CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Infostand beim Europafest
Im Rahmen des diesjährigen Europafest gab es auch wieder einen Europa-Informationstag. In der Nähe des Otto-von-Guericke Denkmals informierte unser Europaabgeordneter Sven Schulze persönlich über aktuellen Entwicklungen in der EU und seine Arbeit als Mitglied des Europäischen Parlaments. Ich hatte die große Freude bei der Standbetreuung, mit vielen anderen fleißigen Unterstützerinnen und Unterstützern, mithelfen zu können. Es gilt immer wieder klar zu machen, dass Europa mehr ist als eine Regelung zum Krümmungsgrad von Gurken, die übrigens wieder aufgehoben worden ist. Magdeburg und seine Bürger profitieren ganz praktisch von der EU. Angefangen über Mittel zur Sanierung des Magdeburger Rings, über Forschungsmittel bis hin zum Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds für die Schulsozialarbeit an Magdeburger Schulen.
Mehr zu Sven Schulze MdEP finden sich auf seiner Homepage unter http://www.schulze-europa.de/
Wie barrierefrei ist Magdeburg?
Im Rahmen des Protesttages der Menschen mit Behinderung fanden in Magdeburg ein paar ganz besondere Stadtrundgänge statt. Personen mit und ohne Einschränkungen erkundeten gemeinsam wie barrierefrei die Landeshauptstadt tatsächlich ist. Dabei ging es nicht nur um Rollstuhlfahrer sondern auch Menschen mit anderen Einschränkungen. Ich selbst dürfte eine schwerstsehbehinderte Dame bei einem mehrstündigen Stadtspaziergang begleiten. So unterschiedlich die Behinderungen, so unterschiedlich auch die Anforderungen was die Barrierefreiheit angeht. Es wurde schon vieles in dieser Hinsicht erreicht aber es gibt noch Möglichkeiten zur Verbesserung. Ein sehr lehrreicher Termin für mich und ich danke alle Beteiligten für den Einblick in den Alltag der Menschen mit Behinderungen.
Weitergehende Infos finden sich hier
http://www.paritaet-lsa.de/cms/550-0-Einfach-fuer-alle-Gemeinsam-fuer-ein-barrierefreies-Magdeburg.html
Wahl zum Sprecher für Arbeit und Soziales
Im Rahmen einer Klausurtagung, am 18. und 19. April in Gommern, wählten die Mitglieder der CDU Landtagsfraktion die Vorsitzenden der verschiedenen Arbeitsgruppen, die sich mit unterschiedlichen politischen Themenfeldern beschäftigen. Dabei wurde ich zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales und damit zum Sprecher für diesen Bereich der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt gewählt. Damit gehöre ich auch dem Fraktionsvorstand an. Des Weiteren bin ich als Mitglied in die Arbeitsgruppe Innen und Sport gewählt worden. Dort möchte ich mich vor allem um kommunalpolitische Fragestellungen kümmern.
Ich freue mich auf die Arbeit auf diesen vielfältigen aber auch herausfordernden Themengebieten. Zum Beispiel fällt auch die Überarbeitung des Kinderförderungsgesetztes des Landes Sachsen-Anhalt darunter.
Das mir geschenkte Vertrauen werde ich mit einer intensiven und engagierten Arbeit danken.
Weiter Infos unter http://www.cdufraktion.de/2016/unser-neuer-fraktionsvorstand/
Konstituierende Landtagssitzung
Am Dienstag, den 12. April, kam der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten, konstituierenden, Sitzung in der 7. Wahlperiode zusammen. Vor der eigentlichen Sitzung nahm ich am ökumenischen Gottesdienst in der Kathedrale St. Sebastian aus diesem Anlass teil. Bei der Sitzung ging es vor allem um die Wahl des Landtagspräsidenten und seiner beiden Stellvertreter sowie um die Abstimmung der Geschäftsordnung des Landtages. Also den Regeln der Arbeit der Volksvertretung.
Zum neuen Landtagspräsidenten, und damit höchstem Vertreter des Landes, wurde mein Parteifreund und Fraktionskollege Hardy Güssau gewählt. Herzliche Glückwünsche von mir hierzu. Die Wahlen liefen insgesamt sicher nicht so einfach ab wie es viele erwartet haben. Ich persönlich hoffe und erwarte auch, dass wir im Landtag in den kommenden Jahren eine sach- und problemorientierte Arbeit leisten.
Auf jeden Fall freue ich mich an der Zukunft unseres Landes im Landtag als Abgeordneter mitarbeiten zu dürfen. Dafür bin ich den Wählerinnen und Wählern und allen meinen Unterstützerinnen und Unterstützern dankbar. Es ist ein Mandat auf Zeit und dieser Tatsache bin ich mir immer bewusst.
