Podium bei der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion

Am 16. Januar 1945 erfolgten massive alliierte Bomberangriffe auf Magdeburg. Mehrere tausende Menschen starben oder wurden verletzt. Tausende Wohnungen/Häuser wurde zerstört oder schwer beschädigt und die städtebaulichen Schäden sind bis heute zu erkennen. Daher war es für mich selbstverständlich an der entsprechenden Kranzniederlegung an diesem Tag teilzunehmen. Am Abend des gleichen Tages wurden die Aktionstage „Eine Stadt für alle“ mit einem öffentlichen Singen auf dem Alten Markt eröffnet. Bei diesen Aktionstagen wird für ein weltoffenes Magdeburg geworben und gegen den Missbrauch der Opfer der Bombenangriffe durch politische Extremisten gekämpft. In diesem Sinne war ich am gemeinsamen Stand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei der Veranstaltung „Schule zeigt Courage“ am Samstag auf dem Alten Markt aktiv. Danach ging es zur Synagogengemeinde Magdeburg um mit einer Mahnwache gegen einen geplanten Aufmarsch von Rechtsextremisten zu demonstrieren.

Am Montag und Dienstag fand im Landkreis Mansfeld-Südharz die Winterklausur der CDU-Landtagsfraktion statt. Auf dieser hatte ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung einen aktiven Part und habe ich einige Ausführungen zum Thema der Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt gemacht. Das Thema Landeshaushalt hat mich bei meiner Teilnahme an der Finanzausschusssitzung am Mittwoch intensiv beschäftigt. Dort wurde der Einzelplan 05 des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung behandelt.

Auch im Ehrenamt war ich vielfältig unterwegs. So fand am Dienstag die Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt statt. Zu einem Vortrag lud am Donnerstag die Deutsch-Japanische Gesellschaft Sachsen-Anhalt ein. Als Präsident der Landesverkehrswacht habe ich an diesem Tag auch eine Gesprächsrunde gehabt. Am Freitag tagte der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes, zuvor war ich als Referent für das Bildungswerk der KPV Sachsen-Anhalt e.V. unterwegs.

Weitere Termine in dieser Woche waren die Neujahrsempfang der Deutschen Automatenwirtschaft in Berlin sowie ein Gespräch mit Auszubildenden der AOK Sachsen-Anhalt im Landtag. Ebenso habe ich in dieser Woche die Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag von Sachsen-Anhalt besucht. Mehr zu dieser findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/juedisches-leben-in-sachsen-anhalt.

Das Straßenzusatzschild für Arthur Ruppin

Diese Woche beschäftigte ich mich wieder mit unterschiedlichen aktuellen Herausforderungen. So beim Fraktionstreffen der CDU-Fraktion im Landtag im Sachsen-Anhalt. Von dort ging es dann zu einer Veranstaltung im Zusammenhang mit dem Seniorenpolitischen Programm der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Mittwoch besuchte ich den Landespräventionstag Sachsen-Anhalt, mit dem Schwerpunkt von Straftaten im digitalen Raum. Der Digitale Raum darf und ist kein rechtsfreier Raum. Am Abend ging es noch zur Mitgliederversammlung des Silberschlag e.V.. Einem Verein der sich mit der Errichtung und Betreibung eines astronomischen Zentrums in Magdeburg beschäftigt. Am nächsten Tag nahm ich an einem Fachtag zur Mindestbauverordnung für Pflegeeinrichtungen und stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe teil. Auch wenn dabei viele Fragen durch das zuständige Ministerium beantwortet wurden, sind aus meiner Sicht noch viele weitere offen. Am Nachmittag ging es dann noch für mich zur Beratung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt. Am Freitag besuchte ich auch die Fachkongress PROTEINA 2022. Dort hielt der Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten ein Grußwort.

