CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zwischen Historie und aktuellen Herausforderungen
Diese Woche startete für mich mit dem Demografiekongress der Konrad-Adenauer-Stiftung, dort habe ich im Rahmen einer Diskussionsrunde meine politischen Ansichten zum Umgang mit diesem Thema erläutern können. Für mich ist klar, den demografischen Wandel kann man nicht aufhalten, aber man muss ihn, auch politisch, gestalten. Nach einem Besuch der gemeinsamen Sitzung der Landesfachausschüsse Gesundheit und Digitalisierung der CDU Sachsen-Anhalt, ging es für mich zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Der Dienstag war wieder von Terminen bzw. Gremiensitzungen der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt geprägt, bevor es Abends zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging. Den Mittwoch verbrachte ich unter anderem bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf. Die Übergabe eines Fördermittelbescheides an das Projekt „Magdalena“, als Beratungsangebot für Menschen die in der Prostitution arbeiten, der AWO Sachsen-Anhalt beschäftige mich am Donnerstagvormittag. Danach ging es zur einer Tagung zum Thema Digitalisierung in Sachsen-Anhalt. Hier haben wir als Sachsen-Anhalt bei den technischen Voraussetzungen noch deutlichen Nachholebedarf. Weiter ging es, zum offenen gesundheitspolitischen Forum zu Fragen zur Pflege daheim. Abends durfte ich dann bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung meine Erinnerungen an die friedliche Revolution von 1989/90 schildern. Ich bin so froh, dass meine Söhne die Deutsche Teilung und das DDR-Unrechtssystem nur als Teil der Geschichte kennenlernen werden. Freitagvormittag ging es nach Halle, wo ich beim Landesverband Sachsen-Anhalt bpa zum Thema Pflegepolitik mitdiskutieren konnte. Am Nachmittag war ich dabei, als die 1009. Magdeburger Herbstmesse eröffnet wurde. Eine Putzaktion der Wirtschaftsjunioren Magdeburg und der Frauen Union Magdeburg unterstützte ich tatkräftig am Samstagvormittag. Am Nachmittag ging es dann für mich zur Einweihung einer Gedenktafel für eine der Geburtsstätten des deutschen Fahhrradsports auf dem Magdeburger Werder die vom Verein Werderander Freunde aufgestellt wurde. Im Anschluss dann noch zur Villa Wertvoll des Vereins Sunrise e.V., wo ebenfalls mit viel Engagement ein tolles Angebot aufgebaut wurde. Herzlichen Dank dafür.
Klausur, Innenausschuss und Kreisparteitag
Diese Woche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Einer der Schwerpunkte war die Vorbereitung der Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/21 des Landes Sachsen-Anhalt. Am Dienstag ging es für mich unter anderem zu einer Demokratiekonferenz nach Wolmirstedt. Aktuelle Informationen zur Lage der Wohnungswirtschaft in unserem Bundesland bekam ich beim Verbandstag derselben am Mittwoch. Am Abend ging es nach Dessau. Dort diskutierte ich in der jüdischen Gemeinde mit Vertretern unterschiedlicher Herkunft über das Thema Antisemitismus und wie wir ihn bekämpfen können. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Den Freitagvormittag verbrachte ich bei einer Tagung zum Thema „Vernetzung im Sinne des Kinderschutzes“. Dort ging es auch darum, wie Zahnärztinnen und Zahnärzte hier ihren Beitrag leisten können. Nachmittags tagte dann der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung und der Vorstand des KPV Bildungswerkes. Der Samstag war richtig vollgepackt. Um 10 Uhr konnte ich den Kreisparteitag der CDU Magdeburg eröffnen. Neben der Debatte zu den Sachanträgen, wurden auch Delegierte gewählt. Ich freue mich, über das Vertrauen der Mitglieder und die Wahl zum Delegierten für den Landesparteitag und den Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt. Dann durfte ich am Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt für Fragen zur Verfügung stehen. Dort machte das Info-Mobil „Adenauer On Tour“ im Rahmen des Projektes „Demokratie stärken“ halt. Im Rahmen des 14. Magdeburger Freiwilligentages der Magdeburger Freiwilligenagentur reinigte ich im Anschluss den Parkplatz an der Sternbrücke. Den Abschluss bildete die Dankeschönveranstaltung zum Freiwilligentag, die mit der Eröffnung der Interkulturellen Woche kombiniert wurde.
