CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Wie wird ein Wahlkampf organisiert und finanziert
In letzter Zeit bekomme ich öfters mal Nachfragen wie eigentlich so ein Wahlkampf organisiert und finanziert wird. Daher dazu ein paar Erläuterungen. Innerhalb der CDU Sachsen-Anhalt gibt es verhältnismäßig wenig hauptamtliches Personal. Dieses ist bei der Vorbereitung des Wahlkampfes besonders gefordert, und wird bei der Landtagswahl auch durch eine Agentur unterstützt. Gemeinsam gibt es um die Festlegung einer Designlinie, die Einholung der notwendigen rechtlichen Genehmigungen und die Bestellung der Wahlkampfmaterialien und ähnlicher Angelegenheiten.
Im aktiven Wahlkampf stützen sich die Kandidatinnen und Kandidaten, also auch ich, aber vor allem auf das ehrenamtliche Engagement vieler Helferinnen und Helfer in und außerhalb der CDU. Dabei geht es um die Fragen der Flyerverteilung, der personellen Absicherung der Informationsstände aber auch der Begleitung bei öffentlichen Terminen.
Der Druck von Werbematerialien, die Schaltung von Anzeigen oder die Aufstellung von Großflächen kostet natürlich Geld. Neben einem relativ geringen Zuschuss durch die Partei sind aber vor allem die Kandidatinnen und Kandidaten selbst gefragt. Das heißt neben dem eigenen Geld gilt es auch um Spenden zu werben. Jeder noch so kleine Beitrag hilft dabei die entstehenden Kosten zu decken. Die Aussage, dass für den Wahlkampf direkt Steuergeld zum Einsatz kommt, ist somit nicht richtig. Nach den Wahlen gibt es im Rahmen der staatlichen Parteienfinanzierung zwar Zahlungen an die Parteien, abhängig vom Wahlergebnis. Der Wahlkampf selbst, wird aber vor allem durch die Kandidatinnen und Kandidaten und die zahlreichen Spender/innen finanziert.
An dieser Stelle ein ganz herzlicher Dank an alle die Menschen die mich in diesem Wahlkampf auf die unterschiedlichsten Art und Weisen unterstützten. Ihr Engagement ist für eine lebendige Demokratie unverzichtbar.
Drohnen, Blutspende und vor Ort
Am Freitag ging es für mich nach Cochstedt, zum dortigen Nationalen Erprobungszentrum für Unbemannte Luftfahrtsysteme des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). Dort wurde eine Vereinbarung zwischen dem Bayrischen Roten Kreuz und dem DLR abgeschlossen. Ziel ist der verbesserte Einsatz von Drohnen im Katastrophenfall. Davon wird auch Sachsen-Anhalt im Katastrophenfall profitieren. Nach dem offiziellen Teil gab es noch die Gelegenheit unterschiedliche Drohnen im Einsatz zu erleben.
Am Mittwoch habe ich die Gelegenheit genutzt eine Blutspende beim Deutschen-Roten-Kreuzes auf dem Gelände des Universitätsklinikums Magdeburg abzugeben. Ein kleiner Picks mit einer großen Wirkung. Ich kann unter dem Motto „Ein Schwarzer gibt Rotes“ auf zahlreiche Blutspenden zurückblicken. Gerade im Sommer gibt es immer wieder einen Mangel an Blutspenden zu verzeichnen. Also mein bescheidende Bitte, jeder Person der gesund ist sollte hier die Chance nutzen Gutes zu tun und gleichzeitig einen kleinen medizinischen Check-Up zu bekommen.
Weitere Termine in dieser Woche waren eine Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte, die Vorstandssitzung des Vereins Peace Monument Floris Pax und zahlreiche Aktivitäten im Rahmen des Landtagswahlkampfes.
Auf dem Foto sind die beiden an diesem Tag im Einsatz befindlichen Drohnen zu sehen.
Im Wahlkreis und darüber hinaus unterwegs
Am Montag war ich dabei, also verschiedene Akteure Schulranzen und anderes Schulmaterial an das Netzwerk Leben übergeben worden. Damit werden dann Schülerinnen und Schüler ausgestattet, deren Familien es finanziell nicht so gut geht. Selbstverständlich habe ich auch selbst einen Schulranzen gespendet, und dass nicht das erste Mal. Dank an alle Beteiligten. Abends ging es dann noch zum Rotary-Club Otto-von-Guericke.
