CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Kita-Sozialarbeit, Energieversorgung und 60 Jahre SV Pechau
In dieser Sommerwoche gab es relativ wenige Termine aber nicht wenig zu tun. Auf Einladung der AWO besuchte ich am Mittwoch die Kindertageseinrichtung Bummi im Kannenstieg. Thema war die Zukunft der Kita-Sozialarbeit dort und an anderen Standorten im Land Sachsen-Anhalt. Persönlich halte ich Kita-Sozialarbeit für eine wertvolle Ergänzung des Angebots. Genauso wie das Programm Sprach-Kitas. Die angekündigte Streichung der Bundesmittel für das letztgenannte Programm habe ich deshalb deutlich in einer Pressemitteilung kritisiert. Diese findet man unter https://www.cdufraktion.de/2022/cdu-pm-bundesprogramm-sprach-kitas-krull-bund-muss-sich-seiner-verantwortung-stellen/.
Im Rahmen einer Online-Konferenz tauschte ich mich mit anderen Unions-Politikerinnen und Politiker am Donnerstag rund um das Thema Energieversorgung aus. Dieses Thema und die Folgewirkungen auf kommunaler Ebene beschäftigen mich als kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sehr. Neben der Versorgungssicherheit geht es auch um die Bezahlbarkeit, und die Hilfe für diejenigen die Unterstützung brauchen. Aber dies zielgerichtet und nicht im Gießkannenprinzip.
Am Freitag folgte ich der Einladung des SV Pechau zu einer Festveranstaltung zum 60jährigen Bestehen. Diese nahm ich gern an, weil es gerade solche Vereine sind, die das Gemeinwesen vor Ort bereichern, und das weit über dem sportlichen Bereich hinaus. Eindrucksvoll war das Rahmenprogramm der aktiven Pferdesportlerinnen und Pferdesportlern.
Weitere Termine war eine Sondersitzung des Vorstandes des AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft zur Vorbereitung des 30jährigen Bestehens der AG am Mittwoch. Am Freitag war ich dabei als Minister Sven Schulze seine Fahrrad-Sommertour in Magdeburg mit einer Fördermittelübergabe an den Tourismusverband Elbe-Börde-Heide e.V. beendete.
Ehrenamtliches Engagement ist vielfältig wie das Leben
In dieser Woche war ich wieder in verschiedenen ehrenamtlichen Funktionen unterwegs. So ging es am Montagabend in das Landesarchiv in der Brückstraße in Magdeburg. Anlass war die Abschlussveranstaltung des jüdischen Kulturtage Sachsen-Anhalt. Dabei wurde auch eine Publikation mit Archivmaterial zum jüdischen Leben auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts vorgestellt. Am Dienstag nahm ich an der Vorstellung des virtuellen Rundgangs durch die Magdeburger Synagoge teil. Diesen findet man unter https://sg-md.org/rundgang/ . Zur Mitgliederversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt ging es am Donnerstag ins Eine-Welt-Haus. An allen drei Veranstaltungen nahm ich in meiner Rolle als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft teil.
Am Montag war ich kurz dabei als gemeinsam die Magdeburger Kreisverbände der Frauen Union und der Senioren Union eine Veranstaltung zum Thema „Eine lebenswerte Stadt aus Sicht einer Seniorin“ realisierten. Den Verkehrslandeplatz besuchte ich auf Einladung der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Süd am Dienstag. Es ging auch um die Nutzung des Areals im Hinblick auf die kommende Intel-Ansiedlung. Beide Termine standen im Zusammenhang mit meinem Amt als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg. Ein weiterer CDU-Termin war die Sitzung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt am Freitag.
Bei der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. am Freitag gab ich meinen Bericht als Kassenprüfer dieses Vereins. Als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt fuhr ich am Samstag zu einer offenen Vorstandssitzung nach Aschersleben.
