CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Immer im Dialog bleiben
Die Woche startete für mich unter anderem mit dem Besuch des Adventsmarktes auf dem Lessingplatz wo unter anderem Reibekuchen gegen eine Spende für den guten Zweck abgegeben wurden. Außerdem tagte der CDU-Landesvorstand und der Rotary-Club Magdeburg lud zu seiner Mitgliederversammlung ein.
Am Dienstag tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion sowie der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Außerdem hatte ich die Gelegenheit ein kleines Video für Partnerschaft für Demokratie Magdeburg aufzunehmen.
Einen Tag später war ich Teil eines Panels welches im Rahmen des Glücksspielkongresses des Behörden-Spiegels im Online-Format stattfand. Mein klarer Ansatz, dass illegale Angebot zurückdrängen, die legalen Angebote so regulieren, dass sie weiterhin auch für potenzielle Spielerinnen und Spieler attraktiv sind und das alles unter der Beachtung des Jugend- und Spielerschutzes. Danach gab es eine Videokonferenz des Beirates des Kompetenzzentrums frühe Hilfen. Ich war dabei als der Kölner Platz in Magdeburg, nach umfassender Sanierung und Neugestaltung, eingeweiht wurde. Vor Ort wurde auch noch offiziell die Auszeichnung als Bahnhof des Jahres übergeben. Abends gab es dann die Lesung mit der Autorin Andrea von Treuenfeld die aus ihrem Buch über die Situation von Israelis in Berlin nach den schrecklichen Terrortaten des 07. Oktober. Es war eine Kooperationsveranstaltung des Bildungszentrums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Zwischendurch habe ich noch beim Weihnachtsmarkt des Kinder- und Jugendheims Erich Weinert vorbeigeschaut und eine Spende übergeben.
Auch der folgende Tag begann mit einer Spendenübergabe. Diesmal erhielt die Kindertageseinrichtung St. Sebastian eine kleine Bücherspende. Mit einer Schülergruppe des Magdeburger Domgymnasiums bin ich ebenso ins Gespräch gekommen wie mit Neu-Mitgliedern der CDU Magdeburg. Beides im Rahmen eines Abgeordnetengespräches um über meine Arbeit als Landtagsmitglied zu informieren. Danach ging es noch zur Weihnachtsfeier der Frauen Union Magdeburg.
Am Freitag tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Magdeburger Weihnachtsmarktes. Zum Stadtfelder Weihnachtsspektakel ging es danach. Dort gab es Bratapfel-Glühwein, heißen Apfelsaft und weitere Köstlichkeiten gegen eine Spende für den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. abgeben. Vertreterinnen und Vertreter des Vereins waren vor Ort anwesend.
Am Samstag ging es dann zur Weihnachtsfeier des Vereins Werderaner Freunde e.V. und zum Weihnachtsmarkt unter Blaulicht der Freiwilligen Feuerwehr Prester. Beide Veranstaltungen wurden mit viel Liebe und Herzblut gestaltet. Herzlichen Dank an alle Beteiligten. Am Sonntag habe ich dann in der Vereinshütte auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt Getränke für den guten Zweck ausgeschenkt.
Magdeburg, Bernburg und Dessau
Als Landtagsabgeordneter und im Rahmen meiner Ehrenämter bin ich viel in Sachsen-Anhalt unterwegs. Natürlich ist die Landeshauptstadt mein Arbeits- bzw. Tätigkeitsschwerpunkt.
So tagten im Landtag diese Woche mehrere Ausschüsse an deren Sitzungen ich teilnahm. Zum einen der Finanzausschuss sowie der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss, dieser gleich zweimal. Am gleichen Ort fanden auch die Beratungen der Gremien der CDU-Landtagsfraktion statt.
Ich war dabei als eine Orange Bank eingeweiht wurde. Diese erinnert an Opfer häuslicher Gewalt und bietet gleichzeitig Informationen für Betroffene. Zum Welt-Aids-Tag am 01. Dezember habe ich einen Infostand des CSD Magdeburg vor dem Magdeburger Hauptbahnhof besucht.
