CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Dialoge pflegen und Bäume pflanzen
Diese Woche habe ich für zahlreiche Gespräche genutzt. So beim Vorbereitungstreffen für die Aktionstage „Eine Stadt für alle“ am Montag die auch im kommenden Jahr am 16. Januar gestartet werden.
Am nächsten Tag ging es unter anderem um die Unterstützung für ehrenamtliche Trauerbegleitung in Sachsen-Anhalt oder die Frage wie man den steigenden Antisemitismus in Sachsen-Anhalt aktiv bekämpfen kann.
Eine Online-Veranstaltung des Vereins Kinder Stärken e.V. zu einem Projekt zur Mobilität von Kindern und Jugendlichen habe ich am Mittwoch „besucht“. Abends war es mir eine Ehre die Wahl des Vorstandes des Ortsverbandes Süd zu leiten. Dem wiedergewählten Vorsitzenden Dr. Stefan Hörold und seinem gesamten Team wünsche ich von Herzen viel Erfolg für die weitere Arbeit.
Ebenfalls online fand am folgenden Tag eine Veranstaltung zum Thema Qualitätssicherung in der Labordiagnostik statt. In die Stadtbibliothek Magdeburg fand abends dann eine Lesung und Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Die Suche nach der verlorenen Mitte“ statt.
Am nächsten Tag besuchte ich die Bibliothek der Hochschule Magdeburg-Stendal wo offiziell auf einen 24/7-Betrieb umgestellt wurde. Das Datum war nicht zufällig gewählt. Der 24. Oktober ist Tag der Bibliotheken. Für mich sind Bibliotheken nicht nur Orte wo man nicht nur Bücher und viele andere Medien ausleihen kann. Es sind Orte der Bildung, der Kultur aber vor allem der Begegnung. Nachmittags gab es dann noch eine Veranstaltung unter dem Titel „Wer steuert die Versorgung“ bei der es um die medizinische Versorgung in Deutschland ging.
In den Harz ging es am Samstag. Dort hatten die Organisationen der Heilberufe zu einer Baumpflanzaktion eingeladen. Gerne habe ich tatkräftig diese Aktion unterstützt. Es war nicht meine erstes Projekt wo aktiv etwas für die Schaffung von zusätzlichen Grün getan habe, und es wird bestimmt auch nicht das letzte Mal gewesen sein.
Unterwegs in Magdeburg
Diese Woche war ich viel in Magdeburg unterwegs. Am Montag ging es mit einem Besuch des Projekttags „Oktopus und andere antisemitische Denkmuster“ in der Volkshochschule Magdeburg los. Ich konnte den Bildungsminister Jan Riedel bei diesem Termin begleiten. Danach in es in den Magdeburger Norden wo der AURA-Award 2025 an die Firma Solar Materials verliehen wurde. Damit wurde das Unternehmens, welches Solaranlagen faktisch vollständig recycelt, für seine Nachhaltigkeit geehrt. Außerdem gab es an diesem Tag einen Austausch zum Thema Gesundheitspolitik sowie mit Vertreterinnen von Gewerkschaften.
Zum Dienstag ging es unter anderem zur Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Altstadt, zur Festveranstaltung zum Projektauftakt des Forschungsvorhaben „Sankt Marien zu Helfta“ in das Kulturhistorische Museum Magdeburg und zur Sitzung des CDU-Kreisfachausschusses Stadtentwicklung und Verkehr.
Zu einer gemeinsamen Sitzung des CDU-Kreisfachausschuss Wirtschaft und Wissenschaft sowie der Mittelstandsunion Magdeburg zur wirtschaftlichen Entwicklung ging es am Mittwoch. Gäste waren dabei die Wirtschaftsstaatssekretärin Stefanie Pötzsch und der regiocom-Vorstand Klemens Gutmann. Am gleichen Abend trafen sich Mitglieder des CDU-Ortsverband zum Austausch. Den Donnerstag nutze ich unter anderem für Gespräche zum Thema Bildungspolitik.
Am Freitag war ich bei einer Kindertageseinrichtungen zu Gast um mich über die aktuelle Lage austauschen und am Abend gab es mit der Generalprobe einer Ballett-Aufführung des Theater Magdeburg auch ein wenig Kulturprogramm.