Augustsitzung des Landtages
Diese Woche war für mich von der dreitägigen Landtagssitzung geprägt. Insgesamt wurden 33 Tagesordnungspunkte behandelt. So wurde im Rahmen einer aktuellen Debatte über die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat diskutiert, außerdem auch über eine große Anfrage meiner Fraktion zur Situation der freien Berufe in unserem Bundesland. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich dreimal ans Rednerpult getreten. Am Mittwoch habe ich zur großen Anfrage zur Umsetzung der seniorenpolitischen Programm „Aktiv und Selbstbestimmt“ in unserem Bundesland geredet. Es gibt viele positive Punkte, aber noch einige Herausforderungen zu bewältigen. Wichtig ist deutlich zu machen, dass wir die Senioren, die mehr als ein Drittel der Bevölkerung in unserem Land stellen, schätzen und ihnen ein möglichst langes selbstbestimmtes Leben ermöglichen wollen. Meine Pressemitteilung hierzu findet man hier https://www.cdufraktion.de/2019/senioren-verdienen-nicht-nur-wuerdigung-sondern-auch-beteiligung/ .
Bezüglich der ersten Beratung eines Teilhabegesetzes machte ich deutlich, dass es für mich wichtig ist, die Menschen mit Behinderung bei der Beratung und Umsetzung des Gesetzes intensiv einzubeziehen. Da es um die Verbesserung ihrer Lebenssituation geht. In meiner letzen Rede behandelte ich das Thema der Finanzierung von politischen Initiativen im Rahmen von Demokratieprojekten. Dabei machte ich deutlich, dass jegliche Form von Extremismus bekämpft werden muss und natürlich kein Cent öffentliches Geld in extremistische Initiativen fließen darf. Die Anzahl meiner Landtagsreden beträgt jetzt 105.
Nach der Landtagssitzung ging es am Freitagnachmittag nach Neugattersleben. Dort traf sich bis zum Samstagmittag die CDU Sachsen-Anhalt zur erweiterten Vorstandsklausur. Neben organisatorischen Fragestellungen und Berichterstattungen, ging es auch um den politischen Fahrplan für die kommenden Monate. Zur Vorbereitung dieser Tagung diente auch der mehrstündige CDU-Landesvorstand am Montag an dem ich auch teilnahm.
Nach den Fraktionsberatungen am Dienstag ging es für mich nach Barleben. Dort unterrichtete ich im Rahmen des Seminars „Kommunaler Führerschein“ des KPV-Bildungswerkes neue und erfahrene kommunale Mandatsträger rund um das Thema Kommunalrecht.
Am Mittwoch ging es nach Landtag und der Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung noch zum CDU-Ortsverband Ostelbien.
Die Mitgliedervollversammlung der Jungen Union Magdeburg begleitete ich am Samstag. Dort wurde ich zum Ehrenmitglied der JU Magdeburg ernannt. Eine unerwartete und um so größere Ehre. Herzlichsten Dank dafür, einmal JU immer JU. Weitere Termine an diesem Tag waren das Feuerwehrfest in Pechau, das Sommerfest des Vereins Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V., Besuch des Infostandes des Fördervereins Magdeburger Dommuseum auf dem Kaiser-Otto-Fest und das Dorffest in Calenberge.
Regional bis International
In dieser Woche erlebte ich wieder einmal die ganze Bandbreite der politischen Felder, die ich als Landtagsabgeordneter bearbeiten darf. Den Montag verbrachte ich nicht nur bei CDU-internen Beratungen, sondern auch bei der Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt. Am Dienstag tagte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie die entsprechenden Arbeitsgruppen. Die Landesvorstandssitzung der CDA Sachsen-Anhalt am gleichen Tag habe ich ebenfalls zeitweise begleitet. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand auch das sogenannte Landarztgesetz. Hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/landarztgesetz-nimmt-weitere-huerde/ eine Pressemitteilung von mir. Am Abend ging es dann für mich unter anderem zum Sommerfest der IG Innenstadt. Eine chinesische Delegation konnte ich am Donnerstag im Landtag begrüßen. Neben allgemeinen Punkten ging es im Gespräch auch um Fragen der Informationspolitik von staatlichen Stellen und den Parteien. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt hielt ich am Abend ein Grußwort bei der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Moderner Industriestaat? Vollbeschäftigung? Planüberfüllung? – Mythenbildung zur DDR-Planwirtschaft“. Am Freitagvormittag war ich bei der Landkreisversammlung in Wittenberg. Für mich gilt der Grundsatz „Starke Kommunen = Starkes Land“. Nachmittags nahm am Sommerfest des Vereins Refugium e.V. teil. Samstags fand dann der CSD in Magdeburg statt. Abends gings zur Magdeburger Zoonacht. Der Zoo Magdeburg liegt mir besonders am Herzen und deswegen bin ich gerne Mitglied im Förderverein Zoofreunde Magdeburg.
