CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Märzsitzung des Landtages – Doppelhaushalt 2017/2018
Rund 100 Tage nach der ersten Lesung des Doppelhaushalts 2017/2018 des Landes Sachsen-Anhalt wurde dieser am Freitag, den 03. März 2017, durch den Landtag mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von CDU, SPD und B90/DieGrünen beschlossen. In dem Zeitraum zwischen diesen Daten wurde der Haushalt in den Ausschüssen sehr intensiv debattiert. Als sozialpolitischer Sprecher waren für mich vor allem die Beratungen zum Einzelplan 05, dem Haushalt des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration, besonders intensiv. Da es sich um meine ersten Haushaltsberatungen auf Landesebene handelt habe ich auch viel für meine Arbeit im Landtag gelernt. Denn fachlichen aber manchmal auch offensiven Austausch sowohl mit dem Ministerium selbst, den anderen Fraktionen aber auch innerhalb unserer Fraktion habe ich sehr geschätzt.
Bei allen Risiken, die auch mir bewusst sind, bin ich grundsätzlich der Auffassung, dass dieser Doppelhaushalt eine gute Basis für die Landesentwicklung und eine handlungsfähige Landespolitik ist. Unter dem Link https://www.youtube.com/watch?v=YprDUK7gfyU findet man eine Videobotschaft des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Siegfried Borgwardt zu diesem Thema.
Im Rahmen der Sitzungen am Donnerstag und Freitag dürfte ich insgesamt dreimal ans Podium treten und dort meine Ausführungen machen. Als erstes zur aktuellen Debatte rund um das Thema Ost-West-Rentenanpassung. Dabei habe ich mich für eine zeitnahe Anpassung, also vor der momentan geplanten im Jahr 2025, ausgesprochen. Bei den aktuellen Beratungen ist es wichtig nicht nur die Generation der aktuellen und baldigen Rentnerinnen und Rentner zu bedenken. Auch die Interessen der ostdeutschen Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer die erst später in Rente gehen sind mit zu beachten. Meine Pressemitteilung hierzu findet sich unter http://www.cdufraktion.de/2017/renteneinheit-schaffen-und-dabei-an-alle-generationen-denken/ .
Meine weiteren Reden beschäftigen sich mit der dauerhaften Nichtanrechnung von Aufwandsentschädigungen auf vorgezogene Altersrenten oder Renten wegen Erwerbsminderung sowie mit der planbaren Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit in Sachsen-Anhalt
Weiterer Schritt in Richtung Bundestagswahl
Am 20. Februar dürfte ich als CDU-Kreisvorsitzender die Gesamtmitgliederversammlung des CDU-Kreisverbandes der Landeshauptstadt leiten. Auf der Tagesordnung standen die Wahlen für die sieben Delegierten der CDU Magdeburg für die Landesvertreterversammlung. Diese entscheidet über die Reihenfolge auf der Landesliste der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Bundestagswahl. Bei den Wahlen an diesem Abend konnte ich mich über das beste Ergebnis aller Kandidatinnen und Kandidaten freuen. Ich bin dankbar für diesen Vertrauensbeweis aus den Reihen der CDU-Mitglieder.
Im Kontext der Bundestagswahl erhielt auch Tino Sorge MdB die Gelegenheit kurz über den Sachstand des Wahlkampfes zu berichten bei dem er erneut als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Magdeburg-Schönebeck antritt.
Den Abend inhaltlich abgerundet hat ein Vortrag von Dr. Viola Neu von der Konrad-Adenauer-Stiftung. Sie analysierte die Wahlergebnisse der vergangenen Jahre auf Landes- und Bundesebene und zeigte deutlich auf welche Strategien die Unionsparteien erfolgreich sein könnten.
Das klare Ziel der CDU Magdeburg für die Bundestagswahl ist es erneut stärkste politische Kraft zu werden und das Direktmandat zu verteidigen.
Zu Gast bei Freunden
Nach einer arbeitsreichen Woche, unter anderem mit 2 Sitzungen der CDU-Landtagsfraktion, der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport und einer Beratung des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU, ging es am Freitagabend nach Braunschweig. Anlass war die Einladung der CDU-Ortsverbände und der Jungen Union Braunschweig zur traditionellen Schnitzelparty. Unter anderem Ehrenstadtrat Johannes Rink und meine Person waren der Einladung in die Magdeburger Partnerstadt gefolgt. Wir konnten wieder eine herzliche Begrüßung durch unsere Braunschweiger Unionsfreunde, darunter Bürgermeisterin a.D. Friederike Harlfinger und Stadtrat und Landtagskandidat Oliver Schatta erleben. Zahlreiche gute Gespräche, kulinarische Genüsse und ein vergnügliches Rahmenprogramm machten den Abend wirklich rund. Dank an alle Beteiligten und ich freue mich schon auf den nächsten Austausch.
