CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Ostern und mehr
Ostern und mehr
An diesem Wochenende haben wir Ostern gefeiert. Für die Christen das höchste Fest und allgemein ein Fest der Hoffnung und des Friedens. Die Sehnsucht nach Frieden und Hoffnung ist wohl ein Grundempfinden. Gerade in Zeiten wie diesen, mit den verschiedensten Problemen und Herausforderungen, sind die Wünsche mehr als verständlich. Im Rahmen meiner Möglichkeiten werde ich mein Bestes tun um hier meinen Beitrag zu leisten.
Für mich gehört zur Ostertradition nicht nur der Besuch des Ostergottesdienstes, sondern auch die Besuche bei diversen Ostfeuern. Diesmal war ich bei den Osterfeuern des MSV Börde, in Randau-Calenberger und in Pechau dabei. Mit ganz viel Engagement werde diese Veranstaltung vorbereitet die allen Gästen schöne und erholsame Momente schenken. Danke für dieses Engagement.
Daneben kam auch mein eigentliches Wirken nicht zu kurz. Am Montag besuchte ich gemeinsam mit dem Landtagskollegen Stephen Gerhard Stehli und dem Stadtrat Tim Rohne das Schiffshebewerk Rothensee. Dieses technische Denkmal ist mehr als ein touristischer Anziehungspunkt. Es gehört einfach zu Magdeburg dazu und muss auch dauerhaft erhalten bleiben. An diesem Tag gab es unter anderem auch eine Vorstandssitzung des Vereins Floris Pax.
Am nächsten Tag hatte ich ein Gespräch mit Schülerinnen und einem Schüler des Norbertusgymnasium Magdeburg. Im Rahmen eines Projektes ging es um die politische Situation und die Meinungen der CDU Sachsen-Anhalt dazu. Abends tagte dann der Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft um über den Entwurf des Regierungsprogramms zu sprechen.
Der Mittwoch war von einem Gespräch mit pflegenden Angehörigen, der Vorstandssitzung des Bildungswerkes der kommunalpolitischen Vereinigung sowie dem Stammtisch der Frauen Union geprägt. Am Gründonnerstag hatte ich unteranderem die Möglichkeit mit einer Besuchergruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung im Landtag ins Gespräch zu kommen.
Immer im Dialog bleiben
Diese Woche gab es zahlreiche Möglichkeiten um mit Menschen in unterschiedlichen Formaten ins Gespräch zu kommen. So am Montag bei der Sitzung der CDU/FDP Fraktion im Magdeburger Stadtrat und der Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt. Außerdem tagte der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt.
Einen Tag später tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion und der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Im Verlauf des Tages gab es auch eine Pressekonferenz der Innenministern Dr. Tamara Zieschang zur Vorstellung des neuen Polizeilichen Kriminalstatistik. Die Anzahl der angezeigten Straftaten ist leicht rückläufig. Kein Grund zum Ausruhen, sondern Ansporn die Innere Sicherheit weiter im Blick zu behalten.
Am Mittwoch ging es für mich nach Berlin. Bei einer Tagung des Verbandes der ostdeutschen Automatenkaufleute sprach ich ein Grußwort. Für mich ist klar. Im Bereich des Glücksspiels muss das illegale Glücksspiel bekämpft, der Jugend- und Spielerschutz gestärkt und das legale Glücksspiel fair behandelt werden. Dann ging es zu einem Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Innenstädte. Auch für Magdeburg ein wichtiges Thema.
Der folgende Tag startete mit einer Baumpflanzaktion und ging dann mit dem Osterbrunch des DGB weiter. Im Anschluss führte mich mein Tagesplan zu einer Veranstaltung des Vereins Deutscher Ingenieure. Weiter ging es zur Eröffnung der neuen Räumlichkeiten des CSD Sachsen-Anhalt in der Magdeburger Innenstadt. Der Abend endete mit dem Besuch der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau.
