CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
ON AIR und unterwegs
Beim Radion spricht man von ON AIR, wenn man live auf Sendung ist. ON AIR war ich am Mittwoch. Im Rahmen der Sendung „Länderzeit“ des Deutschlandfunks diskutierte ich zum Thema Sanktionen bei Hartz IV. Bei allem Reformbedarf plädierte ich dabei für die grundsätzliche Beibehaltung der Möglichkeiten Sanktionen auszusprechen. Das SGB II ist sicher nicht perfekt, aber andere umsetzbare und finanzierbare Modelle wurden aus meiner Sicht noch nicht vorgestellt. Mehr unter https://www.deutschlandfunk.de/debatte-um-hartz-iv-der-verein-sanktionsfrei-setzt-auf.1771.de.html?dram:article_id=440213.
Die Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss bestimmte mein Programm am Montagvormittag. Nachmittags ging es dann für mich nach Zerbst. Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Dietmar Krause besuchte ich die Unfallkasse Sachsen-Anhalt. Im Gespräch mit den Geschäftsführern wurde die Arbeit dieser Einrichtung, als eine der Säulen der Sozialversicherung erläutert. Dort sind übrigens alle Kitakinder und Schülerinnen und Schüler während ihrer Zeit in der Kita/Schule und auf dem Weg dorthin und von dort zurück nach Hause versichert. Abends nahm ich dann noch an einer Sitzung der Frauen Union Magdeburg teil.
Bei den Spendenübergaben der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg an den Verein Wildwasser und das Kinderhospiz der Pfeifferschen Stiftungen durfte ich am Dienstag mit dabei sein. Danach ging es noch zur Sitzung der CDU-Ortsverbände Ottersleben/Lemdsdorf und Diesdorf/Lindenweiler, die das Funkhaus von Radio SAW besuchten. Bei dem Rundgang gab es vielfältige Eindrücke zum größten und erfolgreichsten privaten Radios in Sachsen-Anhalt.
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages tagte am Donnerstag. Auf der Tagesordnung standen die Beratungen zu unterschiedlichen Gesetzesvorhaben sowie einige aktuelle Berichterstattungen. Am Nachmittag ging es dann zu der Auswertung des Fachtages „Bedeutung des 3. Geschlechts für die Kinder- und Jugendhilfe“. Den Tagesabschluss machte eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Innenstadtentwicklung.
Der Feuerwache Nord Magdeburg stattete ich aus Anlass eines Informationsgespräches am Freitag einen Besuch ab, um mich direkt über aktuelle Probleme und Herausforderungen zu informieren. Nachmittags ging es dann noch zur Verabschiedung von Dr. Gabriele Girke, als Geschäftsführerin des Paritätischen Sachsen-Anhalt und die Amtseinführung ihrer Nachfolgerin Anja Naumann.
Ausschusssitzungen, Vor-Ort-Termine und Pressemitteilungen
In dieser Woche tagten gleich zwei Ausschüsse. Zum einen am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Antrag für ein gesetzliches Verbot des Wegwerfens von Lebensmitteln. Ich bin dagegen, vielmehr setze ich auf eine weitere Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Tafeln und den Lebensmittelhändlern sowie eine größe Sensibilisierung der Bürger zum Thema Lebensmittelverschwendung. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Dabei ging unter anderem um ein Gesetz zum teilweisen Verbot der Gesichtsverschleicherung.
Neben den Ausschusssitzungen gab es natürlich noch andere Termine. So die Übergabe von Handabdrücken im Rahmen des Red-Hand-Days als Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten, die Sitzung des CDU-Landesvorstandes am Dienstag oder die offizielle Eröffnung des Gesundheitszentrums Cracauer Straße 66. Am Donnerstag ging es für mich abends nach Merseburg. Dort dürfte ich an einer Diskussion zum Thema Pflege teilnehmen. Einige photographische Eindrücke findet man auf der Facebook-Seite des Kreisverbandes Saalekreises (Facebookseite der CDU Saalekreis).
In dieser Woche habe mich mit zwei Pressemitteilungen an die Öffentlichkeit gewendet. Zum einen zum Thema Organspende. Darin sprach ich mich unter anderem für mehr Werbung und eine bessere Öffentlichkeitsarbeit zu diesem Thema aus. Persönlich denke ich, dass man auch über die Einführung der Widerspruchslösung in Deutschland nachdenken sollte. Die Meldung kann man unter https://www.cdufraktion.de/2018/leben-schenken-organspenden-staerker-bewerben/ nachlesen. Die zweite Pressemitteilung behandelte die aktuellen Streitigkeiten zur Finanzierung der Hochschulambulanzen. Hier sind alle Beteiligten gefordert eine Lösung zu finden damit diese Einrichtungen ihre Arbeit ausreichend finanziert bekommen. Den ganzen Text kann man unter https://www.cdufraktion.de/2018/cdu-antrag-im-ausschuss-finanzierung-der-notfallambulanzen/ finden.
Am Freitag habe ich dann noch mit Vertretern des CDU-Ortsverbandes Mitte eine Spende von 1210 Euro an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern übergeben. Es waren die Erlöse des CDU-Standes beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel. Mehr zur Arbeit des Vereins findet am unter www.kinderkleeblatt.de.
500 € für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern
Beim 12. Stadtfelder Weihnachtspektakel hat der CDU-Ortsverband Mitte Glühwein und Kinderpunsch für den guten Zweck verkauft. Die Erlöse wurden auf 500 € aufgestockt und heute dem Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. als Spende übergeben. (mehr …)