CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Gespräche, Gespräche und Gespräche
Diese Woche war wieder voller Gespräche. Neben denen in den Gremiensitzung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gab es am Dienstag noch die Vorstandssitzung des Vereins Floris Pax. Danach ging es zur Erstaufführung einer Terra X Dokumention zum Thema „Kampf um die Freiheit“. Danach nahm ich online an der Sitzung des Landesvorstandes der CDA Sachsen-Anhalt teil.
Am folgenden Tag ging es bei den Gesprächen unter anderem um den Sport in Magdeburg und um die Bildungslandschaft in der Landeshauptstadt.
Die Änderung des Kommunalwahlgesetzes in Sachsen-Anhalt erläuterte ich am Donnerstag im Rahmen einer Tagung. Weitere Gespräche folgten auch an diesem Tag.
Am Freitag gab es Tagungen des Bildungswerkes sowie die Sitzung des Landesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt.
Weitere Termine in dieser Woche behandelten das legale Glücksspiel. Ich glaube an einen regulierten Glücksspielmarkt, bei dem der Spieler- und Jugendschutz gewährleistet wird. Daher wende ich mich auch gegen die Forderung eines Werbeverbotes für legale Sportwetten. Mehr dazu unter meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2023/werbeverbot-fuer-gluecksspiel-krull-forderung-nach-werbeverbot-nicht-zielfuehrend/.
Danke sagen, Dialog pflegen, Emotionen erleben
Traditionell findet am Montag nach dem Muttertag der Tag der Kinderbetreuung statt. An diesem Tag soll den Beschäftigten in diesem Bereich für ihre vielfältige und herausfordernde Arbeit gedankt werden. Ich selbst nutze die Gelegenheit stellvertretend beim Hort Wirbelwind und in der Kinder- und Jugendeinrichtung „Happy Station“ im Haus Mutter Theresa vorbeizuschauen. Neben der Übergabe eines kleinen Präsentkorbs gab es noch Gespräche zur aktuellen Lage. Zuvor hatte ich die Online-Sitzung des Vorstandes der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt geleitet-
Der Dienstag begann für mich mit einigen Gesprächen bevor es zu einer Veranstaltung zum neuen Landesentwicklungsplan ging. Dieser wird maßgeblich die Entwicklung unseres Landes in den kommenden Jahren mitprägen. Am Abend habe ich dann als Vorsitzender des Landesfachausschusses Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung geleitet. Neben aktuellen Themen aus der Landespolitik ging es auch um den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt.
Am Mittwoch nahm ich unter anderem an einer Diskussion mit pflegenden Angehörigen teil. Danach gab es einem kurzen Besuch beim Aktionstag IDAHOBITA. Dabei geht es um Anstrengungen gegen Diskriminierung von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung. Dieses Anliegen unterstütze ich ausdrücklich. Sehr emotional und spannend war das Viertelfinalrückspiel der EHF-Champions League des SCM gegen Orlen Wisla Plock. Der SC Magdeburg hat mit dem Finaleinzug großartiges erreicht. Dieser Abend war einfach eine Superwerbung für den Handballsport.
Ausschüsse und Termine vor Ort
In diese Woche war ich gleich bei zwei Sitzungen von Landtagsausschüssen gefordert. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. In der Sitzung wurden unter anderem ein umfangreiches Anhörungsverfahren zu den geplanten Änderungen beim Bestattungsgesetz vereinbart sowie eine Änderung des Betreuungsrechts beschlossen. Am Donnerstag ging es dann im Innenausschuss unter anderem um das Thema der Verkehrssicherheit. Für mich als Vorsitzender der Landesverkehrswacht war dieser Tagesordnungspunkt natürlich von besonderem Interesse.
Der Montag begann für mich bei der Landesvereinigung für Gesundheit Sachsen-Anhalt, wo ein Fördermittelbescheid übergeben worden ist. Danach ging es direkt zur Preisverleihung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ gegen Alkoholmissbrauch der DAK-Gesundheit. Später nahm ich an der Verlegung von Stolpersteinen in Erinnerung an Opfer der NS-Diktatur teil. Danach ging es nach Merseburg zur Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt, zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms. Zuvor hatte dort der CDU-Landesvorstand getagt.
Auf Einladung meiner Landtagskollegin Angela Gorr besuchte ich im Rahmen einer auswärtigen Fraktionssitzung am Dienstag in Harzgerode. Dort war der Schwerpunkt für mich das Thema der gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum. Nach der Rückkehr nach Magdeburg ging es für mich direkt zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion und danach zur monatlichen Sitzung des CDU-Kreisvorstandes.
Nach den Beratungen des Sozialausschusses am Mittwoch habe ich noch ein familienpolitisches Fachgespräch mit den Familienverbänden aus Sachsen-Anhalt besucht. Weiter ging es dann zu einer Veranstaltung in Erinnerung an die Bücherverbrennung vor 90 Jahren. Der Abend endete mit einem Gedenkkonzert aus Anlass der Zerstörung Magdeburgs während des dreißigjährigen Kriegs im Jahre 1631.
Neben der Ausschussberatung am Donnerstag ging es für mich zur Vorstellung des Buches „Grenzschicksale“ in den Magdeburger Dom. Am Abend nahm ich am Frühlingsfest der Apotheker sowie zur Ausstellungseröffnung „Sex-Workers – das ganz normale Leben“ teil.
Am Freitag nahm ich an der Festveranstaltung „30 Jahre Psychiatrieausschuss“ sowie dem Richtfest des Blocks 3 des Müllheizkraftwerks Magdeburg teil. Gemeinsam luden die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt und die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft am Freitagabend zur Veranstaltung „Jüdisch jetzt! Junge Jüdinnen und Juden über ihr Leben in Deutschland“ ein. Nach einer Lesung der Autorin Andreas von Treuenfeld gab es eine Diskussion zum jüdischen Lebens im heutigen Deutschland.
Die Gesamtmitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg besuchte ich am Samstag.
Kurze Woche mit viel Programm
Für viele Menschen war diese diese Woche eine „kurze“ Arbeitswoche. Grund war der Feiertag aus Anlass des Tags der Arbeit, dem 01. Mai. Für mich ein ganz besonderer Feiertag, auch weil ich an diesem Tag meinen Geburtstag begehen darf. An dieser Stelle vielen Dank für die vielen Glückwünsche, dich mich aus diesem Anlass auf den unterschiedlichsten Wegen erreicht haben. Wie es Tradition für mich ist, habe ich an diesem Tag auch die DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt besucht. Dort findet sich auch immer ein gemeinsamer Stand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und der CDU Magdeburg.
Am Dienstag gab es zahlreiche Gespräche für mich bevor ich am Abend eine Festveranstaltung zu 160 Jahre SPD sowie einen Vortrag zum Thema „Strategische Souveränität für Europa“ besuchte.
Als Vertretung nahm ich am Mittwoch an der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz teil. Danach ging es für mich zum Austausch mit dem Allgemeinen Behindertenverband Sachsen-Anhalt nach Schönebeck bevor am Abend der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie die MIT Magdeburg tagten.
Die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien habe ich am Donnerstag besucht bevor ich noch kurz beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg vorbeigeschaut habe.
Zu einer Klausurberatung trafen sich am Freitag die Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen am Freitag.
Am Samstag besuchte dann die Sachsen-Anhalt Spiele auf dem Leichtathletikgelände des SCM. Hier werden vom Landessportbund, mit der Unterstützung zahlreicher Partner, die sportlichen Nachwuchstalente aus unserem Bundesland gesucht.
Landtagssitzung mit besonderen Einlagen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag und Freitag getagt. Die rund 30 Tagesordnungspunkte umfassende Tagesordnung beinhaltete unter anderem eine aktuelle Debatte zur wirtschaftlichen Lage sowie bildungspolitische Themen. Auch unterschiedliche sozialpolitische Anträge und Gesetze wurden debattiert. Daher war ich auch mehrfach als Redner für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gefordert. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mich dem Antrag eine Kommission zur Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland einzusetzen. Ich lehnte dieses Ansinnen ab. Wir brauchen keine zusätzlichen Gremien, sondern müssen ins handeln kommen. Als erster Schritt muss die finanzielle Situation der Krankenhäuser stabilisiert werden. Meine Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2023/gesundheit-krull-krankenhausfinanzierung-muss-gesichert-werden/. Auch der Landtag berichtet auf seiner Seite dazu https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhauslandschaft. In meiner Rede zu einem Antrag aus Anlass des Tags der Arbeit, dem 01. Mai, sprach ich mich für starke Tarifparteien und die Beibehaltung des Streikrechts aus. Meine dritte Rede beschäftigte sich mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Bestattungsgesetz. Darin machte ich deutlich, dass es um die Wahrung der Bestattungskultur gehen muss. Mehr dazu unter https://www.cdufraktion.de/2023/bestattungsgesetz-sachsen-anhalt-krull-wuerdevoller-umgang-muss-unser-leitbild-bei-bestattungen-bleiben/. Meine vierte Rede behandelte die Einführung eines anonymen Behandlungsscheins für Personen ohne Krankenschein. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 216 Landtagsreden.
Diese Sitzungsperioden bot aber auch ungewöhnliches. Am Donnerstag konnten rund 60 junge Menschen im Rahmen des Zukunftstages in der CDU-Landtagsfraktion begrüßt werden. Beim Abgeordnetengespräch, das Teil des Programms war, hatte ich auch die Gelegenheit mit diesen ins Gespräch zu kommen. Ich bin dankbar für diesen Dialog und dem Interesse an der Landtagsarbeit. Am Freitag um 11 Uhr, mitten in einer Debatte, wurde dann der Feueralarm ausgelöst. Per Durchruf wurden alle Anwesenden aufgefordert das Gebäude zu verlassen. Relativ schnell wurde klar, es handelt sich, Gott sei Dank, nur um einen Probealarm.
Auch die restliche Woche bot ein abwechslungsreiches Programm. Die feierliche Einweihung der Kindertageseinrichtungen Spielinsel und Storchennest in der Oststraße besuchte ich am Montagvormittag bevor es zum Runden Tisch KiföG von ver.di ging.
Neben des Gremiensitzungen der CDU-Landtagsfraktion fand am Dienstag eine Baumpflanzaktion der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald im Biederitzer Busch statt, die ich gerne unterstützt habe. Das ist aktives Handeln für den Umweltschutz. Am Abend nahm ich an einer Veranstaltung es Verbandes der Ersatzkassen zum Thema Sozialwahlen teil. Dort habe ich dann auch ein kurzes Grußwort gehalten.
Aus Anlass des dreijährigen Bestehens des Medizinischen Zentrums für Erwachsene mit Behinderung besuchte ich am Mittwoch die Pfeifferschen Stiftungen. Danach ging es für mich in die Staatskanzlei. Dort veranstalteten die Synagogen-Gemeinde Magdeburg und die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine Feierstunde aus Anlass des 75. Unabhängigkeitstages des Staates Israel. Die rund 100 Gäste konnten nicht nur diversen Grußworten lauschen, sondern auch ein wunderbares Konzert erleben.
Neben der Landtagssitzung stand ich am Donnerstag bei einer Veranstaltung des Bildungszentrums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Gesellschaftsjahr bzw. ChancenZeit Rede und Antwort. Danach ging es zum parlamentarischen Abend des Landessportbundes Sachsen-Anhalt.
Den Samstag startete ich mit einem Besuch des Wettbewerbs Feuerwehrstafette der Kinderfeuerwehren der Landeshauptstadt. Im Anschluss zu Dankeschön-Veranstaltung der Kampagne Magdeburg putzt sich. Danach zu Grünen Messe im Klosterbergegarten. Sportlich endete das Tagesprogramm mit einem Besuch des American Football-Spiels der Salzland Racoons gegen die Leipzig Hawks.
Im Einsatz für Magdeburg
Diese Woche war ich wieder viel unterwegs. So war ich dabei als im Montag das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ im Landtag stattfand. Dort konnte ich starke Argumente und rhetorisches Talent erleben. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/vier-fuers-finale-in-berlin-qualifiziert. Weiter ging es dann für mich zur Sitzung des CDU-Fraktion im Magdeburger Stadtrat zur Vorbereitung der Stadtratssitzung. Danach zu einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Ist Sachsen-Anhalt auf die Olympischen Spiele 2024 vorbereitet? „.
Der Dienstag begann mit einer Veranstaltung der Synagogen-Gemeinde Magdeburg zum Yom HaShoah. Dem Gedenktag an die sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens in der Shoah umgekommen sind. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung. Danach ging es zu den Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und ihren Gremien. Am Abend nahm ich am Jahresempfang der Landesregierung teil.
Mit einer Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen-Agenturen begann der Mittwoch. Danach ging es zur Sitzung des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis nach Bernburg. Im Anschluss tagte online der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt. Am Abend ging es für mich zuerst zur gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände „Am Neustädter Feld“ und „Olvenstedt“ mit dem Ordnungsbeigeordneten Ronni Krug. Danach ging es zum Ortsverband Mitte wo unter anderem der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt debattiert wurde.
Am darauffolgenden Tag nahm ich unter anderem einen Termin als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt war. Den Freitagmorgen nutze ich dazu wieder einmal etwas von meinem Lebenssaft zu spenden. Seit vielen Jahren bin ich bei der Uni-Blutbank Magdeburg als Blutspender aktiv. Ich kann nur jeden und jede, der dazu gesundheitlich in der Lage ist, bitten es mir gleich zu tun. Außerdem war ich an diesem Tag Teil der Jury beim Landeswettbewerb „Bunt statt Blau“ der DAK-Gesundheit.
Die Junge Union Magdeburg habe ich am Samstag bei ihrem Einsatz im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ unterstützt. Diesmal auch mit familiärer Hilfe. Am Sonntag habe ich die Kunstausstellung im Allee-Center Magdeburg besucht. Abends ging es dann zum Olvenstedter Platz. Dort verteilt der Verein Machdeburjer mit Herz regelmäßig Essen an Obdachlose. Bereits im letzten Jahr habe ich die Arbeit des Vereins unterstützt. Auch in diesem Jahr war es mir eine Freude dies tun zu können.
Union, Ausschussarbeit und Domglocken
In dieser Woche gab es zahlreiche CDU-Termine für mich. So tagte am Dienstag der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Die Anwesenden beschäftigten sich nicht nur mit den aktuellen politischen Themen. Auch die Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahlen 2024 stand auf der Tagesordnung. Am nächsten Tag gab es eine Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms. Nach diversen Redebeträgen hatte ich die Gelegenheit als Vorsitzender einer der Arbeitsgruppen, die den Entwurf erarbeitet haben, einige Ausführungen zu machen. Mehr Infos unter https://www.cdulsa.de/grundsatzprogramm-2023. Die CDU Magdeburg hatte am Freitag zur Mitgliedervollversammlung geladen. Ziel war die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Europawahl. Ich bin dankbar dafür, dass ich die CDU der Landeshauptstadt in diesem Gremium vertreten darf.
In dieser Woche gab es auch zwei sehr umfangreiche Sitzungen von Ausschüssen. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Themen waren dort unter anderem die Situation in der Pflege, die Lage in der Eingliederungshilfe sowie die Vorstellung des Krankenhausgutachtens. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Dort wurde unter anderem die Arbeit der Polizei in Sachsen-Anhalt, bezogen auf zwei Fälle, sehr intensiv diskutiert. Ich stelle mich klar gegen jeden Generalverdacht gegen die Polizistinnen und Polizisten. Fehler jedoch müssen aufgeklärt werden, nur dann kann man die Wiederholung derselben in der Zukunft vermieden werden.
Am Ostermontag war ich dabei als die neuen Glocken für den Magdeburger Dom präsentiert wurden. Ich bin beeindruckt, dass es dem Förderverein, mit zahlreicher Unterstützung, gelungen ist dieses Projekt so schnell voranzutreiben. Ich hoffe die Glocken können bald erklingen und mit ihrem Klang die Botschaft vom Frieden, Glauben und Hoffnung verbreiten. Mehr Informationen zu dem Vorhaben unter www.domglocken-magdeburg.de.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzungen der Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Jahreskongress der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser. Die Indienststellung der Heimatschutzkompanie II im Landeskommando Sachsen-Anhalt. Sowie die Sitzung des Beirates für das Landesprogramms Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit. Diesem Gremium gehöre ich als Vorsitzender des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt an. Außerdem habe ich die Frauen Union Magdeburg bei einer Putzaktion im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ in Stadtfeld Ost unterstützt. In dieser Woche habe ich eine Pressemitteilungen zur kinder- und jugendmedizinischen Versorgung (https://www.cdufraktion.de/2023/kindermedizin-in-sachsen-anhalt-krull-medizinische-versorgung-fuer-die-juengsten-muss-sichergestellt-bleiben/) sowie zu den Plänen zur Cannabis-Legalisierung (https://www.cdufraktion.de/2023/cannabis-legalisierung-krull-kritik-an-plaenen-der-bundesregierung/) über die CDU-Landtagsfraktion veröffentlicht.
Gesundheit im Blick
Diese Woche stand bei mit vor allem im Zeichen der Gesundheitspolitik. So gab es am Montag einen Ländergipfel zum Thema der Covid-Folgen. Dieses Thema muss auf die Zukunft ausgerichtet behandelt werden. Also was können wir besser machen, um auf solche Situationen vorbereitet sein, um im entscheidenden Moment Handlungsfähigkeit zu beweisen.
Als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt habe ich dann am Dienstag am Gesundheitskabinett teilgenommen. Anlass war die Vorstellung des Zwischenberichts für das Krankenhausgutachten Sachsen-Anhalt. Meine erste Einschätzung habe ich in meiner Pressemitteilung dargestellt. Diese findet man unter https://www.cdufraktion.de/2023/gutachten-zur-krankenhauslandschaft-sachsen-anhalts-krull-wir-brauchen-eine-verlaessliche-krankenhausversorgung-im-ganzen-land/. Weiter ging es dann zur Pressekonferenz und im Anschluss zu einer Beratung der Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen zum Thema. Den Abschluss des Tages bildet die Sitzung des Landesfachausschusses Gesundheit und Pflege der CDU Sachsen-Anhalt.
Zur Situation der Eingliederungshilfe ging es am Mittwoch bei einem Termin beim Paritätischen Sachsen-Anhalt. Am Gründonnerstag trafen sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion online um die Beratungen in der kommenden Woche vorzubereiten.
Außerdem habe ich in dieser Woche an einer gemeinsamen Beratungen der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe, Süd und Südost . Bei diesem stellten der CDU-Generalsekretär Mario Karschunke und Dr. Sebastian Putz den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der Landespartei vor.
Weitere Termine waren der Besuch des Rote-Kreuz-Shops zu seinem 20jährigen Bestehen, meine vorösterlicher Spendenübergabe an die Bahnhofsmission Magdeburg, sowie der Besuch einiger Osterfeuer in meinem Landtagswahlkreis.
Mainz, Magdeburg und Berlin
In dieser Woche haben mich meine Termine wieder in unterschiedliche Teile der Bundesrepublik geführt. Am Montag wurde die Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher in Mainz fortgesetzt. Dieses Thema hat für mich aus verschiedensten Gründen eine sehr hohe Bedeutung. Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Tim Teßmann habe ich dazu auch eine Pressemitteilung veröffentlicht. Diese ist unter https://www.cdufraktion.de/2023/kinderschutz-krull-tessmann-kinderschutzpolitiker-von-cdu-und-csu-fordern-mehr-kinderschutz-auf-allen-ebenen/ zu finden.
Am Dienstag ging es mit dem Fraktionstreffen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt weiter. Außerdem nahm ich an der Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost teil und im Anschluss führte mich mein Weg zu einer Veranstaltung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft zum kirchlichen Arbeitsrecht.
Am Mittwoch gab ich dem MDR ein Interview zu den Plänen zur Reform der Krankenhäuser im Deutschland. Zuvor hatte ich an einer Videokonferenz zum Thema Kinderkopftuch teilgenommen. Abends tagte dann der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..
Der Donnerstag begann mit der Sitzung des Finanzausschusses mit der Vorstellung eines Gutachtens zur Reform des Finanzausgleichgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt /FAG). Dieses regelt wie die Mittel des FAG, immerhin über 1,7 Mrd. Euro, unter den Kommunen, also kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städten aufgeteilt werden. Hier besteht aus meiner Sicht noch Diskussionsbedarf zur Reform.
Danach ging es nach Berlin. Dort fand in der Bundesgeschäftsstelle der CDU, dem Konrad-Adenauer-Haus, eine Veranstaltung zur Zukunft des öffentlichen Rundfunks statt. Als Vertreter der Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands gehöre ich der entsprechenden Kommission an. Wichtig ist, dass das gesamte Land in seiner Vielfalt im öffentlichen Rundfunk vorkommt. Ländliche Räume genauso wie Städte in allen Größenordnungen. Weiter ging es in den Bundestag. Dort hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz, zu einem Kommunalgipfel eingeladen. In zahlreichen Wortmeldungen machten die anwesenden Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker deutlich wo der Schuh vor Ort drückt. Es geht um Wohnraum, die Vermittlung in Arbeit, Finanzierungsfragen aber vor allem um die Steuerung der Zuwanderung. Gerade die Bundespolitik sollte auf die Bedenken hören, die die kommunale Praxis als Umsetzer vor Ort äußert.