Landtag, Weißenfels und Berlin
Das Oktoberplenum des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 09. bis 10. Oktober statt. Rund 30 Tagungsordnungspunkte waren zu behandeln. Darunter einige aktuelle Debatten. Ich selbst habe zu einer aktuellen Debatte gesprochen, bei der es um die Idee zur Abschaffung des Pflegegrades 1 ging. Ich habe mich, im Namen der CDU-Landtagsfraktion, ganz klar dagegen ausgesprochen. Nicht nur weil ich den Leistungen des Pflegegrades 1 für die Betroffenen als sinnvoll empfinde, sondern auch weil wir die nötigen Reformen in der Pflegeversicherung durch solche Scheindebatten nicht behindern dürfen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2025/cdu-fraktion-zur-reform-der-sozialversicherung/. In meiner zweiten Rede ging es um die Bearbeitungszeit für Schwerbehindertenausweise. Diese beträgt aktuell durchschnittlich neun Monaten. Das ist zu lange und muss im Sinne der Betroffenen deutlich verkürzt werden. Damit komme ich jetzt auf 270 Landtagsreden.
Am Montag bin ich auf Einladung meiner Landtagkollegin Elke Simon-Kuch nach Weißenfels gereist. Dort gab eine Veranstaltung aus der Blickwinkel-Reihe „Medizin und Pflege“ an der ich wieder aktiv mitwirken konnte. Solche Termine vor Ort sind für meine Arbeit als Abgeordneter unverzichtbar.
Eine Veranstaltung der Techniker Krankenkasse besuchte ich am Mittwoch in Berlin. Thema war die elektronische Patientenakte die nun für alle gesetzlich Versicherten verpflichtend eingeführt wurde. Ein absolut sinnvolles Projekt. Die bestehenden Herausforderungen, insbesondere die aktive Nutzung durch die Versicherten, müssen nun angegangen werden.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes sowie der Parlamentarische Dialog des Eine-Welt-Netzwerkes Sachsen-Anhalt.
Eine besondere Ehre war es für mich die Wahlkreisversammlung zur Nominierung von Sven Schulze als Direktkandidat im Landtagswahlkreis Magdeburg-West leiten zu dürfen. Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf.
35 Jahre Wiedervereinigung
Am 03. Oktober jährte sich die Wiedervereinigung Deutschlands zum 35mal. Der Vereinigung der beiden deutschen Staaten war die friedliche Revolution in der DDR vorausgegangen. Ohne den damaligen Mut der Menschen sich gegen den DDR-Unrechtsstaat zu erheben wäre es nicht zur Wiedervereinigung gekommen. Natürlich ist in diesen Jahren nicht alles gut gelaufen. Es gibt viele messbare Faktoren an denen noch heute die ehemalige innerdeutschen Grenze zu erkennen ist. Insgesamt überwiegen doch deutlich die positiven Aspekte. Gerade wenn man sich den Bereich der Umwelt anschaut. Unterschiede zwischen den unterschiedlichen Regionen gibt es weiterhin, dass ist auch nichts Negatives. Ich mag typisch norddeutsche Fischbrötchen genauso wie Nürnberger Bratwürstchen und das typische ostdeutsche Jägerschnitzel. Wir sollten diese Unterschiede als Bereicherung wahrnehmen. Ich bin froh, dass ich Menschen aus allen Teilen Deutschlands zu meinen Freunden zählen darf.
Am Montag habe ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Stephen Gerhard Stehli den Besuch des Bildungsministers Jan Riedel im Stiftungsgymnasium Magdeburg begleitet. Als Mitglied des Kuratoriums der evangelischen Jugendstiftung St. Johannis Bernburg war mir das ein besonderes Anliegen. An diesem Tag tagte am Abend auch der erweiterte Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt.
Der folgende Tag begann mit Gremiensitzungen der CDU-Landtagsfraktion bevor es zu einer verkehrspolitischen Tagung des Verbandes der Verkehrsunternehmen und zum Stammtisch der Frauen Union Magdeburg ging.
Abwechslungsreich war auch der folgende Tag. So mit einer Beratung beim Jugendmigrationsdienst des Internationalen Bundes, dem 10. offenen gesundheitspolitischen Forum sowie der Eröffnungsfeier des Pop.Kultur.Zentrums Sachsen-Anhalt in Magdeburg.
Der Donnerstag begann für mich mit dem Besuch der Jahreshauptversammlung des Verbandes Deutscher Privatschulen Sachsen-Anhalt. Bei dieser sprach der Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Sven Schulze, genauso wie beim folgenden Termin bei der IHK Magdeburg. Dort wurden die vietnamesischen Auszubildenden begrüßt, die im Rahmen des Programm VIETHOGA in Sachsen-Anhalt zu begehrten Fachkräften ausgebildet werden.