Auch in meinem Hauptamt als Landtagsabgeordneter war ich ebenso wieder unterwegs. So stattete ich am Montag den Pfeifferschen Stiftungen einen Besuch ab, um mich über die aktuelle Situation zu informieren. Am gleichen Tag fand im Landtag eine Veranstaltung des Handwerkstag Sachsen-Anhalt statt. Das Handwerk ist nicht nur ein wichtiger Arbeitgeber, sondern vor allem auch eine tragende Säule der Wirtschaft in unserem Bundesland. Ein Seminar der Landesvereinigung für Gesundheit unter dem Titel „Kinderarmut und Corona“ besuchte ich am Freitag. Genauso wie die Eröffnung einer neuen Einrichtung der Wohnen und Pflegen gGmbH in der Magdeburger Innenstadt.
In dieser Woche gab es für Magdeburg einen sehr wichtigen Personalwechsel. Am Mittwoch wurde im Rahmen einer Festveranstaltung Dr. Lutz Trümper aus seinem Amt als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt verabschiedet. Ich war nicht immer seiner Meinung, aber vor seinem Engagement für Magdeburg und seine Menschen und darüber hinaus habe ich immer viel Respekt gehabt. Daher mein Dank an Ihn für seine Amtsführung. Bei der Amtseinführung der neuen Oberbürgermeisterin Simone Borris am folgenden Tag war ich ebenfalls dabei. Ich wünsche der neuen Oberbürgermeisterin für ihre Amtszeit alles Gute und Erfolg. Denn ihr Erfolg ist dann auch der Erfolg Magdeburgs und seiner Menschen. Darum geht es ja, dass sich unsere Stadt gut entwickelt und die Menschen hier eine lebens- und liebenswerte Heimat haben. In diesem Sinne freue ich mich auf die Zusammenarbeit.
Weitere Termine in dieser Woche waren der Ökumenische Jahresempfang der Kirchen, ein Treffen der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen-Anhalt, das Sommerfest der Vereins ProM sowie ein Termin beim Landkreistag Sachsen-Anhalt.
Ausschussberatungen, Parteiarbeit und nah bei den Menschen
Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema der Wohnformen für Menschen mit Behinderung. Außerdem ging es um Fragen der medizinischen Versorgung sowie einen Antrag zur Thematik der Arbeitsmarktintegration.
In dieser Woche war ich dabei als der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt online tagte. In Präsenz trafen sich der Landesvorstand der CDA Sachsen-Anhalt sowie die CDU-Ortsverbände Am Neustädter Feld und Ostelbien.
Aber auch im weiteren Ehrenamt und als Landtagsabgeordneter gab es einiges zu tun. Am Montag tagte der geschäftsführende Vorstand der Landesverkehrswacht. Am gleichen Tag trafen sich auch die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion. Einen Tag später berieten unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Am Donnerstag gab es zuerst ein Online-Forum zum Thema Einsamkeit als Risikofaktor, danach das Kulturfrühstück der Netzwerkes Freie Kultur, bevor es zur Eröffnung des Wissenschaftliches Kongresses der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst ging. Im Anschluss fand dann die Regionalversammlung des Jugendherbergsverbandes statt.
Am Freitag war ich Teil der Landesjury des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit. Bei dem geht es um die künstlerische Auseinandersetzung von Schülerinnen und Schülern mit dem Thema Alkoholmissbrauch.
Beim gemeinsamen Infostand der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei der Schulmeile auf dem Alten Markt war ich am Samstag aktiv. Danach besuchte ich verschiedene Aktionen zum Tag der Städtebauförderung. Zu einer kleinen Feierstunde aus Anlass des 30jährigen Bestehens der Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Reservistenverband ging es dann am Abend in die Clausewitz-Kaserne.
Neubau der Magdeburger Synagoge startet endlich
Seit mehr als zwei Jahrzehnten, davon viele Jahre als Vorstandsmitglied des entsprechenden Fördervereins, begleite ich das Projekt des Neubaus der Magdeburger Synagoge. Am 05. Mai war es soweit. Mit großer Präsenz vor Ort und starker medialer Begleitung nahmen unter anderem der Vorstand der Synagogengemeinde Wadim Laiter sowie der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff den offiziellen Spatenstich für dieses Bauvorhaben vor. Der Standort der neuen Synagoge in der Julius-Bremer-Straße liegt nur wenige hundert Meter von dem Ort entfernt, wo die alte Magdeburger Synagoge stand, die durch die NS-Diktatur zerstört wurde. Viele sind daran beteiligt, dass das Projekt jetzt realisiert wird. Und jede einzelne und jeder einzelne hat dafür Dank verdient. Wer mehr erfahren möchte wird auf www.fuer-synagoge-md.de fündig.
