CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Eine Woche mit vielen Facetten
Diese Woche war sehr abwechslungsreich für mich. Am Dienstag noch Ostern ging es für mich unter anderem zur Sitzung der CDU/FDP Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt und zu einer Diskussionsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Themenkomplex Rechtsstaat.
Einen Tag später ging es zum Kongress des Verbandes der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser Sachsen-Anhalt. Dort habe ich in einer Podiumsdiskussion die Vorstellungen der CDU Sachsen-Anhalt zur Zukunft der Krankenhauslandschaft erläutern. Ganz klar, wir werden alle heutigen Krankenhausstandorte als Orte der medizinischen Versorgung brauchen. Es wird Veränderungen geben müssen, die medizinische Notfallversorgung muss weiterhin flächendeckend gesichert sein. Außerdem war ich dabei als offiziell die Einrichtung des Johannis-Stift im Altstadtquartier, eine Senioreneinrichtung, eingeweiht wurde. Abends ging es dann noch zur Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDBEURG und zur Versammlung des CDU-Ortsverbandes Südost.
Nach einer ersten Videokonferenz habe ich am Donnerstagsvormittag die Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben besucht. Grund war die offizielle Vorstellung der neuen virtuellen Schießanlage. Dort können auf höchstem technischem Niveau die Polizeikräfte unseres Landes auf die unterschiedlichsten Herausforderungen ihres Dienstes vorbereitet werden. Nach Beratungen in Magdeburg ging es dann nach Oschersleben zur Veranstaltungsreihe Blickwinkel „Medizin und Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion.
Am Freitag war ich Teil der Landesjury des Wettbewerbes „Bunt statt Blau“ der DAK-Gesundheit zur Alkoholprävention. Am Nachmittag wurde dann die Spende des CDU-Ortsverbandes Mitte und meiner Person an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. übergeben. Im Rahmen des Stadtfelder Weihnachtsspektakel wurden 1.600 Euro für die wertvolle Arbeit dies Vereins gesammelt.
Während des Wochenendes gab es Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des CDU Nienburg zur Arbeit der Union im Landtag von Sachsen-Anhalt. Ich habe eine Ausstellung des DRK Sachsen-Anhalt zum Thema Erste-Hilfe im Allee-Center besucht und digital fand die Hauptversammlung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft statt.
Landtag, DIG und mehr
In dieser Woche tagte der Landtag von Dienstag bis Donnerstag in Magdeburg. Die fast 40 Tagesordnungspunkte die zu behandeln waren machten diese Zeit notwendig. Unter anderem gab der neue Ministerpräsident Sven Schulze seine erste Regierungserklärung in diesem Amt ab, eine Parlamentsreform wurden erstmalig behandelt und mehrere aktuelle Debatten standen an. Ich selbst habe viermal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult treten dürfen. Zuerst ging es um die Bildung eines Landesamtes für Soziales, Jugend und Gesundheit. Mir ist hier vor allem wichtig, dass die Arbeiten im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zeitnah erledigt werden. Zum Beispiel beim Abbau des Staus bei der Bearbeitung der Anträge zur Feststellung des Grades der Behinderung. Weiter ging es mit einer Rede zum Antrag für ein eigenes Budget für Ortschaftsräte durch das Land. Jeder Ortschaftsrat soll pauschal 5.000 Euro erhalten, ich sehe hier erhebliche Gerechtigkeitsfragen und einen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung. Dieser Antrag wurde in den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen. Am nächsten Tag hielt ich eine Rede zum Thema Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber. Aus meiner Sicht ein sinnvolles Instrument. Meine vierte Rede beschäftigte sich mit den angekündigten Kürzungen bei den Integrationskursen durch den Bund. Persönlich hoffe ich das hier noch eine Lösung gefunden wird. Damit komme wahlperiodenübergreifend auf 283 Landtagsreden. Zusätzlich habe ich noch im Rahmen der Fragestunde an die Landesregierung eine Frage zu den Auswirkungen des Krieges im Nahen und Mittleren Osten auf Sachsen-Anhalt gestellt.
Am Rande der Landtagssitzung gab es unteranderem einen parlamentarischen Abend zum Thema Katastrophenschutz sowie ein parlamentarisches Frühstück der BARMER zum Thema Zukunft der Pflege.
Die Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) führte am Montag eine Mitgliederversammlung, inkl. Vorstandswahlen, durch. Ich freue mich über das Vertrauen weiterhin der Vorsitzende dieser AG zu sein. In Zusammenarbeit mit dem Vorstand und allen Mitgliedern freue ich mich auf die Vermittlung eines realistischen Israel-Bildes. Gerade in diesen Zeiten, sicher keine einfache Aufgabe.
Weitere Termine gab es mit den Trägern sozialer Einrichtungen, den Rotariern sowie die Eröffnung des Projektes „Jüdische Kultur in Sachsen-Anhalt“ in der Staatskanzlei.
Parteitag der CDU, Ehrenamt, aktiv vor Ort
Am Freitag und Samstag fand der 38. Parteitag der CDU Deutschlands in Stuttgart statt. Als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt hatte ich das Privileg an dieser Veranstaltung teilnehmen zu können. Zugegeben, dass die elektronischen Wahlen nicht stattfinden konnten war kein ausgesprochener Ausweis dafür, dass die Digitalisierung wirklich beherrscht wird. Bei den dann per Wahlzettel durchgeführten Wahlen wurde Friedrich Merz mit 91 Prozent in seinem Amt als Bundesvorsitzender der CDU wiedergewählt, und unser Ministerpräsident Sven Schulze wurde mit dem besten Ergebnis in das Präsidium der CDU gewählt. Auf dem Parteitag wurde auch der ehemalige Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff offiziell verabschiedet und er wurde für sein langjähriges erfolgreiches Wirken für unser Land geehrt. Zahlreiche inhaltliche Anträge wurden behandelt und entschieden. Mehr Informationen unter www.cdu.de.
Im ehrenamtlichen Bereich war in dieser Woche wieder sehr viel los. Als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg war ich unter anderem dabei als am Montag, auf Einladung der Europaabgeordnete Alexandra Mehnert und der Senioren Union Magdeburg, der ehemalige Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert zu einer Veranstaltung in Magdeburg war.
Am Mittwoch ging es unter anderem zu einem Vortrag der Deutsch-Japanischen Gesellschaft und der Mitgliederversammlung der Werderaner Freunde e.V.. Es gab eine Online-Sitzung des Bundesvorstandes und der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Einen Tag zuvor gab es beim Offenen Kanal Magdeburg ein Stadtfelder Unternehmerfrühstück.
Immer im Dialog bleiben
Die Woche startete für mich unter anderem mit dem Besuch des Adventsmarktes auf dem Lessingplatz wo unter anderem Reibekuchen gegen eine Spende für den guten Zweck abgegeben wurden. Außerdem tagte der CDU-Landesvorstand und der Rotary-Club Magdeburg lud zu seiner Mitgliederversammlung ein.
Am Dienstag tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion sowie der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Außerdem hatte ich die Gelegenheit ein kleines Video für Partnerschaft für Demokratie Magdeburg aufzunehmen.
Einen Tag später war ich Teil eines Panels welches im Rahmen des Glücksspielkongresses des Behörden-Spiegels im Online-Format stattfand. Mein klarer Ansatz, dass illegale Angebot zurückdrängen, die legalen Angebote so regulieren, dass sie weiterhin auch für potenzielle Spielerinnen und Spieler attraktiv sind und das alles unter der Beachtung des Jugend- und Spielerschutzes. Danach gab es eine Videokonferenz des Beirates des Kompetenzzentrums frühe Hilfen. Ich war dabei als der Kölner Platz in Magdeburg, nach umfassender Sanierung und Neugestaltung, eingeweiht wurde. Vor Ort wurde auch noch offiziell die Auszeichnung als Bahnhof des Jahres übergeben. Abends gab es dann die Lesung mit der Autorin Andrea von Treuenfeld die aus ihrem Buch über die Situation von Israelis in Berlin nach den schrecklichen Terrortaten des 07. Oktober. Es war eine Kooperationsveranstaltung des Bildungszentrums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Zwischendurch habe ich noch beim Weihnachtsmarkt des Kinder- und Jugendheims Erich Weinert vorbeigeschaut und eine Spende übergeben.
Auch der folgende Tag begann mit einer Spendenübergabe. Diesmal erhielt die Kindertageseinrichtung St. Sebastian eine kleine Bücherspende. Mit einer Schülergruppe des Magdeburger Domgymnasiums bin ich ebenso ins Gespräch gekommen wie mit Neu-Mitgliedern der CDU Magdeburg. Beides im Rahmen eines Abgeordnetengespräches um über meine Arbeit als Landtagsmitglied zu informieren. Danach ging es noch zur Weihnachtsfeier der Frauen Union Magdeburg.
Am Freitag tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Magdeburger Weihnachtsmarktes. Zum Stadtfelder Weihnachtsspektakel ging es danach. Dort gab es Bratapfel-Glühwein, heißen Apfelsaft und weitere Köstlichkeiten gegen eine Spende für den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. abgeben. Vertreterinnen und Vertreter des Vereins waren vor Ort anwesend.
Am Samstag ging es dann zur Weihnachtsfeier des Vereins Werderaner Freunde e.V. und zum Weihnachtsmarkt unter Blaulicht der Freiwilligen Feuerwehr Prester. Beide Veranstaltungen wurden mit viel Liebe und Herzblut gestaltet. Herzlichen Dank an alle Beteiligten. Am Sonntag habe ich dann in der Vereinshütte auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt Getränke für den guten Zweck ausgeschenkt.
Landtag, Kiryat Motzkin und Berlin
Diese Woche fanden die 100. und 101. Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Ursprünglich standen 30 Tagesordnungspunkte zur Beratung an. Darunter mehrere aktuelle Debatten, unterschiedliche Gesetzesentwürfe und verschiedene Anträge. Bei der Regierungsbefragung habe ich mich nach dem aktuellen Sachstand zum Abschluss einen neuen Rahmenvertrages für die Eingliederungshilfe erkundigt. Derzeit gibt es einen Vorschlag, aber es ist noch nicht sicher ob er tatsächlich zustande kommt.
Im Rahmen einer aktuellen Debatte zu Thema der Situation des Zerbster Krankenhauses sprach ich mich klar für die Aufrechterhaltung der versorgungsnotwendigen Leistungen, insbesondere der Notfallversorgung aus. Mehr in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2025/schliessung-klinikum-zerbst/ . Weiter ging es mit einer Rede zu möglichen Änderungen beim Kommunalabgabengesetz. Die dritte Rede behandelte einen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Schaffung eines neuen Landesamtes für Soziales, Jugend und Gesundheit. Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass Behörden vor allem den Dienstleistungscharakter im Blick haben. Damit habe ich in dieser Wahlperiode 101 Landtagsreden gehalten, und insgesamt wahlperiodenübergreifend 273. Am Rande des Landtags gab weitere Termine. Parlamentarische Frühstücke sowohl des Bibliotheksverbandes Sachsen-Anhalt als auch der Landesvertretung der BARMER. Gespräche mit der Jungen Union Sachsen-Anhalt zur Gesundheits- und Pflegepolitik, mit einem Träger der Eingliederungshilfe zur aktuellen Lage sowie einen parlamentarischen Abend der Deutschen Automatenwirtschaft.
Vor einem Jahr wurde der Städtepartnerschaftsvertrag zwischen Magdeburg und der israelischen Stadt Kiryat Motzkin abgeschlossen. In Erinnerung an dieses Ereignis wurde am Mittwoch ein Baum gepflanzt. Als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft hatte ich die Gelegenheit bei dem Termin ein kleines Grußwort zu halten. Ich betonte darin, dass eine solche Städtepartnerschaft vor allem von den Kontakten zwischen den Menschen der beiden Städte lebt.
Nach der Landtagssitzung ging es für mich am Freitag nach Berlin. Dort fand der zweitägige Kommunalkongress der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) statt. Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB konnte unter anderem den CDU-Bundesvorsitzenden und Bundeskanzler Friedrich Merz MdB, die stellv. CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp MdB sowie den parlamentarischen Staatssekretär Philipp Amthor MdB als Gäste und Diskussionspartner begrüßen. Inhaltlich ging es neben dem Mega-Thema Kommunalfinanzen auch um die Themen Staatsmodernisierung, Digitalisierung und Entbürokratisierung.
Weitere Termine in dieser Woche waren am Montag das offizielle Gedenken an die Reichspogromnacht sowie die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder. Am Dienstag fand die erste Sitzung des neugewählten CDU-Kreisvorstandes statt. Die Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt hatte am Mittwoch zu einem Kongress eingeladen, sowie auch die CDU-Landtagsfraktion am gleichen Tag zu einem kommunalpolitischen Austausch. Danach ging es noch für mich zur Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Freien Berufe sowie zum CDU-Ortsverband Sudenburg/Friedenshöhe. Am Wochenende ging es dann noch zur Kinderschutzgala des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt.
Außerdem habe ich am Sonntag an der Gedenkveranstaltung und Kranzniederlegung aus Anlass des Volkstrauertages teilgenommen Der Volkstrauertag erinnert an die Opfer der beiden Weltkriege, der Vertreibung und aller kriegerischen Auseinandersetzungen.
Intensive Ausschussarbeit und Dialog vor Ort
Am Montag tagte der 21. Untersuchungsausschusses des Landtages Sachsen-Anhalt. Dieser beschäftigt sich mit der Aufarbeitung des schrecklichen Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember letzten Jahres. Diesmal waren unter anderem die Ministerin für Inneres und Sport Dr. Tamara Zieschang sowie Vertreterinnen und Vertreter der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern als Zeugen geladen. Schuld trägt der Attentäter, aber es geht darum zu klären ob der Anschlag erleichtert worden ist und welche Rückschlüsse man ziehen muss um ähnliche Straftaten zu verhindern bzw. zu erschweren. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Freitag. Dort wurden mehrere Gesetzentwürfe diskutiert, ebenso wie das Pilotprojekt zur Etablierung eines Telenotarztes.
Die Sitzung des Landfachausschusses Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung habe ich am Montag geleitet. Im Wesentlichen ging es um die inhaltlichen Zuarbeiten für das Regierungsprogramm der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Landtagswahl.
Neben den diversen Beratungen der Gremien der CDU-Landtagsfraktion gab es am Dienstag zahlreiche weitere Termine. So die Einweihung der neuen Sportanlagen auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei in Magdeburg-Prester. Für rund 2,2 Millionen wurde die Bedingungen für die sportlichen Aktivitäten der Polizeikräfte deutlich verbessert. In der Staatskanzlei wurden durch die Regierungskommission zur Pandemievorsorge ihre Arbeitsergebnisse vorgestellt. Sicher wurde damals nicht alles richtig gemacht, die damaligen Entscheidungen müssen immer nach dem Wissenstands zum Zeitpunkt der Entscheidung beurteilt werden. Gemeinsam mit meinem Kollegen Tim Teßmann war ich dann zu Gast beim Runden Tisch für Zuwanderung. Wir brauchen hier eine differenzierte Betrachtung. Abends ging es dann noch zum Ortsverband Am Neustädter Feld und zum Stammtisch der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.
Auf Einladung der Sektion Magdeburg des Wirtschaftsrates habe ich am Mittwoch aktuelle Themen der Pflege mitdiskutiert. Das Ganze fand im HUMANAS-Wohnpark in Magdeburg-Olvenstedt statt. Online nahm ich an einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Drohnen in der Bundeswehr teil. Die Bürgerversammlung der Landeshauptstadt Magdeburg für die ostelbischen Stadtteile habe ich am Abend besucht.
Bei der Übergabe von vier neuen Fahrzeugen an die Magdeburger Feuerwehren war ich am Donnerstag dabei. Da die Anschaffung maßgeblich vom Land finanziell unterstützt wurde, war auch die Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, bei dem Termin in der Feuerwache Nord mit dabei. Die Bundesdelegiertenversammlung der Senioren Union der CDU, die vom Donnerstag bis Freitag in Magdeburg stattfand, habe ich am Donnerstag besucht. Die CDU, eine Partei für alle Generationen. Den Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft habe ich am Abend geleitet.
Am Freitag gab es dann noch Gespräche in einer Kindertageseinrichtung zur aktuellen Situation bevor es nach Osterburg zur Landessportschule ging. Anlass war die Verabschiedung des Vorstandsvorsitzenden Tobias Knoch und des Sportverbandes Torsten Kunke vom Landessportbund Sachsen-Anhalt. Danke für die gute Zusammenarbeit, verbunden mit den besten Wünschen für die Zukunft.
Abwechslungsreiche Woche
Nach den Osterfeiertagen startete für mich die Woche mit den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion. Als Vorsitzender des Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung konnte ich den Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt, Dr. Jörg Böhme, zum Austausch begrüßen.
Am Tag danach ging es zum Kongress des Verbandes der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser Sachsen-Anhalts e.V.. Dort habe ich einen Impulsvortrag zu meiner Einschätzung zum Koalitionsvertrag auf Bundesebene gehalten, sowie an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Weitere Termine an diesem Tag war eine Online-Sitzung des Vorstandes der Landesverkehrswacht und eine Putzaktion auf dem Spielplatz in der Hegelstraße. Der Abend war der Parteiarbeit gewidmet. So mit der erneuten Nominierung von Andreas Schumann als CDU-Kandidaten für den Landtagswahlkreis Magdeburg-Süd. Sowie eine Diskussion zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD mit dem Bundestagsabgeordneten Tino Sorge.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Dort gab es unter anderem eine Anhörung zum Thema der Belastung von Freiwilligen Feuerwehren zu deren Zuständigkeitsbereich Autobahnabschnitte gehören. Außerdem habe ich an diesem Tag in der Magdeburger Synagoge zum Gedenktag Yom HaSchoah, in Erinnerung an die Opfer der Shoah sowie den jüdischen Widerstand gegen die NS-Diktatur, besucht. Es gab auch eine Gesprächsrunde mit der Magdeburger Selbsthilfegruppe Pflegender Angehöriger im Landtag. Abends fand dann noch die Mitgliederversammlung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft statt.
Der Freitag begann mit einem Onlineaustausch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen Agenturen Sachsen-Anhalt. Anschließend war ich Teil der Jury zur Ermittlung der Gewinner des Jugendkunstwettbewerbs „Bunt statt blau“ der DAK-Gesundheit. Dieser soll auf die Gefahren des Alkoholkonsums aufmerksam machen. Abends ging es nach Coswig zu einer Veranstaltung zum Thema Zivilschutz.
Den Samstag verbrachte ich beim Wettbewerb Löschangriff Nass der Kinder- und Jugendfeuerwehren Magdeburg. Außerdem besuchte ich die Ehrenveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt in Schönebeck sowie die Dankeschön-Veranstaltung für die Aktiven der Kampagne „Magdeburg putzt sich“. Ich selbst habe dreimal mitgeputzt.
Abwechslungsreiche Tage
Meine Arbeitswoche startete mit dem Besuch einer Veranstaltung zum 20jährigen Jubiläums des Familienprojekts ELAN der DRK Sachsen-Anhalt. Hier werden Familien dabei unterstützt, sich den Herausforderungen des Alltags besser stellen zu können. Weiter ging es dann zur Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt. Danach ging es für mich zu einer Diskussionsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zu den Auswirkungen der US-Präsidentenwahl auf das transatlantische Verhältnis. Hier findet man das vollständige Video https://www.youtube.com/watch?v=g282EwDkRnQ. Den Abschluss des Tages bildete eine Veranstaltung zum Thema „Woher kommt der Judenhass von HAMAS und Hisbollah“. Für mich ist klar, dass es keine Toleranz für Antisemitismus geben darf. In diesem Sinne war es ein schreckliches Gefühl erfahren zu müssen, dass die Kränze die in Erinnerung an die Opfer der Reichspogromnacht am Denkmal für die Alte Synagoge niedergelegt worden durch Vandalismus zerstört worden.
Am Dienstag tagten wie üblich die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt., bevor am Abend der Kreisvorstand der CDU Magdeburg sein monatliches Treffen abhielt. Und hier gab es eine ganze Menge zu besprechen. Insbesondere natürlich den anstehenden Bundestagswahlkampf.
Zu einem parlamentarischen Frühstück der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung ging es am Mittwoch früh. Thema war wir den Übergang von Hauptschülerinnen und Hauptschülern in die Ausbildung verbessern können. Neben den Jugendlichen ohne Schulabschluss unterliegt dieser Personenkreis, dem größten Risiko keinen Berufsabschluss absolvieren zu können. Weiter ging es mit unterschiedlichen Gesprächen bevor ich nach Dessau-Roßlau reiste. Dort gab es den Auftakt für die Veranstaltungsreihe „Medizin und Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion. Dort wurde diskutiert, wie die Versorgung mit medizinischen und pflegerischen Leistungen gesichert und verbessert werden kann.
Am Donnerstag folgte ich der Einladung des Familienhauses Magdeburg zur Teilnahme an einem Familienfrühstück. Dort konnte ich über meine Arbeit als Abgeordneter berichten und dann mit den Anwesenden die unterschiedlichsten Themen diskutieren. Danke für diese Möglichkeit zum Austausch. Im Verlaufe des Tages folgte ich der Einladung der BARMER Sachsen-Anhalt zu einem Forum zum Thema Nachhaltigkeit im Gesundheitswesen.
Der Freitag begann für mich mit einem Besuch in der Kita St. Sebastian. Aus Anlass des bundesweiten Vorlesetages überbrachte ich eine kleine Bücherspende. Es wurde auch ein Termin zum Vorlesen in der Einrichtung vereinbart. Danach ging es ab zum Bahnhof. Ziel meiner Reise war Bielefeld. Dort fanden vom Freitag bis Samstag der Kongress-kommunal bzw. die Bundesvertreterversammlung der kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU statt. Er stand unter dem Titel „Solide Kommunalfinanzen“. Neben Diskussionen im größeren Kreis gab es auch diverse Fachforen. Zahlreiche Gäste besuchten die Veranstaltung. Darunter die CDU-Generalsekretär Carsten MdB Linnemann, seine Stellvertreterin Christina Stumpp MdB, der Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion NRW Thorsten Schick MdL sowie der Ingbert Liebing, vom Verband der kommunalen Unternehmen. Um nur einige zu nennen. Bei der Bundesvorstandswahl wurde der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB mit 98 Prozent Zustimmung in seinem Amt bestätigt. Auch Heike Brehmer MdB aus unserem Bundesland wurde mit einem sehr guten Ergebnis in ihrem Amt als eine von sieben stellv. KPV-Bundesvorsitzenden wiedergewählt.
Am Sonntag nahm ich an einer Gedenkveranstaltung im Landtag, und der anschließenden Kranzniederlegung auf dem Magdeburg Westfriedhof, teil. Anlass war der Volkstrauertag der an die Opfer von Krieg, Gewalt und Unterdrückung erinnert.
Eine Woche für die Geschichtsbücher
Diese Woche war nun wahrlich nicht ereignislos. Mit der Wahl von Donald Trump zum 47. US-Präsidenten dachte ich, dass die politische Meldung dieser Woche feststehen würde. Dann kam es zum Ampel aus in Berlin. Die selbsternannte Fortschrittskoalition hatte die Gemeinsamkeiten aufgebraucht. Der anstehende Wahlkampf, egal welcher Wahltermin es jetzt genau wird, wird eine echte Herausforderung. Gerade weil die Gefahr besteht, dass Populisten die aktuelle politische Stimmung für sich nutzen könnten. Die echte Arbeit fängt dann an, wenn eine neue unionsgeführte Bundesregierung die anstehenden Probleme angehen muss. Die Herausforderungen sind vielfältig, nicht zuletzt in der Wirtschaftspolitik, in Fragen der sozialen Sicherheit und in der Außen- und Verteidigungspolitik. Die nächste Zeit wird in dieser Hinsicht sehr intensiv werden.
Auch für die Magdeburger Geschichtsbücher gab es in dieser Woche etwas zu verzeichnen. Der Städtepartnerschaftsvertrag zwischen Kiryat Motzkin, vertreten durch Bürgermeister Tziki Avisar, und Magdeburg, vertreten durch die Oberbürgermeisterin Simone Borris, wurde unterzeichnet. Neben Lea Piterman Ganor aus Kiryat Motzkin hatte ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der DIG – Deutsch-Israelische Gesellschaft die Gelegenheit bei der Festveranstaltung zu dürfen. Ich wünsche mir eine lebendige Partnerschaft zwischen den Menschen der beiden Städte. Weitere Termine an diesem Wochenende war auch das Gedenken zur Reichspogromnacht und ein mehrsprachiger Stolpersteinrundgang.
Außerdem feierte in dieser Woche die Deutsche Verkehrswacht ihr 100jähriges Bestehen in Berlin. Aus diesem Anlass war ich in dieser Woche in der Bundeshauptstadt. Die Arbeit im Sinne der Verbesserung der Verkehrssicherheit für alle war, ist und bleibt wichtig. Gerade auch in Sachsen-Anhalt.
Des Weiteren tagten in dieser Woche der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Inneres und Sport. Beim ersten gab es unter anderem eine umfangreiche Anhörung zur Situation der pflegenden Angehörigen. Beim zweiten unter anderem die Einbringung des Doppelhaushalts 2025/2026.
Weitere Termine waren unter anderem Sitzungen der Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie eine Online-Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU-Sachsen-Anhalt.