CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Warum braucht Magdeburg eine Neue Synagoge?
Warum bin ich im Förderverein Neue Synagoge aktiv? Aus meiner Sicht brauchen Menschen die ihre Religion ausüben wollen und in einer relevanten Zahl an einem Ort aktiv sind angemessene Möglichkeiten hierfür. Dazu gehören in Magdeburg auch die Menschen jüdischen Glaubens. Dazu kommt, dass es in Magdeburg auch eine Synagoge gab die in Folge der Nationalsozialistischen Diktatur zerstört wurde. Deshalb, auch aus historischer Verantwortung, ist es mir wichtig, dass es wieder in Magdeburg eine solche Heimstatt des jüd. Glaubens gibt. Nicht nur als religiöser Ort sondern auch als Informations- und Kommunikationsort an dem Menschen, egal ob religiös gebunden oder nicht, miteinander über die Geschichte, Fragen des Glaubens und ihre Werte ins Gespräch kommen können.
Die derzeitige Raumsituation der Synagogengemeinde kann man nur als unzureichend und nicht wirklich würdig bezeichnen. Ich bin deshalb sehr froh, dass das Thema des Neubaus einer Synagoge auch im Koalitionsvertrag zu finden ist.
Deshalb engagiere ich mich im Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V.
11. Magdeburger Freiwilligentag
Erneut rief die Magdeburger Freiwilligenagentur zum Magdeburger Freiwilligentag auf. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger folgten dem Aufruf und halfen in vielen Projekten ganz konkret mit ihrem ehrenamtlichen Engagement. Auch die Junge Union Magdeburg war wieder aktiv. Der geplante Spaziergang mit Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums Elbblick musste wegen des regnerischen Wetters ausfallen aber das Ersatzprogramm stand schon. So gab es einen unterhaltsamen Vormittag mit einem gemeinsamen Bingo-Spiel. Gerne war ich persönlich vor Ort und habe diese Aktion unterstützt. Für mich ist es eine Ehrensache nicht nur in Wahlkampfzeiten an solchen Projekten teilzunehmen. Nicht ganz ohne Stolz darf ich feststellen, dass ich ohne Unterbrechung an allen Magdeburger Freiwilligentagen teilgenommen habe. Nächste Jahr mache ich dann gerne das Dutzend voll. Herzlichen Dank allen Beteiligten die diesen Tag wieder zum Erfolg gemacht haben.
Intensive Plenarwoche
Am 01. und 02. September fanden die nächsten Sitzungen des Landtages von Sachsen-Anhalt statt. Die Vorbereitung dieser Sitzungen prägte entsprechend meine Arbeit in der 35. Kalenderwoche. Auch weil ich am 02. September gleich mit zwei Reden im Plenum ans Rednerpult treten dürfte. Einmal zum Thema der kleinen Änderungen beim Kinderförderungsgesetz. Die entsprechende Pressemitteilung unter dem Titel Koalition beweist Handlungsfähigkeit und entlastet Kommunen und Eltern hierzu findet man hier (http://www.cdufraktion.de/2016/koalition-beweist-handlungsfaehigkeit-und-entlastet-kommunen-und-eltern/) . Die große Novellierung des Gesetzes zum 01. Januar 2018 wird hier sicher noch viel Arbeit erfordern.
Die zweite Rede behandelte das Thema der Fortschreibung des jugendpolitischen Programms des Landes Sachsen-Anhalt.
Die Wahl von Gabriele Brakebusch zur Landtagspräsidentin und damit obersten Repräsentantin unseres Landes war die wohl wichtigste Personalentscheidung.
Am Freitag hatte ich darüber hinaus das Vergnügen eine chinesische Wirtschaftsdelegation im Landtag begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit Vertretern der IHK Magdeburg, dem Altlandtagspräsidenten Dieter Steinecke und Landesentwicklungsminister Thomas Webel wurden Möglichkeiten zur Kooperation diskutiert.
Fördermittel für die neue Strombrücke
Vor kurzem übergab der Landesverkehrsminister Thomas Webel den Fördermittelbescheid des Landes für die Strombrückenverlängerung an Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. Diese Baumaßnahme wird aus Mitteln für die Beseitigung der Hochwasserschäden von 2013 finanziert. Wie notwendig dieses Projekt ist dürfte außer Zweifel stehen. Ich freue mich sehr das ein weiterer Schritt in Richtung Realisierung des Baus getan worden ist. Nun gilt es den Zeit- und Kostenplan grundsätzlich einzuhalten. In der Perspektive ist eine dritte Elbquerung auf dem Magdeburger Stadtgebiet weiter notwendig. Ich werde auf jeden Fall an dem Thema dranbleiben. Wir brauchen einfach eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, nicht nur aber besonders im Hochwasserfall.
Wechsel beim Landeskommando Sachsen-Anhalt
Vor kurzem war es soweit. Das Landeskommando Sachsen-Anhalt erhielt einen neuen Kommandeur. Der Saal im Magdeburger Gesellschaftshaus war mehr als gut gefüllt als Generalmajor Jürgen Knappe (Kommandeur Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr) Oberst Axel Lautenschläger von seinem Kommando entband und Oberst Halvor Adrian das selbige einführte.
Neben zahlreichen weiteren Vertretern, u.a. Finanzminister André Schröder MdL und Landtagspräsident a.D. Dieter Steinecke, sprach auch der Landesvorsitzende des Reservistenverbandes Oberstleutnant d.R. Hans Thiele bei der Veranstaltung. Er dankte Oberst Axel Lautenschläger für die intensive Zusammenarbeit die weit über das zu erwartende Maß hinaus ging.
Er lobte ihn dafür, dass er immer wieder den Dialog mit den 1.300 Reservisten im Land gesucht hatte. Ihrem Kommandeur machten die Reservisten dann auch noch ein besonderes Abschiedsgeschenk. Es gab nicht nur eine kostenfreie einjährige Probemitgliedschaft im Reservistenverband geschenkt, sondern auch noch ein Koffer voller Ideen und Präsente für die zukünftige Freizeitgestaltung.
Die Bundeswehr und ihre Angehörigen sind Teil unserer Gesellschaft. Respekt und Anerkennung für den nicht immer einfachen Dienst in den Streitkräften ist das mindeste was wir diesen Frauen und Männern schulden. Als Reservist und Abgeordneter ist mir dies ein wichtiges Anliegen.
Hochwasserschutz hat weiter Priorität
Wie sensibel und hochwichtig das Thema Hochwasser ist machen die aktuellen Diskussionen zum Deichbau im Bereich Pechau deutlich. Das konnte man nicht zuletzt bei der Ortschaftsratssitzung am Donnerstag, den 21. Juli erleben. Auch für mich ist das Thema des Schutzes des Menschen und ihres Eigentums vor Hochwassern sehr bedeutsam. Daher verfasste ich folgende kleine Anfrage an die Landesregierung:
Umsetzung der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Magdeburg Im Rahmen des Hochwasserschutzkonzeptes 2020 des Landes Sachsen-Anhalt sind konkrete Maßnahmen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Magdeburg vorgesehen.
Aufgrund aktueller Medienberichterstattung wird im Bereich der Ortslage Pechau die Standsicherheit des Deiches im Falle eines extremen Hochwassers infrage gestellt. Dies führt zur Unsicherheit nicht nur bei den unmittelbar Betroffenen.
Zwecks Richtigstellung der Medienberichte bitte ich die Landesregierung um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie werden von Seiten der Landesregierung die aktuellen Umsetzungsstände lt. Hochwasserschutzkonzept 2020 auf dem Gebiet der Landeshauptstadt zeitlich eingeschätzt?
- Bis wann ist die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen in Pechau geplant?
- Welche Schritte können in Pechau eingeleitet werden, um die notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen evtl. beschleunigend zu realisieren?
- Was wurde an konkreten Hochwasserschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Magdeburg bereits umgesetzt und was ist kurz- und mittelfristig geplant (Auflistung)?
- Wäre die Landeshauptstadt Magdeburg aktuell über die Gesamtfläche ihrer Gemarkung vor einem Hochwasser wie im Jahre 2013 geschützt?
- Welche Investitionen in den Hochwasserschutz finden in der Landeshauptstadt Magdeburg über den klassischen Deichbau hinaus statt?
- In welchem Umfang sind die Katastrophen- und Rettungsschutzmaßnahmen der Landeshauptstadt Magdeburg nach dem Hochwasser 2013 angepasst worden?
150.000 € fürs Magdeburger Schiffshebewerk
Vor kurzem hat der Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel, einen Fördermittelbescheid über 150.000 € zur Weiterbetreibung des Schiffshebewerks Magdeburg übergeben. Diese Mittel werden dringend gebraucht um dieses technische Meisterwerk weiterbetreiben zu können. Neben dem Land ist es vor allem die Landeshauptstadt Magdeburg die hier ihre Verantwortung wahrnimmt. Steigende Nutzerzahlen machen deutlich, dass der damalige Kampf um den Weiterbetrieb richtig war. Mit dem geplanten Besuchs- und Informationszentrum ist ein weiterer Baustein auf den Weg gebracht, um dieses techn. Denkmal dauerhaft zu sichern. Genauso wie die damalige Protestaktion gegen die Schließung und die durchgeführte Spendensammlung werde ich auch die weiteren Bestrebungen zum Erhalt dieses Magdeburger Wahrzeichens unterstützen.
10 Jahre Magdeburger Freiwilligenagentur
Im Frühjahr 2006 wurde die Magdeburger Freiwilligenagentur gegründet. Am Mittwoch, den 18. Mai, wurde die zehnjährige Erfolgsgeschichte dieser Einrichtung entsprechend gefeiert. Vor allem mit den Freiwilligen. Die Bilanz der Freiwilligenagentur ist schon beeindruckend. Neben den jährlichen Freiwilligentagen, bei denen hunderte Menschen sich in den verschiedensten Projekten engagieren, zählt auch der Dialog der Generationen dazu. Eine Initiative die bereits vom Bundespräsidenten ausgezeichnet wurde. Es gibt daneben unzählige kleine Projekte bei denen die ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger großen Einsatz zeigen. Vor allem Ihnen gilt großer Dank für ihr Wirken. Als Unterstützer und Begleiter von Anfang an wünsche ich der Magdeburger Freiwilligenagentur noch viele weiter so erfolgreiche Jahre.
Wer mehr über die Magdeburger Freiwilligenagentur erfahren möchte findet unter http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/ weitere Informationen.
Hier finden sich noch einige Photoaufnahmen von der Veranstaltung.
https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1095430210527404.1073741851.127020060701762&type=3
Infostand beim Europafest
Im Rahmen des diesjährigen Europafest gab es auch wieder einen Europa-Informationstag. In der Nähe des Otto-von-Guericke Denkmals informierte unser Europaabgeordneter Sven Schulze persönlich über aktuellen Entwicklungen in der EU und seine Arbeit als Mitglied des Europäischen Parlaments. Ich hatte die große Freude bei der Standbetreuung, mit vielen anderen fleißigen Unterstützerinnen und Unterstützern, mithelfen zu können. Es gilt immer wieder klar zu machen, dass Europa mehr ist als eine Regelung zum Krümmungsgrad von Gurken, die übrigens wieder aufgehoben worden ist. Magdeburg und seine Bürger profitieren ganz praktisch von der EU. Angefangen über Mittel zur Sanierung des Magdeburger Rings, über Forschungsmittel bis hin zum Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds für die Schulsozialarbeit an Magdeburger Schulen.
Mehr zu Sven Schulze MdEP finden sich auf seiner Homepage unter http://www.schulze-europa.de/
Wie barrierefrei ist Magdeburg?
Im Rahmen des Protesttages der Menschen mit Behinderung fanden in Magdeburg ein paar ganz besondere Stadtrundgänge statt. Personen mit und ohne Einschränkungen erkundeten gemeinsam wie barrierefrei die Landeshauptstadt tatsächlich ist. Dabei ging es nicht nur um Rollstuhlfahrer sondern auch Menschen mit anderen Einschränkungen. Ich selbst dürfte eine schwerstsehbehinderte Dame bei einem mehrstündigen Stadtspaziergang begleiten. So unterschiedlich die Behinderungen, so unterschiedlich auch die Anforderungen was die Barrierefreiheit angeht. Es wurde schon vieles in dieser Hinsicht erreicht aber es gibt noch Möglichkeiten zur Verbesserung. Ein sehr lehrreicher Termin für mich und ich danke alle Beteiligten für den Einblick in den Alltag der Menschen mit Behinderungen.
Weitergehende Infos finden sich hier
http://www.paritaet-lsa.de/cms/550-0-Einfach-fuer-alle-Gemeinsam-fuer-ein-barrierefreies-Magdeburg.html