Zahlreiche Videokonferenzen prägten den Dienstag. Unter anderem zur EUDI-Wallet der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, von der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft zum Thema Rente und von der Landesgruppe Sachsen-Anhalt der Bundestagsfraktion zur aktuellen politischen Lage.
Am Mittwoch war ich dabei als die Flagge der Major for Peace am Alten Rathaus in Magdeburg gehisst wurde. Ich sehe die Notwendigkeit aus einer Position der Stärke für den Frieden einzutreten. Gerade im Hinblick auf die NATO und die Bundeswehr. Weiter ging es dann zum Institut für Brand- und Katastrophenschutz Sachsen-Anhalt nach Heyrothsberge. Dort wurde der symbolische Spatenstich für Investitionen im Umfang von 70 Millionen vorgenommen. In dieser Einrichtung werden Angehörige Feuerwehr für ihre große Herausforderungen im Dienst vorbereitet. Mehr zu diesem Termin findet man unter https://ibk-heyrothsberge.sachsen-anhalt.de/news-details/symbolische-spatenstich-fuer-die-weiterentwicklung-des-ibk und https://mf.sachsen-anhalt.de/ministerium-der-finanzen/news-detail/millioneninvestition-in-das-institut-fuer-brand-und-katastrophenschutz-in-heyrothsberge . Abends ging es dann noch zur Frauen Union Magdeburg sowie zur Lesung mit der Autorin und Historikerin Katja Hoyer aus ihrem aktuelles Buch „Weimar – Glanz und Grauen der deutschen Geschichte. Es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Stadtbibliothek Magdeburg.
Einen Tag später habe ich eine Sachspende an den Verein Spielwagen e.V. übergeben. Bestehend aus dem Terminplanern für Schülerinnen und Schülern des Landtags von Sachsen-Anhalt sowie einiges Spiel- und Beschäftigungsmaterial, wie Gesellschaftsspiele. Den Termin beim Familienzentrum EMMA begleitete der Stadtrat Stephan Leitel, der vor Ort ebenfalls sehr aktiv ist. Am tagte Online CDU – Netzwerk Integration und Chancen.
Am gesamten Wochenende war dann von verschiedenen Aktivitäten im Rahmen des Landtagswahlkampfs geprägt.
Netzwerkarbeit, Landtagswahlkampf und mehr
Diese Woche gab es zahlreiche Gelegenheiten zur Arbeit in Netzwerken. So tagte die AG Gesundheit des Netzwerkes gegen Kinderarmut am Montag. Thema war wir zum Thema psychische Gesundheit bei Kindern und Jugendlich noch besser in die Breite getragen werden kann. Am gleichen Tag traf sich sich auch die CDU/FDP Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt zum Austausch. Einen Tag später sprach ich mit einem Vertreter der neuseeländischen Botschaft und reiste zum Empfang 200 Jahre Generalkonsulat der USA in Leipzig in die Messestadt. Zum Kreativ-Salon der Kreativwirtschaft Sachsen-Anhalt und zum Sommerfest von ProM ging es am folgenden Tag. Außerdem besuchte ich weitere Sommerfeste die in dieser Woche stattfanden.
Der Landtagswahlkampf nimmt immer weiter Fahrt auf. So vertrat ich die CDU Sachsen-Anhalt bei einem Wahlforum des bpa, eines Verbandes von privaten Anbietern von sozialen Leistungen. Es gab auch einige Informationsstände bei denen ich mich direkt den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern vor Ort stellte. Gerade dieser direkte Dialog mit den Menschen ist ein wichtiger Bestandteil meiner politischen Arbeit, der für mich unverzichtbar ist.
Weitere Termine waren die Ämterübergabe bei dem Rotarier-Club Otto-von-Guericke, der Besuch des Konzerts „The Night – Bewahren statt vergessen“ sowie die Taufe des neuen Polizeiboots Katharina der Wasserschutzpolizei Sachsen-Anhalt. Diese erfolgte durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang in Begleitung des Ministerpräsidenten Sven Schulze. Außerdem war ich zum Teil dabei als neue Stolpersteine für Opfer der NS-Diktatur in dieser Woche in Magdeburg verlegt worden.
Ich habe den Besuch der Innenministerin beim Besuch einer Präventionsmesse 50+ im Alten Rathaus begleitet, war dabei als der sanierte und erweiterte Spielplatz im Puppendorfer Privatweg übergeben wurde und als im Alten Rathaus ein B-Plan im Umfeld des Rothehornpark diskutiert wurde.
Besonders eindrucksvoll war für mich der Besuch der Kinderschutzambulanz an der Uniklinik Halle/Saale. Es ging um die Entwicklung eines Kinderschutzzentrums am dortigen Standort. Vielen Dank für die Einblicke. Die Etablierung dieser Einrichtung hat jede Unterstützung verdient, auch meine.
Als Mitglied des 1. FCM war ich beim Mitgliederfest vor Ort, habe die Kayserlichen Sommerspiele beim Polizeisportverein Magdeburg sowie das Stadtteilfest auf dem Werder besucht.
Letzte Landtagssitzung in dieser Wahlperiode
Vom Dienstag bis Freitag fand die letzte reguläre des Landtags von Sachsen-Anhalt in der VIII. Wahlperiode statt. Mehr als 40 Tagesordnungspunkte standen zur Beratung an. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich insgesamt viermal das Wort ergriffen. So bei einer aktuellen Debatte zum Thema Armutsbekämpfung. Meine Pressemitteilung dazu unter https://www.cdufraktion.de/2026/cdu-fraktion-will-chancenarmut-bekaempfen/. Die zweite Rede beschäftigte sich mit dem neuen Krankenhausgesetz des Landes Sachsen-Anhalt, mehr Informationen dazu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2026/planungssicherheit-fuer-krankenhaeuser-und-patienten/. Die dritte Rede beschäftigte sich mit einem Antrag, der die Briefwahl skandalisieren wollte und die vierte Rede mit einem Antrag, der die Vergabe von öffentlichen Mitteln an die Kritiklosigkeit gegenüber der Regierung koppeln wollte. Damit komme ich auf 295 Reden wahlperiodenübergreifend.
An dieser Stelle ganz herzlichen Dank an alle die Menschen die es mir im Hintergrund ermöglicht haben meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu leisten. Angefangen bei Kai von Dombrowski als mein Wahlkreismitarbeiter, über die Beschäftigen in der CDU-Landtagsfraktion bis hin zu den Beschäftigten des Landtags, insbesondere das Service- und Reinigungspersonal. Ohne diese Menschen wäre das alles nicht möglich.
Einige Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt treten nicht erneut bei der Landtagswahl an und scheiden somit aus dem Hohen Haus aus. An dieser Stelle Ihnen einen ganz herzlichen Dank für die bisherige Zusammenarbeit. In unterschiedlichen Rollen, als Teil der Koalition oder Opposition, am grundsätzlich konstruktiv. Über Fraktionsgrenzen hinweg habe ich Menschen kennengelernt denen ich mit echter Wertschätzung begegne. Allen diesen Personen wünsche ich vor allem Gesundheit und ein gutes Ankommen in dem neuen Lebensabschnitt.
Ich selbst kämpfe um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) mit dem Ziel zum dritten Mal in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen. Es wäre mir ein Auftrag und eine Ehre zugleich dort meine Arbeit für die Menschen fortzusetzen.
Am Rande der Landtagssitzung gab es noch Termine bei der Landesregierung, des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, dem Länderforum Bürgerschaftliches Engagement und nicht zuletzt die Morgenandacht der Kirchen am Freitag.
Der CDU-Ortsverband Ostelbien tagte am Montag und wir tauschen uns aus wie die aktuelle Lage ist und welche Aktivitäten bis zur Landtagswahl und danach anstehen. Am Samstag besuchte ich die Abiturübergabe des Internationalen Stiftungsgymnasiums und am Sonntag eine Aufführung der Villa Wertvoll.
Zahlreiche weitere geplante Termine wurden das „Opfer“ der aktuellen Hitzewelle.
Endspurt in der Wahlperiode
Aktuell laufen im Landtag die letzten geplanten Ausschusssitzungen in dieser Wahlperiode. So übernahm ich am Dienstag eine Vertretung im Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz. Am gleichen Tag fand auch eine Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Es ging um Gesetze im Bereich des Maßregelvollzugs und der Krankenhauslandschaft. Beide wurde auf den Weg gebracht. Diese können während der letzten regulären Landtagssitzung in dieser Wahlperiode in der kommenden Woche behandelt werden.
Aber es gab noch zahlreiche weitere Termine. So gab es am Montag auf dem Gelände der Universitätsklinik Magdeburg eine Veranstaltung im Rahmen der Herzwoche. Danach ging es noch zur Sitzung der CDU/FDP Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt.
Am Dienstag tagte auch der Kreisvorstand der CDU Magdeburg.