Am Freitag ging es zum Beirat des Landesprogramms Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit und zu einer Beratung zur Förderung von Migrantenorganisationen. Danach war ich dabei als die Magdeburger Frühjahrsmesse eröffnet wurde. Den Abschluss bildete der Besuch einer Veranstaltung des Silberschlag e.V. mit einem Film zur Geschichte der ehemaligen Sternenwarte am Magdeburger Nordpark.
Erneut habe ich am Samstag eine Aktion des Vereins „Otto pflanzt“ unterstützt. Diesmal wurden rund 300 Bäume und Sträucher auf dem Gelände des Max-Planck-Instituts gepflanzt. Selbst anpacken für ein grünes Magdeburg.
Bei vielen dieser Termine hat mich mein Schülerpraktikant Felix Fricke begleitet. Solche Praktika sind hoffentlich für beide ein Gewinn. Gerade weil sie gegenseitige Einblicke und Austauschmöglichkeiten bieten.
Abwechslungsreiche Woche
Hier eine kleine Übersicht über die Termine die ich in dieser Woche absolviert habe
Montag: Treffen der Arbeitsgruppe Gesundheit des Netzwerkes gegen Kinderarmut, diesmal mit dem Schwerpunkt Psychische Gesundheit, Teilnahme an einem politischen Speeddating am Geschwister-Scholl-Gymnasium Magdeburg.
Dienstag: Sitzungen der Gremien der CDU-Landtagsfraktion. Teilnahme an der Übergabe an die Grundschule und den Hort „Am Elbdamm“ mit dem Ziel der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen beiden. Am Abend war ich dann dabei als durch die CDU-Landtagsfraktion Ehrenamtliche geehrt wurden. Ich hatte dafür die Chorkreis Magdeburg Börde e.V: und den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. vorgeschlagen.
Mittwoch: Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie ein Fachgespräch mit den Familienverbänden im Land Sachsen-Anhalt.
Donnerstag: Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport, Gespräch mit Vertretern der kanadischen Botschaft, sowie Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien
Freitag: Austausch zum Rettungsdienstgesetz, Begleitung des Besuchs des Ministerpräsidenten Sven Schulze in der Kita Mandala, Austausch im Rahmen der Tagung der leitenden Kinder- und Jugendärzte in Wörlitz
Am Wochenende: Ehrenveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes – inkl. Laudatio auf den Vorsitzenden des Stadtsportbundes Magdeburg Andreas Voigt der mit dem Ehrenpreis 2026 ausgezeichnet wurde, Besuch der Sachsen-Anhalt-Spiele des Landessportbundes zur Sichtung des sportlichen Nachwuchses, Besuch der Aktion der Barber Angel Brotherhood – sie schneiden Bedürftigen kostenlos die Haare
Vor Ort aktiv – landesweit unterwegs
Als direktgewählter Landtagsabgeordneter ist mir die Arbeit in Magdeburg, und speziell in meinem Wahlkreis, natürlich sehr wichtig. Am Montag startete die Kampagne „Magdeburg putzt sich“. Gerne war ich dabei und habe auch direkt beim Aufräumen geholfen. Eine Aktion die ich seit vielen Jahre tatkräftig unterstütze. Später ging es dann zur Sitzung der CDU/FDP Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt. Eine enge Verbindung und Abstimmung zwischen Kommunal- und Landespolitik ist unverzichtbar. Die Gemeinwesensarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost tagte am Dienstag. Einen Tag später nahm ich an einer Veranstaltung an einem Generationsforum Gesundheitswirtschaft auf dem STIMULATE Campus teil. Am Donnerstag ging es zu einem Besuch in die Berufsbildende Schule „Eike von Repgow“ in der Albert-Vater-Straße. Abends dann noch unter anderem zum Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg.
Auf Einladung meiner Landtagskollegin Dr. Anja Schneider ging es am Mittwoch nach Dessau. Unter anderem mit der Innenministerin Dr. Tamara Zieschang wurde dort das Thema Zivil- und Katastrophenschutz diskutiert. Es geht dabei nicht um Dramatisierung, sondern um Aufklärung und deutlich zu machen, dass jeder/jede seinen Beitrag zur Vorsorge leisten kann.