Magdeburg putzt sich – ich putze mit
Bereits seit vielen Jahren hat der CDU-Ortsverband Olvenstedt die Patenschaft für den Spielplatz im Sternbogen übernommen. Im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ wurde dieser von den Mitgliedern des Ortsverbandes nach dem Winter wieder in Schuss gebracht. Neben einigen Mitgliedern der Jungen Union Magdeburg half ich am Samstag, den 09. April, ebenfalls dabei mit. Bereits seit vielen Jahren, und nicht nur zur Wahlkampfzeiten, beteiligen ich mich gerne an dieser Kampagne um unser Magdeburg wieder ein kleines Stückchen schöner zu machen. Mein Dank an den Ortsverbandsvorsitzenden Vincent Schwenke und seinen Amtsvorgänger Rüdiger Jeziorski, die diese Patenschaft lebendig gestalten. Zum Beispiel auch durch das alljährliche Sommerfest auf dem Spielplatz. Dank auch allen fleißigen Helferinnen und Helfer die sich in der ganzen Stadt an „Magdeburg putzt sich“ beteiligen.
Was macht eigentlich so ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag?
Vielleicht stellt sich diese Frage so manche Bürgerin oder mancher Bürger. Deswegen einfach exemplarisch mein Tagesplan für Dienstag, den 05. April 2016.
- Nach dem Aufstehen (5:25 Uhr) Zeitungslektüre und ein erster Blick ins eMail-Fach.
- Danach Zeit für die Familie
- 9-12 Uhr Arbeit im Büro im Alten Rathaus als amtierender Ratsfraktionsgeschäftsführer
- Ab 12 Uhr Vorgespräche und anschließend Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
- Danach wieder ins Altes Rathaus
- Anschließend Besuch bei der Banksprechstunde der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt
- Im Anschluss ging es zur Gedenkveranstaltung für die Ulrichskirche die genau vor 60 Jahren aus politischen Gründen gesprengt wurde
- Um 17:30 begann dann die Sitzung des CDU-Landesvorstandes
- Danach ging es noch zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit für den Stadtteil Werder
- Anschließend heimwärts (ca. 20 Uhr) und dort auch noch ein bisschen Heimarbeit
Wer mag kann sich jetzt selbst seine Meinung hierzu zu bilden.
Giraffen zur Grünpflege einsetzen
Die Stadt muss weiter auf ihre Finanzen achten, daher ist weiter nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. Der Einsatz von Giraffen zur Pflege des öffentlichen Grüns bietet hier entsprechendes Potential.
Durch den Einsatz der Tiere zur Baumpflege lassen sich zum einen die Kosten für den entsprechenden Technikeinsatz, aber andererseits auch Aufwendungen für Futter reduzieren.
Außerdem besteht für die Magdeburgerinnen und Magdeburger die Gelegenheit, die Tiere auch außerhalb des Zoologischen Gartens zu bewundern. Sicher auch eine gute Möglichkeit, um für einen Zoobesuch zu werben.
Dieser Vorschlag ist nun ernsthaft durch die Verwaltung zu prüfen.
ACHTUNG Aprilscherz! 😉
Osterfeuer faszinieren
Die Osterfeuer sind eine beliebte Tradition. Der Faszination des Feuers, verbunden mit dem geselligen Charakter der Veranstaltungen, ist nur schwer zu widerstehen. Diesmal habe ich auch Osterfeuer in Randau und in Pechau besucht. Schon beeindruckend was da ehrenamtlich auf die Beine gestellt worden ist, genauso wie bei vielen anderen Osterfeuern in Magdeburg und der Umgebung. Herzlichen Dank für das gezeigte Engagement. Auch im nächsten Jahr bin ich wieder gerne mit dabei.
Osteraktion der CDU Wanzleben
Bereits zum 17mal veranstaltete die CDU Wanzleben ihre Osteraktion am Ostersamstag. Auch diesmal war ich mit von der Partie. Mehr als 200 Eier wurden auch mit prominenter Unterstützung, wie die des Bundestagsabgeordneten Manfred Behrens, verteilt. Dabei gab es auch die Gelegenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Immer wieder wurde deutlich, dass die Menschen erwarten, dass sich das Wahlergebnis auch im Koalitionsvertrag widerspiegelt. Solche Aktion auch außerhalb der heißen Wahlkampfphase sind richtig und wichtig.
KPV Landesvorstand tagte in Magdeburg
Am Dienstag, den 22. März, dürfte ich als Vorsitzender die Sitzung des Landesvorstandes der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt (KPV) leiten. Natürlich stand die Auswertung der Landtagswahl mit auf der Tagesordnung. Bei der Debatte der Wahlergebnisse wurde deutlich, dass die Interessen der Kommunen in Sachsen-Anhalt bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit berücksichtigt werden müssen. Bei einem Teil der Menschen ist offensichtlich das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates verloren gegangen. Durch ein entsprechendes konsequentes Handeln müssen wir deutlich machen, dass der Staat jederzeit in der Lage ist sich den Belangen der Menschen anzunehmen.
Die stellv. KPV-Landesvorsitzende Heike Brehmer berichtet über aktuelle Bundesthemen. Auch dort werden die Wahlergebnisse vom 13. März genau beobachtet.
Ich bleibe bei meiner Ansicht: Ein starkes Land braucht starke Kommunen.