CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Kaiser-Otto-Preis, Berlin und Bemerkenswertes
Am Mittwoch wurde im Magdeburger der Dom der Kaiser-Otto-Preis verliehen. Dieser Preis würdigt den persönlichen Einsatz für die europäische Idee, mit besonderem Hinblick auf Mittel- und Osteuropa. In diesem Jahr wurde der Preis bereits zum zehnten Mal verliehen und zum ersten Mal gleich an zwei Preisträger, nämlich die Violinistin Lisa Batiashvili und der Pianist Igor Levit. Zweifellos verdiente Preisträger die zu Recht ausgezeichnet wurden. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig daran zu erinnern das Europa mehr als ein Wirtschaftsraum ist. Es geht um gemeinsame Werte und das gemeinsame kulturelle Erbe unseres Kontinents welche gepflegt werden muss.
Zu einer Festveranstaltung 100 Jahre DEKRA ging es für mich am Donnerstag nach Berlin. Die Einladung bekam ich als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Besonders erfreulich, an diesem Abend wurde die verstärkte Zusammenarbeit zwischen der DEKRA und dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen UNICEF bekannt gegeben.
Vermutlich haben viele Menschen mitbekommen, dass es am Dienstag eine Polizeiaktion im Landtag von Sachsen-Anhalt kam. Dabei wurde auch Räume der CDU-Landtagsfraktion durchsucht. Ganz konkret gibt es einen Anfangsverdacht das unrechtmäßige Zahlungen an Fraktionsmitglieder durch die Fraktion erfolgten. Zur Auslegung der entsprechenden Rechtsvorschriften gibt es unterschiedliche Auffassungen. Selbstverständlich müssen die vorhandenen Unklarheiten beseitigt werden, zum Beispiel im Rahmen einer gerichtlichen Entscheidung. Wichtig ist jetzt, dass diese Aufklärung des Sachverhalts nicht dazu führt, dass es zu einer dauerhaften Schädigung des Bildes des Landtags und seiner Angehörigen in der Öffentlichkeit kommt. Weitere Veranstaltungen in dieser Woche waren unter anderem die Sitzung des CDU-Landesfachausschusses für Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung, der Ämterwechsel beim Rotary-Club Otto von Guericke Magdeburg sowie ein Online-Meeting zur Zukunft der Pflegeversicherung. Außerdem hatte ich am Freitag die Gelegenheit mit angehenden Lehrkräften, die ihr Studium an der Otto-von-Guericke Universität absolvieren, im Landtag ins Gespräch zu kommen.
2mal Ausschuss, 2mal Polizei, 2mal Kultur
Diese Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Beim ersten genannten Ausschuss gab es unter anderem eine umfangreiche Anhörung zum Thema Endometriose. Eine Erkrankung von der Frauen betroffen sind und die lange nicht die Aufmerksamkeit erhalten hat, die sie verdient hat. Es geht nicht nur darum die Diagnose zu verbessern, sondern auch darum das gleiche bei den Behandlungsmöglichkeiten zu tun. Dieses Thema macht noch einmal deutlich, wie wichtig es eine geschlechtssensible Medizin ist.
Beim Ausschuss für Inneres und Sport gab es ein umfangreiches Fachgespräch zum Thema Glücksspiel. Ich plädiere klar für die strikte Bekämpfung des illegalen Glücksspiels und eine Stärkung des legalen Marktes. Weil nur dort der notwendige Jugend- und Spielerschutz gewährleistet wird.
Das waren die letzten regulären Ausschusssitzungen vor dem Eintritt in die parlamentarische Sommerpause.
Gleich zweimal hat mich in dieser Woche das Thema Polizei bei Vor-Ort-Terminen beschäftigt. Am Montag war ich dabei als durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang und den Finanzminister Michael Richter ein saniertes Schulungsgebäude und die neue Mensa bei der Landesbereitschaftspolizei in Magdeburg-Prester offiziell übergeben wurde. Einen Tag später wurde das neue Polizeiboot Editha der Wasserschutzpolizei durch die Innenministerin getauft und damit in Dienst gestellt. Die kontinuierliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Polizei in Sachsen-Anhalt ist unverzichtbar.