Weitere Termine in dieser Woche beschäftigten sich um die organisatorische und inhaltliche Vorbereitung der kommenden Landtagswahl.
Landtag, DIG und mehr
In dieser Woche tagte der Landtag von Dienstag bis Donnerstag in Magdeburg. Die fast 40 Tagesordnungspunkte die zu behandeln waren machten diese Zeit notwendig. Unter anderem gab der neue Ministerpräsident Sven Schulze seine erste Regierungserklärung in diesem Amt ab, eine Parlamentsreform wurden erstmalig behandelt und mehrere aktuelle Debatten standen an. Ich selbst habe viermal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult treten dürfen. Zuerst ging es um die Bildung eines Landesamtes für Soziales, Jugend und Gesundheit. Mir ist hier vor allem wichtig, dass die Arbeiten im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zeitnah erledigt werden. Zum Beispiel beim Abbau des Staus bei der Bearbeitung der Anträge zur Feststellung des Grades der Behinderung. Weiter ging es mit einer Rede zum Antrag für ein eigenes Budget für Ortschaftsräte durch das Land. Jeder Ortschaftsrat soll pauschal 5.000 Euro erhalten, ich sehe hier erhebliche Gerechtigkeitsfragen und einen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung. Dieser Antrag wurde in den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen. Am nächsten Tag hielt ich eine Rede zum Thema Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber. Aus meiner Sicht ein sinnvolles Instrument. Meine vierte Rede beschäftigte sich mit den angekündigten Kürzungen bei den Integrationskursen durch den Bund. Persönlich hoffe ich das hier noch eine Lösung gefunden wird. Damit komme wahlperiodenübergreifend auf 283 Landtagsreden. Zusätzlich habe ich noch im Rahmen der Fragestunde an die Landesregierung eine Frage zu den Auswirkungen des Krieges im Nahen und Mittleren Osten auf Sachsen-Anhalt gestellt.
Am Rande der Landtagssitzung gab es unteranderem einen parlamentarischen Abend zum Thema Katastrophenschutz sowie ein parlamentarisches Frühstück der BARMER zum Thema Zukunft der Pflege.
Die Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) führte am Montag eine Mitgliederversammlung, inkl. Vorstandswahlen, durch. Ich freue mich über das Vertrauen weiterhin der Vorsitzende dieser AG zu sein. In Zusammenarbeit mit dem Vorstand und allen Mitgliedern freue ich mich auf die Vermittlung eines realistischen Israel-Bildes. Gerade in diesen Zeiten, sicher keine einfache Aufgabe.
Weitere Termine gab es mit den Trägern sozialer Einrichtungen, den Rotariern sowie die Eröffnung des Projektes „Jüdische Kultur in Sachsen-Anhalt“ in der Staatskanzlei.
Weißenfels, Staßfurt, Aschersleben und Magdeburg
An diesen vier Orten war ich in dieser Woche unteranderem aktiv. Nach Weißenfels ging es am Montag um im Ramen einer Blickwinkelveranstaltung das Thema „Zivil- und Katasrophenschutz“ über dieses wichtige Thema ins Gespräch zu kommen. Wichtige Impulse lieferte an diesem Tag unter anderem die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang. Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren vor Ort mit dabei.
Den Besuch den Ministerpräsidenten Sven Schulze im Zentrallager der Tafeln Sachsen-Anhalt in Aschersleben habe ich am Donnerstag begleitet. Dort werden unter anderem Großspenden aufgearbeitet und an die Tafeln vor Ort versendet.
In Aschersleben wurden am Freitag rund 150 angehende Polizistinnen und Polizisten, nach ihrem erfolgreichen Ausbildungs-/Studienabschluss an der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt, offiziell verabschiedet. Am 01. März treten diese ihren Dienst bei ihren zukünftigten Dienststellen an. Ein weiterer wichtiger Schritt um dem politischen Ziel, 7000 Polizeivollzugskräfte für unser Land, umzusetzen.