Ich war bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien mit dabei, ebenso habe ich der gemeinsamem Glühweinaktion der Magdeburger Gastro Conzept und der Jungen Union Magdeburg für den guten Zweck einen Besuch abgestattet.
Außerdem hatte ich die Chance zum Austausch mit einer Besuchergruppe der Bildungsstätte Helmstedt. Als Mitglied des 1. FC Magdeburg habe ich am Donnerstag die Mitgliederversammlung des Vereins besucht. Bei dieser wurden unter anderem die Gremienmitglieder neu gewählt.
Am Wochenende habe ich tatkräftig eine Pflanzaktion des Vereins Otto pflanzt e.V. auf dem Gelände des Humanas Wohnpark Diesdorf unterstützt. Mein kleiner Beitrag für ein grüneres Magdeburg. Weiter ging es zum Adventsmarkt im Steinzeitdorf Randau. Ein wirklich mit viel Liebe und Engagement gestalteter Stadtteilweihnachtsmarkt. Zum Weihnachtssingen des Chorkreises Magdeburger Börde in der Festung Mark ging es am Sonntag.
Als Mitglied des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannes habe ich in dieser Woche an einer Sitzung dieses Gremiums in Bernburg teilgenommen.
Der Verwaltungsrat der Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt tagte am Freitag in der Jugendherberge Dessau. Auch diesem Gremium gehöre ich an.
Viel Ausschussarbeit, Landesparteitag und Netzwekarbeit
Diese Woche war für mich von zahlreichen Ausschusssitzungen geprägt. Am Montag und Freitag tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Am Mittwoch trafen sich die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Der Ausschuss für Inneres und Sport traf sich am Donnerstag.
Am Samstag fand der 33. Landesparteitag der CDU Magdeburg in der Hyparschale in Magdeburg statt. Als Kreisvorsitzender hatte ich die Gelegenheit die Anwesenden zu begrüßen und auch dem CDU-Bundesvorsitzenden und Bundeskanzler Friedrich Merz MdB ein Gastgeschenk zu überreichen. Die Wiederwahl des CDU-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Sven Schulze mit rund 88 Prozent als Landesvorsitzender ist ein gutes Zeichen der Geschlossenheit für den anstehenden Landtagswahlkampf. Ich freue mich als Delegierter den CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt bei den CDU-Bundesparteitagen und CDU-Bundesausschüssen in den kommenden zwei Jahren vertreten zu können.
Die 2. Jahrestagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut fand am Montag in den Räumen der IHK Magdeburg statt. Ich gehöre dort zum Sprecherkreis.
Am Dienstag tagte die Gemeinwesenarbeitsgruppe Ostelbien und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Magdeburg hatte zu einer Diskussionsrunde zum Thema Kinderförderungesetz eingeladen. Ebenso an diesem Tag lud die DAK-Gesundheit zu der Vorstellung einer Studie zum Thema seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ein.
Bei der Reihe „Fraktionsvorsitzender vor Ort“ der CDU-Landtagsfraktion habe ich am Mittwochabend einige Ausführungen zu Themen der Inneren Sicherheit sowie zur Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt machen können.
Einen Tag später war ich zu Gast bei der Festveranstaltung 15 Jahre MAREGO, dem Verkehrsverbund für die Region Magdeburg. Auf Einladung meiner Landtagskollegin Sandra Hietel-Heuer habe ich auch an Gesprächen mit zwei Schülergruppen teilgenommen.
Am Wochenende ging es dann zum Weihnachtsbasar der Lebenshilfe Magdeburg und zu einer Aktion der Barber Angels Brotherhood in Magdeburg. Bedürftige Menschen bekommen hier kostenlos ein Haarschnitt und noch mehr und das alles ehrenamtlich organisiert. Großen Respekt dafür.
Unterwegs in der Stadt und im Land
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich was die Termine angeht. Der Montag startete mit der Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Weiter ging es dann zur Sitzung des CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.