Kultur konnte ich am Samstag ebenso zweimal genießen. Einmal bei der Eröffnung des Telemann-Sommmerfest im Klosterbergegarten und zum anderen bei einer Aufführung von Kindern im Rahmen einer Veranstaltung der Villa Wertvoll. Kultur hat viele Dimensionen.
Am Montag tagte der erweiterte Landesvorstand der CDU-Sachsen-Anhalt, einen Tag später gab es den Stammtisch der Frauen Union Magdeburg. Zuvor hatte ich noch das Vergnügen eine Besuchergruppe aus Hamburg im Landtag begrüßen zu können. Morgens hatte ich an einem Unternehmerfrühstück in Stadtfeld-Ost teilgenommen.
Die Verabschiedung des langjährigen Leiters des katholischen Büros, Stephan Rether, habe ich am Mittwoch besucht. Danke an dieser Stelle für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit. Seinem Nachfolger Dr. Matthias Bethke alle guten Wünsche für seine Arbeit. Danach ging es zum Sommerfest in das Kinder- und Jugendheim Erich Weinert, neben weiteren Spenden habe ich dort auch die Schülerkalender des Landtags zur weiteren Verwendung abgegeben. Im Verlaufe des Tages ging es dann noch zum Sommerfest des Vereins Magdeburg ProM.
Zu einer Festveranstaltung zum 25jährigen Bestehen der Cohen-Gesellschaft Coswig ging es dann am Freitag. Hermann Cohen (1842-1918) war ein sehr einflussreicher deutscher Philosoph und jüdischen Glaubens. Großen Dank an alle Menschen die sich um die Erinnerung an seine Person und sein Wirken bemühen.
Magdeburg, Halle/Saale und Lüneburg
In dieser Woche war in Magdeburg wieder viel los. So gab es am Dienstag eine Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Moritzplatz in Erinnerung an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953. Die Menschen gingen damals auf die Straße um für ihre Freiheitsrechte zu demonstrieren. Blutig niedergeschlagen durch sowjetische Streitkräfte und das DDR-Regime war es doch auch eine der Wurzeln der friedlichen Revolution von 1989/90.
Ebenfalls am Dienstag wurde das MWG-Forum am Breiten Weg offiziell eröffnet. Eine wichtige bauliche Wegmarke, die sicher zur Belebung der Magdeburger Innenstadt beitragen wird. Am Abend ging es dann zum Ökumenischen Jahresempfang der Kirchen in den Magdeburger Dom sowie zum Vorstand des KPV-Bildungswerkes Sachsen-Anhalt.
Am Mittwoch habe ich dann Stellvertretend an einer Sitzung des Landtagsausschusses Recht, Verfassung und Verbraucherschutz teilgenommen. Außerdem war ich zu Gast beim Tag der offenen Tür bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung. Eine Ehre war es für mich bei der Festveranstaltung zum 25jährigen Bestehen der AG „Dialog der Generationen“ der Magdeburger Freiwilligenagentur dabei sein zu können. Außerdem besuchte ich noch die Sitzungen der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit Ostelbien und Werder.
Weitere Termine in Magdeburg waren das Jugendfußballturnier Schrote Cup des MSV Börde, eine Veranstaltung zur Herzwoche Sachsen-Anhalt sowie das Sommerfest der Lebenshilfe Magdeburg.
In dieser Woche ging es für mich auch nach Halle/Saale. Grund hierfür waren die Sitzungen des Landesjugendhilfeausschusses sowie des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT. Außerdem fand der Fachtag „Jugend. Wandel. Kommune. – Zukunft vor Ort sichern“ des Landeszentrums Jugend und Kommune in der Jugendherberge Halle/Saale statt.
Am Freitag und Samstag war ich als Präsident der Landesverkehrswacht zur Jahreshauptversammlung der Deutschen Verkehrswacht e.V. nach Lüneburg gereist. Es wurde nicht nur ein neues Präsidium gewählt, mit der Präsidentin Kirsten Lühmann an der Spitze. Es ging auch um das Thema Fußverkehr und Cannabiskonsum im Straßenverkehr. Verkehrssicherheit geht uns alle an, vor allem geht es dabei auch um gegenseitigen Respekt und Rücksichtnahme.
Letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause
Vom Mittwoch bis Freitag fand die letzte Sitzung des Landtags vor der Sommerpause statt. Das Programm war entsprechend umfangreich. Mehrere Regierungserklärungen, aktuelle Debatten und zahlreiche Gesetze sowie Anträge wurden behandelt. Thematisch ging es unter anderem um Fragen der Bildungspolitik sowie der Hochschulpolitik. Persönlich habe ich mich sehr gefreut das es gelungen ist nun auch die Schulgeldfreiheit für Auszubildende der Podologie zu erreichen, die Landzahnarztquote bei der Studienplatzvergabe einzuführen und 10 zusätzliche zahnmedizinische Studienplätze im ungarischen Pećs zu schaffen. Diese werden an Menschen vergeben die sich bereit erklären nach dem Studium 10 Jahre in Sachsen-Anhalt zu praktizieren.
Ich selbst konnte dreimal das Wort für meine CDU-Landtagsfraktion ergreifen. Bei meiner ersten Rede ging es um die Änderung der Kommunalverfassung. Dort wird unter anderem die Berechnung der Kreisumlage neu geregelt. Mit dem klaren Ziel Rechtssicherheit zu schaffen. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2025/krull-rechtssicherheit-bei-hoehe-der-kreisumlage-geschaffen/ .Weiter ging es dann mit einer Aussprache zu einer Großen Anfrage zu Situation von Alleinerziehenden. Wir wollen alle Familien unterstützen, und dabei die besonderen Bedarfe von Alleinerziehenden berücksichtigen. Die dritte Rede hielt ich zum Thema der Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Vieles wurde richtig gemacht, aber es gab auch Fehlentscheidungen, wie die lange Schließzeiten von Kindertageseinrichtungen und Schulen. Jetzt heißt es die richtigen Rückschlüsse zu ziehen und sich besser vorzubereiten. Meine Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2025/krull-richtige-massnahmen-fuer-zukunft-treffen/ . Damit komme ich Wahlperioden übergreifend auf 264 Landtagsreden.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg, Die Magdeburger Unihockey-Night, die Lange Nacht der Wissenschaft. Außerdem noch Sommertreffs der Frauen Union Sachsen-Anhalt, der Landesregierung und des Landtags von Sachsen-Anhalt. Außerdem ging es nach Thale zur Mitgliederversammlung des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt und nach Barleben zum Blaulichtag.
Eine besondere Freude war es für mich Mario Ulbrich am Dienstag in der Fraktion begrüßen zu können. Bereits vor längerer Zeit hatte ich die Gelegenheit seinen Arbeitsplatz bei den Pfeifferschen Stiftungen, genauer gesagt der Hostien-Bäckerei, kennenzulernen. Nun fand sein Gegenbesuch im Rahmen des Projekts „Schichtwechsel“ bei mir statt damit er meinen Arbeitsalltag erleben kann.
Pandemievorsorge nachhaltig sichern
Vor wenigen Tagen hat eine Regierungskommission einen fast 150seitigen Bericht vorgestellt, mit dem Ziel die Pandemievorsorge in Sachsen-Anhalt nachhaltig zu stärken. Damit haben Expertinnen und Experten ihre Rückschlüsse aus den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in unserem Bundesland vorgelegt. Das ist aus meiner Sicht der richtige Ansatz, nämlich sich besser auf solche zukünftigen Ereignisse vorzubereiten, in dem man die damaligen Ereignisse und Entscheidung kritisch aber konstruktiv hinterfragt. Dabei muss man immer mitbedenken, dass damalige Entscheidungen immer nach dem Wissenstand zu beurteilen sind, der zum entsprechenden Zeitpunkt vorhanden war. Wurde damals alles richtig gemacht? Definitiv nein. Es gab keine Vorlage nachdem man damals handeln konnte, so galt es Entscheidungen zu treffen ohne deren Auswirkungen bis ins Detail vorab zu kennen. Gerade als Vater von zwei schulpflichtigen Kindern weiß ich, dass die Schließung der Kindertageseinrichtungen und Schulen für alle Betroffenen erhebliche Auswirkungen hatte. Sowohl auf das pädagogische Personal, die Eltern aber vor allem für Kinder selbst. Solche drastischen Maßnahmen werden so sicher nicht wiederholt werden. Schmerzlich war auch die eingeschränkten Besuchsmöglichkeiten in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Die Lage in den stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und Eingliederungshilfe blieb lange ohne die verdiente Beachtung. Die Verbesserung der Kommunikation ist ebenso ein Thema. Verständliche Regelungen, die auch in leichter Sprache zur Verfügung stehen, sind wichtig. Teilweise wurde der Eindruck vermittelt, dass Impfungen das Allheilmittel sind. Zweifelsohne waren sie ein entscheidender Punkt um die Pandemie in den Griff zu bekommen. Aber eine hundertprozentige Sicherheit haben sie nicht geboten. Denjenigen die an Long-Covid, Post-Covid oder Post-Vac leiden muss ebenfalls geholfen werden. Vor uns stehen große Aufgaben um besser vorbereitet zu sein. https://www.sachsen-anhalt.de/startseite/news-detail/abschlussbericht-kommission-pandemievorsorge
Medizinische Versorgung verbessern
In dieser Woche fand die Mai-Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt. Schwerpunkt waren unter anderem Debatten zum Thema der wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Bundesland sowie die Festlegung des Wahltermins für die kommende Landtagswahl. Diese soll am 06. September 2026 stattfinden. Für die Sicherung der medizinischen Versorgung wurden zwei wichtige Gesetze auf den Weg gebracht.