Das Thema Israel hat mich auch in dieser Woche begleitet. Am Mittwoch konnte das Straßenzusatzschild für Arthur Ruppin eingeweiht werden. Er gehört zu den Mitbegründern von Tel Aviv und gilt als einer der Wegbereiter der Kibbuzbewegung. Am Donnerstag stand dann die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft an. Ich freue mich über das ausgesprochene Vertrauen und meiner Wiederwahl als Vorsitzender. Gemeinsam mit allen Mitgliedern möchte ich für ein realistisches und differenziertes Bild Israels in der deutschen Gesellschaft werben. Anschließend erfolgt ein Vortrag zum Thema Antisemitismus in den Kirchen.

Als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt habe ich am Samstag die Jahreshauptversammlung dieser in den Räumen der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt geleitet. Die Erhöhung der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ist das gemeinsame Anliegen, welches von vielen Partnern unterstützt wird.

Beim Grußwort bei der Mitgliederversammlung der Fördervereins Magdeburger Dommuseum

Diese Woche fanden wieder mehrere Ausschusssitzungen statt. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur aktuellen Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland. Die aktuelle sehr schwierige wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser ist vor allem bundespolitischen Entwicklungen geschuldet. Deswegen ist der Bund hier in der Verantwortung! Eines ist aber klar, sollte die Krankenhausversorgung in Sachsen-Anhalt maßgeblich gefährdet sein muss das Land einschreiten. Am Rande des Ausschusses fand auch eine Aktion zum Erhalt der Sprach-Kitas statt. Auch hier hat der Bund sich einfach aus der Finanzierung zurückgezogen. Am späten Nachmittag gab es dann noch eine Veranstaltung von ver.di zum Thema Fachkräftemangel. Hier sehe ich Beratungs- und Handlungsbedarf.

Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Neben diversen Gesetzesvorhaben stand auch der Verfassungsschutzbericht 2021 auf der Tagesordnung. Für mich gehört der Verfassungsschutz zu einer wehrhaften Demokratie einfach mit dazu.

In dieser Woche gab es auch ein paar Wahlen an denen ich beteiligt war. So wählten die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Süd am Mittwoch einen neuen Vorstand. Als CDU-Kreisvorsitzender und Mitglied dieses CDU-Ortsverbandes war ich vor Ort. Ich gratuliere dem gesamten Vorstand unter der Leitung von Dr. Stefan Hörold zur Wahl. Am Samstag habe ich die Vorstandswahlen des Fördervereins Magdeburger Dommuseum geleitet. Auch diesem Vorstand, unter der Leitung von Thomas Nawrath und Rainer Kuhn, wünsche ich viel Erfolg für die weitere Arbeit. Einen Tag zuvor habe ich mich selbst einer Wahl gestellt. So wurde ich einstimmig wieder zum Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt gewählt. Herzlichsten Dank für diese Vertrauen. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie und entsprechend müssen sie bei politischen Entscheidungen beachtet und einbezogen werden.

Die Woche begann für mich am Montag mit einer Fachtagung zum Thema Antisemitismus. An Nachmittag nahm ich an einer Onlinesitzung zum Thema Kinderschutz teil. Ebenfalls online gab es Beratungen zum Thema Freizeiten für Kinder und Jugendliche. Am Nachmittag ging es dann noch ins Stadion zur einer Beratung der CDU-Stadtratsfraktion vor Ort.

Am Dienstag habe ich dann an der Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt besucht, die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg geleitet und an der Eröffnung der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte teilgenommen.

Nach der Sitzung des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ging es am Donnerstagabend noch zur gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Nord und Olvenstedt. Dort berichtete ich über die Ergebnisse des Bundesparteitags.

Am Freitag nahm ich am Spatenstich für den Umbau des Kölner Platzes teil. Der Umbau des Magdeburger Bahnhofs geht damit weiter voran. Jetzt fehlt nur noch ein angemessener Anschluss der Landeshauptstadt an das Fernverkehrsnetz der Bahn.

Wahlkampfstand in Braunschweig

Der 3. Oktober ist der Tag der Deutschen Einheit. An diesem Tag, im Jahr 1990, wurde in Folge der friedlichen Revolution unser Land wiedervereinigt. Für mich ist das tatsächlich ein echter Feiertag, und ich bin so froh, dass meine Kinder die deutsche Teilung mit all ihren negativen Wirkungen nur als Teil der Geschichte wahrnehmen. Trotz der Tatsache, dass dieses freudige Ereignis bereits 32 Jahre zurückliegt, gibt es noch viel zu tun. Unterschiede zwischen den unterschiedlichen Regionen unseres Landes wird es immer geben, und das ist auch meiner Sicht auch nicht verkehrt. So gibt es durchaus unterschiedliche Mentalitäten zwischen den Menschen die zum Beispiel aus dem Sauerland und denen die aus der Magdeburger Börde stammen. Aber solche Unterschiede gibt es auch zwischen Nordfriesland und Schwaben.

Aus meiner Sicht ist aber auch hier vor allem der Austausch zwischen den Menschen extrem wichtig. Ganz praktisch habe ich das am vergangenen Samstag erlebt. Seit vielen Jahren verbindet die CDU-Kreisverbände der Löwenstadt Braunschweig und der Ottostadt Magdeburg eine Partnerschaft, die nicht zuletzt auf persönlichen Freundschaften beruht. Daher war es eine Selbstverständlichkeit das am Samstag, den 08. Oktober, der Stadtrat Tim Rohne und ich nach Braunschweig gefahren sind um dort den Landtagswahlkampf zu unterstützen. Diese gegenseitige Unterstützung bei Kommunal- und Landtagswahlen ist seit vielen Jahren ein gutes Beispiel der Zusammenarbeit zwischen den beiden Verbänden. Diese politische und vor allem auch menschliche Verbundenheit werde ich weiter nach besten Kräften unterstützen.

Natürlich verfolgte ich am Sonntag mit Spannung die Wahlergebnisse in Niedersachsen. Das Wahlergebnis der CDU entsprach leider nicht meinen Hoffnungen. Den aktiven Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern gilt mein Dank. Der Amtsbonus für den SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil hat sich für seine Partei ausgezahlt. Gleichzeitig haben diejenigen Stimmen bekommen die mit einfach Lösungen auf die Stimmung im Land reagieren. Ist deshalb richtig solchen populistischen Reaktionen nachzueifern? Ein klares Nein. Die Problemlagen sind zu komplex, als das Parolen und markige Forderungen ohne Untersetzung hier tatsächlich helfen würden. Was wir brauchen ist verantwortliches Handeln, zügige Entscheidungen und eine konsequente Umsetzung dieser. Dann kann es gelingen das Vertrauen der Menschen in unserem Land zu behalten bzw. zurück zu gewinnen. Wir brauchen keine Schwarzmalerei aber auch keine Verharmlosung der Probleme. Wir brauchen eine offene Kommunikation und auch die kritische Selbstreflexion. Auch müssen wir uns fragen, warum die Beteiligung der Menschen an demokratischen Wahlen, einem der Grundrechte für die die Menschen 1989/90 in der damaligen DDR demonstriert haben, so gering ist. Eine Patentlösung kann ich nicht anbieten. Nur den Willen und die Bereitschaft meinen Beitrag leisten zu wollen.

Am Dienstag hatte ich die Gelegenheit nach der Preview der vierteiligen MDR-Dokumentation „Die Pflegeklasse“ mit einigen der Beteiligten zu diskutieren. Alle vier Folgen sind in der MDR-Mediathek verfügbar (https://www.mdr.de/tv/programm/diepflegeklasse-100.html). An diesem Tag fanden auch die Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt.