Selbstverständlich war ich auch in Magdeburg viel unterwegs. So bei verschiedenen Terminen der CDU-Landtagsfraktion in der Landeshauptstadt. Der CDU-Ortsverband Mitte tagte am Mittwoch, diesmal mit dem Bildungsstaatssekretär Jürgen Böhm. Am Donnerstag erhielt der Forschungscampus STIMULATE einen Besuch durch den Ministerpräsidenten. Diesen Termin im sogenannten Wissenschaftshafen habe ich ebenfalls gerne begleitet. Den Samstag verbrachte ich unter anderem bei einer Aktion des Vereins „Otto pflanzt“. Gerne unterstütze ich solche Projekte für einen aktiven Umwelt- und Naturschutz.
Parteitag der CDU, Ehrenamt, aktiv vor Ort
Am Freitag und Samstag fand der 38. Parteitag der CDU Deutschlands in Stuttgart statt. Als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt hatte ich das Privileg an dieser Veranstaltung teilnehmen zu können. Zugegeben, dass die elektronischen Wahlen nicht stattfinden konnten war kein ausgesprochener Ausweis dafür, dass die Digitalisierung wirklich beherrscht wird. Bei den dann per Wahlzettel durchgeführten Wahlen wurde Friedrich Merz mit 91 Prozent in seinem Amt als Bundesvorsitzender der CDU wiedergewählt, und unser Ministerpräsident Sven Schulze wurde mit dem besten Ergebnis in das Präsidium der CDU gewählt. Auf dem Parteitag wurde auch der ehemalige Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff offiziell verabschiedet und er wurde für sein langjähriges erfolgreiches Wirken für unser Land geehrt. Zahlreiche inhaltliche Anträge wurden behandelt und entschieden. Mehr Informationen unter www.cdu.de.
Im ehrenamtlichen Bereich war in dieser Woche wieder sehr viel los. Als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg war ich unter anderem dabei als am Montag, auf Einladung der Europaabgeordnete Alexandra Mehnert und der Senioren Union Magdeburg, der ehemalige Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert zu einer Veranstaltung in Magdeburg war.
Am Mittwoch ging es unter anderem zu einem Vortrag der Deutsch-Japanischen Gesellschaft und der Mitgliederversammlung der Werderaner Freunde e.V.. Es gab eine Online-Sitzung des Bundesvorstandes und der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Einen Tag zuvor gab es beim Offenen Kanal Magdeburg ein Stadtfelder Unternehmerfrühstück.
Ausschussarbeit, Inklusion und mehr
Am Mittwoch tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Weitere Zeugen wurden vernommen, diesmal mit dem Schwerpunkt SALUS GmbH, dem Arbeitgeber des Angeklagten, und dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Einen Tag später fand die monatliche Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Anhörungen zu dem Thema „Mädchen und Frauen im Sport“ sowie zum Entwurf für eine neues Rettungsdienstgesetz.
Bei der Politik für Menschen mit Einschränkungen gilt für mich vor allem ein Grundsatz: Keine Politik für Menschen mit Einschränkungen ohne Menschen mit Einschränkung. Am Samstag habe ich an der gemeinsamen Sitzung des Kuratoriums und des Vorstandes des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt in Schönebeck teilgenommen. Später habe ich noch einen Besuch der Sportministerin Dr. Tamara Zieschang bei einem Landesligaspiel der Rolling Baskets begleitet. Wirklich beeindruckend wie spannend ein solches Rollstuhlbasketball-Spiel ist und welche Leistung die Sportlerinnen und Sportler dort zeigen.
Hier eine kleine Übersicht der weiteren Termine in dieser Woche. Am Montag der Kita-Zukunftsdialog im Sozialministerium und abends die Sitzung des erweiterten CDU-Landesvorstand. Einen Tag später tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion und der Aufsichtsrat des Harzklinikums. Am Donnerstag habe ich die Sitzung der Ortschaftsrates Randau-Calenberge besucht. Zum Fachtag Glückspielsuchtselbsthilfe und zur Verleihung des Adelheid-Preises ging es am kommenden Tag.