Bereits seit vielen Jahren verbinden die beiden CDU Verbände aus der Löwenstadt und der Ottostadt eine enge Partnerschaft. Dazu gehören nicht nur regelmäßige gegenseitige Besuche sondern auch die Unterstützung in den jeweiligen Wahlkämpfen.
Spende für den Verein Schwerkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.
Beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel Mitte Dezember des vergangenen Jahres hatte der CDU-Ortsverband Mitte einen Stand an dem nicht nur Bratapfelglühwein und Kinderpunsch ausgeschenkt sondern auch Spenden für einen guten Zweck gesammelt wurden. Genauer gesagt für den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Als persönlicher Verbundenheit habe ich logistisch, finanziell und durch persönlichen Einsatz diese Sammlung von Herzen gern unterstützt. Insgesamt kamen 620 Euro zusammen die am vergangenen Montag an die Vertreterinnen des Vereins übergeben werden konnten. Mit dem Geld werden unter anderem Eltern bei der Bewältigung der Probleme durch die Erkrankung ihrer Kinder, zum Beispiel bei notwendigen Umbaumaßnahmen, entstehen unterstützt. Aber einfach auch mal gemeinsame Aktivitäten und damit eine kleine Auszeit für die Familien organisiert. Wer mehr über die Arbeit des Vereins erfahren will findet die Informationen auf dessen Homepage unter www.kinderkleeblatt.de.
Erste Landtagssitzung im Jahr 2017
Am 02. und 03. Februar tagte der Landtag zum ersten Mal im Jahr 2017. Die Tagesordnung war wirklich umfänglich. Am ersten Tag gab es unter anderem eine Regierungserklärung zum Thema Unterrichtsversorgung durch den Bildungsminister Marco Tullner. Für die Kommunen war besonders der Beschluss des Landtages zum Finanzausgleichsgesetzes am gleichen Tag von großer Bedeutung. Damit wurden im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen 182 Millionen zusätzlich für die Gemeinden, Städte und Landkreise zur Verfügung gestellt. Die Koalition, insbesondere die CDU, hat damit ihre Versprechen bzgl. einer besseren Finanzausstattung der Kommunen eingehalten. Als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt begrüße ich diese nachhaltige Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung durch diesen Beschluss ausdrücklich. Insbesondere das die Gesamtsumme von über 1,6 Mrd. € jetzt bis 2021 im kommunalen Finanzausgleichs festgeschrieben ist schafft Planungssicherheit für die Verantwortlichen vor Ort.
Am Freitag ging es in aktuellen Debatten unter anderem um die öffentliche Sicherheit sowie dem Umgang mit der Wolfspopulation in Sachsen-Anhalt. Ich selbst habe wieder zu drei Themen gesprochen. Zum einen zur Einbringung (ersten Lesung) eines Gesetzes zur Errichtung eines regionalen klinischen Krebsregisters. Dieser wurde in die Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Meiner zweiter Redebeitrag bezog sich auf die beantragte Überarbeitung des Bestattungsgesetzes. Hier habe ich den Novellierungsbedarf anerkannt und mich zeitgleich für einen würde- und respektvollen mit den Verstorbenen und eine Bestattungskultur die diesen Namen auch verdient ausgesprochen. Recht kurzfristig habe ich noch eine Rede zur elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber übernommen. Dabei äußerte ich Zweifel ob deren Notwendigkeit wegen der derzeitigen schnellen Behandlung der Asylbegehren und machte deutlich, dass diese nicht gegen den Willen der Kommunen eingeführt werden darf. Auch dieser Punkt wurde in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration zur weiteren Beratung überwiesen.
Neujahrsempfang mit Mike Mohring MdL
Am 23. Januar luden die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Magdeburg und der CDU Kreisverband Magdeburg zum gemeinsamen Neujahrsempfang in die Zentrale der Stadtsparkasse Magdeburg ein. Als CDU-Kreisvorsitzender hatte ich das Vergnügen als erster die rund 200 Gäste bei dieser Veranstaltung begrüßen zu können. Darunter Vertreterinnen und Vertreter aus praktisch allen Bereichen der Gesellschaft aber vor allem viele Unionsfreunde. Darunter den Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze MdEP, Innenminister Holger Stahlknecht MdL sowie eine Delegation unseres Partnerverbandes der CDU Braunschweig. In seinem Grußwort berichtete Tino Sorge über die Erfolge der aktuellen Bundesregierung an denen er als Mitglied des Deutschen Bundestages mitwirken konnte. Er machte aber auch deutlich, dass unser Land vor großen Aufgaben steht, dazu gehört genauso die Gewährleistung der Inneren Sicherheit als auch die Frage der Gestaltung von Integration und Regulierung der Zuwanderung.