Zum einen die Schuldgeldfreiheit bei der Podologie, der medizinischen Fußpflege. Sie sind zum Beispiel für an Diabetes erkrankte Personen ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Versorgung. Aus meiner Sicht ein wichtiger Schritt. Aber aus meiner Sicht müssen alle sozialen Berufe in das Berufsausbildungsgesetz aufgenommen werden. Damit diese Menschen die diese Berufe erlernen auch eine Ausbildungsvergütung erhalten und für ihre Ausbildung kein Schulgeld bezahlen müssen. Bezüglich zur Verbesserung der zahnärztlichen Versorgung wird eine Landzahnarztquote bei der Vergabe der entsprechenden Studienplätze eingeführt. Zusätzlich werden 10 Studienplätze im europäischen Ausland für den zahnärztlichen Nachwuchs finanziert. Wieder Bausteine mit dem Ziel die medizinische Versorgung im Land zu sichern und zu verbessern.
Ehre und Auftrag zugleich
Diesen Mittwoch trafen sich die Mitglieder der CDU die im Bereich des Landtagswahlkreises Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) wohnen um die Person zu bestimmen, die um das Direktmandat in diesem Wahlkreis für die CDU kämpfen darf. Wie bereits für die Landtagswahlen 2016 und 2021 erhielt ich das Vertrauen der CDU-Mitglieder. Mit einem einstimmigen Votum darf ich gemeinsam mit vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern nun in den Wahlkampf eintreten. Das ist für mich Ehre und Auftrag zugleich. Wichtige Themen sind u.a. die wirtschaftliche Entwicklung, die Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und die Stärkung des sozialen Miteinanders. Voraussichtlich wird im September 2026 der neue Landtag gewählt.
Am Montag besuchte ich gemeinsam mit der Arbeitsgruppe „Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung“ der CDU-Landtagsfraktion die Seniorenhilfe Haldensleben. Weiter ging es dann nach Magdeburg zur Sitzung der AG Gesundheit des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Zu einer Veranstaltung im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Blickwinkel Medizin und Pflege“ ging es dann abends in das Hallenser Krankenhaus Martha-Maria.
Zur Einweihung des ersten öffentlichen Trinkwasserbrunnens in der Magdeburger Innenstadt ging es am Mittwoch. Dieser befindet sich an der Ecke Breiter Weg/Leiterstraße, in unmittelbarer Nähe der dortigen Filiale einer Bank. Solche öffentliche Trinkwasserbrunnen halte ich unteranderem im Rahmen der Gesundheitsvorsorge für sehr sinnvoll.
Zum 80. Jahrestag des Endes des zweiten Weltkriegs gab es am Donnerstag zahlreiche Veranstaltungen, die ich teilweise besucht habe. Wir brauchen eine aktive Erinnerungskultur, den Erinnerung erwächst Verantwortung. In diesem Zusammenhang sehe ich auch mit Mitarbeit im Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg, der an diesem Tag tagte. Abends ging es dann noch zum Stammtisch der Jungen Union.
Am Samstag ging es dann für mich zuerst Stadtausscheid der Kinderfeuerwehrstafette und danach zum Aktionstag „Schule mit Courage“. Dort habe ich einen Stand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mitbetreut.