Einen Tag später war der Terminkalender vollgepackt. So mit zwei Gedenkveranstaltungen zum Volksaufstand in der DDR vor 73 Jahren. Wo Menschen getötet, verletzt und eingesperrt worden, weil sie für ihre Grundrechte eingetreten sind. Ich war Teil einer Diskussionsrunde beim bundesweiten Fachtag – Kita als Ort der Gesundheitsförderung – Gemeinsam gesund aufwachsen und arbeiten. Weiter ging es zum Tag der offenen Tür bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung. Ich war dabei als das Zentrum für sexuelle Gesundheit sein 35jähriges Bestehen feierte und der Landesintegrationspreis verliehen wurde. Der CDU-Landesvorstand tagte online und der CDU-Ortsverband Mitte in der Arndtstraße in Stadtfeld-Ost.
Am Donnerstag gab es eine Veranstaltung zum Pflegekinderwesen in Sachsen-Anhalt sowie das solidarische Wahlforum, unter anderem des DGB, des Landesfrauenrates und des Kinder- und Jugendringes Sachsen-Anhalt. an dem ich als Gast teilnahm.
Am Freitag gab es einen Infostand zur Landtagswahl, am Samstag das Sommerfest der Lebenshilfe Magdeburg und das Telemann-Sommerfest im Klosterbergegarten. Den Wochenabschluss bildete eine Veranstaltung des Ministeriums für Inneres und Sport zum Veteranentag.
Berlin, Blankenburg, Dessau-Roßlau, Halle/Saale, Magdeburg, Nebra, Schönebeck
Was sich anhört wie eine zufällige Liste mit Ortsnamen ist eine Übersicht in welchen Orten ich in dieser Woche aktiv war.
In Berlin gab es einen Austausch mit Unternehmerinnen und Unternehmern, gerade als Sozialpolitiker ist mir der Kontakt zu den Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft sehr wichtig.
Nach Blankenburg ging es für mich für eine Blickwinkel-Veranstaltung „Medizin und Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion. Thema war neben der allgemeinen medizinischen Versorgung unter anderem die Pläne für die Neuerrichtung eines Zentralklinikums des Harzklinikums dort. Ich unterstütze dieses Vorhaben ausdrücklich.
Der 34. Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt fand am Samstag in Dessau-Roßlau statt. Dort hielt nicht nur der Spitzenkandidat und Ministerpräsident Sven Schulze eine motivierende Rede, es wurde auch unser Regierungsprogramm beschlossen. Mehr Infos unter www.cdulsa.de.
In Halle/Saale gab es am Montag gleich zwei Termine. Zum einen Meinungsaustausch mit der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt. Meine klare Aussage, wir werden alle heutigen Krankenhäuser in unserem Land weiter als Ort der medizinischen Versorgung brauchen. Später ging es dann noch kurz zur Kreisvorstandskonferenz des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt.
Natürlich war ich auch in Magdeburg viel unterwegs. So am Montag mit einem Gespräch mit einer Delegation aus dem Parlament der Republik Korea, dem Empfang der Landessieger/innen des Wettbewerbs „Jugend forscht“ und der feierliche Empfang im Rathaus der ersten Mannschaft der SCM aus Anlass des Gewinns der Deutschen Handballmeisterschaft. Am folgenden Tag ging es zu den Gremien der CDU-Landtagsfraktion, zum Austausch mit der Techniker-Krankenkasse sowie einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Am Donnerstag nahm in an der Betriebs- und Personalrätekonferenz in der Hyparschale sowie am Tag der Offenen Tür des NRZ Klinik im Magdeburger Süden teil. Den folgenden Tag nutze ich den Besuch Teile der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Landeshauptstadt zu begleiten. Am Sonntag nahm ich an einer Gedenkveranstaltung am Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers bei der Munitionsfabrik Polte teil.
In der Jugendherberge Nebra tagte am Freitag der Verwaltungsrat des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Die Jugendherbergen sind nicht nur kostengünstige Übernachtungsmöglichkeiten, sondern auch vielfältige Kultur- und Bildungsstätten.
Nach Schönbeck ging es am Samstag zu einem Wahlforum des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt.
Abwechslung pur
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich und hat mir wieder gezeigt vielfältig das Leben und meine politische Arbeit ist.
Die Arbeitswoche begann für mich mit einem Besuch bei der Physiotherapie-Praxis Kraftpunkt. Im Gespräch mit der Praxis-Inhaberin Frau Dittrich, ihrem Mitarbeiter und einigen Patienten wurde mir die aktuellen Herausforderungen noch einmal deutlich vor Augen geführt. Weiter ging es dann zum Sportgymnasium Magdeburg, dort war ich dabei als der Bildungsminister Jan Riedel das Gespräch mit den Leitungen der Sportschulen im Land suchte und fand. Weiter ging es unter anderem zum parlamentarischen Abend der Universitätsmedizin Sachsen-Anhalt.
Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Zwischen diesen Sitzungen hatte ich die Möglichkeit mit Schülerinnen und Schülern der IGS Regine Hildebrandt in Gespräch zu kommen. Am Abend ging es nach Halle/Saale, wo ich auf Anregung meiner Landtagskollegin Kerstin Godenrath an einer Blickwinkel-Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion zum Thema Zivilschutz aktiv teilnahm.
Am Mittwoch ging es zu einer Diskussionsrunde zum Thema Nachbarschaftshilfe im Rahmen der Pflegeversicherung. Danach zu einer Bescheidübergabe an den Verein Schachzwerge für ein inklusives Schachprojekt. Weiter führte mich meines Tagesprogramm zur Magdeburger Freiwilligenagentur, die am Nachmittag ihr 20jähriges Bestehen gefeiert hat. Den Abschluss des Tages bildete das Frühlingfest der Apothekenkammer und der Apothekenverbandes.
Den folgenden Tag begann ich mit der Vorbesprechung der Koalitionsfraktionen zur Vorbereitung des Innenausschusses. Danach folgte die letzte reguläre Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport in dieser Wahlperiode. Zu den weiteren Terminen an diesem Tag gehörte unter anderem eine Online-Sitzung des Landesvorstandes der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.
Am Freitag nahm ich unter an einem Infostand zur anstehenden Landtagswahl ein sowie an einer Veranstaltung von ver.di auf dem Bahnhofsvorplatz teil. Einen Tag später ging es mit einem Infostand weiter, dann ging es zum Blaulichtag nach Barleben und am Abend zu den Tomorrow Labs in den Wissenschaftshafen. Den Sachsen-Anhalt-Tag in Bernburg habe ich am Sonntag besucht.
Voller Einsatz nach Pfingsten
Die Arbeitswoche startete wegen der Pfingstfeiertage für mich erst am Dienstag. An diesem Tag gab es dann aber auch gleiche mehrere Gespräche zum Thema Gesundheitspolitik. Am Nachmittag war ich dabei als der Verein Prävention im Alter e.V. sein 20jähriges Bestehen feierte. Nach weiteren Terminen ging es in die Staatskanzlei wo die Bundeswehr mit einem militärischen Ehrenzeremoniell, einer Serenade, den Alt-Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff würdigte. Wirklich eine beeindruckende Veranstaltung.
Am folgenden Tag begleitete ich den Besuch der Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium Dr. Petra Bahr und der Bildungsstaatsekretär Jürgen Böhm beim Gröninger Bad. Dort wird vom Verein Aktion Musik e.V. ein vielfältiges Angebot unterbreitet. Nicht nur im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit, sondern auch musikalische und medienpädagogische Angebote sowie kulturelle Betätigungsmöglichkeiten.
Weiter ging dann zur open.med und Clearingsstelle in der Einsteinstraße, dort werden medizinische Angebote und Beratungen angeboten, für Menschen die nicht krankenversichert sind. Für diese Tatsache gibt es unterschiedliche Ursachen.
Am Nachmittag hatte ich die Gelegenheit zum Austausch mit einer Seminargruppe der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Danach tagte mehrstündig die Antragskommission für das Regierungsprogramm der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Landtagswahl. Der Abend endete mit der Sitzung des Vorstandes der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Der Donnerstag war von unterschiedlichen Gesprächen gesprüht. Während es am Freitag für mich zur Eröffnung des Engagement Messe der Magdeburger Freiwilligenagentur ins Allee-Center sowie zu einem Workshop des Landesprogramms Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit. Am Sonntag war ich dabei als die Evangelische Trinitasgemeinde ihren Erweiterungsbau für die Gemeinde und die Kindertageseinrichtung offiziell einweihte.
