CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Konstituierende Landtagssitzung
Am Dienstag, den 12. April, kam der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten, konstituierenden, Sitzung in der 7. Wahlperiode zusammen. Vor der eigentlichen Sitzung nahm ich am ökumenischen Gottesdienst in der Kathedrale St. Sebastian aus diesem Anlass teil. Bei der Sitzung ging es vor allem um die Wahl des Landtagspräsidenten und seiner beiden Stellvertreter sowie um die Abstimmung der Geschäftsordnung des Landtages. Also den Regeln der Arbeit der Volksvertretung.
Zum neuen Landtagspräsidenten, und damit höchstem Vertreter des Landes, wurde mein Parteifreund und Fraktionskollege Hardy Güssau gewählt. Herzliche Glückwünsche von mir hierzu. Die Wahlen liefen insgesamt sicher nicht so einfach ab wie es viele erwartet haben. Ich persönlich hoffe und erwarte auch, dass wir im Landtag in den kommenden Jahren eine sach- und problemorientierte Arbeit leisten.
Auf jeden Fall freue ich mich an der Zukunft unseres Landes im Landtag als Abgeordneter mitarbeiten zu dürfen. Dafür bin ich den Wählerinnen und Wählern und allen meinen Unterstützerinnen und Unterstützern dankbar. Es ist ein Mandat auf Zeit und dieser Tatsache bin ich mir immer bewusst.
Magdeburg putzt sich – ich putze mit
Bereits seit vielen Jahren hat der CDU-Ortsverband Olvenstedt die Patenschaft für den Spielplatz im Sternbogen übernommen. Im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ wurde dieser von den Mitgliedern des Ortsverbandes nach dem Winter wieder in Schuss gebracht. Neben einigen Mitgliedern der Jungen Union Magdeburg half ich am Samstag, den 09. April, ebenfalls dabei mit. Bereits seit vielen Jahren, und nicht nur zur Wahlkampfzeiten, beteiligen ich mich gerne an dieser Kampagne um unser Magdeburg wieder ein kleines Stückchen schöner zu machen. Mein Dank an den Ortsverbandsvorsitzenden Vincent Schwenke und seinen Amtsvorgänger Rüdiger Jeziorski, die diese Patenschaft lebendig gestalten. Zum Beispiel auch durch das alljährliche Sommerfest auf dem Spielplatz. Dank auch allen fleißigen Helferinnen und Helfer die sich in der ganzen Stadt an „Magdeburg putzt sich“ beteiligen.
Was macht eigentlich so ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag?
Vielleicht stellt sich diese Frage so manche Bürgerin oder mancher Bürger. Deswegen einfach exemplarisch mein Tagesplan für Dienstag, den 05. April 2016.
- Nach dem Aufstehen (5:25 Uhr) Zeitungslektüre und ein erster Blick ins eMail-Fach.
- Danach Zeit für die Familie
- 9-12 Uhr Arbeit im Büro im Alten Rathaus als amtierender Ratsfraktionsgeschäftsführer
- Ab 12 Uhr Vorgespräche und anschließend Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
- Danach wieder ins Altes Rathaus
- Anschließend Besuch bei der Banksprechstunde der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt
- Im Anschluss ging es zur Gedenkveranstaltung für die Ulrichskirche die genau vor 60 Jahren aus politischen Gründen gesprengt wurde
- Um 17:30 begann dann die Sitzung des CDU-Landesvorstandes
- Danach ging es noch zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit für den Stadtteil Werder
- Anschließend heimwärts (ca. 20 Uhr) und dort auch noch ein bisschen Heimarbeit
Wer mag kann sich jetzt selbst seine Meinung hierzu zu bilden.
Giraffen zur Grünpflege einsetzen
Die Stadt muss weiter auf ihre Finanzen achten, daher ist weiter nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. Der Einsatz von Giraffen zur Pflege des öffentlichen Grüns bietet hier entsprechendes Potential.
Durch den Einsatz der Tiere zur Baumpflege lassen sich zum einen die Kosten für den entsprechenden Technikeinsatz, aber andererseits auch Aufwendungen für Futter reduzieren.
Außerdem besteht für die Magdeburgerinnen und Magdeburger die Gelegenheit, die Tiere auch außerhalb des Zoologischen Gartens zu bewundern. Sicher auch eine gute Möglichkeit, um für einen Zoobesuch zu werben.
Dieser Vorschlag ist nun ernsthaft durch die Verwaltung zu prüfen.
ACHTUNG Aprilscherz! 😉
Osterfeuer faszinieren
Die Osterfeuer sind eine beliebte Tradition. Der Faszination des Feuers, verbunden mit dem geselligen Charakter der Veranstaltungen, ist nur schwer zu widerstehen. Diesmal habe ich auch Osterfeuer in Randau und in Pechau besucht. Schon beeindruckend was da ehrenamtlich auf die Beine gestellt worden ist, genauso wie bei vielen anderen Osterfeuern in Magdeburg und der Umgebung. Herzlichen Dank für das gezeigte Engagement. Auch im nächsten Jahr bin ich wieder gerne mit dabei.
Junge Union Magdeburg wählt neuen Vorstand
Am Samstag, den 19. März, wählte die Junge Union Magdeburg einen neuen Vorstand. Als CDU-Kreisvorsitzender war ich gerne dabei, als die aktivste politische Jugendorganisation der Landeshauptstadt über ihre neue Führungsspitze abstimmte. Nach rund 2,5 Jahren an der Spitze des Kreisverbandes trat Mathias Bethke nicht erneut für dieses Amt an. Meinen herzlichen Dank ihm, wie der gesamten JU Magdeburg, für die intensive und erfolgreiche Arbeit in der vergangenen Zeit.
Zur neuen Kreisvorsitzenden wurde Jacqueline Strauß und zu ihrem Stellvertreter Daniel Reichert gewählt. Zu Beisitzerinnen und Beisitzern wurden Jessica Hoffmann, Charline Anastasia Lelgemann, Marcel Müller und Vincent Schwenke von den Anwesenden bestimmt.
Gerade aus meiner langjährigen Erfahrung als aktives JU Mitglied weiß ich, wie wichtig das Engagement der jungen Menschen in den Parteien ist. Aller Generationen müssen bei politischen Diskussion und Beschlüssen mit eingebunden werden. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.
Mehr Infos unter https://www.facebook.com/JungeUnionMagdeburg
Bundesforschungsministerin Prof. Dr. Wanka in Magdeburg
Auf Initiative des Bundestagesabgeordneten Tino Sorge besuchte die Bundesforschungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka die Medizinische Fakultät bzw. das Universitätsklinikum Magdeburg. Ich dürfte Sie dann bei ihrem Besuch des Deutschen Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen der Helmholtz-Gemeinschaft (DZNE) begleiten. Dieses hat seinen Magdeburger Sitz ebenfalls in der Leipziger Straße. Wirklich beeindruckend welche Spitzenforschung, zusammen mit vielen Partnern, hier auf den Gebieten Demenz und kognitiven Erkrankungen geleistet wird. Und das mit einem internationalen Team von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.
Magdeburg als Forschungs- und Wissenschaftsstandort muss weiter gestärkt werden. Das ist auch eine Frage der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Dafür setze ich mich ein.
Diskussion mit Jens Spahn über Asyl-, Flüchtlings- und Integrationsfragen
Am letzten Freitag stellte sich der Staatssekretär Jens Spahn MdB für eine Informationsveranstaltung rund um die Themen Asyl, Flüchtlinge und Integration im Magdeburger Roncalli-Haus zur Verfügung. In seiner Rede machte er deutlich, unter welchen Rahmenbedingungen die vorhandenen Herausforderungen bewältigt werden können. Einfache Lösungen wird es bei diesen komplizierten Zukunftsfragen wohl nicht geben. Vielmehr geht es darum aktiv zu handeln und gefasste Beschlüsse auch umzusetzen mit dem klaren Ziel den Zustrom zu regulieren. Integration ist dabei nur möglich wenn beide Seiten ihren Beitrag dazu leisten. In der anschließenden Diskussion wurden offen Probleme angesprochen ohne zu verharmlosen oder zu dramatisieren. Auch wenn dieser Themenkomplex momentan die öffentliche Debatte sehr bestimmt, geht es am 13. März bei der Landtagswahl vor allem um die Fragen der Landespolitik. Dazu gehören die richtigen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, eine verlässliche Bildungspolitik, die Stärkung der Inneren Sicherheit und ein soziales Miteinander in der Gesellschaft. Mehr Infos zu Jens Spahn unter www.jens-spahn.de
Besuch beim der Magdeburger Freiwilligenagentur
Gemeinsam mit dem CDU-Präsidiumsmitglied Staatsekretär Jens Spahn MdB besuchte ich am vergangenen Freitag die Magdeburger Freiwilligenagentur. Dabei konnte sich Jens Spahn von dem vielfältigen Angebot dieser Einrichtung überzeugen. Besonders interessant war das Gespräch mit Edeltraut Schochert und Christa Raths von der AG Dialog der Generationen. Ein soziales Projekt welches zu Recht mit dem Adelheid-Preis der Landeshauptstadt ausgezeichnet wurde. Auch die Geschäftsführerin der Freiwilligenagentur, Birgit Bursee, nutze die Gelegenheit die Anliegen der Freiwilligenagenturen vorzutragen. Als Sprecherin des Bundesarbeitskreises dieser verfügt Sie über die entsprechenden Hintergrundinformationen. Seit Jahren unterstütze ich die Magdeburger Freiwilligenagentur bei ihren Vorhaben, auch ganz praktisch wie bei jährlichen Frühjahrsputz des Spielplatzes in der Hegelstraße. Ehrenamtliches Engagement braucht verlässliche, auch hauptamtliche, Strukturen. Mehr Infos zur Magdeburger Freiwilligenagentur unter http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/ .
Im Dialog mit der Wirtschaft
Am 01. März 1886 wurde die Paul Schuster GmbH gegründet. Aus Anlass des 130jährigen Betriebsjubiläums besuchte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff das Unternehmen. Getreu dem Motto „Besser miteinander reden als übereinander“ begleitete ich Ihn gern bei diesem Termin. Die beiden Geschäftsführer Hans-Jörg Schuster und Frank Schuster, die beide übrigens gemeinsam in der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt kommunalpolitisch aktiv sind, zeigten beim Rundgang über das Betriebsgelände die Vielfältigkeit ihres Betriebes. Nicht nur am Magdeburger Dom sondern an vielen Stätten in Sachsen-Anhalt, ja ganz Deutschland, hat dieses Unternehmen seine Spuren hinterlassen. Die Firma übergab dem Ministerpräsidenten auch noch 2 Geschenke. Zum einen das Landeswappen in Stein gemeißelt, welches zukünftig seinen Platz an der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt in Brüssel finden soll. Zum zweiten einen Hasen, ebenfalls eine Steinmetzarbeit, welcher zukünftig den heimischen Garten von Dr. Reiner Haseloff zieren wird. Unternehmen wie dieses bilden das Rückgrat unserer Wirtschaft. Mehr Infos zum Unternehmen findet am unter http://www.paul-schuster.de/