Die Woche bot aber noch viele weitere Termine. Am Montag ging es zum Frühstücksdialog zum Stadtjugendring Magdeburg. Danach zur Magdeburger Tafel, wo ich mich nicht nur über die aktuelle Situation informierte, sondern auch eine kleine Spende übergab. Am späten Nachmittag war ich dann dabei, als die CDU-Ratsfraktion die Magdeburger Verkehrsbetriebe besuchte.
Der Dienstag begann mit einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Trägern von Freiwilligendiensten im Land Sachsen-Anhalt. Anlass war die Debatte um die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Nachmittags führte mich mein Terminplan zum Unterstützertreffen „Zukunftszentrum Deutsche Einheit und europäische Transformation“ dessen Sitz Magdeburg werden möchte. Danach ging es nach Ebendorf zu einer Beratung der CDU Sachsen-Anhalt bezüglich der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms.
Diverse Gespräche gab es am Mittwochvormittag. Anschließend ging es zur Veranstaltung „Laut sein für Inklusion“ der AWO Sachsen-Anhalt und gleich im Anschluss nach Reform zu einem inklusiven Spielplatzfest. Für beide Veranstaltungen war der europäische Protesttag der Menschen mit Behinderung der Anlass. Abends besuchte ich dann noch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Sudenburg/Friedenshöhe.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Nachmittags ging es auf den Werder wo ich Gast war beim Herz-Wimpelketten-Weltrekord des Vereins Fontanherzen zum Tag des herzkranken Kindes. Im Anschluss tagte der Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und den Tagesabschluss bildete der Stammtisch der Jungen Union Magdeburg.
Die zweite Landesfachveranstaltung zur Arbeitsmarktintegration von Migrantinnen besuchte ich am Freitag.
Vor Ort unterwegs und in Partei/Fraktion aktiv
Die direkte Kommunikation, auch unter den aktuellen Rahmenbedingungen, ist für mich von höchster Bedeutung. In diesem Sinne war ich auch in dieser Woche aktiv. So war ich dabei als am Dienstag die Gemeinwesensarbeitsgruppe Sudenburg tagte. Am Mittwoch war ich dann im Gespräch mit zwei Magdeburger Unternehmen und am nächsten Tag ging es in eine wissenschaftliche Einrichtung. Weitere Termine waren unter anderem der Besuch der Eröffnung der Magdeburger Eiszeit am Donnerstag sowie unterschiedliche Bürgergespräche.
Bei der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, am Anfang der Woche, habe ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zwei Vermerke zu den Themen Krankenhausversorgung und Impfpflicht vorgestellt. Beide und auch die weiteren Themen der Klausur wurde im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag behandelt. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg tagte am Dienstag. Diskutiert wurden unterschiedliche Themen, natürlich auch die anstehende Oberbürgermeisterwahl. Der 34. Bundesparteitag der CDU Deutschlands fand am Samstag in digitaler Form statt. Als Delegierter war es mir ein Privileg die CDU Sachsen-Anhalt dort vertreten zu dürfen. Der neue Bundesvorstand wird durch Friedrich Merz angeführt. Ich wünsche mir dabei eine konstruktive Oppositionsarbeit. Denn klare Abgrenzung zeigt sich nicht durch das schlecht reden der Positionen anderer, sondern durch eigene Meinungen und Positionen die gut begründet sind.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft, ein Interview mit Studentinnen der Hochschule Magdeburg-Stendal sowie eine Onlinetagung zum Thema Pflege.
Große Herausforderungen auf vielen Gebieten
Am 30. Oktober fand in Berlin eine Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands statt. Also Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg nahm ich an dieser Veranstaltung teil. Unter anderem um das Ergebnis der Befragung der Unionsmitglieder der Landeshauptstadt dort zu kommunizieren. Diese hatten sich mehrheitlich für eine Befragung bzgl. der Besetzung des Parteivorsitzes ausgesprochen. Die übergroße Mehrheit der Kreisvorsitzenden vertraten die gleiche Auffassung und dies wurde von der Bundespitze auch so mitgenommen. Für mich ist eines ganz deutlich, dass es nicht nur um personelle Entscheidungen geht. Wir müssen uns auch inhaltlich neu aufstellen, auch in Bezug auf die mit hoher Sicherheit anstehende Oppositionsarbeit im Bund. Wir stehen vor die Herausforderung der inhaltlichen Profilierung einerseits und andererseits den Charakter der Volkspartei mit unterschiedlichen Strömungen zu bewahren. Ich bin seit mittlerweile über 25 Jahre Mitglied der Union. Da gab es auch schwierige Zeiten, aber es ist immer wieder gelungen das die CDU gestärkt aus der Krise gekommen ist. Für dieses Ziel werde ich mich aller Kraft arbeiten.
In dieser Woche war ich auch sonst viel unterwegs. Am Montag begrüßte ich in meiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelische Gesellschaft die Teilnehmer einer Online-Veranstaltung mit dem bekannten Publizisten Prof. Dr. Michael Wolffsohn. Diese wurde in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen-Anhalt durchgeführt. Eine Veranstaltung von ELNET Deutschland e.V., unter anderem mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL sowie Arye Sharuz Shalicar, zum Thema Antisemitismus besuchte ich am gleichen Tag in Halle/Saale. Am nächsten gab es unterschiedliche Termine in Magdeburg bevor es abends erneut in die Händelstadt an der Saale ging. Dort tagte der Freundeskreis der Fregatte SACHSEN-ANHALT. Neben dem Bericht zweier Mitglieder der FOXTROTT-Besatzung gab es auch die Vorstandswahlen. Ich freue darüber erneut zum Vorsitzenden des Freundeskreises gewählt worden zu sein und gemeinsam mit den anderen Vorstandsmitgliedern sowie weiteren Förderinnen und Förderern, das Schiff und seine Besatzungen zu unterstützen. Die Mitgliederversammlung des Silberschlag e.V. (www.silberschlag.info) besuchte ich am Mittwoch. Danach ging es zur Gesamtmitgliederversammlung des CDA Magdeburg, samt Vorstandswahl. Ich werde dort als Beisitzer die Arbeit dieser Vereinigung in der Landeshauptstadt unterstützen. Denn digitalen Pflege-Dialog der AOK Sachsen-Anhalt habe ich am Donnerstag online verfolgt.
Israel, jüdisches Leben und Antisemitismus
Diese Woche war von einigen Terminen aus dem Themenbereich der drei oben genannten Stichworte geprägt. So habe ich als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) die Mitgliederversammlung dieses Vereins geleitet. Neben der Bilanz über die Arbeit in den vergangenen Jahren galt es auch Pläne für die kommende Zeit zu besprechen. So wird die AG Magdeburg der DIG im kommenden Jahr ihr dreißigjähriges Bestehen begehen können. Nach dieser Veranstaltung gab es eine Lesung mit Sandra Kreisler. Im Rahmen der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte trug sie aus ihrem Buch „Jude sein – Ansichten über das Leben in der Diaspora“ vor. Am Mittwoch veranstaltete die Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt ein Forum gegen Antisemitismus. Neben Vorträgen gab es auch eine Diskussionsrunde in der unter anderem debattiert wurde, wie man Antisemitismus im Alltag begegnen kann. Einen Tag später gab es eine Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag von Sachsen-Anhalt mit der Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding. Diese trägt den Titel „Haus der Ewigkeit – jüdische Friedhöfe im mitteleuropäischen Kulturraum 2004-2021“. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ausstellung-zum-haus-der-ewigkeit.
Meine Woche war thematisch aber auch sonst wieder sehr vielfältig. So gab es am Montag einen Online-Fachtag zum Thema Nichtraucherschutz sowie ein Gespräch zur Jungenarbeit in Sachsen-Anhalt. Der Dienstag begann mit dem Dialogforum „Bürgerschaftliches Engagement in Sachsen-Anhalt“ im Online-Format. Ein Infostand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt folgte am Nachmittag bevor es zur Sitzung des Landesvorstandes der CDA Sachsen-Anhalt ging. Am Mittwochmorgen begleitete ich den Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten, Sven Schulze, beim Besuch der Förderschule Anne Frank, im Rahmen der Aktion „Milch für alle“. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins Peacemonument „Floris Pax“ (Förderverein Peacemonument FLORIS PAX e.V. – Startseite (florispax-md.de) fand am gleichen Tag im Alten Rathaus statt. Zum Abschluss des Tages ging es zur Feierstunde 30 Jahre Verband der Privatschulen Sachsen-Anhalt. Die Bosch-Stiftung veranstaltete am Donnerstag online das Fachsymposium 360 Grad Pflege. Der Verein Tierisch-Geborgen eröffnete am gleichen Tag eine neue Außenstelle im Milchweg 31a. Neben unterschiedlichen Gesprächen am Freitag tagte an diesem Tag auch der Vorstand des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt.
Ein bitterer Abend nach einer intensiven Woche
Der Abend des Wahlsonntags war ein bitterer. Das Ergebnis dieser Wahlen ist eine deutliche Niederlage für die Union. Auch in Sachsen-Anhalt haben viele Wählerinnen und Wähler, im Gegensatz zur Landtagswahl am 06. Juni, ihre Stimmen nicht der CDU bzw. ihren Kandidaten gegeben. So gelang es Tino Sorge, anders als 2013 und 2017, nicht das Direktmandat zu erringen. Er zog dann noch über die Landesliste in den 20. Bundestag ein. Glückwunsch dazu. Ich selbst hatte in den vergangenen Tagen und Wochen intensiv Bundestagswahlkampf betrieben. Aus meiner Sicht müssen wir als Union dieses Wahlergebnis mit Demut zur Kenntnis nehmen. Neben der Frage wie eine zukünftige Regierung aussehen kann, muss in der kommenden Zeit vor allem die Frage geklärt werden, warum wir mit unserem Personal und unseren Themen nicht ausreichend Wählerinnen und Wählern erreicht haben. Es gibt nicht einen alles entscheidenden Faktor für diese Niederlage, sondern viele Ursachen die insgesamt dafür gesorgt haben. Es fällt mir schwer über meine „normale“ Arbeit nach einem solchen Abend zu berichten. Aber ich finde es wichtig deutlich zu machen, dass diese auch stattgefunden hat. Am Montag fand der Internationale Kindertag statt. Aus diesem Anlass hat der Verein Offene Türen e.V. den Gang des Magdeburger Rechts mit Grundschulkindern organisiert. Im Alten Rathaus gab es unter anderem Gespräche mit dem Oberbürgermeister sowie Mitgliedern des Stadtrates. Als Mitglied des Vorstandes des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt habe ich dort mit den Kindern das Thema Kinderrechte besprochen. Am Abend ging es zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion mit Vertretern der IHK Magdeburg und zur Eröffnung des Sukkot-Festes im Hof des Forum-Gestaltung. Ein digitales Treffen zum Thema Kinderschutz fand am Dienstag statt. Im Anschluss ging es für mich unter anderem zur Mitgliederversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt. Die Jahresversammlung der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch statt. Wie auch die offizielle Einweihung des neuen Gebäudes der Grundschule Am Westring, die Eröffnung des Altstadtquartiers sowie eine Veranstaltung der Cyberagentur standen auf meiner Tagesagenda. Der Abend endete mit der Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Schwerpunkt am Donnerstag waren die Verleihung des Berufswahl-Siegels 2021 an verschiedene Schulen sowie der Sommertreff der IHK Magdeburg. Bei der Spendenübergabe vom Spielplatzpaten Vincent Schwenke an die Kita Spielinsel war ich am Freitag dabei, ebenso bei der Versammlung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt.