Vom 02. bis 05. Oktober fand in Magdeburg das Kaiser-Otto-Fest 2025 statt. Es gab zahlreiche beeindruckende Vorführungen und reichlich Gelegenheit Taler gegen kulinarische Genüsse und zahlreiche andere Dinge einzutauschen. Auch der Förderverein des Magdeburger Dommuseums hatte vor Ort einen Stand, den ich persönlich gerne unterstützt habe.
Viermal Ausschuss, Abschied und Unterwegs
Diese Woche war für mich von intensiver Ausschussarbeit geprägt. Zum Start in die Woche tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Zeugen waren diesmal unter anderem Beschäftigte der Ärztekammer Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch ging es mit dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung weiter. Auf der Tagesordnung stand auch eine Anhörung zum Kinderförderungsgesetz Sachsen-Anhalt. Als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport habe ich die Sitzung dieses Gremiums am Donnerstag geleitet. Als Vertretung habe ich am Freitag die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Digitales begleitet. Dort wurde unter anderem die 8. regionalisierte Bevölkerungsprognose vorgestellt.
Ein Gedenkakt für den kürzlich verstorbenen Ministerpräsidenten Prof. Dr. Wolfgang Böhmer fand am Dienstag im Kloster Unser Lieben Frauen statt. Worte des Gedenkens sprach Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und der Bundespräsident Joachim Gauck. Für mich war der Verstorbene ein wahrer Landesvater der mit seiner, manchmal sehr eigenwilligen, Art die Menschen wahr und ernst genommen hat. Ich habe größten Respekt vor eine persönlichen, beruflichen und politischen Lebensleistung. Möge die Erinnerung an Ihn uns ein Segen sein.
Diese Woche war ich viel unterwegs. Am Montag gab es noch die Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Magdeburger Stadtrat und am Abend habe ich beim Rotary Club Otto-von-Guericke einen kleinen Vortrag unter dem Titel „28 by 28 – Montenegro auf dem Weg zur EU“ gehalten.
Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Außerdem habe ich noch eine Diskussionsveranstaltung der CDU-Ortsverbände aus dem Wahlkreis Magdeburger-West mit dem CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze moderiert.
Nach der Ausschusssitzung am Mittwoch ging es zum Fachgespräch mit den Familienverbänden aus Sachsen-Anhalt, zum Verwaltungsrat des Jugendherbergsverband Sachsen-Anhalt und zur Besichtigung der GETEC-Arena mit dem CDU-Ortsverband Ostelbien.
Am Freitag habe ich dann die Eröffnung der Magdeburger Herbstmesse auf dem Messeplatz Max Wille besucht. Außerdem hatte ich die Möglichkeit mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Seminarwochenendes des Vereins Jugend Aktiv in Mitteldeutschland e.V. ins Gespräch zu kommen.
Das Wochenende starte die mit der Hauptversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Auf Grund der beruflichen Belastung habe ich auf eine erneute Kandidatur als Präsident verzichtet. Ich gehöre dem Vorstand weiterhin als Beisitzer an und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bleibt weiter für mich eine Herzensangelegenheit. Danach ging es zum Tag der Offenen Tür im Magdeburger Rathaus. Am Abend ging es noch zu einer Veranstaltung der Caritas zu den aktuellen Herausforderungen in der Sozialpolitik. Am Sonntag habe ich dann an einem Gottesdienst und dem Caritasspaziergang teilgenommen und auch einen aktiven Part übernommen.
Delegationsreise nach Wien
Neben Vollausschussreisen, also Reisen an denen alle Mitglieder eines Landtagsausschusses teilnehmen können, gibt es noch sogenannte Delegationsreisen. An denen nimmt, neben der/dem Vorsitzenden, aus jeder Fraktion ein Landtagsausschuss-Mitglied teil. Eine solche Reise fand vom Mittwoch bis Samstag für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung nach Wien statt.
