Am 16. Januar 1945 erfolgten die schwersten Luftangriffe auf Magdeburg im Zweiten Weltkrieg. Mehrere tausend Menschen fanden den Tod, unzählige wurden verletzt und/oder obdachlos, die Innenstadt wurde faktisch zerstört und die städtebaulichen Narben sind noch heute im Stadtbild zu sehen. Nach der Zerstörung im Jahr 1631 im dreißigjährigen Krieg ging diese Nacht als die zweite große Katastrophe in die Stadtgeschichte ein.
Daher ist es für mich persönlich und für die CDU Magdeburg selbstverständlich am Jahrestag dieser schrecklichen Ereignisse den Opfern zu Gedenken. So mit der Kranzniederlegung am entsprechenden Mahnmal auf dem Magdeburger Westfriedhof. Dabei gehen mir nicht nur Gedanken zu den Opfern in Magdeburg durch den Kopf. Sondern auch warum der Krieg nach Magdeburg kam. Es ist eine historische Tatsache das unsagbare Verbrechen durch die NS-Diktatur begangen wurden und dass das Hitler-Regime den 2. Weltkrieg ausgelöst hat. Daran kann niemand ernsthaft zweifeln.
Leider haben in den vergangenen Jahren immer wieder politische Extremisten versucht, das Gedenken an die Opfer des 16. Januar für ihre eigenen Zwecke zu missbrauchen. Dazu gehörten auch Aufmärsche durch Rechtsextremisten und Gegendemonstranten durch Linksautonome die nicht nur einmal in Gewaltausbrüchen endeten.
Daher wurde die Meile der Demokratie ins Leben gerufenen, die am vergangenen Samstag bereits zum 10mal stattfand. Über 100 Beteiligte und mehrere tausende Besucher setzten ein Zeichen für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Magdeburg. Im Vorfeld gab es Diskussionen zur Teilnahme einer Partei/Fraktion an der Veranstaltung. Meine Position hierzu ist klar. Man muss sich der Debatte stellen, dazu gehört auch sich mit denjenigen auseinanderzusetzen die ein anderes Verständnis von einer offenen Gesellschaft haben als man selbst.
In diesem Sinne werde ich mich stets dafür einsetzen die demokratischen Werte und mein Verständnis einer modernen Gesellschaft zu verteidigen und dafür zu werben. Denn aus Erinnerung erwächst Verantwortung.
In dieser Woche startet der politische Alltag wieder mit voller Kraft. So tagten am Dienstag die verschiedenen Arbeitsgruppen und die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt selbst. Am gleichen Abend dürfte ich dann die Sitzung des CDU-Kreisvorstandes leiten bei der unter anderem der Mitgliederbeauftragte der CDU Sachsen-Anhalt, Mario Karschunke, die Ergebnisse der Mitgliederumfrage vorstellte. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand die Beratung des 24. Tätigkeitsbericht (2016/2017) des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt sowie der Sachstand zum Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in unserem Bundesland.
Der Ausschuss für Inneres und Sport führte seine Januarsitzung am Donnerstag durch. Unter den 14 Tagesordnungspunkten wurden fanden sich unter anderem der Entwurf eines Gesetzes zur Organisationsfortentwicklung des Landesbeauftragten für den Datenschutz sowie eine Berichterstattung zum Landtagsbeschluss „Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen“.
Typisch für diese Zeit des Jahres finden natürlich auch zahlreiche Neujahrsempfänge statt. In dieser Woche habe ich beispielsweise die Neujahrsempfänge der Landeshauptstadt und der Verbände der Heilberufe genutzt um entsprechende Kontakte zu pflegen und Projekte sowie Termine zu besprechen. Die Jahresversammlung der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft Sachsen-Anhalt stand dann am Samstag auf meinem Tagesplan. Natürlich ist da nur eine Auswahl meiner Termine in dieser Woche.
