CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Erinnerung wachhalten und die Herausforderungen im Blick

Dieser Woche war mit unterschiedlichen Veranstaltungen zum Thema Erinnerung gefüllt. Gleichzeitig gab es auch zahlreiche Termine die sich mit aktuellen Herausforderungen und Zukunftsfragen beschäftigten.
Wie kaum ein anderes Datum ist der 09. November der Schicksalstag der Deutschen. Zur Erinnerung an die Reichspogromnacht vom 09. November 1938 fand im Forum Gestaltung eine Gedenkveranstaltung statt. Anschließend ging es zum Denkmal für die zerstörte Synagoge. Ich bin froh, dass nur unweit davon derzeit der Neubau einer Synagoge entsteht.
Bei der Veranstaltung zum Volkstrauertag am Sonntag im Magdeburger Landtag sprach der Historiker und Publizist Prof. Dr. Michael Wolffsohn. Weitere Wortbeiträge kamen von der Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding und der Landesvorsitzende des Volksbundes der Deutschen Kriegsgräberfürsorge Dieter Steinecke. Im Anschluss gab es die traditionelle Kranzniederlegung auf dem Westfriedhof. Beide Termine machen für mich deutlich, aus Erinnerung erwächst Verantwortung!
Um Erinnerungen, aber auch um Zukunftsthemen, ging es am Freitag beim Empfang des Landeskommandos Sachsen-Anhalt zum Gründungstag der Bundeswehr. Am 12. November 1955 erhielten die ersten Freiwilligen ihre Ernennungsurkunden. Bis heute bin ich, unter anderem als Reservist, der Truppe eng verbunden.
Aktuelle Herausforderungen wurden bei der Armutskonferenz der AWO am Donnerstag in der Messe Magdeburg thematisiert. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich deutlich gemacht, dass wir denen die Hilfe brauchen, diese auch zukommen lassen wollen. Bei der Tagung des CDU-Landesvorstandes am Samstag ging es um das neue Grundsatzprogramm. Als einer der CO-Vorsitzenden der zuständigen Arbeitsgruppen bin ich stolz darauf daran mitgearbeitet zu haben. Am gleichen Tag wurde ich erneut in den Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt gewählt. Danke für das ausgesprochene Vertrauen.
Am Montag habe ich die Sitzungen der CDU-Stadtratsfraktion sowie der Gemeinwesenarbeit Werder besucht. Am Dienstag standen Termine der CDU-Landtagsfraktion, die Sitzung des Verwaltungsrates der Jugendherbergen Sachsen-Anhalt sowie die Teilnahme an der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Am Neustädter Feld auf der Agenda. Am Mittwoch habe ich dann eine Vertretung im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten übernommen. Eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Reerdigung habe ich am Donnerstagsabend in Aschersleben besucht.
Normalität sieht anders aus

Auch diese Woche war alles andere als normal. Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen, auch für Magdeburg, haben mich intensiv beschäftigt. Nicht nur gedanklich, sondern auch handfest. So erreichten mich viele Nachrichten und Nachfragen wie und wo man helfen kann. Hierzu möchte ich auf die Sonderseiten des Landes (https://stk.sachsen-anhalt.de/staatskanzlei-und-ministerium-fuer-kultur/ukraine/) sowie der Stadt Magdeburg (https://www.magdeburg.de/Start/index.php?a=3&NavID=37.459.1&object=tx%7C37.45194.1&La=1&) hinweisen. Auch die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt bietet entsprechende Informationen an. Unter https://www.agsa.de/1289-spende-ukraine.html findet man diese. Am Sonntag besuchte ich die Hermann-Gieseler-Halle, die Notunterkunft in der Landeshauptstadt für die ankommenden Flüchtlinge. Durch die Helfer wird hier konkret wirklich großartige Hilfe geleistet, aber es bedarf einer schnellen Unterbringung der Flüchtlinge unter besseren Bedingungen. Neben diesem Thema gab es auch weitere Termine. Am Montag diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mit dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt Oberst Bernd Albers und dem Journalisten Christoph von Marschall das Thema „Die NATO und die transatlantische Sicherheit – Garant für Sicherheit und Frieden“. Durch die aktuelle Lage hatte diese Veranstaltung eine ganz neue Dynamik. Unter https://www.youtube.com/watch?v=jaEKWMd4Au0 kann man sich Veranstaltung noch einmal nachverfolgen. Am folgenden Tag stellte ich mich den Fragen von KulturMD zu meiner Person und meinen Zielen als Magdeburger Oberbürgermeisterkandidat. Das Video findet man unter https://www.youtube.com/watch?v=DAjvVvw67Hw. Zum Gedenken an die während der NS-Diktatur verfolgten Sinti und Roma ging es am Nachmittag zum Florapark. Dort stand ein sogenanntes Zigeuner-Lager. Der übergroße Teil der ehemaligen Bewohner wurde ermordet. Abends besuchte ich dann noch den CDU-Ortsverband Mitte. Ein Besuch bei der Kita Käferwiese eröffnete meinen Arbeitstag am Mittwoch. Hier wird großartige Arbeit geleistet, aber die baulichen Bedingungen sind alles andere als optimal. Hier besteht definitiv Handlungsbedarf. Nachmittags ging es zum BVMW – dem Mittelstandsverband. Dort wurde das Thema der Digitalisierung in der Aus- und Weiterbildung debattiert. Online verfolgte ich die konstituierende Sitzung des CDU-Landesfachaussschusses Bundes- und Europangelegenheiten und Kultur der CDU Sachsen-Anhalt. Zum Abschluss ging es noch zum CDU-Ortsverband Süd. Am Donnerstag besuchte ich die Baumpflanzung der GWA Ostelbien sowie eine Diskussionsveranstaltung der Frauen Union Magdeburg zur Thematik der Sichtbarkeit von Frauen in der Stadtgesellschaft. Leider nur kurz war ich dabei als auf Einladung der Junge Union Sachsen-Anhalt im Online-Format die aktuelle Lage in der Ukraine debattiert wurde. Das Ingenieurforum zum Weltingenieurtag für nachhaltige Entwicklung an der Hochschule Magdeburg-Stendal besuchte ich am Freitag. Das Thema Nachhaltigkeit wurde am Samstag handfest, als ich mich an einer Pflanzaktion des Vereins „Otto pflanzt“ beteiligte. Am Nachmittag sprach ich dann noch auf einer Demonstration gegen die Verharmlosung des Corona-Virus und forderte dort Dialogbereitschaft von allen Seiten.
Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de
Erinnerung bewahren und die Zukunft im Blick

Im November gibt es zahlreiche Gedenktage. So fand am Dienstag eine Gedenkstunde zum 83. Jahrestag des Reichspogromnacht statt. Auch die Magdeburger Synagoge wurde in dieser Nacht, genauso wie zahlreiche Geschäfte jüd. Besitzer, angegriffen und zerstört. Nach dem Beginn der Veranstaltung im Forum Gestaltung wurde am Denkmal für die zerstörte Magdeburger Synagoge noch Kränze niedergelegt. Nur zwei Tage später wurde in Magdeburg der 600. Stolperstein verlegt. Dieser erinnern an Opfer der NS-Diktatur. Mehr Informationen unter https://www.magdeburg.de/Start/index.php?NavID=37.459.1&object=tx|37.42299.1&La=1&.
Am Sonntag war Volkstrauertag. Nach einer Gedenkveranstaltung im kleinen Rahmen in der Staatskanzlei ging es zum Westfriedhof. Dort gab es die traditionelle Kranzniederlegung in Erinnerung an die Opfer von Gewalt und Krieg. Auf der Seite des Landtags findet man weitere Informationen (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ein-schritt-zum-frieden-in-der-welt).