Das Programm in der österreichischen Hauptstadt war umfangreich. Dazu gehörten unter anderem ein Austausch mit dem Wiener Gesundheitsamt zum Thema Hitzeschutzplan bzw. Gesundheitsschutz bei Hitzeperioden. Es gab einen Besuch in einem Wohnprojekt wo ehemalige Obdachlose mit Studentinnen/Studenten gemeinsam in WGs leben, inkl. eines angeschlossenen Restaurants welches auch Arbeitsmöglichkeiten bietet. Dann ging es zur Deutschen Botschaft für eine Einführung in das soziale Sicherungssystems in Österreich. Beim Österreicher Integration Fonds ging es um die Integrationspolitischen Maßnahmen in dem Alpenstaat. Weiter Termine gab es beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. Hier war der Schwerpunkt die Organisation der Pflege in Österreich, dort gibt es zum Beispiel keine Pflegeversicherung wie in Deutschland, sowie die Behindertenpolitik. Außerdem gab es einen langen Austausch zum Thema Trinkwasserversorgung, auch durch öffentliche Trinkbrunnen im öffentlichen Raum. Hier wurden ganz pragmatische Lösungen gefunden, zum Beispiel durch die Nutzung von Hydranten die im Bedarfsfall die Feuerwehr mit Löschwasser versorgen. Natürlich ist nicht alles vergleichbar, aber es gibt doch einige Vorschläge die verändert auch in Sachsen-Anhalt umsetzbar sind. Solche Reisen in vergleichbare Länder erweitern nicht nur den eigenen Horizont, sondern zeigen auch Lösungsmöglichkeiten für Herausforderungen die wir in unserem Land haben.
Bevor es nach Österreich ging und nach der Rückkehr gab es Termine in Magdeburg. Am Montag tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss sowie der CDU-Landesfachausschuss für Gesundheit und Pflege. Dann ging es noch zu einer Veranstaltung des Verbandes der Unternehmerinnen in Deutschland. Tagsüber habe ich dem Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Tag der Demokratie einen Besuch abgestattet. Das Treffen der Magdeburger Partnerschaft für Demokratie sowie des CDU-Kreisvorstandes fanden am folgenden Tag statt. Nach meiner Rückkehr ging es am Samstagnachmittag noch zum Begegnungsfest zur Eröffnung der Interkulturellen Woche sowie zum Start der Magdeburger Kulturnacht. Am Samstag fand der World CleanUp Day statt. In Magdeburg im Rahmen des Magdeburger Freiwilligentages der Magdeburger Freiwilligenagentur. Da ich auf Grund der Delegationsreise am Samstagvormittag verhindert war, habe ich wenige Tage zuvor am Parkplatz an der Sternbrücke meinen Beitrag für ein sauberes Magdeburg geleistet.
Drei Tage Landtagssitzung
Diese Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt von Mittwoch bis Freitag. Es wurden auch zahlreiche Gesetzesvorhaben beschlossen. Darunter auch ein neues Bestattungsgesetz. Wie immer ist dieses ein politischer Kompromiss innerhalb der Koalition. Aus meiner Sicht ist die gefundene Lösung nachhaltig und wird den aktuellen Bedarfen gerecht. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 268 Landtagsreden.
Am Rande der Landtagssitzung gab es Gespräche zu den Themen Kinderförderungsgesetz, zur Eingliederungshilfe und die parlamentarischen Begegnungen der Ärztekammer Sachsen-Anhalt/Kassenärztlichen Vereinigung sowie des Landessportbundes.
Ansonsten bot die Woche wieder viel Abwechslung. So tagte am Montag der Inklusionsausschuss des Landes Sachsen-Anhalt, diesmal mit dem Schwerpunkt Inklusion im Schulbereich. Am Nachmittag ging es dann unter anderem zur Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion.
Am Dienstag ging es nach Beratungen der CDU-Landtagsfraktion zum Nachbarschaftstreffen des Landeskommandos Sachsen-Anhalt und im Anschluss zum Aufsichtsrat des Harzklinikums.
Zum Start in den Mittwoch habe ich die Eröffnung zum Dialogforum Bürgerschaftliches Engagement 2025 besucht bevor es zum 3. Seniorentag auf den Alten Markt in Magdeburg ging. Abends ging es noch zu einer Lesung im Rahmen der Reihe „Lesen für Israel“.
Nach dem Ende der Landtagssitzung am Freitag ging es zum Jugendaktionstag in der Leiterstraße und zur Spätsommerbegegnung des Vereins Refugium e.V.. Zwischendurch folgte ich der Einladung der Gemeinwesenarbeit Werder um Aufkleber aus dem öffentlichen Raum zu entfernen. Ein solcher Aufkleber ist schnell angebracht. Der Aufwand diesen zu entfernen und damit die öffentliche Sauberkeit zu steigern erfordert ungleich mehr Aufwand. Es gibt bessere Möglichkeit seine Verbundenheit zu seiner Mannschaft Ausdruck zu verleihen.