Zur Verabschiedung der stellv. DGB-Bezirksvorsitzenden Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt Susanne Wiedemeyer in den wohlverdienten (Un)Ruhestand ging es am folgenden Tag. In meiner Arbeit hatte ich immer wieder Kontakt zu ihr. Wir waren nicht immer eine Meinung, aber fair und menschlich im Umgang miteinander. Am Abend ging es dann noch zur gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Am Neustädter Feld und Olvenstedt. Zuvor hatte ich die Ehre die CDU-Landtagsfraktion beim Empfang des
Zur Vorstellung des Projektes Sportgroschen, organisiert von der Sportstiftung Sachsen-Anhalt, ging es am Mittwoch. Insgesamt fünf Institutionen, aus Magdeburg der FCM, SCM Handball und SES Boxing, wollen pro Gast einer Veranstaltung 10 Cent für die Förderung des Sports zur Verfügung stellen. Das Motto „Sport fördert Sport“ wird hier aktiv gelebt. Zum Aufsichtsrat des Harzklinikums ging es dann Abends nach Quedlinburg. Zuvor hatte ich die Ehre die CDU-Landtagsfraktion beim Empfang des S. E. Jiří Čistecký, Botschafter der Tschechischen Republik in Deutschland, im Landtag vertreten zu dürfen.
Das 35jährige Jubiläum des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sachsen-Anhalt wurde am Donnerstag gefeiert. Es folgte die Jahresversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt. Die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ist dort Mitglied, und ich als AG-Vorsitzender bei diesem Termin anwesend. Danach ging es noch zum akademischen Festakt der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg.
Am Freitag fand der bundesweite Vorlesetag statt. Gerne habe ich zwei Klassen in der Grundschule Weitlingstraße vorgelesen. Das Vorlesen ist der erste Schritt der aktiven Leseförderung und dieses Thema liegt mir sehr am Herzen. Denn die Kulturtechnik des Lesens ist für die Gestaltung des Lebens faktisch unverzichtbar.
Als Reservist war ich am Wochenende unterwegs. Gerade in der aktuellen Sicherheitslage ist eine leistungsfähige Reserve unverzichtbar. Aus unterschiedlichen Gründen besteht hier ein deutlicher Nachholbedarf. Dank an alle Kameradinnen und Kameraden für ihren Dienst bei der Truppe, sowohl als aktiver Angehöriger der Bundeswehr auch als Reservist/Reservistin.
Landtag, Kiryat Motzkin und Berlin
Diese Woche fanden die 100. und 101. Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Ursprünglich standen 30 Tagesordnungspunkte zur Beratung an. Darunter mehrere aktuelle Debatten, unterschiedliche Gesetzesentwürfe und verschiedene Anträge. Bei der Regierungsbefragung habe ich mich nach dem aktuellen Sachstand zum Abschluss einen neuen Rahmenvertrages für die Eingliederungshilfe erkundigt. Derzeit gibt es einen Vorschlag, aber es ist noch nicht sicher ob er tatsächlich zustande kommt.
Im Rahmen einer aktuellen Debatte zu Thema der Situation des Zerbster Krankenhauses sprach ich mich klar für die Aufrechterhaltung der versorgungsnotwendigen Leistungen, insbesondere der Notfallversorgung aus. Mehr in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2025/schliessung-klinikum-zerbst/ . Weiter ging es mit einer Rede zu möglichen Änderungen beim Kommunalabgabengesetz. Die dritte Rede behandelte einen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Schaffung eines neuen Landesamtes für Soziales, Jugend und Gesundheit. Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass Behörden vor allem den Dienstleistungscharakter im Blick haben. Damit habe ich in dieser Wahlperiode 101 Landtagsreden gehalten, und insgesamt wahlperiodenübergreifend 273. Am Rande des Landtags gab weitere Termine. Parlamentarische Frühstücke sowohl des Bibliotheksverbandes Sachsen-Anhalt als auch der Landesvertretung der BARMER. Gespräche mit der Jungen Union Sachsen-Anhalt zur Gesundheits- und Pflegepolitik, mit einem Träger der Eingliederungshilfe zur aktuellen Lage sowie einen parlamentarischen Abend der Deutschen Automatenwirtschaft.
Vor einem Jahr wurde der Städtepartnerschaftsvertrag zwischen Magdeburg und der israelischen Stadt Kiryat Motzkin abgeschlossen. In Erinnerung an dieses Ereignis wurde am Mittwoch ein Baum gepflanzt. Als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft hatte ich die Gelegenheit bei dem Termin ein kleines Grußwort zu halten. Ich betonte darin, dass eine solche Städtepartnerschaft vor allem von den Kontakten zwischen den Menschen der beiden Städte lebt.