Es gab auch zahlreiche Termine in dieser Woche die die Zukunft im Blick haben. So war ich dabei also die Firma HASOMED nicht nur ihr dreißigjähriges Jubiläum feierte, sondern auch die Einweihung eines neuen Firmensitzes. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagte am Dienstag. Am Abend ging es zur Eröffnung Interaktive Ausstellung „Globaler Supermarkt“.
Der Mittwoch startete mit dem digitalen Landespräventionstag. Außerdem wurde ging es noch zum Prominentenkegeln im VITANAS Demenzentrum und zur Wiederöffnung der Gruson-Gewächshäuser nach dem Umbau. Außerdem informierte ich mich beim Interkulturellen Beratungs- und Begegnungszentrum des Caritasverbandes für das Bistum Magdeburg über dessen vielfältige Arbeit.
In den Räumen der IHK Magdeburg besuchte ich am Donnerstag die Veranstaltung „4 Jahre Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Magdeburg“. Im Anschluss ging es unter anderem zur Sitzung des Ortschaftsrates Randau-Calenberge.
Am Freitag folgte ich sehr gerne der Einladung des Landeskommandos Sachsen-Anhalt zur Feierstunde 66 Jahre Bundeswehr. Herzliche Glückwünsche an alle aktiven und ehemaligen Angehörigen und Beschäftigten der Bundeswehr. Die Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft. An Nachmittag tagten dann die Gremien des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt sowie der Kommunalpolitischen Vereinigung selbst.
Zum digitalen Vereinsdialog luden die Landeszentrale für politische Bildung und der Landesheimatbund am Samstag ein. Dann ging es für mich zur Verleihung des Lothar-Kreyssig-Friedenspreises an der belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja. Die Mitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg besuchte ich im weiteren Verlauf des Tages. Dort wurde auch ein neuer Kreisvorstand gewählt. Herzliche Glückwünsche an alle Gewählten, ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Juli-Sitzung des Landtages

Vor der sogenannten Sommerpause, die keine wirkliche ist, tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt an diesem Mittwoch und Donnerstag. Diesmal gab es 22 Tagesordnungspunkte die zur Behandlung bzw. Beratung anstanden. Darunter gleich mehrere aktuelle Debatten. In einer ging es um die Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft sowie um das Tierwohl. In meiner Rede dazu machte ich deutlich, dass Beschäftigte in Deutschland überall faire Arbeitsbedingungen unter Einhaltung des Arbeitsschutzes verdienen, auch in der Fleischwirtschaft. Mehr dazu in der gemeinsamen Pressemitteilung mit meinem Fraktionskollegen Dietmar Krause unter https://www.cdufraktion.de/2020/cdu-fraktion-fordert-mehr-wertschaetzung-in-der-fleischproduktion/ oder auf der Seite des Landtags unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/tierwohl-und-arbeit-zusammen-denken/.
Eine weitere Aktuelle Debatte sowie drei Anträge behandelten das Thema der Gesundheitsversorgung in unserem Bundesland. Ich machte für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich, dass eine medizinische Grundversorgung im ganzen Land für alle Menschen gewährleistet sein muss. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Guido Heuer habe ich eine Pressemitteilung dazu veröffentlicht https://www.cdufraktion.de/2020/gutachten-zum-krankenhausplan-endlich-auf-den-weg-bringen/. Auf der Seite des Landtags wurde dazu ebenfalls berichtet, diesen Artikel findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhausplanung-wird-weiter-umgesetzt/.
In meiner dritten Rede brachte ich einen gemeinsamen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften ein. Ziel ist es, die kommunalen Gremien auch in Not- und Pandemiezeiten handlungsfähig zu halten. Mehr Informationen findet man dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/wir-sorgen-fuer-handlungsfaehigkeit-der-kommunen-auch-in-notzeiten/ sowie im Bericht des Landtags der unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/gremienarbeit-in-pandemie-zeiten/ abrufbar ist. Der Gesetzentwurf wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen.
Meine vierte Rede behandelte einen Antrag zur Förderung von Jugend(verbands)arbeit in der aktuellen Lage. Hier haben die Träger der Kinder- und Jugendhilfe und die Jugendverbände wirklich herausragendes geleistet. Es bleiben aber viele Fragen, zum Beispiel bei der Finanzierung. Deshalb wurde der Antrag in den Finanzausschuss sowie in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen. Die Anzahl meiner Landtagsreden beläuft sich mittlerweile auf 138.
Weitere Termine waren die Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Ein Gespräch mit Soldaten der 1./171 LogBtl. welches vom evang. Militärpfarrer Andreas Kölling organisiert wurden war. Für mich sind solche Bürgergespräche einfach extrem wichtig. Sowohl als Möglichkeit Informationen zu bekommen als auch um Rückkoppelungen zu meiner politischen Arbeit zu bekommen. Am Freitag stattete ich dann noch dem 10. Lauf am Neustädter See einen Besuch ab. Am gleichen Tag gab es dann noch eine Videokonferenz der CDU zu den geplanten Satzungsänderungen sowie eine Videokonferenz zum Thema digitale Schulentwicklung. Zwischendurch gab es noch einen kleinen Videodreh für die evangelische Jugendarbeit. Denn Elbebadetag besuchte ich am Sonntag und ließ es mir auch nicht nehmen, wie auch in den Jahren zuvor, ins kühle Nass zu steigen.
Zwischen Haupt- und Ehrenamt

Diese Woche bot für mich wieder eine große Abwechslung zwischen Haupt- und Ehrenamt. Mit dem Unternehmerfrühstück des BVMW mit dem Innenminister Holger Stahlknecht MdL startete ich am Montag in diese Woche. Als Vorstandsmitglied des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg war ich dann dabei, als die Volksbank Magdeburg eine Spende über 5.000 Euro an den Verein übergab. Danke für die Unterstützung. Abends ging es zur Regionalkonferenz „Sachsen-Anhalt 2030“ nach Barleben. Unterschiedliche Beratungen in der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt prägten den Dienstag, bevor ich am Abend die letzte Sitzung des CDU-Kreisvorstandes in diesem Jahr leitete. Am Mittwoch gab es einen Pressetermin im Vorfeld des 16. Stadtfelder Weihnachtsspektakels. Nachmittags war ich dabei als der neue REWE Markt an der Albert-Vater-Straße eröffnet wurde. In den Abendstunden war ich dann unter anderem bei der Mitgliederversammlung meiner Reservistenkameradschaft Fürst Leopold I. Dort bekam ich auch noch eine Urkunde für meine 20jährige Mitgliedschaft im Reservistenverband. Die Dezembersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport fand am Donnerstag statt. Zum Tag des Ehrenamtes war ich dann noch bei der Magdeburger Freiwilligenagentur zu Gast. Die Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT führte mich am Abend nach Halle.
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB besuchte auf Einladung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff am Freitag das Zentrum für Mitteldeutsches Kompetenznetz für Seltene Erkrankungen. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten konnte ich diese Gelegenheit nutzen um aktuelle Informationen über die Arbeit dieses Zentrums zu erhalten.
Als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg durfte ich am Samstag beim 16. Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt ein Grußwort sprechen. Der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz hielt bei dieser Veranstaltung eine eindrucksvolle Rede. Außerdem wurde ein Grundlagenpapier beschlossen. Dieser findet man unter https://www.cdulsa.de/sites/www.cdulsa.de/files/publikationen/grundlagenpapier_07122019.pdf. Mehr Infos zum Landesausschuss unter www.cdulsa.de.
Am Nachmittag war ich dabei als die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch symbolisch in der Clausewitz-Kaserne die Anerkennungsmedaillen 2019 übergab. Der Landtag würdigt damit den Einsatz der Angehörigen von Bundeswehr und Polizei, die zu Weihnachten im Auslandseinsatz sind. Ein kleines Zeichnen der großen Wertschätzung für diese Menschen. Mehr Infos findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/weihnachten-fuer-unsere-sicherheit-im-einsatz/.
Zwischen Landtag und Bundesparteitag

Vom Mittwoch bis Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine aktuelle Debatte zu den Entwicklungen bei ENERCON und dem dort geplanten Arbeitsplatzabbau. Man muss sicher darüber diskutieren, welche Zukunft und Rahmenbedingungen die Windkraftenergie in Deutschland hat. Wichtig für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien ist aber vor allem schnellstmöglich wieder eine berufliche Perspektive zu bekommen.
Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt durfte ich diesmal viermal ans Rednerpult treten. Bei meinem ersten Redebeitrag ging es um die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Sachsen-Anhalt. Für mich ist die Mischung aus der Entlastung der Eltern, besseren Bedingungen für aktuelle und zukünftige Fachkräfte und Qualitätssteigerungen richtig. Mehr dazu findet man in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2019/wir-wollen-eine-entlastung-der-eltern-und-die-steigerung-der-betreuungsqualitaet/.
Bezugnehmend auf einer großen Anfrage zu den Themen Kinderschutz und Frühe Hilfen machte ich deutlich, dass der Schutz der Jüngsten unserer Gesellschaft besonders wichtig ist. Darüberhinaus erwarte ich eine zeitnahe Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz.
Mit der umstrittenen Methode „Original Play“ beschäftigte ich mich in meiner dritten Rede. Aus meiner Sicht muss „Original Play“ verboten werden. Der Kinderschutz und das Kindeswohl haben oberste Priorität. Meine Pressemitteilung dazu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/kinderschutz-hat-oberste-prioritaet-original-play-verbieten/.
Zum Abschluss durfte ich zum Antrag „Seniorenpolitik des Landes sinnvoll und lebensnah fortsetzen“ reden. Die Anliegen der Seniorinnen und Senioren müssen ernst genommen werden. Wir brauchen ein gutes Miteinander aller Generationen. Unter https://www.cdufraktion.de/2019/wir-muessen-die-interessen-aller-generationen-beruecksichtigen/ findet man die entsprechende Pressemitteilung. Inzwischen kann ich auf 115 Landtagsreden zurückblicken. Zusätzlich konnte ich am Donnerstag mit zwei Besuchergruppen ins Gespräch kommen. Einmal mit Soldatinnen und Soldaten aus dem Standort Burg und dann mit Mitgliedern des RCDS Sachsen-Anhalt.
Am Freitag und Samstag durfte ich als Delegierter die CDU Sachsen-Anhalt beim 32. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Leipzig vertreten. Die Diskussion zu Sachanträgen hat die inhaltliche Arbeit auf dem Parteitag geprägt. Selbstverständlich ist es auch wichtig über das Spitzenpersonal zu sprechen, aber die Menschen erwarten vor allem Lösungen für die Probleme und Herausforderungen und nicht nur Personaldebatten. Weitere Info’s zum Parteitag mit allen Reden und beschlossen Anträgen findet man unter https://www.cdu.de/. Neben dem offiziellen Programm sind natürlich auch die vielen Begegnungen mit CDU-Mitgliedern aus ganz Deutschland ein echter Gewinn bei der Teilnahme an einer solchen Veranstaltung.
An der Sitzung des CDU-Landesvorstandes unter der Leitung von Holger Stahlknecht nahm ich am Montag in Freyburg teil. Des Weiteren durfte ich an der Veranstaltung zu Ehren der Blautlichtorganisationen meiner Fraktion am Dienstag teilnehmen. Diese Woche gab es noch parlamentarische Begegnungen des Verbandes der Familienunternehmen und der Deutschen Automatenwirtschaft.