Kraftvoller Start nach der Sommerpause
Mit dem Ende der Sommerferien in Sachsen-Anhalt endete auch die sogenannte „Sommerpause“. Das DRK Sachsen-Anhalt veranstaltete am Montag eine Tagung zu 70 Jahre Genfer Konventionen. Bei diesem Termin zur Würdigung dieses Kernstücks des humanitären Völkerrechts sprach auch der Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL. Am Dienstag durfte ich die Sitzung der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt leiten. Im Anschluss legte ich stellvertretend für die CDU Magdeburg ein paar Blumen an einem Stück der Berliner Mauer nieder, welches heute in der Nähe des Magdeburger Doms steht. Anlass war der 58. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer. Aus meiner Sicht dürfen die Opfer der deutschen Teilung nicht vergessen werden. Mein Dank gilt den Mutigen der friedlichen Revolution, die den Fall der Mauer und des DDR-Unrechtsstaates erkämpft haben. Am Nachmittag ging es dann nur zur Eröffnung des neuen SCM-Ruderhauses auf die Rothehorn-Insel. Den frühen Abend verbrachte ich dann bei einer Veranstaltung wo das Onlineangebot „Diskutier mit mir!“ vorgestellt wurde. Aus meiner Sicht ein sehr bemerkenswertes Projekt, um die eigene Meinungsblase zu verlassen. Die Enquete-Kommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch. Vormittags ging es schwerpunktmäßig um die Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Am Nachmittag informierte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Gesundheit Dr. Thomas Gebhart MdB (CDU) über aktuelle bundespolitische Vorhaben auf diesem Themengebiet. Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt tagte am Donnerstag. Als Vertreter nahm ich dann am Nachmittag desselben Tages an der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung teil. Dann ging es zur konstituierenden Sitzung des Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg. Den Abschluss des Tages bildete für mich die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Neustadt. Aus Anlass einer Anhörung zum Bildungsfreistellungsgesetz nahm ich am Freitag an der Beratung des Ausschusses für Bildung und Kultur teil. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung simulierte ich zu Übungszwecken mit journalistischen Nachwuchskräften am Samstag eine Pressekonferenz. Hat wirklich Spaß gemacht. Bei den drei Sommerfesten von Kassenärztlicher Vereinigung/Ärztekammer, der Handwerkskammer Magdeburg sowie des Vorsitzenden des CDU/FDP-Stadtratsfraktion Wigbert Schwenke gab es dann in dieser Woche auch reichlich Gelegenheit zum Austausch in lockerer Runde.
Bundeswehr und ihre Traditionen
Diese Woche war für mich vor allem von den Themen Bundeswehr und ihren Traditionslinien geprägt. Dabei ging es nicht, um den Wechsel an der Spitze des Bundesverteidigungsministerium. Als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT konnte ich am Mittwoch an der Verlegungsfahrt dieses Schiffes der Deutschen Marine von Hamburg nach Wilhelmshaven teilnehmen. Es war wirklich ein Erlebnis und die gesamte Besatzung, unter ihrem Kommandanten Fregattenkapitän Elmar Bornkessel, präsentierte sich nicht nur hochkompetent, sondern auch im menschlichen Umgang sehr angenehm. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit. Jetzt wird eine ca. einjährige Erprobungsphase für die SACHSEN-ANHALT beginnen mit dem Ziel, sie in der 2. Jahreshälfte 2020 offiziell in Dienst stellen zu können. Am Samstag nahm ich dann an der Gedenkveranstaltung für den gebürtigen Magdeburger und führenden Kopf des Militärischen Widerstandes vom 20. Juli 1944 Henning von Tresckow teil. Immer wieder wird diskutiert, welche moralische Autorität der militärische Widerstand hatte. Es ist leicht als jemand der in der Demokratie aufgewachsen ist, sich über die damals Handelnden moralisch zu erheben. Man sollte sich aber bewusst sein, dass die Frauen und Männer des Widerstandes damals nicht nur das eigene Leben riskierten, sondern auch das ihrer Familien und Untergebenen. Im übrigen verdient jede Form der Widerstandes gegen die NS-Diktatur Ehrung und Anerkennung. Am Montag war ich Gast bei der Umfirmierung der Johanniter Bildung Mitteldeutschland gGmbH auf dem Werder. Bei diesem Bildungsträger werden verschiedene Berufe im sozialen Bereich ausgebildet. Zum 125-jährigen Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr Rothensee gab es am Samstag ein buntes Programm an ihrem Standort in Försterstraße in Magdeburg-Rothensee. Gerne war ich auch hier vor Ort.