Nach der Landtagssitzung ging es für mich am Freitag nach Berlin. Dort fand der zweitägige Kommunalkongress der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) statt. Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB konnte unter anderem den CDU-Bundesvorsitzenden und Bundeskanzler Friedrich Merz MdB, die stellv. CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp MdB sowie den parlamentarischen Staatssekretär Philipp Amthor MdB als Gäste und Diskussionspartner begrüßen. Inhaltlich ging es neben dem Mega-Thema Kommunalfinanzen auch um die Themen Staatsmodernisierung, Digitalisierung und Entbürokratisierung.
Weitere Termine in dieser Woche waren am Montag das offizielle Gedenken an die Reichspogromnacht sowie die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder. Am Dienstag fand die erste Sitzung des neugewählten CDU-Kreisvorstandes statt. Die Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt hatte am Mittwoch zu einem Kongress eingeladen, sowie auch die CDU-Landtagsfraktion am gleichen Tag zu einem kommunalpolitischen Austausch. Danach ging es noch für mich zur Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Freien Berufe sowie zum CDU-Ortsverband Sudenburg/Friedenshöhe. Am Wochenende ging es dann noch zur Kinderschutzgala des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt.
Außerdem habe ich am Sonntag an der Gedenkveranstaltung und Kranzniederlegung aus Anlass des Volkstrauertages teilgenommen Der Volkstrauertag erinnert an die Opfer der beiden Weltkriege, der Vertreibung und aller kriegerischen Auseinandersetzungen.
Medien, Dankbarkeit und mehr
Diese Woche gab es zahlreiche Medientermine für mich. So hatte ich ein Gespräch mit einer Journalistin des Schweizer Radio SRF. Außerdem gab es auch einen Austausch mit einem französischen Journalisten. Themen war die baldige Prozessbeginn zur juristischen Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt und die in rund 10 Monaten stattfindende Landtagswahl. Beim MDR-Fernsehformat Fakt Ist! war ich am Mittwoch zu Gast. Es ging um die Zukunft der Krankenhäuser in Mitteldeutschland. Aus meiner Sicht müssen wir immer von der Sicherstellung der Notfallversorgung herdenken. Für planbare Operationen müssen dann gegebenenfalls längere Wege zu spezialisierten Krankenhäusern wahrgenommen werden.
Am Samstag fand eine Mitgliederversammlung der CDU Magdeburg statt. Hauptpunkt der Versammlung war die Neuwahl des Kreisvorstandes. Ich habe mich sehr über meine Wiederwahl als CDU-Kreisvorsitzender mit rund 94 Prozent Zustimmung gefreut. Das ist ein sehr großer Vertrauensbeweis und ich freue mich auf die Weiterarbeit um meinen Beitrag für die Mannschaftsleistung der CDU Magdeburg zu erbringen. Die kommende Zeit, gerade im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl, wird mit vielen Herausforderungen aufwarten die angegangenen werden müssen.
Weitere Termine am Montag waren die Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, die Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt sowie ein Treffen des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Mitte.
Am Dienstag war ich unter anderem bei den Sitzungen der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost und des CDU-Ortsverbandes Otterleben/Lemsdorf.
Zu einem Termin zur Vorstellung einer App für Stolpersteine, die an Opfer der NS-Diktatur erinnern, ging es am Mittwoch, ebenso wie zur Festveranstaltung 500 Jahre Stadtbibliothek Magdeburg in der Johanniskirche. Es gab auch ein längeres Fachgespräch mit der Aids-Hilfe-Nord.
Bei einer Veranstaltung am Donnerstag informierte ich mich zum Thema Hass und Hetze im Netz. Am Abend hatte ich dann die Gelegenheit eine Blickwinkel-Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion zum Thema des Zivilschutzes in Magdeburg zu moderieren.
Am folgenden Tag ging es zu einer Spendenübergabe der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg an das Kinderhospiz der Pfeifferschen Stiftungen und das Medizinische Zentrum für Erwachsene mit Behinderung. Beide Einrichtungen können sich jeweils über 1.200 Euro freuen. Ein gutes Beispiel für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft. Am Abend gab es eine Festveranstaltung zu 35 Jahre CDU-Landtagsfraktion.
