CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Vorstandswahlen bei der Kommunalpolitischen Vereinigung
Am Freitag, den 30. September, wählten die Mitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt (KPV) einen neuen Landesvorstand. Bevor es zur Wahl ging gab ich als KPV-Landesvorsitzender einen kleinen Bericht. Dabei konnte ich feststellen, dass die KPV inhaltlich und personell in den vergangenen Jahren gut aufgestellt wahr. So haben Mitglieder der KPV sowohl bei der Erarbeitung des Regierungsprogramms als auch des Koalitionsvertrages maßgeblich mitgewirkt. Mit Heike Brehmer MdB stellt Sachsen-Anhalt auch eine der stellv. KPV-Bundesvorsitzenden.
Bei der anschließenden Wahl wurde ich einstimmig zum KPV-Landesvorsitzenden wiedergewählt. In ihrem Amt als stellv. KPV-Landesvorsitzende wurde die Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer (53 Jahre) aus Tarthun und der Osterburger Bürgermeister Nico Schulz (43 Jahre) bestätigt. Ebenfalls erneut zur Schatzmeisterin wurde die 31jährige Magdeburgerin Jana Lesniak gewählt. Mit der Beisitzerin Kerstin Elisabeth Berlin und den Beisitzern Torsten Heinrich Pyka, Hubert Salzborn, Heinz-Jürgen Twartz und Marcus Weise wird der Vorstand vervollständigt.
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt versteht sich als Interessensvertreter der Kommunen und der kommunalpolitisch Aktiven. Mit dem Koalitionsvertrag und den bisherigen Gesetzesvorhaben, wie der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, ist eine kommunalfreundliche Landespolitik erkennbar. Wir werden darauf achten, dass die geplanten Vorhaben der Landesregierung auch umgesetzt werden und dabei die Interessen der Kommunen gewahrt bleiben.
Ich danke für das ausgesprochene Vertrauen und freue mich auf die weitere Arbeit im Sinne der Kommunen.
Unterwegs am Wochenende
Als Mitglied des Landtages gehören Termine am Wochenende zum Alltag. Wer den Anspruch hat, mit den Bürgern auch außerhalb des Wahlkampfes regelmäßig in Kontakt zu bleiben, und diesen habe ich, nutzt die Chancen die sich dazu bieten. So war ich am Samstag im thüringischen Volkenroda beim Evangelischen Jugendfestival 2016. Veranstalter war der Bund der evangelischen Jugend in Mitteldeutschland. Schon beeindruckend was da, im wesentlich ehrenamtlich, auf die Beine gestellt wurde. Diesen Termin habe ich im Rahmen der Landtagswette des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt und als jugendpolitischer Sprecher wahrgenommen. Danach ging es noch zum Fest nach Calenberge wo ich wieder einmal das lebendige Gemeinschaftsleben in diesem Teil Magdeburgs erleben dürfte.
Am Sonntag ging es dann zum Festgottesdienst zur Einführung des neuen Dompredigers Jörg Uhle-Wettler. Für sein Amt wünsche ich Ihn von Herzen alles Gute. Dann dürfte ich noch kurz bei der Jungen Union Magdeburg über die aktuellen Planungen der CDU Magdeburg berichten bevor es zur Eröffnung der Woche der jüdischen Kultur und Geschichte ging.
Leider kann man sich nicht teilen aber es bleibt mein Ziel vor Ort als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen.
Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion
Zu einer zweitägigen Klausur trafen sich die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion in Magdeburg. Einer der wesentlichen Punkte war die Nominierung von Gabriele Brakebusch zur Wahl als neue Landtagspräsidentin, und damit höchsten Bürgerin unseres Landes. Sie konnte sich bei der fraktionsinternen Abstimmung durchsetzen.
Neben umfänglichen Berichten des Fraktionsvorsitzenden Siegfried Borgwardt und des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff ging es auch um die politische Arbeit der Fraktion bis zum Jahresende.
Traditionell fand auch die Mediennacht der CDU-Landtagsfraktion statt. Als Ehrengast hielt dabei der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments, Elmar Brok, eine Rede über die Bedeutung der Europäischen Union in diesen turbulenten Zeiten. Weitere Gäste der Tagung waren die Vorsitzende CDU-Bundestagslandesgruppe Heike Brehmer und der Europaabgeordnete Sven Schulze.
Es gilt sich jetzt auf die politische Arbeit und die Umsetzung des Koalitionsvertrages zu konzentrieren.
150.000 € fürs Magdeburger Schiffshebewerk
Vor kurzem hat der Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel, einen Fördermittelbescheid über 150.000 € zur Weiterbetreibung des Schiffshebewerks Magdeburg übergeben. Diese Mittel werden dringend gebraucht um dieses technische Meisterwerk weiterbetreiben zu können. Neben dem Land ist es vor allem die Landeshauptstadt Magdeburg die hier ihre Verantwortung wahrnimmt. Steigende Nutzerzahlen machen deutlich, dass der damalige Kampf um den Weiterbetrieb richtig war. Mit dem geplanten Besuchs- und Informationszentrum ist ein weiterer Baustein auf den Weg gebracht, um dieses techn. Denkmal dauerhaft zu sichern. Genauso wie die damalige Protestaktion gegen die Schließung und die durchgeführte Spendensammlung werde ich auch die weiteren Bestrebungen zum Erhalt dieses Magdeburger Wahrzeichens unterstützen.
Kommunalpolitische Vereinigung von CDU und CSU
Seit gut 2 Jahren bin ich Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt. Diese Funktion führt mich immer wieder mal nach Berlin um Ideen und Erfahrungen aus unserem Bundesland auf der Bundesebene einzubringen. In diesem Kontext war ich vor kurzem in der Bundeshauptstadt, um über Fragen der objektiven und subjektiven Sicherheit zu diskutieren. Auffällig ist, die Menschen in Deutschland haben vor allem Vertrauen zu Einrichtungen auf kommunaler Ebene. Diese Tatsache gilt es für die CDU als die Kommunalpartei zu nutzen. Am Rande des Termins hatte ich auch die Gelegenheit mich mit Katherina Reiche (CDU-Bundesvorstandsmitglied und Hauptgeschäftsführerin des Verbandes Kommunaler Unternehmen) auszutauschen.
Zwischen Landtagsfraktion und Wahlkreis
Die vergangene Woche war wieder einmal sehr ereignisreich, sowohl was die Arbeit im Landtag selbst als auch was die Aktivitäten im Wahlkreis angeht. Gleich zum Start in die Woche gab es eine Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion bei der unter anderem die Vorhaben für das Jahr 2016 besprochen worden. Am Dienstagmorgen könnte ich dem Projekt „Schüler Helfern Schülern“ die verdiente Auszeichnung im Rahmen des Freistil! Jugendengagementwettbewerbs übergeben. Dann ging es zu insgesamt 3 Sitzungen von Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion und dann tagte die Fraktion noch einmal in Gänze. Am Mittwoch traf sich dann der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung sowie der der CDU Sachsen-Anhalt. Anschließend ging es dann noch zum Förderverein Neue Synagoge Magdeburg. Am Donnerstag stand dann unter anderem die Sitzung des Jugendhilfeausschusses auf der Agenda. Am Freitag dürfte ich eine Besuchergruppe der CDU-Halle in Magdeburg begrüßen und über die Arbeit des Landtages informieren. Am Samstag ging es dann unter anderem zum Festempfang aus Anlass der Verabschiedung des Dompredigers Giselher Quast in den Ruhestand und zum lebendigen Willkommensfest auf den Schellheimer Platz. Denn Sonntag habe ich der Familie gewidmet. Die Arbeit und Aufgaben als Mitglied des Landtages sind wirklich vielfältig und spannend.
Jungfernrede im Landtag
Gleich an vier Tagen, vom 31. Mai bis zum 03. Juni, tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Einer der wichtigsten Punkte war die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL unter den Titel „Verlässlich, gerecht und nachhaltig – Kontinuität und neue Perspektiven für Sachsen-Anhalt“. Hier skizzierte er die wichtigsten Vorhaben der Regierung aus CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Weitere Themen war die Beratung und Beschlussfassung zum Kommunalabgabengesetz, sowie die Einbringung der Gesetzentwürfe zum Finanzausgleichsgesetz und zum Kinderförderungsgesetz. Zum letztgenannten Punkt habe ich auch meine erste Rede im Landtag gehalten.
Hier findet sich die entsprechende Pressemitteilung (http://www.cdufraktion.de/2016/koalition-entlastet-kommunen-und-eltern-nachhaltig/)
Die gesamte Rede findet man hier:
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/transkript/ tx_apertobase_livetranscript%5Bspeaker%5D=7206&cHash=f19329637d2a40eb71d49042e72ef7d0
Persönlich muss ich feststellen, dass sich nicht alle Parlamentarier so angemessen verhalten haben wie ich es erwartet habe. Eines wurde ganz deutlich, die kommenden Jahre im Landtag werden keine einfachen sein. Ich werde alles tun um meinen Wählerauftrag zu erfüllen.
Wahl zum Sprecher für Arbeit und Soziales
Im Rahmen einer Klausurtagung, am 18. und 19. April in Gommern, wählten die Mitglieder der CDU Landtagsfraktion die Vorsitzenden der verschiedenen Arbeitsgruppen, die sich mit unterschiedlichen politischen Themenfeldern beschäftigen. Dabei wurde ich zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales und damit zum Sprecher für diesen Bereich der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt gewählt. Damit gehöre ich auch dem Fraktionsvorstand an. Des Weiteren bin ich als Mitglied in die Arbeitsgruppe Innen und Sport gewählt worden. Dort möchte ich mich vor allem um kommunalpolitische Fragestellungen kümmern.
Ich freue mich auf die Arbeit auf diesen vielfältigen aber auch herausfordernden Themengebieten. Zum Beispiel fällt auch die Überarbeitung des Kinderförderungsgesetztes des Landes Sachsen-Anhalt darunter.
Das mir geschenkte Vertrauen werde ich mit einer intensiven und engagierten Arbeit danken.
Weiter Infos unter http://www.cdufraktion.de/2016/unser-neuer-fraktionsvorstand/
Lebendige Partnerschaft zwischen Braunschweig und Magdeburg
Schon seit der friedlichen Revolution pflegen die CDU-Kreisverbände aus Braunschweig und Magdeburg eine lebendige Partnerschaft. Dazu gehören auch regelmäßige gegenseitige Besuche. Eine Neujahrsempfang der Magdeburger CDU ohne eine Delegation aus Braunschweig, undenkbar. Deswegen bin ich auch in diesem Jahr gerne der Einladung der CDU-Ortsverbände und der Jungen Union Braunschweig zur Schnitzelparty in die Löwenstadt gefolgt. Eine ganze Gruppe aus Magdeburg nutzte die Chance mit den Braunschweiger Unionsfreunden in guter Atmosphäre ins Gespräch zu kommen und gemeinsame Planungen vorzunehmen. Auch in Wahlkampfzeiten ist es mir wichtig die guten Kontakte in unsere Partnerstadt und zu meinen CDU-Freunden vor Ort zu pflegen. Mehr Infos unter www.cdu-braunschweig.de
500 € für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern
Beim 12. Stadtfelder Weihnachtspektakel hat der CDU-Ortsverband Mitte Glühwein und Kinderpunsch für den guten Zweck verkauft. Die Erlöse wurden auf 500 € aufgestockt und heute dem Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. als Spende übergeben. (mehr …)