CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Israel, jüdisches Leben und Antisemitismus
Diese Woche war von einigen Terminen aus dem Themenbereich der drei oben genannten Stichworte geprägt. So habe ich als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) die Mitgliederversammlung dieses Vereins geleitet. Neben der Bilanz über die Arbeit in den vergangenen Jahren galt es auch Pläne für die kommende Zeit zu besprechen. So wird die AG Magdeburg der DIG im kommenden Jahr ihr dreißigjähriges Bestehen begehen können. Nach dieser Veranstaltung gab es eine Lesung mit Sandra Kreisler. Im Rahmen der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte trug sie aus ihrem Buch „Jude sein – Ansichten über das Leben in der Diaspora“ vor. Am Mittwoch veranstaltete die Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt ein Forum gegen Antisemitismus. Neben Vorträgen gab es auch eine Diskussionsrunde in der unter anderem debattiert wurde, wie man Antisemitismus im Alltag begegnen kann. Einen Tag später gab es eine Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag von Sachsen-Anhalt mit der Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding. Diese trägt den Titel „Haus der Ewigkeit – jüdische Friedhöfe im mitteleuropäischen Kulturraum 2004-2021“. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ausstellung-zum-haus-der-ewigkeit.
Meine Woche war thematisch aber auch sonst wieder sehr vielfältig. So gab es am Montag einen Online-Fachtag zum Thema Nichtraucherschutz sowie ein Gespräch zur Jungenarbeit in Sachsen-Anhalt. Der Dienstag begann mit dem Dialogforum „Bürgerschaftliches Engagement in Sachsen-Anhalt“ im Online-Format. Ein Infostand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt folgte am Nachmittag bevor es zur Sitzung des Landesvorstandes der CDA Sachsen-Anhalt ging. Am Mittwochmorgen begleitete ich den Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten, Sven Schulze, beim Besuch der Förderschule Anne Frank, im Rahmen der Aktion „Milch für alle“. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins Peacemonument „Floris Pax“ (Förderverein Peacemonument FLORIS PAX e.V. – Startseite (florispax-md.de) fand am gleichen Tag im Alten Rathaus statt. Zum Abschluss des Tages ging es zur Feierstunde 30 Jahre Verband der Privatschulen Sachsen-Anhalt. Die Bosch-Stiftung veranstaltete am Donnerstag online das Fachsymposium 360 Grad Pflege. Der Verein Tierisch-Geborgen eröffnete am gleichen Tag eine neue Außenstelle im Milchweg 31a. Neben unterschiedlichen Gesprächen am Freitag tagte an diesem Tag auch der Vorstand des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt.
Danke für das Vertrauen!
Der wohl wichtigste Termin für mich persönlich in dieser Woche war die Mitgliederversammlung zur Aufstellung des CDU-Bewerbers als Direktkandidat für den Magdeburger Wahlkreis II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) für die Landtagswahl im kommenden Jahr. In meiner Bewerbungsrede zog ich eine Bilanz über meine Abgeordnetentätigkeit in den vergangenen 4,5 Jahren und schilderte die Herausforderungen vor denen unser Land steht und deren Bewältigung ich politisch unterstützen bzw. begleiten möchte. Mit 87 Prozent, bei einem Gegenkandidaten, wurde ich erneut zum Direktkandidaten der CDU für diesen Wahlkreis nominiert und dieses Ergebnis macht mich stolz und gleichzeitig bin ich sehr sehr dankbar für das ausgesprochene Vertrauen. Am Samstag gab es dann weitere Parteiveranstaltungen bei denen die anwesenden CDU-Mitglieder über ihre Delegierten für die Versammlungen zur Aufstellung der Landeslisten für die Landtagswahl sowie die Bundestagswahl im Jahr 2021 entschieden. Auch hier wurde ich jeweils mit einem sehr guten Ergebnis gewählt. Es freut mich das mir die CDU-Mitglieder auch hier ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Nun heißt es gemeinsam in den Wahlkampf zu ziehen um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen.
In dieser Woche traf sich auch der Landtag von Sachsen-Anhalt zur seiner dreitägigen Landtagssitzung. Insgesamt standen 35 Tagesordnungspunkte auf der Tagesordnung. Zu sechs davon dürfte ich für meine CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ans Rednerpult treten. Am Donnerstag zum Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 01.01.2020, zum zweiten über die Finanzierung von Kinder- und Jugendmedizinischen Angeboten im Land sowie als drittes zur Übernahme aller Elternbeiträge im Kitabereich für den Mai dieses Jahres. Zu den Themen Maskenpflicht abschaffen, einem Gesetzentwurf zur Absenkung des Wahlalters auf 14 Jahre und zur Situation der Kinderklinik Gardelegen äußerte ich mich am Freitag. Inzwischen kann ich auf 144 Landtagsreden zurückblicken. Die erweitere Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt führte mich Dienstag nach Ebendorf. Am Donnerstag hielt ich dann auch noch ein kurzes Grußwort beim 2. Präventionstag der Deutschen Automatenwirtschaft. Eine Lesung mit dem bekannten Autor Alexander Hosang zum Themenkomplex „Israel Aktuell“ besuchte ich am Donnerstag nach dem Landtag. Es war schon eine ganz besondere Woche für mich.
Ausschussberatungen, Videokonferenzen und Vor-Ort-Termine
Auf Grund des arbeitsfreien Pfingstmontags begann für mich die Arbeitswoche erst am Dienstag mit Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie mit Gesprächen innerhalb der regierungstragenden Fraktionen. Am späten Nachmittag ging es dann zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt. Schwerpunkt war die Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag dieser Woche. Am Abend durfte ich dann im Rahmen einer Videokonferenz vor Mitgliedern des Rotary-Clubs Haldensleben zur aktuellen Lage in Israel sprechen. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema Arbeitsschutz. Die Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder tagte dann am frühen Abend des gleichen Tages. Einen Videodreh zum Thema „Schule und Digitalisierung“ absolvierte ich am Donnerstagvormittag. Dabei machte ich deutlich, dass Digitalisierung in Schulen weit mehr bedeutet als nur die reinen technischen Möglichkeiten. Die Potenziale der Digitalisierung müssen in allen Fächern genutzt und die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler aktiv eingebunden werden. Nach einer weiteren Videokonferenz mit dem Wirtschaftsrat Sachsen-Anhalt hatte ich die Möglichkeit Vertreterinnen der Aktion LAMSA Anti-Rassismus-Kampagne 2020 zu treffen. Für mich ist es wichtig zu zeigen, dass wir dem vorhandenen Alltagsrassismus aktiv entgegentreten müssen. Deswegen unterstütze ich diese Kampagne sehr gern. Für die anstehende Mitgliederversammlung des Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. zeichnete ich am Freitag ein Video-Grußwort auf. Daneben gab es natürlich noch weitere Telefonate und Kontakte. Auch im Vorfeld der in der kommenden Woche anstehenden Landtagssitzung.
Erste Sitzung des Landtages im Jahr 2020
Am 30. und 31. Januar tagte der Landtag das erste Mal im neuen Jahr. Unter den 18 Tagesordnungspunkten stand auch die erste Lesung der Parlamentsreform. Geplante Änderungen sind unter anderem, dass zukünftig die Ausschusssitzungen öffentlich stattfinden, es gibt keine feste Frist mehr für die Wahl der/des Ministerpräsidentin/Ministerpräsidenten nach der nächsten Landtagswahl und die Quoten für Volksbegehren werden gesenkt und damit die direkte Demokratie gestärkt. Der Gesetzesvorschlag wurde jetzt in die Ausschüsse überwiesen und soll in der Februarsitzung dieses Jahres endgültig beschlossen werden. Ich selbst habe viermal für die CDU Fraktion im Landtag am Rednerpult das Wort ergriffen.
Zum Antrag „Pflegende entlasten – Pflegewohngeld ermöglichen“ führte ich aus, dass die Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen für die zu Pflegenden finanzierbar bleiben müssen.
Bezüglich des Antrag „Entschuldungsfrist für insolvente Verbraucher*innen absenken, Beratungsangebote öffnen und ausbauen“ machte ich deutlich, dass der finanzielle Neustart nach einer Privatinsolvenz muss möglich sein, aber das Gläubiger auch ihre Rechte haben.
Erneut beschäftigte das Thema der möglichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge den Landtag. Ich machte in meiner Rede klar, dass wir für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge offen sind. Die Umsetzung dieses Vorhabens muss aber gut vorbereitet sind.
In meiner letzten Rede in dieser Sitzung ging es um die Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Mein Fazit: Wir brauchen im gesamten Land eine bedarfsorientierte Versorgung mit medizinischen Leistungen, inkl. Krankenhäusern. Mehr zu dem Thema findet man in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/krull-krankenhausstruktur-zukunftsfest-machen/.
Mit diesen vier Reden komme ich auf 122 Rednerbeiträge in dieser Wahlperiode.
Am Montag, dem 27. Januar 2020, fand der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus statt. Aus diesem Anlass war ich bei der Gedenkveranstaltung am ehemaligen Standort des KZ-Außenlagers MAGDEBURG im Stadtteil Rothensee teil. Anschließend ging es zur Gedenkstunde in den Landtag, wo der israelische Historiker Prof. Dr. Moshe Zimmermann eine beeindruckende Rede hielt. Den Abschluss der Veranstaltungen fand die Enthüllung einer Gedenktafel im Foyer des Landtags durch die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch statt. Dieser erinnert an die rund 90 Abgeordneten aus dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts die während der NS-Diktatur verfolgt worden. Mehr Informationen zu diesem Tag auf der Homepage des Landtages unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/holocaustgedenktag-in-sachsen-anhalt/holocaustgedenktag-2020-in-magdeburg/.
Nach der Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt am Dienstag besuchte ich noch den CDU-Ortsverband Am Neustädter Feld wo an diesem Abend ein neuer Ortsverbandsvorstand gewählt wurde.
Über den Entwurf des Doppelhaushaltes für das Ministerium Arbeit, Soziales und Integration stimmte der gleichnamige Ausschuss am Mittwoch ab. Abends ging es dann für mich noch zur Kreisvorstandssitzung des CDA Magdeburg, zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte und zu einer Diskussionsveranstaltung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mit dem bereits oben erwähnten Prof. Dr. Moshe Zimmermann. Mehr dazu unter https://www.dig-magdeburg.de/29-januar-2020-die-aktuelle-lage-in-israel-mit-prof-dr-moshe-zimmermann/.
Den Neujahrsempfang der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt besuchte ich am Donnerstag nach der Landtagssitzung.
Soziales, Weihnachten und eSport
Der offizielle Terminplan in dieser Woche begann für mich mit der Verlegung von weiteren Stolpersteinen in Magdeburg. Inzwischen erinnern mehr als 500 dieser Stolpersteine allein in der Landeshauptstadt an Menschen, die während der NS-Diktatur verfolgt und ermordet wurden. Weiter ging zum Landesfachausschuss Gesundheit und Verbraucherschutz der CDU Sachsen-Anhalt. Abends führte mich mein Terminkalender zum inoffiziellen Abschied vom Bauhausjahr ins Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen Magdeburg.
Der Dienstag begann mit Terminen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bevor ich am Abend einen Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt besuchte. Dort wurde das Thema Israel als Einwanderungsland behandelt. Aus meiner Sicht können wir hier viel lernen wie man mit Migration und Integration umgehen muss.
Die Dezembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch statt. Nach der Sitzung den Fragen von Schülerinnen und Schülern in Nachbereitung des Schulentwicklungscamp Schulentwicklungscamp. Weiter ging es zur Festveranstaltung 28 Jahre Kontakt- und Beratungsstelle für Selbsthilfegruppen.
Mit dem Fachtag „Herausforderungen in der Jugendhilfe“ startete der Donnerstag. Am Abend war ich dann noch bei der gemeinsamen Sitzung der Ortschaftsräte von Randau/Calenberge und Pechau mit dabei. Eine besondere Freude war es natürlich, als an diesem Tag verkündet wurde, dass Magdeburg mit seiner Bewerbung um den Titel europäische Kulturhauptstadt Magdeburg eine Runde weiter ist.
Den Besuch des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff in der IGS Regine Hildebrandt am Freitag durfte ich ebenfalls begleiten. Die geschilderten Probleme wie der Mangel an Lehrkräften oder fehlende Räumlichkeiten wurden benannt. Mit über 1.000 Schülern zählt diese Bildungseinrichtung zu den größten ihrer Art in der Landeshauptstadt. Weiter ging es zu einer Veranstaltung des Paritätischen Sachsen-Anhalt zu 30 Jahre Kinderrechtskonvention. Ab Nachmittag sammelten die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Mitte beim 16. Stadtfelder Weihnachtsspektakel Spenden für den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Neben Bratapfelglühwein und Kinderpunsch gab es auch selbstgemachte Schmalzbrote. Der Verein selber gab seine bekannten Nudelengel gegen eine kleine Spende ab.
Am Sonntag besuchte ich die ESL Meisterschaft in der Messe Magdeburg. Ich bin davon überzeugt das eSport tatsächlich Sport ist. Mit dem Magdeburg eSports e.V. hat einer der mitgliederstärksten eSport-Vereine seinen Sitz in der Landeshauptstadt.
Unterschiedlichste Termine und eine große Ehre/ Verantwortung
Diese Woche war wieder einmal sehr abwechslungsreich. So ging es zum Beispiel zweimal zum Rudertraining in Vorbereitung zum Städteachter, der am Sonntag stattfand. Mein Tagesprogramm am Dienstag sah so aus: Sitzung der Koalitions-AG Finanzen im Landtag, Energieforum der Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt in Oschersleben, 20 Jahre ProMann im Hundertwasserhaus, Gesundheitspolitisches Symposium der BARMER und dann zum CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Am Mittwoch ging es nach Bitterfeld. Grund war eine Fachtagung „Schulsozialarbeit muss man erfahren, um zu erkennen“. Wieder eine gute Gelegenheit mit den Praktikerinnen und Praktikern ins Gespräch zu kommen. Das Schulentwicklungscamp führte mich am Donnerstagvormittag nach Halberstadt. Weiter ging es zu den Gremiensitzung der Stiftung „Familien in Not“ ins Sozialministerium. Diese hilft mit relativ wenig bürokratischen Aufwand den Betroffenen. Der nächste Termin war der Sommertreff des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, an dem ich als bundeswehrpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gern teilnahm. Zur Eröffnung der Ausstellung „Alphabetisierung und Grundbildung Sachsen-Anhalt“ ging es in den Landtag. An diesem Abend wählten mich die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, mit Wirkung zum 01. November, zum neuen Vorsitzenden. Ich darf damit die Nachfolge von Gerhard Miesterfeldt antreten, der die AG 14 Jahre lang leitete. Vielen Dank dafür. Zur neuen Stellvertreterin wurde Beate Seibert gewählt. In seinem Amt als Schatzmeister wurde Christian Held bestätigt. Wieder- bzw. neugewählt zu Beisitzerinnen und Beisitzern wurden Angelika Haegebarth, Marten Grimke, Thomas Kluger, Nir Lasri und Andreas Schomaker. Ich danke für das ausgesprochene Vertrauen und freue mich auf die Zusammenarbeit, sowohl innerhalb der Arbeitsgemeinschaft, als auch mit Dritten. Israel ist einfach ein faszinierendes Land. Dem stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt Stadtrat Frank Schuster konnte ich am Freitag nachträglich zum 60. Geburtstag gratulieren, genauso wie am Nachmittag der Firma Dach-Service Ost zum 25-jährigen bestehen. Das Downfestival führte mich am Samstag in die Hermann-Gieseler-Halle. Mehr als 100 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer haben mit viel Unterstützung dieses tolle Veranstaltung auf die Beine gestellt. Die Eröffnung erfolgte unter anderem durch die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch.
Kreuz und Quer durchs Land – CDU, Soziales und Innenpolitik
Auch in dieser Woche war ich wieder viel im Land zu unterschiedlichen Themen unterwegs. So tagte am Montag der Landesfachausschuss für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz. Dort dürfte ich einen Vortrag zum Thema Organspende halten. Nach meiner Meinung nach müssen wir von der heutigen Entscheidungslösung, bewusste Entscheidung ob man Organspender wird, zur Widerspruchslösung, jeder ist Spender/in so lange man nicht widerspricht, kommen. Ergänzt um eine aktive Aufklärungsarbeit und eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Kliniken. Eine entsprechende Pressemitteilung zum Tag der Organspende findet man hier.
Am Dienstagvormittag besuchte ich dann einen Fachtag zur Prävention gegen religiöse Radikalisierung des Projektes SALAM. Nachmittags konnte ich dann den Minister für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL beim Besuch der ÖHMI-Unternehmensgruppe begleiten. Mehr Infos hierzu findet man unter www.oehmi.de.
Mittwochvormittags ging es dann nach Halle/Saale zur Tagung Bürgerschaftliches Engagement Sachsen-Anhalt 2018. Dann ging es zurück nach Magdeburg zur Sitzung des Beirates der Magdeburger Partnerschaft für Demokratie. Dann Abends wieder zurück nach Halle/Saale um als Referent über die rechtlichen Grundlagen der Kommunalpolitik in unserem Bundesland zu informieren.
Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte dann am Donnerstag im Landtag. Zwischendurch ging es noch zu einem Symposium mehrerer Verfassungsschutzämter zum Thema des wachsenden Antisemitismus. Den Abschluss des Tages bildet das 8. Gesundheitssymposium der BARMER Sachsen-Anhalt.
Am Freitag war es mir ein Privileg die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Rahmen ihrer Zuhör-Tour in Magdeburg begrüßen zu können. Gemeinsam mit rund 80 Anwesenden diskutierte sie Themen und Fragen die in die Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramm der Union einfließen sollen. Ein paar Bilder von dieser Veranstaltung findet man hier und einen Bericht auf der Seite der CDU-Deutschlands unter https://www.cdu.de/artikel/akk-magdeburg-heiss-diskutiert-bei-schwuelen-temperaturen.
Danach ging es zu einer Festveranstaltung in die Staatskanzlei. Gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und der Landesregierung hatte die Magdeburger Arbeitsgemeinschaft der Deutsch-Israelischen Gesellschaft diese zum 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel organisiert. Nach der Begrüßung durch Alexandra Mehnert von der KAS und Grußworten des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff und den Botschafter des Staates Israel in Deutschland Jeremy Issacharoff hielt der Ehrenvorsitzende der KAS und zweifache Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. Bernhard Vogel den Festvortrag.
Zum Abschluss des Tages ging es dann noch zum Europäischen Grillfest des Europaabgeordneten Sven Schulze nach Neugattersleben.
Zur Eröffnung der Herzwoche ging es dann am Samstagvormittag ins Umweltbundesamt nach Dessau-Roßlau. Mit dieser Woche soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass in Sachsen-Anhalt überdurchschnittlich viele Menschen an Herzerkrankungen sterben. Neben der Prävention soll es auch darum gehen Menschen zu zeigen was im Fall eines Notfalls zu tun ist. Weitere Stationen an diesem Tag war die Abschlussfeier der Hochschule Magdeburg-Stendal im Bereich Soziale Arbeit, Gesundheit und Medien sowie der Empfang 25 Jahre Landesjugendwerk der AWO Sachsen-Anhalt. Die 13. Lange Nacht der Wissenschaft bildete den Abschluss des Tages.