Als Gastredner konnten die Anwesenden dann den Vorsitzenden der CDU Thüringen und Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag des Freistaates Thüringen Mike Mohring erleben. In seiner rund halbstündigen Rede schlug er einen Bogen angefangen von den Landtagswahlen im letzten Jahr, über die Erstarkung von politischen Populisten bis hin zur erfolgreichen Leistungsbilanz der aktuellen Bundesregierung mit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB an der Spitze. Gleichzeitig muss im anstehenden Bundestagswahlkampf deutlich werden welchen Gestaltungsanspruch die Union hat. Dazu gehört gerade der Bereich der objektiven und subjektiven Sicherheit für die Bürger, eine verlässliche Finanzpolitik sowie die Sicherstellung des sozialen Zusammenhalts der Gesellschaft. Langer Applaus nach seiner Rede zeigte die positive Reaktion auf seine Ausführungen.
Die stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende und Justizministerin Anne-Marie Keding dankte allen Rednern für Ausführungen und läutete den inoffiziellen Teil des Abends ein. In den folgenden 2 Stunden wurde reichlich die Gelegenheit zu vielen Gesprächen in lockerer Atmosphäre genutzt. Herzlichen Dank an alle Beteiligten die diesen Abend zu einem Erfolg gemacht haben.
Meile der Demokratie
An diesem Samstag fand wieder die Meile der Demokratie in Magdeburg statt. Diese Aktion wurde mit dem Ziel ins Leben gerufen, denn Missbrauch des Gedenkens an die Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 und deren Opfer durch Extremisten zu verhindern.
Während der letzten Jahre gab es immer einen gemeinsamen Stand des CDU-Kreisverbandes und der Ratsfraktion. In diesem Jahr war die Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt für die Standbetreuung verantwortlich und wurde aber dabei auch tatkräftig aus den Reihen der CDU Magdeburg unterstützt, auch von meiner Person.
Auf den Bühnen und an zahlreichen Ständen wurden Angebote und Informationen rund um die Themen Demokratie, Toleranz und Menschenrechte präsentiert. Die zahlreichen Akteure stammten aus allen Gebieten der Gesellschaft. Besonders auch die Schulmeile, auf der sich zahlreiche Bildungseinrichtungen präsentierten, lohnte den Besuch.
Als Mitglied des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg konnte ich bei einer Spendenübergabe der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, vertreten durch die Bischöfin Ilse Junkermann, an diesen Verein mit dabei sein.
Ich bin dankbar dafür, dass sich so viele Menschen für die Meile engagieren und damit zeigen welchen Wert für Sie unser demokratisches Gemeinwesen hat.
Start in das neue Jahr mit voller Kraft und vollem Terminkalender
Nachdem die letzte Woche vor allem der Vorbereitung verschiedener Projekte gewidmet war, ging es dann in dieser Woche mit voller Kraft und einem vollen Terminkalender ins neue Arbeitsjahr. Der Montag begann mit der Dienstberatung der Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten, am Nachmittag gab es eine Gespräch zur Vorbereitung einer Veranstaltung in Magdeburg, die Tagung der Innenpolitiker der Kenia-Koalition zur Vorbereitung Doppelhaushalt 2017/2018 und die Sitzung der Ratsfraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg bei den Magdeburger Verkehrsbetrieben. Zum Abend folgte ich der Einladung der Wohnungswirtschaft, der Architektenkammer sowie des Verbandes Kommunaler Unternehmen zum Neujahrsempfang. Grundsätzlich ist der Dienstag der Arbeit innerhalb der Landtagsfraktion gewidmet. Ab 8:30 gab es folgende Sitzungen: Fraktionsvorstand, Arbeitsgruppe Inneres und Sport, Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration und danach der gesamten CDU-Landtagsfraktion. Am Abend leitete ich dann noch die erste Sitzung des Magdeburger CDU-Kreisvorstandes in diesem Jahr. Der Landtagsausschuss Arbeit, Soziales und Integration traf sich am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung in 2017. Haupttagesordnungspunkt war die Debatte zur 23. Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt. Weiter ging mit dem Neujahrsempfang der Heilberufe und dann zur Festveranstaltung 10 Jahre Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr. Denn Abschluss des Tages bildete der Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Donnerstag gab es dann zu einem Unternehmensbesuch in den Norden der Landeshauptstadt, am Nachmittag nahm ich an einer Veranstaltung aus Anlass der Ausreichung einer Förderung von über 1 Mio. für einen Forschungsbereich an der hiesigen Medizinischen Fakultät teil. Das offizielle Tagesprogramm endete mit dem Neujahrsempfang der Landesregierung. Freitags ging es dann zur Festveranstaltung 25 Jahre Kommunaler Versorgungsverband und 20 Jahre Kommunale Zusatzversorgungskasse. Gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern von B90/Die Grünen und SPD im Sozialausschuss wurden dann am Nachmittag die weiteren Haushaltsberatungen vorbereitet. Am Sonntagnachmittag ging es dann zur Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in den Landkreis Mansfeld-Südharz. Wie man sieht, als Landtagsabgeordneter ist man viel unterwegs aber das ist gut so!