Das Netzwerk gegen Kinderarmut tagte am Freitag. Schwerpunkte waren diesmal der Kinderschutz sowie die geplante Einführung der Kindergrundsicherung. Am Nachmittag wurde dann endlich der sogenannte Tunnel am Hauptbahnhof eröffnet. Diese städtebauliche Projekt war sicher nicht unumstritten, aber auch die größten Kritikerinnen und Kritiker sind jetzt sicher froh das es vollendet wurde.
Märzsitzung des Landtags – Schwerpunkt Landeshaushalt 2023
Der Landtag trat am 23. und 24. März zu seiner Märzsitzung zusammen. Der bedeutsamste Tagesordnungspunkt waren die Beratungen zum Landeshaushalt 2023. Dieser hat ein Volumen von rund 13,8 Mrd. Euro. Persönlich bin ich sehr froh, das es während der Haushaltsberatungen gelungen ist, unter anderem zusätzliche Mittel für kommunale Investitionen, für die Kinder- und Jugendtelefone sowie für die Krankenhäuser im Land bereitzustellen. Die Fraktionen der Koalition also CDU, SPD und FDP haben dem Haushalt zugestimmt und damit ermöglicht, dass das Land finanziell handlungsfähig ist unter auch die Landesförderungen an diverse Vereine und Institutionen ausgereicht werden können.
Ich selbst bin dreimal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult getreten. Die erste Rede beschäftigte sich mit der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Dabei habe ich dafür geworben, sich in den kommunalen Vertretungen für seine Mitbürgerinnen und Mitbürger zu engagieren. In meiner zweiten Rede behandelte ich die Situation der Krankenhäuser im Land und machte meine Kritik an den bisherigen Plänen des Bundes für eine Krankenhausstrukturreform deutlich. Für mich gilt weiterhin der Dreisatz aus Qualität, Bedarfsgerechtigkeit und Erreichbarkeit bei der notwendigen Reform der Krankenhäuser. Gemeinsam mit Tim Teßmann habe ich auch eine Pressemitteilung hierzu veröffentlicht: https://www.cdufraktion.de/…/krankenhauslandschaft-der…/ . Die Errichtung eines Schwimmzentrums für Deutschland in Magdeburg habe ich in meiner dritten Rede befürwortet. Gemeinsam mit Carsten Borchert habe ich dazu eine Presseerklärung veröffentlicht https://www.cdufraktion.de/…/schwimmsport-krull…/ . Damit komme ich auf 212 Landtagsreden. Ansonsten gab es auch diese Woche viele weitere Termine.
Am Montag ging es nach Halle/Saale zur Feierliche Übergabe der Zertifikate an Lehrkräfte als Quereinsteiger. Es tagte der Fraktionsvorstand. Eine Arbeitsgruppe der CDU Deutschlands zum öffentlichen Rundfunk traf sich online ebenso an diesem Tag. Außerdem ging es zum 1. Magdeburger Gesundheitsgespräch.
Neben den Gremiensitzungen der CDU Landtagsfraktion fand am Dienstag auch das Krankenhausforum der AOK Sachsen-Anhalt statt.
Der Donnerstag begann mit dem parlamentarischen Frühstück der BARMER zum Thema Zukunft der Geburtshilfe in unserem Bundesland. Nach der Landtagssitzung fand noch der parlamentarische Abend der Mitteldeutschen Medienförderung statt.
Am Freitagvormittag nahm ich an einer Veranstaltung von ver.di Bezirk Sachsen- Anhalt Nord in Magdeburg auf dem Alten Markt teil. Es geht um einen fairen Tarifabschluss. Dem Applaus muss jetzt auch finanzielle Wertschätzung für die Beschäftigten folgen. Zur CSD-Gala ging es dann am Abend.
Zum Medienseminar des Reservistenverbandes ging es am Wochenende nach Frankfurt/Main. Diesem folgte unmittelbar die Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher von CDU und CSU am Sonntag in Mainz.