Die Sonne hinter den Wolken sehen

Für Christen ist Ostern ein Fest der Hoffnung. Gerade in schwierigen Zeiten, wie aktuell brauchen die Menschen Hoffnung. Hoffnung darauf, dass die eigenen Anstrengungen positive Folgen haben und das die politischen Maßnahmen ebenso Erfolg zeigen. Dazu gehört Vertrauen in die Entscheidungen und die Verlässlichkeit der handelnden Personen. Gerade in den letzten Tagen wurde deutlich, dass hier für die Union erheblicher Nachholbedarf besteht. Nur so kann es gelingen die anstehenden Wahlen aber vor allem wieder das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Aus meiner Sicht gehört dazu auch die kontinuierliche Arbeit vor Ort. In diesem Sinne war ich auch in dieser Woche wieder auf unterschiedlichen Gebieten aktiv. Zu einem Online-Fachgespräch hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Montag eingeladen. Thema war die geplanten Änderungen beim Bundespolizeigesetz. Am Nachmittag gab es eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration zu den Themen der medizinischen Versorgung in Havelberg und zum Impfgeschehen in Sachsen-Anhalt.

Auch per Online-Format war ich dabei als der Bundesvorsitzende der CDU, Armin Laschet, die Beteiligungskampagne für die Erarbeitung des neuen Regierungsprogramms vorstellte. Mehr dazu unter www.cdu.de. In Präsenz fand dann die Fördermittelbescheidübergabe für eine Digitalisierungsprojekt im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau der Magdeburger Synagoge statt. Dieses Vorhaben unterstütze ich, unter anderem als Mitglied des entsprechenden Fördervereins, schon seit vielen Jahren. Abends tagten dann noch die CDU-Ortsverbände Diesdorf/Lindenweiler und Olvenstedt gemeinsam per Videokonferenz.

Beim digitalen Fachgespräch „Infrastruktur zur Engagementförderung in Sachsen-Anhalt“ am Mittwoch konnte ich nicht nur wertvolle Impulse für meine Arbeit mitnehmen sondern auch die Position der CDU Sachsen-Anhalt zu dem Thema darstellen.

Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit den neuen Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Bernd Albers, zu einem Arbeitsgespräch zu empfangen. Als bundeswehrpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, als aktives Mitglied im Reservistenverband Sachsen-Anhalt, sowie als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT und Vorstandsmitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG gab es genug Gesprächsstoff. Vielen Dank für die guten Austausch. Die Bundeswehr und ihre Angehörigen sind Teil unserer Gesellschaft und gehört in die Mitte dieser. Zu den weiteren Terminen in dieser Woche gehörte auch ein kurzer Besuch bei der Bahnhofsmission Magdeburg. Wie es gute Tradition ist habe ich auch zu diesem Osterfest dort eine kleine Spende für die Arbeit abgegeben. Hier wird Nächstenliebe und Hoffnung geben ganzjährig ganz praktisch gelebt.

Gedenken an den militärischen Widerstand vom 20. Juli 1944

Am 20. Juli 1944 verübten Mitglieder des militärischen Widerstandes einen Anschlag auf Adolf Hitler mit dem Ziel ihn töten und die Macht zu übernehmen. Zum Kreise der Mitverschwörer gehörte Claus Schenk Graf zu Stauffenberg genauso wie der gebürtige Magdeburger Henning von Tresckow. Seit 2001 erinnert eine Gedenkstele am Magdeburger Nordpark an diesen Widerstandskämpfer.

Es war mir eine große Ehre auf Einladung des Landeskommandos Sachsen-Anhalt der Bundeswehr bei der Gedenkstunde aus Anlass des Jahrestages dort eine Gedenkrede halte zu dürfen bei der ich insbesondere auf Henning von Tresckow einging. Hier einige Auszüge daraus

 

„ …. Was bringt einen preußischen Offizier, der mit einer Unterbrechung von rund 5Jahren, seine gesamtes Berufsleben beim Militär verbracht hat dazu seinen Eid zu brechen, den er wie alle Militärangehörigen auf Adolf Hitler leisten musste?

Wie schaffte es dieser Mann einerseits an den Angriffsplänen auf Polen und die Sowjetunion mitzuarbeiten und wichtige Funktionen auch in der aktiven Kriegsführung wahrzunehmen und andererseits gleichzeitig zusammen mit anderen Widerstand gegen Adolf Hitler zu organisieren. Es gibt Aussagen, dass er bereits kurz vor dem Ausbruch des II. Weltkriegs davon sprach, dass dieser Mann beseitigt werden müsste. Wie viele seiner Mitverschwörer fühlte er sich in erster Linie dem Vaterland verpflichtet und stand wohl offensichtlich im dauernden inneren Kampf zwischen diesem Anspruch und seinem wachsenden Widerstand gegen die NS-Diktatur auf Grund seines inneren moralischen Kompasses.

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Es sei aber heute auch daran erinnert, dass es unter der NS-Diktatur die unterschiedlichsten Formen des Widerstandes gab.

  • Der Widerstand im Kleinen wenn kritische Äußerungen nicht weitergemeldet worden
  • Der Widerstand wenn man Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern zusätzliche Nahrungsmittel oder Medikamente besorgte
  • Der Widerstand Menschen die bedroht waren daheim oder woanders zu versteckten und Ihnen damit das Leben zu retten
  • Der Widerstand von Christen, aus der Arbeiterbewegung oder von der „Weißen Rose“ mit den Geschwistern Scholl die unweit von hier mit einem eigenen Denkmal geehrt werden
  • Bis hin zum Widerstand Einzelner wie Georg Elser der Hitler durch einen Sprengstoffanschlag töten wollte.

Es ist für uns nachfolgende Generationen leicht mit dem erhobenen Zeigefinger die Frage zu stellen warum die Frauen und Männer des militärischen Widerstandes nicht früher aktiv gegen Hitler gekämpft haben. Diese Frage zu stellen ist legitim aber dann muss auch jede und jeder für sich selbst die Frage beantworten ob er in Anbetracht der Gefahr für das eigene Leib und Leben, die Bedrohungen für die Unversehrtheit der Angehörigen und Freunde den Mut aufbringen würde so zu handeln und in den Widerstand zu gehen oder vielleicht doch den vermeintlich bequemeren Weg des Mitläufers zu wählen. Ich warne davor sich moralisch als Teil einer demokratischen Gesellschaft über diejenigen zu erheben die damals in einer anderen Zeit und unter anderen Umständen gelebt haben.

Was wir brauchen ist eine aktive Erinnerungskultur in der wir nicht nur die damaligen Ereignisse aufarbeiten und an sie erinnern, sondern auch Rückschlüsse für das hier und jetzt und für die Zukunft ziehen.

Persönlich kann ich mich nur vor den damals im Widerstand aktiven Menschen mit Respekt und in Anerkennung ihrer Entscheidung dies zu tun tief verneigen

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im Entwurf der ersten Regierungserklärung die nach einem erfolgreichen Putsch hätte veröffentlich werden sollte heißt es „Erste Aufgabe ist die Wiederherstellung der vollkommenen Majestät des Rechts“.

In diesem Sinne sollten wir uns immer bewusst sein das ein Leben in einem demokratischen Rechtsstaat nichts Selbstverständliches ist und das wir alle aufgefordert sind unseren Beitrag, in welcher Form auch immer, zu leisten damit wir alle weiter das Privileg und das Glück haben dies weiterhin tun zu dürfen.

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Terminkalender 2017

Nachdem die letzte Woche vor allem der Vorbereitung verschiedener Projekte gewidmet war, ging es dann in dieser Woche mit voller Kraft und einem vollen Terminkalender ins neue Arbeitsjahr. Der Montag begann mit der Dienstberatung der Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten, am Nachmittag gab es eine Gespräch zur Vorbereitung einer Veranstaltung in Magdeburg, die Tagung der Innenpolitiker der Kenia-Koalition zur Vorbereitung Doppelhaushalt 2017/2018 und die Sitzung der Ratsfraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg bei den Magdeburger Verkehrsbetrieben. Zum Abend folgte ich der Einladung der Wohnungswirtschaft, der Architektenkammer sowie des Verbandes Kommunaler Unternehmen zum Neujahrsempfang. Grundsätzlich ist der Dienstag der Arbeit innerhalb der Landtagsfraktion gewidmet. Ab 8:30 gab es folgende Sitzungen: Fraktionsvorstand, Arbeitsgruppe Inneres und Sport, Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration und danach der gesamten CDU-Landtagsfraktion. Am Abend leitete ich dann noch die erste Sitzung des Magdeburger CDU-Kreisvorstandes in diesem Jahr. Der Landtagsausschuss Arbeit, Soziales und Integration traf sich am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung in 2017. Haupttagesordnungspunkt war die Debatte zur 23. Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt. Weiter ging mit dem Neujahrsempfang der Heilberufe und dann zur Festveranstaltung 10 Jahre Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr. Denn Abschluss des Tages bildete der Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Donnerstag gab es dann zu einem Unternehmensbesuch in den Norden der Landeshauptstadt, am Nachmittag nahm ich an einer Veranstaltung aus Anlass der Ausreichung einer Förderung von über 1 Mio. für einen Forschungsbereich an der hiesigen Medizinischen Fakultät teil. Das offizielle Tagesprogramm endete mit dem Neujahrsempfang der Landesregierung. Freitags ging es dann zur Festveranstaltung 25 Jahre Kommunaler Versorgungsverband und 20 Jahre Kommunale Zusatzversorgungskasse. Gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern von B90/Die Grünen und SPD im Sozialausschuss wurden dann am Nachmittag die weiteren Haushaltsberatungen vorbereitet. Am Sonntagnachmittag ging es dann zur Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in den Landkreis Mansfeld-Südharz. Wie man sieht, als Landtagsabgeordneter ist man viel unterwegs aber das ist gut so!

Der neue Kommandeur des Landeskommandos Oberst Halvor Adrian, der Landesvorsitzende des Reservistenverbandes Oberstleutnant d.R. Hans Thiele und der „alte“ Kommandeur Oberst Axel Lautenschläger

Vor kurzem war es soweit. Das Landeskommando Sachsen-Anhalt erhielt einen neuen Kommandeur. Der Saal im Magdeburger Gesellschaftshaus war mehr als gut gefüllt als Generalmajor Jürgen Knappe (Kommandeur Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr) Oberst Axel Lautenschläger von seinem Kommando entband und Oberst Halvor Adrian das selbige einführte.

Neben zahlreichen weiteren Vertretern, u.a. Finanzminister André Schröder MdL und Landtagspräsident a.D. Dieter Steinecke, sprach auch der Landesvorsitzende des Reservistenverbandes Oberstleutnant d.R. Hans Thiele bei der Veranstaltung. Er dankte Oberst Axel Lautenschläger für die intensive Zusammenarbeit die weit über das zu erwartende Maß hinaus ging.

Er lobte ihn dafür, dass er immer wieder den Dialog mit den 1.300 Reservisten im Land gesucht hatte. Ihrem Kommandeur machten die Reservisten dann auch noch ein besonderes Abschiedsgeschenk. Es gab nicht nur eine kostenfreie einjährige Probemitgliedschaft im Reservistenverband geschenkt, sondern auch noch ein Koffer voller Ideen und Präsente für die zukünftige Freizeitgestaltung.

Die Bundeswehr und ihre Angehörigen sind Teil unserer Gesellschaft. Respekt und Anerkennung für den nicht immer einfachen Dienst in den Streitkräften ist das mindeste was wir diesen Frauen und Männern schulden. Als Reservist und Abgeordneter ist mir dies ein wichtiges Anliegen.