CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Junge Union Magdeburg wählt neuen Vorstand
Am Samstag, den 19. März, wählte die Junge Union Magdeburg einen neuen Vorstand. Als CDU-Kreisvorsitzender war ich gerne dabei, als die aktivste politische Jugendorganisation der Landeshauptstadt über ihre neue Führungsspitze abstimmte. Nach rund 2,5 Jahren an der Spitze des Kreisverbandes trat Mathias Bethke nicht erneut für dieses Amt an. Meinen herzlichen Dank ihm, wie der gesamten JU Magdeburg, für die intensive und erfolgreiche Arbeit in der vergangenen Zeit.
Zur neuen Kreisvorsitzenden wurde Jacqueline Strauß und zu ihrem Stellvertreter Daniel Reichert gewählt. Zu Beisitzerinnen und Beisitzern wurden Jessica Hoffmann, Charline Anastasia Lelgemann, Marcel Müller und Vincent Schwenke von den Anwesenden bestimmt.
Gerade aus meiner langjährigen Erfahrung als aktives JU Mitglied weiß ich, wie wichtig das Engagement der jungen Menschen in den Parteien ist. Aller Generationen müssen bei politischen Diskussion und Beschlüssen mit eingebunden werden. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.
Mehr Infos unter https://www.facebook.com/JungeUnionMagdeburg
KPV Bundesvorstand in Berlin
Als Landesvorsitzender der Kommunalpoltischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt nahm ich am Freitag, den 18. März, an der Bundesvorstandssitzung der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) in Berlin teil. Unter der Leitung des KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing wurden aktuelle Themen besprochen. Die Themen Einwanderung und Integration nahmen dabei einen großen Raum ein. Nicht nur in der allgemeinen Debatte sondern auch bei dem Vortrag des Vizechefs und Amtschefs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Michael Griesbeck. Daneben wurde auch ein Papier mit dem Titel „Eckpunkte für ein erfolgreiches Zusammenleben: So gelingen Integration und Einwanderung“ beschlossen. Darin wird unter anderem ein Integrationspflichtgesetz mit Konsequenzen, die Abschluss verbindlicher Eingliederungsvereinbarungen sowie die Ausstattung der Kommunen mit ausreichenden Finanzierungsmitteln gefordert.
Auf der Tagesordnung stand auch die Auswertung der Kommunalwahlen in Hessen sowie der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und in unserem Bundesland. Nach einer umfassenden Analyse müssen hier auch entsprechende Konsequenzen gezogen werden.
Mehr Infos unter www.kpv.de
Dankschön! Die Arbeit beginnt jetzt!
Ich möchte mich an erster Stelle bei den Wählerinnen und Wählern bedanken, die mir mit ihrem Vertrauen und ihrer Stimme den Gewinn des Direktwahlkreises Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Mitte und Ostelbien) ermöglicht haben. Dieses starke Votum ist zugleich für mich Auftrag und Verpflichtung zugleich. Die Entscheidung der Wählerschaft in Sachsen-Anhalt erteilt der CDU einen klaren Wählerauftrag unter zugleich schwierigen Rahmenbedingungen.
Unser Land und seine Bürger brauchen eine verlässliche Regierung und stabile Rahmenbedingungen. Daran muss jetzt intensiv gearbeitet werden. Dabei muss sich bei der Regierungsbildung auch das Wahlergebnis wiederspiegeln. Es geht dabei nicht vorrangig um Posten sondern um politische Inhalte.
Das Gesamtergebnis macht aber auch deutlich, dass auch die CDU, gemeinsam mit vielen anderen, gefordert ist politische Fragestellungen und Herausforderungen klarer und deutlicher zu formulieren. Es geht dabei nicht darum, sich mit populistischen Forderungen gegenseitig zu übertrumpfen. Vielmehr muss deutlich werden, dass es für schwierige Probleme nur selten einfache Antworten gibt die auch funktionieren.
Ich werde eine starke Stimme für das Land, insbesondere Magdeburg, und seine Menschen sein. Nicht alle Probleme werde ich lösen können aber als verlässlicher und engagierter Landtagsabgeordneter werde ich mein bestes dafür tun.
Ein besonderer Dank an alle Personen die mich auf vielfältige Art und Weise im Wahlkampf unterstützt haben. Ohne diese Hilfe wäre dieser Wahlsieg nicht möglich gewesen.
Bundesforschungsministerin Prof. Dr. Wanka in Magdeburg
Auf Initiative des Bundestagesabgeordneten Tino Sorge besuchte die Bundesforschungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka die Medizinische Fakultät bzw. das Universitätsklinikum Magdeburg. Ich dürfte Sie dann bei ihrem Besuch des Deutschen Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen der Helmholtz-Gemeinschaft (DZNE) begleiten. Dieses hat seinen Magdeburger Sitz ebenfalls in der Leipziger Straße. Wirklich beeindruckend welche Spitzenforschung, zusammen mit vielen Partnern, hier auf den Gebieten Demenz und kognitiven Erkrankungen geleistet wird. Und das mit einem internationalen Team von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.
Magdeburg als Forschungs- und Wissenschaftsstandort muss weiter gestärkt werden. Das ist auch eine Frage der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Dafür setze ich mich ein.
Ansprechbar vor Ort
Im und vor dem Allee-Center, Supermärkte in Ostelbien und vorm Sonntagsbäcker in Stadtfeld-Ost. Das waren die Stationen meiner Infostände am vergangenen Wochenende. Die vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern haben mir deutlich gemacht, dass es gilt bis zum 13. März immer wieder für die Positionen der CDU zu werben. Ich will Ansprechpartner der Menschen vor Ort sein, vor und nach der Wahl. Außerdem möchte ich mal ein ganz großes Dankschön loswerden für die vielen fleißigen Helfer ohne die ich keinen Wahlkampf führen könnte.
Diskussion mit Jens Spahn über Asyl-, Flüchtlings- und Integrationsfragen
Am letzten Freitag stellte sich der Staatssekretär Jens Spahn MdB für eine Informationsveranstaltung rund um die Themen Asyl, Flüchtlinge und Integration im Magdeburger Roncalli-Haus zur Verfügung. In seiner Rede machte er deutlich, unter welchen Rahmenbedingungen die vorhandenen Herausforderungen bewältigt werden können. Einfache Lösungen wird es bei diesen komplizierten Zukunftsfragen wohl nicht geben. Vielmehr geht es darum aktiv zu handeln und gefasste Beschlüsse auch umzusetzen mit dem klaren Ziel den Zustrom zu regulieren. Integration ist dabei nur möglich wenn beide Seiten ihren Beitrag dazu leisten. In der anschließenden Diskussion wurden offen Probleme angesprochen ohne zu verharmlosen oder zu dramatisieren. Auch wenn dieser Themenkomplex momentan die öffentliche Debatte sehr bestimmt, geht es am 13. März bei der Landtagswahl vor allem um die Fragen der Landespolitik. Dazu gehören die richtigen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, eine verlässliche Bildungspolitik, die Stärkung der Inneren Sicherheit und ein soziales Miteinander in der Gesellschaft. Mehr Infos zu Jens Spahn unter www.jens-spahn.de
Besuch beim der Magdeburger Freiwilligenagentur
Gemeinsam mit dem CDU-Präsidiumsmitglied Staatsekretär Jens Spahn MdB besuchte ich am vergangenen Freitag die Magdeburger Freiwilligenagentur. Dabei konnte sich Jens Spahn von dem vielfältigen Angebot dieser Einrichtung überzeugen. Besonders interessant war das Gespräch mit Edeltraut Schochert und Christa Raths von der AG Dialog der Generationen. Ein soziales Projekt welches zu Recht mit dem Adelheid-Preis der Landeshauptstadt ausgezeichnet wurde. Auch die Geschäftsführerin der Freiwilligenagentur, Birgit Bursee, nutze die Gelegenheit die Anliegen der Freiwilligenagenturen vorzutragen. Als Sprecherin des Bundesarbeitskreises dieser verfügt Sie über die entsprechenden Hintergrundinformationen. Seit Jahren unterstütze ich die Magdeburger Freiwilligenagentur bei ihren Vorhaben, auch ganz praktisch wie bei jährlichen Frühjahrsputz des Spielplatzes in der Hegelstraße. Ehrenamtliches Engagement braucht verlässliche, auch hauptamtliche, Strukturen. Mehr Infos zur Magdeburger Freiwilligenagentur unter http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/ .
Im Dialog mit der Wirtschaft
Am 01. März 1886 wurde die Paul Schuster GmbH gegründet. Aus Anlass des 130jährigen Betriebsjubiläums besuchte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff das Unternehmen. Getreu dem Motto „Besser miteinander reden als übereinander“ begleitete ich Ihn gern bei diesem Termin. Die beiden Geschäftsführer Hans-Jörg Schuster und Frank Schuster, die beide übrigens gemeinsam in der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt kommunalpolitisch aktiv sind, zeigten beim Rundgang über das Betriebsgelände die Vielfältigkeit ihres Betriebes. Nicht nur am Magdeburger Dom sondern an vielen Stätten in Sachsen-Anhalt, ja ganz Deutschland, hat dieses Unternehmen seine Spuren hinterlassen. Die Firma übergab dem Ministerpräsidenten auch noch 2 Geschenke. Zum einen das Landeswappen in Stein gemeißelt, welches zukünftig seinen Platz an der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt in Brüssel finden soll. Zum zweiten einen Hasen, ebenfalls eine Steinmetzarbeit, welcher zukünftig den heimischen Garten von Dr. Reiner Haseloff zieren wird. Unternehmen wie dieses bilden das Rückgrat unserer Wirtschaft. Mehr Infos zum Unternehmen findet am unter http://www.paul-schuster.de/
Bürgerengagement aktiv unterstützen
Am Freitag, den 26 Februar, trafen sich die Mitglieder des Vereins Werderaner Freunde e.V zu ihrer Jahreshauptversammlung. Auch wenn der Verein erst knapp ein Jahr existiert hat er schon beachtenswertes geleistet. Nicht nur vereinsinterne Veranstaltungen wurden organisiert sondern auch zahlreiches Material über die Historie des Stadtteils und seiner Bewohner gesammelt. Ziel ist die Schaffung eines Stadtteil-Kulturpfades mit entsprechenden Schautafeln. Als Vereinsmitglied unterstütze ich diese Arbeit sehr gerne. Unser Magdeburg wird auch durch ein lebendiges und vielfältiges Vereinsleben geprägt und gestaltet. Dank allen Ehrenamtlichen dies sich für „ihren“ Stadtteil engagieren. Mehr Infos zum Verein unter www.werderanerfreunde.de
Die Interessen von Kinder und Jugendliche brauchen Beachtung
Seit 1999 bin ich im Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg aktiv. Dieses Gremium kam heute wieder zu einer Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen u.a. Entscheidungen zur Schulsozialarbeit sowie Informationen zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Als Stadt für alle Generationen ist es wichtig auch die Interessen von Kindern und Jugendlichen zu hören und bei Entscheidungen zu berücksichtigen. Natürlich sind nicht alle Wünsche und Vorstellungen umsetzbar, aber ernst nehmen sollten wir die junge Generation und ihre Belange auf jeden Fall.