Danke für das Vertrauen
Am Samstag, den 01.11.2025, fand in Oschersleben die Landesvertreterversammlung der CDU Sachsen-Anhalt statt. Anlass war die Abstimmung für die Landesliste für die kommende Landtagswahl am 6. September 2026. Bei der Abstimmung für den fünften Listenplatz erhielt ich 90,6 Prozent Zustimmung. Ganz herzlichen Dank für das ausgesprochene Vertrauen. Natürlich bleibt es mein Ziel, wie 2016 und 2021, das Direktmandat im Landtagswahlkreis Magdeburg II (Mitte – Ostelbien) zu erobern. Nun gilt es gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten Sven Schulze einen erfolgreichen Wahlkampf zu gestalten.
Diese Woche hatte zwar nur vier reguläre Arbeitstage, war aber für mich von einer hohen Intensität geprägt. Zum Start in die Woche fand eine Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss statt. Danach ging es nach Neugattersleben zur Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt.
Die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten am Dienstag. Außerdem konnte ich dabei sein, als der Spatenstich für die Gestaltung des Außenareals zwischen Hyparschale und Stadthalle stattfand. Abends habe ich eine Blickwinkel-Veranstaltung in Wanzleben zum Thema „Ziviler Schutz“ mitgestaltet.
Im Rechtsausschuss habe ich am Mittwoch eine Vertretung übernommen. In die Rosenstadt Sangerhausen ging es am Nachmittag. Dort fand eine Blickwinkel-Veranstaltung unter dem Titel „Medizin und Pflege“ statt.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Donnerstag. Danach ging es zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt Magdeburg und zum Beginn der zweitägigen Klausurtagung des Vorstandes des KPV-Bildungswerkes.
Dialoge pflegen und Bäume pflanzen
Diese Woche habe ich für zahlreiche Gespräche genutzt. So beim Vorbereitungstreffen für die Aktionstage „Eine Stadt für alle“ am Montag die auch im kommenden Jahr am 16. Januar gestartet werden.
Am nächsten Tag ging es unter anderem um die Unterstützung für ehrenamtliche Trauerbegleitung in Sachsen-Anhalt oder die Frage wie man den steigenden Antisemitismus in Sachsen-Anhalt aktiv bekämpfen kann.
Eine Online-Veranstaltung des Vereins Kinder Stärken e.V. zu einem Projekt zur Mobilität von Kindern und Jugendlichen habe ich am Mittwoch „besucht“. Abends war es mir eine Ehre die Wahl des Vorstandes des Ortsverbandes Süd zu leiten. Dem wiedergewählten Vorsitzenden Dr. Stefan Hörold und seinem gesamten Team wünsche ich von Herzen viel Erfolg für die weitere Arbeit.
Ebenfalls online fand am folgenden Tag eine Veranstaltung zum Thema Qualitätssicherung in der Labordiagnostik statt. In die Stadtbibliothek Magdeburg fand abends dann eine Lesung und Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Die Suche nach der verlorenen Mitte“ statt.
Am nächsten Tag besuchte ich die Bibliothek der Hochschule Magdeburg-Stendal wo offiziell auf einen 24/7-Betrieb umgestellt wurde. Das Datum war nicht zufällig gewählt. Der 24. Oktober ist Tag der Bibliotheken. Für mich sind Bibliotheken nicht nur Orte wo man nicht nur Bücher und viele andere Medien ausleihen kann. Es sind Orte der Bildung, der Kultur aber vor allem der Begegnung. Nachmittags gab es dann noch eine Veranstaltung unter dem Titel „Wer steuert die Versorgung“ bei der es um die medizinische Versorgung in Deutschland ging.
In den Harz ging es am Samstag. Dort hatten die Organisationen der Heilberufe zu einer Baumpflanzaktion eingeladen. Gerne habe ich tatkräftig diese Aktion unterstützt. Es war nicht meine erstes Projekt wo aktiv etwas für die Schaffung von zusätzlichen Grün getan habe, und es wird bestimmt auch nicht das letzte Mal gewesen sein.