Magdeburger Woche
In dieser Woche war ich vor allem in Magdeburg unterwegs. So gab es am Dienstag eine erweiterte Kreisvorstandssitzung. Dazu waren alle Kommunalwahlkandidatinnen und -kandidaten eingeladen. Es ging um die Auswertung der Europa- und Kommunalwahlen und wie sich die CDU in der Landeshauptstadt zukünftig aufstellen muss, um stärkste politische Kraft in Magdeburg zu bleiben. Am Mittwoch nahm ich an der Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost teil, bevor es zum Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging. Die Festveranstaltung 20 Jahre Landespräventionsrat Sachsen-Anhalt führte mich am Donnerstag in die Staatskanzlei. Am Freitag tagte der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Im Rahmen des Elbebadetages ging es dann am Sonntag ins kühle Nass in der Alten Elbe. In Magdeburg ist das Baden in fließenden Gewässern übrigens grundsätzlich nicht gestattet.
Krankenhausfinanzierung, Glückspielstaatsvertrag und Mobilität
Eigentlich befindet sich der Landtag von Sachsen-Anhalt bereits in der sogenannten Sommerpause, es finden also keine bzw. wenige Gremiensitzungen statt. Aber natürlich gibt es zahlreiche weitere Termine und so war auch diese Woche wieder für mich sehr abwechslungsreich. Bei der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am Montag durfte ich den Bericht für den Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration geben, bevor es für mich nach Halle/Saale ging. Dort wurde ein Gutachten vorgestellt und diskutiert, welches die Krankenhausgesellschaft in Auftrag gegeben hatte. Die Studie kam zum Ergebnis, dass es bei den Krankenhäusern in unserem Bundesland, ohne die Uniklinika, einen Investitionsstau von über 1,5 Mrd. Euro gibt. Dieses Thema wird uns also in den kommenden Jahren sicher sehr intensiv in der Landespolitik beschäftigen. Nach meiner Rückkehr nach Magdeburg ging es zum Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt der in einer rund dreistündigen Sitzung die aktuell sehr ereignisreiche politische Lage debattierte. Am Dienstag gab es dann Gesprächsrunden zu den unterschiedlichsten Themen. Darunter zur Situation der Pflege in Sachsen-Anhalt, zur Zukunft des ehrenamtlichen Engagements in unserem Bundesland sowie zur Verbesserung der Zusammenarbeit von Christlich-Demokratischer Arbeitnehmerschaft und Mittelstandvereinigung. Abends war ich dann noch beim CDU-Ortsverband Mitte zu Gast, um mich mit den Mitgliedern der Parteibasis auszutauschen. Mittwochfrüh ging es für mich nach Berlin, um beim Gaming Summit der Automatenwirtschaft neue Informationen zu den geplanten Änderungen des Glückspielstaatsvertrags zu erhalten. Zurückgekehrt nach Magdeburg ging es zum Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Magdeburg. Anschließend durfte ich bei der Lesung „Israel-Momente seiner Biografie“ mit der Autorin Andrea von Treuenfeld ein kurzes Grußwort halten. Es handelte sich um eine Kooperationsveranstaltung zwischen der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Magdeburg. Der Abend klang für mich bei tropischen Temperaturen beim Sommerfest von ProM aus. Am Donnerstag gab es wieder einige Gespräche. Außerdem durfte ich eine Gymnasialklasse aus Jessen über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter informieren und die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt beim Jugendpolitischen Stammtisch „Jugendgerechte Mobilität in Sachsen-Anhalt“ vertreten. Dieser wurde von Kampagne „Jugend Macht Zukunft“ und dem Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. organisiert. Bei der 16. Auflage der Unihockeynight des dvg Jugend am Freitag durfte ich wieder als Mitglied einer Promi-Mannschaft zum Schläger greifen und mitspielen bevor es zum Anschluss zum Sommerfest von Tino Sorge ging. Den Samstag widmete ich der Familie und Freunden und am Sonntag ging es zum Familienfest beim Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee und zum Tag des Offenen Stadiontors des FCM.