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge nahm ich am Mittwoch an einer Veranstaltung mit dem CDU-Generalssekretär Mario Czaja MdB teil. Außerdem gab es Beratungen zum Thema Kinder- und Jugendpolitik sowie den Tag der offenen Tür bei der Diakonie Jerichower Land – Magdeburg.

Am Donnerstag nahm ich an der Sitzung des Ältestenrates zur Vorbereitung der kommenden Landtagssitzung teil. Ich vertrat bei der Mitgliederversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und besuchte auch den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg.

Der Freitag war dann wieder gut gefüllt mit mehreren Gesprächen zu Themen aus dem Bereich der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik.

Blick auf die Johanniskirche vom neuen Blauen Bock aus

Diese Woche war wieder von viel Kommunikation geprägt. So begann die Woche mit einer Konferenz der Landesvereinigung für Gesundheit bevor es unter anderem zur offiziellen Amtseinführung der neuen Rektorin der Hochschule Magdeburg-Stendal, Prof. Dr. Manuela Schwartz, ging. Nach dem Botschaftertreffen des Vereins tierisch geborgen e.V. ging es dann noch zu einer Onlineberatung.

Traditionell tagten am Dienstag die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend ging es dann unter anderem zur Festveranstaltung 25 Jahre Refugium e.V., zur Verkehrswacht Magdeburg sowie zum Jugendherbergswerk.

Mein erster Termin am Mittwoch war die Jahrestagung der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt in Halle/Saale. Dabei war die Stimmung angespannt, weil die Herausforderungen derzeit sehr umfänglich sind. Egal ob Fachkräftemangel, die massiv steigenden Betriebskosten als auch die Vorgaben des Bundes. Im Anschluss ging es zurück nach Magdeburg wo der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte. Am Abend konnte ich die Festveranstaltung zum 30jährigen Bestehen der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mitgestalten. Das klare Ziel ist die Vermittlung eines realistischen Bildes von Israel und seiner Vielfältigkeit und Dynamik.

Der Ausschuss für Inneres und Sport führte seine Septembersitzung am Donnerstag durch. Dort war ich nicht nur als Mitglied gefragt, sondern war als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt bei einer Anhörung beteiligt und habe später den Ausschuss auch geleitet. Weiter ging es dann zu einer Sitzung des CDU-Kreisfachausschuss Stadtentwicklung und Verkehr bei den städtischen Werken Magdeburg sowie zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt. Bei beiden Terminen waren die aktuellen Entwicklungen im Energiebereich wichtige Themen.

Die Sitzung des Bundesvorstandes und der Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigungen von CDU und CSU (KPV) nach Berlin. Als Gast konnten der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB unter anderem den stellv. CDU-Bundesvorsitzenden Carsten Linnemann MdB begrüßen. Nach einer, doch recht abenteuerlichen Anreise per Zug besuchte ich das Herbstfest des CDU-Landesverbandes, der Europaabgeordneten Karolin Braunsberger-Reinhold und der CDU Halle/Saale in der Saalestadt. Ein gelungener Abend voller guter Gespräche.

Den Samstagvormittag verbrachte ich beim Landesverband der Pflege- und Adoptiveltern Sachsen-Anhalt in Schlanstedt. Gerade bzgl. der Unterstützung von Bereitschaftspflegestellen gibt es in Sachsen-Anhalt aus meiner Sicht Nachholbedarf. Am Abend durfte ich auf Einladung des ctm und Caritas Bistum Magdeburg das Musiktheater „Behindert – Eine Geschichte vom Suchen & Finden“ auf der Seebühne verfolgen. In mehrfacher Hinsicht beeindruckend.

60 Jahre SV Pechau

In dieser Sommerwoche gab es relativ wenige Termine aber nicht wenig zu tun. Auf Einladung der AWO besuchte ich am Mittwoch die Kindertageseinrichtung Bummi im Kannenstieg. Thema war die Zukunft der Kita-Sozialarbeit dort und an anderen Standorten im Land Sachsen-Anhalt. Persönlich halte ich Kita-Sozialarbeit für eine wertvolle Ergänzung des Angebots. Genauso wie das Programm Sprach-Kitas. Die angekündigte Streichung der Bundesmittel für das letztgenannte Programm habe ich deshalb deutlich in einer Pressemitteilung kritisiert. Diese findet man unter https://www.cdufraktion.de/2022/cdu-pm-bundesprogramm-sprach-kitas-krull-bund-muss-sich-seiner-verantwortung-stellen/.

Im Rahmen einer Online-Konferenz tauschte ich mich mit anderen Unions-Politikerinnen und Politiker am Donnerstag rund um das Thema Energieversorgung aus. Dieses Thema und die Folgewirkungen auf kommunaler Ebene beschäftigen mich als kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sehr. Neben der Versorgungssicherheit geht es auch um die Bezahlbarkeit, und die Hilfe für diejenigen die Unterstützung brauchen. Aber dies zielgerichtet und nicht im Gießkannenprinzip.

Am Freitag folgte ich der Einladung des SV Pechau zu einer Festveranstaltung zum 60jährigen Bestehen. Diese nahm ich gern an, weil es gerade solche Vereine sind, die das Gemeinwesen vor Ort bereichern, und das weit über dem sportlichen Bereich hinaus. Eindrucksvoll war das Rahmenprogramm der aktiven Pferdesportlerinnen und Pferdesportlern.

Weitere Termine war eine Sondersitzung des Vorstandes des AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft zur Vorbereitung des 30jährigen Bestehens der AG am Mittwoch. Am Freitag war ich dabei als Minister Sven Schulze seine Fahrrad-Sommertour in Magdeburg mit einer Fördermittelübergabe an den Tourismusverband Elbe-Börde-Heide e.V. beendete.

Bei der Sitzung des Landesverkehrswacht

In dieser Woche war ich wieder in verschiedenen ehrenamtlichen Funktionen unterwegs. So ging es am Montagabend in das Landesarchiv in der Brückstraße in Magdeburg. Anlass war die Abschlussveranstaltung des jüdischen Kulturtage Sachsen-Anhalt. Dabei wurde auch eine Publikation mit Archivmaterial zum jüdischen Leben auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts vorgestellt. Am Dienstag nahm ich an der Vorstellung des virtuellen Rundgangs durch die Magdeburger Synagoge teil. Diesen findet man unter https://sg-md.org/rundgang/ . Zur Mitgliederversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt ging es am Donnerstag ins Eine-Welt-Haus. An allen drei Veranstaltungen nahm ich in meiner Rolle als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft teil.

Am Montag war ich kurz dabei als gemeinsam die Magdeburger Kreisverbände der Frauen Union und der Senioren Union eine Veranstaltung zum Thema „Eine lebenswerte Stadt aus Sicht einer Seniorin“ realisierten. Den Verkehrslandeplatz besuchte ich auf Einladung der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Süd am Dienstag. Es ging auch um die Nutzung des Areals im Hinblick auf die kommende Intel-Ansiedlung. Beide Termine standen im Zusammenhang mit meinem Amt als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg. Ein weiterer CDU-Termin war die Sitzung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt am Freitag.

Bei der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. am Freitag gab ich meinen Bericht als Kassenprüfer dieses Vereins. Als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt fuhr ich am Samstag zu einer offenen Vorstandssitzung nach Aschersleben.

Auch in meinem Hauptamt als Landtagsabgeordneter war ich ebenso wieder unterwegs. So stattete ich am Montag den Pfeifferschen Stiftungen einen Besuch ab, um mich über die aktuelle Situation zu informieren. Am gleichen Tag fand im Landtag eine Veranstaltung des Handwerkstag Sachsen-Anhalt statt. Das Handwerk ist nicht nur ein wichtiger Arbeitgeber, sondern vor allem auch eine tragende Säule der Wirtschaft in unserem Bundesland. Ein Seminar der Landesvereinigung für Gesundheit unter dem Titel „Kinderarmut und Corona“ besuchte ich am Freitag. Genauso wie die Eröffnung einer neuen Einrichtung der Wohnen und Pflegen gGmbH in der Magdeburger Innenstadt.

In dieser Woche gab es für Magdeburg einen sehr wichtigen Personalwechsel. Am Mittwoch wurde im Rahmen einer Festveranstaltung Dr. Lutz Trümper aus seinem Amt als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt verabschiedet. Ich war nicht immer seiner Meinung, aber vor seinem Engagement für Magdeburg und seine Menschen und darüber hinaus habe ich immer viel Respekt gehabt. Daher mein Dank an Ihn für seine Amtsführung. Bei der Amtseinführung der neuen Oberbürgermeisterin Simone Borris am folgenden Tag war ich ebenfalls dabei. Ich wünsche der neuen Oberbürgermeisterin für ihre Amtszeit alles Gute und Erfolg. Denn ihr Erfolg ist dann auch der Erfolg Magdeburgs und seiner Menschen. Darum geht es ja, dass sich unsere Stadt gut entwickelt und die Menschen hier eine lebens- und liebenswerte Heimat haben. In diesem Sinne freue ich mich auf die Zusammenarbeit.

Weitere Termine in dieser Woche waren der Ökumenische Jahresempfang der Kirchen, ein Treffen der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen-Anhalt, das Sommerfest der Vereins ProM sowie ein Termin beim Landkreistag Sachsen-Anhalt.

Die Landesjury des Wettbewerbs "Bunt statt blau"

Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema der Wohnformen für Menschen mit Behinderung. Außerdem ging es um Fragen der medizinischen Versorgung sowie einen Antrag zur Thematik der Arbeitsmarktintegration.

In dieser Woche war ich dabei als der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt online tagte. In Präsenz trafen sich der Landesvorstand der CDA Sachsen-Anhalt sowie die CDU-Ortsverbände Am Neustädter Feld und Ostelbien.

Aber auch im weiteren Ehrenamt und als Landtagsabgeordneter gab es einiges zu tun. Am Montag tagte der geschäftsführende Vorstand der Landesverkehrswacht. Am gleichen Tag trafen sich auch die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion. Einen Tag später berieten unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.

Am Donnerstag gab es zuerst ein Online-Forum zum Thema Einsamkeit als Risikofaktor, danach das Kulturfrühstück der Netzwerkes Freie Kultur, bevor es zur Eröffnung des Wissenschaftliches Kongresses der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst ging. Im Anschluss fand dann die Regionalversammlung des Jugendherbergsverbandes statt.

Am Freitag war ich Teil der Landesjury des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit. Bei dem geht es um die künstlerische Auseinandersetzung von Schülerinnen und Schülern mit dem Thema Alkoholmissbrauch.

Beim gemeinsamen Infostand der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei der Schulmeile auf dem Alten Markt war ich am Samstag aktiv. Danach besuchte ich verschiedene Aktionen zum Tag der Städtebauförderung. Zu einer kleinen Feierstunde aus Anlass des 30jährigen Bestehens der Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Reservistenverband ging es dann am Abend in die Clausewitz-Kaserne.

Spatenstich für die neue Magdeburger Synagoge

Seit mehr als zwei Jahrzehnten, davon viele Jahre als Vorstandsmitglied des entsprechenden Fördervereins, begleite ich das Projekt des Neubaus der Magdeburger Synagoge. Am 05. Mai war es soweit. Mit großer Präsenz vor Ort und starker medialer Begleitung nahmen unter anderem der Vorstand der Synagogengemeinde Wadim Laiter sowie der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff den offiziellen Spatenstich für dieses Bauvorhaben vor. Der Standort der neuen Synagoge in der Julius-Bremer-Straße liegt nur wenige hundert Meter von dem Ort entfernt, wo die alte Magdeburger Synagoge stand, die durch die NS-Diktatur zerstört wurde. Viele sind daran beteiligt, dass das Projekt jetzt realisiert wird. Und jede einzelne und jeder einzelne hat dafür Dank verdient. Wer mehr erfahren möchte wird auf www.fuer-synagoge-md.de fündig.

Die Woche bot aber noch viele weitere Termine. Am Montag ging es zum Frühstücksdialog zum Stadtjugendring Magdeburg. Danach zur Magdeburger Tafel, wo ich mich nicht nur über die aktuelle Situation informierte, sondern auch eine kleine Spende übergab. Am späten Nachmittag war ich dann dabei, als die CDU-Ratsfraktion die Magdeburger Verkehrsbetriebe besuchte.

Der Dienstag begann mit einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Trägern von Freiwilligendiensten im Land Sachsen-Anhalt. Anlass war die Debatte um die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Nachmittags führte mich mein Terminplan zum Unterstützertreffen „Zukunftszentrum Deutsche Einheit und europäische Transformation“ dessen Sitz Magdeburg werden möchte. Danach ging es nach Ebendorf zu einer Beratung der CDU Sachsen-Anhalt bezüglich der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms.

Diverse Gespräche gab es am Mittwochvormittag. Anschließend ging es zur Veranstaltung „Laut sein für Inklusion“ der AWO Sachsen-Anhalt und gleich im Anschluss nach Reform zu einem inklusiven Spielplatzfest. Für beide Veranstaltungen war der europäische Protesttag der Menschen mit Behinderung der Anlass. Abends besuchte ich dann noch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Sudenburg/Friedenshöhe.

Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Nachmittags ging es auf den Werder wo ich Gast war beim Herz-Wimpelketten-Weltrekord des Vereins Fontanherzen zum Tag des herzkranken Kindes. Im Anschluss tagte der Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und den Tagesabschluss bildete der Stammtisch der Jungen Union Magdeburg.

Die zweite Landesfachveranstaltung zur Arbeitsmarktintegration von Migrantinnen besuchte ich am Freitag.

34. Bundesparteitag der CDU

Die direkte Kommunikation, auch unter den aktuellen Rahmenbedingungen, ist für mich von höchster Bedeutung. In diesem Sinne war ich auch in dieser Woche aktiv. So war ich dabei als am Dienstag die Gemeinwesensarbeitsgruppe Sudenburg tagte. Am Mittwoch war ich dann im Gespräch mit zwei Magdeburger Unternehmen und am nächsten Tag ging es in eine wissenschaftliche Einrichtung. Weitere Termine waren unter anderem der Besuch der Eröffnung der Magdeburger Eiszeit am Donnerstag sowie unterschiedliche Bürgergespräche.

Bei der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, am Anfang der Woche, habe ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zwei Vermerke zu den Themen Krankenhausversorgung und Impfpflicht vorgestellt. Beide und auch die weiteren Themen der Klausur wurde im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag behandelt. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg tagte am Dienstag. Diskutiert wurden unterschiedliche Themen, natürlich auch die anstehende Oberbürgermeisterwahl. Der 34. Bundesparteitag der CDU Deutschlands fand am Samstag in digitaler Form statt. Als Delegierter war es mir ein Privileg die CDU Sachsen-Anhalt dort vertreten zu dürfen. Der neue Bundesvorstand wird durch Friedrich Merz angeführt. Ich wünsche mir dabei eine konstruktive Oppositionsarbeit. Denn klare Abgrenzung zeigt sich nicht durch das schlecht reden der Positionen anderer, sondern durch eigene Meinungen und Positionen die gut begründet sind.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft, ein Interview mit Studentinnen der Hochschule Magdeburg-Stendal sowie eine Onlinetagung zum Thema Pflege.

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