Reserve hat niemals Ruh
Am vergangenen Freitag, den 06. Januar, habe ich an einer Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der Landesgruppe Sachsen-Anhalt des Reservistenverbandes teilgenommen. Warum engagiere ich mich in meiner Freizeit für diesen Verband? Ich selbst habe als Wehrdienstleistender bei der Bundeswehr am eigenen Leib erleben dürfen was Kameradschaft, auch unter widrigen Umständen, wirklich bedeutet. Deshalb war es für mich klar, dass ich diese auch nach meiner aktiven Dienstzeit weiter pflegen wollte. Mit dem Reservistenverband habe ich eine Organisation gefunden, die dies und noch mehr bietet. Zusätzlich zur Kameradschaft gibt es die Möglichkeit sich über sicherheitspolitische Entwicklungen, auch im Verbandsmagazin Loyal, zu informieren und seine eigenen militärischen Fähigkeiten zu trainieren und weiterzuentwickeln. Dabei ist der Reservistenverband mit seinen Reservistenkameradschaften häufig vor Ort die letzte verbliebene Institutionen die realistisch und umfassend über die Bundeswehr, ihren Alltag, ihren Auftrag und ihre Einsätze informiert. Deshalb bin ich Mitglied des Reservistenverbandes und trage mit Stolz die Gelbe Schleife die an die Kameradinnen und Kameraden im Einsatz erinnert.
Rückblick – Ausblick
Der Neujahrstag ist eine gute Gelegenheit auf das alte Jahre zurück zu blicken und einen Ausblick auf das neue Jahr zu wagen.
Das Jahr 2016 hat für mich große Veränderungen gebracht. Zuerst ein sehr intensiver Wahlkampf in dessen Ergebnis ich das Vertrauen der Bürger und den Direktwahlkreis erringen konnte. Anschließend der Beginn meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter, unter anderem der Übernahme der wichtigen und verantwortungsvollen Aufgabe als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge habe ich dann auch meine Stelle als Geschäftsführer der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt aufgegeben. Gerade weil ich der festen Überzeugung bin, dass die Kommunalpolitik das entscheidende Handlungsfeld für eine funktionierende Gesellschaft ist.
Im Rahmen meiner verschiedenen Funktionen, haupt- und ehrenamtlich, und des Wahlkampfes hatte ich die Gelegenheit vielen Menschen zu begegnen. Auch wenn ich nicht immer die Meinung meines Gegenübers teilen konnte, war und ist mir der Austausch von Argument und Gegenargument immer wieder wichtig.
Aber ich hätte als dies nicht leisten können wenn es nicht Menschen geben würde die mich unterstützen und an meiner Seite stehen, allen voran meine Familie. Ihnen sei an dieser Stelle auf das herzlichste gedankt.
Doch welche Aufgaben hält das Jahr 2017 bereit? Auf landespolitischer Ebene wird sich dazu sicher die Überarbeitung des Kinderförderungsgesetzes zählen. Aber auch anderen Debatten, zum Beispiel zum Thema Rente oder der Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt. Ebenso stellen sich auch Fragen wie die kommunale Selbstverwaltung weiter gestärkt und entwickelt werden kann.
Als CDU-Kreisvorsitzender wird die anstehende Bundestagswahl massiv mein Arbeitsprogramm mitbestimmen. Daneben gilt es auch auf anderen Feldern ehrenamtlich einiges mit zu bewegen. Privat wird die Einschulung meines zweiten Sohnes sicher ein sehr bedeutsames Erlebnis sein. Wie man sieht ein Jahr voller Herausforderungen und Höhepunkte. Ich freue mich darauf. In diesem Sinne Ihnen allen die besten Wünsche für ein erfolgreiches, gesegnetes aber vor allem auch gesundes Jahr 2017.