Den Samstag begann ich beim Hauptausschuss der Landesportjugend. Als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion habe ich dort aktuelle Herausforderungen aufgenommen. Weiter ging es zum Down-Sportfestival. Eine Veranstaltung die mittlerweile auf ihr 20jähriges Bestehen zurückblicken kann und mit ganz viel ehrenamtlichen Engagement auf die Beine gestellt wird. Dank und Respekt dafür. Zum Abschluss des Tages gab es einen Abstecher zur Veranstaltung „Kultur und Klartext“ auf dem Friedensplatz.
Soziales, Sportliches und Prognosen
Diese Woche gab es viele Termine im Kontext der Sozialpolitik. So fand am Montag die Blickwinkel-Veranstaltung „Medizin und Pflege“ im Vitanas Demenz Centrum in Magdeburg statt. Dort gab es nach diversen Impulsvorträgen die Gelegenheit miteinander das Thema der Zukunft der Pflege zu diskutieren. Mir war es besonders wichtig, dass dort auch pflegende Angehörige zu Wort kamen.
Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Neben Abstimmungen zu unterschiedlichen Gesetzesvorhaben gab es auch eine Anhörung zur Situation von behinderten Frauen die von Gewalt betroffen sind. Hier sind Angebote gefragt, die auf die besondere Situation der Betroffenen eingehen.
Einen Tag später gab es unter anderem Gespräche zur aktuellen Situation der Krankenkassen im Land sowie am Infostand der Aids-Hilfe Sachsen-Anhalt Nord. Und am Freitag ging es zum DRK Sommerfest wo gleichzeitig das 25jährige Bestehen des DRK-Regionalverbandes Magdeburg – Jerichower Land gefeiert wurde.
Sportlich wurde es dann am Sonntag beim Städteachter. Dort gab es das traditionelle Rennen zwischen der SPD und CDU-Landtagsfraktion. Ich konnte meinen Beitrag dazu leisten, dass meine Fraktion ihre Siegesserie ausbauen konnte. Großer Dank an alle Organisatoren dieses Events.
Auf große öffentliche Resonanz stieß eine Umfrage zur politischen Lage in Sachsen-Anhalt, gut ein Jahr vor der Landtagswahl. Umfragen sind keine Wahlergebnisse. Daher gilt es weiterhin jeden Tag den Kontakt den Menschen zu suchen, die Herausforderung zu erkennen und dann gemeinsam Lösungen zu finden. Garantiert kein Spaziergang aber mit Sicherheit jede Anstrengung wert.
Intensive Ausschussarbeit und Dialog vor Ort
Am Montag tagte der 21. Untersuchungsausschusses des Landtages Sachsen-Anhalt. Dieser beschäftigt sich mit der Aufarbeitung des schrecklichen Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember letzten Jahres. Diesmal waren unter anderem die Ministerin für Inneres und Sport Dr. Tamara Zieschang sowie Vertreterinnen und Vertreter der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern als Zeugen geladen. Schuld trägt der Attentäter, aber es geht darum zu klären ob der Anschlag erleichtert worden ist und welche Rückschlüsse man ziehen muss um ähnliche Straftaten zu verhindern bzw. zu erschweren. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Freitag. Dort wurden mehrere Gesetzentwürfe diskutiert, ebenso wie das Pilotprojekt zur Etablierung eines Telenotarztes.
Die Sitzung des Landfachausschusses Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung habe ich am Montag geleitet. Im Wesentlichen ging es um die inhaltlichen Zuarbeiten für das Regierungsprogramm der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Landtagswahl.
Neben den diversen Beratungen der Gremien der CDU-Landtagsfraktion gab es am Dienstag zahlreiche weitere Termine. So die Einweihung der neuen Sportanlagen auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei in Magdeburg-Prester. Für rund 2,2 Millionen wurde die Bedingungen für die sportlichen Aktivitäten der Polizeikräfte deutlich verbessert. In der Staatskanzlei wurden durch die Regierungskommission zur Pandemievorsorge ihre Arbeitsergebnisse vorgestellt. Sicher wurde damals nicht alles richtig gemacht, die damaligen Entscheidungen müssen immer nach dem Wissenstands zum Zeitpunkt der Entscheidung beurteilt werden. Gemeinsam mit meinem Kollegen Tim Teßmann war ich dann zu Gast beim Runden Tisch für Zuwanderung. Wir brauchen hier eine differenzierte Betrachtung. Abends ging es dann noch zum Ortsverband Am Neustädter Feld und zum Stammtisch der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.