Ferienwoche mit vielen Terminen
Diese Woche konnten sich die Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt über eine Ferienwoche freuen. Im Regelfall sind Ferienwochen auch im Landtag frei von regulären Sitzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien. Das bedeutet aber nicht, dass ich keine Termine habe.
Am Montag tagten der Landesfachausschuss für Gesundheit und Pflege der CDU Sachsen-Anhalt und später gab es eine Diskussionsveranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Staatssekretär Tino Sorge.
Einen Tag später gab es eine Beratung mit den CDU-Vertreterinnen und Vertretern im 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des schrecklichen Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Außerdem traf sich die Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Altstadt. Hauptthema war die geplante Baumaßnahme der MVB im Umfeld des Alten Marktes/Breiter Weg. Diese wird erhebliche Auswirkungen haben. Mehr Infos dazu unter https://www.mvbnet.de/zukunftsgleise/.
Weiter ging es am folgenden Tag mit verschiedenen Gesprächen und dem Stammtisch der Frauen Union Magdeburg.
Am Donnerstag gab es weitere Termine. Ich war dabei als die Hostienbäckerei der Pfeifferschen Stiftungen einen Besuch durch den Landesminister Prof. Dr. Willingmann erhielten. Dem Hostienbäcker Mario Ulbrich merkte man seine Leidenschaft für seine berufliche Tätigkeit wie immer an. Abends ging es dann noch zum Stammtisch der Jungen Union Magdeburg.
Der Freitag startete mit einer weiteren Video-Konferenz. Nach weiteren Terminen endete der Tag für mich mit der Teilnahme an der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Prester. Ganz herzlichen Dank den Kameradinnen und Kameraden für ihren Einsatz für unser aller Sicherheit.
Am folgenden Tag nahm ich an einer Diskussionsrunde im Rahmen des WinterPride das LSVD Sachsen-Anhalt teil. Thema war das aktuelle gesellschaftliche Klima und die Herausforderungen bei der Landtagswahl. Danach hatte ich die große Ehre und das Vergnügen einem Konzert des Sinfonischen Musikschulorchesters zu lauschen. Es war wirklich beeindruckend, was die jungen Künstlerinnen und Künstler dort an musikalischen Fähigkeiten gezeigt haben. Davon konnte sich auch der anwesende Ministerpräsident Sven Schulze überzeugen.
Landtagssitzung, Neujahrsempfang und mehr
Diese Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Die größte mediale Aufmerksamkeit hatte zweifelsohne die Wahl von Sven Schulze zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. Herzliche Glückwünsche zur Wahl und die besten Wünsche für die Arbeit im neuen Amt. Großer Dank an Dr. Reiner Haseloff für seine fast 15 Jahre an der Spitze an der Landesregierung und sein Wirken für das Land und seine Menschen. Ich selbst habe vier Landtagsreden gehalten. Die Themen war die mögliche Einführung von Bürgerräten, Strategien gegen Vereinsamung und die Neufassung des Wohn- und Teilhabegesetz. Alle drei Initiativen wurden in die Ausschüsse überwiesen. Der Antrag zur Abschaffung der generalisierten Pflegeausbildung wurde abgelehnt. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 279 Landtagsreden. Am Rande des Plenums nahm ich an einem parlamentarischen Frühstück der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen teil. Außerdem nahm ich eine Petition zum Erhalt der Schulsozialarbeit von Gremien der drei kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt entgegen.
Am Montag fand der gemeinsame Neujahrsempfang der CDU Sachsen-Anhalt und des CDU-Kreisverbandes Magdeburg statt. Mehrere hundert Gäste kamen aus diesem Anlass in das Magdeburger Maritim-Hotel. Neben dem damaligen Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff und seinem Nachfolger Sven Schulze hatte auch ich die Gelegenheit mich an die Anwesenden zu wenden.
Zum Internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocaust gab es am folgenden Tag eine Kranzniederlegung am ehemaligen Standort des KZ-Außenlagers in Magdeburg-Rothensee und eine anschließende Gedenkstunde im Landtag. Sechs Millionen jüdische Kinder, Frauen und Männer wurden während der NS-Diktatur ermordet. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem eine Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses sowie die Online-Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU.