Im Bürgergespräch fürs Radio MDR aktuell

Diese Woche war ein auf und ab der Emotionen. Am Dienstag konnte ich dabei sein als der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff an den Vorsitzenden der Synagogengemeinde Magdeburg Wadim Laiter den Förderbescheid für den Neubau einer Magdeburger Synagoge übergab. Ein Projekt welches ich seit mehr als 20 Jahren, unter anderem als Vorstandsmitglied des entsprechenden Fördervereins, unterstütze hat damit einen wichtigen Meilenstein erreicht. Fast zeitglich gab es in den anderen deutschen Städten Angriffe auf die Synagogen, auch in den Tagen danach gab und gibt es diese. Alles im Hintergrund der Gewalteskalation im Nahen Osten. Die Bilder von dort sind schrecklich. Hier werden von Terroristen mit Absicht Zivilisten angegriffen oder als lebende Schutzschilde missbraucht. Bezüglich der antisemitischen Vorfälle haben die Vorsitzende des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg“ e.V. Waltraut Zachhuber und ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.

Am Dienstag tagten darüber hinaus auch die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration traf sich am Mittwoch, vermutlich das letzte Mal in dieser Wahlperiode.

Auch gab es wieder viele Termine rund um die Landtagswahl Sachsen-Anhalt. So am Wochenende einige Infostände, natürlich unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wurde ich am Montag zum Thema „Freiwilliges Engagement in Sachsen-Anhalt“ befragt. Das Video dazu findet man unter https://www.youtube.com/watch?v=ixNAegzeTKc. Am gleichen Tag tagte die Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt. Schwerpunkt auch hier die Vorbereitung und Durchführung der Landtagswahlen. Am Dienstvormittag gab es ein Online-Interview mit dem Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe, am Nachmittag sprach ich auf Einladung des Radiosenders MDR aktuell mit Ramon Gröbke zu seinen Fragen zur Landtagswahl. Weiter ging es unter anderem mit einer Videokonferenz von AWO-Jugendclubs aus Sachsen-Anhalt und dem Online-Treffen des Netzwerkes Integration der CDU. Der offizielle Tag endet mit einem Online-Interview mit der freiberuflichen ZEIT-Journalistin Katharina Warda. Ein weiterer Medientermin fand am Mittwoch beim DATEs – Das Magdeburger Stadtmagazin statt. Danach ein weiteres Online-Interview mit der DIAKONIE Mitteldeutschland. Ein Infostand am Samstag wurde darüber hinaus von einem Journalisten der Stuttgarter Nachrichten begleitet.

Zum Tag der Kinderbetreuung am Montag habe ich die Kita Prester besucht und mich bei den dort Beschäftigten, stellvertretend für alle anderen Menschen die in diesem Bereich arbeiten, in Form eines kleinen Präsentkorbs für ihre Arbeit bedankt. Mehr unter https://www.stejh.de/tag-der-kinderbetreuung-kuratoriumsmitglied-tobias-krull-sagt-danke. Den digitalen Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt verfolgte ich am Samstag und freue mich über die Wiederwahl der Magdeburger JU-Mitglieder Anna Kreye (Landesvorsitzende) und Frank Stiele (Beisitzer im JU-Landesvorstand). Alle Gewählten Mitgliedern des Landesvorstandes herzliche Glückwünsche. Wir brauchen eine aktive politische Jugendorganisation die sich einmischt und die Interessen der Jüngeren klar formuliert.

1. Mai in Magdeburg

An erster Stelle möchte ich mich bei all die guten Wünsche bedanken die mich aus Anlass meines Geburtstages erreicht haben. Nicht nur was meine Gesundheit angeht, sondern vor allem auch was meine erneute Kandidatur für den Landtag von Sachsen-Anhalt betrifft. Das gibt noch einmal richtig Schwung für die kommenden Wochen.

Der Terminkalender war natürlich auch in dieser Woche wieder gut gefüllt. Am Montag tagte der Landesjugendhilfeausschuss letztmalig in dieser Wahlperiode. In dieses Gremium wurde ich durch die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt entsendet. Weiter ging es zum Besuch eines erfolgreichen mittelständischen Unternehmens. Online tagten dann die familienpolitischen Sprecher der CDU und CSU aus Bund und Ländern. Der offizielle Tag endete der Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelisch Gesellschaft. Auf Einladung des Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen diskutierte ich mit Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliederorganisationen und von anderen Parteien, per Webkonferenz über die politischen Vorstellungen der CDU Sachsen-Anhalt auf diesem Gebiet.

Eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch statt. Der Donnerstag begann mit dem 3. Forum Seltene Erkrankungen mit dem Schwerpunkt der Bedeutung von Blutprodukten, insbesondere Blutplasma und den daraus gewonnen Medikamenten, für die entsprechenden Therapien. Am Abend gab es dann eine weitere Online-Veranstaltung. Diesmal als gemeinsame Aktion des Familienhauses Magdeburg und der Aktion Mensch zum Thema Inklusion. Am Freitag folgten dann unterschiedliche Termine im Kontext der Landtagswahlen. Zum Internationalen Tag der Arbeit am Samstag war ich bei der DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt aus diesem Anlass dabei. Dort sprach auf Einladung des DGB Sachsen-Anhalt unter anderem Elke Hannack, stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende und Mitglied im Bundesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA). Unter anderem auch vor Ort waren der Landesvorsitzende CDA Sachsen-Anhalt Wigbert Schwenke und  Vincent Schwenke (Kreisvorsitzender CDA Magdeburg). Für mich gehören starke Gewerkschaften einfach zu einer funktionierenden Sozialen Marktwirtschaft unverzichtbar dazu.

Blick auf Elbe und Stadtzentrum

Diese Woche war ich wieder in den unterschiedlichsten Formaten aktiv. Bedingt durch den Ostermontag begann die offizielle Arbeitswoche erst am Dienstag. An diesem Tag fanden diverse Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg tagte dann am Abend. Die letzte reguläre Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration in dieser Wahlperiode fand am Mittwoch statt. Die Arbeit war nicht immer einfach aber insgesamt wurden die Debatten von den meisten Diskussionsteilnehmern zielorientiert geführt. Weiter ging der Tag mit einem Fachgespräch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände. Zum Tagesabschluss tagte der CDU-Ortsverband Ostelbien im Rahmen einer Videokonferenz. Der Donnerstag begann mit einer Gedenkveranstaltung aus Anlass von Yom Ha Shoah, dem Gedenktag für die rund sechs Millionen Menschen jüd. Glaubens die während der Zeit NS-Diktatur ermordet wurden. Aus der Erinnerung erwächst die Verantwortung sich gegen jegliche Form von Menschenfeindlichkeit, Extremismus und Antisemitismus einzusetzen. Weiter ging es zum Edita-Gymnasium wo die Klasse 6a für die Gestaltung eines Videos zum Zukunftstag mit einem Preis der IHK Magdeburg und der IHK Halle-Dessau des Landes Sachsen-Anhalt ausgezeichnet wurde. Mit dabei der Bildungsminister Marco Tullner. Eine weitere Online-Tagung der CDU Sachsen-Anhalt beendete den Tag. Am Freitag verfolgte ich das Mittagsgespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Gesellschaftliche Auswirkungen der Pandemie“. Unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln habe ich dann die Putzaktionen der Junge Union Magdeburg am Samstag unterstützt. Wir reden nicht nur über öffentliche Ordnung und Sauberkeit, sondern wir tun auch was dafür. Das war eine Auswahl der Termine in dieser Woche.

Screenshoot MDR Sachsen-Anhalt-Heute 24.02.2021

Gleich zweimal war ich in dieser Woche als Mitglied der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bei Ausschusssitzungen aktiv. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. In einer mehrstündigen Anhörung ging es unteranderem um die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auf kommunaler Ebene. In weiteren Tagesordnungspunkten um die Impfstrategie sowie Verstöße dagegen. Das gleiche Thema wurde am Donnerstag auch im Ausschuss für Inneres und Sport behandelt. Neben meiner Ansicht, dass Verstöße gegen die Impfreihenfolge aufgeklärt und gegebenenfalls geahndet werden müssen, ist es vor allem wichtig, dass genüg Impfstoff zur Verfügung steht. Wie bereits mehrfach erklärt, sehe ich hier ausdrücklich den Impfstoff von AstraZeneca nicht als Impfstoff zweiter Klasse an. Weitere Themen am Donnerstag waren die Änderung des Glückspielstaatsvertrag sowie die Zulassung von Hybridsitzungen auch für die kommunalen Gremien.

Weitere Termine in dieser Woche waren unteranderem das Diskussionsforum zu Wahlprüfsteinen des Runden Tischs Zuwanderung und Integration am Mittwoch, eine Online-Sitzung der CDU-Kreisvorsitzenden mit dem geschäftsführenden Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt am Donnerstag sowie am Samstag eine Videokonferenz zum Tag der seltenen Erkrankungen.

In dieser Woche wurden die Überlegungen für einen sogenannten Sachsen-Anhalt-Plan 2021 vorgestellt. Diesbezüglich hatte ich viel Kontakte zu Unternehmen, Vereinen und Bürgerinnen und Bürger. Das Meinungsspektrum war breit aber eines wurde in allen Gesprächen deutlich. Die Menschen erwarten klare Perspektiven und ein politisches Handeln was auch die langfristigen Auswirkungen von Beschlüssen und Einschränkungen mitberücksichtigt. Um es noch einmal deutlich zu machen, niemand macht sich Entscheidungen welche die Grundrechte einschränken leicht. Deswegen müssen entsprechende Maßnahmen zeitlich begrenzt und ein Ausstiegsszenario klar erkennbar sein. 

Screenshot vom Ökumenischen Neujahrsgespräch

Der am Montag angekündigte vorzeitige Rückzug des Magdeburger Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper aus diesem Amt war ein echter Paukenschlag. Sicher war ich nicht mit jeder seiner Entscheidungen einverstanden aber mit Respekt und Anerkennung muss ich feststellen, dass er viel für die Stadt und ihre Bürger getan hat. Besonders die Umstände seiner Ankündigung geben mir zu denken. Wie kann man als Stadtoberhaupt agieren, wenn es vielen Mitgliedern des Stadtrates nicht um eine programmatische und lösungsorientierte Kommunalpolitik geht sondern um die Umsetzung von ideologischen Zielvorstellungen. Mit dieser Tatsache wird sich auch diejenige Person auseinandersetzen müssen die zukünftig die Geschicke der Stadt, in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat und der Verwaltung, lenken will. Als Magdeburger CDU werden wir jetzt den Prozess für die Auswahl unserer Bewerberin bzw. Bewerber starten.

Darüber hinaus gab es natürlich für mich eine „normale“ Arbeitswoche. So tagte am Montag die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, genauso wie die Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit der Netzwerkes Integration der CDU. Per Telefonkonferenz diskutierten die Mitglieder des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg die aktuelle Situation am Dienstag. In Form einer Hybridsitzung fand am Mittwoch die Dezembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration statt. Am Abend tagte der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Ein besonderes Erlebnis an diesem Tag war für mich auch die Teilnahme am Ökumenisches Neujahrsgespräch. Gemeinsam mit Prof. Dr. Julia Knop (Professorin für Dogmatik an der katholisch-theologischen Fakultät Erfurt), Landesbischof Friedrich Kramer, Bischof Dr. Gerhard Feige und dem Journalisten Philipp Greifenstein diskutierte ich das Thema „Zeitwende Corona-Krise – Gott und Welt mit und nach der Pandemie“. Der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU tagte per Videokonferenz am Donnerstag. Am gleichen Tag war ich dabei als durch den Vorsitzenden der Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg, Wadim Laiter, das erste Licht am Chanukka-Leuchter entzündet wurde. Mit dem Chanukka-Fest erinnern unsere Mitbürger jüd. Glaubens unter anderem an ein Lichtwunder. Zahlreiche Bürgergespräche am Donnerstag und Freitag rundeten die Arbeitswoche ab. Der am Sonntag angekündigte harte Lockdown ab Mittwoch, den 16. Dezember, ist sicher in Anbetracht der pandemischen Lage nachvollziehbar aber für viele Menschen mit großen Härten und Herausforderungen verbunden. Die Folgen für die Gesellschaft durch die Pandemie und die Maßnahmen zu deren Bekämpfung sind erheblich und noch nicht vollständig absehbar. Sie werden auch die politische Verantwortungsträger noch sehr lange beschäftigen.

Bei der Übergabe der neuen modularen Körperschutzausstattung

Wie in 2019 durfte ich auch in diesem Jahr Jury-Mitglied beim DAK-Plakatwettbewerb „Bunt statt Blau“ sein. In diesem geht es um die Prävention gegen Alkoholmissbrauch. Am Montag ging es um die Auswahl der Landessieger. Aus meiner Sicht wurden würdige Presseträger ausgewählt, mehr darf ich leider nicht verraten. Mehr Infos unter https://www.dak.de/dak/gesundheit/kunstprojekt-bunt-statt-blau-2073536.html#/. Am frühen Abend dieses Tages ging es dann noch zur Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt. Dabei wurde auch der Haushaltsentwurf für die Landeshauptstadt für das kommende Jahr durch den Bürgermeister Klaus Zimmermann vorgestellt.

Unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten dann am Dienstag. Es war mir eine Ehre an diesem Tag ein kleines Grußwort bei der virtuellen Eröffnung der Ausstellung „Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit- 75 Jahre CDU“ der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt halten zu dürfen. Mehr Infos zur Ausstellung und deren Inhalten findet man auf der Facebook-Seite der Stiftung unter https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt. Abends trafen sich dann noch einige Mitglieder des Ortsverbandes Mitte.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur Seniorenpolitik im Land. Weitere Termine an diesem Tag für mich waren die Übergabe der neuen Schutzausrüstung an die Bereitschaftspolizei, das familienpolitische Fachgespräch mit den Familienverbänden, die Landesvorstandssitzung des Jugendherbergwerkes Sachsen-Anhalt sowie das Spätsommerfest des Vereins ProM.

Nach Vorbesprechungen, ab 8.30 Uhr, startete am Donnerstag um 10 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Fast dreißig Tagesordnungspunkte standen auf der Tagesordnung und so endete die Sitzung erst nach 19 Uhr. Mit dem digitalen Fachgespräch „Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ging es dann weiter. Es war mir ein persönliches Anliegen am Freitag dabei zu sein als der verstorbene Ehrenstadtrat Eberhard Seifert beerdigt wurde. Ich habe ihn nicht nur als politischen Weggefährten kennengelernt, sondern bin stolz darauf ihn als persönlichen Freund bezeichnen zu dürfen. Mein Mitgefühl seiner Familie. Am Nachmittag und Abend dieses Tages ging es noch zum Jahrestreffen des Beirates von Integration und Migration der Landeshauptstadt sowie zum Infostand des Fördervereins Magdeburger Dommuseum beim Kaiser-Otto-Fest. Aus Anlass des 30. Jahrestages der Wiedervereinigung habe ich einen Artikel für die Magdeburger CDU-Zeitschrift „Elbkurier“ verfasst. Unter dem Titel „30 Jahre Deutsche Einheit – ein Grund zum Feiern!“ habe ich meine Gedanken zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung aufgeschrieben. Bei allen Schwierigkeiten und Herausforderungen ist dieses Jubiläum einfach ein Grund zur Freude und für ein paar Gedanken an alle die durch ihr wirken dies möglich gemacht haben. Allen voran diejenigen, die den Mut hatten mit der friedlichen Revolution von 1989/1990 den DDR-Unrechtsstaat zu Fall zu bringen. Den kompletten Artikel findet man unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2020-10-03-deutsche-einheit.html.

Auftritt für die Konrad-Adenauer-Stiftung

In dieser Woche war ich wieder viel in Sachsen-Anhalt unterwegs. Von Sonntagabend bis Dienstagvormittag trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einer Klausurtagung in Freyburg. Unter anderem ging es um die politischen Vorhaben für die letzten Monate der aktuellen Wahlperiode. Mehr Informationen zur Tagung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2020/sommerklausur-cdu-fraktion-beraet-schwerpunkte-der-politischen-arbeit-der-kommenden-monate/. Nach meiner Rückkehr nach Magdeburg hatte ich das Vergnügen, für die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt eine kleine Onlineführung durch den Landtag durchzuführen. Neben einem Einblick in die Arbeitsweise des Parlaments äußerte ich mich auch zu aktuellen politischen Themen. Auf der Facebook-Seite der Stiftung kann man sich das rund einstündige Video ansehen (https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt).

Der Mittwoch begann der Vorbereitung der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration. Der Schwerpunkt der dann folgenden Sitzung dieses Gremiums waren vor allem kinder- und jugendpolitische Themen. Nach dem Ende der Sitzung hatte ich die Gelegenheit den Besuch des Korvettenkapitäns Philipp Wohlrab, dem Kommandanten der Korvette MAGDEBURG, und zwei weiteren Besatzungsmitgliedern im Magdeburger Rathaus zu begleiten. Dort übergaben sie eine Spende von 3.000 Euro für soziale Zwecke an die Landeshauptstadt Magdeburg, vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. Am Abend des gleichen Tages wurde ich bei der Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG erneut in den Vereinsvorstand gewählt. Mein großer Dank an den langjährigen Vorsitzenden und unverzichtbaren Impulsgeber Manfred Discher der nicht erneut zur Wahl antrat. Er erhielt an diesem Abend in Anerkennung seines herausragenden Engagements das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold verliehen. Einen Besuch des Ministers für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL bei der DLRG-Ortsgruppe Magdeburg begleitete ich an diesem Tag ebenfalls. Mit der Arbeitsgruppe Inneres und Sport ging es am Donnerstag in den Harz. Bei Terminen in Thale, Schierke und Wernigerode waren die Themen unter anderem die Herausforderungen bei der Bergwacht und der Brandschutz im Harz. Mehr Infos findet man im Bericht des Deutschen Roten Kreuzes Sachsen-Anhalt auf dessen Homepage (https://www.sachsen-anhalt.drk.de/aktuell/presse-service/meldung/cdu-signalisiert-unterstuetzung-fuer-bergwacht-drk-fordert-ganzheitliches-brandschutzkonzept-fuer-den.html). Abends gab es dann noch eine Onlinekonferenz zum Thema Gesundheit. Gespräche zum Thema Situation der Kommunen, zum Jubiläum 1700 Jahre jüdischen Leben in Deutschland und zur zahnärztlichen Versorgung in Sachsen-Anhalt prägten den Freitag. Abends besuchte ich dann noch das Spätsommerfest der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins Magdeburger Dommuseum führte ich mich am Samstag in den Remter dieses Sakralbaus. Herzliche Glückwünsche an dem gesamten Vorstand unter der Leitung von Thomas Nawrath und Rainer Kuhn zur Wahl an diesem Tag.

Kickoff 2030 der CDU

Auch in der vergangenen Woche hatte ich wieder ein abwechslungsreiches Programm. Bei der Verabschiedung der Magdeburger Beigeordneten Rainer Nitsche (Wirtschaft, Tourismus und Regionale Zusammenarbeit) und Prof. Dr. Matthias Puhle (Kultur, Schule und Sport) am Montag im Alten Rathaus in den Ruhestand war ich dabei. Beide haben ihre Spuren in der Stadt hinterlassen, vielen Dank für ihre Arbeit. Anschließend ging es in einer Videokonferenz des Landesfachausschuss Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz der CDU Sachsen-Anhalt um die Erarbeitung der Inhalte für das Landtagswahlprogramm 2021. Am Dienstag tagte dann unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Außerdem stand noch die Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt auf der Agenda. Zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien ging es dann am Abend. Als besonderen Gast konnte dort der Landesvorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL begrüßt werden. Er schilderte nicht nur die aktuelle Lage in der Partei und in der Landespolitik. Sondern er machte auch deutlich vor welchen Herausforderungen wir als Land und Partei stehen, insbesondere im Hinblick auf die Bewältigung der aktuellen Krise. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung standen unter anderem zwei Fachgespräche. Zum einen zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie und zum anderen zu einer möglichen Einführung einer Pflegekammer in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen einer Pressekonferenz durfte ich dann die Pläne der Koalitionsfraktionen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorstellen. Die vollständige Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2020/koalition-verstaendigt-sich-auf-gesetzentwurf-zur-abschaffung-von-strassenausbaubeitraegen-2/.

An der Sitzung des Ältestenrates des Landtages von Sachsen-Anhalt nahm ich am Donnerstag teil. Der Ältestenrat ist unter anderem für die Vorbereitung der Landtagssitzungen mitverantwortlich. Dort sind neben der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch, auch ihre Vizepräsidenten sowie Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen aktiv. Zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf ging es dann zum Abschluss meines Arbeitstages. Mit einer Abschlussveranstaltung endete am Samstag die Kampagne Kickoff2030 der CDU. Online wurden die Ideen und Vorschläge diskutiert, die in den vergangenen Wochen gesammelt worden. Dabei spielten die aktuellen Erfahrungen und Erkenntnisse bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie natürlich eine wichtige Rolle.

Foto: Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak MdB.

Videobotschaft für den Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt

Auf Grund des arbeitsfreien Pfingstmontags begann für mich die Arbeitswoche erst am Dienstag mit Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie mit Gesprächen innerhalb der regierungstragenden Fraktionen. Am späten Nachmittag ging es dann zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt. Schwerpunkt war die Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag dieser Woche. Am Abend durfte ich dann im Rahmen einer Videokonferenz vor Mitgliedern des Rotary-Clubs Haldensleben zur aktuellen Lage in Israel sprechen. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema Arbeitsschutz. Die Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder tagte dann am frühen Abend des gleichen Tages. Einen Videodreh zum Thema „Schule und Digitalisierung“ absolvierte ich am Donnerstagvormittag. Dabei machte ich deutlich, dass Digitalisierung in Schulen weit mehr bedeutet als nur die reinen technischen Möglichkeiten. Die Potenziale der Digitalisierung müssen in allen Fächern genutzt und die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler aktiv eingebunden werden. Nach einer weiteren Videokonferenz mit dem Wirtschaftsrat Sachsen-Anhalt hatte ich die Möglichkeit Vertreterinnen der Aktion LAMSA Anti-Rassismus-Kampagne 2020 zu treffen. Für mich ist es wichtig zu zeigen, dass wir dem vorhandenen Alltagsrassismus aktiv entgegentreten müssen. Deswegen unterstütze ich diese Kampagne sehr gern. Für die anstehende Mitgliederversammlung des Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. zeichnete ich am Freitag ein Video-Grußwort auf. Daneben gab es natürlich noch weitere Telefonate und Kontakte. Auch im Vorfeld der in der kommenden Woche anstehenden Landtagssitzung.

Blick auf den Werder vor einigen Tagen

Wieder ging eine Woche zu Ende, in der der Umgang mit und die Bekämpfung der Covid19-Pandemie meine Arbeit als Landtagsabgeordneter prägte. Natürlich muss die politische Arbeit auch unter diesen Umständen weitergehen, auch als Zeichen das die demokratischen Institutionen weiter handlungsfähig sind. So tagten in unterschiedlichen Formaten die Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt, die Landtagsausschüsse „Arbeit, Soziales und Integration“ sowie „Inneres und Sport“ und nicht zuletzt die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Viel Kommunikations- und Informationsbedarf verursachte auch die 4. Verordnung des Landes in diesem Zusammenhang. Diese ist, wie alles weiteren Regelungen des Landes, unter https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/ zu finden. Gerade im Hinblick auf diese Verordnung erreichten mich zahlreiche Hinweise und Anfragen, die ich auch weitergegeben habe. Insbesondere ging es dabei auch um das Verbot von Veranstaltungen bis zum 31. August. Hierzu gab es noch einmal eine Klarstellung aus der Staatskanzlei. Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Menschen werden bis zu diesem Zeitpunkt nicht stattfinden. Ob und wie kleinere Veranstaltungen stattfinden können wird alle zwei Wochen überprüft. Das nächste Mal bei den Beratungen der Länder mit der Bundeskanzlerin am 30. April 2020. Ich denke wir haben als deutsche Gesellschaft viel erreicht, wenn es um die Bekämpfung der Pandemie geht. Bei aller gebotenen Vorsicht müssen wir jetzt einen Weg zurück in die Normalität, auch wenn sie anders sein wird, finden. Es geht auch darum neben dem Zusammenhalt der Gesellschaft auch wieder das Wirtschaftsleben vollständig in Gang zu bringen. Denn der Staat gibt nicht sein eigenes Geld aus, sondern das der Bürgerinnen und Bürger und dieses muss erwirtschaftet werden. Zweifelsohne stehen wir hier als politische Mandatsträger in ganz besonderer Verantwortung.

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