Auf Einladung der Sektion Magdeburg des Wirtschaftsrates habe ich am Mittwoch aktuelle Themen der Pflege mitdiskutiert. Das Ganze fand im HUMANAS-Wohnpark in Magdeburg-Olvenstedt statt. Online nahm ich an einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Drohnen in der Bundeswehr teil. Die Bürgerversammlung der Landeshauptstadt Magdeburg für die ostelbischen Stadtteile habe ich am Abend besucht.
Bei der Übergabe von vier neuen Fahrzeugen an die Magdeburger Feuerwehren war ich am Donnerstag dabei. Da die Anschaffung maßgeblich vom Land finanziell unterstützt wurde, war auch die Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, bei dem Termin in der Feuerwache Nord mit dabei. Die Bundesdelegiertenversammlung der Senioren Union der CDU, die vom Donnerstag bis Freitag in Magdeburg stattfand, habe ich am Donnerstag besucht. Die CDU, eine Partei für alle Generationen. Den Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft habe ich am Abend geleitet.
Am Freitag gab es dann noch Gespräche in einer Kindertageseinrichtung zur aktuellen Situation bevor es nach Osterburg zur Landessportschule ging. Anlass war die Verabschiedung des Vorstandsvorsitzenden Tobias Knoch und des Sportverbandes Torsten Kunke vom Landessportbund Sachsen-Anhalt. Danke für die gute Zusammenarbeit, verbunden mit den besten Wünschen für die Zukunft.
Augustsitzungen des Landtags
Am Donnerstag und Freitag fand die Augustsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Rund 30 Tagesordnungspunkte wurden diesmal aufgerufen. Unter anderem wurde ein Gesetzentwurf zum neuen Landesentwicklungsplan, dieser legt unteranderem fest wo Ansiedlungsflächen ausgewiesen werden, eingebracht. Es ging aber auch um den Umgang mit den Flächen die für die INTEL-Ansiedlung vorgesehen waren oder die Elbe als Bundeswasserstraße.
Diesmal habe ich dreimal das Wort für die CDU-Landtagsfraktion ergriffen. In meiner ersten Rede ging es um das Bürgergeld. Aus meiner Sicht ist die Stärkung des Ansatzes von „fördern und fordern“ wichtig und das Verständnis des aktivierenden Sozialstaates. Weiter ging es dann mit einer Rede zum Entwurf eines Ehrenamtsgesetzes. Dieser wurde in die Landtagsausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Das Ehrenamt ist unbezahlbar und unverzichtbar. Vielen Dank an alle Menschen die sich ehrenamtlich engagieren. Meine Dritte behandelte das Thema Wehrpflicht. Aktuell ist eine Wehrpflicht für alle jungen Männer, auf Grund der fehlenden Rahmenbedingungen, nicht umsetzbar. Langfristig spreche ich mich für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle Geschlechter aus. Das kann dann selbstverständlich zum Beispiel im sozialen und kulturellen Bereich abgeleistet werden, aber ebenso bei der Bundeswehr, dem THW oder andere Blaulichtorganisationen. Damit komme ich auf 267 Landtagsreden in den vergangenen neun Jahren.
Auch ansonsten war meine Woche wieder sehr abwechslungsreich. Hier ein kleiner Überblick über Veranstaltungen die ich in dieser Woche unter anderem besucht habe
- Empfang einer Besuchergruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung im Landtag von Sachsen-Anhalt
- Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt
- Treffen der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost
- Grundsteinlegung für Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Magdeburg
- Feierliche Eröffnung des Humanas-Wohnparkes in Magdeburg-Diesdorf
- Sommerempfänge der AOK Sachsen-Anhalt und der Handwerkskammer Magdeburg
- Ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Jungen Union Sachsen-Anhalt
- Sowie Veranstaltungen im Rahmen der CSD-Wochen in der Landeshauptstadt
- Besuch des Hoffnungsfestivals in der Festung Mark
- Verschiedene Termine in den ostelbischen Stadtteilen