Ausschussarbeit und im Wahlkreis unterwegs
Diese Woche startete mit der Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Diesmal waren die Psychosoziale Notversorgung (PSNV) und die polizeiliche Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nach dem Anschlag die behandelten Themen. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Es gab umfangreiche Anhörungen zu den geplanten Änderungen Kinder- und Jugendhilfegesetz sowie zur Sprachstandsfeststellung bei Vorschulkindern.
Gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion habe ich am Dienstag des Gefechtsübungszentrum des Heeres besucht. Eine beeindruckende Einrichtung, mit dem Ziel unseren Soldatinnen und Soldaten optimal auf ihre Aufgaben vorzubereiten.
Auch in diesen Tagen war ich wieder im Wahlkreis unterwegs. So habe ich den Infostand des Kreisverbandes Magdeburg der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und der CDU Magdeburg am 01. Mai unterstützt. Am gleichen Tag ging es auch noch zur Saisoneröffnung beim Steinzeitdorf in Randau. Wirklich sehr beeindruckend was dort mit viel, vor allem ehrenamtlichen Engagement, auf die Beine gestellt wird. Am Freitag ging es dann zum Heimspiel des 1. FC Magdeburg. Auch wenn es sportlich sehr bescheiden lief, die Leidenschaft der Fans für ihre Mannschaft war wie immer beeindruckend. Die 31. Landesmeisterschaft des Landesschwimmverbandes Sachsen-Anhalt habe ich am Samstag in der Elbe-Schwimmhalle besucht. Ebenfalls ging es zur Grünen Messe im Klosterberge-Garten und zum Glockentag im Magdeburger Dom.
An dieser Stelle ganz herzlichen Dank für die vielen Glückwünsche die mich aus Anlass meines Geburtstages erreicht haben. Wenn nur die Hälfte der guten Wünsche in Erfüllung geht, wird es ein sehr schönes Lebensjahr was mir bevorsteht.
Abwechslungsreiche Woche
Nach den Osterfeiertagen startete für mich die Woche mit den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion. Als Vorsitzender des Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung konnte ich den Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt, Dr. Jörg Böhme, zum Austausch begrüßen.
Am Tag danach ging es zum Kongress des Verbandes der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser Sachsen-Anhalts e.V.. Dort habe ich einen Impulsvortrag zu meiner Einschätzung zum Koalitionsvertrag auf Bundesebene gehalten, sowie an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Weitere Termine an diesem Tag war eine Online-Sitzung des Vorstandes der Landesverkehrswacht und eine Putzaktion auf dem Spielplatz in der Hegelstraße. Der Abend war der Parteiarbeit gewidmet. So mit der erneuten Nominierung von Andreas Schumann als CDU-Kandidaten für den Landtagswahlkreis Magdeburg-Süd. Sowie eine Diskussion zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD mit dem Bundestagsabgeordneten Tino Sorge.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Dort gab es unter anderem eine Anhörung zum Thema der Belastung von Freiwilligen Feuerwehren zu deren Zuständigkeitsbereich Autobahnabschnitte gehören. Außerdem habe ich an diesem Tag in der Magdeburger Synagoge zum Gedenktag Yom HaSchoah, in Erinnerung an die Opfer der Shoah sowie den jüdischen Widerstand gegen die NS-Diktatur, besucht. Es gab auch eine Gesprächsrunde mit der Magdeburger Selbsthilfegruppe Pflegender Angehöriger im Landtag. Abends fand dann noch die Mitgliederversammlung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft statt.
Der Freitag begann mit einem Onlineaustausch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen Agenturen Sachsen-Anhalt. Anschließend war ich Teil der Jury zur Ermittlung der Gewinner des Jugendkunstwettbewerbs „Bunt statt blau“ der DAK-Gesundheit. Dieser soll auf die Gefahren des Alkoholkonsums aufmerksam machen. Abends ging es nach Coswig zu einer Veranstaltung zum Thema Zivilschutz.
Den Samstag verbrachte ich beim Wettbewerb Löschangriff Nass der Kinder- und Jugendfeuerwehren Magdeburg. Außerdem besuchte ich die Ehrenveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt in Schönebeck sowie die Dankeschön-Veranstaltung für die Aktiven der Kampagne „Magdeburg putzt sich“. Ich selbst habe dreimal mitgeputzt.