liberalen und christlich-sozialen Wurzeln zu besinnen und gemeinsam um das Vertrauen der Menschen zu werben.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem der Kreisvorstand der CDU Magdeburg, die Januar-Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration, eine Videokonferenz der Presse- und Internetbeauftragten der Landesgruppen mit der Pressestelle des Reservistenverbandes sowie eine Telefonkonferenz des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Außerdem war ich Gast der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt beim einem Insta-Live zur Thematik der aktuellen Einschränkung der Grundrechte. Selbstverständlich nahm ich auch an verschiedenen Veranstaltungen im Rahmen des 76. Jahrestag der Zerstörung Magdeburgs durch alliierte Bomberangriffe teil.

TV-Interview

Mit Wirkung zum 11. Januar treten die Änderungen zur Verordnung zur Eindämmung der Covid19-Pandemie in Kraft. Der bestehende Shutdown wird nicht nur bis zum 31. Januar verlängert, sondern es wurden auch bestehende Regelungen, zum Beispiel bei den Kontaktbeschränkungen, verschärft. Diese Maßnahmen sind sicher nicht unumstritten. Unbestritten ist aber auch, dass die Lage sich in den vergangenen Wochen eher verschärft hat. Das macht ein Blick auf die entsprechenden Zahlen deutlich, zum Beispiel auch bezüglich der noch verfügbaren Betten auf Intensivstationen. Jede Person die sich Gedanken macht welche Auswirkungen das auf das gesellschaftliche, wirtschaftliche und persönliche Leben hat tut dies mit Recht. Damit bestehende Zweifel nicht genährt werden müssen die versprochenen Hilfsprogramme jetzt wirklich Wirkung entfalten. Die Hoffnungen die durch die Impfungen geweckt wurden sind groß. Jetzt muss die Versorgung mit den unterschiedlichen Impfstoffen gesichert werden. Das es am Anfang Versorgungsengpässe gibt war zu erwarten. So ist es nur konsequent das Impfzentrum in Magdeburg erst zu öffnen wenn es auch genug Impfstoff gibt um tatsächlich auch ausreichend Impftermine vergeben zu können.

Für alle die mehr Informationen brauchen hier die Links zur Verordnung (https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/9._VO_Lesefassung_8.1..pdf) und die entsprechende Begründung (https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/9._VO_Begruendung.pdf).

Auch der Bundesparteitag spielte in dieser Woche eine Rolle. So gab es am Donnerstag eine Vorbesprechung der Delegierten die der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU angehören. Am Freitag habe ich mir auch die Kandidatenrunde angeschaut. Egal wer die Wahl für sich entscheidet, es ist wichtig, dass die gesamte Partei dann hinter dieser Person steht und sich auch die unterlegenen Kandidaten mit in die Verantwortung nehmen lassen. Es geht nicht nur darum zahlreiche Wahlen in diesem Jahr, darunter 6 Landtagswahlen und die Bundestagswahl, für die CDU erfolgreich zu gestalten. Es geht vielmehr auch darum, unser Land durch die aktuelle Situation zu führen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern.

Am Donnerstag hatte ich dann noch ein Interview mit dem ARD-Magazin KONTRASTE zur Thematik der Durchführung von Wahlen unter den aktuellen Bedingungen.

Start ins Jahr 2021

Wohl kaum ein Jahreswechsel war mit so viel hoffnungsvollen Gedanken verbunden wie der von 2020 auf 2021. Als wir in dieses Jahr 2020 gestartet sind, konnte wohl niemand erahnen vor welche Herausforderungen wir im Allgemeinen und jede/jeder ganz persönlich stehen würde. Bei der Bekämpfung der Pandemie waren wir alle unterschiedlich gefordert. Die beginnenden Impfungen sind ein Zeichen der Hoffnung, aber bis die notwendige Impfquote sichergestellt ist, wird es noch geraume Zeit dauern.

Die Folgen der Pandemie und deren Bekämpfung werden die gesamte Bevölkerung und natürlich auch die politisch Verantwortlichen noch lange begleiten. Es geht genauso um die wirtschaftlichen Folgen, die Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte aber auch auf das gesellschaftliche Miteinander.

Dabei sind die Prognosen für die Zukunftsaussichten unterschiedlicher Natur. Nur eines ist klar, die aktuelle Situation birgt großer Risiken aber auch Chancen. Es kommt jetzt darauf an ob wir aus dem Modus, der im Wesentlichen aus notwendigen Reaktionen auf die Ereignisse besteht, in die Lage kommen wieder eigene Schwerpunkte zu setzen. Dazu muss sich die Infektionslage als erstes wieder normalisieren und dann können entsprechende Schritte unternommen werden. Das bedeutet aber ausdrücklich nicht, nicht schon jetzt die notwendigen Überlegungen anzustellen und Pläne zu erarbeiten, die dann zum passenden Zeitpunkt umgesetzt werden.

Dies wird aber die Anstrengungen der gesamten Gesellschaft bedürfen. Auch für mich persönlich wird das mit unterschiedlichen Herausforderungen verbunden sein. So stehen in Magdeburg die Landtagswahlen, die Bundestagswahl und nicht zuletzt die Oberbürgermeisterwahl an. Als CDU-Kreisvorsitzender und auch als Kandidat werden gefordert sein. Aber auch hier gilt es eine Gemeinschaftsleistung abzuliefern und die Menschen davon zu überzeugen, dass wir die richtige Mischung aus Personen und Programmen anbieten. Dabei verstehe ich Wahlen ausdrücklich als Vertrauensvorschuss, den man über eine Wahlperiode hinweg durch eine bürgernahe Arbeit zurückzahlen muss.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen/Euch ein frohes und gesegnetes neues Jahr aber vor allem Gesundheit. Mögen eure/ihre Wünsche in Erfüllung gehen.

Weihnachtsbild 2020

Weihnachten 2020 liegt jetzt hinter uns. Ein Weihnachtsfest welches auf Grund der Umstände ein anderes war als in den Jahren zuvor. Viele Rituale, wie der gemeinsame Besuch des Gottesdienstes oder Feiern, konnten so nicht stattfinden. Es waren Festtage die uns allen in Erinnerung bleiben werden. Bei allen Unsicherheiten und Schwierigkeiten die wir bei diesem Weihnachten hatten, gibt es sicher auch positive Momente deren es sich zu erinnern lohnen wird. An diese persönlichen Glücksmomente sollten wir denken, wenn die Probleme und Zukunftsperspektiven vielleicht zu düster erscheinen mögen.

Die Verabreichung der ersten Impfstoffdosen an die Menschen in unserem Land ist darüber hinaus ein weiterer Lichtblick. Wir sollten an den Feiertagen auch an die Menschen denken, die nicht daheim sein konnten, weil sie sich beruflich oder ehrenamtlich für die Gesellschaft einsetzen. Ob in Krankenhäusern, in Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten, bei anderen staatlichen Behörden, in der Ver- und Entsorgung, bei den Sicherheitsbehörden wie Polizei, Bundeswehr und den Feuerwehren und den ungezählten weiteren Institutionen die ich hier nicht mit erwähnt habe. Ihnen gilt mein Dank. Meinen Wochenbericht möchte ich mit einem Bibelzitat beenden. „Ich bin in die Welt gekommen als ein Licht, damit, wer an mich glaubt, nicht in der Finsternis bleibe“ (Johannes 12, 46). In diesem Sinne lassen wir gemeinsam, egal welcher Religion wir angehören oder ob atheistisch sind, dass Licht der Hoffnung nie erlöschen.

Der Landtag mit Teilen der Lichterwelt auf dem Domplatz

Die ursprünglich für drei Tage geplante Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt wurde auf Grund der aktuellen Lage auf eine eintägige Sitzung verkürzt. Alle Tagesordnungspunkte deren Behandlung nicht unbedingt notwendig war wurden auf die kommende Sitzung verschoben. Schlussendlich verblieben 21 Tagesordnungspunkte. Zum Anfang der Sitzung am Dienstag gab Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff eine Regierungserklärung zur aktuellen Situation bzw. zu den ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ab. Die aktuelle Fallzahlen sowie die Entwicklung der Kapazitäten bei den Krankenhäusern in unserem Land machen deutlich, dass diese grundsätzlich notwendig sind. Die vollständige Regierungserklärung findet man unter https://www.sachsen-anhalt.de/startseite/news-detail/news/regierungserklaerung-des-ministerpraesidenten-3/. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich zweimal ans Rednerpult getreten. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge mit Wirkung zum 01.01.2020. Meine Pressemitteilung dazu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2020/strassenausbaubeitraege-werden-abgeschafft/. In meiner zweiten Rede beschäftigte ich mit einem Bundesgesetz mit Verbesserungen im Gesundheits- und Pflegebereich welches gleichzeitig die gesetzlichen Krankenkassen an der Finanzierung beteiligt. In meiner Rede machte ich auf das vorhandene Ungleichgewicht bei der Verteilung der entsprechenden Kosten zu Lasten der „neuen“ Bundesländer“ und der dort gesetzlich Krankenversicherten aufmerksam. Inzwischen kann ich auf 153 Landtagsreden zurückblicken.

Am Montag war ich dabei als durch Pfandfinder das Friedenslicht an die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch übergeben wurde welches sie im Laufe des Tages an den Ministerpräsidenten weiterreichte. Mehr Infos dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/friedenslicht-brennt-jetzt-auch-im-landtag/.

An einer Tagung des Vorstandes der AG Kommunales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen im Onlineformat nahm ich am Mittwoch teil.

Screenshot vom Ökumenischen Neujahrsgespräch

Der am Montag angekündigte vorzeitige Rückzug des Magdeburger Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper aus diesem Amt war ein echter Paukenschlag. Sicher war ich nicht mit jeder seiner Entscheidungen einverstanden aber mit Respekt und Anerkennung muss ich feststellen, dass er viel für die Stadt und ihre Bürger getan hat. Besonders die Umstände seiner Ankündigung geben mir zu denken. Wie kann man als Stadtoberhaupt agieren, wenn es vielen Mitgliedern des Stadtrates nicht um eine programmatische und lösungsorientierte Kommunalpolitik geht sondern um die Umsetzung von ideologischen Zielvorstellungen. Mit dieser Tatsache wird sich auch diejenige Person auseinandersetzen müssen die zukünftig die Geschicke der Stadt, in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat und der Verwaltung, lenken will. Als Magdeburger CDU werden wir jetzt den Prozess für die Auswahl unserer Bewerberin bzw. Bewerber starten.

Darüber hinaus gab es natürlich für mich eine „normale“ Arbeitswoche. So tagte am Montag die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, genauso wie die Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit der Netzwerkes Integration der CDU. Per Telefonkonferenz diskutierten die Mitglieder des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg die aktuelle Situation am Dienstag. In Form einer Hybridsitzung fand am Mittwoch die Dezembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration statt. Am Abend tagte der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Ein besonderes Erlebnis an diesem Tag war für mich auch die Teilnahme am Ökumenisches Neujahrsgespräch. Gemeinsam mit Prof. Dr. Julia Knop (Professorin für Dogmatik an der katholisch-theologischen Fakultät Erfurt), Landesbischof Friedrich Kramer, Bischof Dr. Gerhard Feige und dem Journalisten Philipp Greifenstein diskutierte ich das Thema „Zeitwende Corona-Krise – Gott und Welt mit und nach der Pandemie“. Der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU tagte per Videokonferenz am Donnerstag. Am gleichen Tag war ich dabei als durch den Vorsitzenden der Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg, Wadim Laiter, das erste Licht am Chanukka-Leuchter entzündet wurde. Mit dem Chanukka-Fest erinnern unsere Mitbürger jüd. Glaubens unter anderem an ein Lichtwunder. Zahlreiche Bürgergespräche am Donnerstag und Freitag rundeten die Arbeitswoche ab. Der am Sonntag angekündigte harte Lockdown ab Mittwoch, den 16. Dezember, ist sicher in Anbetracht der pandemischen Lage nachvollziehbar aber für viele Menschen mit großen Härten und Herausforderungen verbunden. Die Folgen für die Gesellschaft durch die Pandemie und die Maßnahmen zu deren Bekämpfung sind erheblich und noch nicht vollständig absehbar. Sie werden auch die politische Verantwortungsträger noch sehr lange beschäftigen.

Unser Magdeburg

In dieser Woche erlebte ich wieder einen sehr intensiven Wechsel zwischen Videokonferenzen und Sitzung in tatsächlicher Anwesenheit. So gab es am Montag und Dienstag mehrstündige intensive Online-Beratungen zur Erarbeitung des Landtagswahlprogramms der CDU Sachsen-Anhalt.

Am Dienstag gab es dann noch eine Online-Konferenz zu den Perspektiven der Pflege. Weitere Beratungen von Arbeitsgruppen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gab es an diesem Tag ebenfalls. Online tagte am Mittwoch auch die Enquete-Kommission „Gesundheit und Pflege in Sachsen-Anhalt“. Im gleichen Format fand an diesem Tag der Mittelstandskongress der CDU/CSU Bundestagsfraktion statt. Weiter ging es am Donnerstag unteranderem mit einer Sitzung des Kreisvorstandes der Jungen Union Magdeburg sowie dem Frischlufttalk „Herausforderungen der Arbeits- und Sozialpolitik durch die Corona-Pandemie“ des Frischluft e.V., alles im Onlineformat.

Freitagsvormittag führte mich mein Terminplan zum Landesamt für Verbraucherschutz in Halle/Saale. Vor Ort informierte ich mich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Bernhard Bönisch über dessen Arbeit. Aber genauso über die Unterbringung. Hier muss es sicher in der neuen Wahlperiode Veränderungen geben. Mehr zur Arbeit dieser Einrichtung unter https://verbraucherschutz.sachsen-anhalt.de/. Zu einer Sondersitzung kam der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration am gleichen Tag zusammen. Thema war die Neufassung der Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt. Mehr dazu unter https://www.sachsen-anhalt.de/startseite/news-detail/news/teil-lockdown-verlaengert/. Am späten Nachmittag ging dann noch zur Landesvorstandssitzung des Jugendherbergswerks.

 

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