CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Unterwegs in der Stadt, im Land und im Bund
Die Woche startete für mich mit der Auftaktveranstaltung zur Landesjugendhilfeplanung mit dem Schwerpunkt erzieherischer Kinder- und Jugendschutz. Weiter ging es an diesem Tag unter anderem zur Mitgliederversammlung des Zentrums für Mittelalterstellungen sowie zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder.
Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ging es für mich am Dienstag nach Merseburg. Bevor es am Abend nach Berlin ging zu einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Automatenunternehmer. Am gleichen Tag tagten Online die kinderschutzpolitischen Sprecher der Unions-Fraktionen der Bundesländer sowie das Netzwerk Ost der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU, unter der Leitung von Heike Brehmer MdB.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Unterschiedliche Gesetzesinitiativen wurden dort beraten, unter anderem die Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehelferausbildung. Im Anschluss besuchte ich die Hochschule Magdeburg-Stendal und war dabei als dort ein neuer Bewegungsparcour eingeweiht wurde. Am Abend hielt ich ein Grußwort beim Sommerfest der Automatenwirtschaft in Berlin. Darin betonte ich erneut, dass wir einen effektiven Jugend-, Spieler- und Verbraucherschutz brauchen und gleichzeitig und die illegalen Glücksspielmarkt mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen müssen. An diesem Tag fand auch der Protesttag der Apotheken statt. Hierzu habe ich mich in Form einer Pressemitteilung geäußert https://www.cdufraktion.de/2023/apotheker-protesttag-krull-die-apotheke-vor-ort-ist-unverzichtbar/.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Schwerpunkt war dort ein Fachgespräch zur Frage wie die Demokratieerziehung innerhalb der Polizei gestärkt werden kann. Ich stehe klar gegen einen Pauschalverdacht gegen die Sicherheitsbehörden, erkannte Defizite müssen aber aktiv angegangen werden. Die Sitzung wurde am Nachmittag kurzzeitig unterbrochen damit die Gelegenheit bestand an der Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag teilzunehmen. Sie thematisiert den Volksaufstand in der DDR. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/ausstellung-zum-volksaufstand-1953.
Am Abend war ich dabei als der CDU-Ortsverband Stadtfeld-West/Diesdorf seinen Vorsitzenden Ulf Steinforth im Amt bestätigte. Allen Gewählten herzliche Glückwünsche zur Wahl. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Zum Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung ging es für mich am Freitag erneut nach Berlin. Themen waren dort unter anderem die Situation der Wohnungswirtschaft, inkl. der kommunalen Wärmeplanung, die Lage in den Kommunen auf Grund der aktuellen Flüchtlingssituation sowie das neue Grundsatzprogramm der CDU.
Am Samstag besuchte ich die Zentrale Gedenkveranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt und der Landeshauptstadt Magdeburg zum 70. Jahrestag zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953.Die Menschen, die damals für Freiheit und Demokratie demonstrierten, sind die Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90. Mehr zur Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/worte-und-kraenze-fuer-die-opfer-vom-17-juni . Den Nachmittag verbrachte ich dann bei den Sommerfesten des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder e.V. und der Lebenshilfe Magdeburg.
Klausur der CDU-Landtagsfraktion, Vor-Ort-Termine und Jubiläen
Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt trafen sich am Montag und Dienstag zu einer Klausurtagung. Die 40köpfige Fraktion hat dabei wichtige Entscheidungen getroffen. Dazu gehörte auch die Wahl der Mitglieder der unterschiedlichen Arbeitsgruppen. Wie in der letzten Wahlperiode gehöre ich den Arbeitsgruppen Inneres und Sport sowie Arbeit, Soziales und Integration an. Bei letztgenannter auch in der Funktion als deren Vorsitzender. Darüber hinaus bin ich stellv. Mitglied im Ältestenrat. Am kommenden Dienstag wird sich der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung treffen.
Am Montag hatte ich darüber hinaus die Gelegenheit einen Bericht im Landesjugendhilfeausschuss zu geben sowie die ProCurand Seniorenresidenz Am Krökentor zu besuchen und mich mit dort Verantwortlichen über die aktuelle Situation auszutauschen.
Bei der Übergabe einer Förderung der BARMER an das Editha-Gymnasium war ich am Mittwoch dabei. Damit wird ein Projekt gefördert, bei dem es um seelische Erkrankungen geht. Aus meiner Sicht werden seelische Erkrankungen leider immer noch in unserer Gesellschaft weitgehend tabuisiert. Am gleichen Tag war ich Gast beim Stammtisch der Frauen Union Magdeburg und sprach auf Einladung des Frischluft e.V. online zum Thema: die CDU als Großstadtpartei und wie man dort erfolgreich Wahlkämpfe gestaltet.
Im Magdeburger Dom fand am Donnerstag die Festveranstaltung 30 Jahre Landeszentrale für Politische Bildung Sachsen-Anhalt statt. Im würdigen Rahmen wurde nicht nur an die Geschichte dieser Einrichtung erinnert, sondern auch deutlich, dass die Vermittlung von politischen und gesellschaftlichen Bildungsinhalten auch in Zukunft sehr wichtig bleibt. Am gleichen Abend leitete ich als CDU-Kreisvorsitzender die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Diesdorf/Lindenweiler. Dabei wurde der Magdeburger Unternehmer und Sportmanager Ulf Steinforth zum neuen Vorsitzenden gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit allen Gewählten. Die Ortsverbände leisten eine nicht zu überschätzende Arbeit für die Verankerung der CDU direkt vor Ort.
Bei der Grundsteinlegung für den neuen Versammlungssaal in Pechau war ich am Freitag dabei. Ein Projekt mit einer langen Vorlaufzeit und einer hoffentlich schnellen bauliche Umsetzung.
Im Rahmen einer Pressemitteilung äußerte ich mich am Donnerstag zur aktuellen Impfsituation. Dort warb ich unter anderem für freiwillige Impfungen. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2021/impfen-ist-mehr-als-der-schutz-der-eigenen-gesundheit/.