Landtag, Tora, Blickwinkel
Zu seiner voraussichtlich vorletzten Sitzung in dieser Wahlperiode traf sich der Landtag von Sachsen-Anhalt am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche. Mehr als 30 Tagesordnungspunkte standen zur Debatte. Für mich begann die Sitzung mit einer Anfrage an die Landesregierung zu den aktuellen Plänen der Bundesregierung zu Einsparungen im Gesundheitswesen. Kurzfazit der Antwort „Bisher gibt es keine abgestimmte Einschätzung“. Ich bleibe dran. Meine nächste Rede beschäftigte sich mit einem Antrag der Einführung einer Schwerarbeitsrente, nach österreichischem Vorbild. Ich sehe es skeptisch, wenn ein solches Modell aus einem Gesamtsystem einfach herausgenommen wird. Der Antrag wurde in die Ausschüsse überwiesen. In meinem zweiten Redebeitrag ging es um das Ehrenamt. In Sachsen-Anhalt engagieren sich rund ein Drittel aller Menschen ehrenamtlich für die Gesellschaft. Ohne dieses Engagement wäre unsere Gesellschaft nicht nur deutlich ärmer, sondern teilweise funktionsunfähig. In meiner Dritte Rede behandelte ich das neue Krankenhausgesetz. Es wurde zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Im Rahmen einer Aktuellen Debatte zum Thema Rente machte ich deutlich, dass es hier Reformbedarf geht und dass alle Generationen hier gleichmäßig ihren Beitrag leisten müssen. Damit komme ich auf insgesamt 291 Landtagsreden.
Am Rande des Landtags gab es noch einen parlamentarischen Abend der kreisfreien Städte, an dem ich als Abgeordneter aus Magdeburg selbstverständlich teilnahm. Einen Austausch zum Thema Freiwilligendienste, wie dem Freiwilligen Sozialen Jahr oder dem Freiwilligen Ökologischen Jahr. Einen Termin zum Thema Energieversorgung sowie eine Abgeordnetengespräch mit Schülerinnen und Schülern der Schule des Zweiten Bildungsweges aus Magdeburg.
Am Dienstag hatte ich die große Ehre dabei zu sein, als eine neue Tora bei der Synagogengemeinde Magdeburg fertiggestellt wurde und ihren Weg in den Toraschrein fand. Die Tora beinhalten die fünf Bücher Mose und ist komplett handgeschrieben. Diese Tora ist der Jugend der Gemeinde gewidmet. Ein ganz besonderer Tag für die Gemeinde und auch für mich. Jüdisches Leben ist Teil der Geschichte, Bestandteil unserer heutigen Gegenwart und auch Teil der deutschen Zukunft.
Gleich zwei Blickwinkel-Veranstaltungen der CDU-Landtagsfraktion habe ich diese Woche begleitet. Einmal aktiv als Referent zum Thema Zivilschutz am Montag in Hundisburg, unter anderem mit unserer Innenministerin Dr. Tamara Zieschang und meinem Landtagskollegen Tim Teßmann. Am Freitag dann eine zum Thema Bildung als Gast. Dort sprachen unteranderem der Bildungsminister Jan Riedel und mein Landtagskollegen Stephen Gerhard Stehli und Carsten Borchert.
Am Montag fand die letzte Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses statt. Dieser hatte sich mit der Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt beschäftigt. Für mich sicher der emotional herausforderndste Ausschuss dem ich angehört habe. Der Abschlussbericht wird jetzt in Kürze im Landtag vorgestellt werden. Schuld hat der Attentäter, aber es gibt auch eine Verantwortungsgemeinschaft was die Durchführung der Tat erleichtert hat, ohne dass jemand konkret allein Verantwortung hat.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung traf sich am Dienstag zur Sondersitzung. Anlass war eine Anhörung zu den geplanten rechtlichen Änderungen beim Maßregelvollzugsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt.
Die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Mitte waren am Mittwoch zu einer Versammlung eingeladen wurden, bei der ich auch als Gesprächspartner zu Verfügung stand.
Für einen Besuch des Demokratiebusses der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie einer Demonstration der Gewerkschaft NGG nutze ich die Mittagsunterbrechung der Landtagssitzung am Donnerstag.
Am Freitag tagte der Hauptausschuss und der Bundesvorstand der kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU, diesmal rein im digitalen Format. Themen waren die aktuelle Lage der Kommunen sowie geplante Vorhaben der Bundesregierung mit Auswirkungen auf die Gemeinden in unserem Land.
Das Pfingstwochenende nutzte ich unteranderem zum Besuch des Starts einer Motorraddemonstration von Aktion Fellows Ride, die für das Thema Mentale Gesundheit sensibilisieren wollen. Außerdem schaute ich noch beim Spectaculum Magdeburgense/Magdeburger Festungstage sowie beim Stadtfest vorbei.