Wahlkampf, Landtagsarbeit und ehrenamtliche Arbeit
Auch diese Woche war für mich wieder sehr vielfältig. Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch wenige Woche und so gab es einige Termine in diesem Zusammenhang für mich in den vergangenen Tagen. So war ich dabei als auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus MdB das Magdeburger Unternehmen HASOMED besuchte. Im Gespräch ging es unter anderem um die Themen Digitalisierung und Fachkräfte-Gewinnung. Am Freitag und Samstag war ich bei Infoständen dabei, um für eine Teilnahme an der Bundestagswahl bzw. Stimmen für die CDU zu werben.
Die 18. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren Union besuchte ich am Montag. Diese fand bereits zum dritten Mal in Magdeburg statt. Für mich ist die CDU als Volkspartei politische Heimat für alle Generationen. Am gleichen Tag nahm ich noch an einer Vorstandssitzung der Verkehrswacht Sachsen-Anhalt teil, sowie an einer Beratung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Digital verfolgte ich am Dienstag den Bundes-Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates. Am Abend ging es zum Sommertreff des CDU-Ortsverbandes Ostelbien. Der Mittwoch begann mit der Tagung „Jüdische Juristen auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts“ an der ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft teilnahm. Weiter ging es zur Festveranstaltung 30 Jahre Apothekerkammer Sachsen-Anhalt/Landesapothekerverband. Bei der zweiten Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt zum Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU, SPD und FDP war ich am Abend des gleichen Tages anwesend. Dabei hatte ich auch die Gelegenheit ein kurzes Grußwort zu halten. Nach den Reden des CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze MdEP und des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL folgte eine lebendige Diskussion zu den Ergebnissen der Verhandlungen. Die Eröffnung der Ausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart“ besuchte ich am Donnerstagsabend im Eine-Welt-Haus. Anlass war der 80. Jahrestag der Vertreibung der Russlanddeutschen aus ihren ursprünglichen Siedlungsgebieten. Diesen Menschen ist viel Leid geschehen und die Erinnerung daran darf nicht verloren gehen. Am Freitagvormittag ging es dann nach Aschersleben zur 34. Landkreisversammlung des Landkreistag Sachsen-Anhalt. Es war spürbar, wie groß die Freude der kommunalen „Familie“ war sich wieder einmal direkt austauschen zu können. Für mich sind die Kommunen Herzkammern der Demokratie! Bei der Eröffnung des Einrichtungshauses Living Art in Magdeburg war ich am Freitagnachmittag dabei. Am Sonntag begann die Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in einem Hotel im Landkreis Mansfeld-Südharz.
Koalitionsverhandlungen und Wahlkreisarbeit
In den vergangenen Tagen war ich weniger im Wahlkreis unterwegs als es für mich üblich ist. Das hat einen einfachen Grund. Ich habe das Privileg Teil der Verhandlungsteams der CDU Sachsen-Anhalt für die Erarbeitung eines Koalitionsvertrages zu sein. Das bedeutet nicht nur intensive inhaltliche Diskussionen mit den möglichen Koalitionspartnern, sondern auch eine gute interne Vorbereitung. Auch in der kommenden Woche werden die Koalitionsverhandlungen der Schwerpunkt meiner Arbeit sein. Selbstverständlich war ich aber auch anderweitig aktiv. So gab es am Montag eine Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Das Landeskommando Sachsen-Anhalt führte am 20. Juli eine Gedenkveranstaltung zum 77. Jahrestages des gescheiterten Anschlags des militärischen Widerstandes gegen die NS-Diktatur durch. Traditionell fand diese an der Gedenkstele für den gebürtigen Magdeburger und Widerstandskämpfer Henning von Tresckow statt. Die Festrede hielt in diesem Jahr die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker. Neben dem Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Bernd Albers, sprachen auch Bürgermeister Klaus Zimmermann und Oberkirchenrat Albrecht Steinhäuser.
Am Dienstagabend besuchte ich die Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost. Das E-Sport Sommerfest des E-Sport HUB Sachsen-Anhalt besuchte ich am Mittwoch. Für mich gehört eSport zur Sportlandschaft in Deutschland und muss genauso gefördert und steuerlich behandelt werden wie andere Sportarten. Die Sitzung des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft leitete ich am Donnerstag.