Die Ergebnisse der Sondierungen auf Bundesebene bewerte ich überwiegend positiv. Aus meiner Sicht eine gute Basis für die Koalitionsverhandlungen. Unser Land braucht eine stabile Regierung und wer zur Wahl antritt sollte grundsätzlich auch bereit sein Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Nach den Feiertagen und dem Jahreswechsel startete auch für mich das neue Arbeitsjahr. Da es noch keine offiziellen Sitzungstermine gab nutze ich die Chance ein wenig klar Schiff in meinem Büro zu machen und vor allem für ein paar Bürgergespräche. Dabei ging es neben der Situation rund um den Hasselbachplatz auch um das jüdische Leben in Magdeburg. Am Samstag ging es dann zur Eröffnung des ersten Magdeburger Eisfestivals, inkl. eines Dialogs mit einer Delegation aus unserer chinesischen Partnerstadt Harbin. Außerdem habe ich noch das Mathias-Pape-Gedächtnisturnier in der GETEC-Arena besucht. U15-Fußballmannschaften aus ganz Deutschland und Großbritannien kommen hier zum sportlichen Wettstreit zusammen und zeigen das Magdeburg zu Recht als Sportstadt bezeichnet wird.
In der kommenden Woche finden wieder reguläre Sitzungen im Landtag statt. So tagen sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration als auch der Ausschuss für Inneres und Sport am Mittwoch bzw. am Donnerstag. Also mit neuem Schwung in die erste vollständige Arbeitswoche des Jahres 2018.
Die Zeit zwischen den Jahren bzw. der Jahreswechsel bieten die Gelegenheit sich Gedanken über das fast vergangene und das kommende Jahr zu machen. Politisch gesehen war das Jahr 2017 für mich ein sehr ereignisreich. So dürfte ich mehr als 30mal für die CDU-Landtagsfraktion im Plenum reden. Viele Themen wie das Kinderförderungsgesetz oder die Änderung der Kommunalverfassung werden mich auch in 2018 intensiv beschäftigen. Darüber hinaus habe ich zahlreiche Veranstaltungen besucht und/oder mitgestaltet, so zum Beispiel bei der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt oder dem Bildungswerk der Kommunalpolitischen Vereinigung. Die Bundestagswahl und deren Folgen beschäftigen mich bis heute intensiv. Die CDU ist im Bund und auch in Magdeburg die stärkste politische Kraft geworden aber die Vertrauens- bzw. Stimmenverluste dürfen natürlich folgenlos bleiben. Deshalb wird 2018 auch auf der Agenda stehen sich damit zu befassen, wie wir als CDU Magdeburg die Bürgerinnen und Bürger besser über unsere politischen Ziele und Vorhaben informieren können. Aber ebenso wollen wir unsere Visionen für die Entwicklung der Landeshauptstadt formulieren. In meinen verschiedenen Ehrenämtern konnte ich, gemeinsam mit meinen Mitstreiterinnen/Mitstreitern, einiges auf den Weg bringen aber es bleibt mind. ebenso so viel noch zu tun. Aber wie immer im Leben finden sich immer neue Aufgaben und Projekte wenn andere Ziele erreicht wurden. An dieser Stelle ganz herzlichen Dank den vielen Menschen mit denen ich im Jahr 2017 auf die ein oder andere Art und Weise zusammenarbeiten dürfte.
Auf einige wichtige politische Projekte im kommenden Jahr bin ich bereits eingegangen. Das kann natürlich nur ein kleiner Ausschnitt gewesen sein. Vor allem weil die Vergangenheit gezeigt hat wie schnell neue Herausforderungen und Aufgaben anstehen können. Diese sind natürlich nicht allein zu bewältigen. Vielmehr braucht man immer viele Mitwirkende, Unterstützer aber auch kritische Stimmen die einem oft hilfreiche Hinweise geben können. Wichtig ist aber vor allem eine Familie und Freunde die hinter einem stehen und einem die Rücken freihalten bzw. Last abnehmen. Hierfür bin ich unendlich dankbar!
Also auf geht es ins Jahr 2018 für das ich allen Leserinnen und Lesern dieses Beitrags viel Erfolg, Glück, Gottes Segen und Gesundheit wünsche.
Am 19. und 20. Dezember tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Insgesamt zwanzig Punkte standen auf der Tagesordnung. Unter anderem die Beantwortung einer Großen Anfrage der CDU Landtagsfraktion zum Thema der Wolfspopulation in Sachsen-Anhalt. Genauso aber auch der Umgang mit der afrikanischen Schweinepest oder eine Änderung des Kinderförderungsgesetzes. Zum letzten genannten Punkt habe ich im Namen meiner Fraktion geredet. Wenn mal so will handelt sich um eine Schlussrechnung des derzeitigen Kinderförderungsgesetzes welches den Gemeinden noch einmal dreißig Millionen Euro einbringt. Es handelt sich nur um einen Zwischenschritt um ein neues Kinderförderungsgesetz im kommenden Jahr zu beschließen, welches Qualitätsanspruch und dauerhafte Finanzierbarkeit in Einklang bringt und dabei das Kindeswohl als oberste Priorität hat. Meine Pressemitteilung hierzu findet man hier https://www.cdufraktion.de/2017/zwischenschritt-zur-grossen-reform/ und unter http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/erste-schritte-zur-beitragsentlastung/ den Bericht auf der Homepage des Landtages.
Auch zum Thema Kinderarmut dürfte ich das Wort ergreifen. Für uns als CDU im Allgemeinen und auch für mich persönlich bleibt es das Ziel, die Kinderarmut in unserem Land zu bekämpfen bzw. zu reduzieren. Dabei bedarf es einer Vielzahl von Maßnahmen, weil die Gründe für Kinderarmut ebenso vielfältig sind. Zu den obersten Prioritäten gehört es, dass die Eltern einen Arbeitsplatz auf dem ersten Arbeitsmarkt finden und durch eigene Erwerbstätigkeit ein Ein- und Auskommen finden. Sozialpolitische Maßnahmen müssen das flankieren um jedem Kind in unserem Land eine Chance zu geben. Meine Pressemitteilung zu diesem Tagesordnungspunkt findet sich unter https://www.cdufraktion.de/2017/die-bekaempfung-der-kinderarmut-bleibt-eine-daueraufgabe/. Nun habe ich vierundvierzigmal die CDU-Landtagsfraktion am Rednerpult vertreten dürfen.
Jetzt geht es erst einmal in die Weihnachtspause. Zeit durchzuatmen, das Familienleben zu genießen und ein wenig zur Ruhe zu kommen. Ich wünsche allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise ihrer Lieben. Gleichzeitig möchte all denjenigen ein großes Dankeschön sagen die für uns in diesen Tagen da sind. Zum Beispiel bei der Polizei, den Rettungsdiensten, in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, in kulturellen Einrichtungen, in Versorgungs-, Verkehrs- und Entsorgungsbetrieben, bei der Bundeswehr, in der Gastronomie und vielen anderen Stellen und das im Inland wie im Ausland.
Bevor in der kommenden Woche die letzte Landtagssitzung des Jahres stattfindet gab es in dieser Woche noch einige Termine zu absolvieren. In der Vorweihnachtszeit gehören dazu auch immer einige für den guten Zweck, viele davon mit Tradition. So die längste Magdeburger Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel, die am vergangenen Dienstag stattfand. Kunden dieser sozialen Einrichtung erleben an diesem Tag, dank dem Engagement von Firmen und Privatpersonen, einen schönen Abend mit kulinarischen Genüssen und Geschenken für die Kinder. Als Servicekräfte sind dabei auch einige bekannte Persönlichkeiten im Einsatz, zum wiederholten Male auch ich. Ebenfalls eine echte Traditionsveranstaltung ist der Glühweinverkauf in der Kaiser-Otto Schänke, der gemeinsam von der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg organisiert wird. Dieser fand am vergangenen Donnerstag statt und die generierten Einnahmen gehen an das Kinderheim „Erich Weinert“ und die Pfeifferschen Stiftungen. Der Ortsverbands Mitte der CDU Magdeburg beteiligte sich am Freitag erneut am Stadtfelder Weihnachtsspektakel. Die Einnahmen des Verkaufs der Bratapfelglühweins und Kinderpunsches gehen an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Vertreterinnen des Vereins verkauften vor Ort auch ihre Nudelengel. Mehr über die Arbeit dieses Vereins findet man unter www.kinderkleeblatt.de.
Selbstverständlich gab es noch „normale“ Termine. So die Übergabe eines Fördermittelbescheides von über 7,3 Millionen Euro durch den Staatssekretär Dr. Sebastian Putz an die Landeshauptstadt am Montag. Am selben Tag fand auch eine Tagung der Techniker Krankenkasse zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen statt. Am Dienstag tagte die Landtagsfraktion ebenso wie der CDU-Kreisvorstand. Neben der Dezembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch auch die „Entzündung“ des ersten Lichts zum jüd. Chanukka-Fest statt. Weitere Termine an diesem Tag waren die Jahresversammlung der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt und die Beratung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt und die gemeinsame Tagung der Ortschaftsräte von Randau-Calenberge und Pechau standen dann am Donnerstag auf meinem Terminplan. Am Freitag konnte ich eine Besuchergruppe vom Studieninstitut für kommunale Verwaltung Sachsen-Anhalt im Landtag begrüßen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden im Mai ihre Prüfungen zur/zum Verwaltungsfachangestellten absolvieren. Bei dem Gespräch kamen natürlich auch Erinnerungen an meine eigene Zeit an dieser Bildungseinrichtung hoch. Dort habe ich nebenberuflich erfolgreich Ausbildungen zum Verwaltungsfachangestellten und zum Verwaltungsfachwirt absolviert. Eine intensive und lehrreiche Zeit die mir ein gutes fachliches Fundament für meine politische Arbeit mitgegeben hat.
Diese Woche war für mich erneut von sozialpolitischen Themen geprägt. Bereits am Montag ging es mit der Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt los. Mit dem Kamingespräch der LIGA der freien Wohlfahrtspflege in Sachsen-Anhalt setzte sich diese Terminreihe am Dienstagabend in Staßfurt fort. Am Mittwoch kam die CDU-Landtagsfraktion zu einer Klausurtagung zur Neuformulierung des Kinderförderungsgesetzes in Wernigerode zusammen. Mit Mehrheit wurden dort Eckpunkte für neue Rahmenbedingungen für die Kinderbetreuung in unserem Bundesland formuliert. Sie sind die Basis für die Verhandlungen mit unseren Koalitionspartnern. Außerdem wird es selbstverständlich auch eine Rückkopplung dieser Vorstellungen mit den Freien Trägern, den Eltern und der kommunalen Ebene geben. Der Themenbereich Gesundheitspolitik war am Donnerstag mein Schwerpunkt. So mit dem Workshop zur Weiterentwicklung der Gesundheitsziele des Landes Sachsen-Anhalt und der Tagung des Verbandes der Ersatzkrankenkassen zur gesundheitlichen Versorgung in unserem Bundesland. Neben einer Vorlesestunde in einer dritten Klasse in der Grundschule „Am Brückfeld“ ging es dann zu einer Tagung der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zum Thema Digitalisierung und zum Abschluss des Tages nach Halle zur Vorstandssitzung des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Am Sonntag, den 03. Dezember, führte mich mein Weg, passend zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, zum Adventsmarkt der Lebenshilfe Magdeburg.
Gemäß des weltweit bekannten Science-Fiction-Romans „Per Anhalter durch die Galaxis“ ist 42 die Antwort auf die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“. Für mich ist es die Anzahl meiner Landtagsreden die ich seit meinem Einzug in das Hohe Haus dort gehalten habe. In der Novembersitzung des Landtages waren es insgesamt vier.
Eine davon zu einer Großen Anfrage zum Thema der Entwicklung der Renten in unserem Bundesland. Auch wenn derzeit die Rentenversicherung in einer guten Verfassung ist, müssen durch die neue Bundesregierung die notwendigen Weichen für die Stabilisierung der Altersvorsorge über das Jahr 2030 hinaus getroffen werden. Meine Pressemitteilung zu diesem Thema findet man unter https://www.cdufraktion.de/2017/eine-zukunftssichere-altersversorgung-braucht-eine-breite-politische-basis/ und die Berichterstattung auf der Landtagsseite unter http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/immer-gearbeitet-und-als-rentner-kein-geld/ .
Ein weiteres Thema zu dem ich reden durfte war die Überarbeitung der entwicklungspolitischen Leitlinien des Landes Sachsen-Anhalt. Diese sind seit 2000 in Kraft und es ist Zeit diese an aktuelle Herausforderungen anzupassen.
Auch zum Vorschlag der AfD-Fraktion für eine neue Kommunalverfassung ergriff ich das Wort. Dabei sprach ich mich gegen das wilde Sammelsurium und für eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes aus einem Guss aus. Meine Pressemitteilung dazu kann man hier nachlesen https://www.cdufraktion.de/2017/aenderung-des-kommunalverfassungsgesetzes-aus-einem-guss/ .
In meiner vierten Reden ging es unter anderem um die Kündigung des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens. Aus meiner Sicht soll dieses Abkommen weiterbestehen, weil es zum Beispiel auch die Krankenversorgung von deutschen Türkeiurlaubern sichert.
Daneben gab es unter anderem auch eine aktuelle Debatte zur Entfristung des DDR-Unrechtsbereinigungsgesetzes um den Opfern des DDR-Unrechtsstaates Rechtssicherheit zu geben.
Am Rande des Plenums gab es zahlreiche parlamentarische Begegnungen. Persönlich nahm ich an Veranstaltungen der ZUSE Industrieforschungsgemeinschaft, des Centers for Behavioral Brain Sciences, des Landesverbandes der Familienunternehmen und des Landesverbandes der Freien Berufe teil.
Eine besondere Ehre wurde mir am Montagabend zu teil. Ich wurde zum ersten Vorsitzenden des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt gewählt. Gerne stelle ich mich der Herausforderung die Partnerschaft zwischen diesem Schiff der Deutschen Marine bzw. dessen Besatzung und den Bürgern unseres Landes lebendig zu gestalten.
Weitere Termine der Woche waren die Verleihung des Integrationspreises des Landes Sachsen-Anhalt. Sitzungen der CDU-Ortsverbände Mitte und Olvenstedt, beim letzten genannten inkl. Vorstandswahlen. Die Teilnahme beim Forum der Generationen im Landtag von Sachsen-Anhalt (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/lebenswichtiger-dialog-der-generationen/). Sowie meine Beteiligung an der Klausurtagung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.
Die Stiftung Lesen führt in jedem Jahr am 17. November einen bundesweiten Vorlesetag durch. Gerne habe ich mich auch in diesem Jahr daran beteiligt und in der Kita Sonnenblume Kindern aus dem Buch „Die Olchis – Allerhand und mehr“ vorgelesen. Ich finde es wichtig kleinen Kindern vorzulesen. Dies ist nicht nur eine tolle Möglichkeit Zeit mit seinen Kindern zu verbringen sondern auch eine Chance Lust auf das Medium Buch bei den Jüngsten zu wecken.
Doch hatte natürlich meine Woche noch viel mehr an Themen und Terminen zu bieten. So war ich am Montag dabei als der Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel, einen Fördermittelbescheid für das Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee übergeben hat. Der Erhalt dieses technischen Denkmals ist für die ganze Region von hoher Bedeutung. Denn Dienstag verbrachte ich im Wesentlichen in Beratungen der CDU-Landtagsfraktion und am Abend tagte dann noch der Kreisvorstand der CDU Magdeburg.
Am Mittwoch fand die Novembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration statt. Wesentlicher Punkt war die Anhörung zur geplanten „kleinen“ Novellierung des Kinderförderungsgesetzes. Auf der Seite des Landtages findet sich auch ein kurzer Bericht hierzu http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/kleine-kifoeg-novelle-im-ausschuss-diskutiert/ .
Abends ging es dann noch zu zwei Sitzungen von Arbeitsgruppen der Gemeinwesenarbeit, in Ostelbien und in Stadtfeld-Ost.
Der internationale Welttag der Toleranz war am Donnerstag, den 16. November. Passend dazu konnte ich vormittags eine Besuchergruppe mit Teilnehmern eines Erstorientierungskurses im Landtag begrüßen. Nachmittags ging es dann bei einer Podiumsdiskussion des Vereins TOLL e.V. um den Sachstand der Toleranz in Sachsen-Anhalt. Aus meiner Sicht ist die Basis von Toleranz auch der gegenseitige Respekt der Menschen voreinander und den jeweiligen Eigenheiten.
Zum Volkstrauertag am Sonntag war ich bei der Gedenkstunde im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie bei traditionellen Kranzniederlegung auf dem Magdeburger Westfriedhof dabei. Auch hier gilt, aus Erinnerung erwächst Verantwortung.
Bei den Terminen in dieser Woche standen erneut sozial- und kommunalpolitische Themen im Vordergrund. Am Montag bekam ich die Gelegenheit mich in der Senioren-Betreuungseinrichtung Pro Vita „Im Stadtfeld“ über die Arbeit für und mit den Bewohnern dieser Einrichtung zu informieren. Dabei dürfte ich auch gleich noch eine kleine Sportübung aktiv mitmachen. Gespräche mit Senioren und Pflegekräften rundeten das Programm ab. Am Dienstagabend nahm ich unter anderem an der Vorstandssitzung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Magdeburg teil.
Zur Startveranstaltung für das Kompetenzzentrum Soziale Innovation Sachsen-Anhalt fuhr ich am Mittwoch nach Halle/Saale. Wer etwas über die Arbeit des Kompetenzzentrums und seine Ziele erfahren will findet diese Informationen auf dessen Homepage https://soziale-innovation.sachsen-anhalt.de/. Am Abend referierte ich dann bei einer Veranstaltung des Magdeburger Kreisverbandes der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft zum Kinderförderungsgesetz. Mehr als 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierten intensiv den gesetzlichen Rahmen für die Kinderbetreuung in unserem Bundesland.
Am Donnerstag, den 9. November, tagte dann der Innenausschuss. Themen waren unter anderem die Entwicklung der politischen Gewalt in Sachsen-Anhalt und die Neuorganisation des Datenschutzes auf Landesebene. Wohl kaum ein Datum ist mit der jüngeren Deutschen Geschichte so verbunden wie der 9. November:
- 1918 Kaiser Wilhelm II. dankt ab und es wird die Republik ausgerufen.
- 1923 der Hitler/Ludendorff-Putschversuch in München scheitert
- 1938 Reichspogromnacht, Synagogen und jüdischen Geschäfte brennen, Menschen werden verletzt und Tausende danach in „Schutzhaft“ genommen
- 1989 dank der friedlichen Revolution fällt die Berliner Mauer, ein wichtiger Schritt in Richtung Deutsche Einheit
In die Magdeburger Partnerstadt Braunschweig führte mich meine Termine am Freitag und Samstag. Nach der Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) tagten über 2 Tage verschiedene Gremien dieser Vereinigung von CDU und CSU. Die KPV versteht sich als Interessensverwalter aller kommunalpolitischen Aktiven und Interessierten in der Union. Bei den Vorstandswahlen trat Ingbert Liebing aus beruflichen Gründen nicht erneut als KPV-Bundesvorsitzender an. Zum neuen Bundesvorsitzenden dieser Vereinigung wurde der Bundestagsabgeordnete Christian Haase aus NRW gewählt. Aus Sachsen-Anhalt wurde Heike Brehmer als stellv. KPV-Bundesvorsitzende mit einem guten Ergebnis wiedergewählt. Weitere Infos unter www.kpv.de. Ich selbst bin übriges Landesvorsitzender der KPV Sachsen-Anhalt.
Am Samstagabend dürfte ich dann noch die Festrede zum 23. Gründungsfest der Katholischen Studentenverbindung Norbertina in Magdeburg halten.
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