Unterwegs in Magdeburg
Diese Woche war ich viel in Magdeburg unterwegs. Am Montag ging es mit einem Besuch des Projekttags „Oktopus und andere antisemitische Denkmuster“ in der Volkshochschule Magdeburg los. Ich konnte den Bildungsminister Jan Riedel bei diesem Termin begleiten. Danach in es in den Magdeburger Norden wo der AURA-Award 2025 an die Firma Solar Materials verliehen wurde. Damit wurde das Unternehmens, welches Solaranlagen faktisch vollständig recycelt, für seine Nachhaltigkeit geehrt. Außerdem gab es an diesem Tag einen Austausch zum Thema Gesundheitspolitik sowie mit Vertreterinnen von Gewerkschaften.
Zum Dienstag ging es unter anderem zur Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Altstadt, zur Festveranstaltung zum Projektauftakt des Forschungsvorhaben „Sankt Marien zu Helfta“ in das Kulturhistorische Museum Magdeburg und zur Sitzung des CDU-Kreisfachausschusses Stadtentwicklung und Verkehr.
Zu einer gemeinsamen Sitzung des CDU-Kreisfachausschuss Wirtschaft und Wissenschaft sowie der Mittelstandsunion Magdeburg zur wirtschaftlichen Entwicklung ging es am Mittwoch. Gäste waren dabei die Wirtschaftsstaatssekretärin Stefanie Pötzsch und der regiocom-Vorstand Klemens Gutmann. Am gleichen Abend trafen sich Mitglieder des CDU-Ortsverband zum Austausch. Den Donnerstag nutze ich unter anderem für Gespräche zum Thema Bildungspolitik.
Am Freitag war ich bei einer Kindertageseinrichtungen zu Gast um mich über die aktuelle Lage austauschen und am Abend gab es mit der Generalprobe einer Ballett-Aufführung des Theater Magdeburg auch ein wenig Kulturprogramm.
Landtag, Weißenfels und Berlin
Das Oktoberplenum des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 09. bis 10. Oktober statt. Rund 30 Tagungsordnungspunkte waren zu behandeln. Darunter einige aktuelle Debatten. Ich selbst habe zu einer aktuellen Debatte gesprochen, bei der es um die Idee zur Abschaffung des Pflegegrades 1 ging. Ich habe mich, im Namen der CDU-Landtagsfraktion, ganz klar dagegen ausgesprochen. Nicht nur weil ich den Leistungen des Pflegegrades 1 für die Betroffenen als sinnvoll empfinde, sondern auch weil wir die nötigen Reformen in der Pflegeversicherung durch solche Scheindebatten nicht behindern dürfen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2025/cdu-fraktion-zur-reform-der-sozialversicherung/. In meiner zweiten Rede ging es um die Bearbeitungszeit für Schwerbehindertenausweise. Diese beträgt aktuell durchschnittlich neun Monaten. Das ist zu lange und muss im Sinne der Betroffenen deutlich verkürzt werden. Damit komme ich jetzt auf 270 Landtagsreden.
Am Montag bin ich auf Einladung meiner Landtagkollegin Elke Simon-Kuch nach Weißenfels gereist. Dort gab eine Veranstaltung aus der Blickwinkel-Reihe „Medizin und Pflege“ an der ich wieder aktiv mitwirken konnte. Solche Termine vor Ort sind für meine Arbeit als Abgeordneter unverzichtbar.
Eine Veranstaltung der Techniker Krankenkasse besuchte ich am Mittwoch in Berlin. Thema war die elektronische Patientenakte die nun für alle gesetzlich Versicherten verpflichtend eingeführt wurde. Ein absolut sinnvolles Projekt. Die bestehenden Herausforderungen, insbesondere die aktive Nutzung durch die Versicherten, müssen nun angegangen werden.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes sowie der Parlamentarische Dialog des Eine-Welt-Netzwerkes Sachsen-Anhalt.
Eine besondere Ehre war es für mich die Wahlkreisversammlung zur Nominierung von Sven Schulze als Direktkandidat im Landtagswahlkreis Magdeburg-West leiten zu dürfen. Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf.